



Ihr Stadtrat für Erfurt






Sonnenschein am Faschingssonntag in Erfurt! In diesem Jahr konnten weder Schnee noch Eis, geschweige denn streikende Lokführer den Zug in Erfurt verhindern. Ganz sich etwas es sonst in diesem Jahr auch mehr als nur närrische verbale Prügel für den Oberbürgermeister und die Stadt gegeben.
80.000 Besucher waren an den Straßen der Altstadt und feierten mit dem Zugaktiven. Für mich war es der nun schon achte Karnevalsumzug auf dem Festwagen des MKC und die Stimmung konnte nicht besser sein. Das Wurfmaterial hat genau bis zum Schluß ausgereicht, die Samenspenden aus Marbach – Blumensamentüten 🙂 -waren besonders bei den Damen begehrt und am Zugende gab es noch einen netten Plausch mit der Karnevalsprinzessin Silke die IV. und natürlich auch zahlreiche Fotos.

Die diesjährige Gesundheitsmesse bei der Thüringenausstellung stand unter dem Schwerpunktthema “Gesundheit der Psyche”. Zahlreiche Angebote rund um dieses Thema, aber vor allem auch zu Vorsorgethemen lockten zahlreiche Besicher an. 73 Besucher füllten in diesem Jahr deutlich mehr Ausstellungsfläche, als in den vorangegangenen Jahren. Viele Kliniken, Selbsthilfegruppen und Vereine waren vertreten.
Beim Messerundgang mit Sozialministerin Heike Taubert konnte und mussten wir einige Angebote ausprobieren. Probeliegen auf Gesundheitsmatratzen, Diagnose des Gesundheitszustanden, Fahrradreaktionstests und Fitnessgeräte standen auf dem Mitmachprogramm. Auch im nächsten Jahr wird die Gesundheitsmesse stattfinden. Ziel ist es sie langfristig zu einem eigenen Messetermin zu etablieren. 
Vor dem Hintergrund der Tanzshows war es aber dennoch ein gelungener Abend.
Jetzt geht es die nächsten fünf Tage weiter, jeden Abend Karneval Erfurt Helau und Marbachia Heijo!
Die Bilder des Abends 

Bei der Demonstration machten alle Stadtratsvertreter, die anwesend waren, deutlich, dass sie den Bürgerprotest nachvollziehen können. Bei den SPD-Vertreter war nicht ganz klar, ob dies auch Fraktionsmeinung ist. Die Grünen waren konsequent der Auffassung, dies sei das Problem der betroffenen Bürger, oder wie es später die Fraktionsvorsitzende erklärte, sie seien gegen jegliche Eingriffe in die Natur. “Wenn sich Wasser halt seinen Weg suchen will, dann sucht es sich den…”
Im Stadtrat zeigte sich dann, dass der Protest der Bürgerinnen und Bürger doch Erfolg zeigte, zumindest teilweise und bei den Nicht-Grünen. Die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit aufgefordert, Lösungsvorschläge zum Zurückdrängen des Grundwasserspiegels aufzuzeigen.
Bilder von der Demo vor dem Rathaus





Im Anschluss an die CDU-Fraktionssitzung vom 28.02.2011 bezieht die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Position zu den Aussagen von Michael Menzel zu seinem Austritt aus der Fraktion im Jahr 2007. So erklärte Menzel in einem Interview, die CDU hätte von ihm erwartet, dass er gegen die Sanierung der KOWO stimme. Darüber hinaus erklärte er, seine Fraktion hätte ihn aus dem Aufsichtsrat der KOWO abwählen lassen, um ihn durch jemanden zu ersetzen, “der hörig ist”.
Fraktionsvorsitzender Michael Panse erläutert dazu: “Diese beiden Aussagen sind unwahr. Der Grund, weshalb Michael Menzel und ein weiterer Vertreter der CDU per Fraktionsentscheid aus dem Aufsichtsrat der KOWO abberufen wurden, lag darin, dass Menzel die Fraktion über wichtige anstehende Entscheidungen der KOWO nicht informiert hat. Ich sehe die Probleme daher eher im kollegialen Verständnis einer Zusammenarbeit als in politischen Differenzen. Erinnert sei im Zusammenhang daran, dass die CDU Fraktion mit großer Mehrheit im Februar 2007 den Verkauf und der Sanierung von KOWO Wohnungen zugestimmt hat. Kritische Stimmen dazu kamen im wesentlichen von der Partei und aus der politischen Richtung, die Herr Menzel heute als OB Kandidat vertreten möchte. Zur Anforderung der Arbeit innerhalb der CDU-Fraktion gehört es unter Anderem auch, sich untereinander abzusprechen und zu informieren sowie sich miteinander politisch zu koordinieren. Dabei geht es keinesfalls um Hörigkeit, so wie es Menzel kürzlich im Interview formulierte.”
“Der Verkauf von Wohneinheiten der KOWO sollte im Februar 2007 vom Aufsichtsrat der KOWO abgesegnet werden. Die CDU-Fraktion erfuhr davon jedoch nicht über ihr damaliges Fraktionsmitglied und KOWO-Aufsichtsrat Menzel, sondern erst über Dritte. Es gab damals in der Fraktion deutliche Kritik, da Michael Menzel an Arbeitkreis-, Fraktions- und Ratssitzungen nur unregelmäßig teilnahm. In Folge dessen erfolgte die Abberufung der beiden Aufsichtsratsmitglieder und zu einem späteren Zeitpunkt der Austritt Menzels aus der Fraktion,” erklärte die CDU-Fraktion abschließend.