Schlagwort: Wirtschaftspolitik

Politik und was fürs Auge – fünfter Thementag

Thementag Familienland (27)
Michael Panse, MdL (links) und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
“Familienland Thüringen” hatte ich den fünften Thementag auf der Angerbühne überschrieben. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Familie sowie die Stärkung der Hilfesysteme für Familien stand im Mittelpunkt der Diskussion. Gleich zwei Staatssekretäre, Kjell Eberhardt vom Kultusministerium und Prof. Christian Juckenack vom Wirtschaftsministerium, sowie unsere Sozialministerin Christine Lieberknecht stellten sich mit mir den Interviews des Moderators Marc Neblung. Dazu kamen noch das Familienzentrum, der Verein „Wir sind Familie“ und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Claudy Summer bot wieder einen musikalischen Rahmen um den Thementag. Sie ist zwischenzeitlich ein Stammgast auf der Bühne und wir werden sie noch einige Male hören können.
Thementag Familienland (88)
Was fürs Auge: die Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt
Zum Abschluss des Thementages gab es (wie Marc meinte) richtig was aufs Auge. Die erste Reihe der Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt gaben sich und uns die Ehre und gestalteten mit Bernhard Prodoehl ein halbstündiges Tanz-Feuerwerk auf der Bühne. Über ihren Auftritt habe ich mich sehr gefreut und er zog als Magnet zahlreiche Besucher an. Bernhard Prodoehl und seine Steppleidenschaft kenne ich schon geraume Zeit, er hat mit zahlreichen Prominenten weltweit auf der Bühne gestanden unter anderem bei Magic of the Dance und Flames of the Dance. Seinem Projekt im Tanzhaus Erfurt wünsche ich alles Gute. Eine politische Überraschung verbreitete sich noch am Ende des Abends. Die Erfurter Freien Wähler haben morgen zu einer Pressekonferenz eingeladen um den Übertritt einen Stadtrates in ihre Fraktion zu vermelden. Dabei handelt es sich um Peter Stampf, der als fraktionsloser Stadtrat viele Jahre für die Linke im Stadtrat sitzt. Kein Geheimnis ist im Rathaus, dass er zu den ganz speziellen „Freunden“ der linken Stadtvorsitzenden Stange gehört. Offensichtlich war das fraktionsinterne Mobbing jetzt erfolgreich und die Altstalinisten gewinnen langsam wieder die Oberhand. Ob dies Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse haben wird, bleibt abzuwarten.

noxus – Wirtschaftsnetzwerk virtuelle und reelle Vernetzung

Besuch Landtag 011
Das Wirtschaftsnetzwerk "noxus" besuchte den Thüringer Landtag
Auch in Zeiten moderner Kommunikation geht es darum, sich nicht nur virtuell sondern auch reell zu vernetzen. Ganz in diesem Sinne stand mein erster Termin am frühen Vormittag. Heute durfte ich im Thüringer Landtag das erste Treffen des neu gegründeten „noxus“ -Wirtschaftsnetzwerks begleiten. Dieses besteht aus Vertretern mittelständischer Unternehmen, Instituten und Vertretern aus Politik und Gesellschaft. Viele von ihnen kenne ich aus den virtuellen Foren bei Xing und Facebook und es war gut, sich auch einmal persönlich kennen zu lernen. Nach einem kurzen Rundgang durch das Landtagsgebäude sprach Wirtschaftsstaatssekretär Prof. Christian Juckenack über die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen.
Besuch Landtag 005
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Netzwerkern
Er betonte dabei den mittelständischen und vielseitigen Charakter unserer Wirtschaft und die sich daraus ergebende Stabilität. Herausforderungen wie die EU-Osterweiterung und steigende Energie- und Rohstoffkosten konnten bereits bewältigt werden. Das lässt den Staatssekretär auch angesichts der Finanzkrise optimistisch bleiben. Die wirtschaftliche Zukunft Thüringens sahen die Beteiligten vor allem in der Vernetzung und Kooperation von Unternehmen. Denn von Netzwerken wie „noxus“ könnten besonders mittelständische Unternehmen profitieren. Auch und gerade als Sozialpolitiker möchte ich dieses Netzwerk weiterhin unterstützen, denn alle sozialen Maßnahmen werden erst durch eine solide Wirtschaft finanzierbar. In diesem Sinne wünsche ich dem „noxus“- Wirtschaftsnetzwerk und allen Beteiligten viel Erfolg!

Phase Zwei des Wahlkampfes abgeschlossen

Wahlplakate
Michael Panse, MdL belädt den Wahlkampf-Sprinter mit seinen Wahlplakaten
Mit dem heutigen sechsstündigen Infostand auf dem Anger haben wir die Phase Zwei des Landtagswahlkampfes beendet. Die Vorwahlphase, die wir bereits am Tag nach der Kommunalwahl gestartet haben, ist nunmehr vorbei. Ebenso ist die Organisation des Wahlkampfmaterials und die Vorbereitung der Veranstaltungen geschafft. Die Plakate sind seit gestern in ausreichender Anzahl da. Die Stadtpläne sind heute eingetroffen und die Ankündigungspostkarten zu den Thementagen ebenfalls. Ab Montag startet nun Phase Drei. Tägliche Infostände von 12 bis 18 Uhr auf dem Anger, Tür zu Tür – Aktionen im gesamten Wahlkreis, zehn Thementage auf dem Anger und natürlich auch die Plakatierung. Meine Mitarbeiter und mein Unterstützerteam lassen mich sehr optimistisch in den Wahlkampf ziehen. Zunehmend nervös startet die linke Opposition hingegen in den Wahlkampf. Der bisher eher erfolglose SPD-Landesgeschäftsführer versucht sich ebenso als Wadenbeißer, wie der ganz linke Landesvorsitzende Korschewsky. Beide fordern den sofortigen Urlaubsabbruch von Dieter Althaus zur Opelrettung. Abgesehen davon, dass der Rettungsbeitrag der beiden Thüringer Oppositionsparteien für Opel bis jetzt marginale Züge trug und sich auf öffentlich wirksames Getöse beschränkte, verstehen sie wenig von Wirtschaftspolitik. Die Augen reibt man sich angesichts solch kraftvoller Forderungen aber beim Blick auf die Beschäftigung des linken Vorturners Ramelow. Er fordert zwar das Engagement von Dieter Althaus, mal bei Demos gegen Rechtsextremisten in Gera oder jetzt für Opel, tourt aber selber zur Zeit durch die Urlaubsregionen in Italien mit Frau und Hund Attila. Weder bei der Demo gegen die Rechtsextremisten noch jetzt bei Opel wurde er gesichtet. Dafür lässt er die Thüringer wenigstens virtuell an seinen Urlaubserlebnissen an der Adria teilhaben. Dummschwätzer dieser Art darf man getrost auch Pharisäer nennen.

Auswirkungen der Finanzkrise diskutiert

Georg Fahrenschon II
Antje Tillmann, MdB, Michael Panse, MdL und Georg Fahrenschon, Bayerischer Finanzminister mit dem Sandmännchen
Der Bayerische Staatsminister der Finanzen Georg Fahrenschon besuchte heute auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann Erfurt. Über das Wiedersehen mit ihm habe ich mich sehr gefreut. Georg Fahrenschon kenne ich nun schon seit über 15 Jahren. In meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union Deutschlands war er stellvertretender Bundesvorsitzender. Bereits in dieser Zeit hatte er immer ein offenes Ohr für die Probleme in den neuen Bundesländern und hat sich besonders für die Partnerschaften der JU in Ost und West engagiert. Im Cafe Übersee diskutierte Georg Fahrenschon mit 30 Auszubildenden der Sparkasse und der Erfurter Bank über die Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise. Angenehm überrascht waren wir Politiker und auch der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Mittelthüringen Dieter Bauhaus über die Sachkompetenz mit der die Azubis bereits ausgestattet sind.
Georg Fahrenschon (11)
Diskussion mit Lehrlingen der Sparkasse und der Erfurter Bank
Am Abend gab es noch eine zweite Veranstaltung zum Thema an der Erfurter Uni auf Einladung des RCDS und der Jungen Union. Wie in alten JU-Tagen fand da die Gesprächsrunde in lockerer Form statt. Also auf dem Campus-Grillplatz mit Thüringer Bratwürsten und Köstritzer Bier. Zu vorgerückter Stunde kam auch noch die Thüringer Justizministerin Marion Walsmann hinzu.

Besuch bei CiS in der Denkfabrik Erfurt Süd-Ost

CiS (37)
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat (Mitte)
Die Wirtschaftspolitiker der CDU-Stadtratsfraktion besuchten heute mit Innenminister Manfred Scherer und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH am Technologiestandort Erfurt Süd-Ost. Die wirtschaftsnahe Forschungseinrichtung macht der Denkfabrik Thüringen alle Ehre. 100 Mitarbeiter, darunter 70 Wissenschaftler und 10 Azubis, bieten Komplettlösungen für die Wirtschaft aus einer Hand. CiS ist bei Simulation, Design, Waferprocessing und im Solarzentrum Spitze bei der wirtschaftsnahen Forschung. Es dauerte eine Weile, bis wir alle für die Besichtigung präpariert waren: Haube, weiße Kittel und Schutz für die Schuhe, sowie eine Luftschleuse sollte die empfindliche Technik in den Reinräumen vor uns Politiker schützen. Beim Rundgang durch die Forschungseinrichtung registrierten wir dann ein engagiertes Team bei der Entwicklung von Hochtechnologie. Klasse, was sich da im Erfurter Südosten gemausert hat!

Beeindruckende Berliner Rede des Bundespräsidenten

Zwei Dinge haben mich heute sehr beeindruckt. Die Berliner Rede unseres Bundespräsidenten Horst Köhler und die Fitneßtests der Fußballnationalmannschaft. Am Fernsehen kann ich zurzeit mehr Dinge verfolgen als gewöhnlich und eigentlich auch als mir lieb ist. Die Operation gestern wird meinen Krankenhaus-Aufenthalt noch für den Rest der Woche verlängern und mich festhalten. Die Übertragung der Berliner Rede hat bei mir die Hoffnung und Zuversicht in besonnenes Handeln in Berlin bestärkt. Exzesse verhindern, Bürger schützen. So ist es Tradition der CDU. Und hier besteht Handlungsbedarf, der durch den ehemals verantwortlich handelnden internationalen Banker Horst Köhler gut ausgeführt wird. Ein gutes Signal aus Berlin für Europa und Deutschland. Horst Köhler erweist sich als der richtige Mann an der richtigen Stelle. Das wird auch die Bundesversammlung im Mai wiederspiegeln. Der Fitneßtest der Fußballnationalmannschaft macht mich neidisch und führt mir vor Augen, wo ich durch meine Sportverletzung gerade verhindert bin.

Tourismus in Erfurt und politisch interessierte Dekanatsjugend

Da mir mein Arzt heute „grünes Licht“ für eine Teilbelastung des Unfall-Beins gegeben hat, kann ich nun zumindest wieder selbst Auto fahren und so auch wieder mehr Termine absolvieren. Gleich zwei bedeutungsschwere Termine für den Tourismus standen heute auf dem Tagesprogramm. Heute Mittag wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau des Terminal B am Erfurter Flughafen gefeiert. Damit werden bessere Bedingungen für die Gepäckabfertigung geschaffen. Es bleibt zu wünschen, dass der Airport Erfurt zukünftig auch seine Anziehungskraft für Airlines erhöht. Mit dem neuen Geschäftsführer und einem neuen Leiter für Marketing und Vertrieb steht der „Wind“ dafür am Flughafen günstig. Eine gute Bilanz konnte unabhängig davon bereits jetzt Dr. Carmen Hildebrandt, Geschäftsführerin der Erfurter Tourismus & Marketing GmbH, beim Jahresempfang im Victors Residenz Hotel ziehen. Rund eine Million Übernachtungsgäste (davon 387.000 in Hotel und größeren Pensionen) besuchten letztes Jahr Erfurt. Zusammen mit den Tagesgästen kommen wir auf rund 10 Millionen Besucher. Dies sichert auch die Arbeit von etwa 15.000 Beschäftigten im Umfeld des Tourismus. In diesem Jahr wollen wir vor allem die „Alte Erfurt Synagoge“ und den jüdischen Hochzeitsschatz international publik machen. Am Abend bestritt ich mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein ein Frage-Würfelspiel bei der Dekanatsjugend im Gemeindehaus der Lorenzkirche. Die von den interessierten Jugendlichen verfassten Fragen zur Stadt- und Bundespolitik sowie zu privaten Themen wurden von uns wechselseitig beantwortet. Der Wechsel der Themen hatte sowohl für die Zuhörer, als auch für Andreas Bausewein und mich seinen Reiz. Ein Raum voller politisch interessierter junger Leute macht Mut für das politische Engagement im Superwahljahr 2009.

Verhaltener Optimismus angesichts der aktuellen Arbeitsmarktdaten

Mit 13,1% liegt die Arbeitslosenquote in Erfurt trotz Wirtschaftskrise noch deutlich unter dem Wert aus dem Februar 2008 (14,7). „Die heute veröffentlichten Zahlen stimmen mich vorsichtig optimistisch und untermauern den Erfolg einer branchenausgewogenen Wirtschaftspolitik, die wir als Erfurter CDU immer wieder fordern“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadtrat Michael Panse. Dabei verwies der Unionspolitiker auch darauf, dass die Verantwortungsträger der CDU seit 1990 mit einem ausgewogenen Branchenmix die Grundlage für sichere Arbeitsplätze in der Landeshauptstadt gelegt haben. „Wir haben neben dem produzierenden Gewerbe auch auf den Dienstleistungs- und Tourismussektor gesetzt. Das zahlt sich jetzt aus, da sich dieser Bereich trotz aller Schwankungen derzeit stabil hält“, erklärte Panse heute nach dem bekannt werden des Arbeitsmarktberichtes für den Februar 2009. „Ich bin optimistisch, dass dieser Umstand gemeinsam mit den im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Verfügung stehenden Finanzmitteln die Situation in Erfurt auch perspektivisch weitgehend stabil halten kann. Für die Landeshauptstadt Erfurt stehen für den Bildungsbereich eine Investitionssumme von 11,684 Millionen Euro und für weitere Investitionen in die Infrastruktur 5,85 Millionen Euro Bundesmittel, also zusammen mit den kommunalen Mitleistungsanteil 23,38 Millionen Euro zur Verfügung. Die beim Landesverwaltungsamt vorzulegende Prioritätenliste soll neben Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, schwerpunktmäßig Schulen und städtebauliche Maßnahmen umfassen.“, so Panse abschließend.

Am Aschermittwoch ist alles vorbei…

Antje Tillmann, MdB beim Politischen Aschermittwoch
Antje Tillmann, MdB beim Politischen Aschermittwoch
Die Karnevalszeit ist nun definitiv vorbei. Was bleibt sind schöne Erinnerungen an eine tolle Session. Danke an die Aktiven aller Erfurter Vereine! Gestern Abend waren wir noch zur Abschlussveranstaltung beim Karnevals Klub Helau (KKH) im Kaisersaal. Auch davon sind viele Bilder in der Fotogalerie zu finden. Ab heute denke ich beim Kürzel KKH nun wieder vornehmlich an das Katholische Krankenhaus, wo ich morgen wieder einen Arzttermin habe. Heute Abend veranstaltete der Erfurter CDU-Ortsverband „Am Steiger“ seinen traditionellen politischen Aschermittwoch mit Heringsessen. Rund 80 Vertreter aus Handwerk, Politik und Verwaltung waren beim „Schnitzelheinz“ zu Gast, der aber heute nur für uns auf die umfängliche Schnitzelkarte verzichtete und statt dessen ausreichen Fisch bereit hielt. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann erläuterte die Anstrengungen der Bundesregierung zur Abmilderung der wirtschaftlich schwierigen Situation. Ausgehend von den 500 Milliarden Bürgschaftskrediten für die Banken, bis zum Konjunkturpaket II erklärte Antje die Notwendigkeit der Maßnahmen. Bei allen kritischen Stimmen und bestehenden Ängsten, gerade am Aschermittwoch dürfen wir uns sicher sein: Uns steht auch eine wirtschaftliche Fastenzeit bevor. Aber als Christen wissen wir – es folgt danach die Zeit der Auferstehung.

Junger Hoffnungsträger

CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart
Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender CSU-Landesgruppe MdB, Dr. Angela Merkel, CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, des. Bundesminister für Wirtschaft
Als ich Anfang Dezember 2008 auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart kurz auf Theodor Guttenberg traf, habe ich nicht erwartet, dass sich sein Weg so schnell nach oben fortsetzen würde.   In Bayern vertraut man in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf die Ideen und die Fähigkeiten junger Menschen. Mit Georg Fahrenschon und jetzt Theodor von und zu Guttenberg kommen junge Experten in Ämter, die sich nicht vor Verantwortung scheuen und frischen Wind und neue Ideen in wichtige Politikfelder bringen werden.   Im Dezember 2008 gerade Generalsekretär der CSU – nun im Februar 2009 auf dem Weg zum Bundesminister für Wirtschaft.   Herzlichen Glückwunsch! Auf gute Entscheidungen in wirtschaftlich spannenden und nicht einfachen Zeiten.