Nach der Winterferienwoche in Israel geht es nun in die intensive Wahlkampfphase. In den nächsten 10 Wochen wird nahezu kein freier Abend mehr sein und ich bin jetzt schon froh, darüber, dass die Familie weiß auf was sie sich einlässt.
Gestern Abend hatte der Erfurter Business-Club zum Wahlgespräch eingeladen und es entwickelte sich eine muntere Diskussion. ich habe mich nach dem Einführungsvortrag sehr darüber gefreut, dass von den Gästen und Mitgliedern des Business-Clubs nahezu alle derzeit kommunalpolitisch relevanten Themen angesprochen wurden. Vom Stadion bis zur Schulnetzplanung, von der Grundsteuer B bis zur Gewerbesteuer und von den Sozialleistungen bis zur Personalsituation.
In den zurückliegenden 19 Jahren hatte der Business-Club zahlreiche Politiker als Gesprächsgäste. Dr. Vogel und Dieter Althaus als Ministerpräsidenten, zahlreiche Minister von Jens Goebel über Andreas Trautvetter, Karl-Heinz Gasser, Marion Walsmann, Klaus Zeh, Christoph Matschie bis hin zum derzeit amtierenden Wirtscahftsminister Machnig.
Vor den Oberbürgermeisterwahlkämpfen ludt der Business-Club stets auch OB-Kandidaten ein. Der Gründer des Business-Clubs Bernd Pieper, wies gestern Abend darauf hin, dass sie immer den richtigen Riecher hatten und den späteren OB einluden. Manfred Ruge war es einst, später Andreas Bausewein und gestern durfte ich der Gast sein 🙂
In den nächsten Tagen stehen fünf Karnevalsabende in Folge an – danach der politische Aschermittwoch. “Kandidatenduelle” am Roten Berg und zwei Foren zur Multifunktionsarena. Jetzt sind Ausdauer und Überzeugungskraft gefragt!
Zum elften Mal zu Besuch in Israel und wieder wurde ich von Freunden in Deutschland zuvor gefragt: „Warum?“ oder „Warum schon wieder?“. Die Antwort darauf fällt mir leicht: „Weil es einmal wieder an der Zeit ist“.
Seit genau 20 Jahren fahre ich mindestestens alle zwei Jahre nach Israel. 1992 zum ersten Mal als Leiter einer 45-köpfigen Reisegruppe der Jungen Union Thüringen. Bei diesem ersten Besuch haben mich das Land und seine Menschen begeistert und beeindruckt.
Zum ersten Mal war ich in den letzten Tagen nun ganz privat in Israel, also ohne Reisegruppe und nur mit der Familie, mit Christiane und meinem Sohn Jonas, unterwegs. Mit einem Mietwagen erkundeten wir das ganze Land. 1.600 km sind wir gefahren von Tiberias bis Eilat. Das Land erkundeten wir mit seiner ganzen Schönheit – den Strand von Tel Aviv, Jaffa, Nazareth, Tiberias, den See Genezareth, Masada, das Tote Meer, die Negev-Wüste und Eilat am Roten Meer. Vor allem aber Jerusalem, die Stadt die so religiös, wichtig und wunderschön ist. Mein Sohn war wie wir tief beeindruckt, die Via Dolorosa zu gehen, im Garten Gethsemaneh zu stehen, den Tempelberg zu besteigen und an der Klagemauer zu stehen.
Viel hat sich in Israel in den letzten 20 Jahren verändert. Die Infrastruktur hat sich deutlich verändert, Straßen, moderne Hotels, eine hochmoderne Straßenbahn in Jerusalem, die Skyline von Tel Aviv und das hell erleuchtete Eilat. Auch an den heiligen Stätten wird viel gebaut neue Kirchen Kappellen, Gästehäuser und Parks. Überall endeckte ich Vertrautes und Neues.
Mit Daniela, unserer Reiseführerin von 1992, treffe ich mich bei jedem Besuch. Robert, der vor drei Jahren mit einer CDU-Reisegruppe mit mir in Israel war studiert jetzt in Tel Aviv und der Besitzer des Cafes Rimon am Damaskustor begrüßt mich jedes Mal mit lautem Hallo und frisch gepresstem Granatapfelsaft.
Eine besondere Freunde macht jedes Mal das essen. Natürlich Hummus jeden Tag! Toll war in diesem Jahr das Shabbat-Abendessen, bei dem wir in einem Hotel in Eilat waren.
Während es in Deutschland bis zu -23 Grad waren haben wir uns in der israelischen Sonne kräftig Farbe geholt und waren bei bis zu +27 Grad im Mittelmeer in Tel Aviv, im Toten Meer und im Roten Meer baden. Gan Hoshlosha, vom Time Magazin als der schönste Ort Israels und einer der 20 schönsten Orte der Welt, ludt uns in eine wunderschöne Oase mit 28 Grand warmen Quellwasser zum baden ein.
Bis alle Fotos hochgeladen sind und die Eindrücke verarbeitet sind wird es noch dauern. Arabischen Kaffee habe ich mir wieder aus der Altstadt von Jerusalem mitgebracht – eine Weile wird er reichen, aber nicht ewig. Bis dahin wächst dann wieder die Sehnsucht auf „Nächstes Jahr Jerusalem“.
Gestern Abend haben im Erfurter Stadtrat gleich sieben Fachausschüsse zum Umbau des Stadions in die Multifunktionsarena beraten. Ein 80-seitiges Konzept zum möglichen Fördermittelantrag der Stadt wurde als Drucksache vorgelegt und ein Betreiberkonzept zunächst mündlich beraten. Zahlreiche Fragen ergaben sich daraus, viele wurden beantwortet, einige sind noch offen.
Da ich heute bezüglich eines Zeitungsartikels in der gestrigen Thüringer Allgemeinen und einer aktuellen Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion viele Fragen erhalten habe, möchte ich gerne hier noch einmal die Position der CDU-Stadtratsfraktion verdeutlichen. Anknüpfend an unser Flugblatt zum Thema “Ja, aber” und zum Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt festzuhalten, dass sich an beiden Positionen nichts geändert hat. Weder ich persönlich, noch die CDU-Stadtratsfraktion sind bis jetzt von dieser Linie abgerückt.
Wir haben im Stadtrat umfängliche Konzepte eingefordert. Der Stadtrat hat dies einmütig beschlossen und die Stadtverwaltung hat dies zugesagt. Die Erarbeitung der Konzepte hat sich bis zum heutigen Tag erheblich verzögert, ursprünglich waren sie für Oktober 2011 angekündigt. Wir werden die Konzepte wenn sie uns alle vorliegen prüfen und danach bewerten. Viele Forderungen sind bereits erfüllt, aber einige noch offen. Unter anderem gibt es noch kein Konzept zur Parkplatzerweiterung und Verkehrsführung (MAN-Straße). Das Betreibungskonzept steht noch nicht abschließend und ein Bebauungsplan muss noch vom Stadtrat beschlossen werden. Letzterer kann erst voraussichtlich im September beschlossen werden. Erst danach könnte eine europaweit offene Ausschreibung erfolgen, die Vergabe erfolgen und der von Minister Machnig bereits für das Frühjahr angekündigte 1. Spatenstich erfolgen. Insofern ist beim Stadionneubau eben gerade nicht “alles im Zeitplan”, wie es Herr Machnig heute in der BILD erklärte.
Da es aber darauf ankommt ein gutes, realistisches und für die nächste 25 Jahre erfolgreich umsetzbares Konzept zu entwickln, ist es gut den Zeitdruck herauszunehmen und seriös zu arbeiten. Wir werden bis zum möglichen Stadtratsbeschluss die Stadtverwaltung bei einigen Dingen auffordern, entsprechend des Stadtratsbeschlusses nachzuarbeiten. Erst wenn wir die vorgelegten und eventuell nachgearbeiteten Konzepte geprüft haben, werden wir abschließend entscheiden.
Ich lasse mich von Niemanden zu einer vorschnellen Entscheidung drängen, dazu ist die Entscheidung zu wichtig und folgenreich! Ich lasse mich darüber hinaus von niemanden in eine Position hinein oder die CDU-Stadtratsfraktion in eine Ecke drängen! Die Aussage des Präsidenten des RWE in der gestrigen TA sind deshalb einer offenen Entscheidungsfindung innerhalb unserer Fraktion nicht dienlich, ich habe dies Herrn Rombach gestern bereits in einem Telefongespräch erklärt.
Und Drohungen wie “Populistische Äußerungen, die nur wahlkampfmotiviert sind, werden wir nicht dulden” erst Recht nicht. Ich hatte Herrn Rombach bereits vor zwei Wochen die Position der CDU erläutert und hatte den Eindruck, dass wir uns über den zu beschreitenden Weg damals noch einig waren.
Die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion greift aber ebenfalls bereits einem noch offenen Diskussions- und Entscheidungsprozess vor. Eine andere Finanzierungsform als über die GRW-Richtlinie hätte man endweder am Beginn des Prozesses letzten Sommer diskutieren sollen, oder man kann sie erst diskutieren wenn der jetzt geplante Weg nicht gehbar ist, also der Stadtrat diesem Fördermodell nicht zustimmt oder das Wirtschaftsministerium die Förderung ablehnt. Erstere Entscheidung fällt voraussichtlich im Stadtrat am 29. Februar, die Entscheidung des Ministeriums wohl im April oder Mai.
Die erneut vorgeschlage Variante eines gemeinsamen Stadions von Jena und Erfurt kann nur von jemanden vorgebracht werden, der die Befindlichkeiten im Umfeld der beiden Vereine nicht kennt. Auch wenn es finanzpolitisch wünschenswert wäre, ist es in beiden Städten nicht mehrheitsfähig.
Fazit – zwei Dinge sind festzuhalten:
1. Die Sanierung bzw. der Neubau des Stadions ist notwendig.2. Die Entscheidung der CDU-Stadtratsfraktion über den Weg dazu ist noch offen.
…und am Samstag gibt es wieder Frische! Zu Weihnachten habe ich von einer Freundin aus Jerusalem ein großes Israel-Paket geschickt bekommen. Der Inhalt war Israel pur – Jaffa-Orangen, Jaffa-Grapefruit und Sweeties. Da es eine große Kiste war haben sie genau bis heute gereicht. Heute aber war die letzte fällig und dies hat einen guten Grund. Ab Samstag Mittag gibt es frische Grapefruit vor Ort und zwar in Tel Aviv-Jaffa.
Mit meinem Sohn und meiner Lebensgefährtin werde ich Israel besuchen und sehr individuell entdecken. Von Tel Aviv, über Jerusalem, Nazareth, Tiberias (See Genezareth), Arad (Massada und Totes Meer) bis Eilat am Roten Meer geht die Rundreise mit einem Mietwagen und jeden Abend in einem anderen Hotel. In den letzten 20 Jahren war ich genau 10 Mal in Israel, zum ersten Mal mit einer Gruppe der Jungen Union im Jahr 1992. Seit dem habe ich viele Reisen für große Gruppen organisiert, zuletzt im Oktober 2009 für eine große Pilgergruppe der CDU Thüringen mit 60 Teilnehmern. Damals habe ich meinem Sohn versprochen, ihm Israel zu zeigen wenn er 10 Jahre alt ist und nun ist es so weit.
Die heiligen Stätten, tolle Landschaften und die Vielfalt des Essens locken und steigern die Vorfreude. Beim letzten Besuch habe ich unter anderem mehrere Päckchen Kaffee mit Kardamom (natürlich vom besten Kaffeeladen an der Altstadtmauer Jerusalems) mitgebracht. Der ist lange aufgebraucht, so wie die Südfrüchte auch 🙂
Ein weiteres Argument für die Israel-Reise bietet die aktuelle Wettervorhersage: Erfurt – 15 Grad dagegen Tel Aviv +22 Grad (Samstag) und Montag sogar +25 Grad.
Michael Panse: Vorschlag der Stadtverwaltung ist kein Beitrag zur Lösung bestehender Verkehrsprobleme
Mit der Ausschilderung von Höchstgeschwindigkeit 30 Kilometer pro Stunde wird nach Auffassung der CDU-Fraktion keine nennenswerte Lärmreduzierung für die Anwohner am Juri-Gagarin-Ring erreicht. “Auf einer vierspurigen Straße wird wohl kaum bei wenig Verkehr die Mehrheit der Pkw- und Lkw-Fahrer diese Höchstgeschwindigkeit einhalten – auch wenn es sich derzeit um einen Versuch zu Nachtzeiten auf einem Teilabschnitt des Stadtringes handelt. Sollte die Polizei dies intensiv kontrollieren, wird sie viel Frust ernten,” so der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse. “Diese Herangehensweise dient einem guten Klima zwischen Behörden und Bürgern in unserer Stadt in keiner Weise.”
Der Verkehrs- und Umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Jörg Kallenbach betont in diesem Zusammenhang, dass die Lärmemissionen im Stadtverkehr vor allem vom Fahrbahnzustand und der Koordinierung der Lichtsignalanlagen (LSA) abhängen. “Eine Straße mit Rillen, Schlaglöchern und klappernden Schachtdeckeln verursacht bei jeder Geschwindigkeit viel Lärm. Hier sieht die CDU-Fraktion Handlungsbedarf,” so Kallenbach. Drüber hinaus ist der Verkehr durch eine bessere LSA-Koordinierung zu verflüssigen. Außerdem weist die Fraktion darauf hin, dass Maßnahmen zur Lärmminimierung ganzheitlich zu betrachten sind. Wenn auf einer Hauptnetzstraße 30 ausgeschildert wird, werden Autofahrer vermehrt auf parallel verlaufende Wohngebietsstraßen ausweichen und damit in diesen Nebenstraßen mehr Verkehr produzieren. Dies bezeichnet Kallenbach als Irrweg.
“Auf Hauptnetzstraßen und wichtigen städtischen Verkehrsadern sollte Tempo 50 das Maß bleiben. Lediglich vor Schulen, Kindergärten oder in Wohngebieten ergibt eine 30 Zone tatsächlich Sinn. Unnötigem Bremsen und Beschleunigen sollte man entgegen wirken. Besonders auf dem, oft von Stau geplagten Stadtring sollte der Verkehr flüssiger gemacht und nicht zusätzlich behindert werden. Erst hohe Geschwindigkeitsüberschreitungen führen zu unangenehmen Lärm. Dies zu verhindern, ist Aufgabe der Polizei und der Stadtverwaltung,” erklärt Michael Panse abschließend.
Die Kandidatenkonferenz der CDU zu den bevorstehenden Kommunalwahlen begann heute Abend in Erfurt mit viel Applaus. Applaus für den gestern neugewählten Landrat im Saale-Orla-Kreis Thomas Fügmann.
Da wo er gestern seinen und den Erfolg seines Teams feiern konnte, wollen alle anderen noch hin – zum erfolgreichen Abschluss eines Wahlkampfes.
Zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister treten 70 CDU-Kandidaten am 22. April 2012 an. Hinzu kommen die Kandidaten zu den Oberbürgermeisterwahlen und den Landratswahlen.
Keine andere Partei wird zu den Wahlen in einer größeren Zahl Kandidaten ins Rennen schicken. Die CDU-Kandidaten werden alle mit einer landesweit erkennbaren Linie antreten und die Eckpunkte wurden dazu heute besprochen.
Termine mit Landes- und Bundesrednern, Großveranstaltungen, Plakatmotive, Zielgruppenwahlkampf, Anzeigengestaltung, Internetauftritt, soziale Netzwerke und Motivation der Wahlkampftruppe waren heute Thema. Ich werde morgen und übermorgen sowohl mit der Wahlkampfkommission, als auch mit dem harten Kern der Wahlkämpfer den Wahlkampfauftakt besprechen. In jedem Fall hat das Ergebnis vom Sonntag motivierend gewirkt.
Jens Goebel als Öffentliche Meinung
Seit vielen Jahren besuche ich praktisch jede Neu-Inszenierung am Erfurter Theater. Da ich auch nur wenige hundert Meter entfernt wohne, bietet sich das an 🙂 Heute Abend stand Jacques Offenbachs “Orpheus in der Unterwelt” auf dem Programm und ich war neugierig. Auf die Kritikerbewertungen gebe ich stets wenig, mir kommt es eher darauf an, ob es mir gefällt.
Zum Orpheus drehten allerdings viele der Kommentare eher um einen der Schauspieler. In der Rolle der Öffentlichen Meinung spielt Jens Goebel. Viele Jahre war Jens Landtagskollege und Kultusminister – daran entzündeten sich die Emotionen. Mir hat sein Auftritt gut gefallen. Die Inszenierung wich doch deutlich von der klassischen Operette ab. Aber ich hatte den Eindruck, genau dies wollen die Leute auch. Heute war das Haus jedenfalls ausverkauft und es gab Bravo-Rufe und viel Szenen-Applaus.
Während ich noch im Theater saß, fällte die Öffentliche Meinung ihr Urteil zur Zukunft im Saale-Orla-Kreis. Zur Stichwahl um den Landratsposten trat der CDU-Kandidat Thomas Fügmann gegen den SPD-Amtsinhaber an. Vor zwei Wochen lag der SPD-Mann noch mit vier Prozent-Vorsprung vorn, jetzt gewann Thomas Fügmann mit 53,1 zu 46,9 Prozent. 4.000 Wählerstimmen gewann er dazu und dies war ausschlaggebend. Glückwunsch! Ein toller Auftakt für das Kommunalwahljahr und ein deutlicher Beleg, dass sich die SPD-Amtsinhaber nicht so sicher fühlen sollten 😉 Morgen Abend treffen sich alle CDU-Landrats- und Oberbürgermeisterkandidaten zur Strategierunde.
…sind die Damen des SWE Volley-Teams. Mit dem gestrigen 3:1 Sieg gegen den TV Villingen schoben sie sich punkt- und satzgleich an Grimma herran. Lediglich die Anzahl der gewonnen Sätze verhindert derzeit noch die Tabellenführung. Allerdings erhielten unsere Damen unerwartete Schützenhilfe aus Chemnitz.
Die Figthing Kangoroos Chemnitz gewannen mit den beiden Ex-Erfurterinnen Josephine Mai und Luise Brandt das Sachsenderby in Grimma mit 1:3. Grimma musste damit die dritte Saisonniederlage einstecken. Allerdings ist zur Zeit die Mannschaft verletzungsbedingt in einer schwierigen Phase. Spannung ist in den nächsten Wochen durchaus noch drin. Wie müssen gegen alle drei Mannschaften, die wie wir Ambitionen auf das Siegertreppchen haben, noch antreten. Die Entscheidung fällt wohl erst am letzten Spieltag, wenn Grimma zum Finale in die Riethsporthalle kommt.
Beim gestrigen 3:1 setzte der Trainer erstmals das ganze Team ein, leider kam es dadurch zu einem kleinen Einbruch im dritten Satz. Aber es ist wichtig, dass unsere jungen Spielerinnen auch ihre Bewährungsproben bekommen. Verabschieden musste ich vor dem Spiel Maxi Batschkus. Sie wird künftig im Bundestützpunkt in Berlin trainieren. Viel Erfolg dabei!
Sportlich lief es gestern auch für die Fußballer von RWE gut. Sie gewannen ebenfalls mit 3:1 gegen Stuttgart II. Wie wir beim Volleyball, hatten aber auch sie einen Negativ-Zuschauerekord für dieses Saison 3.977 waren im Steigerwaldstadion. Ich war diesmal auch nicht dabei, weil der Kleine Mittagsschlaf hielt und so der Rest der Familie alleine in Stadion gegangen ist. Das Stadion dominiert momentan auch die politische Diskussion in Erfurt. Die bisherigen Konzepte bin ich am Wochenende einmal durchgegangen. Kommenden Mittwoch werden sie erstmals in den Fachausschüssen des Stadtrats diskutiert.
Ansonsten zeigten sich an diesem Wochenende auch wieder Signale für die Oberbürgermeisterwahl (in weniger als 100 Tagen ist sogar schon die Stichwahl durch). Die Erfurter Piraten haben nach einem langen Verfahren einen Kandidaten gewählt. Über 50 Vorschläge hatten sie gesammelt. Allerdings wollten letztlich nur zwei antreten und die stellten sich gestern den Mitgliedern zur Befragung. Der Verein Pro Erfurt kündigte gestern ebenfalls an einen Kandidaten nominieren zu wollen. Beide neuen Bewerber müssen aber zunächst noch 200 Unterstützerunterschriften in den nächsten Wochen erlangen, um für die Wahl zugelassen zu werden.
Heute richtet sich der Blick auf den Saale-Orla-Kreis. Dort findet die Stichwahl um das Landratsamt statt. Thomas Fügmann hat gute Chancen. Ich drücke ihm die Daumen und bin gespannt auf das Wahlergebnis nach 18Uhr. Es hat durchaus Signalwirkung für dieses Jahr.
Fotos vom SWE Volley-Team
Seit numehr zwölf Jahren organisiere ich gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Erfurt Veranstaltungen mit Schülern zum DenkTag. 1996 hat der damalige Bundespräsident Roma Herzog den 27. Januar – den Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz – zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Ende 2005 hat auch die UN-Vollversammlung der Tag zum weltweiten Holocaust-Gedenktag erklärt.
Schon in der Zeit, als ich gerade neu in den Thüringer Landtag gewählt war haben wir überlegt, wie man insbeondere mit junge Menschen dazu ins Gespräch kommen kann. Bewährt haben sich die Zeitzeugengespräche. In den letzten 10 Jahren waren Überlebende des Holocaust aus vielen Ländern dazu in Erfurt zu Gast. Aus Israel, Tschechien, Österreich und Frankreich reisten die hochbetagten Gäste an um im Rahmen von Buchlesungen und Zeitzeugengesprächen ihr Schicksal zu schildern. Theatervorführungen und szenische Lesungen gehörten ebenfalls zu den Veranstaltungen, die in jedem Jahr aufs neue die Schüler beeindruckten.
Heute war zum diesjährigen DenkTag Eva Pusztai aus Ungarn angereist. Ich habe gerne wieder die Schirmherrschaft über das Projekt übernommen. Als nunmehr Generationenbeauftragter ist es mit ein besonderes Anliegen Alt und Jung miteinander ins Gespräch zu bringen. Eva Pusztai überlebte als 19jährige das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und lebt heute in Budapest. Ihre Erinnerungen hat sie in einem Buch niedergeschrieben. “Die Seele der Dinge” ist Zeugniss und Lebensgeschichte zugleich. Eva Pusztai ihre Familie wurde in Auschwitz ermordet. Ihr Buch beginnt mit den Sätzen “Wer Auschwitz-Birkenau überlebt hat, hat zwei Leben. Ein Leben vor Auschwitz und ein Leben nach Auschwitz.”
Am 1. Juli 1944 wurde Eva Pusztai nach Auschwitz deportiert. Auf den Tag genau 45 Jahre später ist sie dorthin zurückgekehrt. Vor rund 50 Schülern des Königin-Luise-Gymnasiums berichtete sie heute über ihr Leben und was sie erleben musste. 437.000 ungarische Juden wurden im letzten Jahr vor Kriegsende deportiert und die meisten von ihnen ermordet. Der Holocaust in Ungarn war geprägt davon, dass er nur eine kurze Zeit betraf. Allerdings gab es auch in Ungarn schon antisemitische Tendenzen Jahrzehnte zuvor. 1920 gab es die ersten sogenannten Judengesetze in Ungarn.
Die heute 86jährige Eva Pusztai beeindruckte Schüler und Lehrer mit ihrer Lebensgeschichte. Sie wünschte den Schülern “Wenn einer von euch über 80 Jahre alt ist und in einer Schule vor Schülern sitzt, soll er von einem Leben ohne Krieg, Hass und Gewalt berichten können. Vielen Dank für das heutige Zeitzeugengespräch. Dank auch an das Königin-Luise-Gymnasium, welches seit zehn Jahren in jedem Jahr bei DenkTag dabei ist.
Morgen und am Wochenende folgen noch etliche Veranstaltung, unter anderem morgen Vormittag die Gedenkstunde im Thüringer Landtag mit einer Ansprache der Landtagspräsidentin und der Ministerpräsidentin sowie der Gedenkrede von Ottomar Rothmann.
Aktive Senioren in Eisenach
Morgen wird in den Thüringer Landtag das Seniorenmitwirkungsgesetz als Gesetzentwurf der Landesregierung zur ersten Beratung eingebracht. Mit der Überweisung in die zuständigen Ausschüsse wird er auf den Entwurf des Seniorenmitbestimmungsgesetzes der Linken treffen, welcher dort schon seit geraumer Zeit auf die Beratung wartet.
Wie weit die Möglichkeiten und Grenzen der Mitwirkung bzw. Mitgestaltung gezogen werden, ergibt sich dann bei den Fachberatungen. Ich konnen heute bereits mit engagierten Senioren in Eisenach darüber diskutieren, wie die Rahmenbedingungen für Senioren im Freistaat aussehen und was sie sich wünschen. Zu einem Vortrag hatte mich die Senioren Union Eisenach als Generationenbeauftragten eingeladen. Die Demografische Entwicklung in Thüringen, das gerade erst vorgelegte Seniorenpolitische Konzept und die geplanten Aktivitäten zum “Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” standen im Mittelpunkt des Vortrags und der nachfolgenden Diskussion.
Hoch motiviert engagieren sich die Seniorinnen und Senioren in Eisenach, dass es noch mehr werden, war der Wunsch aller Beteiligten. Dazu sind vor allem aber Rahmenbedingungen notwendig, die zum Einen motivieren und zum Anderen das Engagement der Seniorinnen und Senioren erst nehmen. Es geht, so der Tenor der Diskussion, nicht darum, dass Senioren alle Angelegenheiten entscheiden wollen. Aber sie wollen gehört werden. Deutlich wurde auch der Wunsch geäußert, Mitmachmöglichkeiten in allen Formen zu haben. Ehrenamtliches Engagement gehört dazu aber erfreulicherweise auch der Wunsch länger arbeiten zu können (nicht müssen aber können). Seniorinnen und Senioren fühlen sich zu jung für den “Ruhestand”, sie wollen unruhig und aktiv sein. Davon konnte ich mich heute überzeugen.
Gefreut habe ich mich am Rande der Veranstaltung Raymond Walk, den CDU-Oberbürgermeisterkandidaten von Eisenach, zu treffen. Er interessiert sich sehr für das Engagement der Seniorinnen und Senioren und hat sie ermutigt politisch mitzumischen.
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Nach der Winterferienwoche in Israel geht es nun in die intensive Wahlkampfphase. In den nächsten 10 Wochen wird nahezu kein freier Abend mehr sein und ich bin jetzt schon froh, darüber, dass die Familie weiß auf was sie sich einlässt.
Gestern Abend hatte der Erfurter Business-Club zum Wahlgespräch eingeladen und es entwickelte sich eine muntere Diskussion. ich habe mich nach dem Einführungsvortrag sehr darüber gefreut, dass von den Gästen und Mitgliedern des Business-Clubs nahezu alle derzeit kommunalpolitisch relevanten Themen angesprochen wurden. Vom Stadion bis zur Schulnetzplanung, von der Grundsteuer B bis zur Gewerbesteuer und von den Sozialleistungen bis zur Personalsituation.
In den zurückliegenden 19 Jahren hatte der Business-Club zahlreiche Politiker als Gesprächsgäste. Dr. Vogel und Dieter Althaus als Ministerpräsidenten, zahlreiche Minister von Jens Goebel über Andreas Trautvetter, Karl-Heinz Gasser, Marion Walsmann, Klaus Zeh, Christoph Matschie bis hin zum derzeit amtierenden Wirtscahftsminister Machnig.
Vor den Oberbürgermeisterwahlkämpfen ludt der Business-Club stets auch OB-Kandidaten ein. Der Gründer des Business-Clubs Bernd Pieper, wies gestern Abend darauf hin, dass sie immer den richtigen Riecher hatten und den späteren OB einluden. Manfred Ruge war es einst, später Andreas Bausewein und gestern durfte ich der Gast sein 🙂
In den nächsten Tagen stehen fünf Karnevalsabende in Folge an – danach der politische Aschermittwoch. “Kandidatenduelle” am Roten Berg und zwei Foren zur Multifunktionsarena. Jetzt sind Ausdauer und Überzeugungskraft gefragt! 
Zum elften Mal zu Besuch in Israel und wieder wurde ich von Freunden in Deutschland zuvor gefragt: „Warum?“ oder „Warum schon wieder?“. Die Antwort darauf fällt mir leicht: „Weil es einmal wieder an der Zeit ist“.
Viel hat sich in Israel in den letzten 20 Jahren verändert. Die Infrastruktur hat sich deutlich verändert, Straßen, moderne Hotels, eine hochmoderne Straßenbahn in Jerusalem, die Skyline von Tel Aviv und das hell erleuchtete Eilat. Auch an den heiligen Stätten wird viel gebaut neue Kirchen Kappellen, Gästehäuser und Parks. Überall endeckte ich Vertrautes und Neues.
Eine besondere Freunde macht jedes Mal das essen. Natürlich Hummus jeden Tag! Toll war in diesem Jahr das Shabbat-Abendessen, bei dem wir in einem Hotel in Eilat waren.
…und am Samstag gibt es wieder Frische! Zu Weihnachten habe ich von einer Freundin aus Jerusalem ein großes Israel-Paket geschickt bekommen. Der Inhalt war Israel pur – Jaffa-Orangen, Jaffa-Grapefruit und Sweeties. Da es eine große Kiste war haben sie genau bis heute gereicht. Heute aber war die letzte fällig und dies hat einen guten Grund. Ab Samstag Mittag gibt es frische Grapefruit vor Ort und zwar in 
Die Kandidatenkonferenz der CDU zu den bevorstehenden Kommunalwahlen begann heute Abend in Erfurt mit viel Applaus. Applaus für den gestern neugewählten Landrat im Saale-Orla-Kreis Thomas Fügmann.
Da wo er gestern seinen und den Erfolg seines Teams feiern konnte, wollen alle anderen noch hin – zum erfolgreichen Abschluss eines Wahlkampfes.
Zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister treten 70 CDU-Kandidaten am 22. April 2012 an. Hinzu kommen die Kandidaten zu den Oberbürgermeisterwahlen und den Landratswahlen.
Keine andere Partei wird zu den Wahlen in einer größeren Zahl Kandidaten ins Rennen schicken. Die CDU-Kandidaten werden alle mit einer landesweit erkennbaren Linie antreten und die Eckpunkte wurden dazu heute besprochen.
Termine mit Landes- und Bundesrednern, Großveranstaltungen, Plakatmotive, Zielgruppenwahlkampf, Anzeigengestaltung, Internetauftritt, soziale Netzwerke und Motivation der Wahlkampftruppe waren heute Thema. Ich werde morgen und übermorgen sowohl mit der Wahlkampfkommission, als auch mit dem harten Kern der Wahlkämpfer den Wahlkampfauftakt besprechen. In jedem Fall hat das Ergebnis vom Sonntag motivierend gewirkt. 
Seit numehr zwölf Jahren organisiere ich gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Erfurt Veranstaltungen mit Schülern zum 