Staatsoberhäupter zum Staatsbesuch

 
Joachim Gauck im Bürgergespräch
Gewöhnlich geht es im Eingangsbereich des Erfurter Rathauses eher ruhig zu. Heute war das anderes. Im Eingangsbereich stand eine kleine Bühne, ein roter Teppich wurde ausgerollt und Fahnen (die nicht alle direkt zuzuordnen waren) platziert. Sicherheitskontrollen, der Rathausparkplatz war gesperrt und alle Mitarbeiter des Rathauses durften nur den Nebeneingang an der Sparkasse benutzen. Dies hatte alles natürlich einen berechtigten Grund. Auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck treffen sich gestern und heute in Thüringen 11 Präsidenten der “Arraiolos-Gruppe”. Die nicht regierenden Staatsoberhäupter aus Estland, Österreich, Portugal, Bulgarien, Polen, Italien, Slowenien, Finnland, Malta, Deutschland und Lettland wurden heute vom Oberbürgermeister im Erfurter Rathaus begrüßt. Während die Präsidenten tagten, war Ministerpräsident Bodo Ramelow nach Presseberichten für das „Damenprogramm“ zuständig. Auch wenn die Präsidenten nichts beschließen konnten, war es eine gute Werbung für die Landeshauptstadt Erfurt. Bemerkenswert fand ich, dass Joachim Gauck durchaus freundlich auf die vor dem Rathaus wartenden Bürgerinnen und Bürger zuging. Lediglich einem Selfie mit drei Damen verweigerte er sich – da war er wieder ganz Präsident. Der rote Teppich war dann am Nachmittag schon wieder eingerollt und nur der Parkplatz hinter dem Rathaus war noch völlig leer, als dann schon wieder ganz normale Stadtratsarbeit mit der Hauptausschusssitzung anstand.  Bilder vom Staatsbesuch: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157658948346082

Bundespräsident Christian Wulff zu Besuch in Erfurt

Goldenes Buch (2)
Christian Wulff im Festsaal des Erfurter Rathauses
Zum ersten Mal seit seiner Wahl zum Bundespräsidenten besuchte Christian Wulff die Landeshauptstadt Erfurt. Im Beisein von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Oberbürgermeister Andreas Bausewein, den Dezernenten und Fraktionsvorsitzenden der Stadt Erfurt sowie den beiden Ehrenbürgerinnen Gunda Niemann-Stirnemann und Ilse Franke trug er sich im Festsaal des Rathauses in das Goldene Buch der Stadt Erfurt ein. Vor fast genau einem Jahr war Christian Wulff ebenfalls in Erfurt. Als Ministerpräsident unseres Nachbarlandes Niedersachsen unterstützte er mich damals im Landtagswahlkampf. Als ich ihn gestern darauf ansprach, erkundigte er sich nach dem Erfolg des Wahlkampfeinsatzes – leider war es ja bekanntlich mit dem Verlust des Direktmandates für mich persönlich kein Erfolg. Allerdings waren wir uns schnell einig, dass sein Einsatz zumindest nur einige Wähler zu Gunsten der CDU “umgedreht” hat.
Goldenes Buch (12)
Ehrenbürgerin Gunda Niemann-Stirnemann steht natürlich auch im Goldenen Buch
Nach der Eintragung in das Goldene Buch startete der Bundespräsident zu einem Stadtrundgang durch die Erfurter Innenstadt und nahm sich Zeit für Gespräche mit den Bürgern. Zuvor hatte er bereits angekündigt, dass er im Dezember mit seinen Söhnen privat zum Besuch des Erfurter Weihnachtsmarktes wieder kommen würde. Dann wird sein Besuch zwar weniger offiziell ausfallen, aber für ihn auch weniger streßig werden. Weitere Bilder vom Besuch von Christian Wulff finden sich hier:

Antrittsbesuch des Bundespräsidenten in Erfurt ist auch eine Wertschätzung für die Landeshauptstadt

 

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Christian Wulff 2009 in Erfurt

“Ich freue mich sehr, dass unser in den Berliner Spreeweg verzogene ‘Nachbar’ Christian Wulff erneut Thüringen besucht”, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Michael Panse.

Christian Wulff sei ihm als Niedersächsischer Ministerpräsident aus dem Wahlkampf im Thüringer Superwahljahr 2009 noch gut bekannt: “Ich habe Christian Wulff immer als bürgernahen Entscheider erlebt, der im Sinne der Menschen arbeitet und anpackt. Dass er am Montag in seiner neuen Funktion als Deutsches Staatsoberhaupt Erfurt besucht und dabei neben allen protokollarischen Notwendigkeiten auch mit Bürgern ins Gespräch kommen will, ist eine besondere Freude.”

Genau dieser Dialog mit den Menschen sei auch für ein Staatsoberhaupt unabdingbar – egal ob in Erfurt, Rostock, Regensburg oder Essen. “Mit dem richtigen Gespür für die Menschen im Land und die Themen, die sie bewegen,  ist Herr Wulff ein besonnenes Staatsoberhaupt – ein Präsident, von dem sich die Bürgerinnen und Bürger gut vertreten fühlen können! Ich wünsche ihm tolle Eindrücke unserer schönen Stadt und Thüringens, gute Gespräche und als Bundespräsident immer ein Händchen für die richtigen Entscheidungen”, so Michael Panse.

Am Montag, den 13. September, wird Christian Wulff gemeinsam mit Frau Bettina zum zweitägigen Antrittsbesuch in Thüringen erwartet. Er wird sich an diesem Tag unter anderem in das Goldene Buch der Stadt eintragen.

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Christian Wulff und Christina Rommel 2009 auf dem Anger

 

   

 

Glückwunsch an den neuen Bundespräsidenten Christian Wulff

Christian Wulff im Wahlkampf auf der Bühne am Anger
Christian Wulff im Wahlkampf auf der Bühne am Anger
Er hat es geschafft. Im dritten Wahlgang wurde Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt. 625 Wahlfrauen und Wahlmänner gaben ihm ihre Stimme und damit hatte er am Ende des Tages die absolute Mehrheit der Stimmen. Die Linken hatten zum Schluß nichts mehr, Stimmenthaltungen als politische Positionierung, keine Kandidatin mehr im dritten Wahlgang und auch noch schlechte Verlierer auf ihrer Seite. Kandidatin Luc Jochimsen konnte oder wollte die Nationalhymne nicht mitsingen. Zu Schwarz-Rot-Gold hatte sie zuvor schon ein zwiespältiges Verhältnis. Wäre sie dennoch Bundespräsidentin geworden wäre wohl die Flagge am Dienstwagen durch ein rotes Banner ersetzt worden, der Mercedes-Stern eventuell durch einen Sowjetstern und beim Stadtsbesuch in Chile hätte sie wohl um politisches Asyl in der Nähe von Margot ersucht. Joachim Gauck war ein guter Mitbewerber um das Präsidentenamt, er hat Respekt über alle Parteigrenzen verdient. Seine klaren Aussagen zur Linkspartei sollten denjenigen, die ihn als Kandidaten nominiert haben zu denken geben. Für Christian Wulff freue ich mich und wünsche ihm eine glückliche Hand für seine Amtszeit. Im Juli 2009 stand er gemeinsam mit mir auf der Bühne auf dem Erfurter Anger zum Wahlkampf. Seine sympathische und gewinnende Art wird ihm auch bei seiner Amtsführung helfen.

… und der Zukunft zugewandt – Jochimsen als Alternative zu Wulff oder Gauck???

Christian Wulff in Erfurt
Christian Wulff in Erfurt
Die Erwartungshaltung war groß, welches Kaninchen wohl von den linken Zauberern aus dem Kandidatenhut zur Bundespräsidentenwahl gezogen würde. Das Christian Wulff für die Linken kein wählbarer Kandidat ist, überraschte nicht wirklich, die Linken haben noch keinen CDU-Kandidaten für wählbar gehalten. Die unsachliche und beleidigende Kritik der Linken an Joachim Gauck hing hingegen vor allem damit zusammen, dass er bis heute den Linken die Maske, die ihre Stasi-Vergangenheit verstecken soll, von Gesicht zieht. Gauck wurde von Gysi, Ramelow und Co als rückwärtsgewandt und von “gestern” diffamiert. Die Linke Antwort ist nun die, sagen wir es vorsichtig, etwas betagte Dame aus dem Deutschen Bundestag. N-TV betiteltete sie nicht ganz falsch, als die Frau von vorgestern.Luc Jochimsen ist zwar seit 2005 auf dem Ticket der Thüringer Linkspartei im Bundestag, aber mir in Erfurt nur ganze zwei Mal überhaupt aufgefallen – ein Mal positiv und ein Mal negativ. Mit Michel Friedmann präsentierte sie im November 2004 in der Erfurter Uni ihr Buch “Dieses Jahr in Jerusalem” über Theodor Herzl. Ein interessanter und guter Abend!
Mit Christian Wulff und Christina Rommel beim Wahlkampf auf dem Anger
Mit Christian Wulff und Christina Rommel beim Wahlkampf auf dem Anger
Nun will sie also, so zumindest der Anspruch der Linken, “doppelt soviel zu Sozialpolitik sagen zu haben, wie Wulff und Gauck zusammen”. Da fällt mir die zweite Begegnung mit ihr ein. Vor einem Jahr war sie als Bundestagsabgeordnete beim 2. Kindergipfel auf dem Erfurter Petersberg. Mitten im Bundestagswahlkampf, war sie Gesprächspartnerin in einer Runde  mit Vertretern anderer Parteien zum Thema Kinderarmut. Ihre einziger Beitrag dazu, sie drückte zum Entsetzen der Veranstalter jedem Kind zehn Euro in die Hand. Nun ist die 74jährige also die Kandidatin der Linken und somit ganz sicher “der Zukunft zugewandt“, wahrscheinlich auch auferstanden aus Ruinen. Aus den oben beschriebenen Gründen werden ihr die Stimmen der Linken gewiss sein, aber sicher auch keine einzige mehr. Ebenfalls vor einem Jahr habe ich das letzte Mal Joachim Gauck erlebt. Bei der Verleihung des Point-Alpha-Preises an die DDR-Bürgerrechtsbewegung hielt er eine gute Lautadio. Ich mag seine direkte Art und die Bedacht, mit der er seine Worte wählt. Christian Wulff war im Landtagswahlkampf im letzten Sommer auf dem Erfurter Anger gemeinsam mit der Erfurter Sängerin Christina Rommel und krämpelte gemeinsam mit mir die Ärmel sprichwörtlich hoch. Ich wünsche ihm, dass er als Bundespäsident gewählt wird und bin mir sehr sicher, dass er ein würdiger Vertreter in Berlin ist.

Wir bleiben Bundespräsident

Wahlkampf 23. Mai (17)
Wahlkampfeinsatz am Domplatz
Glückwunsch an Horst Köhler! Er hat sich gegen Gesine Schwan und den Schauspieler der Linken durchgesetzt. Bereits im ersten Wahlgang erhielt er die erforderliche Mehrheit von 613 Stimmen. Schwan erhielt 503 Stimmen, Sodann 91 ein Vertreter der NPD vier Stimmen. Es gab zehn Enthaltungen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger direkt hätten wählen könnten, wäre eine Mehrheit von 80 Prozent für Horst Köhler das Ergebnis gewesen. Er ist und bleibt ein Bundespräsident, der nicht um die Stimmen der Linken buhlen muss – wie Gesine Schwan mit ihrer komischen Unrechtsdiskussion – und die Leute auch nicht mit sinnlosen Themen genervt hat – wie Peter Sodann. Auch am Tag der Bundespräsidentenwahl waren wir mit mehreren Infoständen im Stadtbild vertreten. Viele gute Wünsche für den alten und neuen Bundespräsidenten Horst Köhler erreichten uns. Die bürgerliche Mehrheit stand heute – auch beim Infostand am Domplatz mit FDP-Begleitung. Die Stimmung war bei sommerlichem Wetter gut, endlich haben wir auch die Kommunalwahlprogramme in ausreichender Stückzahl. Montag Mittag geht es mit einem Infostand am Anger weiter.

Beeindruckende Berliner Rede des Bundespräsidenten

Zwei Dinge haben mich heute sehr beeindruckt. Die Berliner Rede unseres Bundespräsidenten Horst Köhler und die Fitneßtests der Fußballnationalmannschaft. Am Fernsehen kann ich zurzeit mehr Dinge verfolgen als gewöhnlich und eigentlich auch als mir lieb ist. Die Operation gestern wird meinen Krankenhaus-Aufenthalt noch für den Rest der Woche verlängern und mich festhalten. Die Übertragung der Berliner Rede hat bei mir die Hoffnung und Zuversicht in besonnenes Handeln in Berlin bestärkt. Exzesse verhindern, Bürger schützen. So ist es Tradition der CDU. Und hier besteht Handlungsbedarf, der durch den ehemals verantwortlich handelnden internationalen Banker Horst Köhler gut ausgeführt wird. Ein gutes Signal aus Berlin für Europa und Deutschland. Horst Köhler erweist sich als der richtige Mann an der richtigen Stelle. Das wird auch die Bundesversammlung im Mai wiederspiegeln. Der Fitneßtest der Fußballnationalmannschaft macht mich neidisch und führt mir vor Augen, wo ich durch meine Sportverletzung gerade verhindert bin.

Linker Präsidentschaftskandidat Sodann nominiert

Nachdem der Vorturner der Linken Bodo Ramelow wochenlang geheimnisvoll eine prominente Nominierung zur Bundesversammlung zur Bundespräsidentenwahl ankündigte, ist nun die Katze aus dem Sack. Entgegen der Ankündigung von Ramelow ist es keine Kandidatin, sondern ein Kandidat. Vor einigen Wochen erklärte er noch “ich habe eine” sagte aber den Namen nicht, was selbst seine Parteipostille zu dem Kommentar veranlasste “er hat eine – und zwar an der Klatsche!Nun präsentiert die Linke mit dem Tatort-Kommissar Peter Sodann das letzte Aufgebot. Ähnlich wie beim spektakulär angekündigten Kompetenzteam Mitglied dem Erfurter Rechtsanwalt und ehemaligen FDP- und CDU-Mitglied Michael Menzel ist es für die Linken aber wohl nicht der große Wurf. Die Welt titelte heute zutreffend dazu Icon: Bookmark “Lafontaines Zählkandidat” und die BILD fragte Icon: Bookmark “Tatort-Kommissar nur Witzkandidat?”. Seine Vorstellung vor der Presse ging schon mal gründlich daneben. Unbedarft und naiv verteilte er Ratschläge an den Papst, räumte aber ob seiner begrenzten Erfolgsaussichten für die Kandidatur ein: “Ich bin ja nicht dumm” (die Linken haben nur 92 der über 1200 Wahlmännerstimmen). Ich habe Herrn Sodann vor drei Jahren bei einer Veranstaltung in Nordhausen kennen gelernt, und genau wie er seine eigene Rede beim Gründungsparteitag der Linken im Juni 2007 charakterisierte (“sicherlich etwas einfältig und naiv”), tritt er auch auf. Zweifelsohne war er ein beliebter und erfolgreicher Kriminalhauptkommissar Bruno Ehrlicher, aber schauspielerisches Talent allein wird wohl nicht fürs Bundespräsidentenamt genügen. Zudem hat sich der 72-jährige Sodann mit seinem Auftreten selbst zwischen alle Stühle gesetzt. Bissig kommentierte dies die FAZ mit den Worten: Icon: Bookmark Sodann alleine schaffe es, dass man sich schämt, Sachse zu sein. Sodann hat alles, was man Ossis vorwirft, plus das, was Ossis an Westlern hassen.