Auftakt
Kommunalpolitik ist in den großen Städten ein zeit- und arbeitsintensives Geschäft und da braucht es schon gute Gründe, wenn man sich an den Wochenenden freiwillig zusätzliche Termine organisiert. Wir, die Erfurter CDU-Stadtratsfraktion, haben dafür gute Gründe. Und die Fraktionskollegen der anderen mitteldeutschen Städte scheinen dies genauso zu sehen.
Ich habe mich heute Abend sehr über den Auftakt zu unserer Kooperationskonferenz gefreut und gerne meine Kolleginnen und Kollegen aus Magdeburg, Halle, Leipzig, Chemnitz und Jena im Erfurter Rathaus begrüßt. Heute und morgen tauschen wir uns über drängende kommunalpolitische Themen aus. Darüber hinaus geht es aber vor allem um das Kennenlernen und die Vernetzung.
Heute Abend nutzten wir die Zeit um die politische Situation in unseren Städten zu analysieren – morgen geht es um rund ein dutzend konkrete kommunalpolitische Fragen.
Bilder vom Kooperationstreffen
Ausverkauftes Eröffnungskonzert
Bereits die vierten Achava-Festspiele wurde heute Abend mit einem Konzert in der Peterskirche in Erfurt eröffnet. Das Festival ist innerhalb von kurzer Zeit zu einer wichtigen Adresse im Festivalkalender Thüringens geworden.
Peter Kranz hat als Veranstalter nach dem Dom und dem alten Heizwerk in den vergangenen Jahren nun den Spielort auf dem Petersberg entwickelt. Ministerpräsident Bodo Ramelow betonte als Schirmherr, dass er in der Peterskirche auch den langfristig besten Veranstaltungsort sieht.
Ich freue mich nach der Eröffnung nun auf eine Vielzahl an Veranstaltungen der jüdischen Kultur in den nächsten Wochen. Am Samstag werde ich beim Leipziger Synagogalchor in der Lutherkirche in Apolda zu Gast sein und Anfang November starten unsere 26. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen.
Bilder von der Achava-Eröffnung
Aussichtspunkt Buga-Container
Inzwischen ist der Keller fast fertig und das zukünftige Klimazonenhaus auf der EGA wächst aus der Erde. In der vergangenen Woche war die Grundsteinlegung und nun soll der Rohbau bis März nächsten Jahres fertig gestellt werden. Danach folgt der Stahlbau, aber zeitgleich auch schon Vorbereitungen für den Umzug der ersten Pflanzen.
Mitglieder des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg”, der CDU-Stadtratsfraktion und des Arbeitskreises Buga waren heute vor Ort auf der EGA. Die Buga- und EGA-Geschäftsführerin Kathrin Weiß erklärte uns gemeinsam mit dem Danakil-Verantwortlichen den Baufortschritt, aber auch, was sonst so auf der EGA mit Blick auf die Buga 2021 ansteht. Als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA freue ich mich, dass trotz intensiver Bautätigkeit auf der EGA in diesem Jahr die Besucherzahlen sogar leicht gestiegen sind. Natürlich hat das mit dem perfekten Sommer zu tun, aber auch mit der guten Kommunikation bezüglich der Bautätigkeit. manche Besucher kommen sogar regelmäßig, um den Baufortschritt zu begutachten.
Über ein weiteres neues Projekt auf der EGA erfuhren wir im Anschluss etwas vom Geschäftsführer der Lebenshilfe Uwe Kintscher. In einem Integrationsprojekt wurde die Caponniere zu einem Kleinod und ansprechendem Restaurant. Die Planungen der Lebenshilfe gehen aber noch weiter. Als nächstes wird das Gästehaus auf der EGA umgebaut und danach sind drei weitere Projekte auf dem EGA-Gelände vorgesehen.
Ich habe bezüglich der BUGA auf der EGA ein sehr gutes Gefühl. Auch wenn die ganzen Vorhaben sehr teuer sind, werden sie nach dem jetzigen Planungstand pünktlich fertig und im Kostenrahmen bleiben. Vor allen werden sie aber auf Jahrzehnte die EGA bereichern und bestehende Defizite beseitigen. Wir werden unsere EGA weiter regelmäßig im Blick behalten.
Bilder vom Besuch auf der EGA
Im FZ JenaHeute und gestern war der Auftakt zur Prüfung der Qualitätsstandards in den 16 Thüringer Familienzentren. Gestern war ich dazu mit meiner Kollegin von der Stiftung FamilienSinn im FZ in Bad Sulza und heute in Jena. In dieser Woche folgen noch Sondershausen und Erfurt. In den Thüringer FZs wird eine tolle Arbeit für und mit Familien geleistet. Dies soll auch in Zukunft so bleiben. Bei den Terminen vor Ort diskutieren wir mit der Einrichtungsleitung, Trägervertretung und der Fachbereichsleitung des Jugendamtes über die bisherige Arbeit und die Perspektive im Rahmen des Landesprogramms. Für die Thüringer Familienzentren gibt es seit 2015 (bundesweit einmalig) miteinander vereinbarte Qualitätsstandards, die die gute Arbeit dauerhaft sicherstellen. Diese Qualitätsstandards wurden damals in einem langen Prozess von der Elternakademie mit den Familienzentren entwickelt und basierten auf einem diesbezüglichen Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses. Ich bin sehr gespannt, ob sich die guten Eindrücke der letzten beiden Tage auch so fortsetzen und ich freue mich darauf wieder einmal in den Thüringer Familienzentren zu Gast zu sein.
Coach Esume
Volles Haus im DasDie Brettl und tolle Stimmung am Samstag Abend. Coach Esume stand auf der Bühne und ganz Thüringen – zumindest die Football-Fans waren da. Bei Fußball nahezu unvorstellbar war der ganze Raum voll mit Fan-Trikots aller möglicher Teams und Spieler der NFL und zudem leuchteten die blauen Indigos-Shirts.
Schon vor Monaten hatte ich die Karten gekauft und meinem Sohn geschenkt und damit genau den Nerv getroffen. Gleich nach unserer Tour zum NFL-Spiel im Wembley-Stadion in London war es für ihn der tollste Football-Abend. Coach Esume wollte eigentlich aus seinem Bestsellerbuch “Belive the Hype” lesen. Aber dazu kam er gar nicht. An der vierten Station seiner 20 Städte umfassenden Tour unterhielt er das Publikum mit Geschichten aus seiner Trainerzeit in der NFL.
Autogrammstunde
Auch nach der Veranstaltung nahm sich der Coach Zeit für jeden Fan, signierte geduldig Bücher, Shirts und Footbälle. Einen besonderen Punkt konnte mein Sohn landen. Er hatte das Buch aufmerksam gelesen und dabei entdeckt, dass Coach Esume fast eine Gesangskarriere gestartet hatte. Auf einer Bravo-Weihnachts-CD aus dem Jahr 2000 ist er verewigt. Jonas hatte diese CD im Internet beschafft und brachte sie zur Autogrammstunde mit und begeisterte damit den Coach. Perfekter Papa-Sohn-Abend!
Die Bilder des Abends
Am Stand der KAS mit Demokratiewünschen
Demokratie lebt vom mitmachen und von einem klaren Bekenntnis zu unserer Demokratie. Gerade vor dem Hintergrund der letzten Wochen und Monate darf man dies hin und wieder besonders betonen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung tut dies mit ihrem Bildungswerk immer, aber besonders am 15. September eines jeden Jahres. An dem Tag wurde nicht nur Konrad-Adenauer vor 69 Jahren zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik gewählt, es ist auch der Tag der Internationale Demokratie.
Im Jahr 2007 hat die UN diesen tag ausgerufen um für die Demokratie zu werben. Dieses werben ist weltweit, aber inzwischen auch in Deutschland dringend notwendig. Auch am Infostand der KAS sind heute unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und mir Themen präsentiert worden, die leichte Zweifel aufkommen lassen, ob alle Menschen Demokratie für die beste “Mitmachform” halten. Auf Großen Tafeln konnten die Menschen ihre Wünsche an die Demokratie und was sie für sie bedeutet aufschreiben.
Grußwort beim CDA
Ganz praktisch für die Demokratie gab es schon vorher etwas zu tun. Ich war zu Gast beim 13. Landestag der CDA. Seit vielen Jahren bin ich Mitglied im Arbeitsnehmerflügel der CDU und habe in meinem Grußwort daran erinnert, dass die CDA das soziale Gewissen der CDU ist. Rente, Altersarmut, Wohnraumsituation und Angst vor einer Spaltung der Gesellschaft waren die mit dem CDU-Generalsekretär Raymond Walk im Kolping Bildungswerk diskutiert wurden. Wieder gewählt wurde Thadäus König als Landesvorsitzender – herzlichen Glückwunsch!
Bilder von der KASBilder von der Landestagung des CDA
Das Thüringer Polizeimusikkorps
Manchmal ist das Leben doch ein Wunschkonzert und wenn man dabei etwas Gutes tun kann macht es doppelt Spaß. Nunmehr zum dritten mal fand heute Abend das Benefizkonzert des Thüringer Polizeimusikkorps in der Thomaskirche statt. Wieder standen Filmmusiktitel im Mittelpunkt.
Aber eigentlich standen die drei Projekte im Blickpunkt für die an dem Abend Spenden gesammelt wurden. das Projekt Seelensteine, der Verein zur Förderung von Suchtpräventionsmaßnahmen e.V. “SuPEr E.V.” und der Verein “Musik macht schlau e.V.” konnten sich am Ende des Abends über die Spendensumme freuen. Bereist im Vorfeld konnten im Internet Voten verbunden mit einer Spende für einen jeweiligen Wunschtitel abgegeben werden. Mission Impossilble, Tatort, Avatar, Die glorreichen 7, Star Wars, Game of Trones, das Boot und viele andere waren unter den 14 gespielten Titeln. Leider hat es für meinen Wunsch Mary Poppins knapp nicht gereicht – probiere ich es halt nächstes Jahr wieder.
Nach der Veranstaltung in der sehr gut gefüllten Thomaskirche stand eigentlich schon fest, dass es eine Fortsetzung geben muss. Rund 3000 Euro kamen durch die Titelversteigerung zusammen und hinzu kommt noch die Körbchensammlung am Ausgang, die Pfarrer Knoll und Erfurts Polizeichef Jürgen Loyen persönlich vornahmen. Ein absolut gelungener Abend mit toller Musik!
Bilder aus der Thomaskirche
Das neue Team der Basketball Löwen Erfurt
Knapp drei Wochen vor dem Saisonstart haben heute die Basketball Löwen Erfurt im Autohaus Russ&Janot ihr neues Team vorgestellt. Dabei präsentierten sich das Team und die Vereinsverantwortlichen gut gelaunt den Gästen und es gab die Möglichkeit das erste vorläufige Teamfoto zu knipsen (drei Spieler kommen zum jetzigen 11-Kader noch hinzu).
Dazu gab es viele Informationen zur bevorstehenden Saison in der 2. Bundesliga Pro B. Ich finde es beeindruckend, dass es den Verantwortlichen gelungen ist innerhalb von sehr kurzer Zeit den Wandel von der Insolvenz der Rockets, über die Lizenzerteilung bis hin zu einer neuen SpielbetriebsGmbH zu bewältigen. Da steckt viel mehr drin als nur die Überzeugungskraft gegenüber von Sponsoren, da ist viel Herzblut für den Basketballsport zu fühlen.
Am 3. Oktober werden die Basketball Löwen ihr erstes Heimspiel gegen Leverkusen in der Riethsporthalle austragen. Wir werden uns dort in der nächsten Saison sicher häufig begegnen, da unser Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam seine Bundesligaspiele ebenfalls in der Rietsporthalle austrägt. Unsere Saison startet erst am 31. Oktober, aber dann gibt es immerhin fünf Spieltage an denen wir Samstag 18 Uhr unsere Bundesligaspiele haben und die Löwen Sonntag 17 Uhr. Spätestens dann wird es auch zu einer besonderen Herausforderung für die Auf- und Abbauteams. Im Normalfall schaffen wir es nach dem Spiel mit vielen Helfern bis 1 Uhr in der Nacht die Halle wieder in den Ursprungszustand zu versetzen.
Der Hallenboden muss zusammen gebaut werden, die Rollbanden abgebaut, Werbung abgehangen, Technik verpackt, der Catering-Bereich abgebaut und vieles mehr, von dem die Zuschauer des Bundesligaspiels nichts oder nur wenig mit bekommen. Ich bin sehr froh und dankbar, dass wir viele freiwillige Helfer dafür haben. Auf eine gute Saison für die Löwen und unser Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam!
Bilder der Teampräsentation
Terminplan ohne Wert…
Einziger Unterschied zu dem Filmklassiker ist, dass es in der Landeshauptstadt Erfurt keinen offiziellen Murmeltiertag gibt. Ansonsten ist es aber jährlich das gleiche Schauspiel. Alle warten im September darauf, dass die Ankündigung des Frühsommers in diesem Jahr nun wirklich einmal umgesetzt wird – und wieder wird es nichts.
Alle Jahre wieder kündigt der Oberbürgermeister im Frühsommer an, dass unmittelbar nach der Sommerpause ein Haushaltsentwurf vorgelegt und danach sachgerecht beraten wird. In diesem Jahr hat die Verwaltung noch einen drauf gesetzt und vor der Sommerpause den Jahresterminplan geändert. Dies sorgte bei den Stadträten für Missstimmung, weil geplante Ausschusstermine verlegt wurden und eine ganze Woche (vom 22. – 25. Oktober) extra für Anhörungen frei geräumt wurde.
Der ursprüngliche Terminplan des OB sah vor, am 21. September (kommenden Freitag) den Haushalt zu übergeben, am 17. Oktober in erster Lesung im Stadtrat zu behandeln und nach den Anhörungen und Ausschussberatungen schließlich am 28. November im Stadtrat zu beschließen. Dies scheint nun spätestens seit heute Abend Wunschdenken. Meine Nachfrage im heutigen Finanzausschuss wo der Haushalt bleibt, wurde von der Verwaltung mit der Beschreibung größerer Probleme bei der Aufstellung beantwortet. Für die nächste Finanzausschusssitzung am 26.9.2018 ein Tagesordnungspunkt inklusive einer Erklärung der heute verhinderten Finanzbeigeordneten angekündigt.
Wahrscheinlich werden die Bedarfsanmeldungen der Dezernate und Ämter wieder weit über der zur Verfügung stehenden Geldsumme liegen. Und wieder sind Leidtragende dieser Aktion die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt. Ein verspäteter Haushaltsbeschluss führt zu späteren Geldbewilligungen und Problemen bei Ausschreibungen. Die ehrenamtlichen Stadträte werde ihren Jahresterminplan wieder neu gestalten müssen. Im kommenden Jahr ist Kommunalwahl…
September-Ausgabe des Infobriefes der CDU-StadtratsfraktionUnser aktueller Infobrief ist jetzt online. Die Themenauswahl orientiert sich auch dieses Mal wieder an der letzten Stadtratssitzung – angereichert mit einigen „unerledigten Hausaufgaben“ in unserer Stadt, die die Stadtspitze über die Sommerpause geschaffen haben. Der Erfurter Baustellensommer ist da an erster Stelle ein berechtigtes Aufregerthema für die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt und die Besucher gewesen. Leider ist da auch jetzt noch keine Entspannung in Sicht. Der geplante Zuschuss zum Katholikentag 2022 war hingegen mehr ein mediales Thema. Die Veränderungen bei den Ortsteilstrukturen wurden in der letzten Stadtratssitzung ebenso diskutiert, wie unsere Forderung nach einem City-Ticket. Dieser Antrag wird ebenso, wie der Antrag zur Digitalisierung an Erfurts Schulen in den Fachausschüssen weiter diskutiert. Viel Spaß beim Lesen des Infobriefes.Link zum Infobrief
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