Die vorgestellte Studie
Reichlich Wirbel verursachte letzte Woche der Abschlussbericht des Forschungsprojektes Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland. Auftraggeberin der Studie war die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Iris Gleicke (SPD).
Bei der Vorstellung der Studie erklärte sie: “Es gibt, nicht in ganz Ostdeutschland, aber in gewissen Regionen und politisch-kulturellen Umfeldern, eine historisch gewachsene Neigung zu Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremen Denken.” Dies hat zu Verstimmung und Widerspruch geführt. Nachdem sich die ersten Journalisten mit der Studie beschäftigten und nachrecherchieren wollten stellte sich heraus, dass etliche der 40 Gesprächspartner entweder nicht zu ermitteln waren, weil die Namen nicht stimmten, oder sie anonymisiert waren.
Dies führte dann zu Vorwürfen, dass die Verfasser der Studie vom Göttinger Instituts für Demokratieforschung Interviewpartner erfunden haben könnten, oder zumindest die Auswahl sehr einseitig getroffen hätten. Ich kann nicht beurteilen, wer die anderen 39 Interviewpartner waren und wie sie zu der Studie stehen. Ich kann dies aber für mich tun, weil ich im Sommer letzten Jahres einer der Befragten war. Im Rahmen eines ca. 30minütigen Telefoninterview habe ich meine Meinung als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion dargelegt, aber auch vor dem Hintergrund, dass ich als sozial- und jugendpolitischer politischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion jahrelang an dem Thema dran war.
Mir wurde vor dem Gespräch gesagt, ich sei als Gesprächspartner ausgewählt worden, weil ich mich gegen Rechtsextremismus engagiere. Die Ergebnisse sollen in eine Studienarbeit einfließen und es ginge um allgemeine Frage zum Rechtextremismus und zu speziellen Themen wie dem Protest gegen den Moschee-Bau in Erfurt. Ich habe dem Gespräch natürlich zugestimmt und darum gebeten, die Studienarbeit nach Fertigstellung zu bekommen. Letzteres ist in der Eile der Fertigstellung der Studie offensichtlich großzügig “vergessen” worden.
Ich habe mir die Studie zwischenzeitlich aus dem Netz herunter geladen und die rund 200 Seiten gelesen. Überrascht war ich nicht nur von den Schlussfolgerungen sondern auch von der thematischen Einordnung. In der Studie geht es im Kapitel 6 um den Herrenberg in Erfurt und im Kapitel 7 um Ursachen und Hintergründe für Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und fremdenfeindlich motivierte Übergriffe in Erfurt. Die Gesprächspartner dazu wurden anonymisiert. Mit mir wurde allerdings zu keinem Zeitpunkt darüber gesprochen, ob ich anonymisiert werden möchte, oder nicht – es wurde offensichtlich von den Verfassern eigenverantwortlich entschieden.
Die von mir zitierten Sätze sind eine stark verkürzte Wiedergabe. Der daraus folgenden Einordnung und Wertung widerspreche ich ausdrücklich. Ich habe insbesondere zu den begünstigenden Faktoren von Rechtsextremismus eine deutlich andere Meinung, als Frau Gleicke und die Verfasser der Studie. Hauptursache für rechtextreme Positionen sehe ich in mangelnden Zukunftsaussichten, Bildungsdefiziten und fehlender inhaltlicher Orientierung. Hinzu kommt mangelnde Erfahrung im Umgang mit anderen Kulturen und Religionen. Eine „historisch gewachsene Neigung zu Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremen Denken“ vermag ich nicht zu erkennen.
Der Erfurter Herrenberg ist ein Schwerpunkt, weil dort ein hoher Prozentsatz von jungen Menschen lebt, denen Zukunftsperspektiven fehlen (Ausbildungsplatz und Job). Zudem hat sich die Stadt Erfurt immer mehr mit Angeboten im Stadtteil zurück gezogen und damit Platz für sich verfestigende neue Strukturen gemacht (dies beklagt u.a. der dortige Ortsteilbürgermeister der bei den Linken ausgetreten ist und sich nunmehr parteilos gegen Rechtsextremismus engagiert). Der Versuch dies der 20 Jahre CDU-geprägten Landesregierung zuzuschieben (das Thema wäre tabuisiert und verdrängt worden), geht fehl. In der Landeshauptstadt haben wir seit über 10 Jahren eine links-link-grüne Koalition.
Ich halte das Thema der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus für wichtig und würde mir einen sachlichen Dialog dazu wünschen. Allerdings scheint mir die Studie dafür nur begrenzt hilfreich. Nach Lektüre der Studie habe ich den Eindruck, dass das Ergebnis bereits vor den Interviews feststand und dazu gezielt nach verstärkenden Zitaten und Argumenten gesucht wurde. „Das Gegenteil von gut ist gut gemeint“ hat einmal Kurt Tucholsky erklärt.
Link zu der inzwischen überarbeiteten Studie
Das Team Stadtauswahl
Alles zusammen – das erste verlängerte Sommerwochenende mit Zeit für die Familie und alles, was Spaß macht. Meinen Kurzen habe ich am Vatertag aus Baden Württemberg abgeholt und danach folgte in den vier Tagen viel Spaßprogramm für Papa und Familie.
Geburtstagsfeier und Nachgrillen, Motorradtour, Besuch im Erfurter Nordbad, Drohne fliegen mit den Jungs. Fußballspiel und Fahrradtour und heute nach der Rückfahrt nach St. Ilgen ein Abstecher an die Wasserskianlage am St. Leoner See. Seit zwei Jahren fährt auch mein Jüngster Wasserski und so war es ein willkommener Anlass, die Wasserskisaison mit ihm zu starten.
Politisch war es nach der Stadtratssitzung am Mittwoch den Rest der Woche eher ruhig. da ich etwas Zeit zum lesen hatte, habe ich mir die Rechtsextremismus Studie einmal zur Brust genommen und schreibe darüber nachher noch etwas. Das Benefizfußballspiel gestern in Bischleben hatte zwar mit dem Oberbürgermeister und einem Stadtratskollegen der SPD noch weitere kommunalpolitische Akteure auf dem Feld und mit Marion Walsmann und Thomas Pfistner auch einen CDU-Stadtratsfanblock, aber das Spiel ging ohne politischen Streit über die Bühne. Das lag auch daran, dass wir gemeinsam in einer Mannschaft spielten 8erstmals war mein mittlerer Sohn mit im Team). Gegen den Bischlebener SV erreichten wir ein 2:6 – durchaus bemerkenswert und mit Lob unseres Trainers Carsten Sänger (ehemaliger DDR-Nationalspieler).
Mit dem Ausschussvorsitzenden Wolfang Metz bei der Konstituierung
Gleich die erste konstituierende Sitzung des neuen Ausschusses zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 hatte es in sich. Eigentlich sollte nur die Konstitutierung und die Wahl des Ausschussvorsitzes erfolgen, aber mehrere Dringlichkeitsvorlagen der Verwaltung sprengten heute Abend den zeitlichen Rahmen.
Zum Ausschussvorsitzenden wurde der langjährige Stadtrat Wolfgang Metz (SPD) gewählt. Mit Wolfgang habe ich trotz aller politischer Differenzen und mancher Auseinandersetzung immer sehr gut zusammen gearbeitet und deshalb bin ich zuversichtlich, dass ich als stellvertretender Ausschussvorsitzender dies mit ihm gemeinsam weiter tun werde. Bis jetzt wurden die Themen der Buga 2021 in etlichen Ausschüssen des Stadtrates gleichzeitig behandelt. Zudem haben sich sowohl der Aufsichtsrat der Buga, als auch der Aufsichtsrat der EGA regelmäßig mit offenen Fragen beschäftigt. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Allerdings soll der Buga-Ausschuss künftig der federführende Ausschuss sein und Beschlussempfehlungen aussprechen.
Ich bin gespannt auf die Arbeit und knüpfe gerne an die Zeit vor nunmehr fünf Jahren an, als wie nach der Entscheidung für die Buga 20121 in einer ersten Arbeitsgruppe Grundsteine gelegt haben. Durch die Arbeit als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA war ich immer am Thema dran – jetzt wird es wieder intensiver. Die Buga ist eine riesengroße Chance für die Landeshauptstadt Erfurt. EAG, Petersberg, Nordpark und Geraaue sind die zentralen Entwicklungsorte für die Buga,.
Das 2:0 für RWE per Elfmeter
Saisonende in der 1.-3. Fußballliga und besonders die Abstiegsfrage war noch offen und spannend bis zuletzt. Nachdem der Start in das Wochenende wieder obligatorisch am Freitag mit einer Squash- und Fitnessrunde war, ging es Samstag zunächst zu Jubiläumsfeier der Freiwilligen Feuerwehr Melchendorf. Wie viele Erfurter Freiwillige Feuerwehren wurde sie vor 140 Jahren gegründet – damals per Erlass der Preußen. Heute ist die FFW Melchendorf mit bei der Berufsfeuerwehr untergebracht.
Der Rest des Tages war sportlich passiv geprägt. Zunächst spielte mein Sohn mit seiner Tacklejugend der Erfurt Indigos gegen Halle – leider aber verloren 🙁
Dann ging es weiter ins Steigerwaldstadion zum wichtigen letzten Saisonspiel von RWE. Rund 7.100 Zuschauer wollten RWE den Rücken im Abstiegskampf stärken. Mit dem höchsten Saisonsieg mit 4:1 gegen Großaspach sicherte RWE den Klassenerhalt und wurde am Ende 14. in der 3. Liga. Via Liveticker war ich danach beim HSV dabei. Bis zur 88. Minute dauerte es, bis der HSV im direkten Abstiegsduell gegen Wolfsburg das 2:1 erzielte und damit Wolfsburg in die Relegation schickte.
Saisonstart bei den Indigos
Die Erfurt Indigos spielten am Nachmittag ihr erstes Saisonspiel gegen die Magdeburger Virginguards. Erstaunlich gut meisterten die Indigos das Spiel und gewannen mit 47:38. Nachdem sie bereits in Radebeul gewannen sind sie nunmehr Tabellenführer.
Heute ging es dann ganz entspannt auf Motorradtour. Heldrungen, Kutzleben und Gebesee sind die Spargel- und Erdbeerhochburgen und da habe ich gleich einmal den Seitenkoffer des Bikes mit Spargel und Erdbeeren gefüllt.
140 Jahre FFW MelchendorfBilder der IndigosBilder vom Saisonfinale RWE
Die beiden leeren Portalplätze
Zwei leere Plätze sind derzeit Gegenstand der kommunalpolitisch-öffentlichen Diskussion und werden auch in der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch das einzige öffentliche Thema sein. So banal wie das Thema zu sein scheint, so verbissen wird darum gestritten.
Neben dem Rathausbalkon sind seit 1945 zwei leere Portalplätze. Bis dahin standen Kaiser Barbarossa und Wilhelm I. auf diesen Plätzen. Sie waren aber als Symbolfiguren des alten Kaiserreichs offensichtlich dem Aufbau des Sozialismus im Weg und wurden vermutlich zerstört.
Der Erfurter Rotary-Club hat nun 75 Jahre danach aus gesammelten Spenden nach Rücksprache und Zusage des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein zwei neue Bronzefiguren anfertigen lassen, die künftig auf den Portalen stehen sollen. Ausgewählt wurden dafür Bonifatius und Martin Luther – beide haben viel mit Erfurt zu tun. Bonifatius kam als Missionar hierher und sorgte mit seinem Brief zur Gründung eines Bistums für die erste urkundliche Erwähnung der Stadt Erfurt vor 1.275 Jahren. Martin Luther hat in Erfurt gelebt und seine Zeit im Augustinerkloster macht Erfurt zu einer der Luther-Städte.
Gegen die Zusage des Oberbürgermeisters die beiden Figuren am Rathaus zu platzieren regt sich nun Widerstand. Grüne, Linke und SPD-Kommunalpolitiker lehnen die beiden „kirchlichen Figuren“ ab und begründen dies recht abenteuerlich. Insbesondere dem grünen Fraktionsvorsitzenden ist kein Argument zu platt. Wieder einmal ziehen die Grünen den Oberbürgermeister an der Nase durch den Ring und am Ende werden wohl auch die links-linken Koalitionspartner dabei mitmachen.
Auf Seite 1 im letzten Amtsblatt wird der Evangelische Kirchentag mit der Lutherstadt Erfurt gewürdigt “Der Ort, an dem die Reformation gebildet wurde”. Im Lokalteil der TLZ erklärte am Freitag der grüne Professor “Luther am Rathaus würde mit Verachtung auf jene herabschauen, die auf dem Fischmarkt ihr Recht zum lauten und friedlichen Protest gegen städtische Politik nutzen”. Auch SPD und Denkmalbeirat positionieren sich ähnlich und dies lässt ahnen, was am Mittwoch noch so alles im Stadtrat kommt.
Die CDU wird der Vorlage des Oberbürgermeisters kommenden Mittwoch zustimmen – ich befürchte aber wir werden zu diesem Thema in der Stadtratssitzung einmal wieder “Sternstunden” links-link-grüner Polemik erleben! Der eigentliche Grund für die Sonderstadtratssitzung gerät dabei in den Hintergrund (ein Schelm, wer dahinter Absicht vermutet). Mit rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit wird vermutlich die Stadtwerke nötigen der Messe GmbH die Beteiligung an der Arena GmbH für einen symbolischen Euro abzukaufen und danach rund 700.000 in die GmbH zu stecken, um eine Insolvenz abzuwenden.
Treffendes Motto für die Tagung
“Zeit für Tapetenwechsel” war das Motto einer zweitägigen Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung in der Berliner Stadtmission zu den Potentialen der Familienerholung. Was so nett klingt, hat einen ausgesprochen ernsten Hintergrund. Viele Familien haben nicht das Geld für einen Familienurlaub und manche waren noch nie im Urlaub.
Um diesen Familien trotzdem eine Auszeit, Erholung und Teilhabe zu ermöglichen, gibt es die geförderte Familienerholung. Leider gibt es allerdings nur noch in 8 von 16 Bundesländern eine öffentliche Förderung. Thüringen ist unter diesen 8 Bundesländern. Unsere Stiftung FamilienSinn fördert sowohl die vier Familienerholungsstätten, als auch die Familien mit Unterstützungsbedarf. Zu Beginn dieser Woche, zum internationalen Tag der Familie, wurde dies sowohl von unserer Sozialministerin Heike Werner, als auch von der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung gewürdigt.
Nachdem ich bereits beim Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag zum Thema Familienerholung mit in einem Podium diskutieren durfte, habe ich gerne die Einladung angenommen und auch in Berlin in einer Podiumsgesprächsrunde die Thüringer Fahne hoch gehalten.
Thüringen war erfreulicherweise oft an den beiden Tagen positiv im Gespräch. Neben der bestehenden Landesförderung wurde auch der Vorbildcharakter in Sachen Qualitätsentwicklung betont. Wir haben vor zwei Jahren mit den vier Familienerholungsstätten Qualitätsstandards entwickelt. Das gibt es in der Form in keinem der anderen Bundesländer.
Für die Familienerholung muss aktive Lobbyarbeit geleistet werden, darauf habe ich sozusagen in Doppelfunktion hingewiesen. Sowohl als Landesvertreter, als auch als Kommunalpolitiker weiß ich wie wichtig das ist. Insbesondere die örtlichen Jugendämter müssen um die großen Potentiale der Familienerholung wissen. Eine Vertreterin des Jugendamtes Hürth erläuterte, dass sie innerhalb von gut zehn Jahren mit dem aktivem Einsatz der Familienerholung erreichen konnten, dass es heute 33 Prozent weniger Hilfen zur Erziehung, einem der kostenintensivsten Instrumente der Jugendhilfe, gibt. 93 Familienerholungsstätten gibt es in Deutschland. Ich finde es gut, dass sie sich vernetzen und offensiv für ihre Arbeit werben.
Bilder der Tagung
Über 9000 Alba-Fans
Voraussichtlich zum letzten Mal in der Saison 2016/2017 war ich gestern Abend bei einem Basketball-Playoff-Spiel. Alba Berlin verlor das Viertelfinalheimspiel gegen Bayern München mit 82:87. Damit entschied München die Best of five Serie mit 3:1 und zieht in das Halbfinale.
Alba hat nach einer eher durchwachsenen Saison in den Playoffs noch einmal aufgedreht und dies honorierten auch die 9.099 Zuschauer in der Mercedes-Benz-Arena. Durch die Spiele der Oettinger Rockets in der Erfurter Messehalle bin ich in dieser Saison auf den “Basketball-Trip” gekommen und habe mit meinen Jungs etliche Spiele gesehen.
Nach den sensationell gespielten Playoffs werden die Rockets kommende Saison in der 1. Basketballbundesliga spielen. Den Aufstieg von der 2. Bundesliga ProA erkämpften sie sich in den letzten Spielen. In der kommenden Saison werden Alba und Bayern München auch in Erfurt sein und da habe ich gestern Abend den freien Abend einer Dienstreise nach Berlin zu einem Ausflug zu Alba Berlin genutzt. Bis jetzt kannte ich die Mercedes-Benz-Arena von etlichen Spielen der Eisbären und war beeindruckt, dass auch die Fangruppe beim Basketball groß und begeisterungsfähig ist.
Die Stimmung war allerdings in allen Arenen in dieser Saison gut – egal ob in Erfurt mit 3.000 Zuschauern in der ProA, in Berlin mit 9.000 Zuschauern in der 1. Bundesliga oder natürlich bei den Clippers in Los Angeles mit 20.000 Zuschauern beim Playoff-Spiel in der NBA. Weitere Playoff-Spiele werden nun sicher erst in der nächsten Saison für mich hinzu kommen.
Bilder vom Spiel Alba Berln – Bayern München
Infobrief Mai 2017
Normalerweise erscheint unser Infobrief regelmäßig einmal monatlich im Anschluss an die Stadtratssitzung. In diesem Monat wird es eng. Der aktuelle Infobrief ist schon sehr umfangreich – Erfurter Bahn, Multifunktionsarena und Doppelhaushalt 2017/2018 sind die dominierenden Themen.
Da mit der Multifunktionsarena und insbesondere mit der drohenden Insolvenz der Arena GmbH bereits der nächste dicke Brocken ansteht, wird es wohl nach der Sonderstadtratssitzung noch eine weitere Ausgabe geben. Die Ausgabe wird dann aber kürzer, weil es ja eine nichtöffentliche Stadtratssitzung sein wird 🙂
Viel Spaß bei der Lektüre der aktuellen Ausgabe
Blick auf das Unigelände
CDU-Kreisvorstand vor Ort – im Rahmen einer offenen Kreisvorstandssitzung haben wir heute Nachmittag das Gespräch mit dem Präsidenten der Erfurter Universität Prof. Dr. Walter Bauer-Wabnegg gesucht. Da wir uns im Senatssaal, also der 10 Etage im Mitarbeiterhochhaus getroffen haben, war die Aussicht perfekt.
Allerdings galt dies nur für den Blick über Erfurt. Bezüglich des riesengroßen Investitionsstaus an den Gebäuden sind die Aussichten eher trübe. Leider sind weder das Land noch die Stadt Erfurt wirklich bereit sich des Themas anzunehmen. Lippenbekenntnisse gibt es regelmäßig – leider folgen keine Taten.
Für die rund 13.000 Studierenden (darunter 70 Prozent Studentinnen) und die zahleichen Mitarbeiterinnen sind die Arbeitsbedingungen alles andere als optimal. Der Unipräsident drang daher auch darauf insbesondere für die schwierige Vorlesungsbedingungen Lösungen zu schaffen.
Der Idee der Campus-Universität läuft es entgegen, dass inzwischen mehrere Außenstandorte durch die ganze Stadt verstreut sind. Einige der Vorlesungen finden in der alten Parteischule statt – dort gibt es zwar Platz für 600 Studenten, aber der Vorlesungssaal ist mehr als gewöhnungsbedürftig. Das Audi-Max ist inzwischen seit zwei Jahren gesperrt und eine Sanierung ist kurzfristig nicht in Sicht.
Sowohl im CDU Kreisvorstand, als auch in der Stadtratsfraktion werden wir das Thema weiter behandeln. Unser Stadtratsantrag, die Erfurter Universität bei den Planungen zur ICE-City stärker zu berücksichtigen fand leider kein Gehör. Wir sind jetzt aber mit guten Argumenten ausgestattet, um Stadt und Land zu einem stärkeren Bekenntnis zur Erfurter Universität zu nötigen
AnNa in der Alten Oper
Lange ist es her, dass AnNa in Erfurt war. Seit es Rosenstolz nicht mehr gibt, war es ruhig geworden, aber jetzt ist AnNa wieder mit Gleis 8 unterwegs und begeisterte gestern Abend ihre Fans in der Alten Oper in Erfurt. Im 1991 wurde Rosenstolz gegründet und Mitte der 90ger Jahre begann ihr Weg an die Spitze der deutschen Charts.
Anfangs fanden die Erfurter Konzerte noch in der alten Rotplombe und später in der Thüringenhalle statt. Wir waren regelmäßig dabei und begeistere Rosenstolz-Fans. Nachdem Peter Plate am Burnout-Syndrom erkranke und Rosenstolz gut zwei Jahre pausierte meldeten sie sich 2011 zum 20jährigen Bühnenjubiläum eindrucksvoll mit der Platte “Wir sind am Leben” zurück. Leider folgte dann Ende 2012 das vorläufige Ende. Seitdem sind Peter und AnNa jeweils einzeln musikalisch unterwegs und nach einige auch persönlichen Rückschlägen knüpft AnNa mit Gleis 8 an den Sound von Rosenstolz an. Ihre Stimme dominiert die Bühne, auch wenn sie wie gestern in der Alten Oper etwas kleiner geworden ist.
Wir waren vom Konzert und den neuen vertrauten Liedern wieder begeistert und hoffen, dass der Weg weiter geht und noch oft nach Erfurt führt.
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