Hochsommer-Squash ist schweißtreibend
Hochsommerliches Wetter zum Freitagnachmittag – das passt. Sowieso in Ilmenau, denn da ist grundsätzlich der Himmel blau. Heute wurde im dortigen Frauen- und Familienzentrum der 25. Geburtstag gefeiert und viele Gäste aus der Landespolitik waren dabei.
Über die Einladung zu der Feier habe ich mich gefreut, weil ich das Haus und die Mitarbeiter seit vielen Jahren kenne. Etliche Jahre habe ich als Generationenbeauftragter die Verantwortung für das im Haus befindliche Mehrgenerationenhaus getragen. Jetzt habe ich es bei der Stiftung FamilienSinn das Familienzentrum im Zuständigkeitsbereich. Neben der Finanzministerin und ehemaligen Sozialministerin Heike Taubert war auch unsere Präsidentin der Stiftung FamilienSinn Katrin Christ-Eisenwinder dabei.
Trotz sommerlicher Hitze ging es am frühen Abend wieder in den Sportpark. Beim Squash haben wir schon nach den ersten Ballwechseln heftig geschwitzt. Gut, dass es danach Abkühlung gab. Das zweite Saisonvorbereitungsheimspiel gegen die Pegnitz Ice Dogs gewannen unsere Black Dragons klar mit 12:4 – ein Geburtstagsgeschenk für den Präsidenten Thomas Semlow.
Bilder aus Ilmenau
Kann man schon mal überlesen…
Gestern Abend wurde die Stadtratssitzung per Mehrheitsbeschluss abgebrochen und folgerichtig heute fortgesetzt.
Zuvor gab es noch einmal den ergebnislosen Versuch der Kollegen Fraktionsvorsitzenden mich zu überreden, unseren Kita-Antrag ohne Aussprache in den Jugendhilfeausschuss zu überweisen. Ich verstehe zwar, dass das Thema “Erhöhung der Kitagebühren” insbesondere der SPD unangenehm ist, aber es ist nun nicht unsere Aufgabe den Oberbürgermeister und die SPD vor berechtigter Kritik zu schützen.
Zum geplanten Beginn der Stadtratssitzung heute um 17 Uhr waren dann lediglich 24 von 51 Stimmberechtigten da. Erst nach einer viertel Stunde war das notwendige Quorum von mehr als 50 Prozent da (26 von 51). Ob dies am unliebsamen Kita-Thema lag, dass ausgerechnet Rot-Rot-Grün schwächelte? Acht von elf Linken-, zwei von fünf Grünen- und neun von sechszehn SPD- aber auch drei von vier FWFP- sowie drei von zwölf CDU-Stadträten fehlten. Der Oberbürgermeister fehlte sogar zu 100 Prozent und wurde von der grünen Beigeordneten vertreten.
Für alle gilt, was der Oberbürgermeister in seiner Einladung mit Verweis auf die Kommunalordnung und die Geschäftsordnung des Stadtrates geschrieben hat! Sie wussten, dass die Sitzung am Donnerstag fortgesetzt werden kann und sie wissen, dass sie zur Teilnahme gemäß §37 ThürKO verpflichtet sind. “Eine Befreiung erfolgt nur aus wichtigem Grund und ist dem Oberbürgermeister unverzüglich nach Erhalt der Einladung schriftlich mitzuteilen.” steht direkt unter der vom OB unterzeichneten Einladung. Keine Ahnung ob er dies liest – aber ich werde ihn in der nächsten Hauptausschusssitzung fragen (wenn er da ist).
Zu unserem Antrag haben wir uns heute klar positioniert und ich hätte ich die notwendige Kritik an der im Sommer vorgelegten Kita-Entgeltordnung gerne dem Verursacher direkt gesagt – allerdings fehlte ja unser Oberbürgermeister zu diesem Thema (wie auch schon bei der Demonstration der Eltern auf dem Fischmarkt Mitte August). Aber ich bin mir sicher, es wird ihm von seiner Stellvertreterin ausgerichtet…
Notfalls kann er es sich auf der Homepage der Stadt erfurt.de auch ab Minute 3:35 im Netz reinziehen.
Finanzen in Erfurt? Mangelverwaltung!
Eigentlich ist es eine “geübte Praxis”, dass zur Einbringung des Haushalts in den Erfurter Stadtrat nur die Finanzbeigeordnete zur Begründung redet und der Entwurf ohne weitere Aussprache in die Ausschüsse zur Beratung verwiesen wird. Erst zur Abschlussberatung findet der “Schlagabtausch” der Stadtratsfraktionen statt.
Wenn es nach Rot-Rot-Grün gegangen wäre, hätte sich daran auch in diesem Jahr nichts geändert. Beim Hauptausschuss am Dienstag, haben die Kollegen Fraktionsvorsitzenden mich bedrängt, den HH-Entwurf 2016 geräuschlos passieren zu lassen, um Zeit zu sparen. Ich habe ihnen den Gefallen nicht getan und selbstverständlich nach der Finanzbeigeordneten für unsere CDU-Stadtratsfraktion zum Haushalt gesprochen.
Die “geübte Praxis” gilt in Erfurt nicht mehr und dies generell wenn es um den Haushalt geht. Geübte Praxis wäre es ja auch, dass der Haushaltsentwurf pünktlich zum Jahresbeginn vorgelegt, diskutiert und beschlossen wäre. Jetzt ist zum Zeitpunkt der Einbringung schon September.
Geübte Praxis wäre es auch, dass es eine Rücklage gäbe, die gibt es aber in Erfurt schon seit 2012 nicht mehr.
Geübte Praxis wäre es aber vor allem, dass der Haushalt erst in den Stadtrat eingebracht und danach in den Ausschüssen diskutiert wird. In diesem Jahr ist die Beratung der Ausschüsse jetzt schon beendet und die Öffentlichkeit praktisch vom Haushalt ausgeschlossen.
Die Finanzbeigeordnete hat in jedem Jahr bei ihrer Einbringungsrede und im Vorbericht des Haushalts in zunehmend dramatischen Formulierungen vor dem jetzigen Haushaltsdesaster gewarnt. Leider ist sie damit auf einen weitgehend beratungsresistenten Stadtrat gestoßen. Die Kollegen von Rot-Rot-Grün haben in jedem Jahr munter Geld ausgegeben, als ob es kein nächstes Jahr mehr gäbe.
Sowohl die Haushalte 2014 als auch 2015 endeten daher mit einem millionenschweren Defizit. Und in diesem Jahr gibt es nun schon über acht Monate eine vorläufige Haushaltsführung. Dies ist der Grund dafür, dass die Stadt Erfurt ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen, beschließen und umsetzen muss.
Mit der gleichzeitigen Einbringung des Haushalts und des Haushaltssicherungskonzeptes wird der kommunalrechtlich vorgegebene Zusammenhang aber nur zum Schein hergestellt. Der Oberbürgermeister beabsichtigt den Haushalt in zwei Wochen, am 21. September beschließen zu lassen, das HSK aber erst im November. Dies ist nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion rechtswidrig, denn die Kommunalaufsicht kann den Haushalt nur beurteilen und genehmigen, wenn das beschlossene HSK mit vorgelegt wird. Insofern gehen wir davon aus, dass der Haushalt keinesfalls im Oktober genehmigt werden kann.
Der Grund für dieses Getrickse des Oberbürgermeisters liegt auf der Hand. Während er für den Haushalt wohl mit einer Mehrheit von Rot-Rot-Grün rechnet – es ist ja sowieso nur die Fortschreibung der vorläufigen Haushaltsführung, kann er sich beim Haushaltssicherungskonzept nicht so sicher sein.
Die vielen vorgeschlagenen Maßnahmen mit insgesamt 136 Millionen Einsparungen treffen den rot-rot-grünen Nerv. Beim Geld ausgeben sind die Kollegen immer gerne dabei, beim Einsammeln dann nicht mehr. Tabuthemen wurden schon aufgemacht und es ist höchst unwahrscheinlich, dass das Haushaltssicherungskonzept so beschlossen wird. Falls dies aber nicht geschieht verschlimmert sich die Finanzsituation der Stadt noch mehr – bis das Kartenhaus in sich zusammen fällt.
Festhalten können wir aber bereits jetzt: Der Oberbürgermeister hat Sparvorschläge zum Haushaltssicherungskonzept genau dort eingebracht, wo sie wissen, dass diese nicht umgesetzt werden können. Zum Beispiel soll das Budget der Fraktionen um die Hälfte gekürzt werden, damit wären die Geschäftsstellen nicht mehr arbeitsfähig. Ein weiteres Beispiel ist die Erhöhung der Kitagebühren, welche zu Lasten der jungen Familien geht.
732 Millionen Euro umfasst der Haushalt 2016 – dies sind rund 70 Millionen Euro mehr, als im Vorjahr. Mehr Steuereinnahmen (die Erhöhung der Grundsteuer und Gewerbesteuer) und mehr Landeszuweisungen für Flüchtlinge lassen die Einnahmen auf Höchststände steigen. Aber die Ausgaben steigen bei Rot-Rot-Grün grundsätzlich noch schneller. Die angemeldeten Mehrbedarfe lagen noch mit 50 Millionen Euro drüber und dabei sind notwendige Investitionen, der Aufbau der Rücklage oder der Schuldenabbau noch gar nicht kalkuliert.
297 Millionen Euro für soziale Leistungen und 168 Millionen Euro für die über 3.300 kommunalen Bediensteten sind die größten Bereiche. Das Haushaltssicherungskonzept wird genau da ansetzen müssen, ansonsten wird die Stadt keine Gestaltungsmöglichkeiten zurück gewinnen.
Bis letzte Woche lief die Frist für Haushaltsänderungsanträge. Außer der Fraktion FFP und den Ortsteilen hat keine Fraktion termingerecht etwas eingereicht. Rot-Rot-Grün zankt sich noch um Einzeltitel. Die CDU hat keine Anträge eingereicht, weil wir den Haushalt in Gänze für rechtswidrig halten. Er ist geprägt von Schein- und Luftbuchungen und nicht andeutungsweise “rund”. Wir gehen davon aus, dass er erneut im Minus abschließen wird. Deshalb müsste jede gefundene Reserve eigentlich in eine Rücklage gepackt werden. Indes – es gibt keine realistisch verwertbaren Reserven! Die Suche danach ist wie die Suche nach Brot im Hundestall.
Zu den Anträgen und dem Haushalt werden wir uns am 21. September wieder sprechen – in “geübter Praxis” bei der Abschlussberatung zum Haushalt. Dann werden wir noch einmal mit dem Oberbürgermeister und seiner rot-rot-grünen Koalition abrechnen!
Rede zur Haushaltseinbringung am 7.9.2016
Gute Stimmung bei unserem Hauptsponsor
Traditionell stellen wir unsere Bundesligamannschaft kurz vor dem Saisonstart bei einem Pressetermin bei unserem Hauptsponsor den Stadtwerken Erfurt vor. Obwohl in diesem Jahr Vieles neu ist, haben wir an dieser Tradition festgehalten.
Gemeinsam mit dem Geschäftsführer Peter Zaiß und dem Geschäftsführer unserer Spielbetriebs GmbH konnte ich heute die neue Mannschaft und unseren neuen Trainer Manuel Müller im Atrium der Stadtwerke begrüßen. Neben unserem neuen Trainer haben wir etliche neue Spielerinnen, die wir in den letzten Tagen schon einzeln vorgestellt haben. Aber es sind auch vier Stammspielerinnen der erfolgreichen Zweitligasaison weiter dabei und darüber hinaus drei junge Spielerinnen des Sportgymnasiums als Anschlußkader. Gefehlt hat lediglich noch Liis, die derzeit mit der estnischen Nationalmannschaft unterwegs ist.
Die Saisontermine
Ansonsten ist auch der Name des Teams neu an Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam müssen wir uns noch gewöhnen, aber es ist nah beim SWE Volley-Team. Letzteres bleibt natürlich unser Vereinsname und auch die Regionalliga startet unter diesem Namen.
Nach dem Vorbereitungsturnier am letzten Wochenende in Wiesbaden, brennen unsere Mädels darauf nun erstmals auch in Erfurt aufzuschlagen. Am Wochenende gibt es für die Fans die Gelegenheit live dabei zu sein. Zum 8. SWE Cup begrüßen wir Erst- und Zweitligateams und hoffen auf eine erfolgreiche Vorpremiere. Der “scharfe Bundesligastart” ist dann erst am 29. Oktober gegen VCO Berlin.
Die aktuellen Erfurter Zahlen
Inzwischen ist es nun schon eineinhalb Jahre her, dass die Zunahme an Flüchtlingen und Asylbewerbern die Stadt Erfurt, wie viele andere Kommunen auch, an den Rand der Leistungsfähigkeit brachte. Die Herausforderung bestand unter anderem darin, viele Menschen innerhalb von kurzer Zeit unterzubringen.
Im Februar 2015 ging Erfurt von der Einzelunterbringung zu Gemeinschaftsunterkünften über. Zunächst war es die leerstehende Schule am Herrenberg, später waren es Sporthallen, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle auch die Thüringenhalle und die Messehalle sowie viele andere Objekte.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat im Sommer letzten Jahres beantragt, dass im Hauptausschuss und im Stadtrat regelmäßig über die Situation der Flüchtlingsunterbringung berichtet wird. Auch in der heutigen Hauptausschusssitzung wurden dazu die aktuellen Zahlen vorgelegt. Inzwischen gibt es keine Unterbringungen mehr in Schulen, Sporthallen oder Notunterkünften. Letztere werden zwar noch vorgehalten, aber wie bei den Containerunterbringungen und dem ehemaligen Baumarkt in Linderbach, ist dies dem Umstand geschuldet, dass sie mit Landesmitteln finanziert sind und eine Zweckbindung haben.
Aktuell gibt es in Erfurt 2.248 Flüchtlinge und Asylbewerber – dies sind somit rund ein Sechstel der 13.231 in Erfurt lebenden Ausländer. Erstmals seit eineinhalb Jahren ist die Zahl rückläufig. Im Mai waren es 2.278 Flüchtlinge und Asylbewerber. Auch die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen sinkt. Von Mai bis August um 10 Prozent, also von 180 auf 162. Beide Entwicklungen haben (wenn sie sich so fortsetzen) erheblichen Einfluss auf die Finanzen der Stadt und ich habe deshalb heute die Bürgermeisterin gebeten, die Finanzstruktur im Flücklings- bzw. Asylbewerberbereich bis zur nächsten Sitzung aufzubereiten.
Das neue Drachen-Team
Trotz oder gerade wegen der hochsommerlichen Temperaturen ist die Lust auf Eis in jedem Jahr Anfang September besonders groß. Seit nunmehr 17 Jahren ist dies bei mir aber vor allem mit der Lust auf Eishockey verbunden und mit den regelmäßigen Besuchen seit der Saison 1999/2000 bei den Black Dragons habe ich auch der Reihe nach alle meine drei Söhne mit Eishockeybegeisterung “infiziert”. Den Jüngsten sogar so sehr, dass er selber inzwischen spielt.
Heute nun starteten die Black Dragons mit dem ersten Heimspiel in die Vorbereitungsrunde der neuen Saison. In der Erfurter Kartoffelhalle ist das Eis drauf und liegt den Drachen auch, jedenfalls gewannen sie heute ihr Spiel souverän mit 8:3 gegen die Hammer Eisbären. Allerdings darf man solche Spiele nicht überbewerten. Hamm spielt in der Regionalliga und in der Saison erwarten unsere Black Dragons in der Oberliga Nord dann andere Brocken. Trotzdem scheint die Truppe in diesem Jahr in einer guten Mischung beisammen zu sein, jedenfalls hat es heute schon Spaß gemacht zuzusehen und rund 400 Zuschauer nutzen auch die erste Gelegenheit. Kommenden Freitag folgt das nächste Vorbereitungsspiel gegen die Ice Dogs Pegnitz bevor es gegen alte Bekannte aus Schönheide in die dritte Vorbereitungsrunde geht.
Am 24. September ist dann noch große Drachenfeier zum 20jährigen Jubiläum und am 25. September ist dann der “scharfe Start” gegen die Crocodiles aus Hamburg. Da wir seit vielen Jahren eine freundschaftliche Partnerschaft zwischen Volleyball und Eishockey pflegen, werden auch in der kommenden Saison unsere Bundesligaspielerinnen immer einmal in der Eishalle zu Gast sein und die “harten Jungs” bei uns in der Riethsporthalle. Allen zusammen eine erfolgreiche und verletzungsfreie Saison!
Zur Halbzeit gab es noch Grund zum Jubeln
Während die Erfurt Indigos mit ihrem letzten Heimspiel die Footballsaison abschließen, beginnen unsere Volleyball-Mädels ebenso wie die Black Dragons mit ihrer aktiven Saisonvorbereitung. Das Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam reiste zum ersten Saisonvorbereitungsturnier nach Wiesbaden und die Black Dragons traten zum ersten Vorbereitungsspiel gegen die Hammer Eisbären an.
Zusammen mit dem gestrigen Sommerwetter bot dies den idealen Rahmen für ein Wochenende mit meinen Jungs. Donnerstagabend waren wir im Maislabyrinth. Bis zum 18.9.2016 ist es noch geöffent. Donnerstag und Freitag war das Wetter zudem ideal für das Dreienbrunnenbad und das Bad in Möbisburg. Aber die Hallensaison begann schon Freitagabend mit der ersten Squasheinheit nach der Sommerpause. Ich muss dringend wieder mehr machen – die Knochen machen sich schon kräftig bemerkbar 😉
Gestern Vormittag haben wir dann erstmals zu dritt auf der Wakeboard- und Wasserskianlage am Nordstrand unsere Runden gedreht. In diesem Jahr waren wir zum sechsten Mal auf dem Wasser – ich bin ziemlich mächtig beeindruckt welche Fortschritte meine beiden jüngsten Söhne gemacht haben. Julian fährt inzwischen perfekt Wasserski – gestern neuen Runden am Stück. Jonas hat inzwischen sein Wakeboard gut im Griff. Mal sehen ob uns das Wetter in diesem Jahr noch einige Runden erlaubt.
Vater-Sohn-Hobby
Am Nachmittag ging es mit einem lachenden und weinenden Auge zu den Erfurt Indigos. Während in Amerika die NFL-Saison erst beginnt, geht bei uns die Football-Saison zu Ende. Für die Indigos lief die Saison nicht so gut. Auch gestern spielten sie gut mit – zu Beginn des letzten Viertels stand es noch 7:7 gegen die Spandau Bulldogs . Leider kassierten sie noch einen Touchdown und so endete das Spiel 7:14. In der nächsten Saison wird alles besser – egal in welcher Liga 🙂
Ein Höhepunkt steht aber noch aus. Zum German-Bowl werde ich mit meinem Sohn wieder nach Berlin fahren und bei der Gelegenheit auch bei zwei Spielen bei den Eisbären sein. Die Eishockey-Saison beginnt heute Nachmittag auch bei unseren Erfurter Drachen. Darauf freuen wir uns genauso wie auf den SWE-Cup in der kommenden Woche.
Bilder von den Indigos
Unser ältestes Bad
Perfekte Rahmenbedingungen in der letzten Woche – die Temperaturen noch einmal hochsommerlich. Zugleich hatte ich einen Tag Urlaub und etliche Überstunden, die abgebaut werden konnten. Dadurch war ich in sechs Tagen in fünf verschiedenen Erfurter Freibädern bzw. Badeseen. Den richtigen Fachexperten hatte ich auch dabei. Mein jüngster Sohn hat in BaWü noch bis Mitte September Ferien und ist nach dem Kroatienurlaub noch einmal eine Woche bei mir. Da man ja das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden kann, habe ich bei dem privaten Freibadcheck auch ein Auge auf die Bädersituation der Landeshauptstadt geworfen.
Vier Freibäder gehören zur Erfurter SWE Bäder GmbH. Die Stadtwerke haben auf kommunalen Beschluss ein Defizitunternehmen “geerbt” welches den Erfurterinnen lieb und auch teuer ist. Im Strandbad Stotternheim (letzten Sonntag – brechend voll) sind die Eintrittspreise analog zum Nordbad (Mittwoch – ebenfalls gut besucht) 4.20 Euro Erwachsene und 2.90 Kinder. Das Strandbad punktet mit einem klaren Natursee, mit Schwimminseln, Kinderbecken und Sandstrand sowie einem großen FKK-Bereich. Traditionell problematisch ist die Parkplatzsituation. Wir umgingen das Problem (anlog auch Nordbad) durch die ganzwöchige Nutzung des Motorrades.
Wasserski am Nordstrand
Dienstag waren wir am Nordstrand, der nicht von der SWE Bäder betrieben wird. Die dortigen Pächter haben insbesondere die Wasserski- und Wakeboardanlage toll ausgebaut. Auch die Tauchschule auf der Halbinsel und der Badestrand ist top. Vernachlässigt ist nur der relativ große FKK-Bereich. Wir sind in den letzten Jahren in der Regel zum Wasserski dort gewesen. Seit diesem Jahr fährt nun auch mein jüngster Sohn begeistert dort seine Runden.
Mittwoch ging es in das größte und modernste Erfurter Freibad. Das Nordbad hat zwar auch schon eine sehr lange Tradition, wurde aber für viele Millionen Euro aufwändig saniert. Bei unserem Besuch war es gut voll, alle Becken hatten 24 Grad, Sprungturm und Rutschen waren Anlaufpunkt Nummer eins für meinen Sohn. In dem Gewimmel verliert man schnell den Überblick. Familien mit kleinen Kindern suchen sich da besser ruhige Ecken am Kinderbecken.
Unsere beiden derzeitigen Bäder-Problemkinder haben wir Donnerstag und heute besucht. Das Dreienbrunnenbad ist das älteste Erfurter Bad. Seit 113 Jahren gibt es das damalige Frauenbad. Heute ist es dringend sanierungsbedürftig. Das besondere Flair des “kaiserlichen Bades” lockt viele ältere Stammgäste an. Sie schätzen die ruhige Atmosphäre und das mineralhaltige konstant 18-19 Grad kalte Wasser aus den Dreienbrunnen. Möbisburg schließlich ist das einzige noch bestehende Schwimmbad in einem Ortsteil im Westen der Stadt. Es bietet viel Platz und eine große Wasserfläche. In den beiden kleineren Bädern liegen die Eintrittspreise bei 3,30 Erwachse und 1,80 Kinder.
Im Erfurter Stadtrat diskutieren wir seit Jahren um die dringend notwendige Sanierung der beiden Bäder in Möbisburg und Dreienbrunnen. Ein klares Bekenntnis gibt es zwar, aber kein Finanzierungskonzept. Das Bäderkonzept ist aber ohne einen Finanzierungsplan nicht wirklich aussagekräftig. Ich bin froh, dass ich mir in der letzten Woche einmal wieder ein Bild von allen Bädern als Besucher machen konnte. Und ich werde mit meiner Fraktion weiter für den Erhalt und die Sanierung der Bäder kämpfen.
Bilder der Erfurter Freibäder
Themen beim Sommerempfang
Ruhig war die Sommerpause in diesem Jahr nicht. Seit letzter Woche sind wieder regelmäßig Ausschuss- und Fraktionssitzungen aber ein kurzer Rückblick auf die letzten Wochen lohnt sich noch.
Noch nach der letzten Stadtratssitzung am 15. Juni musste die CDU-Fraktion massiv darauf drängen, dass der Oberbürgermeister den Haushaltsentwurf für 2016 endlich auf den Tisch packt. Im Juli stellte er dann alles auf den Kopf in dem er für den August die Haushaltsanhörungen und für September eine weitere Stadtratssitzung ankündigte. Dementsprechend war die Sommerpause im Wesentlichen durch den Haushalt geprägt. Manch Stadtrat wurde wohl sogar im Urlaub überrascht.
Aber in dem Maße, wie sich der OB für den Entwurf Zeit gelassen hat, in derselben Weise drängt er nun den Stadtrat zu einer zügigen Beratungsfolge und zu einem beinahe übereilten Beschluss. Viel Zeit, sich ausreichend mit dem Haushalt zu befassen und möglicherweise kritische Fragen zu stellen, blieb den Stadträten jedenfalls nicht, zumal gleichzeitig die Jahresrechnung und eine Vorlage zum Haushaltssicherungskonzept vorgelegt wurden. Insgesamt ein sehr enges Zeitfenster – ein Schelm, wer Böses denkt.
Am 7. und am 21. September wird der Haushalt im Stadtrat beraten. Ob das Landesverwaltungsamt diesen Entwurf am Ende als rechtskonform bestätigt, ist zu bezweifeln, da dieser in seiner jetzigen Fassung ohne Rücklagen bereits rechtswidrig ist. Der OB bereitet indes scheinbar seinen OB-Wahlkampf im Jahr 2018 vor. Angeblich soll der Doppelhaushalt 2017/18 noch Ende 2016 beraten werden. Somit schafft er sich die unbequemen Haushaltsfragen für die kommenden zwei Jahre geschickt vom Hals. Der Mangelhaushalt des Erfurter Oberbürgermeisters zieht zudem seine Kreise: Augenscheinlich versucht das Stadtoberhaupt die Versäumnisse im Haushalt auf die Kleinsten abzuwälzen, indem er die Kita-Gebühren erneut anzuheben versucht, ohne zuvor überhaupt ein Wort mit den Eltern gesprochen zu haben.
Diese zeigten ihre Verärgerung am 18. August auf einer Demo vor dem Rathaus. Der OB selbst gänzte an dem Nachmittag vor allem mit Abwesenheit. Fraktionschef Michael Panse und der jugendpolitische Sprecher Dominik Kordon forderten deshalb für die CDU-Fraktion eine klare Beteiligung der Eltern bei der Diskussion um dieses sehr emotionale Thema und eine perspektivische Senkung der Gebühren, wie es der OB einst selbst versprochen hatte. Nach großem Drängen und nach offensichtlichem Dissens mit seinen eigenen SPD-Leuten zog der OB die umstrittene Vorlage zurück. Die Ersatzvorlage ist lediglich ein Placebo und macht die Situation nicht besser. Mit dieser „Verschlimmbesserung“ wird das Thema Kita-Gebührenerhöhung den Erfurter Stadtrat weiterhin beschäftigen.
Auch die Kultur ist durch den Haushalt stark beeinträchtigt. Die Unterfinanzierungen der vorläufigen Haushaltsführung im Kulturbereich ziehen sich mit dem Entwurf fort. Bestes Beispiel war das massiv abgespeckte Krämerbrückenfest. Darauf verwies Marion Walsmann. Ebenso äußerte sich der kulturpolitische Sprecher Michael Hose. Demnach wird Erfurts Kulturlandschaft kaputt gespart. Vor allem die enormen Kürzungen bei den Straßen- und Ortsfesten sowie den Projekten der freien Träger sind ein Schlag ins Gesicht vieler Ehrenamtlicher. Besonders kleine Feste in den Orts- oder Stadtteilen sowie innovative Kunstprojekte sind mit dem Haushaltsentwurf weiter gefährdet.
Jenseits der eigentlichen Haushaltsdiskussion sorgte die umstrittene Beigeordnete Kathrin Hoyer wiederholt für negative Schlagzeilen. Das Stadion-Drama setzt sich fort. Nicht nur die steigenden Ausgaben, die scheibenweise und oft erst auf Nachfrage offenbart wurden, sondern auch die Verzögerung des Fertigstellungstermins zeigten die fehlenden Qualitäten der Wirtschaftsbeigeordneten. Die CDU-Fraktion forderte deshalb ihren Rücktritt. Dass der OB bis heute kein Machtwort zu dem Unvermögen seiner Beigeordneten gesagt hat, zeigt, dass er verwaltungsintern schon längst die Kontrolle verloren hat. Eine Führungskraft würde anders handeln.
Vorlage 1622/16
Vollmundig angekündigt wurde letzte Woche von der SPD, dass der Oberbürgermeister seine Kita-Gebührenerhöhungsvorlage zurück ziehen werde. Fakt ist, er hat es nicht getan und stattdessen zur Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung eine weitere Vorlage eingebracht, die aufzeigt um was es ihm wirklich geht!
Ziel des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein ist es, den Anteil der Elterngebühren zu erhöhen – nur dann ist er offensichtlich bereit, seine handwerklich schlecht gemachte Vorlage durch eine andere Vorlage zu ersetzen. Zur nächsten Stadtratssitzung am 7. September 2016 haben wir heute die Tagesordnung erhalten und darin enthalten ist die Vorlage 1622/16 des OB. Damit soll ein Beschluss von 2014 um zwei weitere Beschlusspunkte ergänzt werden. Diese lauten:
VIII. Ziel ist es, mit den Elternbeiträgen eine Annäherung an den Landesdurchschnitt der in Thüringen zu zahlenden Elternbeiträgen/Gebühren zu erreichen.IX. Hierbei sind auch bestehende Gebühren-/Entgeltordnungen anderer kreisfreier Städte zum Vergleich heranzuziehen und mit der bisherigen und zukünftigen Art und Weise zu vergleichen.
Ziel ist es damit definitiv nicht, Eltern von Gebühren zu entlasten, sondern in der Summe Mehreinnahmen zu erzielen. Eine “faire Kostenteilung” nennt dies der OB in seinem Antrag und meint, dass ihm die (angeblichen) 10 Prozent) Kostenbeteiligung der Erfurter Eltern nicht reichen, weil es im Landesdurchschnitt 14-15 Prozent der Kita-Gesamtkosten sind. Bis November solle ein Vorschlag der seinen Maßgaben entspricht vorgelegt werden.
Für den 13. September hat nun der OB die Elternvertreter zu Gespräch geladen – ein ergebnisoffenes Gespräch dürfte dies Angesichts der Vorlage 1622/16 nicht werden, es sein denn, der Stadtrat folgt unserem Stadtratsantrag, den wir letzte Woche eingereicht haben. Es wird in jedem Fall eine lebhafte Diskussion zum Thema Kitagebühren!
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