Blogeinträge

Fachtagung Familienpatenschaften

Die heute von mir in meiner Funktion als Generationenbeauftragter ausgerichtete Fachtagung zu den Familienpatenschaften stieß auf erstaunlich großes Interesse. 60 Teilnehmer, darunter die Vertreter von 13 Landkreisen und kreisfreien Städten und viele freie Träger sowie Dachverbände folgten der Einladung in die Rotunde im Ministeriumskomplex. Es ist aber wichtig zunächst einen Blick auf die Familienpolitik in Thüringen zu werfen: Familien sind zweifellos Leben und Zukunft unseres Landes. Hilfe und Unterstützung von Familien muss sich daher durch alle Bereiche des öffentlichen Lebens ziehen. Familienfreundliche Lebensbedingungen machen unseren Freistaat attraktiver. Das stärkt die Familien, die bereits hier leben. Das zieht aber auch Menschen an, die sich gern in Thüringen ansiedeln wollen. Familienfreundlichkeit soll zu einem Markenzeichen Thüringens werden. Sie wird so auch zu einem Standortfaktor, der ausschlaggebend sein wird für die demografische und wirtschaftliche Zukunft von Gemeinden und Regionen. Thüringen gilt bereits als ein familienfreundliches Bundesland. Hierzu trägt maßgeblich die im Bundesvergleich gute Versorgung in der Kinderbetreuung bei. Thüringen hat mit einem Rechtsanspruch im Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz auf eine ganztägige Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Ende der Grundschulzeit eine gute Basis für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen. Laut der letzten Statistik von vor knapp einem Jahr betrug die Betreuungsquote für Kinder in Tageseinrichtungen und in öffentlich geförderter Kindertagespflege von unter 2 Jahren 30,2 %, im Alter von 2 – 3 Jahren 89,7 % und im Alter von 3 – 6 Jahren 97,0 %. Dennoch dürfen wir uns auf solchen Statistik nicht ausruhen. Wir müssen darauf achten, dass das Angebot auch an jedem Ort zum tatsächlichen Bedarf passt und dass sich die Betreuungsangebote auch qualitativ weiterentwickeln. Ein Beitrag hierzu ist das Modellprojekt in zehn Kindertageseinrichtungen „Die Kindertageseinrichtung auf dem Weg zum Eltern-Kind-Zentrum“. Die Familienfreundlichkeit Thüringens beschränkt sich natürlich nicht nur auf die Kinderbetreuung. Es war wichtig das Thema Familienfreundlichkeit in der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011 und im Landesentwicklungsprogramm 2025 zu verankern. Die Lokalen Bündnisse für Familien befinden sich im weiteren Aufbau. Die Projektgruppe „Lokale Bündnisse für Familien in Thüringen“ hat den Entwurf eines Leitbildes „Familienfreundliches Thüringen“ erstellt, der sich jetzt in der Diskussion befindet.  Das Thema Familienfreundlichkeit wird auch ein Schwerpunkt des Zweiten Thüringer Familienberichts sein, der sich in der Vorbereitung befindet. In einer repräsentativen Befragung Thüringer Familien sollen sie selbst zu Wort kommen und ihre Einschätzungen und Wünsche formulieren können.
Sozialministerin Heike Taubert
Um Kommunen beim Thema der Familienfreundlichkeit zu unterstützen, wird das Audit „Familienfreundliche Kommune“ gefördert. Über die Stiftung FamilienSinn wird es eine Förderung und Begleitung von zunächst bis zu drei interessierten Thüringer Kommunen geben. Familienfreundlichkeit zeigt sich auch darin, wie junge Familien in schwierigen Lebenslagen Unterstützung erfahren. Mit dem Einsatz von Familienhebammen, der von den Jugendämtern koordiniert und mit Landesmitteln gefördert wird, wurde hier das System der Familienhilfe um einen weiteren Baustein ergänzt. Damit können junge Mütter in schwierigen psychosozialen Lebenslagen besser erreicht und unterstützt werden. Diese Möglichkeit besteht allerdings nur bis zum Ende des ersten Lebensjahres des Kindes. Es stellt sich die Aufgabe, wie wir junge Familien weiter unterstützen können. Ich bin allerdings nicht durch das Projekt der Familienhebammen zum Thema der Familienpatenschaften gekommen, sondern von den Großeltern, genauer von den Großelterndiensten. Bei meiner Unterstützung der Großelterndienste in Thüringen stieß ich auf die Frage welche Formen ehrenamtlichen Engagements gibt es noch, mit dem junge Familien unterstützt werden können. Wir sind hier an einem ganz wichtigen Punkt beim Thema Familienfreundlichkeit, der Erkenntnis, dass sie nicht nur ein Thema für öffentliche Stellen ist, sondern ein Thema der gesamten Gesellschaft. In der ein entsprechendes Klima geschaffen werden muss, in welchem Kinderlärm mehr ein Grund zur Freude als zur Anzeige wegen erhöhter Lärmemissionen beim Umweltamt ist. Ehrenamtliches Engagement kann hier eine große Hilfe sein und ist nicht hoch genug zu schätzen.
Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverbandes
Die Familienpatenschaften sind ein gutes Konzept um ehrenamtliches Engagement dabei einzubeziehen, junge Familien im Alltag zu unterstützen. Familienpatenschaften können damit einen wichtigen Beitrag leisten, auch die Strategie der Familienfreundlichkeit weiter zu entwickeln. Dieses Modell gibt es unter anderem bereits in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Bayern konnten auf dem Gebiet bereits Erfahrungen sammeln. Mir erscheint das bayerische Modell am ausgereiften und deshalb haben wir dieses Modell heute vorgestellt. Unsere Sozialministerin Heike Taubert eröffnete die Tagung mit einem Grußwort und sie verwies auf das afrikanische Sprichwort, nachdem es eines ganzen Dorfes benötigt um ein Kind zu erziehen. In diesem Sinne müsse es darum gehen, dass die ganze Gesellschaft mithelfe, um Eltern zu unterstützen. Elke Pirrhs, die Landesvorsitzende des Hebammenverbandes Thüringen schilderte ihre Erfahrungen bei der Betreuung junger Familien. Die Familienhebammen kommen frühzeitig in die Familien, haben eine besondere Vertrauensstellung und möchten gerne auch weiterführende Unterstützungsangebote vermitteln. Elke Pirrhs erinnerte daran, dass sich für jede junge Familie mit der Geburt viel änder “es gibt kein Leben mehr mit einem festen Plan”. Hilfe anzunehmen oder einzufordern ist nicht jedermanns Sache. Sie habe bei ihrer Betreuung von jungen Müttern auch den Satz gehört “bei mir sieht es daheim aus… wenn das das Jugendamt wüsste”.
Hilde Bortlik
Hilde Bortlik, die Korrdinatorin der bayerischen Familienpaten, stellte das bereits seit 2010 dort gestartete Projekt vor. Unter Schirmherrschaft des Sozialministeriums und mit Unterstützung der Robert-Bosch-Stiftung ist dort ein Modell etabliert, bei dem 130 Familien an 22 Standorten betreut werden. Auch Frau Bortlik erinnerte daran, wie schnell Familien an ihre Grenzen kommen. Nicht nur Alleinerziehende, sehr junge Mütter oder sozial benachteiligte Familien sind im Blick auch schon “wenn das zweite Kind ein Zwilling wird, wird es schwierig”. Martina Reinhardt, Abteilungsleiterin im TMSFG, erläuterte wie wir die Familienpatenschaften mit Unterstützung des Bundesnetzwerkes Frühe Hilfen in Thüringen etablieren können – breiten Raum nahm auch die Finanzierungsdiskussion dazu ein. In Thüringen gibt es bereits Erfahrungen mit Patenschaftsprojekten. Das Mentorenprojekt “Balu und Du” stellte Renate Treyße vor und Dr. Sigrun Fuchs vom Projekt Kinderbetreuung 24 sowie Marion Hoyme vom Großelterndienst Erfurt präsentierte das Modell der Thüringer Großelterndienste. Ich hoffe sehr, dass wir mit der heutigen Tagung viele Informationen vermitteln konnten und daraus Projekte in Thüringen entstehen. Ich werde in den nächsten Wochen das Projekt im Freistaat Thüringen weiterentwickeln, mögliche Partner vor Ort besuchen und für das Konzept werben. Bilder der Tagung    

Neues Gleichstellungsgesetz beschlossen

Gespräche am Rande der Demo vor dem Landtag
Heute hat der Thüringer Landtag die Neufassung des Gleichstellungsgesetzes von 1998 beschlossen. Künftig sollen 40 Prozent der Führungspositionen im öffentlichen Dienst von Frauen besetzt werden. In den Thüringer Ministerien erfüllt derzeit lediglich das Sozialministerium diese Quote. Das Gesetz wurde im Landtag mit 41 zu 31 Stimmen von der Regierungskoalition aus CDU und SPD beschlossen. Vor dem Thüringer Landtag gab es am Vormittag Protest – weniger gegen das Gesetz, sonder eher gegen ein Passage des Gesetzes. Erstmals wurde in einem Gleichstellungsgesetz festgelegt, dass auch Männer als Gleichstellungsbeauftragte gewählt werden können. Der Landesfrauenrat, die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sowie die Landtagsopposition der Linken und der Grünen. Vor der Plenarsitzung nutzte ich noch die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Landesfrauenrat. Den dabei vorgebrachten Vorschlag nach einem paritätischen Modell, also wenn die Stelle des Gleichstellungsbeauftragten mit einem Mann besetzt wird soll es eine Stellvertreterin geben und umgekehrt, halte ich für eine gute Idee. Mal sehen, ob sich dies noch auf dem Verordnungsweg klären lässt. Durchaus interessant war auch die Diskussion im Landtag zur aktuellen Stunde über die Familienpolitik. Die Diskussion zum Antrag der Linken zur Fortführung des Gesetzes über die verbindlichen Vorsorgeuntersuchungen hätte mich schon sehr interessiert, aber der Antrag wurde kurzfristig zurückgezogen. Vor gut fünf Jahren habe ich dieses Gesetz initiieren können und ich denke es hat sich bewährt. Die Anzahl der Vorsorgeuntersuchen ist deutlich gestiegen und genau dies war auch das primäre Ziel. Trotz Kritik vom Landesrechnungshof sollte das Gesetz verlängert werden. Das TMSFG arbeit bereits an einem Entwurf dazu. Etliche Themen sind heute schon abgeräumt – morgen geht die Landtagssitzung weiter. Bilder von der Protestdemo des Landesfrauenrates    

Verabschiedung von Wolfgang Nossen

Prof. Dr. Reinhard Schramm und Wolfgang Nossen
Rund 150 Gäste waren heute der Einladung der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen gefolgt. Die Landtagspräsidentin, mehrere Minister, Bürgermeister, Abegordnete aller Parlamente vom Europaparlament, über den Bundestag bis hin zum Stadtrat waren ebenso unter den Gästen wie Kirchenvertreter und alle, die sich der Jüdischen Landesgemeinde verbunden fühlen. Die vielen Gäste waren gekommen um den langjährigen Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Wolfgang Nossen zu danken und zu verabschieden. Wolfgang Nossen hat 17 Jahre die Landesgemeinde geführt, gestaltet und geprägt. In der letzten Woche feierte er seinen 82 Geburtstag und gab daher sein Amt weiter. In allen Grußworten wurde betont, wie wichtig sein Wirken für das jüdische Leben in Thüringen war. Ich bin Wolfgang Nossen in den letzten Jahren regelmäßig begegnet. Wir waren zusammen bei einer Reise der LZPB in Israel und wir haben Zeitzeugengespräche in Schulen gemeinsam veranstaltet. Am 9. November war ich in jedem Jahr beim Gedenken auf dem jüdischen Friedhof dabei und auch in jedem Jahr beim Chanukka-Ball im Kaisersaal.
Wolfgang Nossen wird ein gefragter Gesprächspartner bleiben
Den Staffelstab hat von Wolfgang Nossen nun der neue Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Prof. Dr. Reinhard Schramm übernommen. Mit Reinhard Schramm habe ich bereits in der Vergangenheit viele Kontakte über die DIG gehabt und freue mich darauf mit ihm zusammen  zuarbeiten. Neben der Verabschiedung von Wolfgang Nossen und der Vorstellung des neuen Vorstandes wurde Konstantin Pal als Landesrabbiner ernannt. Ein herzliches Dankeschön auch an dieser Stelle noch einmal an Wolfgang Nossen und die besten Wünsche für seine Gesundheit! Und viel Erfolg Reinhard Schramm im neuen Amt!

Am Aschermittwoch ist alles vorbei…

KKH Helau
… aber bevor am Aschermittwoch alles vorbei ist, steht immernoch das Karnevalsfinale am Dienstag auf dem Programm. Seit vielen Jahren gehen wir dazu zum Karneval bei KKH in den den Kaisersaal. Der KKH, der einmal aus der Initiative des Katholischen Krankenhauses vor 35 Jahren entstand, feierte als einziger Erfurter Verein seit Jahren bis kurz vor Mitternacht. Inzwischen gibt es noch eine zweite Verstaltung beim FACEDU als Gemeinschaftssitzung mit den anderen Vereinen der GEC. Das Prinzenpaar wird seitdem dort kurz vor Mitternacht “entkröhnt”.  Zuvor waren sie aber auch beim KKH noch einmal zu Besuch. Unserer Prinzessin Anja I. war die Traurigkeit über das bevorstehende Ende der Session bereits anzumerken. Ich habe unser Prinzenpaar bei vielen Veranstaltungen erlebt und muss sagen sie waren ein tolles Paar und sie haben ihren närrischen Job Klasse gemacht. Mit dem KKH hatte ich schon in der Wendezeit zu tun und erinnere mich gerne daran, dass der KKH auch für meinen ersten Kontakt zum Mainzer Karneval sorgte. 1990 tanzte die Patentante meines heute 23jährigen Sohnes in der Garde beim KKH und so fuhren wird gerne mit unserem Trabi (noch zu Ostmarkzeiten) mit nach Mainz, als sie dort zum Karneval eingeladen waren. Unzählige Karnevalsveranstaltungen habe ich seitdem besucht, in diesem Jahr sind wieder sieben Karnevalssitzungen dazu gekommen. Und gestern Abend bei KKH habe ich auch den vierten Orden der Session bekommen und stand gleich mit vier Politikerkolleginnen gemeinsam zur Ordensverleihung auf der Bühne – und durfte dabei das letzte Wort haben 🙂 Viele Dank den Narren vom KKH, vor allem aber auch meinen drei Vereinen, in denen ich Mitglied bin dem MKC, dem KCA und dem FACEDU! Bilder vom Karnevalsfinale  

FACEDU – Helau!

Beim FACEDU bin ich in jedem Jahr traditionell zum Rosenmontag zu Gast. In diesem Jahr feierte der FACEDU sein 40jähriges Bestehen und so wurden viele der Aktiven und ehemaligen Verantwortungsträger mit Auszeichnungen und Orden geehrt. Ein großes Dankeschön auch an dieser Stelle allen Ehrenamtlichen im Thüringer Karneval! Beim Umzug am Sonntag waren 2.600 Aktive beteiligt und Thüringen hat die größte Karnevalsdichte in Deutschland – mehr pro Kopf, als im Rheinland. Ich bin bei drei der zahlreichen Erfurter Vereine Mitglied und stolz darauf von allen drei Vereinen dem FACEDU, dem KCA und dem MKC auch in diesem Jahr den Orden der Saison bekommen zu haben. Sie werden bei mir zusammen mit den Orden der letzten 10 Jahre zu Hause sorgsam aufbewahrt. Gestern Abend gab es wieder ein tolles Programm mit vielen Eigenbeiträgen den FACEDU (mich begeistern immer wieder die Showtänze), mit dem Besuch unseres Prinzenpaares und mit vielen Gästen anderer Vereine. Die Session geht nun heute Abend definitiv zu Ende. Wie immer werde ich zum Abschluss beim KKH im Kaisersaal sein. Bilder vom FACEDU

Karnevalsumzug in Erfurt

Klasse war es! Seit nun genau zehn Jahren bin ich bei jedem Karnevalsumzug in Erfurt auf dem Festwagen unseres MKC dabei. Selbst mit gebrochenen Bein bin ich (drei Wochen nach der OP) 2009 mitgefahren. Nur 2010 nicht, aber da sind wir alle die Strecke gelaufen. Weil damals die Stadt nicht in der Lage war den Schnee ausreichend zu bekämpfen, fiel der Umzug da aus. Heute bestand da keine Gefahr. Bestes Wetter – beste Stimmung. Getreu dem Motto “Wenn morgens früh die Sonne lacht, hat das der MKC gemacht”. Ein großes Dankeschön an unseren Präsidenten Andreas Schulz und alle Aktiven des MKC! Ich schätze es könnte in diesem Jahr ein Zuschauerrekord an der Strecke gewesen sein. Und die Stimmung auf dem Wagen 44 war wieder Spitze. Die Bilder des Tages finden sich natürlich schon hier im Netz. Marbachia Heijo!  

Karneval in Erfurt

Helau, Alaaf und Heijo! Je nach räumlicher Zuordnung der Karnevalsvereine in Deutschland, klingt der Ruf der Narren anders, aber er meint das Gleiche. Seit gestern Vormittag ist das Erfurter Rathaus fest in Narrenhand (einige sagen das war es vorher auch). Und so stehen jetzt bis Aschermittwoch zahlreiche Karnevalsveranstaltungen an. Heute bei Sonnenschein der Umzug durch die Altstadt – er findet natürlich statt! Nicht nur weil die Landeshauptstadt vom Schnee verschont wurde, sondern weil die Peinlichkeit einer Absage in der Geschichte des Erfurter Karnevals hoffentlich einmalig bleibt. Vor drei Jahren war der ausgefallene Umzug dann sogar Stadtratsthema. Ich freue mich wieder bei den Marbachern beim MKC dabei zu sein. Auf dem Wagen 44 werden wir sein – ich hoffe wir sehen uns 🙂   In den letzten Tagen habe ich sicherheitshalber noch etwas für die Kondition getan und einge Sporteinheiten beim Squash, Badminton und im Fitnessstudio absolviert. Gestern Abend ging es dann zur ersten von vier Karnevalveranstaltungen. Der AKC feierte seine Festsitzung im Kaisersaal. Heute ab 13 Uhr geht es zum Umzug, morgen zur Festsitzung zum FACEDU und Dienstag wie immer zum Abschluß zum KKH. Straffes Programm – aber es macht Spaß! Spaß hat es gestern auch gemacht, das Spiel unserer Damen vom SWE Volley-Team in Dingolfing am Live-Ticker zu verfolgen. Nachdem alle anderen Erfurter Teams schon verloren hatten (Black Dragons mit 1:8 gegen Jonsdorf, RWE mit 2:0 in Bielefeld, und SWE Volley-Team II mit 1:3 gegen Engelsdorf), retteten unsere Mädels die Sportbilanz. Die Satzstände von 26:24, 21:25, 25:21, 25:27 und 11:15 sprechen für die Spannung des Abends. Jetzt sind wir punktgleich mit Dingolfing und können heute sogar noch an Bad Soden vorbei ziehen, wenn die verlieren. Weiter so! In zwei Wochen kommt der Kracher nach Erfurt mit dem Vorjahresmeister Grimma! Wir wollen den Titel Bundesligasüdmeisterbezwinger. Bilder vom AKC

Gleichstellung, Gleichberechtigung, Gleichbehandlung

Eigentlich wäre es wahrscheinlich kein großes mediales Thema. In der kommenden Woche soll der Thüringer Landtag das Gleichstellungsgesetz beschließen. In dieser Woche hat es der Gleichstellungsausschuß im Landtag abschließend beraten und eigentlich wollen es alle. Allerdings liegt der Teufel mal wieder im Detail und in dem Fall an der kleinen, aber nich unbedeutenden Frage, ob auch Männer Gleichstellungsbeauftragte werden dürfen. Dies stand ursprünglich im Gestetzentwurf nicht drin, wurde aber durch einen Änderungsantrag von CDU und SPD eingebracht. CDU und SPD hatten sich geeinigt dies zusammen mit dem Klagerecht aufzunehmen. Die FDP forderte dies schon zuvor und Linke und Grüne sind strikt dagegen. Soweit ein ganz normaler Vorgang. Dieses Gesetz ist das erste Gesetz, welches auch im Onlineforum des Landtags mit den Bürgern diskutiert wurde. Dort war die Mehrheit für die Passage, dass Männer auch Gleichstellungsbeauftragte werden sollen können. Neben Linken und Grünen sind die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und der Landesfrauenrat strikt gegen diese Passage und wollen kommende Woche auch dagegen demontrieren. In Zeiten, wo sonst nicht so viel politisch passiert, ist dies auch sofort ein großes mediales Thema, allerdings ist auch in den Zeitungskommentaren kein klarer Trend erkennbar und so sucht sich jeder den Kommentar aus, der ihm am besten gefällt. Ganz klar – mir gefällt der heutige Kommentar in der OTZ dazu am besten. Gleichstellung, Gleichberechtigung und Gleichbehandlung betont in der öffentlichen Diskussion jeder sehr gerne als das Ziel. Wenn es aber darauf ankommt, gibt es viele Gründe die dagegen vorgebracht werden. Mit meinem neuen zusätzlichen beruflichen Aufgabenfeld als Ansprechpartner für Thema Antidiskriminiserung bin ich gegen jede Form von Diskriminierung. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschreibt seit 2006 den rechtlichen Rahmen dazu. Es wird wohl eine große Herausforderung bleiben das AGG bekannt zu machen. Neu ist das Thema aber nicht. Gleichstellungsgesetze gibt es in vielen Bundesländern schon lange. Das aktuelle Thüringer Gleichstellungsgesetz stammt aus dem Jahr 1998. In Sachsen-Anhalt gibt es seit 1997 das Frauenfördergesetz und darin ist geregelt, dass nur Frauen Gleichstellungsbeauftragte werden können. Diese Passage diente 1997 dazu den damals einzigen männlichen Gleichstelltungsbeauftragten des Landes aus dem Amt zu bringen. Seit 1994 ist Lutz Blumeyer im Landkreis Börde Gleichstellungsbeauftragter. Er ist es bis heute. Seine Wiederbestellung war damals allerdings ein Politikum und löste einen heftigen Streit aus. Elke Schilling, von 1994 bis 1998 Staatsekretärin für Frauenpolitik, kämpfte vergebens um seine Abberufung. Soweit sind wir in Thüringen nicht. Es gibt (noch) keinen Gleichstellungsbeauftragten und wenn es einmal einen gegen wird, wird er sicherlich für wegen seiner Qualifikation gewählt werden. Die Diskussion dazu wird sicher auch weiter geführt werden, wenn der Landtag nächste Woche das Gesetz beschließt.  Artikel in der TA Artikel in der OTZ Artikel in der Welt    

Behindertenbeauftragter und Generationenbeauftragter begrüßen Themenjahr „Selbstbestimmt dabei. Immer.“ gegen Diskriminierung behinderter Menschen

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat 2013 als Themenjahr gegen Diskriminierung behinderter und chronisch kranker Menschen ausgerufen. Das Themenjahr steht unter dem Motto „Selbstbestimmt dabei. Immer.“ In seiner neuen Eigenschaft als Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung begrüßte der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, gemeinsam mit dem Thüringer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, Dr. Paul Brockhausen, diese Entscheidung. Die Beauftragten sind der Überzeugung, dass dieses Themenjahr einen guten Beitrag dazu leisten kann, die Öffentlichkeit für das Problem der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten zu sensibilisieren und Möglichkeiten der Abhilfe aufzuzeigen. Der Generationenbeauftragte Michael Panse sagte: „Ich freue mich auf meine neue Aufgabe in Bezug auf das Thema Antidiskriminierung, bei der ich mit der Ausländerbeauftragten, der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann sowie dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten werde. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist eine rechtliche Grundlage, auf deren Basis u.a. gegen Diskriminierungen von Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft oder aus rassistischen Gründen, wegen des Geschlechts oder einer Behinderung vorgegangen werden kann. Darüber intensiver zu informieren und Beratung anzubieten bzw. zu vermitteln ist ein Ziel, dass mit der Benennung meines Büros als zentraler Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung verbunden ist. Dies themenübergreifend tun zu können, stellt eine gute Ergänzung zum jeweiligen fachlichen Einsatz der anderen Beauftragten für ihre jeweiligen Zielgruppen dar.“ Nach Ansicht des Behindertenbeauftragten Dr. Paul Brockhausen ist durch die UN-Behindertenrechtskonvention und dem dazu von der Landesregierung verabschiedeten Maßnahmenplan die Notwendigkeit von Teilhabe, Selbstbestimmung und Nichtdiskriminierung behinderter Menschen mittlerweile im Bewusstsein vieler gesellschaftlicher Akteure angekommen. „Offene Diskriminierungen finden immer seltener statt. Für eine echte Willkommenskultur beispielsweise im Bildungs-, Arbeits- und Freizeitsektor müssen aber noch einige dicke Bretter gebohrt werden. Dafür werden Herr Panse und ich gemeinsame Akzente setzen“, sagte Dr. Paul Brockhausen.

Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik

Das alte Grundschulgebäude in Urbich
Zu den Beratungen des Ausschusses Bildung und Sport treffen sich normalerweise einmal im Monat im Rathaus rund 20 Ausschussmitglieder, sachkundige Bürger und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Als Beratungsraum reicht dann ein kleiner Sitzungssaal völlig aus. Heute standen rund 50 Gäste schon vor Beginn der Sitzung vor der Tür bis in das Treppenhaus des Rathauses hinein. Was üblicherweise sonst bei SPD und Linken als Bürgerbeteiligung so gerne eingefordert wird, verunsicherte heute die Kolleginnen der Fraktionen von SPD und Linken. “Was wollen die denn” und “das ist doch eine organisierte Demonstration?” wurde besorgt gefragt. Wir, die CDU-Fraktion mit Unterstützung von den Grünen und Freien Wählern, mussten erst per Abstimmung den Umzug in den deutlich größeren Ratssitzungssaal “erzwingen” damit auch alle Gäste bei der öffentlichen Ausschusssitzung dabei sein konnten. Die Ursache des Bürgerbeteiligungsinteresses war offenkundig. Es ging einmal wieder um die Grund- und Regelschule in Urbich. Bereits vor einem Jahr bei der Schulnetzplanung waren viele der Eltern, Schüler und Lehrer aus Urbich hochengagiert, demonstrierten, schrieben an die Kommunalpolitiker und erreichten schließlich eine Änderung des Verwaltungsvorschlages, der die Schließung eines Schulteils bedeutet hätte. Die CDU Stadtratsfraktion hat damals beantragt die alte Grundschule zu reaktivieren und dieser Antrag fand eine Mehrheit.Rund 100.000 Euro flossen in das Gebäude und viel Arbeitskraft von Eltern und örtlichen Unternehmen. Das Gebäude wurde wieder eröffnet und damit standen sechs zusätzliche Klassenräume zur Verfügung. Dies hätte gut reichen können, zumal der Stadtrat beschloss, dass künftig die Grundschule zweizügig und die Regelschule einzügig geführt werden solle. Allerdings wurden in diesem Schuljahr drei erste Klassen gebildet, weil es 53 Schüleranmeldungen gab (darunter fünf von der Schulverwaltung genehmigte Gastschulanträge). Die Bildung einer dritten ersten Klasse ist rechtlich, trotz des Stadtratsbeschlusses möglich, wurde mir in Beantwortung einer Stadtratsanfrage mitgeteilt. Allerdings wurde damit wieder der Platz knapp und der Ärger begann von vorne. Das Amt für Bildung beschied der Regelschule, sie müsse bis zum 18.2.2013 zwei Klassenräume abgeben und legte dazu einen Stadtratsantrag vor. Dieser Antrag und ein Änderungsantrag wurden heute beraten und die Schulleiterinnen, Schulsprecher und Elternvertreter durften sich dazu in einer Anhörung äußern und da es eine öffentliche Sitzung war, gab es eben auch viele Gäste. Die Beratung wurde zunächst zeitlich begrenzt. Aber auch meine Fragen zum Thema nervten den linken Vertreter im Stadtrat offensichtlich so sehr, dass er beantragte, “ich solle doch lediglich Fragen an die Schulvertreter stellen dürfen”. Dieses zweifelhafte Demokratieverständnis demontrieren die Linken in letzter Zeit immer mal wieder. Wenn es so weit ist, dass sie schon wieder Wortmeldungen unterbinden und Fragen verhindern wollen, zeigt dies viel über deren Verständnis von Meinungsfreiheit. Glücklicherweise ging dies auch den Bündnispartnern von der SPD zu weit und der Antrag wurde abgelehnt. Nach dem umfänglichem Austausch von Fragen, Antworten und Argumenten und dem Versuch einen Kompromiss zu vermitteln, endete der öffentliche Teil der Ausschussberatung. Danach ging es nichtöffentlich weiter und es wird wohl auch noch im Stadtrat am 27.2. weitergehen. Über den Verlauf und die Positionen einzelner Ausschussmitglieder darf ich hier nicht berichten – über das Ergebnis schon, dies erlaubt die Kommunalordnung. Der Antrag der Freien Wähler, die Raumabtretung auszusetzen und einen Vor-Ort-Termin des Ausschusses fand keine Mehrheit. Der Kompromissvorschlag, dass die Regelschule einen Klassenraum und ein Vorbereitungszimmer abgeben solle fand eine Mehrheit und der Vorschlag der Verwaltung auf die Abgabe von zwei Klassenzimmern war damit vom Tisch. Die Umsetzung des Beschlusses soll auch nicht am 18.2. erfolgen, sondern natürlich erst wenn der Stadtrat darüber abschließend am 27.2. beraten hat. Darüber hinaus soll im Sommer geprüft werden, ob die erste Klasse zwei oder dreizügig geführt werden soll. Wenn die Schülerzahl von derzeit 50 weiter absinkt, werden es sicher nur noch zwei Klassen werden und dann wäre wieder ausreichend Platz für Alle. Ich habe mich sehr über das Bürgerengagement gefreut. Natürlich ist es richtig sich engagiert in seine ureigenen Belange einzumischen. Und es ist leider ein fortlaufender Fehler der Verwaltung, nicht mit den Bürgerinnen und Bürgern und in dem Fall mit den Eltern und Schülern zu sprechen. Aber das haben wir leider in der vergangenen Zeit häufig erlebt, nicht nur in Urbich sondern auch in Stotternheim und vielen anderen Ortsteilen.