Kategorie: Presse

Kita-Diskussionsrunde offenbart Platzmangel

CDU sieht dringenden Handlungsbedarf Bei der Diskussionsrunde des Jugendamtes und des Jugendhilfeausschusses mit Kita-Einrichtungen, Trägern und Tagespflegepersonen zur Betreuungssituation am 6. Dezember 2018 in Erfurt räumte die Verwaltung einen Mangel von rund 500 Kita-Plätzen ein. CDU-Fraktionschef Michael Panse und Fraktionsvize Thomas Pfistner, beide im Finanzausschuss, äußern Kritik. Jugendamtsleiter Axel Peilke erklärte, dass insbesondere im Osten, Süden, der City und in den ländlich geprägten Ortsteilen Plätze fehlen. Die Betreuungsquote für Kleinkinder liege auf Grund fehlender Plätze weit unter dem Landesdurchschnitt und insgesamt sei die Betreuungsquote im letzten Jahr um 0,89 % gesunken. Die Zahl der Tagespflegeplätze sei von 400 auf 350 zurückgegangen. Dies alles führe dazu, dass die Beratungsstelle des Jugendamtes in vielen Fällen nicht mehr helfen könne. Die CDU-Stadtratsfraktion hat auf diese Situation in den letzten Jahren regelmäßig hingewiesen. Ernst genommen wurde das nicht. Michael Panse erklärt zunächst: „Das jetzige Eingeständnis erfordert dringend ein Handlungskonzept, um den gesetzlich garantierten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für die Eltern gewährleisten zu können. Seit Jahren hinken wir beim Kita-Sanierungsplan hinter den Versprechungen des Oberbürgermeisters her. Wir fordern, dass im Haushalt 2019 ausreichend Mittel bereitgestellt werden, um notwendige Neubauten beginnen zu können. Neben den Finanzmitteln braucht es aber auch eine Beschleunigung bei Bauplanungen. Beides gelingt nur, wenn das Kita-Thema endlich zur Chefsache wird.” Thomas Pfistner zeigte sich erfreut, dass endlich ehrliche Fakten auf den Tisch gepackt werden: “2014 habe ich darauf hingewiesen, dass die Schließung der Kita Villa-Dreikäsehoch wegen allgemeinem Platzmangel ein fataler Fehler wäre. Inzwischen sind viele der Erfurter Kita-Einrichtungen an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt und platzen förmlich aus ihren Nähten. Auch mit dem Personal wird es eng. Es fällt schwer, gutes pädagogisches Personal zu finden. Eine Prüfung zur Erweiterung der zahlenmäßigen Betreuungskapazitäten kann daher nicht die Hauptlösung sein, sondern lediglich der zügige Bau neuer Einrichtungen. Ein entsprechendes Konzept ist hier längst überfällig!” Pfistner kritisiert darüber hinaus die mangelnden Investitionsbemühungen der Stadt: “Es werden zwar Investitionsmittel zur Verfügung gestellt, aber nicht immer genutzt. Das kommt durch verspäte Ausschreibungen in der Folge verspäteter Haushalte. Auf diese Weise kommt es seit Jahren zur Verschiebung und Verzögerungen bei der Kita-Sanierung. Eltern, die bereits nach einem Jahr ihr Kind in die Betreuung geben möchten, werden zu einer Verlängerung der Elternzeit gezwungen. Auch deshalb ist die Betreuungsquote im letzten Jahr gesunken.” Große Mängel sieht Pfistner nach wie vor bei der Online-Platzvergabe durch die Software Kiban. Eine Optimierung sei dringend notwendig.Kita-Diskussionsrunde offenbart Platzmangel

Hinhaltetaktik: Haushalt 2019/20 verspätet

“Die Dramen der Erfurter Haushaltspolitik der vergangenen Jahre werden voraussichtlich auch zum Jahresbeginn 2019 Realität”, kritisiert CDU-Fraktionschef Michael Panse mit Blick auf die Randspalte der Erfurter Lokalausgabe der TA vom 7. Dezember 2018. Durch die Verspätung des Haushaltes für die Jahre 2019 und 2020 werden Zuweisungen und Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltführung nur begrenzt oder gar nicht fließen. Berücksichtigt man die Zeitschiene von der Einbringung frühsten im Februar bis hin zur Bestätigung des Haushaltes könnte sich dies bis zum Frühsommer 2019, also bis zur Kommunalwahl hinziehen. Betroffen sind vor allem Träger, Vereine und Verbände im Bereich Kultur und Soziales. An den Mitteln hängen Personalstellen und Projekte. Vor allem in den Jahren 2013 bis 2016 brachte der Oberbürgermeister den Haushalt immer wieder mit deutlicher Verspätung ein. In der Folge entstanden Existenznöte der Träger, Vereine und Verbände. Dies wiederum wirkte sich negativ aus das Kultur- und Sozialleben der Stadt aus. Nachteilig wirkt sich diese Verspätung auch auf Investitionen, Bauprojekte und entsprechende Kosten aus. Mit Fortschreiten eines Haushaltsjahres kommt es naturgemäß zur Teuerung und gleichzeitig zur Knappheit bei Bauaufträgen. Entweder müssen deshalb mehr Steuermittel eingesetzt werden oder einige Projekte können in solch knapper Zeit gar nicht realisiert werden. Die Investitionen bleiben somit aus. Haushaltstechnisch kann man, bezogen auf Letzteres, von Luftbuchungen reden. Die Gelder bleiben einfach ungenutzt – trotz hohen Bedarfs. Panse erklärt dazu: “Das ist kein Thema für eine Randspalte, sondern ein Skandal. Die Ankündigungen des Oberbürgermeisters sind erneut völlig gegenläufig. Noch im letzten Jahr wurde der Sitzungsplan des Stadtrates mehrfach umgeworfen und verkündet, dass man noch 2018 einen fertigen Haushalt haben würde. Es blieb jedoch bei dieser Ankündigungsrhetorik. In der letzten Stadtratssitzung konnte oder wollte der Oberbürgermeister keine konkreten Antworten zum Haushalt geben, obwohl die Zeit ganz offensichtlich drängt und immer wieder suggeriert worden ist, dass der Haushalt für 2019 und 2020 vor der Fertigstellung stünde. Man ist offenbar nicht bereit oder in der Lage aus den Dramen der Vorjahre zu lernen.”

Forderung nach drittem Familienzentrum und Ortsteillotsen beschlossen

In der Stadtratssitzung am 21. November erhielt die Forderung der CDU-Fraktion nach einem dritten Familienzentrum und Ortsteillosten zur flexiblen Betreuung in den Ortsteilen mehrheitliche Zustimmung. Bereits im März 2018 hatte die CDU-Fraktion diesen Antrag eingereicht. Sie bezog sich damit auf das damals von der Landesregierung angekündigte Programm für das solidarische Zusammenleben der Generationen (LSZ). Dieses Programm soll ab dem 1. Januar 2019 den Kommunen Geld zur Verfügung stellen, um den Bestand von Familieneinrichtungen und Beratungsstellen zu sichern, aber auch zusätzliches Geld für neue Projekte. Fraktionschef Michael Panse begrüßte ausdrücklich, dass damit die kommunale Eigenverantwortung gestärkt und der Gestaltungsrahmen erweitert wird. Um jedoch zusätzliche Mittel aus dem LSZ für Erfurt in Anspruch nehmen zu können, braucht es fachliche Vorplanungen. Nach Aussage der Stadtverwaltung wird Erfurt dies erst bis zum Sommer 2019, spätestens bis Ende 2019 realisieren können. “Ärgerlich ist daran, dass wir im Gegensatz zu anderen Städten und Landkreisen noch nicht den vollen Fördersatz für das ganze Jahr 2019 in Anspruch nehmen können, obwohl das Geld dringend gebraucht wird”, bemängelt Panse. Umso wichtiger sei es jetzt, das von der CDU geforderte „Konzept zur flexiblen Ortsteilbetreuung“ und die Etablierung des dritten Familienzentrums in Erfurt bis Ende Februar zu prüfen und im März 2019 in den Fachausschüssen zu beraten. Erfurt hat mit den beiden bestehenden Familienzentren am Anger und dem Family Club am Drosselberg, dem Geburtshaus und dem Jesus-Projekt vier bisher vom Land einzeln geförderte Einrichtungen. Mit dem LSZ wird diese Förderung der Stadt übertragen und der Bestandsschutz gesichert. Eine weitere Einrichtung ist das vom Bund geförderte Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz. “Wir wissen aber, dass der Bedarf deutlich größer ist und es insbesondere in den Ortsteilen zu wenige Angebote gibt. Die CDU-Fraktion setzt darauf, dass nun auch diese Bedarfe abgedeckt werden können”, schließt Panse ab.

Eigenheimrichtlinie: Familien müssen weiter warten

Mit einer Eigenheimrichtlinie für Familien hätten in der Stadtratssitzung am 21. November Preisnachlässe beim Kauf stadteigener Grundstücke sowie bei der Bestellung von Erbbaurechten zügig auf den Weg gebracht werden sollen. Der Beschluss der Verwaltungsvorlage schien mit der einmütigen interfraktionellen Empfehlung der Ausschussberatungen zunächst gesichert. Ein kurzfristiger Änderungsantrag von Rot-Rot-Grün und der Bunten Fraktion schob diesem Ansinnen jedoch einen Riegel vor. Familien müssen in der Folge bei der Finanzierung des Eigenheimbaus weiter geduldig sein. In dem Änderungsantrag wurde u.a. von Rot-Rot-Grün eine zusätzliche Richtlinie gefordert, um auch besondere gemeinschaftliche Wohnformen und Wohnprojekte zu berücksichtigen. “Diese Forderung hat nach Auffassung der CDU-Fraktion zwar ihre Berechtigung, bedeutet aber auch Zeitverzögerung. Die Richtlinie muss erst erarbeitet werden. Ein zeitnahes Inkrafttreten der Eigenheimrichtlinie wird damit verhindert”, kritisiert CDU-Fraktionschef Michael Panse. Selbst der Beigeordnete Alexander Hilge warb – wie die CDU-Fraktion – eindringlich dafür, die Eigenheimrichtlinie für Familien zügig auf den Weg zu bringen und die neu geforderte Richtlinie für Wohnprojekte später nachzuschieben. Mit Befremden nahm Panse die erneute Beratungsresistenz von Rot-Rot-Grün zur Kenntnis. Grünen-Chef Alexander Thumfart wandte sich gegen die Argumentation des Beigeordneten. Man wolle mit der Verbindung der beiden Richtlinien bewusst den Druck auf die Verwaltung erhöhen, die zweite Richtlinie zügig zu erarbeiten. “Die CDU Stadtratsfraktion kritisiert, dass damit bauwillige Familien zum Spielball rot-rot-grüner Machtdemonstrationen werden. Wieder einmal wurde mit einem Änderungsantrag, der erst zur Stadtratssitzung auf den Tisch flatterte, die gute und substantielle Ausschussarbeit konterkariert”, schließt Panse ab.

30 Jahre Friedliche Revolution in Erfurt, Montags-Demos und Stürmung der Stasi-Zentrale

Im Jahr 2019 jährt sich die Friedliche Revolution zum 30. Mal. In Erfurt ging damit im November 1989 die Stürmung der Stasi-Zentrale in der Andreas-Straße einher, wodurch zahlreiche Akten vor der Vernichtung bewahrt werden konnten. Daran erinnert Michael Panse in einer Anfrage an den Oberbürgermeister. Panse weist darauf hin, dass es bisher in Erfurt noch keine Bewegungen oder Anzeichen dafür gib, dass dieses besondere Jubiläum gewürdigt werden wird, beispielsweise mit einem Festakt oder einem Fest der Demokratie. Die Gedenkstätte in der Andreasstraße bzw. das Stasi-Unterlagen-Archiv auf dem Petersberg planen sicher eigene Veranstaltungen zu dem Jubiläum, jedoch wäre es wohl angemessen, dass die Stadt Erfurt dieses besondere historische Ereignis in irgendeiner Form feierlich würdigt. Es ist bewusst daran zu erinnern, dass in Erfurt in den letzten Jahren wichtige historische Jubiläen eher stiefmütterlich behandelt wurden, daher ist dieses Jubiläum frühzeitig in den Blick zu nehmen. Darum fragt Panse nach, inwiefern sich die Verwaltung diesbezüglich bereits Vorbereitungen getroffen hat. Laut der Antwort sollen im Haushalt bis zu 10.000 Euro für dieses Jubiläum eingeplant werden. Es wird sich zeigen, ob dieses Geld tatsächlich effektiv genutzt wird. Bausewein verweist jedoch auch gleichzeitig auf andere Organisatoren, die in dem Zusammenhang tätig werden könnten. Konkret nennt er als einen Planungspunkt, einen Festakt zu veranstalten. Selbstverständlich messe Bausewein dem Ereignis einen hohen Stellenwert ein. Die CDU-Fraktion wird ihn ggf. an diese Worte erinnern. http://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=41283&voselect=87001428

Sicherheit am Anger: Lösungen und Antworten der Politik gefordert

Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die Ergebnisse der Wohnungs- und Haushaltserhebung zum Sicherheitsempfinden der Bürger der Landeshauptstadt eine Bestätigung ihrer bisherigen Position und ein Handlungsauftrag für die Kommunalpolitik. „Die Diskussion über die Diskrepanz zwischen gefühlter und tatsächlicher Sicherheit auf dem Anger mag zwar politisch interessant sein, lenkt aber davon ab, dass wir den Menschen Antworten und sichtbare Lösungen geben müssen. Deshalb unterstützen wir die Forderungen der Befragten aus der Wohnungs- und Haushaltserhebung nach mehr Sauberkeit und besserer Beleuchtung. Aber auch das Entfernen von Graffiti und die sichtbare Anwesenheit von Ordnungskräften im öffentlichen Raum gehören dazu”, merkt CDU-Fraktionschef Michael Panse an. Ebenso würde mehr öffentliche Präsenz generell das Sicherheitsempfinden steigern, meint Panse. Kinder- und Familienfeste und der Weihnachtsmarkt seien Belege für “positive Stimmung” auf dem Anger. An anderen Plätzen der Stadt (Fischmarkt und Wenigemarkt) ist es auch die Straßengastronomie. Panse begrüßt ausdrücklich die Aussage des Ordnungsdezernenten Steffen Linnert: “Die Kommunalpolitik hat bezüglich des Sicherheitsempfindens der Bürger bereits einen klaren Handlungsauftrag. Die Politik darf nicht erst handeln, wenn etwas passiert ist. Ebenso richtig ist, dass Gefahren nicht verschwiegen werden dürfen und wir den offenen Dialog suchen müssen. Ausdrücklich müssen wir das Gespräch mit den Menschen führen und ihnen zeigen, dass die Kommunalpolitik fraktionsübergreifend gemeinsam mit ihnen Lösungen findet.“

Emil Nolde-Gemälde wieder im Angermuseum Erfurt

80 Jahre nach den großen Verlusten der NS-Propaganda-Aktion “Entartete Kunst” ist es dem Angermuseum Erfurt gelungen, ein wichtiges Werk zurückholen zu können. Am Montagvormittag, den 12. November 2018 wurde das nach langer Zeit zurück erworbene Gemälde “Begonien (Rot und Gelb)” von Emil Nolde der Öffentlichkeit im Festsaal des Rathauses präsentiert. Dank der guten Zusammenarbeit zwischen der Ernst von Siemens Stiftung und der Kulturstiftung von Bund und Ländern gelang es, das Gemälde aus Privatbesitz aus der Schweiz in die öffentliche Hand nach Erfurt zu überführen. Gäste, wie Herr Dr. Martin Hoernes (Generalsekretär Ernst von Siemens Kunststiftung) und Dr. Britta Kaiser-Schuster (Dezernentin Kulturstiftung der Länder) richteten Ihre Grußworte an die zahlreichen Gäste. Das 89 Jahre alte Gemälde stammt aus dem Jahr 1929 und wurde erstmals ein Jahr später durch das Angermuseum Erfurt käuflich erworben. Im Zuge der NS-Aktion (1937) “entartete Kunst” wurde das Gemälde wieder aus dem Angermuseum entfernt, während dem Künstler Nolde zusätzlich dazu ein Mal- und Ausstellungsverbot für seine Werke erteilt wurde. Die CDU-Fraktion zeigt sich sehr erfreut darüber, dass das Gemälde mit kulturpolitischem Hintergrund wieder im Angermuseum Erfurt zu besichtigen ist. “Der Wiedererwerb des Gemäldes setzt ein Zeichen in der Kunstgeschichte Erfurts. Emil Nolde zählt unbestritten zu den bekanntesten Künstlern des 20. Jahrhunderts”, sagte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend.

Helmut-Kohl-Straße kommt

CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich nach der Hauptausschusssitzung am 06. November 2018 erfreut, dass die Weichen für eine Helmut-Kohl-Straße am Erfurter Petersberg gestellt sind. Darüber informierte die Stadtverwaltung in der Sitzung. Die Straße ist als Verlängerung der bestehenden Straße “Petersberg” als Anbindung des dort entstehenden Wohnquartiers geplant. Panse erklärte: “Es ist schön, dass der Kanzler der Deutschen Einheit so zentral mit einer Straßenbenennung in Erfurt gewürdigt wird. Die CDU-Fraktion regt daher an, die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Friedlicher Revolution in Erfurt mit der Eröffnung der Kohl-Straße zu verbinden. Erst das Zusammenwirken der protestierenden DDR-Bürger und das entschiedene Engagement Kohls auf der politischen Bühne haben die Deutsche Einheit erheblich in die Wege geleitet.”

CDU sieht massiven Imageschaden für die KoWo

CDU-Fraktionschef Michael Panse ist entsetzt über die nunmehr öffentlich gewordene Diskussion, die in den Gremien der KoWo geführt wird. Sowohl der Inhalt, als auch die Art und Weise dieser Diskussion schaden massiv dem Unternehmen. Die CDU-Fraktion erwartet, dass zu dem angekündigten Ausscheiden des KoWo-Geschäftsführers Friedrich Hermann ein guter und konstruktiver Übergang gefunden wird und dass sich die Nachfolgesuche ausschließlich an fachlichen Kriterien orientiert. Dafür sei noch ausreichend Zeit, betont Panse. Solange solle Hermann, der das Vertrauen der CDU-Fraktion genießt, selbst die Geschäfte weiter leiten. “Ich warne dringend davor, dass sich politische Verantwortungsträger in der sich jetzt abzeichnenden Form in unternehmerische Belange einmischen. Die KoWo ist eines der wichtigsten kommunalen Unternehmen, aber kein volkseigenes Kombinat. Keinesfalls darf die Geschäftsführung der KoWo am Ende zu einem politisch-motivierten Versorgungsposten werden”, kritisiert Panse weiter. Die CDU-Fraktion erwartet, dass die Nachfolgesuche mit entsprechender Wertschätzung für den bisherigen Geschäftsführer und mit Sensibilität für die Zukunft angegangen wird. Hermann hatte die KoWo in schwierigen Zeiten übernommen und zu einem soliden Unternehmen gemacht. Erst kürzlich wurde er mit der Goldenen Nadel geehrt, die als höchste Auszeichnung der Deutschen Wohnungswirtschaft gilt. In kommender Zeit steht die KoWo vor enormen Herausforderungen. Dazu gehören Sanierungen, Barrierefreiheit und die Schaffung von neuem Wohnraum. Die Mitarbeiter der KoWo haben zudem einen Anspruch darauf, dass von der Politik keine Unruhe in das Unternehmen hineingetragen wird, sondern konstruktive Lösungen für die Neubesetzung und die Zukunft des Unternehmens gefunden werden. Das Thema wird den Hauptausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion in seiner Sitzung am 6. November beschäftigen.

Erfolgreiche Nachwuchsarbeit beim SWE Volley-Team

Franca Merte, Angelina Rosmus, Carolin Glatkowski (v.l.n.r.)
(Erfurt) In der Einladung von drei jungen Nachwuchstalenten des SWE Volley-Teams zum Sichtungslehrgang für die Jugendnationalmannschaft sehen die Vereinsverantwortlichen eine Bestätigung und Anerkennung der erfolgreichen Nachwuchsarbeit. Die drei Spielerinnen Angelina Rosmus, Carolin Glatkowski und Franca Merte (alle U-15) wurden vom Deutschen Volleyball Verband zum Sichtungslehrgang für die Jugendnationalmannschaft für Mitte November nach Kienbaum eingeladen. Gemeinsam haben sie mit der Landesauswahl des Thüringer Volleyball-Verbandes (TVV) Anfang Oktober beim Bundespokal in Konstanz die Bronzemedaille erkämpft. Vereinspräsident Michael Panse erklärt dazu: „Wir freuen uns für unsere jungen Spielerinnen, sind stolz auf sie und wünschen ihnen beim Sichtungslehrgang in Kienbaum viel Erfolg. Unser SWE Volley-Team gehört in der Nachwuchsarbeit im mitteldeutschen Raum zu den erfolgreichsten Vereinen im Damen-Volleyball. Nach dem Dresdner SC kann das SWE Volley-Team die meisten Teilnahmen bei Deutschen Meisterschaften in der Region Ost für sich verbuchen. Für viele unserer Nachwuchstalente der letzten Jahre waren diese ersten großen Erfolge der Beginn für die Volleyballlaufbahn, die sie bis in die erste Mannschaft des Vereins in die Volleyballbundesliga führte. Wir werden mit den guten Standortbedingungen am Sportgymnasium weiter auf eine intensive Nachwuchsarbeit als wichtigste Säule des Vereins setzen. Auch die 16-jährige Mara Dönnecke, Spielerin unserer Regionalligamannschaft, durfte sich über eine Einladung zum Beach-Lehrgang nach Stuttgart freuen. Auch ihr wünschen wir viel Erfolg.“