Drei Jahre liegt die Bundesgartenschau 2021 zurück. Einen BUGA-Abschlussbericht gibt es aber immer noch nicht. Dieser Bericht wird von der CDU-Stadtratsfraktion regelmäßig angemahnt und genauso lange gibt es vom zuständigen Beigeordneten nur Ausflüchte und neue Terminankündigungen.
„Der Beigeordnete Matthias Bärwolff hat anscheinend zur Erledigung seiner Hausaufgaben keine Zeit, oder setzt falsche Prioritäten. Zuletzt wurden wir von ihm und dem Garten- und Friedhofsamt mit dem Terminhinweis auf April 2024 vertröstet. Dann sollte der BUGA-Abschlussbericht dem Ausschuss und dem Stadtrat vorliegen. Leider war auch dies nur heiße Luft. Jetzt muss sich der neue Stadtrat mit dem BUGA-Abschlussbericht beschäftigen“, stellt Michael Panse, Mitglied im BUGA-Ausschuss, befremdet fest.
„Auch die Hausaufgaben bei den Pflegeleistungen des Verkehrsgrüns in der Clara-Zetkin-Straße wurden vom Beigeordneten Bärwolff nicht erledigt. Die Ausschreibung für die Bewässerung des Verkehrsgrüns sollte nach Mitteilung im Finanzausschuss rechtzeitig vor dem Frühjahr erfolgen, ist aber bis heute nicht in Sicht. Bis Ende April fand noch ein einmaliger Pflegegang durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Garten- und Friedhofsamtes statt. Eine Entscheidung was danach passiert ist offen. Eine Vergabe der Leistung ist nunmehr erst nach Genehmigung des Haushalts möglich – behauptet zumindest das Fachamt. Es ist allerdings mehr als fraglich, ob dann noch genügend zum Pflegen vorhanden ist.“ so Panse abschließend
Gestern war der Tag der Kinderbetreuung, der in jedem Jahr am Tag nach dem Muttertag stattfindet. Er bietet die Gelegenheit einmal besonders Dank zu sagen den Erzieherinnen und Erziehern, die in der Kinderbetreuung tätig sind. Dazu gehört es auch sich für gute Arbeitsbedingungen einzusetzen und im Interesse der Kinder und Eltern auf die Sanierung der Kindergärten zu achten. Gemeinsam mit meiner Stadtratskollegin Lilli Fischer war ich daher zum Vor-Ort-Termin im Kindergarten Vollbrachtfinken.
Erfahrungsgemäß sind die letzten beiden Wochen vor der Wahl am intensivsten. Seit 1990 war ich bei praktisch allen Wahlen unterwegs, um Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen und Infostände zu betreuen. Der Ablauf hat sich in den letzten 34 Jahren nicht viel verändert. Allerdings hat sich der Umfang deutlich verändert. Inzwischen gibt es in Erfurt keine freien Laternenmasten mehr. Von den über 300 Kandidatinnen und Kandidaten haben viele eigene Plakate in Auftrag gegeben und aufgehängt. Zwei Wochen vor der Wahl ist das Kapitel aber abgeschlossen.
Die jüdische Geschichte ist lang geprägt von Anfeindungen und Verfolgung. Wer gedacht hatte, dies sei mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte zu Ende gegangen, sieht sich leider in diesen Tagen bitter getäuscht. Juden und insbesondere der Staat Israel werden immer häufiger und immer lauter Zielscheibe von Antisemitismus und Bedrohung. Nach dem 7. Oktober begann die “Ja, aber” Kritik schon nach zwei Wochen. Bis heute werden durch die Hamas-Verbrecher Geiseln versteckt und misshandelt. In weiten Teilen der Öffentlichkeit wird dies aber immer weniger beachtet oder erwähnt.
Momentan ist der Terminplan voll mit Wahlveranstaltungen und Infoständen. Da bleibt leider kaum Zeit für andere Dinge. Um so dankbarer bin ich, dass es über den Brückentag geklappt hat einen Punkt auf meiner persönlichen To-do-Liste abzuräumen. Freunde und Bekannte versuchen mich schon seit zwei Jahren zu einer Schnupper-Runde Golf zu überreden. Die Begründung, man bräuchte doch ein schönes Hobby für das Rentenalter, erfüllt zwar sämtliche Klischees, aber greift bei mir nicht. Hobbys habe ich reichlich und auch (immer noch) genug Bewegung beim Squash, Wakeboarden und im Fitnessstudio.
103 Mal und damit so häufig wie kein anderer Ausschuss im Erfurter Stadtrat hat der Finanzausschuss getagt. Neben den regelmäßigen monatlichen Sitzungen gab es zusätzlich die Haushaltsanhörungen ist der Finanzausschuss neben dem Hauptausschuss der einzige Ausschuss, der auch in den Sommermonaten tagt. Ich durfte als Ausschussvorsitzender die Sitzungen in den letzten Jahren leiten und es war nahezu immer eine ausgesprochen sachliche Atmosphäre. Klar gab es auch deutliche Auseinandersetzungen, aber die fanden dann meist im Stadtrat bei den Haushaltsabschlussberatungen statt.
In einem Monat ist die Europawahl. 35 Parteien werden auf dem Stimmzettel stehen und um die Gunst der Wählerinnen und Wähler werden – beim letzten Mal haben rund 61 Prozent ihr Votum abgegeben. Die Wahlbeteiligung zu erhöhen ist das erklärte Ziel aller Demokratinnen und Demokraten. Dies gelingt nur, wenn die Wählerinnen und Wähler wissen, was die Parteien politisch wollen.
Auch wenn derzeit Zeit viel Wahlkampf auf allen Ebenen stattfindet – die politische Bildungsarbeit bleibt ein fortwährender Auftrag. Bei der LZT erstelle ich regelmäßig den Newsletter.
Ganz unberechtigt ist die Vision nicht. Alle unsere amtierenden Weltmeister in den Kufensportdisziplinen haben mit der Einschulung am Sportgymnasium oder der Berufung in die Leistungskader ihre sportliche Laufbahn begonnen. Bei unserer heutigen Berufungs- und Ehrungsveranstaltung waren über 100 Nachwuchssportlerinnen und Sportler in Oberhof dabei. Dabei wurden die Landeskader für die kommende Saison berufen, Förderpreise vergeben, Einschulungen an das Sportgymnasium vorgenommen und erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler mit der Verdienstnadel des TSBV geehrt.
Die kommunalpolitische Informations- veranstaltung zum Sport in Erfurt auf Einladung des Stadtsportbund Erfurt fand reges Interesse. Heute Abend waren Vertreter von rund 100 Erfurter Sportvereinen im Foyer der Leichtathletikhalle zu Gast, um etwas über die sportpolitischen Ziele der Parteien zur Kommunalwahl zu erfahren. Neben den sechs OB-Kandidaten (es waren tatsächlich alle da), waren auch die drei Vertreter der Parteien geladen, die keinen eigenen OB-Kandidaten aufgestellt haben (FDP, Piraten und Freie Wähler).