Schlagwort: Insolvenz

Rot-Weiß im Doppelpack

Im Steigerwaldstadion
Im Steigerwaldstadion
Gleich zwei Mal ging es heute Abend um Rot-Weiß und das jeweilige Endergebnis war – nun ja, höchst unterschiedlich. Die CDU Stadtratsfraktion hatte für heute eine Sondersitzung des Finanz- und Werkausschusses Multifunktionsarena eingefordert. Die nichtöffentliche Sitzung zur aktuellen Situation rund um die Insolvenz von RWE brachte leider keine konkreten Ergebnisse. Völlig unklar ist der Verwaltung, wann und ob RWE in den nächsten Wochen Miete für den laufenden Spielbetrieb bezahlen kann. Eigentlich ist dies auch während einer Insolvenz möglich und notwendig, der Spielbetrieb geht ja weiter. Aber dies setzt voraus, dass es klare Vereinbarungen und Ansprechpartner gibt. An beiden mangelt es derzeit und dies sowohl bei RWE, als auch in der Stadt. Dies dokumentierte heute Abend auch die Anwesenheit von drei Beigeordneten der Stadt sowie deren unterschiedlichen schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen. Zitat der zuständigen Beigeordneten: die Situation ändert sich halt jeden Tag. Offensichtlich ändert sich aber auch jeden Tag der Plan, wie mit dem Thema umgegangen wird…
Zum letzten Mal Flutlicht?
Zum letzten Mal Flutlicht?
Drei Dinge erscheinen mir jetzt vordringlich. Zunächst muss der entstehende finanzielle Schaden für die Stadt beziffert und eingegrenzt werden. Dazu muss klar sein, unter welchen Bedingungen RWE das Stadion jetzt, aber auch in Zukunft nutzen kann. Dazu ist es dringlich, eine Mietvertrag zu verhandeln und von den Stadtratsgremien (Ausschuss und Stadtrat) beschließen zu lassen. Dafür liegt die Zuständigkeit eigentlich bei der Stadt, obwohl diese die Aufgabe auf die Arena GmbH versucht zu delegieren. Laut deren Geschäftsbesorgungsvertrag (vom Stadtrat beschlossen) wäre sie nur für 1.- 3. Liga zuständig. Das Insolvenzverfahren muss die Stadt angesichts der offenen Forderungen gegenüber RWE begleiten, auch wenn das Geld mit Sicherheit weg ist. Nach der wenig ergiebigen Ausschusssitzung ging es mit meinem Sohn zum zweiten Termin ins Steigerwaldstadion. Das voraussichtlich letzte Flutlichtspiel von RWE stand als Nachholspiel gegen Osnabrück auf dem Programm. Rund 3.400 Zuschauer (Saisonminusrekord) sahen mit uns ein munteres Spiel mit einem am Ende leistungsgerechten 4:4. Immerhin wird noch Fußball gespielt.

Gesprächsbedarf zu RWE

Hauptausschussthema
Hauptausschussthema
Leider konnte die Verwaltung den Fragenkatalog zur Insolvenz von RWE in der gestrigen Hauptausschusssitzung nicht wirklich abarbeiten. Ein Teil der Antworten wurde gleich in den nichtöffentlichen Teil geschoben – allerdings dort auch nicht erhellend bearbeitet. Befremdet bin ich darüber, dass RWE bereits vor einer Woche die Insolvenz angemeldet hat, aber es nach Auskunft von Frau Hoyer bis jetzt keinerlei Gespräche zwischen Stadt und Verein gegeben hat. Die Stadt würde ihre Informationen aus Presseverlautbarungen beziehen. Seit Wochen deutet sich eine Insolvenz an, regelmäßig bekundet die Stadt dem Verein helfen zu wollen und jetzt wo es darauf ankommt gibt es keinen Plan. Dies ist um so problematischer, da heute Abend bereits ein Heimspiel gegen Osnabrück und Samstag das Spiel gegen Köln stattfinden sollte. Gestern hat die zuständige Beigeordnete erklärt, der Mietvertrag für die Arena gelte fort und sei von keiner Seite gekündigt. Allerdings sei es unwahrscheinlich, dass die Mietzahlungen erfolgen könnten – bestenfalls wenn der Insolvenzverwalter dafür Mittel frei geben würde. Übereinstimmend erklärten die Mitglieder des Hauptausschusses, dass es nun darum gehen müsse die Nachwuchsarbeit des Vereins und den Fortbestand des Traditionsvereins RWE auch in der 4. Liga zu ermöglichen. Wie das gelingen kann, bleibt vorerst offen. Heute solle es endlich ein Gespräch zwischen RWE und der Stadt gegen und danach werden wir voraussichtlich im heutigen Finanzausschuss oder im Ältestenrat informiert. Insbesondere für den Eigenbetrieb Multifunktionsarena, aber auch für die Arena GmbH und die EVAG hat die Insolvenz Auswirkungen. Wir haben bereits beim Bau der Multifunktionsarena auf dieses drohende Szenario hingewiesen – der Oberbürgermeister, seine zuständige Beigeordnete und die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit haben davor bewusst die Augen verschlossen. Anfrage im Hauptausschuss: Insolvenz von Rot-Weiß Erfurt – Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und vertragliche Beziehungen zwischen der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt Bezugnehmend auf die Antwort zur Drucksache 467/18 und die in der letzten Woche angemeldete Insolvenz des FC Rot-Weiß Erfurt bitte ich die Informationsaufforderung in Dringlichkeit auf die Tagesordnung des HAS zu setzen. Am Mittwoch, dem 21.3.2018, soll ungeachtet der Insolvenz das nächste Heimspiel von Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion stattfinden. Die zwischen Rot-Weiß Erfurt und der Stadt, bzw. von Eigenbetrieben der Stadt (Eigenbetrieb Multifunktionsarena, EVAG, Feuerwehr) bestehenden vertraglichen Vereinbarungen können vor dem Hintergrund der angemeldeten Insolvenz derzeit nicht erfüllt werden. Ob eine spätere Vergütung erfolgen kann, ist angesichts der bereits bestehenden Verbindlichkeiten von 199.003,30 Euro (Stand 23.2.2018 lt. Drucksache 0467/18) unwahrscheinlich. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Stadtverwaltung um Berichterstattung zu folgenden Punkten:
  1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?
  2. Die Erfüllung welcher vertraglicher Leistungen zwischen der Stadt/Eigenbetrieben der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt sind von der Insolvenz betroffen?
  3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?
  4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?
  5. Wie hoch sind die finanziellen Forderungen der Stadt/ Eigenbetriebe der Stadt am Ende der Spielsaison 2017/2018 gegen RWE, wenn durch die Insolvenz keine Zahlungen mehr geleistet werden können?
  6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?
(Teil)Antwort: Da die gestellten Fragen einen Insolvenzantrag betreffen und damit bei der Beantwortung möglicherweise Rechte Dritter betroffen sein können, wird ein Teil der Antworten im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses gegeben. 1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt? Die Verwaltung wurde vom Verein über die Insolvenz bis zum heutigen Tage nicht offiziell informiert. Demzufolge gab es bislang auch keine Gespräche mit Vertretern des Vereins. Die Information zur Insolvenz erreichte den Oberbürgermeister am 14. März 2018 über die Eilmeldung des MDR. 3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen? Zunächst wurde der vom Stadtrat bestätigte Saisonvertrag einschl. des Nachtrages zur Rabattierung von keiner Vertragspartei gekündigt. Insofern gilt dieser grundsätzlich weiter. Fraglich scheint jedoch, inwieweit RWE die vertraglich geschuldete Miete auch tatsächlich entrichten kann. Die Entscheidung des Amtsgerichts, das Insolvenzverfahren in Eigenregie lediglich vorläufig zuzulassen, wurde erst am vergangenen Freitag getroffen. Daher ist zunächst die amtliche Bekanntmachung der Entscheidung abzuwarten, um ggf. Prämissen für das weitere Verfahren hieraus ersehen zu können. Es besteht zweifelsfrei eine dringende Handlungsnotwendigkeit, weshalb der Kontakt zum Verein bereits gesucht wurde. Unabhängig davon hat bei der Insolvenz in Eigenverantwortung der Schuldner weiterhin die Verfügungsgewalt, weshalb die nötigen Aktivitäten eigentlich von demjenigen ausgehen sollten, der eine Leistung begehrt. 4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)? Diese Frage kann grundsätzlich mit „Nein“ beantwortet werden. Gemäß § 4 der Sportanlagentarifordnung sind der regelmäßige Trainings- und Spielbetrieb der Nachwuchsmannschaften des Vereins – wie bei allen übrigen Vereinen auch – entgeltbefreit. Insofern ist die Sportstättennutzung für diese Zwecke unabhängig von der Finanzsituation des Vereins. Nicht entgeltbefreit sind jedoch die Sportstättennutzungen für andere als die vorgenannten Zwecke, z. B. für Sichtungsmaßnahmen oder Freundschaftsspiele. Wegen der Zertifizierung des Nachwuchsleistungszentrums durch den DFB besteht hierzu ein Nutzungsvertrag, der ein jährliches Entgelt vorsieht. 6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung? Die Stadt wird gemäß § 31 ThürKO durch den Oberbürgermeister vertreten, die Eigenbetriebe nach § 76 ThürKO durch die Werkleitungen. Insofern kommt es auch diesen zu, die jeweiligen Interessen bei einer möglichen Gläubigerversammlung zu vertreten. Wegen des einheitlichen Durchsetzungsinteresses wird man sich zu gegebener Zeit darauf verständigen, ob und wie im Rahmen der Geschäftsverteilung innerhalb der Landeshauptstadt Erfurt (z. B. SG InsO der Stadtkasse bzw. Rechtsamt) eine gemeinsame Vertretung benannt wird. Die Beteiligungsrechte des Stadtrates werden hierbei selbstverständlich beachtet.

RWE-Insolvenz wird Thema im Hauptausschuss

Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Nachdem es am Freitag in der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke nur eine kurze Information über den vertraglichen Stand zwischen der SWE und RWE gab, habe ich heute eine dringliche Informationsaufforderung für den morgigen Hauptausschuss beantragt und unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann hat sich mit einer Pressemitteilung dazu positioniert. Die Multifunktionsarena gehört der Stadt und ist Teil des Eigenbetriebs. Somit ist die Stadt auch direkt von den ausbleibenden Mietzahlungen betroffen und muss entscheiden, wie eine Nutzung der MFA trotzdem erfolgen kann. Die Arena GmbH (SWE) ist lediglich per Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Bewirtschaftung des Stadion betraut. Der Oberbürgermeister sowie seine für den Sport zuständige Beigeordnete haben sich bis heute noch gar nicht zum Thema geäußert. Dies ist umso befremdlicher, weil das nicht einfach ausgesessen werden kann. Vor einigen Wochen wollte der Oberbürgermeister RWE noch als Aufsichtsratsmitglied helfen, hat dieses Amt aber nie angetreten und nun geht er auf Tauchstation. Am Mittwochabend will und muss RWE trotz der angemeldeten Insolvenz das nächste Mal im Steigerwaldstadion antreten und gegen den VfL Osnabrück spielen(wurde inzwischen wegen Unbespielbarkeit des Platzes abgesagt). Am Samstag folgt dann das Spiel gegen Köln. Ich habe zwischenzeitlich einmal versucht zu ergründen, wie es nun weiter geht, aber da bleiben eher neue Fragen übrig – mal sehen, ob die nachfolgenden morgen Abend beantwortet werden: Dringliche Informationsaufforderung zum Hauptausschuss 20.3.2018 Insolvenz von Rot-Weiß Erfurt – Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und vertragliche Beziehungen zwischen der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt Bezugnehmend auf die Antwort zur Drucksache 467/18 und die in der letzten Woche angemeldete Insolvenz des FC Rot-Weiß Erfurt bitte ich die Informationsaufforderung in Dringlichkeit auf die Tagesordnung des HAS zu setzen. Am Mittwoch, dem 21.3.2018, soll ungeachtet der Insolvenz das nächste Heimspiel von Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion stattfinden. Die zwischen Rot-Weiß Erfurt und der Stadt, bzw. von Eigenbetrieben der Stadt (Eigenbetrieb Multifunktionsarena, EVAG, Feuerwehr) bestehenden vertraglichen Vereinbarungen können vor dem Hintergrund der angemeldeten Insolvenz derzeit nicht erfüllt werden. Ob eine spätere Vergütung erfolgen kann, ist angesichts der bereits bestehenden Verbindlichkeiten von 199.003,30 Euro (Stand 23.2.2018 lt. Drucksache 0467/18) unwahrscheinlich. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Stadtverwaltung um Berichterstattung zu folgenden Punkten:
  1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?
  2. Die Erfüllung welcher vertraglicher Leistungen zwischen der Stadt/Eigenbetrieben der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt sind von der Insolvenz betroffen?
  3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?
  4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?
  5. Wie hoch sind die finanziellen Forderungen der Stadt/ Eigenbetriebe der Stadt am Ende der Spielsaison 2017/2018 gegen RWE, wenn durch die Insolvenz keine Zahlungen mehr geleistet werden können?
  6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?

Den Blick nach vorne richten

Das waren noch Zeiten - RWE-Bayern 3:4 im Pokal 2008
Das waren noch Zeiten – 2008 im Pokal RWE – Bayern 3:4 im alten Steigerwaldstadion
Letztendlich war es nur noch eine Frage der Zeit, bis RWE Insolvenz anmelden würde. Nachdem sich die neue Vereinsführung in einem Gespräch dazu bereits Ende letzten Jahres über die wirtschaftliche Situation mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen und dem Oberbürgermeister ausgetauscht hatten, war mir klar, wohin die Reise geht. Sowohl das finanzielle Wunder – die Stadt konnte die beträchtliche Lücke in der laufenden Saison nicht ausgleichen, auch wenn es der OB zunächst dem Verein anders suggerierte – als auch das sportliche Wunder in Form von Punkten im Abstiegskampf blieben aus. Berits im Umfeld der Mitgliederversammlung Mitte Januar gab es daher Diskussion um eine planmäßige Insolvenz und nun haben die Vereinsverantwortlichen gehandelt. Auch wenn es schmerzt, dass der Gründungsdrittliga-Dino damit endgültig aus der dritten Liga raus ist, ist dieser Schritt notwendig um die beträchtlichen Altschulden loszuwerden. Nur ohne dieses Millionen-Ballast wird RWE in der vierten Liga neu anfangen können und gestützt auf die Nachwuchsarbeit wieder zurückkommen. Ich bin seit 1999 RWE-Mitglied und bei fast allen Heimspielen dabei und kenne deshalb die jüngere Geschichte des Vereins ganz gut. Die Schuldenlast hat den Verein schon bedrückt, als ich im Aufsichtsrat war und dies ist über 15 Jahre her. Die dritte Liga ist auf Dauer für kaum einen Verein zu schultern, dies zeigt sich bei zig anderen Beispielen. Das Prinzip Hoffnung auf die Mission 2016 und die neue Multifunktionsarena hat beides nicht getragen. Bauverzögerungen, Sperrung Westtribüne, Mehrkosten bei der Bewirtschaftung der Arena, die immer noch relativ hohen Mietzahlungen und Einnahmeausfälle (Logenvermarktung, Namensrechte, Eintrittsgelder) sowie hausgemachte RWE-Probleme kombinierten sich mit dem sportlichen Misserfolg. Das Ergebnis ist nun die Insolvenz. Neben vielen Gläubigern ist auch die Stadt Erfurt betroffen. Im letzten Hauptausschuss hatte ich dazu eine nichtöffentliche Anfrage gestellt und beantwortet bekommen. Offensichtlich sind die Zahlen jetzt öffentlich, denn ich wurde heute dazu vom MDR befragt. Rund 200.000 Euro Verbindlichkeiten hat RWE gegenüber der Stadt – Altschulden, fehlende Abrechnung der letzten vier Spieltage, Kombiticket bei der EVAG, Feuerwehr und einige kleinere Posten – das Geld können und müssen wir jetzt abschreiben. Jetzt muss geklärt werden, wie der weitere Spielbetrieb läuft, denn einige Heimspiele stehen noch an. Aber es muss jetzt auch schon mit dem Blick nach vorne um die Rettung des Vereins, der Nachwuchsabteilung und damit der Zukunft gehen. Auch in der vierten Liga wird Fußball gespielt und eine Rückkehr kann es geben – das haben andere Vereine auch bewiesen. Ich werde weiter mit meinen Söhnen ins Stadion gehen. Ich werde aber auch weiter dafür streiten, dass sich die Stadt ihrer Verantwortung bewusst wird.

RWE-Insolvenz: Schmerzhaft, aber richtiger Schritt

CDU: Nachwuchsförderung absichern Respekt vor der Insolvenzentscheidung des Rot-Weiß Erfurt zeigen CDU-Fraktionschef Michael Panse und Stadträtin Marion Walsmann. Es geht um den Erhalt des Erfurter Traditionsvereins und um die Sicherung der guten Nachwuchsarbeit. Walsmann erklärt vor diesem Hintergrund: „Der eingereichte Insolvenzantrag und der damit verbundene Abstieg des Vereins in Folge des Punktverlustes sind schmerzlich und bedauerlich. Der RWE hat jedoch besonders in der Nachwuchsarbeit hohe Verdienste und Erfolge zu verzeichnen. Diese sollte für die Zukunft erhalten bleiben, auch wenn der Verein künftig voraussichtlich in der Regionalliga spielt. Ein geordneter Neuanfang ist jetzt mit der Insolvenz möglich.“ Panse verweist darüber hinaus auch auf die besondere Verantwortung der Stadt: „Die finanziellen und wirtschaftlichen Wirren um die Multifunktionsarena, insbesondere die Zeitverzögerung beim Bau, die Sperrung der Westtribüne und die höheren Zahlungsverpflichtungen haben gewiss ihren Anteil an der jetzigen Situation des Vereins. Durch die zudem bestehenden Verbindlichkeiten von RWE ist die Stadt in besonderer Verantwortung und muss nun aktiver Gesprächspartner sein. Die Stadt Erfurt ist einer von vielen Gläubigern des Vereins. Im Hauptausschuss hat die Stadt auf meine Anfrage hin erklärt, dass der RWE derzeit rund 200.000 Euro an Verbindlichkeiten allein gegenüber der Stadt habe.“

Lebenszeichen von RWE

Der wichtige Ausgleichstreffer…
Eine ganz starke Reaktion und ein wichtiges Lebenszeichen gab es gestern Abend von RWE. Zum Rückrundenstart und einen Tag vor Abgabe der Finanzunterlagen beim DFB, zeigten die Spieler, dass sie nicht kampflos aufgeben. Gemeinsam mit unserem Fraktionsreferenten und rund 7.200 Fans sah ich das beste Saisonspiel von RWE und einen 3:1 Sieg gegen den vor dem Spieltag amtierenden Spitzenreiter und Aufstiegsaspiranten Magdeburg. Wenn dieses Ergebnis am Samstag bei der RWE-Mitgliederversammlung jemand voraus gesagt hätte wäre er ins Fabelreich verwiesen wurden. Samstag hatten rund 700 Vereinsmitglieder die Weichen für einen neuen Aufsichtsrat bzw. Präsidium gestellt. Das Gremium musste sich sofort an die Weiterarbeit der „Geldeinsammelmission“ stürzen. Rund 1,5 Millionen muss RWE bis heute 24 Uhr beim DFB nachweisen. Falls dies nicht gelingt drohen Punktabzug plus Geldstrafe sowie ein verbot für Spieler-Neuverpflichtungen. Letzteres bedarf es nicht unbedingt, wie der gestrige Abend bewies. Die Spieler haben zur Begeisterung der Fans gekämpft und unser Ersatztorwart hatte zudem einen Klasse Einstieg.
...und der Jubel nach dem 3:1
…und der Jubel nach dem 3:1
Der drohende Punktabzug könnte aber den gestrigen Drei-Punkte-Erfolg gleich wieder relativieren. Insofern schauen Medien und Fans gespannt auf den heutigen Abend. Seit Ende Dezember 2017 ist klar, dass die Stadt bei der Frage nicht helfen kann. Hoffnungen, die Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Gesprächen genährt hatte, sind nicht umsetzbar. Das hat er möglicherweise gewusst, schiebt aber dennoch die Schuld auf den Stadtrat (er habe keine breite Mehrheit erreicht, würde aber noch einmal die Gesprächsrunde drehen). Fakt ist, dass es keinen konkreten Vorschlag gab. Rechtlich geht es nicht, dass RWE Geld von der Stadt bekommt. Lediglich die rund 100.000 Euro Schulden bei der Stadt (mit beschlossenem Tilgungsplan) stehen im Raum – bei einer Insolvenz wäre sie natürlich auch weg. Darüber hinaus geht es um derzeit rund 220.000 Euro Mietzahlungen in der Saison 2017/2018, die eine erheblich Ermäßigung zum ursprünglichen Mietpreis von 500.000 Euro bedeuten. Der Stadtrat hat die im Frühjahr 2017 beschlossen, damit RWE die Lizenz erhält und weil das Mietobjekt Multifunktionsarena durch die gesperrte Westtribüne noch unfertig ist. Für die kommende Saison gilt zu bedenken, dass die Westtribüne weiterhin gesperrt ist. Im Fall eines Abstiegs von RWE aus sportlichen Gründen oder einer geordneten Insolvenz würde in der 4. Liga wahrscheinlich höchstens ein Mietpreis von 70.000 Euro zu erzielen sein. Im Fall einer ungeordneten Insolvenz möglicherweise gar nichts. Diese Diskussion steht aber erst an, wenn klar ist wo die Reise für RWE hingeht. Der gestrige Sieg war ein ermutigendes Signal. Mal sehen welches Signal es heute Nacht gibt.