Badminton-Politik-Team
Nach einer Studie kanadischer Wissenschaftler soll ein Glas Rotwein so effektiv sein, wie eine Stunde Sport. Die Studie kreist derzeit durch das Netz und wird vorzugsweise von denjenigen zitiert, die mit Sport nicht ganz so viel am Hut haben. Ich gebe zu, ich trinke ausgesprochen gerne Rotwein und treibe ausgesprochen gerne und häufig Sport. Allerdings gehört zur Ehrlichkeit dazu, dass ich dennoch regelmäßig mit der Falschanzeige meiner Waage hadere.
Persönlich glaube ich daher nicht so richtig daran, dass Rotwein beim abnehmen hilft. Bewegung und weniger Kalorienzufuhr bleiben am effektivsten. Besonders spürbar registriere ich, dass genereller Alkoholverzicht dabei ebenso hilfreich ist. Seit nunmehr über 10 Jahren verzichte ich nach dem Aschermittwoch bis Ostern auf Alkohol und spüre jedes Jahr einen positiven Begleiteffekt. Neben dem “Runterkommen” nach der Karnevalszeit, ist dies auch die Zeit in der mir meine Waage am sympathischsten ist und ich der bevorstehenden Strandsaison beruhigt entgegen sehe.
Ab diesem Wochenende startet die heiße Karnevalsphase. Frühschoppen in Marbach beim MKC und Prunksitzung in Alach beim KCA sowie zuvor am Freitagabend die Sportgala im Erfurter Kaisersaal. Sportlichen Aktivitäten gibt es also bestenfalls am Sonntag und um das zu kompensieren waren wir (Stadtratskollegen und Mitarbeiter der Fraktion) wenigstens heute Abend einmal wieder Badminton spielen – den Gegenwert von zwei Gläsern Rotwein haben wir im Sportpark Johannesplatz abgearbeitet.
Der Buga-Planungsraum Petersberg
Seit vielen Jahren steht sie leer und verfällt zusehens – die Defensionskaserne auf dem Erfurter Petersberg macht nicht nur den Stadträten Sorge, sondern auch den Buga-Planern. Mit Blick auf die Buga 2021 wächst die Sorge, dass dann eine Ruine ein negativer Blickfang sein könnte.
Im Buga-Ausschuss diese Woche im Rathaus haben wir intensiv darüber diskutiert, wann und wofür die Bundesfördermittel zur Verfügung stehen könnten. Unsere Bundestagsabgeordnete und Stadträtin Antje Tillmann hatte dazu im letzten Stadtrat eine Anfrage gestellt. Aus der Beantwortung ging hervor, dass die Fördermittel nur von der LEG als Eigentümer beantragt werden können. Dies erfolgte bis jetzt noch nicht, weil mit der Stadt an einem Nutzungskonzept über die Buga hinaus gefeilt wird.
Der Plan des Landes dort ein Museum der Thüringer Geschichte einzurichten, traf auf Widerstand in Weimar. Somit war die lautstark vorgetragene Absichtserklärung des Oberbürgermeisters und des Ministerpräsidenten am wackeln. Der jetzt im Raum stehende Kompromiss kommt in jedem Fall erst nach der Buga zum Tragen – manche sagen erst 2024. Damit stellt sich die Frage nach einer Zwischennutzung und Gestaltung zur Buga um so dringender. In der heutigen Tagespresse finden sich dazu Überlegungen bezüglich der Ansiedelung von einer gastronomischen Einrichtung mit bis zu 700 Plätzen. Ich bin gespannt, ob wir in einer der nächsten Ausschusssitzungen mehr zu diesem Ideen erfahren – die Zeit drängt.
Der wichtige Ausgleichstreffer…
Eine ganz starke Reaktion und ein wichtiges Lebenszeichen gab es gestern Abend von RWE. Zum Rückrundenstart und einen Tag vor Abgabe der Finanzunterlagen beim DFB, zeigten die Spieler, dass sie nicht kampflos aufgeben. Gemeinsam mit unserem Fraktionsreferenten und rund 7.200 Fans sah ich das beste Saisonspiel von RWE und einen 3:1 Sieg gegen den vor dem Spieltag amtierenden Spitzenreiter und Aufstiegsaspiranten Magdeburg.
Wenn dieses Ergebnis am Samstag bei der RWE-Mitgliederversammlung jemand voraus gesagt hätte wäre er ins Fabelreich verwiesen wurden. Samstag hatten rund 700 Vereinsmitglieder die Weichen für einen neuen Aufsichtsrat bzw. Präsidium gestellt. Das Gremium musste sich sofort an die Weiterarbeit der “Geldeinsammelmission” stürzen. Rund 1,5 Millionen muss RWE bis heute 24 Uhr beim DFB nachweisen. Falls dies nicht gelingt drohen Punktabzug plus Geldstrafe sowie ein verbot für Spieler-Neuverpflichtungen. Letzteres bedarf es nicht unbedingt, wie der gestrige Abend bewies. Die Spieler haben zur Begeisterung der Fans gekämpft und unser Ersatztorwart hatte zudem einen Klasse Einstieg.
…und der Jubel nach dem 3:1
Der drohende Punktabzug könnte aber den gestrigen Drei-Punkte-Erfolg gleich wieder relativieren. Insofern schauen Medien und Fans gespannt auf den heutigen Abend. Seit Ende Dezember 2017 ist klar, dass die Stadt bei der Frage nicht helfen kann. Hoffnungen, die Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Gesprächen genährt hatte, sind nicht umsetzbar. Das hat er möglicherweise gewusst, schiebt aber dennoch die Schuld auf den Stadtrat (er habe keine breite Mehrheit erreicht, würde aber noch einmal die Gesprächsrunde drehen). Fakt ist, dass es keinen konkreten Vorschlag gab. Rechtlich geht es nicht, dass RWE Geld von der Stadt bekommt. Lediglich die rund 100.000 Euro Schulden bei der Stadt (mit beschlossenem Tilgungsplan) stehen im Raum – bei einer Insolvenz wäre sie natürlich auch weg. Darüber hinaus geht es um derzeit rund 220.000 Euro Mietzahlungen in der Saison 2017/2018, die eine erheblich Ermäßigung zum ursprünglichen Mietpreis von 500.000 Euro bedeuten. Der Stadtrat hat die im Frühjahr 2017 beschlossen, damit RWE die Lizenz erhält und weil das Mietobjekt Multifunktionsarena durch die gesperrte Westtribüne noch unfertig ist.
Für die kommende Saison gilt zu bedenken, dass die Westtribüne weiterhin gesperrt ist. Im Fall eines Abstiegs von RWE aus sportlichen Gründen oder einer geordneten Insolvenz würde in der 4. Liga wahrscheinlich höchstens ein Mietpreis von 70.000 Euro zu erzielen sein. Im Fall einer ungeordneten Insolvenz möglicherweise gar nichts. Diese Diskussion steht aber erst an, wenn klar ist wo die Reise für RWE hingeht. Der gestrige Sieg war ein ermutigendes Signal. Mal sehen welches Signal es heute Nacht gibt.
Sportbegleitprogramm
Erstmals habe ich mir eine SPD-Bundesparteitag über einen längeren Zeitraum im Fernsehen angesehen und dabei festgestellt, dass die Genossen dabei absolut nicht zu beneiden sind. Während ich gestern im Fitnessraum des Leonardo-Hotels in Heidelberg-Walldorf das Sonntägliche Sportprogramm absolviert habe lief bei Phönix der SPD-Parteitag.
Der laute Streit, zwischen Jusos und den Funktionären der SPD war öffentlicher Ausdruck der Zerrissenheit der SPD seit der Bundestagswahl im September letzten Jahres. Es ist allerdings zu befürchten, dass dies noch eine Weile so weiter geht – Juso-Kevin hat das zumindest postwendend nach dem Parteitag in Bonn angekündigt. Die nächste öffentliche Runde wird folgen, wenn die Parteigenossen über einen Koalitionsvertrag abstimmen werden.
Für die CDU hatte übrigens Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union in Dresden einen Parteitag dazu angekündigt. Der ursprünglich für Dezember geplante Termin wurde nach dem Jamaika-Ende abgesagt. Mal sehen, wann wir geladen werden. Seit 1991 war ich bei fast allen Bundesparteitagen der CDU und bei den meisten auch als Delegierter. Von vielen Parteitagen ist kaum etwas in Erinnerung geblieben. Solch hitzige Diskussionen, wie bei der SPD gab es allerdings nie. Vom SPD-Parteitag habe ich mir ein klares Signal für die Koalitionsverhandlungen erhofft. Das für und wider ist nahezu in jeder Stammtischrunde diskutiert insofern ist es entbehrlich dies hier noch zu tun.
362:279 war das Ergebnis der schwere Geburt des SPD-Parteitages. Nun soll es also Koalitionsverhandlungen geben und außer den Jusos gibt gab es umgehend Kritik von Linken, AfD, FDP und Grünen. Die SPD hat nicht nur intern viel zu tun, sondern muss auch öffentlich wieder zurück in die Spur finden. Erstaunlicherweise war dies aber im GroKo-kritischen Thüringen offensichtlich für die Führung der SPD nicht wichtig. Der ehemalige Landesvorsitzende Andreas Bausewein war beim Bundesparteitag nicht präsent und auch der künftige Hoffnungsträger Wirtschaftsminister Tiefensee zog den Besuch eines Basketballspiels vor. Na gut, vielleicht haben sich die Beiden auch den Tag bei Phönix gegönnt. Ich habe das nur zwei Stunden durchgehalten.
Zu Gast bei der TSG Wiesloch
Vier Handballspiele haben wir am Wochenende verfolgt und leider steht danach das Fazit, dass es kein Handballerfolgswochenende war. Am Freitag habe ich mit meinem Sohn, der selbst Handball in der E-Jugend in Wiesloch spielt, dass EM-Hauptrundenspiel gegen Tschechien verfolgt. Erst gegen Ende steigerte sich das DHB-Team deutlich und gewann.
Am Samstag waren wir dann beim Verein meines Sohnes der TSG Wiesloch zum Spitzenspiel der Damen in der Baden-Liga. Der erste gegen den zweiten Wiesloch gegen Nussloch versprach Spannung und die gab es auch. Vor guter Zuschauerkulisse verloren die Damen aus Wiesloch knapp mit 25:26. Etwas besser machten es die Herren im anschließenden Spiel gegen Pforzheim und es reichte für ein unentschieden.
Finale Handball WM 2009 in Zagreb
Gegen den ungeliebten Gegner Dänemark reichte es dann für die DHB-Auswahl heute wieder nur zu einer knappen Niederlage und so ist der Einzug in das Halbfinale eine rechnerische Angelegenheit. Neben einen Sieg gegen Spanien im abschließenden Gruppenspiel müssen auch die anderen mitspielen. Vermutlich werde ich also keine kurzfristigen Flug nach Zagreb buchen müssen. mein kroatischer Freund Alen hat mir diese Woche geschrieben er würde Tickets für das Finale besorgen, wenn Kroatien gegen Deutschland spielt.
Kroatien ist neben Frankreich auf bestem Weg ins Halbfinale, aber es wird wohl an Deutschland scheitern. Erinnerungen werden da wieder wach. 2009 war ich mit meinen beiden großen Söhnen zum WM-Spiel um Platz 3 und zum Finale in Zagreb. Damals hatte Alen die Karten schon längerfristig besorgt und wir hatten keine Zweifel, dass Deutschland nach einer tollen Vorrunde dabei sein würde. Damals war die Finalpaarung Frankreich gegen Kroatien und die Kroaten verloren.
Handball ist ein schneller und auch harter Sport. Im Gegensatz zum Football und Eishockey sind die Spieler aber ungeschützt. Ich war wieder einmal sehr beeindruckt, auch wenn es sportlich erfolgreicher laufen könnte.
Tolle Aussicht vom Schloss
Immer wieder ist Heidelberg eine Reise wert, auch wenn das Wetter wie an diesem Wochenende nicht so richtig einladend ist. Statt Schnee gibt es in Heidelberg eher Regen. Um überhaupt Schnee zu sehen, muss man selbst im tiefen Winter mit der Heidelberger Bergbahn den Königsstuhl erklimmen. Bei unserem Besuch am Samstag begann die Schneefallgrenze bei 500m.
Auf halber Höhe war aber bereits das Schloss einen Zwischenstopp. Im Inneren der imposanten Burganlage ist auf der einen Seite das deutsche Apothekermuseum beheimatet und auf der anderen Seite das größte Holzweinfass. Die meisten Touristen zieht es aber zu der wunderschönen Aussicht auf die Stadt.
Für den Abend ist für uns immer der Besuch in Mandys Railway Diner Pflichtprogramm. Wer Burger liebt, muss dorthin. Allerdings muss man meist einige Zeit an der Bar auf einen freien Tisch warten. Aber auch dieses Mal hat sich das Warten gelohnt und in dem umgebauten Eisenbahnwagon gibt es sowieso an jeder Ecke etwas zu bestaunen.
Bilder aus Heidelberg
Alle Jahre wieder
Immer zum Beginn des Jahres lädt der amtierende Oberbürgermeister zum Neujahrsempfang, die Amtskette wird aus dem Tresor geholt und die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit hat Stress. Für das zurückliegende Jahr werden Erfolge bebildert und zu einem Jahresfilm zusammen geschnitten. Im Ideal fall passt dann die Ansprache des Oberbürgermeisters zum Film.
Auch in diesem Jahr waren wieder hunderte geladene Gäste im Ratssitzungssaal und nutzten die Gelegenheit für gute Wünsche und Gespräche. Wohltuend kurz fiel der offizielle Teil aus. Der Oberbürgermeister wünschte sich für das neue Jahr, dass wir alle einmal nur die positiven Seiten sehen mögen. In einem Jahr, wo in drei Monaten das Votum über seine Amtszeit ansteht ist dies ein verständlicher Wunsch. Aber auch heute Abend wurde wieder deutlich warum sich sein Wunsch nicht erfüllen wird.
Beim Verlesen seiner Neujahrsrede wurde Andreas Bausewein nicht müde zu betonen wie erfolgreich das letzte Jahr war. Als er am Ende seiner Rede erklärte, dies könne nun jeder an Hand des folgenden Stadtvideos prüfen, stieg die Neugier auf das Werk der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit. Offensichtlich hatte der Oberbürgermeister den Film zuvor noch nicht gesehen, sonst hätte er gemerkt, dass dieser nicht so recht zu seiner Erfolgsrede passen wollte.
Gefühlt jeder zweite Beitrag drehte sich um die Multifunktionsarena – wie alle wissen alles andere als eine Erfolgsgeschichte. Weder finanziell, noch vom Zeitplan und auch nicht bei der wirtschaftlichen Betrachtung kann die Arena als Erfolg betrachtet werden. Die zuständige Beigeordnete kam in dem Video vorsichtshalber nicht ins Blickfeld. Lediglich die beiden Großveranstaltungen der Deutschen Meisterschaften der Leichtathletik und das Frauen-Länderspiel gegen Kanada können als positive Beispiele herhalten. Aber auch nahezu alle anderen Beiträge lagen wie Mehltau über den Problemen der Stadt. Ein Kindergartenneubau im Johannesfeld kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die Kitas bestenfalls erst bis 2021 saniert sind, obwohl Andreas Bausewein einst 2012 versprochen hatte.
Viele Gespräche am Rande des Neujahrsenpfangs
Ein Fördermittelbescheid für eine Berufsschule kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schulen der Stadt marode sind und rund 450 Millionen Sanierungsbedarf haben. Bauseweins Ankündigung, diesen Stau innerhalb von 10 Jahren abzubauen kann man getrost als Neuauflage des Kita-Märchens verbuchen. Die gefeierte Einweihung der Rathausbrücke gewinnt ob ihrer Gestaltung als Hubschrauberlandeplatz lediglich mit Pitti, der noch einsam auf der Brücke sitzt. Der Sanierungsbedarf an Straßen und Brücken ist beträchtlich – immerhin kündigte der OB dazu viele Baustellen in diesem Jahr an. Die missglückte Begegnungszone fand nur indirekt Erwähnung und sorgte für nette Bilder beim jeweiligen Stadtrundgang mit dem Königspaar und dem Bundespräsidenten. Die Ortsteile gab es im Jahresrückblick des Oberbürgermeisters gar nicht.
Der überlange Schluss mit der vollständigen Fassung eines Weihnachtsliedes von unserem wunderschönen Weihnachtsmarkt sollte wohl für besinnlich schöne Klänge sorgen. Es gibt viele positive Dinge in unserer Stadt. Dass sie wächst gehört dazu – über 213.000 Einwohner. Sie ist wunderschön und um unsere Altstadt beneidet uns jeder Besucher. Der ICE-Bahnhof macht uns zur wirklichen Mitte Deutschlands. Aber es gibt auch viel zu tun. Wenn wir uns den Herausforderungen im Stadtrat stellen wollen und der Oberbürgermeister die Stadt führen und nicht nur verwalten soll, müssen die unangenehmen Themen benannt werden. Dinge schön reden und nur die positiven Dinge sehen, bringt uns nicht weiter.
Sport auf allen Kanälen
Damit ist heute aber ausnahmsweise nicht die Kommunalpolitik gemeint. Beim Finanzausschuss ging es heute verhältnismäßig friedlich zu. Lediglich zum Thema Parkscheinautomaten gab es etwas mehr Diskussionsbedarf.
“Gut gegengehalten” war heute das Motto beim Sport. Während des Fitnessprogramms im Sportpark Johannesplatz liefen gleich zwei Bildschirme. Die Handballnationalmannschaft spielte bei der EM in Kroatien gegen Mazedonien um den Gruppensieg. In einem spannenden Spiel ging es wieder, wie das letzte Spiel gegen Slowenien unentschieden aus. Das 25:25 beschert den Deutschen den zweiten Gruppenplatz und den Einzug in die Zwischenrunde. Mein Freund Alen hat mir aus Kroatien geschrieben, dass wir gemeinsam das Endspiel besuchen, wenn Deutschland und Kroatien bis dahin kommen. 2009 waren wir schon gemeinsam zum Spiel um Platz 3 und zum Finale der Handball Weltmeisterschaft mit meine Söhnen. Dieses Jahr wird es aber schwer, die Vereinbarung zu realisieren.
Für ein anderes Finale habe ich schon einmal den Besuch fest geplant. Anfang Oktober findet das Volleyballpokalfinale in der SAP-Arena in Mannheim statt. Gegen einen der beiden Finalteilnehmer, den VC Wiesbaden mussten heute unsere Mädels in der Volleyballbundesliga antreten. Leider konnten sie beim Auswärtsspiel nicht noch einmal so eine Überraschung landen wie im Hinspiel sowie in der letzten Woche gegen Münster. Im Hinspiel hatten unsere Mädels Wiesbaden in den Tiebreak gezwungen und somit einen Punkt geholt. Letzte Woche gegen Münster gewannen sie den Tiebreak sogar mit 3:2.
Heute Abend hat sich unser Schwarz-Weiß Volleyteam Erfurt tapfer gewehrt, aber am Ende mit 3:0 verloren. Der erste Satz endete noch klar mit 25:17 aber im zweiten und dritten Satz lagen sie lange vorn und verloren 25:22 sowie 28:26. Dabei gab es im dritten Satz sogar drei Satzbälle für uns und damit die kleine Chance das Spiel so wie gegen Münster noch zu drehen. Samstagabend geht es schon weiter – dann gegen Stuttgart mit einem Heimspiel. Auch das werde ich nur virtuell verfolgen können, weil ich zu der Zeit bei meinem jüngsten Sohn in Heidelberg bin. Wir werden dann beim Handballspitzenspiel der Baden-Liga sein 😉
Wie geht es weiter im Reichstag?
Langsam wird es ernst. Am bevorstehenden Wochenende stehen die Sozialdemokraten vor einer wichtigen Entscheidung. Praktisch jeder Sozialdemokrat hat sich zum Thema schon geäußert – vom Jungsozialisten bis zur Karteileiche. Jeder der zu den Delegierten des Parteitags zählt, wird von den Medien und seinen Genossen in die Mangel genommen.
Parteitagsbeschlüsse in Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie Landesvorstandsbeschlüsse, wie in Berlin, sollen die Delegierten unter Druck setzen. Dies gelingt aber nur teilweise, weil es natürlich kein imperatives Mandat gibt. Darüber hinaus wurden die Delegierten schon lange vor den ersten GroKo-Gesprächen gewählt und fühlen sich so nur zum Teil an ihre Parteitagsbeschlüsse gebunden.
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme und der neue Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie wollen für weitere Gespräche und Koalitionsverhandlungen stimmen. Zwei weitere der sieben Thüringer Delegierten wissen es noch nicht genau und drei werden wohl gegen die GroKo votieren – so hat es zumindest der MDR erkundet.
Die Landtagsvizepräsidentin Frau Marx argumentiert dabei ähnlich wie der Juso-Vorsitzende, dass man mit einer Zustimmung zu einer GroKo das Risiko des eigenen Unterganges im Kauf nehmen würde und das wolle sie nicht. Frau Marx, den Jusos und vielen anderen Sozialdemokraten sei der Blick in die lange Geschichte ihrer Partei empfohlen.
Die Welt verwies heute in einem Artikel auf das Ende der Großen Koalition im Jahr 1930. Damals betrieb der Linke Flügel der SPD aktiv das Ende der Großen Koalition. Der Wortführer der Linken Paul Levi beschrieb die Koalitionsregierung als verhängnisvoll und forderte zum Austritt aus der Koalition auf.
Heute heißt der aktivste Wortführer der GroKo-Gegner nicht mehr Paul sondern Kevin und ist Juso-Vorsitzender. Ihnen aber auch Frau Marx und vielen anderen besorgten Sozialdemokraten sei das Zitat des Reichstagsabgeordneten Hilferding von 1930 mit auf den Weg gegeben. Er sagte an die Adresse seiner Fraktionskollegen: “Es ist nicht gut aus Angst vor dem Tod, Selbstmord zu verüben.”. Seine Warnungen blieben erfolglos und es ist bekannt, wie die Geschichte weiter ging. Ich werde interessiert die Diskussionen bis zum und am Wochenende verfolgen.
Mit Absendergeschenkband
Selbstverständlich gab es schon am Samstagvormittag wilde Spekulationen im Netz, wer wohl die neuen Parkscheinautomaten der Stadt Erfurt mit den passenden Geschenkbändern versehen hat. In der Nacht zuvor waren etliche der Automaten mit einer Schleife versehen worden, auf der zu lesen stand “Bauseweins-Abzocke-Box!”.
Bevor dies aber allzu große Aufmerksamkeit erregen konnte, waren die roten Schleifen leider schon wieder weg, das Ordnungsamt musste sie einsammeln. Zum viralen Hit wurde die Aktion erst dadurch, dass Bilder davon auf verschiedenen Facebookseiten geteilt und kontrovers diskutiert wurden. Besonders häufig geteilt wurde das Bild auf Seiten von JU-Mitgliedern und besonders aufgeregt kritisiert von Jusos – also war die Frontlinie schon einmal klar.
Heute nun hat sich die Junge Union Erfurt zu der Aktion bekannt und auf ihrer fb-Seite ein “Bekennervideo” hochgeladen. Zudem griffen die Medien das Thema noch einmal auf (Antenne Thüringen und TH24). Nach der Aufregung die um die Aufstellung der Parkscheinautomaten und der Blamage der Stadtverwaltung, als Bausewein die Aktivierung der Geräte auf unbestimmte Zeit verschob, folgt nun damit die nächste Runde.
Der ernste Hintergrund der Aktion ist der Streit um die sogenannte Parkraumbewirtschaftungszone. Rot-Rot-Grün verfolgt schon seit längerem die “Strategie” den Autofahrern das Leben zu erschweren. Straßenrückbau, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Blitzer und das Hinauszögern des dringend benötigten Baus von Parkhäusern stehen dafür. Im Stadtrat beantragten die Grünen jüngst künftig bei B-Plänen festzuschreiben, dass es nur noch 0,7 Stellplätze pro Wohnung geben soll. Ziel der “Übung” ist es Verkehr zu vermeiden, in dem Autofahrer “erzogen” werden. Dabei verkennen die Verkehrsexperten, dass viele Menschen auf Mobilität und damit auf ihr Auto angewiesen sind. Nicht jeder wohnt oder arbeitet in der Nähe von ÖPNV-Zustiegsmöglichkeiten. Auch Pendler, Touristen und Besucher unserer Stadt kommen nicht nur “politisch korrekt” mit dem ICE.
Die CDU hat daher gefordert vor dem Inkrafttreten der sogenannten Begegnungszone die Parkmöglichkeiten an der Peripherie zu verbessern und neue P&R-Möglichkeiten zu schaffen. Auch eine bessere Taktung mit dem ÖPNV gehört zu unseren Forderungen. Rot-Rot-Grün hat diese Forderungen ignoriert und stattdessen die Anschaffung von rund 100 Parkscheinautomaten, eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftungszone und Anwohnerparkgebiete beschlossen. Zudem sollen 10 neue Mitarbeiterinnen im Ordnungsamt angestellt werden, die den Spaß überwachen.
Mit der Umsetzung dieses Beschlusses entsteht aber kein einziger neuer Parkplatz, der Mangel wird lediglich verwaltet. Gleichzeitig werden die Erfurterinnen und Erfurter sowie ihre Gäste zur Kasse gebeten. Neben den Parkscheinkosten müssen sich die betroffenen Anwohnerinnen kostenpflichtige Anwohnerparkausweise beschaffen. Eine Platzgarantie kann dafür keiner bekommen und spätestens bei der Fahrt in einen anderen Stadtteil bezahlen auch die Anwohnerinnen Parktickets.
Ungeklärte Fragen, wie Gewerbetreibende an Anwohnerparkausweise kommen, was mit Hebammen wird und wie Familien mit mehr als einem Auto mit dem Kapitel umgehen führten dazu, die Scharfschaltung der Automaten am 15.1. noch einmal abzubrechen. Wahrscheinlich bis zum Zeitpunkt nach der OB-Wahl vermuten nicht nur die Mitglieder der Jungen Union. Loswerden wird Andreas Bausewein das Thema bis dahin aber nicht mehr.
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