Kurzzusammenfassung der Stadtratssitzung am 24. April 2013
Kategorie: Blog
Gleichstellung und Antidiskriminierung
Derzeit gibt es in Thüringen über 30 kommunale Gleichstellungsbeauftragte. In allen Landkreisen und kreisfreien Städten gibt es sie und zudem gsetzlich geregelt auch in allen Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern. Um ihre Arbeit zu koordinieren und Erfahrungen auszutauschen, haben sie sich in einer Landesarbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. Heute war ich bei der Landesarbeitsgemeinschaft zu Gast um mit den Gleichstellungsbeauftragten über das Themengebiet Antidiskriminierung zu diskutieren.
Als Generationenbeauftragter bin ich seit Ende Januar mit dem Aufgabengebiet als zentraler Ansprechpartner für Antidiskriminierung betraut. Bei den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten ist dies ebenfalls bei vielen Kollegeinnen der Fall, dass sie mit weiteren Aufgabenfeldern betraut sind. Allein 10 von ihnen sind offizielle Ansprechpartner für Fälle des AGG. In den anderen Landkreisen bzw. Städten ist es höchst unterschiedlich geregelt. Mal ist der Bürgermeister selbst für das Thema zuständig, mal ist es der Büger- oder Behindertenbeauftragte und in einzelnen Fällen gibt es Beschwerdestellen bei der Stadt.
Die Gleichstellungsbeauftragten haben einen der größten Bereiche bei Verstössen gegen das AGG bei sich auf dem Tisch. Rund 21 Prozent der bundesweit erfassten Fälle betreffen Diskrimininierungen wegen des Geschlecht. In etwa in der gleichen Größenordnung gibt es Fälle von Diskriminierung wegen des Alters und der ethnischen Herkunft. Lediglich der Bereich von Diskriminierungen wegen Behinderung ist mit rund 25 Prozent noch größer. In der Diskussionsrunde wurde aber heute auch deutlich, dass es häufig auch Mehrfach-Diskriminierungen gibt.
Wir haben vereinbart gemeinsam Fortbildungen zu dem Thema anzubieten. In mehreren kommunalen Strukturen gab es 2007 (nach dem Inkrafttreten des AGG) Schulungen für Führungskräfte. Mit Infoblätter werden Mitarbeiter bei Neueinstellungen beispielsweise in Eisenach oder Erfurt über das AGG informiert. Unser gemeinsames Anliegen ist betroffenen Menschen zu helfen, sie zu beraten und Öffentlichkeitsarbeit für das Thema Antidiskriminierung zu betreiben. Ich bin froh darüber, in den Gleichstellungsbeauftragten Partner zu haben, die sich als mehr verstehen, als das oft zitierte “Sammelbecken der Unzufriedenen”.
Familienforum mit Kristina Schröder
Begleitet von erheblichem Medieninteresse fand heute das Familien-Forum der CDU Fraktion im Thüringer Landtag in INSA-Haus in Erfurt statt. Leider focussierte sich das Medieninteresse weniger auf das Thema Familie als auf die Zukunft der Bundesfamilienministerin. Allerdings tat Kristina den wartenden Journalisten nicht den Gefallen die seit dem Wochenende geführten Medienspekulationen zu kommentieren.
Sie sprach hingegen zu den 60 Teilnehmern des Forums darüber, was zeitgemäße Familienpolitik ausmacht. Dies ist, und da waren sich fast alle Teilnehmer des Forums einig, die Frage das Familien Vertrauen und Anerkennung, echte Wahlfreiheit der Kinderbetreuung und mehr Familiengerechtigkeit, vor allem aber keine Bevormundung brauchen.
Dr. Kurt Herzberg, die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und Dr. Cornelia Haase-Lerch erläuterten in Impulsreferaten, was Familien brauchen. In drei anschließenden Arbeitsgruppen haben wir die Impulse tiefergehend diskutiert. Welchen Beitrag der Staat leisten kann war ein Thema moderiert von der Vorsitzenden des Sozialausschusses im Thüringer Landtag Beate Meißner.
Was in der Wirtschaft geschehen müsse war die zweite Diskussionsrunde moderiert von Christa Müller und ich durfte die dritte Gruppe moderieren, wo es um die Anforderungen von Familien ging. In der anschließenden Podiumsdiskussion gab Christa Müller ein klares Bekenntnis für das Landeserziehungsgeld ab und forderte ein Erziehungsgehalt.
Sport am Wochenende
Gestern Abend ging es dann noch mit den Kindern zum Autofrühling auf den Domplatz und danach glühte der Grill. Heute Vormittag stand dann der Besuch der Kinderkult 2013 auf dem Programm. Unser SWE Volley-Team gestaltete dort das Volleyball-Mitmachprogramm. Dramatik pur gestalteten unsere U-16 Damen am Nachmittag in der Halle am Sportgymnasium.
Bei der Regionalmeisterschaft Ost waren ihre Gegenerinnen aus Suhl, Dresden und Lichtenstein. Nach zwei Siegen gegen Suhl und Dresden war die Qualifikation zur Deutschen Meisterschaft schon im Sack – jetzt ging es im Finale gegen Lichtenstein um die Meisterschaft. Nach dem 1:1 Satzausgleich ging es im entscheidenten dritten Satz hin und her. Am Ende siegten unsere Mädels glücklich mit 19:17 und um so lieber habe ich die Siegerehrung gemacht. Demografie in Stadt und Land
Gleich zwei Gesprächsrunden an einem Tag zum Thema der demografischen Entwicklung in Thüringen hatte ich am Donnerstag. Am Vormittag war ich als Generationenbeauftragter in Blankenhain zu Gast. Ein Blankenhainer Stadtrat hatte die Initiative ergriffen und eine Gesprächsrunde organisiert. Akteure aus dem Pflegebereich, des Seniorenrats, Vertreterinnen des Helios-Klinikums als größter Arbeitgeber und von Jena-Wohnen waren zusammen gekommen, um über Perspektiven für die kleine Stadt zu sprechen.
In Blankenhain stehen große Herausforderungen an. Zwar gelang es der Stadt den großen Schuldenberg von rund 70 Millionen Euro auf 30 Millionen zu senken, aber nach dem jetzigen Stand dauert es noch 13 Jahre bis dieser Berg weg ist und Blankenhain somit wieder selbst investieren kann. In den nächsten Jahren trifft aber auch Blankenhain der demografische Wandel. Die Zahl der Einwohner wird nach jetzigen Prognosen von 6.700 auf 5.700 sinken und zugleich der Anteil der über 65-Jährigen von 20 auf 37 Prozent steigen.
Im Gespräch waren wir uns schnell einig, dass es gute Wohnstrukturen für die älteren Blankenhainer braucht – ein Mehrgenerationenwohnprojekt wurde mit der Fachhochschule Erfurt bereits im Rahmen des Agenda 2021-Prozesses entwickelt. Aber die beiden Vertreterinnen des Helios-Klinikums betonten ebenso wie die Vertreterinnen aus der Pflege auch, dass sie Fachkräfte anwerben müssen. Es wird also wichtig sein Menschen aus Thüringen nach Blankenhain zu holen, bzw. eine Willkommenskultur für Zuwanderung zu organisieren.
Unter dem Titel “Müssen alle in die Stadt” lud die Junge Union am Abend zur Regionalkonferenz nach Sömmerda ein. Die Thüringer Staatsekretärin für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Inge Klaan diskutierte mit JU-Landeschef Stefan Gruhner und mir über die Frage welche Auswirkungen die deografische Entwicklung im Stadt-Land-Verhältnis hat. In Thüringen wachsen derzeit die drei Städte Erfurt, Weimar und Jena – dies allerdings zu Lasten der ländlichen Regionen. Die Lösung des demografischen Problems für die Städte führt aber zu keiner Lösung für den Freistaat, wie es der derzeit amtierende Wirtschaftsminister uns glauben machen will.
Ich sehe mittelfristig neben der Hoffnung auf steigende Geburtenzahlen und der dazu notwendigen Unterstützung junger Familien auch die Lösung der offensiven Werbung um Zuwanderung aus anderen europäischen Ländern. Dies muss dann aber mit einer auch von der JU geforderten Willkommenskultur einhergehen. Lernen können wir bei dieser Werbung und Begleitung von Ausländern von Erfahrungen der Thüringer Universitäten, die ausländische Studenten seit Jahren intensiv unterstützen und begleiten. Ziel muss doch sein, dass wir uns nicht mit 1,9 Millionen Thüringerinnen und Thüringern in der Prognose für das Jahr 2030 zufrieden geben, sondern dass wir mehr werden wollen – nicht nur in den Städten. Das hilft dann auch Blankenhain! Zu Besuch im Mehrgenerationenhaus AWO Zentrum Jena-Lobeda
“Die jüngere Generation ist der Pfeil, die ältere der Bogen.” dieser Satz von John Steinbeck ist das Motto des neuen Mehrgenerationenhauses der AWO Jena-Weimar. In Jena gab es schon im MGH-Programm I ein Mehrgenerationenhaus und im letzten Jahr ist das zweite Haus nun im MGH-Folgeprogramm II neu hinzu gekommen. Das Haus in Jena ist eines von zwei neuen Häusern in Thüringen (das andere ist in Erfurt) und sie sind zu den 23 bestehenden Häuser 2012 hinzu gekommen. Am 1. März letzten Jahres begann in Jena-Lobeda die Arbeit und heute konnte ich mich vor Ort davon überzeugen, dass die Arbeit gut läuft.
Die stellvertretende AWO-Vorsitzende Katja Glybowskaja und die Leiterin des MGH Sabine Dinter erläuterten mir die Angebotsvielfalt des Hauses. Dabei kann die AWO auf breite Erfahrungen zurückgreifen und mit der MGH-Arbeit vernetzen. Der Fachdienst für Migartion und Integration ist im gleichen Gebäude, ebenso untergebracht wie eine Kita, ein Pflegedienst und ein Weiterbildungsinstitut. Die vier Themenschwerpunkte des MGH II Programm lassen sich damit bereits gut abarbeiten. Den Schwerpunkt setzt die AWO aber auf Integration und Bildung. Vom interkulturellem Kochen, über das Sprachkaffee bis hin zu Bildungskursen reicht das Angebot.
Neben dem Besuch de derzeitigen Mehrgenerationenhaus-Standorts waren wir auch auf der Baustelle für das neue Mehrgenerationenhaus und besuchten die dort sich anschließende Kita. Der Wohnpark Lebenszeit wird 2014 in Betrieb genommen. Ich bin mir sehr sicher, dass das MGH auch über den Förderzeitraum des MGH Folgeprogramms II hinaus seinen festen Platz in diesem Konzept haben wird. Die engagierte Arbeit der Mitarbeiter und die gute Vernetzung in die Kommune sorgen schon jetzt für viel Anerkennung.
Ich werde spätestens am Tag der Generationen am 19. Juni 2013 wieder in Jena die beiden dortigen MGH-Projekte gerne vor Ort unterstützen.
Bericht über den Termin in Jena TV
Bilder aus Jena
Fraktionsforum zur ICE-City
Mit der neuen ICE-Streckenführung und dem Verkehrsknoten kommen die Menschen zwar auch schneller aus Erfurt weg, aber es ist wichtig, dass sie aus allen Teilen der Bundesrepublik auch schneller nach Erfurt kommen und nach Möglichkeit auch in Erfurt eine Zeit oder länger bleiben. Dies ist kurz zusammen gefasst das Fazit unseres Fraktionsforums zur ICE-City mit dem Verkehrsminister Christian Carius.
Im Jahr 2015 soll die ICE-Neubautrasse von Erfurt nach Halle und Leipzig und 2017 die Hochgeschwindigkeitstrasse nach Nürnberg in Betrieb gehen. Die zentrale Lage der Thüringer Landeshauptstadt in Deutschland und auch in Europa prädestiniert sie nicht nur als optimale Anschluss- und Schnittstelle des Bahnverkehrs, sondern darüber hinaus eröffnen sich weitere Möglichkeiten, diesen logistischen Vorteil zu nutzen.
Die ICE-City ist in Erfurt mittlerweile in aller Munde, sie ist das wichtigste städtebauliche Projekt der nächsten Jahre. Die zentrale Lage Erfurts und die unmittelbare Nähe der ICE-City zum Hauptbahnhof bietet sich als Kongress- und Tagungszentrum an und ist sprichwörtlich nahe liegend – egal aus welcher Richtung man in Deutschland anreist. Jedoch ist von den konkreten Planungen und konkreter Entwicklung noch nicht viel zu spüren, obwohl die Zeit allmählich knapp wird. Viele Fragen sind derzeit noch ungeklärt.
Deshalb haben wir als Stadtratsfraktion die Initiative ergriffen und zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ICE-City Erfurt – Zukunft in der Mitte Deutschlands eingeladen. Christian Carius MdL, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr stellte dabei die Prognos-Studie zur ICE-City vor. Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter Deutsche Bahn AG für den Freistaat Thüringen sprach über das Integrierte Schienenverkehrskonzept für Thüringen 2015 / 2017 und Dr. Reinhard Scholland, Abteilungsleiter Stadt- und Regionalentwicklung der LEG Thüringen, erläuterte die Chancen für die Wirtschaftsentwicklung Erfurts und Thüringens durch den ICE-Knoten.
Der große Volkswirt und Verkehrsstratege Friedrich List entwarf im 19. Jahrhundert das Eisenbahnnetz für Deutschland. Das wurde damals auch so gebaut und ist heute ein zentraler Teil des Eisenbahnnetzes der Deutschen Bahn, bis auf die Verbindung Bamberg – Erfurt. Wahrscheinlich wegen der sehr aufwendigen Thüringer-Wald-Querung wurde diese Verbindung zwischen Bayern und Thüringen damals nicht gebaut, es wird aber deutlich, dass bereits im 19. Jahrhundert eine solche Eisenbahntrasse als bedeutsam eingeschätzt wurde. 1991 hat die Kohl-Regierung das Konzept Verkehrsprojekte Deutsche Einheit mit 17 Projekten verabschiedet. Diese sollten mit neuen und auszubauenden Eisenbahn- und Autobahnverbindungen die deutsche Einheit für die Menschen erlebbar machen und den Wirtschaftsverkehr ermöglichen. Für die Wirtschaftsentwicklung Thüringens wurden diese Verkehrsprojekte eine Erfolgsgeschichte.
Heute sind fast alle Projekte in Betrieb bis auf das VDE 8.1. Nürnberg – Erfurt und VDE 8.2. Erfurt – Halle/Leipzig. Anfang 1999 wurden die Mittel für den Weiterbau von VDE 8.1. und 8.2. durch die damalige Schröder-Regierung gestrichen. Herr Müntefering war damals Minister und Herr Machnig Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.
Vorausgegangen war erbitterter Widerstand von SPD, PDS und Grünen gegen dieses Eisenbahnprojekt auf allen politischen Ebenen. Jörg Kallenbach gründete damals mit den Präsidenten der IHK und der HWK Erfurt sowie Wolf-Ulrich Steube und Alfred Müller die Interessengemeinschaft Erfurt pro ICE. Es wurden vielfältige Aktionen gestartet u. a. tausende Unterschriften für den Weiterbau gesammelt.
Als Angela Merkel Bundeskanzlerin wurde war das Ziel erreicht, es wurden die erforderlichen Mittel wieder bereitgestellt und so wird seit 2005 wieder gebaut. Allerdings sind wertvolle Jahre verloren gegangen. Wir betrachten dieses Milliardenprojekt als eine Jahrhundertchance für unsere Region. Nun geht es darum, dass Thüringen und Erfurt sich rechtzeitig auf die Inbetriebnahme vorbereiten und die richtigen Schritte einleiten. Dabei kann die Prognos-Studie, die vom TMBLV in Auftrag gegeben wurde und seit Kurzem vorliegt, einen wichtigen Impuls geben.
Unsere CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die zugleich Sprecherin der Initiative „Neue ICE-City“ ist, stellte den 60 Forumsteilnehmern den Forderungskatalog des Vereins vor und Jörg Kallenbach, unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fasste die Position der Fraktion am Ende zusammen. Wir wollen, dass das Thema in Erfurt Chefsache wird. Unser Fraktionsforum ist dabei nur eine Zwischenstation und nicht Endstation der Diskussion!
Mehr Bilder vom Forum
Beitrag im Thüringen Journal des MDR
Ausflug ins Allgäu
Von der Wochenendtour ins Allgäu ist das SWE Volley-Team zwar ohne Punkte, aber dennoch mit guten Eindrücken zum Saisonfinale zurück gekommen. Unser Steinbrück-Bus war voll. Der Vorstand war komplett an Bord und die treuen Fans unserer Mädels ebenso. In der Allgäu-Sporthalle in Sonthofen konnten wir so “Heimstimmung” für unsere Mädels schaffen. 10 Gästetrommeln standen den fünf einheimischen Trommeln gegenüber, bzw. neben ihnen am Spielfeldrand.
Zum Ende einer erfolgreichen Saison ging es für unsere Bundesligadamen am Samstag ins Allgäu. Rund 500 km südlich von Erfurt stand das letzte Saisonspiel gegen die TSV Sonthofen auf dem Programm. Neben dem immer wieder neuen Prestigeduell in der 2. Liga, ging es für beide Teams noch um die Abschlussplatzierung in der Tabelle. Für unsere Mädels war der Platz fünf (als erklärtes Saisonziel schon gesichert) und es bestand nur noch die theoretische Aussicht auf Platz 3 oder 4, wenn wir mit 0:3 gegen Sonthofen gewinnen würden. Diesen Platz 3 wollte aber Sonthofen sich weder von uns noch von Bad Soden nehmen lassen, deshalb brauchten auch sie den Sieg.
Nach der langen Anreise blieb uns noch etwas Zeit, das Allgäu-Städtchen zu erkunden, bevor es am Abend um Punkte ging. Die Stimmung in der Halle war gut vor, während und auch nach dem Spiel. Ein spannendes Fünf-Satz-Spiel begeisterte die Fans auf beiden Seiten. Leider verloren unsere Mädels den fünften Satz mit 15:11 und damit das Spiel mit 3:2, aber da es kein 0:3 mehr werden konnte, war die große Spannung schon nach dem zweiten Satz raus. Meine vereinsinterne Wette mit unserem Schatzmeister Thomas Recknagel um eine Kiste Barolo-Wein hatte ich somit verloren. Zum Saisonbeginn hatte ich auf eine Platzierung von 4 oder besser und er auf 5 oder schlechter gesetzt.
Gefeiert haben wir nach dem Spiel gemeinsam mit den Sonthofener Fans – bei uns am Tisch gab es neben dem einheimischen Bier auch Barolo 🙂 Auf der Tanzfläche dominierten unsere Mädels und unser Hallensprecher Stephan Siegl griff sich das Mikrofon und sang sogar!!!
Jetzt steht nur noch das Pokalfinale an und ansonsten geht es an sie Vorbereitung der neuen Saison. Am 21. September startet die Saison 2013/2014. Wetten auf das Saisonergebnis werden schon wieder entgegen genommen.
Bildergalerie bei flickr
Spielbericht aus Erfurter Sicht…
… und aus Sicht von Sonthofen
Jahresempfang der CDU mit dem Thema Bundeswehr
Freiwilligendienste als Thema an der Salzmannschule
Die Studien- und Berufsorientierung steht am Salzmann-Gymnasium in Schnepfenthal schon bei den Schülern der 10. Klasse weit oben auf der Tagesordnung. An der Spezialschule für Sprachen, die eine der angesehensten Schulen im Freistaat Thüringen ist, findet dazu einmal im Jahr ein ganzer Thementag statt. Dabei wird über Studienmöglichkeiten ebenso informiert, wie über technische Berufe.
Als Generationenbeauftragter und Verantwortlicher für den Bundesfreiwilligendienst habe ich mich über die Einladung zum diesjährigen SBO-Tag in dieser Woche gefreut. Wie im letzten Jahr auch, wollten die Schülerinnen und Schüler der 10. bis 12.Klasse Informationen zum neuen Instrument des Bundesfreiwilligendienstes sowie zu den Jugendfreiwilligendiensten im Freistaat.
Die Jugendfreiwilligendienste haben schon eine lange Tradition und dienten in den letzten Jahren oft auch zur Berufsorientierung oder zur Überbrückung von Wartesemestern. Die schwierige Situation am Ausbildungsmarkt sorgte dafür, dass viele Stellen „überzeichnet“ waren, d.h. es gab deutlich mehr Bewerber als Plätze. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der Verbesserung am Arbeitsmarkt geht in dem Bereich die Nachfrage zurück. Kontinuierlich steigend ist hingegen das Interesse am Bundesfreiwilligendienst.
Den BFD gibt es noch keine zwei Jahre, aber alle der 35.000 Plätze bundesweit und der rund 2.300 Plätze in Thüringen sind ausgebucht. Neue Stellen zum BFD können erst zum Jahresende besetzt werden. Insofern ist der BFD zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Allerdings gibt es immer noch Nachjustierungsbedarf. Als Mitglied der Evaluationsgruppe und der Bund-Länder- Gruppe zum BFD diskutiere ich regelmäßig mit meinen Kollegen in Berlin Forderungen, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Mitte Mai werden wir dazu wieder zusammentreffen. In der letzten Woche gab es bei den Forderungen wieder einen (kleinen) Erfolg zu verzeichnen. Die Anrechnungsfreigrenze wurde von 175 Euro auf 200 Euro für ALG II – Bezieher angehoben. Über das Interesse der (überwiegend) Schülerinnen an den Freiwilligendiensten habe ich mit gefreut.
Nach dem einstündigen Vortrag gab es noch etliche Nachfragen. Bedingt durch ihre intensive Sprachausbildung (jeder Schüler der Salzmannschule lernt mindestens vier Sprachen), war das Interesse an Freiwilligendiensten im Ausland besonders groß. Gerne werde ich auch im kommenden Jahr wieder beim SBO-Tag dabei sein.
Artikel in der TA