Bürgerschaftliches Engagement zahlt sich aus
Blogeinträge
Rückblick auf den 23. CDU Bundesparteitag
Vom 15. bis 17. Dezember 1991 war ich Gast beim 2. CDU-Bundesparteitag in Dresden. Seidem war ich in fast jedem Jahr Delegierter oder Gast auf den Bundesparteitagen. Düsseldorf, Berlin, Bonn, Hannover, Leipzig, Essen, Frankfurt am Main, Dortmunt, Stuttgart (viele Orte mehrmals) und nun zum zweiten Mal nach 1995 Karlsruhe. Der 23. Parteitag der CDU war geprägt von intensiven inhaltlichen Deabatten zur Bundeswehr und PID sowie den Neuwahlen des Vorstandes. ein Rückblick aus Sicht der CDU Thüringen:
Thüringer Union geht gestärkt aus Karlsruher Parteitag hervor
Die Thüringer Union wird künftig mit drei Mitgliedern im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU Deutschlands vertreten sein. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe wurde der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, und Landtagspräsidentin a.D., Prof. Dr. Dagmar Schipanski, in das Führungsgremium der Partei gewählt.
Mohring erhielt bei der Wahl zum Bundesvorstand 69 Prozent der Delegiertenstimmen, Schipanski erhielt 77 Prozent der Stimmen. Neben Mohring und Schipanski gehört auch die CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, kraft Amtes dem Präsidium der CDU an. „Die kraftvolle Vertretung Thüringens im CDU-Bundesvorstand zeigt, dass die Arbeit unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht und der Thüringer Union deutschlandweit Anerkennung findet. Das ist Rückenwind für unsere Arbeit in Thüringen. Die Thüringer Union ist eine s tarke Kraft innerhalb der CDU Deutschlands.“, sagte Generalsekretär Dr. Mario Voigt.
Bundesparteitag dankt Dieter Althaus für seine Arbeit
Die CDU Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe Dieter Althaus aus dem Präsidium der CDU Deutschlands verabschiedet. Unter dem lang anhaltenden Beifall der Parteitagsdelegierten dankte Merkel Dieter Althaus für seine Verdienste für die gesamte Union und seine stets engagierte Mitarbeit im Parteipräsidium. Dieter Althaus war insgesamt 10 Jahre Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und gehörte seit 2006 dem Parteipräsidium als gewähltes Mitglied an.
Parteitag spricht sich für PID-Verbot aus
Die CDU hat sich heute mit knapper Mehrheit für ein Verbot der sogenannten Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. Nach einer fast vierstündigen Diskussion stimmten 51% der Delegierten für ein Verbot. Damit hält die CDU an der Festlegung in ihrem Grundsatzprogramm fest, wonach die PID nicht zulässig sein soll. Die CDU-Bundesvorsitzende, Angela Merkel, bezeichnete die Debatte auf dem Parteitag als „Sternstunde“ der CDU, weil man offen, intensiv und sachlich um eine schwierige Problematik gerungen habe. Zuvor hatte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe die Bedeutung des Themas für die CDU Deutschlands betont, bei der er eine „Debatte voller Leidenschaft, aber auch eine Debatte der leisen Töne” erwartete. Schließlich gehe es bei der Problematik der Präimplantationsdiagnostik nicht zuletzt um „das Kostbarste des menschlichen Lebens”, so Gröhe. „Uns alle verbindet das Bekenntnis zur gleichen Würde jedes menschlichen Lebens und der Wille, für ein gleiches Miteinander aller Menschen, egal ob mit Behinderung oder ohne.”
„Zukunftsfeste Struktur der Bundeswehr muss aktiv gestaltet werden“
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat auf dem Parteitag der CDU Deutschlands, wie schon am vergangenen Samstag auf dem CDU-Landesparteitag, für die Reform der Bundeswehr geworben. Zu Guttenberg sprach von einem tragfähigen Konzept, dass der Bundesvorstand der CDU dem Parteitag zur Beschlussfassung vorgelegt hat. „Die Union bleibt die Partei der Bundeswehr sowie der äußeren und inneren Sicherheit“, so der Verteidigungsminister. Zu Guttenberg machte in seiner Rede deutlich, dass die Bundeswehr nach den “aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Aufgaben” auszurichten sei. Dies betreffe Personal, Ausrüstung und Struktur – einschließlich “des Verzichts zur Einberufung zum Grundwehrdienst”, so der Verteidigungsminister. Zu Guttenberg bekräftigte, dass der Eingriff in das Leben junger Männer mit dem inzwischen nur noch sechsmonatigen Wehrdienst sicherheitspolitisch und verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen sei. Die rechtliche Verankerung der Wehrpflicht im Grundgesetz solle aber weiterhin bestehen bleiben, damit auf sicherheitspolitische Veränderungen entsprechend reagiert werden könne.
Merkel: „Gemeinsam für ein starkes Deutschland“
Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat auf dem Parteitag der CDU in Karlsruhe das gemeinsame Ziel der CDU hervorgehoben. Die CDU arbeite engagiert für ein starkes Deutschland. Für starke Familien, starke Kinder und einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt. Merkel: „Das ist der Anspruch der CDU seit über 60 Jahren.“
Die Bilanz der christlich-liberalen Koalition im ersten Jahr könne sich „in der Sache“ sehen lassen. Dennoch hätte im Darstellungsbild manches besser sein können. Union und FDP haben nach elf Jahren erst wieder neu zusammenfinden müssen. Merkel erteilte allen Spekulationen um andere CDU-geführte Koalitionen eine klare Absage und machte die Alternative zur christlich-liberalen Koalition deutlich: Rot-Rot-Grün. Union und FDP hätten den Auftrag, diese Alternative zu verhindern, indem die Regierung zeige, dass sie es besser könne.
Angela Merkel zeigte sich erfreut über die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Man könne stolz sein, dass es jetzt weniger als drei Millionen Arbeitslose gebe. Merkel: „Mancher in der Welt spricht von Deutschem Wunder.“ Es sei jedoch vor allem das Ergebnis harter Arbeit. Dank des unermüdlichen Einsatzes von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Politik sei Deutschland kraftvoll aus der Krise gekommen.
Zu den Parteitages gehören aber auch immer wieder die Zitate als Salz in der Suppe. Einige vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, die in Karlsruhe hängengeblieben sind: “Die SPD ist die Reclamausgabe einer Volkspartei”, “Irren ist menschlich. Immer irren ist sozialdemokratisch.” und “Jammern, Meckern, Nöhlen – das ist Tränen-Claudia von den Grünen.”
Der nächste Bundesparteitag wird 2011 wieder in Leipzig sein. Dann ist die Anreise nicht ganz so weit.
Mehr Bilder vom 23. Parteitag hier:
Neuwahlen beim CDU-Landesparteitag
Vergütung Tagespflege – Verschiebetaktik nicht hinnehmbar
Mit großem Bedauern hat der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Panse, die Verschiebung des Vorschlags von CDU und Freien Wählern auf Erhöhung der Vergütung für Tagespflege vernommen. Sowohl die Stadtverwaltung als auch die SPD plädierten im gestrigen Finanzausschuss für eine Vertagung des Änderungsantrages von CDU und Freien Wählern bis zur Beschlussfassung des Erfurter Haushaltes.
“Hier wird eine sowohl fachlich als auch rechtlich dringend gebotene Entscheidung auf die lange Bank geschoben. Ich appelliere an die Tagespflegemütter und -väter in Erfurt ihren Unmut deutlich kundzutun. Die Stadtverwaltung steckt im Moment stillschweigend Geld ein, dass den Tagespflegepersonen zusteht.”, so Michael Panse.
Seit dem 1. August 2010 zahlt das Land Thüringen 120 bis 170 Euro mehr pro Monat für einen Kinderbetreuungsplatz für Kinder im Alter zwischen 1 und 3 Jahren. Dies sind für Kinder unter 3 Jahren nun 270 Euro. Zahlen Eltern im Moment den Höchstsatz an Elternbeiträgen, 320 Euro, bedeutet das, dass der Platz in der Tagespflege deutlich überbezahlt ist. Derzeit erhalten Tagespflegepersonen eine Vergütung von 434 Euro. CDU und Freie Wähler planen dementsprechend eine angemessene Erhöhung der Vergütung auf 520 Euro.
“Die SPD spielt im Sinne der Stadtverwaltung auf Zeit”, so der Vorwurf von Michael Panse. “Denn warten bis der Haushalt endgültig verabschiedet ist, heißt, dass eine Erhöhung der Vergütung frühestens Ende Januar beschlossen werden kann. Ob Sie dann tatsächlich, wie angekündigt rückwirkend zum 1. August 2010 in Kraft tritt, erscheint mir angesichts der jetzigen Diskussion eher fraglich. Das bedeutet aber in jedem Fall, die Tagespflegemütter mussten dann bereits über ein halbes Jahr auf eine angemessene Honorierung warten.”
Erregte Debatte zum Landeserziehungsgeld
Die Wellen der Erregung schlugen heute bei der Diskussion zum Gesetzentwurf der Grünen und der FDP zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes hoch. Ich gebe zu, ich hätte gerne Rederecht im Landtag gehabt und mich dann leidenschaftlich in die Diskussion eingemischt. Aber das hätte zweifellos den zur Verfügung stehenden Zeitrahmen gesprengt.
Obwohl die Fraktionen eine Redezeitverkürzung vereinbart hatten, war ich überrascht wie viele sinnfreie Aussagen in der Diskussion dennoch kamen. Enttäuscht bin ich vor allem über das Mißtrauen bei Grünen, FDP und Linken gegenüber Familien. Null Akzeptanz findet es bei allen drei Fraktionen, dass es Familien gibt, die ihre Kinder in der frühkindlichen Phase, also die ersten 2-3 Jahre zu Hause betreuen und erziehen möchten.
Marian Koppe von der FDP attestierte den Grünen “sie seinen des Lesens mächtig” und warf ihnen danach berechtigt vor “die sachliche Unkenntnis hat sich erweitert”. Dies allerdings, und so war es seinen Worten schnell anzumerken auch bei der FDP. Er fasste seinen vorgeschlagenen Griff in die Taschen der Eltern mit den Worten zusammen: “Ein Erziehungsgeld kann sich Thüringen nicht leisten”.
Noch einen Schritt weiter ging Anja Siegesmund von den Grünen. Sie setzte den Ausbau von Strukturen im Kitabereich gegen direkte Transferleistungen für Familien, oder wie sie es sagte “Alimentierungen”. Der Gipfel ihrer Worte war: “Das Kindergeld ist verfassungsmäßig normiert, da kann man leider nichts machen”. Zum Glück kann ich nur sagen, sonst würden die Grünen dies wohl auch abschaffen und lieber in Strukturen investieren. Getreu dem Motto der Grünen: “Familie ist da, wo Kinder sind” bedeutet dies dann, Familie ist in Zukunft überwiegend in Kitas oder Horten – jedenfalls wird nur dies von Grünen, FDP und Linken anerkannt.
Matthias Bärwolff von den Linken drehte sich seine Lebenswahrheiten so zurecht, dass ihn Sozialministerin Heike Taubert zu Recht daran erinnerte: “Wenn man lügt, wächst einem eine Nase und die bekommt man nur durch gute Taten wieder los”. Ich fand es bedauerlich, dass bei den Linken Margit Jung nicht reden durfte. Ich meine mich zu entsinnen, dass sie durchaus das Landeserziehungsgeld anders beurteilte wie der Rest ihrer Truppe. Allerdings tut dies auch Christa Müller-Lafontaine, die Frau des Ex-Bundesvorsitzenden der Linken – geholfen hat es noch nicht.
Birgit Pelke von der SPD wies kurz und knapp, ebenso wie die Ministerin Heike Taubert darauf hin, dass das Landeserziehungsgeld Bestandteil des Koalitionsvertrages ist. Christian Gumprecht von der CDU war der einzige Redner, der das Erziehungsgeld offensiv verteidigte. Die Verfassung des Freistaates Thüringen verpflichtet uns in § 17 (1) “Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung und Entlastung.”. So ist es! Förderung! Ich bleibe dabei und werde weiter dafür kämpfen, dass wir diesen Auftrag ernst nehmen. Die heutigen Anträge von Grünen und FDP wurden mit den Stimmen der Koalition vom Tisch gefegt. Aber sie werden es wieder versuchen. Avital Ben-Chorin in Erfurt
CDU-Fraktion in der Nudelbude
Die CDU-Fraktion war am Montag bei einer auswärtigen Fraktionssitzung in der Erfurter Teigwaren GmbH zu Besuch.
“Wir nutzen auswärtige Sitzungen, um für unsere ehrenamtliche Arbeit dazu zu lernen und uns vor Ort ein Bild zu machen. In diesem Fall von der ‘Nudelbude’, die nach wirtschaftlichen schweren Zeiten nun seit einigen Jahren unter Führung von Gerhard Gabel auf einer Erfolgswelle reitet. Zeuge dieses Erfolgs sind die Erweiterungspläne im Erfurter Norden, für die der Stadtrat den Weg frei gemacht hat”, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.
Ebenso beeindruckend wie die Produktion tausender Tonnen Teigwaren sei die familiäre Unternehmensführung, das teamformende Freizeit-Angebot für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Ausbildung von derzeit elf Azubis, die in der Regel alle übernommen werden.
Panse weiter: “Die Erfurter Teigwaren GmbH zeigt in jedem ihrer Geschäftsfelder trotz des hart umkämpften Marktes unternehmerische Verantwortung – das verdient großen Respekt. Die Sorgen und Nöte des Geschäftsführers, etwa die mit der Expansion verbundenen Probleme mit Geldgebern, dürfen bei aller Euphorie nicht ungehört bleiben. Wir haben Herrn Gabel zugesagt, sein Unternehmen auch weiterhin zu begleiten.”
Die Erfurter Teigwaren GmbH wird seit 2004 von Gerhard Gabel geleitet. Seitdem wurden 12 Mio. Euro am Standort Erfurt investiert. Die Zahl der Angestellten stieg von 40 auf 120, die Produktion auf 50.000 Tonnen Teigwaren und der Umsatz auf 32 Mio. Euro jährlich.
Mehr Infos zur Erfurter Teigwaren GmbH:Erinnern und Gedenken
CDU und Freie Wähler fordern bessere Vergütung für Tagespflegepersonen
“Tagespflegepersonen sorgen für eine flexible und fürsorgliche Betreuung von Kindern. Sie sind damit für viele Eltern eine wichtige Stütze in der Organisation ihres Familien- und Berufslebens”, betonen die Fraktionsvorsitzendenden Michael Panse (CDU) und Prof. Dr. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler).
In einem gemeinsamen Antrag fordern die beiden Fraktionen, die Vergütung je Tagespflegekind von derzeit monatlich 434 Euro auf 520 Euro zu erhöhen. Der Vorschlag des Jugendamtes hingegen sieht lediglich vor, den derzeitigen Betrag trotz deutlich gestiegener Landeszuschüsse nur um 46 Euro auf 470 Euro anzuheben. Dieser Betrag erscheint vor dem Hintergrund der um 170 Euro gestiegenen Landeszuschüsse als deutlich zu gering.
Ralf Beckert, für die Freien Wähler im Jugendhilfeausschuss, erklärt dazu: „Wir möchten die Erhöhung des Landeszuschusses nutzen, um mit einer Anhebung der Vergütung für die Tagespflege ein deutliches Zeichen der Stadt Erfurt zur Anerkennung dieser Erziehungs- und Bildungsarbeit zu setzen.“
Als fachlich richtig unterstützt der Jugendhilfeausschuss die Intention des Antrages. Zudem soll die Verwaltung bis zur Stadtratssitzung über die finanziellen Auswirkungen der Vergütungserhöhung informieren.
“Vor dem Hintergrund der Erhöhung des Landeszuschusses für jeden belegten Platz für Kinder unter drei Jahren auf 270 Euro ist eine solche Anhebung nur folgerichtig. Die Tagespflege darf als gleichwertiges Betreuungsangebot nicht zurückstehen”, erklärte die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Prof. Aßmann zum Vorstoß von CDU und Freien Wählern.
Das Land hat im Zuge des neuen Kita-Gesetzes neben der Erhöhung des Landeszuschusses auch einen verbesserten Personalschlüssel festgeschrieben. Demnach nimmt sich ein Tagespflegeplatz im Vergleich zum Krippen- oder Kitaplatz für Kinder unter drei Jahren immer noch deutlich günstiger aus. Ein Krippenplatz kostet – den verbesserten Personalschlüssels eingerechnet – monatlich mindestens 1.000 Euro. Demgegenüber ist ein Tagespflegeplatz eine vergleichbar kostengünstigere Alternative.
Dresden ist immer eine Reise wert…
Dieses Wochenende stimmte diese Aussage gleich in zweifacher Hinsicht. Zu allererst natürlich um unsere Damen vom SWE Volley-Team bei der Zwischenrunde beim Liga-Cup zu unterstützen. Nach zwei Vorrundenturnieren hat sich unser Erstbundesligateam, unter anderem mit dem 2. Platz unter elf Erst- und Zweitligateams beim Erfurter Turnier, qualifiziert. Angesichts der anderen drei qualifizierten Teams war ein Sieg beim Zwischenrundenturnier in Dresden nicht in Schlagweite.
Die Roten Raben Vilsbiburg, als amtierender Meister, der Dresdner SC als Europacup- und Pokalsieger und der SC Potsdam hatten sich als Gegner qulifiziert. Für unseren Trainer Heiko Herzberg ging es beim Turnier darum, den Feinschliff am Team kurz vor Saisonbeginn vorzunehmen. Leider konnten drei Spielerinnen aus Krankheitsgründen nicht mit nach Dresden fahren. Beate Brabetz und Annika Lüttke fehlten ebenso wie unsere Libera Jana Illiger. Am Samstag war dadurch die Umstellung schwierig und beide Spiele gingen mit 0:3 gegen Dresden und Potsdam verloren.
Bei der Fahrt nach Dresden am Sonntag Morgen war ich mir daher noch nicht sicher ob es besser laufen würde. Im Spiel gegen die Meisterdamen aus Vilsbiburg drehten unsere Damen auf und gewannen unter grenzenlosem Jubel die ersten beiden Sätze. Nachdem die beiden folgenden Sätze verloren gingen konnten sie das Spiel im Tiebreak bis zum 12:13 noch offen halten, bevor das glücklichere Ende mit 12:15 bei Vilsbiburg lag.
Im Spiel um Platz 3 revanchierten sich unsere Damen für die Vortagsniederlage und gewannen klar mit 3:0 gegen Potsdam – hoffentlich ein gutes Vorzeichen für den Saisonbeginn in 14 Tagen. Ich habe mich sehr über die Leistungen gefreut.
Etwas zu kurz kam bei diesem Ausflug die Dresdner Altstadt. Zwinger, Semperoper, Frauenkirche, Schloß und die Elbterassen gehörten aber trotz Dauerregen zum Programm. Das Blaue Wunder konnten wir aus Zeitgründen nur mit dem Auto überqueren und die Bergbahn hatte gerade eine einwöchige Pause wegen Wartungsarbeiten. Also durchaus ausreichend Gründe um zeitnah mal wieder nach Dresden zu fahren. Zudem steht in der bevorstehenden Saison nicht nur das Heimspiel gegen Drsden sondern auch noch ein Punktspiel in der Margon-Arena an.
Zahlreiche Bilder der Dresden-Tour finden sich hier: