Berlin, Berlin, wir waren in Berlin…
Kategorie: Blog
„Thüringen diskriminierungsfrei!“
Fachtagung anlässlich der Unterzeichnung des Aufrufs “Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft”
Über 80 Vertreter von Vereinen, Verbänden und der Politik waren bei der Tagung am Mittwoch in der Thüringer Staatskanzlei zu Gast. Als Generationenbeauftragter der Landesregierung und als Ansprechpartner zum Themengebiet Antidiskriminierung habe ich die Tagung ausgerichtet. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Christine Lieberknecht unterzeichneten dabei die gemeinsame Erklärung, mit der der Freistaat der Koaltion gegen Diskriminierung beitritt.
Thüringen hat mit der Unterzeichnung des Aufrufs „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ ein wichtiges Signal gesetzt. Dem ging ein intensiver Diskussionsprozess mit Vereinen, Verbänden und Träger voraus und eine Behandlung des Themas in den Fachausschüssen des Thüringer Landtags. Im November 2011 befasste sich der Landtag bereits erstmals mit dem Thema und im Gleichstellungsantrag wurde auf Antrag der Linken dazu beraten.
In einer ersten Veranstaltung dazu lud der Landesfrauenrat Thüringen vor über einem Jahr (im Februar 2011) einen Vertreter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die Beauftragten des Freistaates und Verbände zu einem Fachgespräch ein und dort entstand der Gedanke, dass auch Thüringen sich als nunmehr siebtes Bundesland der Initiative anschließt (damals waren es mit Hamburg, Berlin und Brandenburg erst drei Länder).
Ende Januar 2013 gab es dann dazu einen Beschluss der Thüringer Landesregierung. Als zentraler Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung im Sinne der vom Bund initiierten „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ wurde ich als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen beim TMSFG benannt. Die Gründe für die Benennung waren unter anderem, dass die bisherige Arbeit thematisch bereits sehr breit angelegt und nicht auf einen definierten Personenkreis einzuschränken. Berührungspunkte gibt es bereits beim Thema Altersdiskriminierung.
Antidiskriminierung ist ein Querschnittsthema, deshalb werde ich dabei auch eng mit den anderen Beauftragten zusammenarbeiten. Petra Hess, die Ausländerbeauftragte, Johanna Arenhövel als Gleichstellungsbeauftragte und Dr. Paul Brockhausen, der Behindertenbeauftrate der Landesregierung waren alle auch bei der Tagung zu Gast. Der Freistaat trat per Kabinettsbeschluss (29. Januar 2013) offiziell der „Koalition gegen Diskriminierung“ bei. Dabei werden wir auch künftig unterstützt von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.
Ziele der Absichtserklärung sind, dass dem Thema Diskriminierung mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird, dass jeder Weg genutzt wird, um Menschen in Fällen von Diskriminierung an ihrem Wohnort die bestmögliche Beratung zu bieten, dass zentrale Ansprechpartner benannt werden und das Diskriminierungsschutz als politische Aufgabe verankert wird.
Ausgehend von den sechs Diskriminierungsmerkmalen des AGG habe ich in den vergangenen Wochen rund 20 Gespräche mit Vereinen, Verbänden und Interessengruppen geführt. Viele der Gesprächspartner waren auch bei der Tagung dabei. Gespräche gab es unter anderem mit dem Landesfrauenrat, dem Flüchtlingsrat, dem Verband der Lesben und Schwulen, den Aids-Hilfen, bei der Tagung der Gleichstellungsbeauftragten, den Ausländerbeiräten, den Seniorenverbänden, Vertretern der Kirchen, dem Landesbehindertenbeirat, dem Außerparlamentarisches Bündnis und dem Landesjugendring. Meine Ziele sind das Thema vorstellen, Vernetzungen schaffen und Projekte zu besprechen. Es geht darum, kommunale Ansprechpartner zu finden, sie zu aktivieren und fortzubilden.
Pressemitteilung
Bilder der Tagung
Altersdisktiminierung diskutiert
In dieser Woche war das Programm voll mit dem Themengebiet Antidiskriminierung. Montag beim Außerparlamentarischen Bündnis für die Umsezung der UN-Behindertenrechtskonvention, Dienstag bei der Tagung mit den Seniorenverbänden im Sozialministerium und Mittwoch bei der offiziellen Veranstaltung zur Unterzeichung der Erklärung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft.
Am Dienstag hatte ich 40 Seniorenvertreter zu einer Tagung ins Sozialminsiterium eingeladen und wir haben das Thema Altersdiskriminierung diskutiert. Herr Franke von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes reflektierte das vergangene Themenjahr. Altersdiskriminierung kommt mit rund 21 Prozent Anteil an dritter Stelle in der Statistik der Antidiskriminierungsstelle unter den sechs Diskriminierungsmerkmalen des AGG, also eine besondere Verpflichung zu handeln!
Bilder der Tagung
Berliner Platz ein- und anbinden
Am Montag Abend trafen sich die Stadträte unserer CDU-Fraktion gemeinsam mit Vertretern des Ortsverbandes „Nordstadt“ und mit dem Ortsteilbürgermeister Dr. Geist am Berliner Platz, um sich im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung über verschiedene Belange des Ortsteils zu informieren. Bei einem Rundgang durch den Ortsteil wurde schnell deutlich, an welchen Stellen Nachholbedarf ist.
Dazu zählen eine derzeit barrierelastige Infrastruktur sowie ein genereller Verfall der Straßen- und Gehwegssubstanz. Besonders ältere Anwohner, die auf Gehhilfen angewiesen sind, oder Familien mit Kinderwagen, ebenso auch Fahrradfahrer müssen, um im Umfeld gelegene Versorgungsmöglichkeiten wahrzunehmen, an vielen Stellen Anhöhen, marode Treppen und hohe Bordsteine überwinden. Besonders problematisch erscheint die Lage im Schul- und Kita-Bereich, deren mangelnde Bausubstanz mit Blick auf die Gesundheit der Kinder eine Zumutung ist. Die Gebäude gehören, wohl bemerkt, der Stadt.
Der Ortsteilbürgermeister führte außerdem durch den „Garten der Begegnung“ bzw. der „Bewegung“. Mit einem neu angelegten Boule-Spielfeld dient er nicht nur als Integrationsstätte innerhalb einer nicht ganz einfachen Sozialstruktur oder als Veranstaltungsort, sondern dient einschließlich des angrenzenden Bürgerzentrums als Treffpunkt für Jugendliche oder Senioren. Im Anschluss an die Ortsteilführung wurden die Eindrücke in der Fraktionssitzung in den Räumlichkeiten des Bürgerzentrums gesammelt und zusammengefasst. Geäußert wurde dabei, dass Ärzte, Apotheken, Geldautomaten etc. im nahegelegenen Bereich fehlen. Der Ortsteil ist der am schlechtesten sanierte in ganz Erfurt.
Für die CDU-Fraktion verdeutlichten sich daher drei Schwerpunkte, die dringend in Angriff genommen werden müssen:
1. Sanierung von Kitas und Schulen forcieren
2. Schaffung barrierefreier Infrastruktur (z.B. Wege zur Stadtbahn oder zu Einkaufsmöglichkeiten und Ärzten)
3. Umsetzung des Gesamtkonzeptes zur Entwicklung des Berliner Platzes
Die Problematik der Kitas (Bsp.: Spatzennest am Park) hat die CDU-Fraktion bereits aufgegriffen und wird sie auf die Tagesordnung des Stadtrates setzen. Auch die weiteren Punkte sollen zeitnah offen diskutiert und vorangebracht werden.
Bilder vom Vor-Ort-Termin Aufgabengebiet der Antidiskriminierung vorgestellt
Das außerparlamentarische Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat heute im Thüringer Landtag auf Einladung der CDU Landtagsfraktion getagt. Als Ansprechpartner der Landesregierung zum Themengebiet Antidiskriminierung war ich gerne bei der Tagung zu Gast und habe über mein neues Aufgabengebiet gesprochen.
Das außerparlamentarische Bündnis tagt regelmäßig mindestens zwei Mal im Jahr jeweils auf Einladung einer der Landtagsfraktionen. Früher war ich dabei jedes Mal als Gesprächspartner aktiv dabei und so habe ich die heutige Einladung gerne angenommen, zumal wir auch im alten CDU-Fraktionssitzungsaal zusammen gekommen sind.
Neben dem Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert und dem Behindertenbeauftragten der Landesregierung Dr. Paul Brockhausen war auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Hubert Hüppe zu einem Vortrag zu Gast. Das Wiedersehen hat mich gefreut, denn mit Hubert Hüppe konnte ich schon vor 20 Jahren Veranstaltungen organisieren, als er bei der JU Thüringen als Gesprächspartner zu Drogenfragen zu Gast war. Die engagierte Diskussion mit den rund 50 Teilnehmern (darunter sechs Landtagsabgeordnete) drehte sich um die aktuellen Anforderungen der Behindertenpolitik im Bund und im Land und war zugleich ein Beitrag zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Bereits am Samstag konnte ich zu dem Thema mit vielen der Akteure bei den 2. Erfurter Inklusionstagen diskutieren.
Die CDU Landtagsfraktion fasste die Ergebnisse der heutigen Beratung in einer Pressemitteilung zusammen:
Behindertengleichstellungsgesetz soll im Herbst kommen
Gumprecht: Inklusion geht nur Schritt für Schritt
Erfurt – „Inklusion bleibt eine Schwerpunktaufgabe, die nur Schritt für Schritt umgesetzt werden kann. Das Wohl jedes einzelnen Kindes sollte dabei immer im Vordergrund stehen.“ Das sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Gumprecht, nach dem Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen heute auf Einladung der CDU-Fraktion. Das Treffen fand anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung behinderter Menschen statt und stand unter der Überschrift “Teilhabe statt Ausgrenzung“.
„Eine gelingende Inklusion beispielsweise in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Arbeit darf die Kräfte der beteiligten Fachkräfte, Erzieher, Lehrer und Betreuer nicht überfordern. Ein behutsames und schrittweises Vorgehen unter der Beachtung der personellen, materiellen und organisatorischen Bedingungen vor Ort ist notwendig. Diese Prämissen müssen auch bei der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes beachtet werden“, sagte Gumprecht.
Der CDU-Sozialpolitiker erwartet, dass das Gesetz im Herbst dieses Jahres in den Landtag eingebracht wird. „Bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist Thüringen auf einem guten Weg. Wir haben in den vergangenen Jahren eine umfangreiche Diskussion mit allen Beteiligten geführt. Der Katalog enthält mehr als 280 Maßnahmen zur Stärkung an der gesellschaftlichen Teilhabe und für mehr Barrierefreiheit. Diese gilt es jetzt umzusetzen und daran müssen wir uns auch messen lassen“, sagte Gumprecht.
Wichtige Impulse erwartet der CDU-Landtagsabgeordnete von dem Generationenbeauftragten Michael Panse, der Ende Januar auch die Aufgaben des Antidiskriminierungsbeauftragten der Landesregierung übernahm. „Mit diesem neuen Aufgabenbereich positionieren wir uns auch stärker gegen Diskriminierung wegen Behinderungen und wollen den Schutz vor Diskriminierung als Aufgabe aller Gesellschaftsbereiche noch stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken“, so Gumprecht.
Bilder von der Tagung Die Rente bleibt sicher…
Allerdings werden die Menschen inzwischen deutlich älter – aktuell 79 Jahre Männer und 82 Jahre die Frauen. Durch den demografischen Wandel hat sich zudem das Verhältnis zwischen Beitragszahlern und Rentnern deutlich verändert. Um damit umzugehen gibt es mehrere Möglichkeiten – länger arbeiten, die Rentenhöhe für künftige Rentnergenerationen zu reduzieren oder den Beitragssatz zu erhöhen. Einzeln werden dieses Maßnahemen nicht funktionieren und ihnen fehlt die breite Akzeptanz. Deshalb ist es aber gut die verschiednenen Varianten ergebnisoffen zu diskutieren.
Aktuell steht die Rentenangleichung Ost-West hoch auf der Agenda, dazu habe ich einige Erläuterungen in der Diskussion eingebracht:
Zur Rentenanpassung zum 1. Juli 2013: für rund vier Millionen Rentner in den neuen Ländern steigen die Renten um 3,29 Prozent, Für die etwa 16 Millionen Rentner in den alten Ländern hingegen um 0,25 Prozent. Es gibt zwei Gründe für Unterschied:
1. Die beitragspflichtigen Löhne und Gehälter stiegen 2011 im Vergleich zu 2010 im Osten deutlich stärker als im Westen.
2. Im Westen machen sich noch Abschläge infolge der Rentengarantie bemerkbar.
Wegen der eingebrochenen Löhne hätten die Renten in der Krise eigentlich sinken müssen, was die 2009 eingeführte Rentengarantie verhinderte. Im Gegenzug erhielt die junge Generation die Zusage, dass die Kosten der Rentengarantie in den Folgejahren schrittweise wieder hereingeholt würden. Dieser Prozess ist im Osten bereits seit dem vergangenen Jahr abgeschlossen. Hintergrund ist, dass die Ost-Rentner in der Krise weit weniger auf die Schutzwirkung der Rentengarantie angewiesen waren als Ruheständler im Westen, wo insbesondere massive Exporteinbrüche auf die Löhne drückten.
Zur Angleichung von West- und Ost-Renten: Der aktuelle Rentenwert in den neuen Ländern steigt mit der Rentenanpassung von 88,8 Prozent auf 91,5 Prozent des Wertes in den alten Ländern aber: Die Durchschnittsrenten der allgemeinen Rentenversicherung in den neuen Bundesländern sind sowohl für Männer als auch für Frauen derzeit heute höher sind als im Westen. (Sind allerdings in stärkerem Maße als im Westen oft einziges Alterseinkommen.) Ursache: Kombination längerer Erwerbsbiographien mit dem Hochwertungsfaktor für die Renten in den neuen Bundesländern, (Um das geringere Lohnniveau in den neuen Bundesländern nicht nachteilig auf die Rentenhöhe wirken zu lassen, werden die versicherten Arbeitsverdienste für die Rentenberechnung bis zur Angleichung der Lohn- und Einkommensverhältnisse mit einem Hochwertungsfaktor auf das Einkommensniveau der alten Bundesländer hoch gewertet.)
Bei gleichen Rentenwerten in Ost und West entfiele der Hochwertungsfaktor. Durch eine schnelle Rentenanpassung würde also für viele ältere Bestands-„Ost“rentner die tatsächliche Rente sinken. Eine sich noch länger hinziehende Rentenanpassung würde allerdings wiederum jüngere Rentner im Osten mit stärker gebrochenen Erwerbsbiographien benachteiligen.
Die intensive Diskussion am Samstag war ein wichtiger und guter Schritt für einen generationeübergreifenden Dialog – ich mach dabei auch in Zukunft gerne weiter mit. Fraktionsinfoblatt Mai 2013
Die aktuele Ausgabe unseres CDU-Fraktionsinfoblattes beschäftigt sich mit dem alten Schauspielhaus, reflektiert noch einmal unser Fraktionsforum zur ICE-City und greift Themen der letzten Stadtratssitzung auf.
Der Sanierungsstau in den Erfurter Kitas ist beträchtlich und führt inzwischen zu erheblichen Auflagen und Beschränkungen bezüglich der Betriebserlaubnis der Einrichtungen.
Exemplarisch steht dafürt die Kita von Jul e.V. am Berliner Platz. Mit dem Arbeitskreis Jugendhilfe waren wir dort zu Gast und am kommenden Montag wird die ganze Fraktion zu einer auswärtigen Fraktionssitzung im Stadtteil Berliner Platz unterwegs sein. Davon dann mehr hier im Internet. Wer viel fragt, bekommt viele Antworten…
Weimar und Erfurt rücken zusammen
Die rechtsextremen Aktivitäten verfolgen wir mit Sorge. Insbesondere in Erfurt ist mit dem Aufmarsch der Rechtsextremisten und den zu erwartenenden Gegendemonstrationen für die Polizeieinsatzkräfte viel zu tun. Die CDU in Erfurt und Weimar verurteilt den Aufmarsch der Rechtsextremisten und wir haben uns mit einer Pressemitteilung dazu klar positioniert. Viele CDU Mitglieder werden bei den Gegendemonstrationen Gesicht zeigen und wir hoffen, dass es gewaltfrei bleibt.
Im Terminplan der kommenden Wochen stehen für uns viele gemeinsame Aktivitäten mit der CDU Weimar. Die ersten Wahlkampftermine sind fixiert. Am Samstag werde ich zudem bereits wieder zu einem Politik-Brunch bei der Jungen Union Weimar zu Gast sein. Da steht das Thema Generationengerechtigkeit auf der Tagesordnung. Anfang Juli werden wir uns dann mit den Fraktionsvorständen der CDU aus Erfurt, Jena, Weimar und dem Weimarer-Land zu einer Beratung über die Perspektiven der Impulsregion treffen. Soziale Inklusion in Rudolstadt diskutiert
Zum Freitag Nachmittag ist es bei einer zweistündiger Diskussionsveranstaltung mit Schülern nicht selbstverständlich, dass das Publikum aufmerksam und engagiert ist. Im Gymnasium Fridericianum waren die 40 Schüler und FSJ-ler gut vorbereitet und interessiert bei der Diskussion dabei. Mit Ines Leukefeld vom Landesvorstand der Linken und Mathias Schlegel, Referent der Grünen im Landtag, war ich auf Einladung des Landesjugendrings Gesprächs- und Diskussionspartner.
In einer ersten Gesprächsrunde ging es um Europa und erstaunlicherweise waren unsere drei Positionen nah beieinander – Europa ist eine riesengroße Chance für die jetzt heranwachsenden Generationen. Europa ist zugleich der Freiheitsgedanke, der uns verbindet. Die FSJ-ler hatten in einem zweitägigen Seminar ihre Utopien einer Gesellschaft entworfen und stellten uns diese im zweiten Teil des Nachmittags vor. Daraus ergab sich eine lebhafte Diskussion um Bildungspolitik, Gerechtigkeit und Armut in unserer Gesellschaft. Mindest- und Höchstlöhne waren ebenso Gesprächsthemen, wie die Armutsbekämpfung und die Förderung benachteiligter Kinder und Jugendlicher.