Ortsteile und freie Träger von Sperren betroffenMitte September wurde der Erfurter Haushalt für 2015 vom Landesverwaltungsamt bestätigt und trat am 25. September mit der Verkündung im Amtsblatt formell in Kraft. Die CDU-Fraktion kritisiert jedoch, dass trotz dieser Bestätigung für bestimmte Bereiche weiterhin Mittelsperren bestehen und darüber dem Stadtrat keine konkreten Informationen vorliegen. Besonders betroffen sollen u.a. die Ortsteile, aber auch frei Träger sein, die ohnehin schon deutlich zu kurz kommen. Insgesamt ist zudem unklar, an welchen Stellen tatsächlich noch Sperren noch in Kraft bleiben oder neu hinzugekommen sind. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Die Freude über den bestätigten Haushalt 2015 war nur von kurzer Dauer und die Ankündigung dazu stellt sich als Augenwischerei heraus. Im Finanzausschuss erklärte die zuständige Beigeordnete, dass bestehende Sperren bleiben und dass neue voraussichtlich hinzukommen würden. Dazu bleibt der Rechnungsabschluss für dieses Quartal abzuwarten. Bereits bei der Finanzanalyse zum 30. Juni stellte die Finanzbeigeordnete fest, dass rund 2,6 Millionen Euro fehlen. Weitere Haushaltsperren sind abzusehen. Besonders befremdlich für uns ist die Tatsache, dass in den Bereichen Sperren bestehen bleiben, die ohnehin schon kaum Mittel erhalten sollten.“ Die CDU-Fraktion fordert daher den Oberbürgermeister und seine Finanzbeigeordnete auf, die Fakten umgehend im nächsten Finanzausschuss offen auf den Tisch zu legen. Dabei muss deutlich werden, welche konkreten Mittelsperren in welchen Bereichen bestehen und an welchen Stellen Mittel genehmigt werden. „Es darf nicht sein, dass die Ortsteile sowie ggf. auch einzelne freie Träger und Verbände erst hinten herum erfahren, dass ihnen notwendige Mittel versagt werden“, betont Panse abschließend.
Freundlicher Empfang in der Stiftung
Manchmal schließen sich im Leben Kreise – auch und gerade dann, wenn etwas Neues beginnt. Heute war so ein Tag. Auf den Tag genau nach 25 Jahren habe ich einmal wieder eine neue Aufgabe übernommen und dies nur 500 entfernt von mehreren meiner ehemaligen Wirkungsstätten. Vor 24 Jahren habe ich als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen in der Heinrich-Mann-Str. 22 begonnen, an politischen Prozessen mitzuwirken.
Seit heute bin ich als Leiter der Elternakademie bei der Stiftung FamilienSinn in der Arnstädter Straße tätig. In Blickweite davon befindet sich auch der Thüringer Landtag in dem ich zehn Jahre als Landtagsabgeordneter war. Dort haben wir vor rund 10 Jahren die Stiftung FamilienSinn im Rahmen der Familienoffensive “geboren”. Von der Familienoffensive mit Landeserziehungsgeld und Reduzierung der Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung ist nicht mehr viel geblieben. Die Stiftung FamilienSinn gibt es aber immer noch und sie hat inzwischen ein sehr breites Aufgabenfeld. Die Stiftung fördert Projekte, die geeignet sind, Familien zu unterstützen und sie in ihrer Erziehungskompetenz weiter zu stärken.
Zur Elternakademie, als Teil der Stiftung FamilienSinn, gehören zahlreiche Projekte die zum Teil sehr direkt an meine vorherige Tätigkeit als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen im Sozialministerium anknüpfen. Die 15 Familienzentren begleiten wir fachlich (viele von ihnen arbeiten in enger Partnerschaft mit den Mehrgenerationenhäusern). Die Eltern-Kind-Zentren an Kindertageseinrichtungen werden von der Elternakademie fachlich angeleitet. Und aktuell läuft gerade die Ausschreibung zum Thüringer Familienpreis 2015.
Auf die zahlreichen Projekte und die Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen freue ich mich sehr. Um Landesgeschäftsstelle der CDU (heute ist die GEW in der Villa), der Thüringer Landtag und das Sozialministerium schließt sich der Kreis und etwas Neues beginnt.
Homepage der Stiftung FamilienSinn: http://stiftung-familiensinn.de/home/
Im Gespräch beim Weltcafé
Zeit für ein paar klare Worte! Heute gab es wieder mehrere Veranstaltungen die mit der Flüchtlingssituation zu tun hatten. Inzwischen geht es in Gesprächen die man in der Straßenbahn hört oft um die Frage, wer zu der Mittwochs-Demo der AfD geht und wer dagegen demonstriert. Ich habe für beide dieser Aktivitäten nichts übrig.
Die Demonstrationen der AfD-Sympathisanten verbindet ein gemeinsames Thema, gegen das sie demonstrieren. Ihre Antworten sind platt und wenig konkret. Sie (die Initiatoren) schüren Ängste und Vorurteile und in ihren Reihen finden sich auch Neonazis. Auf der anderen Seite finden sich Gegendemonstranten, die ihnen das Recht zum demonstrieren absprechen.
Ich habe keinerlei Sympathie für die Demonstrationsthemen der AfD, aber dennoch ist es ihr Recht ihre Meinung kund zu tun. Vor 26 Jahren sind wir auf die Straße gegangen, um für Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht einzutreten. Deshalb bleibt es auch heute für mich dabei, was Manfred Rommel einmal gesagt hat: “Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber er hat kein Recht darauf, dass ich sie teile.”. Wir müssen uns argumentativ damit auseinander setzen. Demonstrationen zu verbieten oder zu verhindern ist keine Lösung (zumindest keine demokratische).
Während sich die Demonstranten und die Gegendemonstranten um den Landtag herum abarbeiteten, war ich beim Weltcafé zur interkulturellen Woche. Die Konrad Adenauer Stiftung lud in Deutschland lebende Ausländer in das Café bei Hugendubel ein, ihre Geschichte zu erzählen – nicht auf einem Podium, sondern bei einer Tasse Kaffee im Gespräch. Diese sehr persönliche Art über die Motivation nach Deutschland zu kommen und Erfahrungen die dabei gemacht wurden zu sprechen, war ein ausgesprochen gelungenes Konzept.
Im Anschluss ging die Diskussion um die Flüchtlings und Asylbewerbersituation weiter – erst im Bildungsausschuss und danach bei der Vorstandssitzung unseres CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg”. Auch in den nächsten Tagen und Wochen werden wir weiter damit beschäftigt sein.
Erste Station Dreienbrunnenbad
Erheblicher Investitionsbedarf besteht in den Erfurter Freibädern. Nachdem die Verwaltung und auch der Stadtrat das Bäderkonzept seit Jahren vor sich her geschoben haben, ist der Zustand keineswegs besser geworden. Im Gegenteil, sowohl das Dreienbrunnenbad, als auch das Bad in Möbisburg sind inzwischen schließungsbedroht, wenn dort nicht bald etwas passiert.
Inzwischen haben sich ein Förderverein und eine Bürgerinitiative formiert, um für den Erhalt der Bäder zu kämpfen. Gestern Nachmittag gingen deshalb neun Stadträte (davon allein fünf von der CDU) sowie Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Stadtwerke auf Bädertour, um beide Freibäder vor Ort in Augenschein zu nehmen.
Der Zahn der Zeit hat besonders am denkmalsgeschützten Dreienbrunnenbad genagt. Die Terrasse ist schon gesperrt und das Schwimmmeisterhaus geschlossen. In Möbisburg sieht es besser aus. In beiden Bädern zusammen besteht ein Investitionsbedarf von rund sechs Millionen Euro. Die Stadtwerke könnten dies nur realisieren, wenn es dazu einen klaren Stadtratsbeschluss gibt. Die CDU-Fraktion wird nach Möglichkeiten suchen, beide Bäder zu retten. Dazu werden wir auch mit den Bürgervertretern im Gespräch bleiben.
Bilder von der Bädertour: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658814403418
Festakt in Meiningen
Dieses Wochenende war nun wirklich einmal ausschließlich familiär geprägt. Freitag Abend war ich mit meinen Jungs zum ersten Saisonheimspiel der Black Dragons. Gegen Halle ging es bis zur letzten Sekunde spannend zu. Erst 0:2 Rückstand, später 5:3 Führung und schließlich bei 5:5 das Penaltyschiessen – leider mit dem entscheidenden Tor für Halle. Am Samstag hatte RWE da gegen Bremen II mehr Glück – nach einem 0:1 Rückstand drehten sie das Spiel im Steigerwaldstadion noch zu einem 2:1. Spaß gemacht haben beide Spiele.
Am Samstag Vormittag stand dann mein ältester Sohn im Mittelpunkt. Nach dreijährigem Studium an der Verwaltungsfachhochschule der Thüringer Polizei in Meiningen hat er alle Prüfungen erfolgreich gemeistert. Die Ernennung der Absolventen des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes erfolgte im Rahmen einer feierlichen Ernennungsveranstaltung. Neben den rund 150 Absolventen waren viele Angehörige dabei. Ich bin wahnsinnig stolz auf meinen Sohn, dass er mit seinen 25 Jahren nun ganz auf eigenen Füßen steht. Ich wünsche ihm, dass er seinen verantwortungsvollen Dienst immer gut erledigt und gesund von jedem Einsatz zurück kommt. In Meiningen und am Abend im Waldcasino haben wir in Familie und mit all seinen Brüdern seine Ernennung gefeiert.
Heute Vormittag ging es dann noch mit den beiden kleinen Söhnen auf das Erfurter Oktoberfest. Um die Mittagszeit war das Festzelt noch leer und statt Bier haben wir das Geld lieber in den Fahrgeschäften (das Riesenrad ist sogar 5m höher, als das Münchner) angelegt. Damit ist das Familienwochenende noch nicht zu Ende. Heute geht es noch bis in die Nacht weiter. Mein mittlerer Sohn wird morgen 14 Jahre alt und möchte mit uns gerne reinfeiern. Und schließlich habe ich auch schon das Teleskop auf dem Dachboden und den Wecker bereit gestellt. Zwischen 4.11 Uhr bis 5.23 Uhr ist die Blutmondsonnenfinsternis – wenn keine Wolken dazwischen kommen werde ich dann mit meinem Sohn durch das Teleskop schauen 😉
Bilder aus Meiningen: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659144131242
Bilder vom Oktoberfest: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658760130828
Im heutigen Amtsblatt ist die Haushaltssatzung
Lange erwartet – heute nun ist er endlich da! Im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt wurde heute der Haushalt 2015 bekannt gemacht und tritt damit offiziell in Kraft. Bereits vor der Sommerpause wurde er mit halbjähriger Verspätung beschlossen, mit ersten Sperren belegt und an das Landesverwaltungsamt zur Genehmigung geschickt.
Von dort wurde er mit einer Auflage (Kreditaufnahme Entwässerungsbetrieb) genehmigt. Der Stadtrat beschloss diese Änderung und nun gilt der Haushaltsplan – eigentlich. Die Freude darüber ist aber nur von kurzer Dauer. Bereits bei der Finanzanalyse zum 30.6. stellte die Finanzbeigeordnete fest, dass rund 2,6 Millionen Euro fehlen. Falls sich dies per Analyse 30.9. so weiter entwickeln sollte, wird es weitere Haushaltsperren geben. Bereits mit dem jetzigen Inkrafttreten des Haushalt werden einzelne bestehende Sperren bestehen bleiben.
Immer deutlicher wird, dass Erfurt finanziell auf ein dickes Minus am Jahresende zusteuert. Da dies zum zweiten Mal in Folge der Fall wäre stände ein Haushaltssicherungskonzept an. Fakt ist, dass die Haushaltssituation nur zum Teil mit ungeplanten Mehrkosten für Flüchtlinge und Asylbewerber zu tun hat. Bereits in den letzten Jahren hatte die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit alle Rücklagen “verfrühstückt” und zudem einen unsoliden Haushalt 2015 aufgestellt. Rücklagen verbraucht, 4,8 Millionen Schulden aus dem letzten Jahr, Luftbuchungen im Haushalt 2015 und steigende Personal- und Sozialausgaben sind die Ursachen der Haushaltsmisere. Zudem rächt es sich jetzt, dass in finanzpolitisch besseren Zeiten trotzdem zu wenig investiert wurde und die Steuerschrauben bereits an den Anschlag gedreht wurden.
Der Siegerentwurf
Großes Interesse gab es beim Architektenwettbewerb der Johanniter zur Bebauung des Areals am Petersberg. 179 Architektenbüros, darunter auch mehr als ein Dutzend aus ganz Europa, bewarben sich. 25 ausgewählte Teams aus Architektenbüros und Landschaftsarchitekten reichten Entwürfe ein, die sich an den Vorgaben des Stadtrats orientierten.
Vorangegangen war im Stadtrat eine intensive Diskussion über den Umfang der bebauten Fläche und die Tiefgarage – letztlich wurde ein Kompromiss gefunden, der nun hoffentlich auch bestätigt wird. Heute wurden die Ergebnisse des Architektenwettbewerbs der Johanniter vorgestellt. Die Vorstellung war durchaus von großem Interesse begleitet. Neben dem Fachpublikum und den Architektenbüros waren auch Kommunalpolitiker dabei. Allen voran der Oberbürgermeister (schließlich ist der Name der Fläche “AndreasGärten”. Da auch ein Vertreter der SPD und der Fraktionsvorsitzendenkollege der Grünen da war, habe ich Hoffnung, dass es nachfolgend keine endlosen Diskussionen mehr gibt, wenn es um den Bebauungsplan geht.
Entstehen soll dort unter anderem eine Kita mit 120 Plätzen und eine Tiefgarage mit 350 Stellplätzen – aber vor allem generationenübergreifendes Wohnen. Ich freue mich, dass das Projekt jetzt fortschreitet. Vor über einem Jahr habe ich mich mit dem Landesvorstand der Johanniter Andreas Weigel zu einem ersten Gespräch dazu getroffen – jetzt ist wieder ein Schritt getan, dass zur Buga 2021 sich auch das Umfeld des Petersberges ansprechend präsentiert und zudem barrierearme Wohnungen entstehen.
Bürgerhaus Schmira – bis zum letzten Platz gefüllt
Eigentlich ist die Schulnetzplanung in Erfurt darauf ausgerichtet, dass sie für mehrere Jahre gilt und nicht jedes Jahr neu “verhandelt” werden muss. Dies soll dazu dienen, dass Eltern und Lehrer Planungssicherheit haben. Eigentlich…
Dies setzt aber voraus, dass die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden und daran hapert es in der Landeshauptstadt. Gestern Abend hatten daher Eltern und Schulvertreter die Kommunalpolitik zum Bürgerdialog in das Bürgerhaus nach Schmira geladen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Schulnetzplanung Erfurt Süd-West. Bereits beim letzten Schulnetzplan versuchte die Verwaltung den Schulstandort in Hochheim umzustrukturieren. Die dortige Grund- und Regelschule platzt aus allen Nähten. Schüler und ganze Klassen bzw. Schulteile sollten “umgelenkt” werden. Nach langer Diskussion entscheiden alle Fraktionen einmütig, dass beide Schulteile in Hochheim erhalten bleiben und gebaut werden solle, um zusätzlichen Platz zu schaffen.
Leider war dieser gute Vorsatz bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2015 schon wieder Geschichte. Rot-Rot-Grün kegelte das notwendige Geld für die Baumaßnahme aus dem Haushalt und lehnte einen Antrag der CDU zur zusätzlichen Mittelbereitstellung ab. Infolge dessen kramte die Verwaltung ihren ursprünglichen Vorschlag der Kindeverteilung wieder hervor und versucht ihn nun dem Stadtrat als Änderung zum Schulnetzplan unterzujubeln. Was die Eltern davon halten, war gestern Abend offenkundig. Rund 300 Eltern, Schüler und Lehrer machten ihrem Ärger Luft.
In der politischen Zielstellung waren sich zwar alle Podiumsvertreter einig: der Schulstandort darf nicht gefährdet werden. Aber auf die Frage, wie dies realisiert werden kann gab es bei den links-link-grünen Podiumsgästen betretenes Schweigen, bzw. Schaufensterreden. Der grüne Kollege bekannte, erst seit einer Woche sachkundiger Bürger im Bildungsausschuss zu sein. Zudem sei er nicht Stadtratsmitglied – aber er wolle das Thema seiner Faktion nahe bringen. Die Vertreterin der Linken bekannte, sie sei eigentlich gekommen um aufmerksam zuzuhören und der SPD-Vertreter versuchte das Gemeinschaftsschulmodell als Lösung zu verkaufen. Dem erwiderte mein Fraktionskollege Michael Hose “zu viele Schüler plus zu viele Schüler sind immer noch zu viele Schüler”. Er forderte Verlässlichkeit und das die Versprechungen eingehalten werden.
Das Problem der steigenden Schülerzahlen ist nicht neu. Werner Ungewiß vom Amt für Bildung hatte gestern den schwersten Stand. Als Amtsleiter weiß er um die Investitionsbedarfe. Letztlich scheitert er an seiner Beigeordneten und dem Oberbürgermeister, wenn es um konkrete Vorlagen geht – eigentlich hätten sie sich gestern bei den Eltern erklären müssen!
Das Problem hat sich in Erfurt Süd-West in den letzten 10 Jahren kontinuierlich entwickelt. Steigende Kinderzahlen und Zuzüge machten sich zuerst in den Kitas bemerkbar. Der Oberbürgermeister hatte über Jahre versprochen, den Sanierungsstau der Kitas bis 2012 (später bis 2015, später bis 2018) zu lösen. Danach solle es mit den Schulen weiter gehen. Da die Kitas immer noch weit davon entfernt sind fertig zu werden, schiebt der OB die Schulinvestitionen auch immer weiter nach hinten. Das zentrale Problem ist, dass Rot-Rot-Grün seit Jahren das zur Verfügung stehende Geld verkonsumiert (u.a. Sozialticket) statt es zu investieren. Darauf wies CDU-Stadtrat und Finanzpolitiker Thomas Pfistner zu Recht hin.
Werner Ungewiß erklärte der Erfurter Süd-Westen braucht mindestens zwei Grundschulneubauten (jeweils zweizügig), um den Bedarf decken zu können. Wann dies aber geschehen soll, blieb offen. Der Ortsteilbürgermeister von Schmira wies darauf hin, dass auch ein Haushaltsentwurf 2016 weit entfernt sei (ob sich darin leichter Geld findet ist erst Recht fraglich) und deshalb als kurzfristige Lösung nur die “Container-Variante als beste aller schlechten Lösungen” in Betracht komme. Aber auch dies kostet Geld. Alle Podiumsteilnehmer wollen sich dafür “einsetzen”. Ob dies am Ende die rot-rot-grünen Fraktionen auch so sehen, bleibt für mich zweifelhaft. Neben ihren jeweiligen Podiumsteilnehmern war Niemand zu sehen – erst Recht nicht Vertreter der Fraktionsführungen oder Finanzpolitiker. Michael Hose konnte für die CDU da verbindlicher zusagen, dass wir für den Schulstandort stehen. Neben ihm waren mit Marion Walsmann, Thomas Pfistner, Dominik Kordon, Hans Pistner und mir die halbe Fraktion anwesend. Wir stehen zu unserem Wort bezüglich des Erhalts des Schulstandorts und der notwendigen Investitionen.
Joachim Gauck im BürgergesprächGewöhnlich geht es im Eingangsbereich des Erfurter Rathauses eher ruhig zu. Heute war das anderes. Im Eingangsbereich stand eine kleine Bühne, ein roter Teppich wurde ausgerollt und Fahnen (die nicht alle direkt zuzuordnen waren) platziert. Sicherheitskontrollen, der Rathausparkplatz war gesperrt und alle Mitarbeiter des Rathauses durften nur den Nebeneingang an der Sparkasse benutzen. Dies hatte alles natürlich einen berechtigten Grund.Auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck treffen sich gestern und heute in Thüringen 11 Präsidenten der “Arraiolos-Gruppe”. Die nicht regierenden Staatsoberhäupter aus Estland, Österreich, Portugal, Bulgarien, Polen, Italien, Slowenien, Finnland, Malta, Deutschland und Lettland wurden heute vom Oberbürgermeister im Erfurter Rathaus begrüßt. Während die Präsidenten tagten, war Ministerpräsident Bodo Ramelow nach Presseberichten für das „Damenprogramm“ zuständig. Auch wenn die Präsidenten nichts beschließen konnten, war es eine gute Werbung für die Landeshauptstadt Erfurt. Bemerkenswert fand ich, dass Joachim Gauck durchaus freundlich auf die vor dem Rathaus wartenden Bürgerinnen und Bürger zuging. Lediglich einem Selfie mit drei Damen verweigerte er sich – da war er wieder ganz Präsident. Der rote Teppich war dann am Nachmittag schon wieder eingerollt und nur der Parkplatz hinter dem Rathaus war noch völlig leer, als dann schon wieder ganz normale Stadtratsarbeit mit der Hauptausschusssitzung anstand.
Bilder vom Staatsbesuch: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157658948346082
Unsere erfolgreichen Damen
Jetzt beginnt die herbstliche Zeit und damit verlagern sich die sportlichen Aktivitäten wieder eher in die Hallen. Die Indigos haben letzte Woche ihre Football-Saison beendet und unsere Black Dragons starten dafür in die Eishockey-Saison.
Auf die persönlichen Sportaktivitäten hat das Wetter aber keinen Einfluss – wenn man Wasserski und Schwimmen ausblendet. Ich bin sowieso eher ein Indoor-Sportler, also Fitness-Training, Squash und Badminton sind wetterunabhängig.
Rot-Weiß Erfurt spielt hingegen durch (abgesehen von der Winterpause). Allerdings wird es auf der Tribüne im Steigerwaldstadion bei herbstlichen Wetter auch unfreundlicher. Gestern waren leider nur rund 3.800 Zuschauer bei wechselhaftem Wetter dabei. Nachdem es zuletzt nicht ganz so erfolgreich lief sahen wir dieses Mal ein souveränes 3:0 gegen Mainz 05 II.
Gestern Vormittag fand auf dem Anger der sportliche Weltkindertag vom Stadtsportbund statt und ich war mit zwei Spielerinnen und unserem Cheftrainer dort zum Interview und Ausblick auf die Saison. Am gestrigen Abend (in dieser Saison immer 18 Uhr – also familienfreundlich) starteten unsere Damen vom SWE Volley-Team dann in die Bundesligasaison. 350 Zuschauer sahen ein schnelles und vor allem erfolgreiches Spiel gegen die Damen vom TV Holz. Vor dem Spiel haben wir noch Saskia und Lisa verabschieden müssen. Aber unser Cheftrainer konnte dies mit Neuverpflichtungen kompensieren.
Unsere drei Neuverpflichtungen Kelsey, Ali und Elena legten ebenso wie Paula gleich gut los und wir können mit unserer Mannschaft sehr optimistisch in die Saison gehen. 3:0 stand am Ende auf der Anzeigetafel und damit haben wir die Tabellenführung (nicht nur weil unser Spiel als erstes zu Ende war, sondern nach Aufrechnung der kleinen Punkte). Unser amerikanischer Neuzugang Kelsey Snider wurde in ihrem ersten Spiel gleich MVP.
Nun hoffen wir, dass die Saison insgesamt gut läuft. Dies gilt natürlich für alle Teams des Vereins. Unsere Zweite gewann gestern in Suhl auch 0:3 – also ein maximal erfolgreicher Start in die Hallensaison!
Bilder vom 1. Spiel: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658772736276
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