Der seit Jahren andauernde Rechtsstreit um Nachforderungen zum Stadionbau in Millionenhöhe wird nun endlich beigelegt. Die Stadt kommt mit 4,3 Millionen Euro Nachzahlung an den ehemaligen Generalunternehmer glimpflich davon. Der Vergleich ist eine Mahnung an künftige Großprojekte der Stadt.
“Mit einer Vergleichssumme von 4,3 Millionen Euro ist die Stadt noch einmal glimpflich davon gekommen. Die ursprüngliche Forderung lag noch deutlich darüber und hätte ohne einen Vergleich, als drohendes Zahlungsrisiko für die Stadt gestanden. Dennoch zeigt der Vergleich die vielen Fehler, die beim Bau der Arena seitens der Stadt gemacht wurden. Bei Planung, Ausführung und Überwachung des Baus wurden von der damaligen Dezernentin viele Fehler gemacht, die den Steuerzahler noch heute Geld kosten. Daher ist es gut, dass dieses Kapitel nun endlich abgeschlossen ist. Wir hoffen, dass sich die Stadt bei künftigen Bauprojekten nicht wieder in eine solche Situation manövriert”, kommentiert CDU-Finanzpolitiker Michael Panse den Vergleich mit dem Generalunternehmer.
Diesen Freitag wird die Brücke über dem Lauentor endlich eröffnet. Der zweijährige Bauverzug zeigt die vielen Probleme der Stadtverwaltung. Für die CDU-Fraktion muss der Bastionskronenpfad jedoch vollendet werden. Auch der Schutz vor Vandalismus muss berücksichtigt werden.
Michael Panse, Mitglied im BUGA-Ausschuss, erklärt dazu: “Der zweijährige Verzug beim Bau der Lauentor-Brücke offenbart erneut die Probleme, welche die Stadt beim Bau großer Projekte hat. Zum Jahresbeginn wollte sich die Stadtverwaltung schon auf gar keinen Eröffnungstermin mehr festlegen. Das kann kein Zustand in einer Landeshauptstadt sein. Auch die jahrelange Straßensperrung hat die Erfurterinnen und Erfurter stark belastet. Es ist gut, dass dieses Ärgernis nun endlich vorbei ist. Der neue Besuchermagnet am Petersberg bietet jedoch auch neue Angriffsfläche für Vandalismus. Schon jetzt, wenige Tage vor der Eröffnung, wurden die Brücke als auch die historische Bastion Martin mit großflächigen Graffitis beschmiert. Neben der Entfernung der Graffitis muss geklärt werden, wer die Kosten dafür trägt. Zudem darf die Verunstaltung durch Graffitis nicht zum dauerhaften Ärgernis werden.”
Laut Stadtverwaltung wird am Freitag der Bastionskronenpfad eröffnet. Das ist jedoch nur halb richtig. Die Lauentor-Brücke ist ein Element des Bastionskronenpfades, muss allerdings noch sinnvoll an das bestehende Fußwegenetz auf dem Petersberg angeschlossen werden. “Zur Ehrlichkeit gehört, dass die Eröffnung der Brücke nur ein Etappenziel auf dem Weg zum Bastionskronenpfad ist. Der Bastionskronenpfad soll eine barrierefreie Erschließung des Petersbergs ermöglichen. Verwaltung und Stadtrat müssen weiter an der tatsächlichen Vollendung des Bastionskronenpfads arbeiten. Dafür wird sich die CDU-Fraktion weiter einsetzen”, erläutert Michael Panse weiterhin.
Eine Neubelebung der Städtepartnerschaft Erfurt-Mainz strebt die CDU der beiden Landeshauptstädte auf der CDU Kreisverbandsebene an. So beschlossen deren CDU-Kreisverbände am vergangenen Wochenende (11./12.Mai) bei einer gemeinsamen Kreisvorstandssitzung in Mainz nicht nur eine engere politische Zusammenarbeit ihrer Kreisverbände, sondern wollen auch von der Basis her der langjährigen, erfolgreichen Partnerschaft beider Städte, die 1988 begonnen hatte und im Juli 1990 vom “Kopf auf die Beine” gestellt worden war, neue Impulse geben.
Erfreut über diese CDU-Initiative zeigte sich insbesondere der im März neugewählte Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (ptl.), als er sich mit der Erfurter Delegation beim 70.jährigen Jubiläum des dortigen Technischen Hilfswerkes (THW) über diese spezielle Hilfe austauschte und dies beim zweiten vereinbarten Treffen am Denkmal der Deutschen Einheit nochmals freudig bekräftigte. Dort am geschichtsträchtigen Denkmal, nahe an “Vater Rhein” gelegen, dankte der Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Dr. Wolfgang Weisskopf im Namen der Besuchergruppe dem neuen Mainzer OB und allen Bürgern für die langjährige Partnerstadt und sagte für seine Partei eine Wiederbelebung der Kontakte zu. Michael Panse, Vorsitzender des Erfurter Stadtrates, überbrachte dem Mainzer OB die Grüße des Erfurter Stadtparlamentes sowie des Oberbürgermeisters und lud den neuen Mainzer Rathaus-Chef (geboren in Dresden), der gerade aus der Partnerstadt Dijon zurückgekehrt war, zu einem baldigen Besuch ein.
Die zweitägige Mainz-Visite der Erfurter Gäste rundeten Besichtigungen im katholischen Dom und in “St. Johannis” (Vorgänger-Dom mit sensationellen Ausgrabungen, der heute als evangelische Kirche genutzt wird) sowie von weiteren römischen Ausgrabungen ab. Auf ihrer gemeinsamen Kreisvorstandssitzung hatten die CDU-Freunde aus Erfurt und Mainz, unter ihnen Abgeordnete verschiedener Parlamente, eine Europa-Erklärung einstimmig verabschiedet, die von den beiden Vorsitzenden, Thomas Gerster (Mainz) und Dr. Wolfgang Weisskopf (Erfurt) unterzeichnet ist. Die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann zeigte sich in einem Grußwort an das Mainzer Treffen über diese gemeinsame Aktion hocherfreut, weil sie in in schwieriger Zeit den Europa-Freunden den Rücken stärke.
Alle Jahre wieder! Die LZT organisiert seit nun mehr 32 Jahren regelmäßig Bildungsreisen nach Israel. Mitte März waren wir wieder mit einer Gruppe in Israel unterwegs. Nach der Busfahrt nach Frankfurt und dem Flug Frankfurt – Tel Aviv nahm uns unsere Reiseleiterin Michal Hofman von SarEl-Tours in Israel in Empfang und wir fuhren nach Jerusalem. Das restlos ausgebuchte Hotel Grand Court in Ostjerusalem nahe des Damaskus-Tores war während der Tage in Jerusalem unser Domizil.
Am ersten Tag standen für uns der Tempelberg in Jerusalem und Tel Aviv auf dem Programm. Bei den drei Terminen in Tel Aviv ging es um die israelische Wirtschaftspolitik. Grisha Alroi-Arloser, Geschäftsführer der AHK Israel / German-Israeli Chamber of Industry & Commerce, und Dr. Maike Thier-Seidenfaden, Leiterin der Wirtschaftsabteilung der Deutschen Botschaft, gaben dazu einen guten Einblick. Beim anschließenden Besuch des The Peres Center for Peace & Innovation מרכז פרס לשלום ולחדשנות lag der Fokus auf der Start-Up-Nation Israel.
Das dichte Programm am zweiten Tag unserer Bildungsreise nach Israel begann mit einem Besuch im israelischen Parlament, der Knesset. Vor 75 Jahren wurde der Staat Israel gegründet. Bei der Führung durch das israelische Parlament erfuhren wir viel über die Hintergründe, sahen Zeitzeugnisse und diskutierten die Arbeitsweise des Parlaments. Weiter ging es in der Schmidt-Schule Jerusalem. Der stellvertretenden Schulleiter Dirk Poppendieker und die Verwaltungsleiterin Dörthe Kleine-Pollmann stellten uns die deutsche Auslandsschule für palästinensische Mädchen vor. Vom benachbarten Paulus-Pilgerhaus hatten wir zudem einen wunderschönen Blick über Jerusalem.
“Denkmal und Name” ist die Übersetzung von Yad Vashem, der Gedenkstätte des Holocaust. Immer wieder ein Besuch, der traurig und nachdenklich macht, und immer wieder einer der wichtigsten Punkte bei Besuchen in Jerusalem. Wir haben Verantwortung, dass es nie wieder passiert!
Der österreichische Journalist Ben Segenreich ordnete für uns am Abend die israelische Geschichte bis hin zur aktuellen Politik ein. Thema war auch die derzeit heiß diskutierte Justizreform. Den Tagesausklang und die Reflexion eines spannenden und hochpolitischen Tages gab es mit der besten Aussicht auf Jerusalem in der Roof-Top Weinbar Notre Dame.
Im Rahmen einer politischen Bildungsreise geht es immer auch um die Betrachtung beider Seiten. In Hebron im besetzten Westjordanland verläuft die Konfliktlinie quer durch die Stadt zwischen Siedlern und Palästinensern. Ori Givati, ein ehemaliger israelischer Armeeangehöriger, arbeitet für die Organisation Breaking the Silence. Er und Issa Amro von der Organisation Youth Against Settlements sprachen mit uns über die schwierige Situation in der „Geisterstadt Hebron“, die von Kontroll- und Checkpoints durchzogen ist. Hebron ist eine der ältesten durchgängig bewohnten Städte und gehört sowohl im Judentum, als auch im Islam zu den vier wichtigsten heiligen Städten. Der Gebäudekomplex um die Machpela, dem Grab der Patriarchen, ist dreigeteilt und umfasst eine Moschee, eine Synagoge und eine Kirche. Diese Sehenswürdigkeiten werden allerdings nicht mehr von Touristen besucht. Wir kamen sehr nachdenklich von der Tagestour aus Hebron zurück und wie immer mit mehr Fragen als Antworten.
Am Abend war der israelische Autor und Journalist David Witzthum unser Gesprächspartner. Im Gespräch ging es um innenpolitische Themen in Israel. Schon in den ersten Tagen haben wir immer wieder Demonstranten mit israelischen Fahnen und häufig als Form des Protestes in Rot gekleidet gesehen. Sie protestieren gegen die von der Regierung geplante Justizreform. Israel ist seit Jahren in zwei gleichstarke Lager geteilt. Der jüngste Wahlsieg und die folgende Regierungsbildung waren für den Premierminister Benjamin Nethanjahu denkbar knapp. Die Justizreform spaltet nun das Land zusätzlich.
Am vierten Tag unserer Bildungsreise waren wir zu Beginn unseres Besuchs in Bethlehem im Walled Off Hotel zu Gast. Im Walled Off Hotel, welches von Banksy 2017 gestaltet wurde, geht es im Schatten der Mauer thematisch um den Konflikt vor Ort. Die pauschale Kritiken Banksys an Israel und allen Aspekten der Besatzung wurde auch bei uns in der Gruppe kontrovers diskutiert. Wir erörterten dies mit Nico Fritschler vom Vertretungsbüro der Bundesrepublik Deutschland und Steven Höfner, dem Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Palestinian Territories. Nach dem Besuch der Geburtskirche und einem Stadtrundgang ging es zu einer der insgesamt 49 Universitäten im Westjordanland. In der Dar al-Kalima Universität in Bethlehem sprachen wir mit dem Präsidenten Mitri Raheb. Nur wenige Meter von der Grenze zu Gaza befindet sich das Dorf Netiv HaAsara, zu dem wir am Nachmittag fuhren. Wir erhielten dort Informationen zur Sicherheitslage und dem Projekt נתיב לשלום Path to Peace.
Unser Vormittagsprogramm am fünften Tag wurde kräftig durcheinander gewirbelt. Überall Absperrungen für den Jerusalem-Marathon. Die Wartezeit gab uns die Gelegenheit die 30.000 Läuferinnen und Läufer am Zion Gate anzufeuern, bevor wir zur 160 Meter entfernten Dormitio konnten. Nur mit Hilfe mehrerer Polizisten gelang es uns, zum verabredeten Gespräch zu kommen. Für das gute Gespräch zur Situation der Christen im Heiligen Land dankten wir Abt Pater Nikodemus Schnabel und gratulierten ihm zum neuen Amt als Abt. Die Führung durch die Altstadt und der Besuch der heiligen Stätten, das Österreichische Hospiz sowie der Gang vom Ölberg zum Garten Gethsemane und weiter durch das Kidron Tal standen für den Nachmittag an. Am Abend waren wir an der Klagemauer zum Shabbat-Empfang.
Nach sechs Tagen mussten wir schließlich Abschied von Jerusalem nehmen. Ein Tagesausflug nach Masada stand auf dem Programm. Der Nationalpark Masada steht an der Spitze der touristischen Attraktionen in Israel und ist zugleich von hoher symbolischer Bedeutung. Der Besuch am und das Baden im Toten Meer gehören natürlich auch zu jedem Israel-Besuch und waren zudem wichtig für die Work Life Balance unserer Bildungsreise. Auf die folgenden Tage am See Genezareth und den Besuch der Heiligen Stätten hat uns am Abend Dr. Georg Röwekamp, Leiter der Tagungs- und Pilgerstätte Thabgah, eingestimmt. In unserem Hotel Nof Ginnosar direkt am See erläuterte er uns das deutsche Engagement für die Heiligen Stätten sowie die Situation der Christen in Israel.
Weiter ging es am nächsten Tag mit einer Vormittagstour durch die UNESCO Weltkulturerbe-Stadt Acco und am Nachmittag mit dem Besuch von Haifa, der Partnerstadt Erfurts, mit einer Führung durch die Bahai-Gärten und Tempel. Höhepunkt des Tages war aber zweifellos der Besuch beim legendären israelischen Starkoch Uri Buri. Neben dem tollen Essen konnten wir mit ihm über sein beeindruckendes Projekt der Integration verschiedener Kulturen in seinem Restaurant und Hotel sprechen.
Volles Programm gab es auch am vorletzten Tag unserer Israel-Bildungsreise: Berg der Seeligpreisungen, Golan Heights Winery, Tabgha, Kapernaum, Taufstelle Yardenit und Magdala. Und es wurde auch noch einmal hochpolitisch. Auf dem Golan sind wir mit dort dienstleistenden Soldaten direkt an der Grenze zu Syrien ins Gespräch gekommen. In Blickweite der syrischen Grenze wurde uns die brisante und spannungsgeladene Situation noch einmal überdeutlich.
Am letzten Tag unserer Bildungsreise der Landeszentrale Thüringen nach Israel ging es nach Nazareth zu einem Stadtrundgang und Besuch der Verkündigungsbasilika, der größten Kirche im Nahen Osten.
Viel zu schnell vergingen die neun Tage in Israel. Tolle Erlebnisse, viele neue noch unbeantwortete Fragen und hoffentlich viele der 35 Reiseteilnehmer, die sich mit dem “Israel-Virus” infiziert haben.
In Erfurt wurde die Woche der Brüderlichkeit eröffnet und die Buber-Rosenzweig Medaille verliehen. Unter den Gästen war auch Peter Maffay, der den Preis 2018 erhalten hat.
Die christlich-jüdische Zusammenarbeit liegt mir besonders am Herzen, seit ich erfahren habe, dass dies selbst in Israel nicht immer einfach ist. In Thüringen tragen die jüdisch-israelischen Kulturtage dazu bei, aber auch die Woche der Brüderlichkeit.
Das Land Thüringen möchte das entstandene Defizit der BUGA 2021 nun doch nicht ausgleichen. Das zeigt gleich zwei Probleme: Die Zusagen des Landes an die Stadt Erfurt erweisen sich immer wieder als leere Versprechen. Zudem schafft es Oberbürgermeister Bausewein nicht, Erfurter Interessen gegenüber dem Land durchzusetzen. Eine weitere BUGA ist unter diesen Vorzeichen in den nächsten Jahren nicht zu realisieren.
“Nachdem das Land das große Landesmuseum auf dem Petersberg hat platzen lassen, erweist sich nun die Zusage zur Übernahme des BUGA- Defizits als heiße Luft. Die Stadt Erfurt zieht beim Land regelmäßig den Kürzeren. Der Oberbürgermeister schafft es nicht, getätigte Zusagen des Landes auch einzutreiben. Die Absage des versprochenen Landesmuseums auf dem Petersberg und die Übernahme des BUGA- Defizits sind zwei Beispiele dafür”, konstatiert Finanzpolitiker Michael Panse.
Am 08. März steht im Stadtrat die Entscheidung über die BUGA 2026 in Erfurt auf der Tagesordnung. Dass das Land den Zusagen für die letzte BUGA nicht nachkommen will, zeigt bereits wohin die Reise gehen wird.
Michael Panse erklärt weiter: “Eine BUGA 2026 in Erfurt wäre für die Stadt ein riesiger Personal- und Planungsaufwand, für den keine Kapazitäten bereitstehen. Das Verhalten des Landes zur vergangenen BUGA zeigt, dass die Stadt auch das finanzielle Risiko einer erneuten Gartenschau alleine tragen wird. Das ist den Erfurterinnen und Erfurtern nicht zuzumuten, während die Schulsanierung nur schleppend vorankommt.”
Panse: Brauchtum bekommt zu geringe Aufmerksamkeit
Der ausgefallene Erfurter Karnevalsumzug soll durch eine große Party auf dem Domplatz kompensiert werden. Dass für den Karnevalsumzug keine Lösung gefunden wurde, ist völlig unverständlich. Zudem erinnert die bis jetzt angekündigte Programmgestaltung auf dem Domplatz eher an eine Party am Ballermann, als an karnevalistische Brauchtumspflege. Die CDU-Fraktion bemängelt zudem die schlechte Kommunikation seitens der GEC und des Oberbürgermeisters, die zur Absage des Karnevalsumzugs geführt hat.
Stadtrat Michael Panse, selbst Mitglied in drei Karnevalsvereinen, erläutert hierzu: “Dass der Karnevalsumzug auch nach zwei Jahren Pause nicht stattfindet, ist ein Armutszeugnis. GEC und Oberbürgermeister hätten den Stadtrat frühzeitig über die Finanzierungsprobleme für den Umzug informieren müssen. Erst vor wenigen Wochen hat der Stadtrat den Nachtragshaushalt beschlossen. In diesem Rahmen hätte der Karnevalsumzug gerettet werden können. MitihrerschlechtenKommunikationhabenGECund Oberbürgermeister dem Erfurter Karneval einen Bärendienst erwiesen.”
Über Musikgeschmäcker lässt sich streiten, über den Stellenwert des Brauchtums in Erfurt jedoch nicht. Die Absage des Umzugs offenbart das nur oberflächliche Interesse der Stadtspitze am Karneval. “Den Karnevalsumzug an gestiegenen Kosten einfach scheitern zu lassen, zeigt den geringen Stellenwert des Karnevals in der Stadtpolitik. Jetzt wird der größte Thüringer Karnevalsumzug durch eine Ballermannparty ersetzt. Für die meisten Karnevalsvereine ist das kein adäquater Ersatz. Das bisher geplante Programm verkennt die Tradition und Bedeutung des Karnevals”, ärgert sich Michael Panse.
Auch dieser Winter war voll mit Höhepunkten im Rennschlittensport. seit zwei Jahren bin ich im Vorstand des TSBV und habe seitdem unsere Spitzensportler immer wieder aus nächster Nähe erleben können und viele von ihnen persönlich kennen gelernt.
Neben den sportlichen Höchstleistungen sind sie ausnahmslos ihren Fans sehr verbunden und Sportlerinnen und Sportler zum anfassen!
Anfang Dezember verlief der Saisonstart in Innsbruck noch verhalten, aber ab da dominierten die Deutschen und insbesondere die Thüringerinnen und Thüringer das Weltcup-Geschehen. Ich war in Innsbruck und in Winterberg dabei und danach folgte an diesem Wochenende unsere Heim-WM.
Dabei gab es heute einen goldenen Abschluss einer traumhaft schönen Weltmeisterschaft! Nach Silber im Herren Einzel für Max Langenhan gab es noch den Sieg der Teamstaffel zu bejubeln. Ein begeistertes Publikum, 8 von 9 Weltmeistertiteln für Deutschland, tolles Winterwetter und viele engagierte Helferinnen und Helfer. Oberhof war weltmeisterlich!
Im Amt des Vorsitzenden wurde Michael Panse bestätigt, der den CDU Ortsverband seit 1998 führt.
Michael Panse, der auch Vorsitzender des Erfurter Stadtrats ist ging in seinem Bericht auf die vergangenen Jahre ein. Hierbei führte er aus, dass man sich trotz Pandemie mit aktuellen politischen Fragen, besonders um die Erfurter Innenstadt auseinandergesetzt hat. So hat man sich intensiv mit der BUGA befasst, mit der Zukunft des alten Heizwerks, des Stadtgartens und der Mietsituation in Erfurt. Doch auch aktuelle Themen mit bundespolitischem Bezug, wie die aktuelle Energiekrise sind besprochen worden.
Michael Panse bedankte sich für das Ergebnis von 100% der Stimmen und kündigte an, dass man als Ortsverband demnächst noch mehr mit Infoständen präsent sein möchte, um mit den Bürgern im Gespräch zu bleiben.
Als Stellvertreterinnen wurden einstimmig Ute Karger und Martina Reinhardt gewählt. Des Weiteren komplettieren den Vorstand als Beisitzer Hans-Georg Roth, Christoph Bauer und Magda Barczyk (alle einstimmig gewählt).
Der CDU Kreisvorsitzende Dr. Wolfgang Weisskopf bedankte sich in seinem Grußwort für die gute Zusammenarbeit mit Michael Panse und dem Ortsverband und schwor die anwesenden Christdemokraten auf die kommenden Wahlen im Jahr 2024 ein.
Vom 28. November bis 2. Dezember war der israelische Autor Arye Sharuz Shalicar auf Einladung der LZT in Thüringen zu Gast. Mit 10 Veranstaltungen an vier Tagen absolvierte er ein intensives Programm, bei dem er unter anderem auch sein neues Buch „Schalom Habibi“ bei einer Veranstaltung im Rahmen der Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur vorgestellt hat.
In sechs Schulveranstaltungen mit insgesamt über 400 Schülerinnen und Schüler hat Shalicar über den Film “Ein nasser Hund”, der nach seiner Autobiographie entstanden ist, und den die Schülerinnen und Schüler zuvor gesehen hatten, in Erfurt, Jena, Gera und Weimar gesprochen. Eine Gesprächsrunde mit dem Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag gab Einblicke in die aktuelle politische Situation im Nahen Osten.
Bei einer Kooperationsveranstaltung mit dem ThLA haben Arye Sharuz Shalicar und Marek Schramm an der Uni Erfurt über ihre Jugendjahre in Ost- und West-Deutschland gesprochen. Die Identitätsfindung junger Menschen, die schließlich dazu führte die Heimat zu verlassen, war das verbindende ihrer beiden Biografien und beförderte einen intensiven Gedankenaustausch.
Ich habe mich sehr über das Wiedersehen mit Arye gefreut. Wir kennen uns seit vielen Jahren und treffen uns regelmäßig, wenn ich in Israel bin.
Eine Neubelebung der Städtepartnerschaft Erfurt-Mainz strebt die CDU der beiden Landeshauptstädte auf der CDU Kreisverbandsebene an. So beschlossen deren CDU-Kreisverbände am vergangenen Wochenende (11./12.Mai) bei einer gemeinsamen Kreisvorstandssitzung in Mainz nicht nur eine engere politische Zusammenarbeit ihrer Kreisverbände, sondern wollen auch von der Basis her der langjährigen, erfolgreichen Partnerschaft beider Städte, die 1988 begonnen hatte und im Juli 1990 vom “Kopf auf die Beine” gestellt worden war, neue Impulse geben.
In Erfurt wurde die Woche der Brüderlichkeit eröffnet und die Buber-Rosenzweig Medaille verliehen. Unter den Gästen war auch Peter Maffay, der den Preis 2018 erhalten hat.
Auch dieser Winter war voll mit Höhepunkten im Rennschlittensport. seit zwei Jahren bin ich im Vorstand des TSBV und habe seitdem unsere Spitzensportler immer wieder aus nächster Nähe erleben können und viele von ihnen persönlich kennen gelernt.
Vom 28. November bis 2. Dezember war der israelische Autor Arye Sharuz Shalicar auf Einladung der LZT in Thüringen zu Gast. Mit 10 Veranstaltungen an vier Tagen absolvierte er ein intensives Programm, bei dem er unter anderem auch sein neues Buch „Schalom Habibi“ bei einer Veranstaltung im Rahmen der Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur vorgestellt hat.