Johanna Arenhövel, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte
Mit dem ersten Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 starten wir morgen die inhaltlichen Veranstaltungen des Landtagswahlkampfes in Erfurt.
Bei insgesamt zehn Bühnentagen werde ich mit Vertretern der Landespolitik Themen der Sozial- und Familienpolitik vorstellen. Ministerpräsident Dieter Althaus, der Ministerpräsident von Niedersachsen Christian Wulff, Altministerpräsident Bernhard Vogel, sieben Thüringer Landesminister und drei Staatssekretäre werden in den nächsten fünf Wochen auf der Bühne Rede und Antwort stehen. Daneben werde ich zahlreiche Vereine, Initiativen und Projekte vorstellen.
Am 13. August werden wir unter dem Titel „Erinnerungsland Thüringen“ mit der Stasiunterlagenbeauftragten Hildigund Neubert an den Mauerbau erinnern und Projekte von Grenzmuseen und dem Verein Freiheit e.V. vorstellen.
Das neue Bundesligateam der Damen vom SWE Volley Team wird auf der Bühne am Thementag „Sportland Thüringen“ präsentiert. Mit dabei sind auch Vertreter von Rot Weiß Erfurt. Umrahmt werden die Thementage jeweils von Live Musik und Imbissständen.
Morgen werden unter dem Titel „Gemeinsames Thüringen“ erfolgreiche Thüringer Stiftungen vorgestellt. Die Thüringer Stiftungen „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“, „FamilienSinn“ und die Thüringer Ehrenamtsstiftung werden sich gemeinsam mit der Stiftung Kinderhospiz Mitteldeutschland präsentieren.
Die Gleichstellungsbeauftragte des Freistaates Thüringen Johanna Arenhövel wird den Reigen der Landespolitiker bei den Thementagen eröffnen.
Das komplette Programm des ersten Thementages und die Gesamtübersicht über die zehn Thementage sind beigefügt. Auf meiner Homepage werde ich jeweils vor den Veranstaltungen die Ablaufpläne veröffentlichen.
Programm:
12.00 Uhr
Eröffnung durch Michael Panse, MdL
12.30 Uhr
Film zur Ehrenamtsförderung in Thüringen
13.00 Uhr
Gesprächsrunde mit Brigitte Manke, Thüringer Ehrenamtsstiftung
13.30 Uhr
Interview mit Stefan Masch, Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V.
14.00 Uhr
Vereine vorgestellt: Gespräch mit Andreas Schulz, Präsident Marbacher Karnevals Club e.V.
14.30 Uhr
Diskussionsrunde ehrenamtliches Engagement mit Willibald Böck, Präsident Freundeskreis Kinderhospiz, Stadtführer Roland Büttner und Michael Panse, MdL, Stiftungsrat der Ehrenamtsstiftung
15.00 Uhr
Live Musik vom Music College Erfurt e.V.
15.30 Uhr
Interview mit Rosa Maria Haschke, Koordinatorin Thüringer Elternakademie der Stiftung FamilienSinn, und Jeanette Selentin, Referentin
16.00 Uhr
Live Musik vom Music College Erfurt e.V.
16.30 Uhr
Diskussionsrunde mit der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel, Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“ und Gisela Deußing, Geschäftsführerin
17.00 Uhr
Vereine vorgestellt: Gespräch mit Barbara Eger, Vorsitzende Schotte e.V.
Moderation: Marc Neblung
Infostände der Thüringer Ehrenamtsstiftung von 11 bis 13.30 Uhr und Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V. von 11 bis 18 Uhr
Michael Panse, MdL vor Ort in Marbach
Mit einem neunstündigen Wahlkampfgroßeinsatz starteten wir heute die heiße Phase des Wahlkampfes. In den nächsten sechs Wochen wird es nahezu täglich so weiter gehen. Bis zum Mittag habe ich vom Büro aus die Veranstaltungen der nächsten Tage vorbereitet und koordiniert. Von 12 bis 18 Uhr waren wir mit den beiden Nemo-Infomobilen auf dem Anger. Dabei konnten wir als positiven Nebeneffekt sogar noch ein CDU-Neumitglied werben.
Ab 18 Uhr starteten wir die Tür zu Tür Aktion. Heute ging es in Marbach los. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann unterstützte und dabei, so dass wir in knapp drei Stunden immerhin fast 700 Marbacher Haushalte erreicht haben. Auf durchweg positive Resonanz ist der Stadtplan gestoßen. Mal sehen, ob er zum Wahlkampfrenner der Saison wird. Ausreichend bestellt haben wir jedenfalls davon. Morgen geht es in Marbach weiter, bevor wir uns den Rest der Woche Alach, Schaderode und Salomonsborn widmen. Abgeschlossen wird die erste Woche in den Ortsteilen mit zwei Infoständen am Freitag in Marbach und Alach.
Stadtplan zur Landtagswahl 2009
Seit dem Landtagswahlkampf 1999 nutzen wir einen Stadtplan der Landeshauptstadt als Klein-Werbemittel. Auf dem Deckblatt der ersten Fassung zog Bernhard Vogel gemeinsam mit den anderen drei Erfurter Kandidaten ein dickes Seil. Vor fünf Jahren rollten wir gemeinsam ein übergroßes Rad und hinterließen Spuren im Sand. In diesem Jahr bilden Erfurterinnen und Erfurter vor Dom und Severikirche den Hintergrund zum Kandidatenbild.
Der Stadtplan 2009 ist seit Freitag fertig und wartet nun darauf, seinen Weg zu den Erfurterinnen und Erfurtern zu finden. Zuvor stand aber erst einmal die Zwischenlagerung an. Über 100 Kartons wanderten daher gestern aus dem Auto in die Wahlkampfgarage. Ab Montag werden die Stadtpläne dann am Infostand auf dem Anger oder am Ende der „Tür zu Tür-Aktionen“ in den Briefkästen der Erfurterinnen und Erfurter im Wahlkreis 25 zu finden sein.
Michael Panse, MdL belädt den Wahlkampf-Sprinter mit seinen Wahlplakaten
Mit dem heutigen sechsstündigen Infostand auf dem Anger haben wir die Phase Zwei des Landtagswahlkampfes beendet. Die Vorwahlphase, die wir bereits am Tag nach der Kommunalwahl gestartet haben, ist nunmehr vorbei. Ebenso ist die Organisation des Wahlkampfmaterials und die Vorbereitung der Veranstaltungen geschafft.
Die Plakate sind seit gestern in ausreichender Anzahl da. Die Stadtpläne sind heute eingetroffen und die Ankündigungspostkarten zu den Thementagen ebenfalls.
Ab Montag startet nun Phase Drei. Tägliche Infostände von 12 bis 18 Uhr auf dem Anger, Tür zu Tür – Aktionen im gesamten Wahlkreis, zehn Thementage auf dem Anger und natürlich auch die Plakatierung. Meine Mitarbeiter und mein Unterstützerteam lassen mich sehr optimistisch in den Wahlkampf ziehen.
Zunehmend nervös startet die linke Opposition hingegen in den Wahlkampf. Der bisher eher erfolglose SPD-Landesgeschäftsführer versucht sich ebenso als Wadenbeißer, wie der ganz linke Landesvorsitzende Korschewsky. Beide fordern den sofortigen Urlaubsabbruch von Dieter Althaus zur Opelrettung. Abgesehen davon, dass der Rettungsbeitrag der beiden Thüringer Oppositionsparteien für Opel bis jetzt marginale Züge trug und sich auf öffentlich wirksames Getöse beschränkte, verstehen sie wenig von Wirtschaftspolitik.
Die Augen reibt man sich angesichts solch kraftvoller Forderungen aber beim Blick auf die Beschäftigung des linken Vorturners Ramelow. Er fordert zwar das Engagement von Dieter Althaus, mal bei Demos gegen Rechtsextremisten in Gera oder jetzt für Opel, tourt aber selber zur Zeit durch die Urlaubsregionen in Italien mit Frau und Hund Attila. Weder bei der Demo gegen die Rechtsextremisten noch jetzt bei Opel wurde er gesichtet. Dafür lässt er die Thüringer wenigstens virtuell an seinen Urlaubserlebnissen an der Adria teilhaben. Dummschwätzer dieser Art darf man getrost auch Pharisäer nennen.
Michael Panse, MdL bei der Abschlusspressekonferenz der GeAT mit Vertretern des Vorstands
Die Jahresabschlusspressekonferenz der Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG (GeAT) war heute Mittag kaum beendet und schon wirkten die Pawlowschen Reflexe bei den ganz linken von den Linken. Im Gegensatz zur linken Abgeordneten Leukefeld (alias IM Sonja), habe ich die Gelegenheit genutzt und die Pressekonferenz der GeAT besucht, um mich über die Situation der Zeitarbeit in Thüringen zu informieren.
Die GeAT beschäftigt derzeit rund 1.000 Mitarbeiter in Festanstellung und gehört damit zu den 15 Prozent bzw. 110 großen Anbietern mit über 100 Mitarbeitern bei den insgesamt 741 Thüringer Zeitarbeitsunternehmen. Auch die Zeitarbeitsfirmen bekamen die Konjunkturkrise zu spüren. Umsatzrückgänge von 25 Prozent und Abbau von Personalstellen gab es auch bei der GeAT im letzten Jahr. Vorstandssprecher Helmut Meyer wies aber in der Pressekonferenz berechtigt darauf hin, daß „nach jedem Abschwung der Aufschwung folgt“. Zeitarbeitsfirmen bieten auch in Krisenzeiten den Firmen die dringend benötigte „Luft zum atmen“. Bei der GeAT gab es keine Kurzarbeit und nun steigt die Nachfrage. Neue Mitarbeiter wurden eingestellt und neue Auftraggeber gewonnen. Die Talsohle sei durchschritten, stellte Meyer fest.
Für die Linken stellt nicht nur diese Aussage den berühmten Dorn im Auge dar. In einer Pressemitteilung sprach Leukefeld dann auch von „prekärer Beschäftigung“ bei der Zeitarbeit und forderte „die Einhaltung tariflicher Standards“. Beides ist völliger Blödsinn. Die GeAT stellte in Thüringen in den letzten 13 Jahren 17.840 Menschen in Festanstellung ein. Sie erhalten tarifliche Bezahlungen und nutzen die Zeitarbeit als flexible Brücke in den ersten Arbeitsmarkt. Das Geschwätz der Linken von Preis- und Lohndumping schürt Vorurteile gegen Zeitarbeit und ist alles andere als zeitgemäß.
Gefreut habe ich mich über die Ausbildungsbilanz der GeAT . Kauffrauen für Bürokommunikation werden unter anderen ausgebildet. Bei gutem Facharbeiterabschluss erhalten sie ein BA-Studium an der Berufsakademie Eisenach finanziert. In diesem Jahr beginnt Sabine Oelsner dieses Studium. Und dies freut mich um so mehr, weil Sabine als Volleyballerin bei uns in der 2. Bundesliga beim SWE-Volley-Team spielt und bei der GeAT ihre berufliche Perspektive gefunden hat.
Wahlkreispostkarte zur Landtagswahl 2009
Die vier Erfurter CDU-Kandidaten zur Landtagswahl sind jetzt gemeinsam auf einer Postkarte zu sehen, auf der die Wahlkreise in einem Stadtplan eingezeichnet sind.
Mein Wahlkreis ist der Wahlkreis Erfurt II (25). Tabea Gies kandidiert im Wahlkreis Erfurt I (24), Marion Walsmann im Wahlkreis Erfurt III (26) und Manfred Scherer im Wahlkreis Erfurt IV (27).
Postkarte:Seite 1 | Seite 2
Ostseeimpressionen (Foto: flickr.com/manfred-hartmann)
Nachdem es schon in den letzten Wochen, nicht zuletzt wegen der Kommunalwahl und jetzt mit Blick auf die Landtagswahl, häufig sehr turbulent zuging, macht mein Team und auch ich selbst eine kurze Atempause.
Die Wahlkampfplanung ist fast abgeschlossen. Die Werbemittel Plakat, Postkarte, Landkarte und Flyer sind im Druck. Infostände und Veranstaltungen sind auch schon gut besetzt.
Bevor es jetzt in die heiße Phase mit täglichen Infoständen, großen Veranstaltungen und hoffentlich vielen guten Gesprächen von Tür zu Tür geht, mache ich ein paar Tage Urlaub bei Freunden an der Ostsee, um für den kommenden Wahlkampf neue Kraft zu tanken.
Thüringer Landtag
In den letzten Tagen widmeten sich die Thüringer Zeitungen mal wieder dem Nichtraucherschutzgesetz.
Im Thüringer Landtag werden wir dieses Thema hingegen vertagen. In dieser Legislaturperiode ist mit einer Beschlussfassung zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes nicht mehr zu rechnen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wird also der sogenannten Diskontinuität anheim fallen und muss in den fünften Thüringer Landtag erneut eingebracht werden.
Die Meinungen dazu gehen verständlicherweise weit auseinander. Während sich Gesundheitspolitiker aller Fraktionen konsequente Regelungen wünschen, wollen andere die Gelegenheit zur Aufweichung des Gesetzes über die Normvorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinaus nutzen. Wie beim letzten Mal drohen Konflikte quer durch alle Fraktionen.
Aus diesem Grund hat der Sozialausschuss mit Billigung aller Fraktionen beschlossen, eine schriftliche Anhörung durchzuführen und das Gesetz nicht mehr zum Abschluss zu bringen. Erstaunlich ist nun, dass SPD-Genossin Taubert nun meint dies politisieren zu müssen. Ihr Vorwurf an die CDU, wir würden das Gesetz verschleppen, ist haltlos und böswillig. In der letzten Sozialausschusssitzung kam schon gar keine Vertreterin der SPD mehr. Zu den vorangegangenen Sitzungen hätte sich Frau Taubert besser bei der SPD-Vertreterin im Ausschuss erkundigen sollen.
In das gleiche Bild passen die Leserbriefe des sportpolitischen (!) Sprechers der SPD in Eisenach Thomas Levknecht. Sein Eintreten für die Raucherlobby demonstriert, wie weit auch die Genossen in dieser Frage auseinander sind. Seinen Leserbrief in der TLZ vom 30.6. habe ich dementsprechend beantwortet.
Linktip:Focus Online – Passivrauchen gefährlicher als illegale Drogen
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Studierenden an der FH Erfurt
Heute war ich zu Gast in der Fachhochschule Erfurt. Dort wird seit zwei Jahren ein berufsbegleitender Bachelorstudiengang „Bildung und Erziehung von Kindern“ zur Weiterqualifizierung von Erzieherinnen angeboten.
Nach einer Einführung von Frau Prof. Rissmann und einem einführenden Vortrag meinerseits entwickelte sich eine durchaus lebhafte Diskussion. Dabei standen dies Mal überraschenderweise die Vor- und Nachteile der Akademisierung des Erzieherinnenberufs im Vordergrund. Bei den vorangegangenen Diskussionsrunden ging es sonst fast nur um die Betreuungssituation. Der BA-Studiengang an der FH Erfurt trägt durchaus den modellhaften Charakter einer möglichen Akademisierung, wenngleich er als Aufbaustudiengang konzipiert ist. Bis zur grundständigen Hochschulausbildung von Erzieherinnen in Thüringen wird es aber noch ein langer Weg sein.
Es kam auch die Sorge zum Ausdruck, dass in der Betreuung der Bildungsaspekt einer Kita zu kurz kommen könnte. Ich wurde mit viel Interesse nach dem Zeitpunkt und den Details des neuen Kitagesetzes sowie der versprochenen Schaffung neuer Stellen gefragt.
Einige der engagierten Betreuerinnen hatten das Gefühl von der Politik vernachlässigt zu werden und forderten nachdrücklich mehr politische Unterstützung. Ich hoffe, dass ich ihnen durch meinen Besuch zumindest zeigen konnte, dass ihre Probleme für die CDU und für mich im Besonderen von großer Bedeutung sind und wir an Lösungen arbeiten. Erste Schritte sind wir mit der Entscheidung, am 1. August zusätzlich 3,5 Millionen Euro und ab 1. Januar 2010 zusätzlich 10 Millionen Euro zur Betreuung der Kleinstkinder zur Verfügung zu stellen, bereits gegangen.
Ich persönlich konnte aus der Gesprächsrunde viel mitnehmen. Vor allem einen neuen Motivationsschub für meine Arbeit und meinen weiteren Einsatz für die Änderung des Thüringer Kitagesetzes.
In genau zwei Monaten wird um diese Zeit das Wahlergebnis zur Landtagswahl ausgezählt sein und die Kandidaten werden wissen, wie erfolgreich ihr Wahlkampf war. Bereits am Freitag werden wir wieder auf dem Anger mit einem Infostand sein.
Das Plakat zur Landtagswahl 2009
Der heutige Tag war angefüllt mit Vorbereitungen für den Wahlkampf: Das Kandidatenplakat ist fertig und geht jetzt in den Druck. Vorab ist es hier schon zu sehen. Mein Wahlmobil „Nemo“ hat einen Zwillingsbruder bekommen, der ab morgen frisch dekoriert mit mir in den Wahlkampf zieht. Dank der unermüdlichen Arbeit meiner MitarbeiterInnen sind die Infostände und die Themenveranstaltungen jetzt gut vorbereitet, die Referenten (gleich ein halbes Dutzend Landesminister) eingeladen und die sozialen Netzwerke im Internet funktionieren.
Der Tourenplan zur Plakatierung steht, die Werbemittel sind fast alle bestellt und ein engagiertes Team „Michael Panse“ im Rahmen des Teams Thüringen ist zusammengestellt. Auch einige Überraschungen sind jetzt organisiert. An zwei Tagen wird ein Flugzeug auf dem Anger für „beste Aussichten für Thüringen“ werben und auf der Wahlbühne wird auch musikalisch einiges abgehen. In der heißen Wahlkampfphase werden wir auf dem Anger jeden Tag und parallel dazu in den Ortschaften und Ortsteilen präsent sein.
Wie bei jeder Wahl steigt jetzt der Adrenalinspiegel jeden Tag, bis es nun richtig losgeht. Ich freue mich auf den Wahlkampf. Wahlkampf heißt, für die eigenen politischen Ziele zu werben und mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv im Dialog zu sein. Wahlkampf macht Spaß, besonders wenn motivierte Freunde an der Seite sind, die mitkämpfen, damit das Ergebnis am Abend des 30. August das erhoffte sein wird. Ein großes Dankeschön an alle, die mich bis jetzt unterstützt haben und es in den nächsten zwei Monaten tun werden!
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