Völkerrecht und juristische Grundlagen des Asyl- und Flüchtlingsrechts

Das Thema gut und sachlich vermittelt!
Das Thema gut und sachlich vermittelt!
Wohltuend sachlich und informativ verlief die heutige Vortragsveranstaltung bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Mit Prof. Dr. Harald Dörig, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, hatte die KAS einen der kompetentesten Referenten auf diesem Gebiet gewonnen. Seit 14 Jahren ist es im Senat für Ausländer- und Asylrecht. Er berät die Politik – leider ist aber die Politik auch häufig beratungsresistent. Im Gegensatz dazu hörten aber heute Abend die rund 100 Gäste im Collegium Maius der Alten Universität aufmerksam zu, fragten nach und diskutierten mit. Ausgehend vom Grundgesetz und der Genfer Flüchtlingskonvention erläuterte Dörig nicht nur die Begrifflichkeiten (die in der öffentlichen Diskussion häufig durcheinander gewürfelt werden), sondern auch die unterschiedlichen rechtlichen Hintergründe. Wer als politisch Verfolgter Asylrecht geniest, wer Flüchtling ist weil er diskriminiert wird und wer als „Person mit subsidiären Schutz“ gilt erläuterte er ebenso. Die Regelung, wer wo Schutz erfährt und wie die Aufnahme- und Bearbeitungspraxis in Europa sich trotz einheitlichem Recht unterscheidet war ebenfalls eines seiner Vortragsthemen. Dörig erläuterte unter welchen Umständen (Schengener Grenzkodex) innereuropäische Grenzkontrollen möglich sind. In der anschließenden Diskussion ging es darüber hinaus um viele weitere aktuelle Fragen und natürlich auch um die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen. Viele Juristen meldeten sich zu Wort und immerhin auch einige Politiker. Insofern habe ich Hoffnung, dass die Worte von Dörig auch über den Abend hinaus zu einer Versachlichung beitragen.

Diskussion um beitragsfreies Kita-Jahr

Heute Thema in der TLZ
Heute Thema in der TLZ
Vermutlich wird es ausgehen wie das “Hornberger Schießen”, wo etwas mit großem Getöse angekündigt wurde und nichts dabei heraus gekommen ist. Das beitragsfreie Kita-Jahr wird einmal wieder diskutiert – eigentlich hinter verschlossenen Ministeriumstüren, aber die sind ja nicht ganz so dicht. Heute war in der TLZ ein umfänglicher Beitrag zum Thema zu lesen und darin wurden sowohl Summen aus einem Ministeriumspapier zitiert, als auch der um das beitragsfreie Jahr entstandene politische Streit. Die Grünen waren eigentlich dagegen, fügten sich aber den Koalitionswünschen. Zwischen Linken und SPD gab es Streit, ob das erste oder das letzte Kita-Jahr sinnvoller sei. Am Ende wurde sich im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün auf das erste Jahr festgelegt und genau dies gerät jetzt ins Wanken. Zur Erinnerung: zunächst wurde das Landeserziehungsgeld abgeschafft (mit dem das Projekt eigentlich gegenfinanziert werden sollte). Dann wurde das beitragsfreie Jahr auf später verschoben (Ministerpräsident Ramelow stellte das Jahr 2018 in Aussicht). Jetzt erschreckt man vor den berechneten Summen die von 26 – 81 Millionen Euro jährlich reichen. Die Einsparung des Betreuungsgeldes bringt allerdings nur 20 Millionen. Die CDU war bezüglich eines beitragsfreien Jahres immer skeptisch. Ich habe schon vor Jahren im Landtag erklärt, dass dies nicht unser vorrangiges Ziel sein sollte. Kann man machen, muss man aber nicht. Zuvor müsste klar sein, dass die Betreuungsschlüssel bedarfsgerecht angepasst sind und insgesamt verträgliche Gebühren geschaffen wurden. Danach ist ein Einstieg in die Gebührenfreiheit sinnvoll, wenn das Geld da ist, ist es “nice to have”. Allerdings macht auch dann nur das erste Jahr Sinn. Im letzten Kita-Jahr besuchen 96 Prozent der Thüringer Kinder eine Kita. Nicht klar ist, wie man mit Rückstellungen oder vorzeitigem Wechsel in die Schule umgeht und welchen Lenkungszweck das Ganze eigentlich noch erfüllen soll. Zudem bezahlen die Eltern vorher Gebühren und danach im Hort auch wieder. Beim ersten Kita-Jahr könnten die Eltern einen Gutschein bekommen, den sie einsetzen wenn ihr Kind die ersten 12 Monate eine Kita besucht (also egal ob mit 1 Jahr oder mit 3 Jahren). Dies würde den Einstieg erleichtern – auch finanziell. Meist arbeiten die jungen Mütter oder Väter in dieser Lebensphase verkürzt oder in Teilzeit und das Familieneinkommen ist entsprechend niedriger. Sie könnte die Unterstützung brauchen und trotzdem selbst entscheiden ab wann ihre Kinder einen Einrichtungsplatz nutzen. Die Betreuungsscheine könnten dann von den Kita-Träger abgerechnet werden – fertig. Allerdings kostest dies und dies haben die Koalitionäre bei ihre Ankündigungsrethorik offensichtlich nur wenig bedacht. Ein weiterer Punkt führt zu Fragen an die Linke. Mit einer Beitragsfreiheit würden natürlich nur die Eltern entlastet, die Beitrag bezahlen. Ich finde dies richtig, die Linke aber eigentlich nicht. Gerade für Eltern mit mittleren und höheren Einkommen haben sie in der Vergangenheit die Gebühren nach oben getrieben (siehe Erfurt), um damit das untere Drittel entlasten zu können. Letzter bezahlen gar nichts oder nur relativ wenig, hätten also von einer Beitragsbefreiung nichts. Zutreffend schreibt daher Elmar Otto heute in der TLZ: “Es werden Wohltaten verteilt, ohne damit einen Effekt zu erzielen.” Die Diskussion wird weiter gehen! Ich glaube wie eingangs geschrieben: Es wird ausgehen wie das Hornberger Schießen.

Ortsteile im Blick – Dialog auf Augenhöhe in Stotternheim

Mit Marion Walsmannn und Andreas Horn
Mit Marion Walsmannn und Andreas Horn
Seit jeher ist es der CDU Erfurt ein Anliegen, die ländlichen Ortsteile der Stadt zu stärken. Wir haben uns viele Anliegen, welche an uns herangetragen wurden, zu Eigen gemacht. Die Interessen der Ortsteile, in denen immerhin ein Drittel der Erfurterinnen und Erfurter wohnen, werden im Stadtrat leider häufig an den Rand gedrängt und Anträge der Ortsteilbürgermeister beiseite geschoben. Die CDU hat es sich daher zum Prinzip gemacht, grundsätzlich jeden Ortsteilvorschlag intensiv zu prüfen und in der Regel zu unterstützen. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei besonders Probleme, die in jüngster Zeit auftreten und über die auch heute Abend in Stotterheim diskutiert wurde:
  • die Sicherheit in den Ortsteilen,
  • die Erhebung  von Entgelten für die Nutzung von Bürgerhäusern,
  • der vorbeugende  Hochwasserschutz,
  • und die finanzielle Ausstattung der Ortsteile.
Auf der politischen Tagesordnung stehen zurzeit auch Vorschläge der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Land: Änderungen am Ortsteilrecht in der Thüringer Kommunalordnung und die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Ortsteilebene. Was ist geplant? Was bringen die Änderungen wirklich? Dazu haben wir heute Abend mit den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten das Gespräch gesucht. Als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion war es mit ebenso ein Anliegen unsere Position zu verdeutlichen und aufmerksam hinzuhören. Gesprächspartner waren im Deutschen Haus in Stotternheim unsere Kreisvorsitzende der CDU Erfurt Marion Walsmann, und der Vorsitzende des Ausschusses „Ordnung, Sicherheit und Ortsteile“ Andreas Horn sowie Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion und sachkundige Bürger. 35 Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte haben den Dialog mit uns (immerhin auch 8 unserer 12 Stadträte) aufgenommen. Finanzen, Bürgerhäuser, Hochwasserschutz, Beteiligungsformen für die Ortsteile, Schulen, Kitas und vieles mehr wurde diskutiert – genug Stoff für Stadtratsanfragen und Anträge. Bilder der Ortsteilkonferenz  

Sir Elton John in Erfurt

"Candle in the wind" uaf dem Erfurter Domplatz
“Candle in the wind” auf dem Erfurter Domplatz
Traumhafte Kulisse und ein ausverkauftes Konzert auf dem Erfurter Domplatz – Sir Elton John gab sich in der Landeshauptstadt die Ehre. Zusätzlich waren der Erfurter Petersberg und die Domstufen gut gefüllt mit Fans, denen sich eine geniale Sicht auf den Domplatz und zudem das volle das Hörerlebnis boten. Ausgerüstet mit Decke, kühlen Getränken, Kerzen und Snacks nutzten wieder viele Erfurterinnen und Erfurter die Möglichkeit und das Wetter spielte auch mit. Elton John mag ich schon, solange ich bewusst Musik höre – also bestimmt schon über 35 Jahre. Dies umfasst aber nur einen Teil einer langen und erfolgreichen Musiklaufbahn. Viele seine großen Welterfolge standen gestern auf dem Programm. Natürlich auch “Candle in the wind“, das weltweit erfolgreichste Stück. Für mich ist und bleibt jedoch “I guess that´s why they call it the blues” immer noch mein absolutes Lieblingslied. 1983 erschienen habe ich es das erste Mal von einer Cover-Band 1984 gehört und seitdem den Song als Ohrwurm abgespeichert und immer wieder gerne gehört. Toll, dass ich 32 Jahre später den Song live in Original auf dem Domplatz hören konnte. Ein tolles Konzert, Wahnsinnsstimmung und ein Erlebnis, für alle die dabei sein konnten. Bilder vom Konzert  

Saisonvorbereitung

Unternehmerfrühstück bei der Bäckerei Helbing
Unternehmerfrühstück bei der Bäckerei Helbing
Nachdem wir in dieser Woche die Gesellschafterversammlung, Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung von unserem SWE Volley-Team hatten, geht die Saisonvorbereitung in die nächste Runde. Unser Trainer und Geschäftsführer der Spielbetriebs GmbH Heiko Herzberg war bei der Bundesligaversammlung. In den letzten Jahren waren wir mehrfach gemeinsam in Zeuthen, in diesem Jahr fehlte aber leider die Zeit dafür. Neben den Spielansetzungen wurden dabei auch die Achtelfinals des Pokals ausgelost. Wir werden am 26. Oktober 2016 bei den Ladys in Black Aachen antreten. Damit es eine erfolgreiche Saison werden kann müssen wir noch einige Hausaufgaben erledigen. Gespräche mit Sponsoren und Werbepartnern gehören dazu. Ich bin dazu sehr gerne heute ins Eichsfeld nach Leinefelde gefahren. Ich bin Dieter Althaus sehr dankbar, dass er für uns zu einem Unternehmerfrühstück bei der Bäckerei Helbing eingeladen hat. Gemeinsam mit Kjell Eberhardt habe ich unser Sponsoringkonzept präsentiert und viele gute Gespräche geführt. In den nächsten Tagen werden wir die erstem Spielerinnen für die kommende verpflichten – und die Hausaufgabenerledigung wird natürlich engagiert weiter gehen 🙂

Erklärungsbedarf!

Stein des Anstosses
Stein des Anstosses
Gestern Abend habe ich einen Einladungsflyer „We will rise!“ bekommen, der eine Veranstaltungsreihe von Biko, Offener Arbeit Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung bewirbt. Die Kooperationsgemeinschaft der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises der Stadt Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken wirft schon Fragen auf, ist aber zu Zeiten von Rot-Rot-Grün nicht ganz so ungewöhnlich. Empört hat mich allerdings der Text zu einer der in diesem Flyer beworbenen Veranstaltungen. Für Samstag, den 11. Juni 2016 wird zu einem Aktionstraining „Polizeigewalt durchfließen“ in der Offenen Arbeit in der Allerheiligenstraße eingeladen. Die Veranstaltung wird mit nachfolgendem Text beworben: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt. In Form eines Workshops sollen gewaltlose Möglichkeiten für Aktivist*innen in der Theorie und Praxis vermittelt und ausprobiert werden, die dem entgegengesetzt werden können. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚We will rise! Grenzen und Grenzüberschreitungen – Wie das Überschreiten von nationalen Grenzen und sozialen Normen die Realität verändert‘.“  
Der Einladungstext
Der Einladungstext
Ich sehe in diesem Wortlaut, aber auch im Kontext der Veranstaltung die pauschale Unterstellung, dass Veranstaltungen für Menschenrechte und gegen Rassismus bewusst von der Polizei gestört und behindert würden und dazu von Seiten der Polizei ungerechtfertigte Gewalt eingesetzt würde. Ich bin der Auffassung, dass insbesondere die Polizei in Erfurt in den vergangenen Jahren ausgesprochen verantwortungsbewusst agiert hat. Aufgabe der Polizei ist es, Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger sowie gegen Sachwerte zu verhindern. Die Polizeibeamtinnen und Beamten tun dies häufig unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens und werden dabei Opfer von Gewalt. Sie verdienen Unterstützung in ihrer verantwortungsvollen Arbeit und keine pauschale Verunglimpfung. In einer Pressemitteilung habe ich heute die Position der CDU-Stadtratsfraktion dazu verdeutlicht. Da ich weiß, dass ich mich in dieser Auffassung in Übereinstimmung mit dem Thüringer Innenministerium befinde und erwarte, dass sich der Dienstherr schützend vor die Beamtinnen und Beamten stellen wird, habe dem Staatssekretär Udo Götze geschrieben und ihn gebeten, dies öffentlich zu tun. Darüber hinaus befremdet es mich aber, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, welche als politische Stiftung vom Freistaat gefördert wird, eine solche Veranstaltung durchführt, bewirbt und offensichtlich auch finanziert. Ich finde, dass dies keinesfalls dem Bildungsauftrag entspricht. Ich halte es für fragwürdig, ob für eine solche Veranstaltung öffentliche Gelder des Freistaates eingesetzt werden dürfen. Mit einem weiteren Schreiben habe ich mich heute an den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein, als Verantwortlichen für die Offene Arbeit des Kirchenkreises Erfurt gewandt und ihn um eine Erklärung gebeten. Die CDU-Stadtratsfraktion schätzt das Engagement der Offenen Arbeit des Kirchenkreises der Stadt Erfurt. Die Offene Arbeit wird aus Mitteln des Jugendförderplanes der Stadt Erfurt mit erheblichen Finanzmitteln unterstützt. Die CDU hat dies in der Vergangenheit immer mitgetragen, weil wir der Auffassung sind, dass bei der Offenen Arbeit eine gute Arbeit für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Sinne des christlichen Menschenbildes geleistet wird. Ob eine Veranstaltung „Polizeigewalt durchfließen“ dem gerecht wird, wage ich zu bezweifeln.

Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion

Infobrief Juni 2016
Infobrief Juni 2016
Pünktlich zum 1. Juni ist die Juni-Ausgabe des Infobriefes unserer Fraktion online. Der Rückblick auf die letzte Stadtratssitzung bietet leider wenig erfreuliche Nachrichten – ein Haushalt ist weit und breit nicht in Sicht. Darüber hinaus geht es um Windräder, das Schülerparlament, die Hortsituation und unsere Fraktionssitzung beim Bürgerbeirat Ilversgehofen. Viel Spaß beim lesen und in 14 Tagen gibt es schon wieder neues Futter – dann ist die nächste Stadtratssitzung.

Mitgliederversammlung SWE Volley-Team nach einer tollen Saison

Gute Bilanz
Gute Bilanz
Inzwischen geht es nun in das 16 Jahr Vorstandsarbeit und davon das 13 Jahr als Vereinspräsident unseres SWE Volley-Teams (bis 2004 TuS Braugold Erfurt). Abgesehen vom CDU-Ortsverbandsvorsitz und der Mitgliedschaft im CDU-Kreisvorstand ist dies das ehrenamtliche Aufgabengebiet bei dem ich mich die längste Zeit engagiere. Bei der heutigen Mitgliederversammlung im Erfurter Sportgymnasium habe ich den Bericht des Vorstandes gerne vorgetragen, weil wir wieder ein gutes Vereinsjahr hatten. Voller Stolz auf das Erreichte gehen wir alle gemeinsam das neue Spieljahr an. In der Bundesliga erzielten wir mit dem 2. Platz ein sehr gutes Ergebnis, welches uns Recht gab, der Jugend das Vertrauen zu geben. Es war ein knapper Zieleinlauf, wir haben tolle Spiele gesehen und in der Riethsporthalle viel für das Image des Volleyballs getan. Zwei Vereinszuschauerrekorde (aktueller Höchststand 1.150 Zuschauer) sind auch eine Wahnsinn-Logistische Leistung! Das TVV-Pokalfinale konnten wir erneut gewinnen – auch dies war beste Werbung für den Volleyballsport. Vor einem Jahr haben wir in einer Mitgliederversammlung dem Vorstand ermächtigt eine Spielbetriebs GmbH zu gründen. Dies haben wir nach umfänglichen Vorbereitungen und Abstimmung mit der DVL getan. Die Spielbetriebs GmbH ist eine 100prozentige Vereinstochter. Zusammen mit meinem Vizepräsidenten Jens Greskamp und Thomas Schlotfeldt bilde ich die Gesellschafterversammlung. Angesichts des guten Saisonverlaufs bot sich dank der GmbH-Gründung die Chance, zum dritten Mal in der Vereinsgeschichte den Aufstieg in die 1. Liga zu anzuvisieren. Wir haben es getan und seitdem hat unser Cheftrainer und Geschäftsführer der GmbH Heiko Herzberg noch einige Arbeits-Baustellen mehr. Die Gesellschafterversammlung unterstützt ihn – aber er trägt die Verantwortung und die Hauptlast.
Blick auf unsere ehemalige Wirkungsstätte das Sportgymnasium
Blick auf unsere ehemalige Wirkungsstätte das Sportgymnasium
In der Regionalliga erzielten wir einen durchwachsenen 6. Tabellenrang, hatten aber in der hier vor der Saison einen großen personellen Umbruch und setzten vorrangig auf unsere Jugend. Unsere 3.Mannschaft belegte in der Thüringenliga den 4. Platz. Gleich 2 Teams (U 18/U 20)konnten sich für die Deutschen Meisterschaften im Nachwuchs qualifizieren und erzielten mit dem 6. und dem 7. Platz gute Ergebnisse. Dies sind alles Ergebnisse, die auf einer soliden Nachwuchsarbeit fundieren, auf die wir alle zu Recht stolz sind und die uns optimistisch in die Zukunft blicken lassen. Voller Stolz und Freude kann ich am heutigen Tag berichten – die Mühen und Anstrengungen in der Vereinsarbeit haben sich gelohnt! Das SWE Volley-Team hat sich zu einem der führenden Volleyballvereine im Freistaat Thüringen entwickelt und ist der dominierende Verein in der weiblichen Nachwuchsarbeit. Dafür danke ich im Namen des gesamten Vorstandes allen Mitgliedern und Mitgliederinnen, allen die sich in ihren Teams als auch auf ehrenamtlicher Basis in die Vereinsarbeit eingebracht haben. Beachtenswert und zugleich auch Zeugnis der guten Nachwuchsarbeit des Vereins ist dabei die Tatsache, dass unsere Teams die einzigen Mannschaften im TVV sind, die sich im letzten Jahr für eine Deutsche Meisterschaft qualifizieren konnte. Ein neuer Landestrainer trägt jetzt beim TVV Verantwortung und wir setzen auf eine gute Zusammenarbeit. Wir erfahren einen immer größeren Zulauf an volleyballinteressierten Mädchen im Verein, der uns manchmal an den Rand des machbaren stoßen lässt. Wenn man im Training sieht, mit wie viel Spaß und Freude alle beteiligt sind, erfüllt uns das auch mit Stolz und der Zuversicht, mit einer soliden Nachwuchsarbeit auch weiterhin den Grundstein für sportliche Erfolge zu legen. Auch für die allerjüngsten Kinder haben wir ein Sportangebot geschaffen, welches im Oktober erfolgreich in das dritte Jahr gestartet ist. Unter dem Motto „Kids in Bewegung“ bieten wir z.Zt. einmal in der Woche die Möglichkeit, Kindern durch gemeinsames Lernen und Spielen, den Spaß am Sport zu vermitteln. Ulli Zwanzig ist hier genauso aktiv dabei wie einige Volleyballmuttis und Spielerinnen. SWE MV (3)Das dies alles möglich war, verdanken wir vielen Partnern und Unterstützern, vor allem aber motivierten jungen Damen in allen Spielklassen. Unser viel versprechender Nachwuchs findet hier im Sportgymnasium super Bedingungen vor. Sie alle haben erfahrene Trainer, die ihnen zur Seite stehen. Höhepunkt im Rahmen der sportlichen Betreuung unserer Mädchen im Sportgymnasium war der Weltmeistertitel im Beachvolleyball für Schülermannschaften in Brasilien. Ein großes sportliches Ereignis, was auch in den Medien und der Politik nachhaltig seinen Niederschlag fand. Ihnen gebührt unser Dank, ebenso wie den Betreuern, Helfern und Eltern sowie allen Freunden, die unserem Volleyballsport helfen. Ohne den freimütigen Einsatz großer und kleiner Sponsoren, die uns mit Engagement auf dem Erfolgsweg begleiten, geht es nicht. Mit den Stadtwerken Erfurt verfügen wir über einen zuverlässigen Partner, als Haupt – und Namenssponsor. Bewährte Sponsoren sind uns treu geblieben und neue konnten hinzu gewonnen werden. Jeder Förderer investiert soziales Engagement in die sportliche Entwicklung unserer Mädchen und jungen Damen. Im Namen des Vorstandes danke ich ihnen dafür. Neue Aktionen Sponsorenabende, Sponsorenfrühstück oder die Best-Friedens-Aktion sollen den Kreis der Unterstützer deutlich vergrößern. Gewaltige Aufgaben im sportlichen und organisatorischen Bereich liegen vor uns! Mit einer weiteren Bündelung der Kräfte aller, mit dem unermüdlichen Einsatz aller Sportlerinnen in ihren Teams sowie derer, die sich um das nötige Umfeld sorgen, werden wir auch gemeinsam diesen Weg erfolgreich gestalten. Ein Schwerpunkt unserer Arbeit muss in der weiteren Gewinnung ehrenamtlicher Trainer und Übungsleiter bestehen, damit wir auch weiterhin unseren Aufgaben im sportlichen Bereich auf hohem Niveau gerecht werden können. Bevor wir unsere dritte Erstligasaison (nach 2003/2004 und 20110/2011) angehen stehen in den kommenden Tagen noch viele Sponsorengespräche und daneben die Verpflichtung neuer Spielerinnen an. Wir werden weiter überwiegend auf junge deutsche talentierte Mädels setzen und auch eine Handvoll der erfolgreichen Mädels dieser Saison werden im Erstligakader sein. Erst Mitte Oktober beginnt die Saison, aber bis dahin gibt es noch genug zu tun. Dazu wünsche ich uns allen viel Erfolg, Enthusiasmus und gemeinsame schöne Erlebnisse! Gehen wir alle gemeinsam diesen Weg in die Zukunft! Im Namen des Vorstandes wünsche ich allen Spielerinnen eine erfolgreiche und verletzungsfreie Saison. Uns allen wünsche ich eine gute Saisonvorbereitung und spannende Spiele.

Ein Stadtteil mit Potential – Ilversgehofen – Gefällt uns!

Mit der Bürgerbeiratsvorsitzenden
Mit der Bürgerbeiratsvorsitzenden
Dass ein Stadtteil in Erfurt nicht gleichzeitig offizieller Ortsteil sein muss und braucht, zeigt das Beispiel Ilversgehofens. Das Alleinstellungmerkmal dieses bereits 1911 eingemeindeten Erfurter Stadtteils ist dadurch gekennzeichnet, dass sich seit fast neun Jahren ein Bürgerbeirat um die Belange des Stadtteils kümmert und das sogar sehr erfolgreich. Dies war der CDU-Fraktion Anlass genug, sich vor Ort selbst ein Bild zu machen und mit dem Bürgerbeirat direkt ins Gespräch zu kommen. Am gestrigen Abend tagten der Bürgerbeirat und die CDU-Fraktion gemeinsam in den Räumlichkeiten des Beirates in der Magdeburger Allee. Zu der Gesprächsrunde zählten außerdem Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Ilversgehofen und der Stadtteilmanager Sebastian Perdelwitz. Im Gespräch kristallisierten sich vor allem folgende Schwerpunkte heraus, bei denen weiterer Klärungs- und Beratungsbedarf besteht:
  • die Nutzung zahlreicher Brachflächen im Gebiet Ilversgehofens für Wohnungsneubau, insbesondere soziales und altersgerechtes Wohnen, da die Flächen inzwischen als Randflächen zunehmend interessant für eine Bebauung werden,
  • die Stärkung der Magdeburger Allee und die Wiederbelebung leerstehender Geschäfts- und Wirtschafträume sowie das Verhindern des sogenannten „Trading-Downs“ (Ansiedlung von Geschäften mit wenig qualitativem Angebot, z.B. Spielbanken),
  • eine Umgestaltung der Rad- und Gehwege mit dem Ziel einer besseren Verkehrssicherheit,
  • der Neubau des Feuerwehrgerätehaus (noch vor der BuGa 2021) und eine bessere Koordinierung der Ausstattung aller Erfurter Feuerwehren sowie der Einteilung der Einsatzbereiche
Die Bürgerbeiratsvorsitzende Frau Fischer betonte insbesondere für die Magdeburger Allee den Wunsch des Beirates, dass wieder mehr qualitätsvolle Geschäfte mit einem vielfältigen Angebot angesiedelt werden. Damit würde die Straße wieder verstärkt zu einem Magneten werden. Derzeit stehen 37 von 110 Geschäften leer. Der Stadt sei dieses Problem durchaus bewusst, belegt die Händler jedoch, wie auch in anderen Teilen der Stadt, mit hohen Gebühren und Reglementierungen im Rahmen der Sondernutzung der Außenbereiche der Geschäfte. Dies macht den Händlern sehr zu schaffen. Ilversgehofen (1)Der Platz auf dem sehr breiten Geh- und Radweg wäre jedenfalls mehr als ausreichend, betont Thomas Pfistner, der in der Fraktion vor allem für Finanzpolitik zuständig ist. Der Umgang der Stadt mit Geschäften und Händlern nicht nur in der Magdeburger Allee ist ein Armutszeugnis für die Stadt. Diese sägt demnach am eigenen Ast, auf dem sie sitzt. Verschwinden die Geschäfte, verschwinden auch die Steuereinnahmen. Durch diesen durch die Stadt verursachten Mangel an Anziehungskraft und Attraktivität bekommt auch das kulturelle Leben vor Ort einen Dämpfer, obwohl der Stadtteil mit circa 30 Vereinen und einer funktionierenden Soziokultur gut aufgestellt ist. Für den kulturpolitischen Bereich äußerte sich Michael Hose lobend gegenüber den Projekten am Nordbahnhof und der Heiligen Mühle. Bemängelt wird allerdings, dass es inzwischen an gastronomischen Anlaufpunkten fehlt. Auch dieses Defizit wird der Überregulierung durch die Stadt zugeschrieben. Hinzu kommt, dass die Stadtbahnlinie 5 abends nicht lange fährt, sodass besonders in den späteren Abendstunden Fahrten aus Richtung Roter Berg und Zoopark nicht mehr möglich sind. Angeregt wird in dem Zusammenhang außerdem ein Kurzstreckenticket, das insgesamt ein höheres Maß an Mobilität gewährleisten könnte. Der ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Horn unterstrich im Gespräch die schwierige Lage für die Freiwillige Feuerwehr. Hier zeigt sich auf bizarre Weise, welche Folgen die vorläufige Haushaltsführung mit sich bringt. Gebraucht wird das neue Gerätehaus schon seit Jahren. Zudem muss geklärt werden, in welchem Bereich die Freiwillige Feuerwehr Ilversgehofen zuständig ist. Derzeit haben anderen Feuerwehren einen deutlichen längeren Anfahrtsweg bei Einsatzorten, die von Ilversgehofen aus deutlich schneller zu erreichen wären. Ich sehe im Anklang an das Gespräch vor allem Entwicklungspotential und Chancen. Der Stadtteil hat derzeit 11.700 Einwohner. Dem Leerstand müsste begegnet werden. Auch die Brachflächen sollten dringend genutzt werden. In dem Zusammenhang betonte Stadtrat Dominik Kordon, man müsse die Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sehr genau im Blick behalten. Es darf demnach nicht im Widerspruch zum bürgerschaftlichen Engagement und den Bedürfnissen Ilversgehofens stehen.

Familienfreundliche Kommune in der Diskussion

Familientag in Gotha
Familientag in Gotha
Erfreulicherweise wird das Thema Familienfreundlichkeit inzwischen unter vielen Aspekten diskutiert. Familienbilder und Familienstrukturen haben sich in den letzten Jahren verändert. Und dennoch ist Familie und wird Familie immer mehr sein als nur eine Gemeinschaft die sich den Kühlschrank teilt. Ich finde es daher gut, dass darüber diskutiert wird. Heute habe ich einen Link bekommen, den ich gerne teile und für Beteiligung werbe: Im Praxisdialog „Familienfreundliche Kommunen“ kann dabei unter www.demografie-portal.de/familienfreundlich bis zum 30. Juni 2016 über Familienthemen diskutiert werden. Was macht eine väterfreundliche Kommune aus, wie gelingt Fachkräftesicherung durch Familienfreundlichkeit und welche Standortvorteile entstehen daraus? – dies sind einige der angerissenen Themen. Anlässlich des Aktionstages 2016 der Bundesinitiative „Lokale Bündnisse für Familie“ wurde der Praxisdialog gemeinsam mit drei lokalen Bündnissen aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen gestartet. Zum Auftakt der Diskussion stellen sie ihre Projekte vor: ein interkulturelles Väterbüro, ganztägige samstägliche Kinderbetreuung oder die Entwicklung familienfreundlicher Arbeitsmodelle. Die Bündniskoordinatoren aus Wolfsburg, Dienheim und Jena freuen sich darauf, Ihre Fragen online mit Ihnen zu diskutieren. Darüber hinaus bietet der Dialog eine Plattform für einen überregionalen Erfahrungsaustausch zu Maßnahmen, die Familienfreundlichkeit vor Ort fördern und die Situation für Eltern verbessern. Beteiligen Sie sich mit eigenen Erfahrungen und Beispielen aus Ihrem Bereich!