EGA Jubiläum und alte Erinnerungen
Blogeinträge
CDU-Fraktion verlangt Klarheit zum ICE
Mögliche Streichungen im ICE Fahrplan gefährden Standort Erfurt
Mit Besorgnis nimmt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse die Äußerungen der vergangenen Tage zur Kenntnis, die einige Streichungen des ICE-Haltes in Erfurt verlautbaren lassen und das Ausdünnen des ICE-Netzes nicht ausschließen. Daneben werfe das erschreckend schlechte Testergebnis für Erfurt, wonach über 40 Prozent der Fernzüge Verspätung haben, ein schlechtes Licht auf Erfurt, gibt Michael Panse zu bedenken.
Eine mögliche Streichung von ICE-Stopps bzw. das Ausdünnen des ICE-Netzes wurde unter anderem der möglichen Liberalisierung des Fernbusverkehrs durch die Deutsche Bahn begründet. Der Stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner hält besorgt fest: “Bund, Land und die Stadt Erfurt investieren seit vielen Jahren in den Fernverkehrsknotenpunkt Erfurt. Offensichtlich begreift die Deutsche Bahn nicht, dass mehrere hundert Millionen Euro durch den Steuerzahler für den ICE-Knotenpunkt aufgebracht werden. Die Bahn braucht sich nicht zu wundern, dass bereits eine erste Fernbuslinie genehmigt wurde, hat sie doch erst mit Beginn des letzten Fahrplanes trotz guter Auslastung mehrere Direktverbindungen nach Berlin gestrichen.”
Das eigentliche Problem der Bahn scheint vielmehr zu sein, dass nicht ausreichend Züge zur Verfügung stehen. Insbesondere die Auswirkungen für Tourismus, Wirtschaft und Stadtentwicklung im Bahnhohsareal nimmt Thomas Pfistner in den Blick: “Die Zukunft unserer Landeshauptstadt sowie amstehende Planungen wären massiv gefährdet.” Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert deshalb ein klares Bekenntnis des Vorstandes der Deutschen Bahn zum ICE-Bahnhof Erfurt und damit auch zum Verkehrsprojekt der Deutschen Einheit (VDE) 8.
1.500 qm MGH und eine lange Tradition
Hinzu kommen die Betreuung der Bibliothek von Körner und Projekte mit den Kita-Kindern sowie Ferienprojekte und Tanzaktivitäten quer durch alle Altersgruppen. Auch das MGH in Körner wird sich für das Folgeprojekt bewerben und auch in Körner ist das kommunale Bekenntnis und die finanzielle Unterstützung der Gemeide sicher. Der stellvertretende Bürgermeister von Körner erklärte, dies sei im Gemeinderat unstrittig.
Der Besuch in beiden MGHs hat mich heute darin bestätigt, wie erfolgreich kommunale Vernetzung funktionieren kann und wie notwendig sie ist.
Bilder der beiden MGHs Kommunales Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus Meiningen
Beim heutigen Besuch im Mehrgenerationenhaus in Meiningen war ich erfreut über das klare kommunale Bekenntnis und die Wertschätzung für die Arbeit des MGH. Neben der Leiterin des MGH Frau Antje König, dem Geschäftsführer der Sozialwerk Meiningen gGmbH Alexander Pfeffer und der Bereichsleiterin der KJH Frau Schulz-König erwartete mich auch der Bürgermeister von Meiningen Reinhard Kupietz.
Das Mehrgenerationenhaus Meiningen, in Meiningen als Sarterstift bekannt, befindet sich in einem großen und aufwändig sanierten Fachwerkhaus im Zentrum der Stadt. In der ehemaligen Kita befindet sich neben dem MGH auch die Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatung, die Erziehungsberatungsstelle, die Schuldnerberatung der AWO und eine sozialpädagogische Tagesgruppe. Das MGH Meiningen wird sich wie die meisten der 30 Thüringer Häuser für das Folgeprogramm der Bundesregierung im Juli bewerben.
Um für die nächsten drei Jahre die Bewilligung über 30.000 Euro jährlichen Bundeszuschuss zu erhalten, muss eine Ko-Finazierung in in Höhe von mindestens 10.000 Euro durch die Kommune nachgewiesen werden. Auch in Meiningen wird es nicht leicht sein, dieses Geld zusätzlich bereitzustellen. Allerdings signalisierte Bürgermeister Reinhard Kupietz seine Unterstützung. Fraktionsübergreifend soll jetzt das Gespräch mit den Kommunlapolitikern von Meiningen gesucht werden. Am 22. Juni werde ich erneut im Mehrgenerationenhaus in Meiningen zu Besuch sein. Zuvor geht es aber in den nächsten Wochen noch in etliche weitere MGHs, morgen Vormittag nach Mühlhausen und am Nachmittag in eines der ältesten Mehrgenerationenhäuser Thüringens nach Körner. Ein frohes Osterfest!
Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich ein frohes und gesegnetes Osterfest!
Bei bestem Osterwetter bleibt hoffentlich viel Zeit für die Familie. Das Abenteuer 1. Liga geht für das SWE Volley-Team zu Ende…
… aber wir gehen, um wiederzukommen!
Seit gestern Abend ist es offiziell: Das SWE Volley-Team muss auch den zweiten Ausflug in die Eliteliga des Volleyballs nach einem Jahr beenden. Zum Saisonbeginn sind wir mit dem Ziel angetreten “Gekommen, um zu bleiben”. Nun gehen wir in die 2. Liga zurück mit dem Motto: “Gehen, um wiederzukommen”.
Das vorletzte Heimspiel der Saison verloren unsere Damen mit 1:3 gegen Sinsheim. Vor dem Spiel war bereits klar, dass nur der Sieger noch eine minimale Chance auf den Klassenerhalt behält und auch dies nur falls Köpenick bei Sondhofen verliert. Überraschender Weise hat Köpenick tatsächlich mit 3:2 in Sondhofen verloren. Unseren Damen hat dies nicht geholfen.
Nach dem Abstieg vor sieben Jahren ist es also an der Zeit Bilanz zu ziehen. Im Gegensatz zum ersten Ausflug nach oben, waren wir diesmal gut vorbereitet. Die finanzielle Basis war deutlich besser. Fünf erstligaerfahrene Spielerinnen als Neuzugänge und ein bis zum letzten Spieltag begeistertes Publikum. Aber wir wußten auch, dass es drei Mannschaften als Absteiger geben würde und der VCO nicht absteigen kann. Also war es vom ertsen Tag an ein Kampf gegen den Abstieg. Tolle Spiele, insbesondere der Matchball gegen den Dresdner SC, den wir leider nicht verwandeln konnten, machten Hoffnung, dass es gelingen könnte.
Leider fehlte uns ein Sieg gegen einen der “Großen”, um Sicherheit zu gewinnen. Ich bin den Spielerinnen, unserem Trainer, den Fans und allen die den Verein durch die Saison gebracht haben dankbar. Unser Hauptsponsor die SWE und auch die VNG werden uns auch durch die nächste Saison begleiten und so gehen wir selbstbewußt in die Saison 2011/2012. Die neue Riethhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen , die im Spätsommer eröffnet wird, hat Erstligavolleyball verdient und das bleibt unser Ziel! Jetzt wollen wir die letzten beiden Spiele noch erfolgreich gestalten und bereiten parallel die Zweitligasaison vor.
Bilder vom gestrigen Spieltag Erfurter Eltern ernst nehmen – Familie und Beruf vereinbar machen
CDU-Fraktion kritisiert mangelnden Einsatz der Stadt bei der Kita-Planung und hakt im Stadtrat erneut nach
Die Presse berichtete am 19. April 2011 über den “Spießrutenlauf” Erfurter Eltern bei der Suche nach Plätzen in kommunalen Kindertageseinrichtungen. Bemängelt werden dabei die langen Wartezeiten, die die Eltern hinnehmen müssen bis sie – wenn überhaupt – in Erfurt einen geeigneten Platz für ihre Kinder finden. Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert in diesem Zusammenhang die Haltung der Stadtverwaltung, vertreten durch Bürgermeisterin Tamara Thierbach, und die Rolle des Jugendamtes, die in den Presseberichten zum Ausdruck gebracht werden. Besonders jungen Frauen werden bei der gleichzeitigen Berufs- und Familienplanung große Steine in den Weg gelegt. Der Spruch “familienfreundliche Stadt Erfurt” klingt auf diesem Hintergrund gehaltlos und leer.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont deshalb: “Erfurter Eltern haben, im Gegensatz zur Behauptung von Frau Thierbach, im Sinne von SGB VIII und Thüringer Kita-Gesetz durchaus auch schon vor 2013 einen rechtlichen Anspruch auf einen Krippenplatz. Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Kita-Bedarfsplanung schlicht weg zu langsam oder gar nicht reagiert, als es konkret um die Schaffung weiterer Plätze ging. Auf Grund dieser mangelnden Einsatzbereitschaft der Stadt sind die betroffenen Eltern nun zurecht verärgert. Statt Ausflüchte zu suchen, wäre Frau Thierbach besser beraten, die Sorgen und Nöte der Eltern ernst zu nehmen und entsprechend zu agieren.”
Zum Ausdruck kam auch, dass die Eltern bei der Suche auf sich gestellt seien. Zahlreiche Protestschreiben richteten sich deshalb direkt an den Oberbürgermeister. “Es ist daher naheliegend, von einer Mangelverwaltung zu reden”, kommentiert Fraktionschef Panse weiter. Bereits im letzten Sommer hatte die CDU-Fraktion mehrfach auf drohende Engpässe bei Kita-Plätzen in Erfurt hingewiesen. Sie hatte gefordert, in die personelle und räumliche Ausstattung der Erfurter Kita’s zu investieren. Die Stadt Erfurt hatte die Einstellung neuer Erzieherinnen nach dem Sommer jedoch nicht vorgenommen. Damit sind viele junge Erzieherinnen abgewandert. Durch die dann stark verzögerte Einstellung von Personal sieht sich die Stadt Erfurt nun einem Erzieherinnenmangel gegenüber, durch den die fehlenden Kita-Platzkapazitäten nicht aufgebaut werden können.
Zudem kritisierte die CDU-Fraktion in den vergangenen Monaten den Umgang mit der Tagespflege. Die Forderung der Angleichung der Tagespflegevergütung an die Vergütung im Kita-Bereich wurde von Rot-Rot-Grün im Stadtrat abgelehnt. Michael Panse unterstreicht: “Ein besseres und gerechteres Angebot im Tagespflegebereich würde nicht nur dem Problem der fehlenden Kita-Plätze entgegenwirken, sondern wäre zudem noch wesentlich familienfreundlicher, besonders wenn es darum geht, Beruf und Familie in Einklang zu bringen.”
Die CDU-Stadtratsfraktion möchte sich für die betroffenen Eltern und Familien erneut in den Stadtrat einbringen und richtet daher am 4. Mai 2011, ein Jahr nach Bekanntgabe des neuen Thüringer Kita-Gesetzes, eine Anfrage an den Oberbürgermeister, um genaue Einblicke in die Kita-Bedarfsplanung der Stadtverwaltung und des Jugendamtes zu erhalten. Gleichzeitig wird auch auf den rechtlichen Anspruch der Eltern verwiesen und wie dieser in Erfurt endlich umgesetzt werden kann.
Rechtliche Grundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz befinden sich hier:
SGB VIII § 24 Absatz 3 Nr. 2a-c http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24.html
SGB VIII § 24a Absatz 3 http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24a.html
ThürKitaG http://www.thueringen.de/de/tmbwk/kindergarten/recht/
Große Chance für den Sport im Erfurter Norden
CDU-Fraktion besichtigte Baustelle der neuen Sporthalle im Rieth
Vor knapp einem halben Jahr wurde der Grundstein für die neue Riethsporthalle gelegt. Jetzt sind bereits die Umrisse der beeindruckenden und hochmodernen Halle erkennbar. Die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Ortsverband “Nordstadt” inspizierten am 19. April 2011 gemeinsam die Baustelle.
Unmittelbar neben der nun schon 38 Jahre alten Riethhalle entsteht für rund 10 Millionen Euro eine Dreifelderhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen. Der Neubau wird über neun Meter hoch sein und über eine moderne Ausstattung verfügen. Neben der eigentlichen Halle, die für verschiedene Ballsportarten geeignet sein wird, entstehen eine Kegelbahn und ein Leichtathletikraum. Hinzu kommen weitere Außenanlagen und ein Allwetterplatz. Die Konstruktion ist so angelegt, dass alle Wege möglichst kurz und zudem noch behindertengerecht sind.
Bereits im Sommer, während der Schulferien, wird mit dem Abriss der bestehenden Halle begonnen, um die Beeinträchtigungen für den Unterricht in Grenzen zu halten. Die CDU-Fraktion hatte sich für den Neubau der Riethsporthalle stark gemacht.
Fraktionschef Michael Panse hält dazu fest: “Wir als Fraktion sehen eine große Chance für das Erfurter Wohngebiet im Norden, das mit dem Neubau und dessen Möglichkeiten aufgewertet wird. Einerseits werden sportliche Großereignisse in dieses Stadtgebiet geholt. Andererseits können die Anwohner ein noch weiteres Spektrum an sportlichen Möglichkeiten wahrnehmen.”
Ein etwas anderer Ort des Lernens und des Gedenkens
CDU-Fraktion besichtigte Erinnerungsort “Topf und Söhne”
Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte am 18. April 2011 gemeinsam mit Mitgliedern des Arbeitskreises Kultur und des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg die am 27. Januar eröffnete Gedenkstätte “Topf und Söhne” und der Dauerausstellung “Techniker der Endlösung – Die Ofenbauer von Auschwitz.” Dabei führte Frau Rebekka Schubert durch die Ausstellung und durch die Räumlichkeiten. Im Anschluss daran kamen die Teilnehmer mit der Leiterin der Gedenkstätte Frau Dr. Schüle ins Gespräch.
“Das Konzept und das Ziel der Ausstellung sind überzeugend”, betonte Michael Panse im Anschluss an den Besuch. “Die Nutzung des ehemaligen Produktionsstandortes, dort, wo die Gräueltaten der Nazis technisch vorbereitet wurden, als Erinnerungsort, ist einzigartig im europäischen Raum. Es muss nun darum gehen, die Ausstellung und den Erinnerungsort weiter zu unterstützen.”
Frau Dr. Schüle informierte darüber, wie “Topf und Söhne” von einem ganz normalen deutschen Unternehmen zur Betriebsstätte für den Völkermord in Auschwitz wurde. Die Verbrennungsöfen der Massenvernichtung sowie die Lüftungstechnik für Gaskammern wurden in diesem Unternehmen entwickelt und hergestellt. Einen nennenswerten wirtschaftlichen Vorteil hatte das Unternehmen durch die Zusammenarbeit mit der Waffen-SS nicht.
Fraktionschef Michael Panse betont dazu: “Der Spruch auf dem alten Verwaltungsgelände ‘Stets gern für Sie beschäftigt, …’ deutet darauf hin, mit welchem Selbstverständnis das Unternehmen seine Rolle wahrnahm, nämlich in Form erschreckend vorbehaltsloser Kooperation mit dem verbrecherischen Regime.” Als historischer Lernort eröffnet der Erinnerungsort einen neuen Zugang zur Geschichte des Holocaust. Besucherinnen und Besucher werden durch dieses historische Beispiel alltäglicher Mittäterschaft angeregt, die Geschichte zu reflektieren und über ethische Fragen in Wirtschaft und Arbeitswelt von heute nachzudenken. Ebenso steht die Frage nach der Verantwortung des Einzelnen im Raum.
Der Erinnerungsort hat auch Dank der engagierten Arbeit Frau Dr. Schüle’s überregionale Wahrnehmung erreicht wird. Mit dem Konzept werden zudem Interessengruppen erschlossen, die sich bis jetzt noch nicht umfänglich mit der Thematik auseinander gesetzt hat. Die Besonderheit der Gedenkstätte setzt außerdem Impulse für andere Städte in der Region. Das Konzept der Gedenkstätte sieht zudem vor, umfangreiche pädagogische Materialien zu erarbeiten, die dann den Besuchern, vor allem auch Jugendgruppen, bereitgestellt werden. Derzeit beschäftigt die Gedenkstätte zwei feste Mitarbeiter. Hinzu kommen ehrenamtliche und freie Mitarbeiter. Seitens der Leitung sind jedoch weitere Kooperationspartner gewünscht, die die Arbeit der Gedenkstätte unterstützen.
Bayern ist abgestiegen …
