Die Darsteller auf der Bühne im CineStar
Mittags 12 Uhr waren heute alle Plätze im Kinosaal 8 des Erfurter CineStar besetzt. Auf dem Programm stand die Premiere de Films “Fremd”. Neben den Darstellern waren die Mitschülerinnen und Mitschüler der Walter-Gropius-Schule zu Gast. Mit ihnen gemeinsam erlebte ich den Abschluss eines tollen Projektes.
Unter dem Titel “Gewalt und Rassismus – Ohne uns” waren Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Fördereinrichtung Darsteller in einem Filmprojekt, in dem eigene Erfahrungen verarbeitet wurden. 10 Drehtage waren nötig, um ein beeindruckendes Filmergebnis fertig zu stellen. Die Landesmedienanstalt, die Medienwerkstatt der Uni Kassel und die Bundeszentrale für politische Bildung sowie die Landeszentrale für politische Bildung Hessen unterstützten das Projekt. Die Schulsozialarbeiterinnen des MitMenschen berichteten wie engagiert die Schülerinnen das Projekt angegangen sind.
Ausdrücklich Respekt und Anerkennung – toll gemacht!
Stundenlange Beratungen…
Gestern Nacht wurde um 0.15 Uhr der Haushalt der Landeshauptstadt Erfurt für das laufende Kalenderjahr von Rot-Rot-Grün beschlossen. Voran gegangen war eine fünfstündige intensive Diskussion um die dramatische Haushaltssituation und die Ursachen dafür.
Für meine Fraktion habe ich in der Haushaltsrede die rote Linie bis zum Amtsantritt von Andreas Bausewein als Oberbürgermeister im Jahr 2006 gezogen. Seit dem steigen die Verwaltungskosten und die Personalkosten kontinuierlich an. In den nächsten Tagen werden ich hier auf der Homepage noch einmal ausführlicher darlegen, was sich gestern zum Haushalt abgespielt hat. Meine Rede ist hier auf der Homepage zu finden, deshalb beschränke ich mich jetzt darauf hier noch einige Randbeobachtungen zu veröffentlichen.
Ich habe aufgehört zu zählen wie viele Haushaltsberatungen ich schon im Stadtrat mitgemacht habe. Seit 2010 aber trage ich als Fraktionsvorsitzender unsere Haushaltspositionen vor. Noch nie habe ich es zuvor erlebt, dass die Stadtverwaltung nahezu alle Anträge der sie tragenden links-link-grünen Fraktionen als nicht realisierbar einstuft. Dass dies bei Oppositionsanträgen geschieht gehört zum politischen Geschäft. Dass dies bei Rot-Rot-Grün geschieht ist ein Beleg für deren fehlende Finanzkompetenz und ihrer Beratungsresistenz. Eine Mindestabstimmung könnte ja möglich sein oder wenigstens eine Korrektur nach der Haushaltsanhörung.
Rot-Rot-Grün konnte, oder wollte es nicht. Dies führte schon während der Stadtratssitzung zu erheblichen Spannungen mit der Verwaltung und nach der Stadtratssitzung schrie gar der linke Fraktionsvorsitzende seine linke Sozialbeigeordnete an. Auch bei der SPD qualmte es kräftig, weil es offensichtlich nicht einmal innerhalb der Fraktion klare Absprachen gab. Seltsam auch die Rolle des Oberbürgermeisters. Seine Verwaltung lehnte die Anträge in schriftlichen Stellungnahmen ab und er stimmte zu.
Die strukturelle Schieflage des Erfurter Haushalts wurde gestern mit den Anträgen von Rot-Rot-Grün noch verstärkt. Die Verantwortung dafür haben die 31 anwesenden links-link-grünen Stadträte, der Oberbürgermeister und ein AfD-Stadtrat. Die 33 stimmten für den Haushalt, die CDU und die bunte Fraktion stimmten mit 15 Stimmen dagegen.
Die Weltmeisterinnen mit ihrem Beachbetreuer und ihrem Cheftrainer
Natürlich gilt das auch für die Jungs, die heute beim Weltmeisterempfang im Erfurter Sportgymnasium geehrt wurden. Besonders stolz war ich aber gemeinsam mit unserem Cheftrainer Heiko Herzberg auf die drei Weltmeisterinnen des SWE Volley-Teams, die in der vergangenen Woche in Brasilien die Schulweltmeisterschaft in ihrer Altersklasse im Beachvolleyball erringen konnten.
Die beiden Thüringer Jungs-Teams komplettierten die tolle Leistung mit zwei Vizeweltmeistertiteln und deshalb war heute großer Bahnhof mit Mitschülern, Lehrern und mit der Kultusministerin. Auch das MDR-Thüringen Journal war mit einem Team vor Ort. Besonders erfreulich ist für uns, dass alle drei Spielerinnen unser eigener Vereinsnachwuchs sind. Sowohl Paula als auch Antonia sind Töchter von Vorstandsmitgliedern, als auch Friedi Brabetz. Friedi hat schon in jungen Jahren eine lange Beachgeschichte. Gemeinsam mit ihrer Mutter Beate Babatz (langjährige Bundeligaspielerin und Mannschaftskapitän) als auch Heiko Brabetz (mein Vorgänger als Vereinspräsident) stand sie schon vor vielen Jahren in Prerow am Netz. Morgen Abend haben wir Vorstandssitzung – da werden wir sicher auf die drei Vorstandsweltmeistertöchter anstoßen 🙂
Rathausbüro – CDU-Fraktionsgeschäftsstelle
Morgen werde ich mal wieder mein Büro im Rathaus in der Fraktionsgeschäftsstelle “beziehen”. Den dortigen Schreibtisch nutze ich in “Friedenszeiten” eher selten, da ja die Gremiensitzungen, also Fraktionsvorstand, Fraktionssitzungen, Arbeitskreise, Ausschüsse und Stadtratssitzungen in Beratungsräumen oder im Ratssitzungssaal stattfinden.
Auch in der kommenden Woche stehen davon zahlreiche Beratungen an. Morgen haben wir nicht nur Fraktionsvorstand sondern auch Fraktionssitzung mit Vorstandswahl. Zudem beraten wir über die Haushaltsänderungsanträge und den Ablauf der Stadtratssitzung. Am Dienstag steht erst die Pressekonferenz in Vorbereitung der Stadtratssitzung an, dann am Nachmittag Hauptausschusssitzung, danach Ältestenrat und Finanzausschuss.
Mittwoch schließlich kommt es zur “Stunde der Wahrheit” im Stadtrat. Der Haushalt 2015 steht zur Abschlussberatung an. Nachdem nun letzte Woche der Landeshaushalt beschlossen wurde, soll nun (immerhin nachdem das erste halbe Jahr fast vorbei ist) der städtische Haushalt folgen. Die Änderungsanträge der Mitbewerber lassen erwarten, dass der Haushalt damit eher noch verschlimmert, als verbessert wird. Je nach Beratungsverlauf wird die Stadtratssitzung dann noch am Donnerstag fortgesetzt werden. Um die ganzen Sitzungen angemessen vorbereiten zu können, werde ich sicher dazwischen noch einige Stunden am Rechner oder Telefon in der Fraktionsgeschäftsstelle zubringen. Ich freu mich drauf 😉
Das Signet zum diesjährigen Vatertag
Morgen ist internationaler Vatertag und zum 4. Mal wird er auch in Deutschland mit Veranstaltungen begangen.
Bereits seit 1910 gibt es den Father´s Day in den USA und 1974 erklärte ihn Präsident Nixon zum offiziellen Feiertag. Gemeinsame Aktivitäten und Ausflüge stehen im Mittelpunkt.
Der Tag, der jeweils am 3. Sonntag im Juni begangen wird, will aber auch die Rechte der Väter stärken und unterscheidet sich damit sehr deutlich vom Vater- bzw. Männertag der von vielen zu Himmelfahrt begangen wird.
In Deutschland weisen seit vier Jahren Trennungsväter dabei auf die zahlreichen Probleme hin, die sich für die Väter stellen, wenn sie ihre Vaterrolle gegenüber ihrer Tochter oder ihrem Sohn weiter ausfüllen wollen. Die allgemeine Rechtsprechung benachteiligt immer noch Väter, wenn es um Sorgerechtsentscheidungen und Umgangsfragen geht.
Anders gesagt, das geltende Familienrecht trägt leider selten zu echter gleichberechtigter Teilhabe beider Eltern an der Entwicklung des Kindes bei. Gesetzliche Änderungen stehen daher auf der Forderungsliste, aber es geht auch darum, öffentlich auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen. Es ist unbestritten, dass Väter genauso ihre Kinder lieben und aufwachsen sehen wollen. Oftmals verlieren sie aber mit der Trennung schleichend, unfreiwillig und am Ende leider oft dauerhaft den Kontakt zu ihren Kindern und häufig sind es die Mütter, die genau dies befördern.
Das gemeinsame Sorgerecht soll dem entgegen wirken, aber leider funktioniert dies auch nur wenn beide Eltern es wirklich wollen. Das sogenannte Wechselmodell gibt es bis jetzt in Deutschland nur sehr selten und spätestens wenn es nach der Trennung noch zu einem Wegzug der Mutter mit dem Kind kommt, ist es mit der versuchten gleichberechtigten Teilhabe vorbei. Mühsam getroffene Umgangsvereinbarung werden oft schon nach kurzer Zeit wieder aufgekündigt und die Vater-Kind-Bindung verschlechtert sich dramatisch.
Eine vernünftige Beziehung der Kinder mit beiden Eltern wird damit unmöglich gemacht. Lange Reisen für die Kinder zwischen den Elternwohnorten oder Hotelwochenenden werden zur Regel, solange bis ein Elternteil kapituliert. Was dies für die Kinder bedeutet, wird vor einem solchen Umzug gerne noch schön geredet. Leider merken dann auch die Kinder schnell, dass sie die Leidtragengenden sind, wenn sich die Eltern verwirklichen wollen oder endlos streiten.
Wenn es darum geht um Väterrechte zu kämpfen, muss es immer um das Kindeswohl gehen. Kindeswohl heißt unter anderem aber auch, dass Kinder das Recht auf ihre beiden Eltern haben. Kindeswohl heißt, drohenden Kindeswohlgefährdungen entschieden entgegen zu treten. Der Verlust eines Elternteils oder das Wegschieben ist eine Kindeswohlgefährdung!
Schwarz auf Weiß
Gleich in doppelter Hinsicht ist ein sportliches Zwischenziel heute erreicht. Zum einen haben unsere drei Nachwuchstalente vom SWE Volley-Team Friederike Brabetz, Antonia Greskamp und Paula Mertten bei der Schulweltmeisterschaft in Brasilien ihr Halbfinalspiel gewonnen und kämpfen jetzt gegen den Gastgeber um den Weltmeistertitel. Zum anderen habe ich heute nach drei Monaten intensiven Fitnesstraining einmal eine Zwischenbilanz gezogen.
Zugegeben den inneren Schweinhund zu bekämpfen, wird mit zunehmenden Lebensalter schwieriger, aber wenn das Gewicht und der Fitnessstand einigermaßen gehalten werden sollen, muss es nun schon regelmäßiger sportlich zugehen. Immerhin 8 Kilo habe ich in den letzten drei Monaten runter bekommen und bin nun wieder unter der 70 – dahinter stehen aber reichlich Fitnesseinheiten im Sportpark Johannesplatz und zudem etliche Squash-Einheiten im Sportpark in der Apoldaer Straße. Ein Zwischenziel ist es deshalb, weil es noch ein klein wenig mehr sein darf 🙂
Im Gegensatz dazu sind die Erfolge unserer jungen Beachvolleyballerinnen Ergebnis vieler Jahre Trainings und der guten Nachwuchsförderung bei uns im Verein. Für sie ist die Teilnahme und der Erfolg bei der Schul-WM aber auch nur ein Zwischenziel. Wir wünschen uns, dass wir sie in naher Zukunft auch in der Volleyballbundesliga am Netz bewundern können. Nach Kurzeinsätzen in der letzten Saison, kann es in der neuen Saison gerne mehr werden.
Eben kommt gerade die Meldung, dass unsere drei Spielerinnen mit einem Sieg gegen Brasilien Weltmeisterinnen geworden sind. Wahnsinn! Herzlichen Glückwunsch! Das SWE Volley-Team ist stolz auf unseren sportlichen Nachwuchs.
23. SchultheatertageSeit vielen Jahren bin ich gerne bei einer oder mehreren Veranstaltungen der Erfurter Schultheatertage dabei und deshalb auch heute wieder bei der Eröffnung der 23. Schultheatertage im Kinder- und Jugendtheater Schotte. Eingebettet zwischen vier recht unterschiedlichen Tagesveranstaltungen waren die knapp zwei Stunden in der Schotte wieder beeindruckend. Rund ein Dutzend Thüringer Schulen präsentierten zur Eröffnung kurze Interpretationen zum Thema Schwerelos und machten Lust auf ihre „Vollprogramme“. Die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 6 bis 12 waren mit viel Begeisterung bei der Sache. Etwas schade fand ich, dass kein städtischer Vertreter zur Eröffnung gekommen war und die Beigeordnete trotz Anmeldung fehlte. Wahrscheinlich schwingt da das schlechte Gewissen mit. Erneut hatte die Stadtverwaltung bei der Haushaltsaufstellung der Erfurter Schotte Finanzmittel gekürzt. Zwar haben die Stadtratsfraktionen diese Kürzungspläne mühsam zurückgedreht, aber es bleibt ärgerlich, dass sie es jedes Jahr aufs Neue versuchen. Auch die anderen drei Veranstaltungen des heutigen Tages sollen nicht unerwähnt bleiben, weil sie ausgesprochen wichtig waren. Am Vormittag fand in der Andreasstraße vor der ehemaligen Stasi-U-Haftanstalt das Gedenken an den 17. Juni 1953 statt- Erstaunlich viele waren dazu gekommen und erfreulicherweise auch eine Schulklasse des Albert-Schweitzer-Gymnasiums. Am Nachmittag tagte dann im Rathaus die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung – leider ohne Bürgerbeteiligung und auch bei der Frage welche Interessengruppe bei dem Trialog zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern die Bürger angemessen vertreten soll gab es eine ausführliche Diskussion. Die CDU hat im Stadtrat das Thema angeschoben und wird darauf achten, dass es nun nicht in irgendwelchen Arbeitsgruppen versandet. Am heutigen Abend war schließlich der ehemalige Generalsekretär der Juden in Deutschland Stephan J. Kramer auf Einladung der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in der kleinen Synagoge zu Gast. Er sprach zum Thema „Hat Europa eine Zukunft für die Juden?“. Heute war das Tagesprogramm ausgesprochen dichtgedrängt – aber die Zeit für zwei Fraktionspressemitteilungen blieb auch noch
Stunde der finanzpolitischen Versager von Rot-Rot-Grün
Ausgesprochen erstaunlich ist es, was an einem Tag kommunalpolitisch so alles erleben kann! Am Vormittag habe ich mich mit den Haushaltsänderungsanträgen der kommunalen Mitbewerber beschäftigt und die Stellungnahmen der Stadtverwaltung dazu gelesen. Am Abend habe ich dann im Finanzausschuss erleben können, zu welcher Farce die Haushaltsberatung in der Landeshauptstadt inzwischen verkommen ist.
Mein Respekt vor der haushaltspolitischen Kompetenz der links-link-grünen Koalitionäre war immer ausgesprochen begrenzt – er ist aber seit heute bei Null. Es begann damit, dass von den Finanzpolitikern der SPD erst gar keiner zum Finanzausschuss erschien. Der junge Kollege, der die Fahne hochhalten sollte, war sichtlich überfordert und stritt sich mit der Stadtverwaltung rum.
Am Ende war es dann wie schon vorher erwartet. Rot-Rot-Grün hielt sich Augen und Ohren zu und beschloss Anträge trotz klarer Verwaltungsablehnung. Luftbuchungen gehören seit heute Abend zu den Empfehlungen des Finanzausschusses für den Stadtrat. Die Warnung des Oberbürgermeisters von genau solchen Entscheidungen interessierte nicht einmal die SPD-Genossen. Vor diesem Hintergrund wird es nächste Woche eine lebhafte Auseinandersetzung im Stadtrat geben. Morgen werde ich einmal einige Details dazu hier auflisten.
Abendprogramm
“Grandios” nannte der grüne Stadtratsfraktionsvorsitzende in einem leichtem Anflug grüner Selbstüberhöhung letzte Woche die Haushaltsanträge der links-link-grünen Koalitionsgemeinschaft zum Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt für das Jahr 2015.
Rund 1,3 Millionen Euro wollen die Kollegen für viele wichtige und notwendige Projekte ausgeben. Leider haben sie bei der Suche nach finanziellen Deckungsquellen aber ausgesprochen dilettantisch agiert und heute dafür eine erste Quittung von der Stadtverwaltung bekommen.
Zwei der wesentlichen Deckungsquellen wurden von der Verwaltung als völlig unrealistisch bezeichnet. Über eine halbe Million Euro hatte sich Rot-Rot-Grün bei den Kosten der Unterkunft KDU (vermeintlich) gesucht. Da die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sinkt (von 14.700 auf etwas mehr als 13.000) könne man doch auch die KDU-Ausgaben absenken – so die Denke. Blöd nur, dass sowohl die Mieten weiter steigen, als auch die Nebenkosten und die Zahl der Aufstocker. Schuldlos sind die Genossen daran übrigens auch nicht – wer die Grundsteuer regelmäßig erhöht, muss sich nicht über steigende Mietnebenkosten wundern.
51,4 Millionen Euro hat die Stadtverwaltung für den Bereich für 2015 kalkuliert, eine gute halbe Million wollte Rot-Rot-Grün davon “sparen”. In der Stellungnahme schreibt die Verwaltung, dass dies sicher nichts wird. 24,9 Millionen Euro wurden in dem Bereich bis heute schon ausgeben und am Ende des ersten Halbjahres werden es 51 Prozent sein. Ähnlich seriös ist auch die fiktiv angenommene Steigerung der Vergnügungssteuer um 100.000 Euro – auch dies ist ein Wunschtraum.
Erstaunlich ist dabei nicht nur die Unseriösität der Vorschläge von Rot-Rot-Grün (das waren sie früher auch) sondern vor allem die Reaktion der Verwaltung. Zwar hatte der Oberbürgermeister vor einigen Wochen vor Luftbuchungen gewarnt – aber offensichtlich hatte seine Koalition ihn nicht gehört. Die CDU-Stadtratsfraktion hat selbst in Zeiten absoluter Mehrheit im Stadtrat Haushaltsänderungsanträge fachlich begründet und auf den Rat der Finanzverwaltung gehört – dies haben die Bündnispartner heute nicht mehr nötig.
Morgen soll der Haushalt mit seinen Änderungsanträgen im Finanzausschuss abschließend beraten werden. Heute um 15.50 Uhr haben die Fraktionen die Stellungsnahmen der Verwaltung dazu auf 112 Seiten bekommen. Da ich zu der Zeit gerade im Rathaus war, konnte ich die Seiten heute schon durcharbeiten. Insofern ist es gut, dass ich zur Zeit genügend Luft für Kommunalpolitik habe – morgen kracht es dann im Finanzausschuss und nächste Woche im Stadtrat sowieso!
Spiegelzeltatmoshäre
Dreihundert geladene Gäste waren der Einladung des Kinderhospizes Mitteldeutschland in das Köstritzer Spiegelzelt nach Weimar gestern Abend gefolgt. Ich habe mich über die Einladung dazu sehr gefreut und wir erlebten gemeinsam einen siebenstündigen Gala-Abend.
Im Januar 2005 gründete sich der Kinderhospizverein. Am Anfang stand eine Idee von der damals wenige glaubten, dass sie Realität wird. Ursprünglich sollte in Nordhausen, später in Tambach-Dietharz, ein mitteldeutsches Kinderhospiz entstehen. Stephan Masch und Klaus-Dieter Heber starteten mit einigen Mitstreitern ein einmaliges Spendenprojekt.
Sehr früh habe ich, damals als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, von dem Projekt erfahren und es gerne unterstützt. Am Anfang standen Gespräche in der Thüringer Staatskanzlei, später die Unterstützung bei der gesetzgeberischen Lobbyarbeit und dann auch die Mitarbeit im Freundeskreis. Gemeinsam mit Willibald Böck und dem Erfurter Stadtführer Roland Büttner habe ich einige kleiner Spendenaktionen begleitet.
Beim ersten Spatenstich in Nordhausen konnte ich mit dabei sein, ebenso wie bei allen folgende Baufortschritten in Tambach-Dietharz, Vor vier Jahren wurde dann das Kinderhospiz Dank vieler Spender und Unterstützer an der Talsperre in Tambach-Dietharz eingeweiht. Unzählige Prominente haben sich dafür engagiert. Sportler, Musiker, Schauspieler, Rundfunkmoderatoren und Spitzenköche waren darunter. Immer wieder organisierte Stephan Masch auch Veranstaltungen, die neue Unterstützer motivierten und das Engagement der vielen Helfer würdigte. Inzwischen sind rund 7 Millionen Euro Spenden zusammen gekommen und es wird weitere Unterstützung benötigt.
Gestern Abend in Weimar war Gelegenheit Dank zu sagen für 10 Jahre Engagement und neue Unterstützer zu gewinnen. Zahlreiche Tatort und Polizeirufkommissare waren dabei und natürlich auch Toto (Harry konnte dieses Mal nicht). Sina Peschke moderierte den Abend der zahlreiche Künstler von Annred über Felix Reuter bis zur Miro Nemcec & Band auf die Bühne im Spiegelzelt führte. Dazu gab es ein Menü von zahlreichen Spitzenköchen.
Kritisch wurde gestern angemerkt, dass die politische Unterstützung durchaus ausbaufähig sei. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind immer noch verbesserungswürdig und auch öffentliche Zuschüsse bleiben überschaubar. Es gibt also noch viel zu tun und ich möchte gerne weiter einen kleinen Beitrag dazu leisten.
Vielen Dank den Initiatoren und Unterstützern des Kinderhospizes und vielen Dank für einen tollen Abend im Spiegelzelt!
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