Vorbereitung Bundestagswahl

Nominierung der Wahlkreisvertreter
Nominierung der Wahlkreisvertreter
Reichlich ein Jahr ist noch Zeit, bis die Bundestagswahl ansteht. In allen Parteien und Wahlkreisen laufen die Vorbereitungen für die Wahlen. Während aber anderswo noch kräftig gestritten wird ist die CDU Erfurt schon klar positioniert. Wir wollen, dass unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann ihren Wahlkreis erfolgreich verteidigt. Heute Abend haben wir uns in Vorbereitung der Wahlen im Königin-Luise-Gymnasium getroffen, um unsere Wahlkreisvertreter für die Nominierung der Direktkandidatin am 26. November und die nachfolgende Landesvertreterversammlung zu wählen. 26 Erfurterinnen und Erfurter werden bei der Wahlkreisvertreterversammlung und 8 bei der Landesvertreterversammlung unsere Interessen vertreten. Ich freue mich über das Vertrauen auf unserer heutigen Mitgliederversammlung und werde bei beiden Veranstaltungen die richtige Wahl treffen. Antje Tillmann soll uns weiter in Berlin vertreten, dafür werden wir nächstes Jahr in den Wahlkampf ziehen!

Flag-Jugend Footballturnier in Werningerode

Erfolgreiches Turnier
Erfolgreiches Turnier
Hitzeschlacht auf dem Footballfeld und am Ende das bisher beste Saisonergebnis – die Fahrt in den Harz hat sich definitiv gelohnt. Dafür ging es aber zeitig los. Samstag startete der Bus mit dem Team und den mitreisenden Fans bereits 6 Uhr am Sportplatz in der Essener Straße. Die Flag-Jugendliga spielt ihre Meisterschaften in Turnierform aus und an diesem Samstag ging es zu den Mountain Tigern nach Werningerode. Wir waren überpünktlich – Jena, Halle und Leipzig fehlten aber und so wurde der Spielplan kräftig durcheinander gewürfelt. Jena und Halle schafften es noch – Leipzig leider nicht. Für unsere Jungs und Mädels ging es gleich im ersten Spiel um die “Thüringen-Ehre”. Gegen die Flag-Jugend der Jena Hanfrieds gab es bis jetzt (wie bei den Indigos auch) nur Niederlagen. Diese Serie ging aber nun zu Ende. 24:18 für die Erfurter und die Fans und das Team jubelten. Auch unser Sohn freute sich sehr über seine zwei Touchdowns. Im nächsten Spiel ging es gegen die Junior-Falken aus Halle und mit 19:7 ging auch dieses Spiel an die Indigo-Jugend. Mittlerweile waren es auf dem Feld über 30 Grad und so wurde das Spiel nach der Mittagspause gegen die Gastgeber die Werningeroder Mountain Tiger zur Hitzeschlacht – mit 19:0 gewannen wir auch dieses Spiel und so musste das letzte Spiel über den Turniersieg entscheiden. Die Virgin Guards aus Magdeburg gewann zwar, aber die Erfurter freuten sich nach einem guten Spiel über den zweiten Turnierplatz – die bisher beste Platzierung der Saison. Herzlichen Glückwunsch! Bilder vom Turnier in Werningerode  

CDU Sommerempfang von Kreispartei und Stadtratsfraktion

In diesem Jahr mit kurzen Reden und viel Gesprächsmöglichkeiten
In diesem Jahr mit kurzen Reden und viel Gesprächsmöglichkeiten
Unser diesjähriger gemeinsamer Jahresempfang von CDU-Stadtratsfraktion, CDU Erfurt und MIT bot eine gute Gelegenheit, Danke zu sagen. Ich habe diesen Dank als Fraktionsvorsitzender zuvorderst gerne an meine elf Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen, sowie deren Familien gerichtet. Für ihre ehrenamtliche kommunalpolitische Arbeit bringen sie ein hohes Maß an Engagement auf und opfern viel Zeit (allein in dieser Woche 12 Stunden im Rathaus), die dann der Familie verloren geht. Ebenso zu Dank sind wir unseren Sachkundigen Bürgen und Arbeitskreismitgliedern verpflichtet. Ich kann leider auch nicht versprechen, dass dies anders wird – Kommunalpolitik ist und bleibt zeitintensiv. Bei unserem Sommerempfang im Angermuseum waren aber auch viele Gäste und Wegbegleiter, die uns mit kritisch konstruktiven Anregungen helfen unsere Oppositionsrolle im Stadtrat auszufüllen. Allein in diesem Jahr haben wir mit zahlreichen Stadtratsanträgen, Anfragen und über 90 Pressemitteilungen den Finger in die Wunde gelegt und die Themen aufgegriffen, die in Erfurt von Rot-Rot-Grün und dem Oberbürgermeister vernachlässigt werden. Der Zeitpunkt und der Ort unseres Sommerempfangs boten den Anknüpfungspunkt für unsere Kritik. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann erinnerte an den aktuellen Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters und die darin enthaltenen Kürzungen für den Kulturbereich. Ich habe daran erinnert, dass wir gerne einen Neujahrsempfang zu Beginn des Jahres gemacht hätten und da (wie üblich) den Haushalt reflektiert hätten – allein so wie unser Neujahrsempfang in den August rutsche tat es auch der OB mit seinem Haushaltsentwurf mit über acht Monaten Verspätung. Als Veranstaltungsort hatten wir das Angermuseum gewählt – auch um ein kulturpolitisches Signal zu senden. Eine andere große Tagungs- und Veranstaltungsstätte haben wir glücklicherweise erst gar nicht in Erwägung gezogen. Wenn wir in der Multifunktionsarena hätten tagen wollten, wären wir von der inzwischen nun für mehrere Monat später angekündigten Eröffnung betroffen. Peter Zaiß, der Chef der Stadtwerke und Arena GmbH und die Finanzbeigeordnete Karola Pablich, waren zwar für uns beim Jahresempfang Ansprechpartner, aber selbstverständlich sich sie nicht an der Misere um den städtischen Haushalt und die Arena Schuld. Andreas Bausewein und Kathrin Hoyer haben das verbockt. Bei den hochsommerlichen Temperaturen haben wir aber dieses keine langen programmatischen Reden vorgetragen, sondern im Innenhof das Gespräch mit unseren Gästen gesucht. Einmal mehr hat uns das Musik-College dazu perfekt mit Live-Musik begleitet. Ein gelungener und runder Abend, auch dank der guten Organisation unserer Geschäftsstellen! Bilder vom Sommerempfang (Alex Hein, CDU-Stadtratsfraktion)

IKEA Krebsfest 2016

IKEA 2016 (1)
Immer wieder gerne…
Auch in diesem Jahr hat IKEA zum Krebsfest Kunden und Geschäftspartner eingeladen. Traditionell Ende August wird in Schweden Kräftskiva gefeiert und dies tut das schwedische Möbelhaus auch in Deutschland mit Freunden, Geschäftspartnern und denen, die Krebse mögen. Recht aufwendig ist es schon an das Krebsfleisch zu kommen aber ich bin gerne seit vielen Jahren mit dabei. Neben der gemeinsamen Feier gibt es aber auch ein schönes Anliegen bei jedem Krebsfest. IKEA stellt seinen Gästen jeweils drei Sozialprojekte vor, die von der Stiftung FamilienSinn zuvor ausgewählt wurden. Die Gäste stimmen dann darüber ab und am Ende erhalten die Projekte die Spendengelder des Abends (großzügig aufgerundet von IKEA). In diesem Jahr erhielt das Kinderhaus Weimar 1.250 Euro und das Projekt Karuna des TWSD Erfurt sowie die ÜAG Jena jeweils 500 Euro. Herzlichen Glückwunsch und ein Dankeschön für das Engagement von IKEA und den vielen Mitarbeitern, die den Abend perfekt ausgestaltet haben.  

Kommunikationstörungen…

Verwunderung über so einen Beitrag ist noch vorsichtig formuliert...
Verwunderung über so einen Beitrag ist noch vorsichtig formuliert…
“Wenn du nicht überzeugen kannst, verwirre wenigstens” – so muss es sich wohl unser Oberbürgermeister derzeit denken. Bei den vielen “Baustellen” in der Kommunalpolitik ist er auch in einer wenig beneidenswerten Situation. Dennoch hält sich das öffentliche Mitleid in Grenzen – schließlich trägt er die Schuld an den meisten Problemen. Die Probleme beim Bau der Multifunktionsarena hat zwar im Wesentlichen die Beigeordnet verursacht, aber er hat sie mit einem Projekt beauftrag, welches sie nur mangelhaft umsetzen kann. Der städtische Haushalt ist in jedem Jahr mehr in einer Schieflage – die Finanzbeigeordnete muss das erklären, auch wenn es Andreas Bausewein mit seiner rot-rot-grünen Koalition verschuldet hat. Aktueller Höhepunkt ist die Kita-Gebührendiskussion. Der OB hat die Stadtratsvorlage unterzeichnet und eingebracht – den empörten Eltern wollte er sich nicht stellen. Dies durfte die Finanzbeigeordnete als Prellbock tun, während er vom Rathaushof fuhr. Für mächtig öffentlichen Ärger sorgte sein Post auf der seiner Facebook-Seite. Die Protestsparschweine der Kinder hatte er auf seiner Couch um sich herum drapiert und erklärte lächelnd dazu “wenn diese Schweine alle voll wären, hätte Erfurt keine Haushaltsprobleme”. Zynischer geht es kaum! Er trägt die Verantwortung für die leere Stadtkasse! Er will das Geld den Eltern der Kinder wegnehmen, um damit Haushaltslöcher zu stopfen! Problematisch wird das Ganze nun offensichtlich auch für seine Koalitionskollegen. Auf dem Fischmarkt hatten sich Linke, Grüne und auch der SPD-Vertreter von der Gebührenvorlage distanziert. Bemerkenswertes geschah dazu gestern. Per Pressemitteilung erkläre ein SPD-Stadtrat, der OB würde die Vorlage zurückziehen. Eine Bestätigung dafür gibt es bis jetzt noch nicht, geschweige denn eine Erklärung des Oberbürgermeisters. Vielleicht hat er die Botschaft ja zwischen den Sparschweinen auf seinem Facebook-Bild versteckt…

Angebotserweiterung in der Sportstadt Erfurt

Tolle Stimmung und Zuschauerrekord
Tolle Stimmung und Zuschauerrekord
Spitzenmannschaftssportarten haben wir in der Landeshauptstadt nicht allzu viele. Dennoch bin ich gerne bei allen Vereinen der Stadt Erfurt zu Besuch wenn ihre Heimspiele anstehen – Eishockey, Fußball und Football stehen da an erster Stelle. Na gut, natürlich an zweiter Stelle, denn unser SWE Volley-Team nimmt natürlich für den Vereinspräsidenten eine Sonderstellung ein 🙂 Einige andere prominente Mannschaftssportarten fehlen aber in Erfurt. Bei den Handballdamen des THC hat die Stadt solange gerne zugeschaut, bis sie nach Bad Langensalza abgewandert sind. Basketball gab es in Erfurt auf Erst- oder Zweitliganiveau bis jetzt noch nicht – auch weil eine geeignete Spielstätte fehlte. Diese Lücke hat sich nun ohne kommunalpolitisches Zutun geschlossen. Die erfolgreichen Basketball-2. Bundesligisten (2. Basketball-Bundesliga ProA) Oettinger Rockets Gotha sind nach Erfurt umgezogen. Nicht in die neue Multifunktionsarena (ist ja auch noch gar nicht fertig) sondern in die Messehalle 1. In der blauen Hölle in Gotha sind die Rockets an ihre Grenzen gekommen. Maximal 1.862 Zuschauer fanden dort Platz und dies bedeutete häufig eine ausverkaufte Halle. Dies ist gut für die Atmosphäre, aber jedem Vereinspräsidenten blutet das Herz, wenn er mehr Eintrittskarten verkaufen könnte. Seit gestern Abend gibt es einen neuen Zuschauerrekord – 2.900 Gäste waren bei der Einzugsparty in der Erfurter gegen den achtmaligen Deutschen Meister Alba Berlin dabei.
Applaus für eine tolle Leistung
Applaus für eine tolle Leistung
Sehr gerne war ich dabei und habe mir interessiert das Spiel und das Drumherum angesehen. Respekt für die organisatorische Leistung und viel Erfolg in Erfurt! Gestern begann es erfolgreich – Alba wurde überraschend mit 92-86 besiegt. Ob die Rockets länger als eine Saison in Erfurt sein werden, hängt auch von der Entwicklung in Gotha ab. Pläne eine neue Halle zu bauen gibt – ein Realisierungskonzept indes nicht. Davon können in Erfurt beispielsweise die Black Dragons ein Lied singen. Schade fand ich, dass von Seiten der Stadt niemand in der Messehalle zu sehen war. Auch die Politik fiel nicht durch übermäßiges Interesse auf. Lediglich Wirtschaftsminister Tiefensee wurde gesichtet. In der Vergangenheit war ich schon ein paar Mal beim Basketball – in Mühlhausen und auch in der Messehalle beim Freundschaftsspiel der Bamberger. Mir hat der Abend bei den Rockets sehr gut gefallen. Viele Fängesänge waren mir vertraut – vom Eishockey und Fußball. Bei letzterem eint die Gothaer und Erfurter Fans die Abneigung gegenüber dem Mitbewerber Jena – die sind allerdings im Basketball in der 1. Liga und Fußball 4. Liga. Ich kann mir gut vorstellen, mit meinen Söhnen öfters einmal beim Basketball zu Gast zu sein – allerdings nur wenn nicht zeitgleich unsere Volleyballmädels spielen 😉 Bilder vom gestrigen Spiel  

CSD 2016 in Erfurt

Empfang in der Staatskanzlei
Empfang in der Staatskanzlei
Heute gab es zum zweiten Mal einen Empfang zum Christopher Street Day in der Erfurter Staatskanzlei. Auch wenn ich inzwischen nun nicht mehr Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen bin, habe ich mich über die Einladung dazu gefreut und war auch gerne dabei – zumindest zeitweise, weil es danach noch zum Basketball ging. Seit einigen Jahren schon habe ich gute Kontakte zu den Protagonisten des CSD. Wir haben gemeinsam Veranstaltungen organisiert und Hürden mit der Stadt aus dem Weg geräumt wenn es um das Straßenfest des CSD auf dem Wenigemarkt und dem Anger ging. In diesem Jahr hat Markus Urban die Schirmherrschaft über den CSD in Erfurt übernommen. Mit ihm war ich vor zwei Jahren bei zahlreichen Veranstaltungen unterwegs und wir haben das Thema Coming Out bei Sportlern und insbesondere im Fußball diskutiert. Markus war einer der ersten Fußballer, die sich geoutet haben und als ehemaligem Schüler am Erfurter Sportgymnasium und Spieler bei RWE zieht es ihn auch immer wieder in die alte Heimat zurück. Beim Empfang in der Staatskanzlei hat in diesem Jahr der Staatssekretär zu den geladenen Gästen gesprochen – der Minister war kurzfristig verhindert, weil er im Landtag zur Verteidigung des Justizministers unterwegs war. Der guten Stimmung und der Wertschätzung für das Anliegen der Organisatoren tat dies keinen Abbruch. Bis zum 27.8.2016 finden zahlreiche Veranstaltungen zum CSD in Erfurt statt. Am Samstag wird mit dem Straßenfest auf dem Anger die Regenbogenfahne auch öffentlich wahrnehmbar für das Anliegen des CSD werben. Programm des CSD 2016  

Harley on tour

Meine Lieblings-Harley - die Fat Boy S
Meine Lieblings-Harley – die Fat Boy S
Auch in diesem Jahr war der Termin von “Harley on tour” fest im Terminkalender eingeplant. An diesem Wochenende veranstaltete der örtlich Harley-Davidson Händler wieder zwei Tage, an denen man 20 neue Harleys Probe fahren konnte. Gestern und heute habe ich gemeinsam mit meinem Sohn Jonas die Gelegenheit genutzt und gleich drei Harleys auf dem 30km Rundkurs ausgiebig getestet. Die Sportster Super Low XL 1200T und die Roadster XL 1200CX (jeweils mit 1.200 Kubikzentimetern Hubraum) waren schon Klasse. Mein persönlicher Favorit der Probefahrttage war aber auch in diesem Jahr wieder die Fat Boy S mit 1.800 Kubik und sechs Gängen. Bei der Ausfahrt haben wir es nur bis in den vierten Gang geschafft und da war noch viel Luft 🙂 Neben dem Tag der offenen Tür bei Harley-Davidson im Frühjahr, wird das Wochenende Harley on tour auch für das nächste Jahr wieder vorgemerkt. Und es wird der Tag kommen, da wird die Lust auf Harley-Fahren sicherlich die finanziellen Bedenken übersteigen. Rund 22.000 Euro für die Fat Boy sind allerdings ein gewichtiges Argument, dass dies noch ein paar Tage dauern wird. Bis dahin macht das Biken auch mit meiner NTV noch Spaß. Bilder von Harley on tour  

Mit Spaß bei der Politik

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Zu Gast im Baboo Beach Club
“Politik in Badehose und Bikini” war einmal der Titel einer Veranstaltungsreihe der Jungen Union Erfurt vor genau 20 Jahren. Am Erfurter Nordstrand haben wir uns damals an der Wasserskianlage getroffen und anschließend über die kommunale Sportpolitik diskutiert. Am Freitagabend lud die Junge Union einmal wieder an den Nordstrand ein. Auch in diesem Jahr fand die Sommerparty an der Wasserskianlage, dem Bamboo Beach Club, statt.
Bestes Wasserskiwetter
Bestes Wasserskiwetter
Bestes Beachwetter auch noch am Abend verführte zuvor noch zu einer Wasserskirunde – leider haben sich aber meine jungen Fraktionskollegen alle damit heraus geredet, dass sie keine Badehose dabei hatten 🙂 Viel Spaß hatten wir trotzdem und haben bis spät in den Abend mit unserer Bundestagsabgeordneten und unserer Kreisvorsitzenden gefeiert. Weiter viel Erfolg unserer Jungen Union und viele weitere Veranstaltungen mit 50 Prozent Politik und 50 Prozent Spaß – auch dies war vor 20 Jahren schon unser Motto.

Mit dem Kopf vor die Wand…

Elternprotest vor dem Rathaus
Elternprotest vor dem Rathaus
Wahrscheinlich dauert es noch etwas bis sich der Lerneffekt bei unserem Oberbürgermeister einstellt und bis dahin wird er sich noch einige Beulen einfangen. Heute sind wieder einige hinzu gekommen. Die von ihm geplante Erhöhung der Kita-Elterngebühren entwickelt sich zu einem ähnlichen Drama wie vor drei Jahren. Bereits 2013 wollte der OB den Eltern das Fell kräftig über die Ohren ziehen. Damals scheiterte er am energischen Protest der Eltern vor dem Rathaus und daran, dass ihm zumindest Teile der SPD und der Linken “von Bord” gingen. Im Ergebnis der Demonstrationen von 2013 räumte er öffentlich Kommunikationsfehler ein und gelobte daraus gelernt zu haben. Künftige Gebührenentscheidungen sollten nur nach intensivem Dialog mit den Elternvertretern stattfinden. 2015 trat eine neue Gebührensatzung in Kraft. Diese enthielt eine Revisionsklausel. Daran anknüpfend entwickelte der Fachbereich der Bürgermeisterin in den letzten Monaten klammheimlich eine neue Gebührensatzung, die nun der OB als Drucksache in den Stadtrat einbrachte. Zwei Millionen Euro will er ab 2017 den Eltern mehr aus der Tasche ziehen. Dagegen formierte sich berechtigter Protest, der mit der heutigen Demonstration vor dem Rathaus einen ersten Höhepunkt erlebte. Eingeladen waren Vertreter der Fraktionen und der Oberbürgermeister um ihre Positionen zu erläutern. Der OB drückte sich um die Teilnahme und schickte stattdessen seine Finanzbeigeordnete als Prellbock. Vertreten waren hingegen alle Fraktionen. Für die CDU-Stadtratsfraktion fiel es mir leicht als Fraktionsvorsitzender zu erklären für was wir stehen. Bei unseren Mitbewerbern ist das schon etwas schwieriger. Zwar beeilten sich die jeweiligen sozial- bzw. familienpolitisch engagierten Vertreter zu erklären, dass sie die Vorlage ablehnen, aber ob dies tatsächlich Bestand hat müssen wir noch abwarten. Keiner der Kollegen Fraktionsvorsitzenden erklärte sich bisher für seine Fraktion und selbst die Stellvertreter sind auf Tauchgang. Für die CDU gibt es drei Forderungen: 1. Der Oberbürgermeister soll seine Vorlage umgehend und ohne Vorbedingungen zurück ziehen, 2. er soll sich dem Dialog mit den Eltern stellen und 3. er soll verbindlich, gemeinsam mit seinen rot-rot-grünen Landespolitikerkollegen erklären, wann der Einstieg in die Gebührenfreiheit beginnt und dass bis dahin keine Erhöhungen stattfinden. Letzteres ist deshalb von Bedeutung, weil Rot-Rot-Grün seit Jahren verkündet, dies tun zu wollen und es bis jetzt pure Ankündigungsrhetorik ist. Ein Stadträtin und Landtagsabgeordnete verschob das Realisierungsziel unter den Buh-Rufen der Eltern heute auf den Doppelhaushalt 2018/2019. In Berlin, einer Stadt in der finanzpolitisch auch nur selten die Sonne scheint (arm aber sexy) hat gerade die CDU-SPD-Regierungskoalition vorgemacht wie es geht. Ab August 2016 sind dort vier Kita-Jahre kostenfrei. Ab 2017 fünf und ab 2018 bezahlen die Eltern generell keine Kita-Gebühren mehr. Ich bin froh, dass die Erfurter Eltern wachsam sind. Die CDU-Stadtratsfraktion wird ihr Anliegen auch in Zukunft vorbehaltlos unterstützen. Bilder der Demo