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Teststrategie im Buga-Ausschuss diskutiert

Das haben wir schon Ende Februar gefordert…
Theoretisch hätten die Mitglieder des Buga-Ausschusses nach der gestrigen Beratung in der Thüringenhalle noch die Buga-Standorte EGA und Petersberg besuchen können. Drei von vier Voraussetzungen wären bei den meisten Teilnehmern erfüllt gewesen. Eine Buga-Dauerkarte haben (hoffentlich) alle erworben, anmelden wäre möglicherweise noch online gegangen und sogar das dritte – am Wochenende nahezu unlösbares – Problem war geklärt. Jeder der sich vorm Ausschuss hat testen lassen, verfügte über eine schriftliche Bestätigung über den Test. Das letzte Problem war dann auch Gegenstand der Diskussion in der Ausschusssitzung. Während vor den Ausschuss- und Stadtratssitzungen inzwischen obligatorisch und und zügig alle Teilnehmer und Gäste getestet werden könne, ist dies für Normalbürger zum Problem geworden. Die Stadt Erfurt hat sich ihrer Verpflichtung für ausreichend Testmöglichkeiten zu sorgen entzogen und die Aufgabe auf Apotheken, Arztpraxen oder private Anbieter delegiert. Dabei hat die Stadt nicht berücksichtigt, dass von den 45 verfügbaren Teststellen nur 2-3 am Wochenende geöffnet haben. Für die Buga und auch den Zoopark werden aber Tests benötigt, die nicht älter als 24 Stunden sein dürfen. Bereits seit sechs Wochen fragen wir regelmäßig nach, welches Konzept die Stadt und das Gesundheitsamt für die Durchführung der Buga unter Pandemiebedingungen hat. Die Antworten waren ausweichend und unkonkret. Es wurde ein zentrales Testzentrum versprochen und der Oberbürgermeister streute Ideen – Testzelt auf dem Domplatz und Theater waren zwei Vorschläge. Auf Nachfrage wurde erklärt ersteres ginge nicht, weil kein Bewachungspersonal für das Zelt zur Verfügung steht. Noch absurder war die Ausrede bezüglich des Theaters. Obwohl ansonsten von der Lage, Verkehrsanbindung und dem Platz im Gebäude inklusive Toiletten bestens geeignet, geht das Theater nicht – weil kein Trinkwasser im Foyer zur Verfügung stünde. Abgesehen davon, dass andere Teststellen wie das Haus der sozialen Dienste oder die Messehalle auch nicht darüber verfügen, hätte ich das für ein lösbares Problem gehalten. Laut Medienberichten vom heutigen Tag wird jetzt alles besser. Das Testzentrum in der Messe soll morgen starten. Bis zu 5.000 Tests sollen dort täglich möglich sein. Laut Pressemitteilung der Stadt wird das Zentrum von der Kloepfel Consulting GmbH mit Sitz in Düsseldorf im Auftrag der Landeshauptstadt Erfurt betrieben. Da stellt sich schon die Frage, wann das mit welchem Inhalt ausgeschrieben wurde – heute Abend ist Hauptausschuss, mal sehen ob da die Frage beantwortet werden kann.

Danakil wird zum Nadelöhr

Panse: Einschränkungen offensiv kommunizieren Der gestrige BUGA-Ausschuss wurde von der Diskussion um Schutzmaßnahmen zur Durchführung der Gartenschau dominiert. Am dringendsten muss eine Lösung für das Klimazonenhaus Danakil gefunden werden. Ein Highlight der BUGA wird zum Sorgenkind. Nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion wird insbesondere das Klimazonenhaus Danakil zu einem Nadelöhr der Besucherströme werden. Die dortigen Schutzmaßnahmen führen nach Aussage der BUGA-Geschäftsführung dazu, dass maximal 120 Besucher jeweils für 40 Minuten das Klimazonenhaus besuchen können. Um dies zu koordinieren, müssen sich Buga-Besucher für einen Timeslot im Danakil vorab online registrieren und darauf hoffen, dass an ihrem Besuchstag überhaupt noch freie Plätze verfügbar sind. Michael Panse, BUGA-Ausschussmitglied der CDU, befürchtet, dass die Einschränkungen zu großem Frust bei den BUGA-Gästen führen wird. Er rechnet vor, dass so maximal 1.800 Besucher pro Tag das Danakil werden besichtigen können. An den 171 Öffnungstagen wären es somit höchstens 307.000 Danakil-Besucher. Dies bedeutet, dass bei kalkulierten 1,8 Millionen Buga-Besuchern bestenfalls nur jeder sechste das Klimazonenhaus entdecken kann. Im Preis für ein Tagesticket ist der Danakil-Besuch inklusive. Die CDU-Fraktion fordert diesbezüglich die offensive und frühzeitige Information aller BUGA-Gäste. Darüber hinaus muss es ein Ersatzangebot für alle geben, die das Danakil während der BUGA2021 nicht besuchen können. Michael Panse erklärt dazu: „Wir schlagen vor, eine Gutscheinregelung für diejenigen zu schaffen, die das Danakil während ihres Aufenthalts in Erfurt nicht besuchen konnten. Diese Besucher sollen das Danakil nach Abschluss der Gartenschau in den Wintermonaten kostenfrei besuchen können. Wir bitten die Buga GmbH, diesen Vorschlag schnellstmöglich zu prüfen. Die Zeit drängt – in vier Wochen soll die BUGA2021 eröffnet werden.“

Es geht auch anders – Stadtratssitzung im Schnelldurchlauf

Rekordverdächtig schnell ging die gestrige Stadtratssitzung zu Ende. Nach gerade einmal vier Stunden Beratungszeit beendete ich die Sitzung. Es ist lange her, dass es einmal so schnell ging. Meist dauert der Stadtrat über sechs Stunden und wird dann noch am Folgetag fortgesetzt. Drei Dinge waren aber ausschlaggebend für die relativ kurze Beratungsdauer. Die Tagesordnung war sowieso schon überschaubar, wurde aber durch Verweisungen in die Ausschüsse und Abstimmungen ohne Redebedarf noch kürzer. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister mangels verlässlicher Vorabsprachen die Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten von der Tagesordnung nahm. Als zweites greift jetzt unsere neue Geschäftsordnung, die Anfragen von Stadträten direkt in die Ausschüsse lenkt und Bürgeranfragen nur bei ausdrücklichem Wunsch des Betroffenen im Stadtrat aufruft. Ein wenig hat auch geholfen, dass gestern die Sitzungsdisziplin sehr gut was. Nach dem Eklat in der letzten Sitzung hatte ich an die Stadträte appelliert und mehr Sachlichkeit und Respekt angemahnt. Inhaltlich gab es nur wenig Streitpunkte. Die meisten der gestrigem Anträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Kurzzeitig habe ich den Stadtratsvorsitzendenstuhl wieder einmal mit dem Rednerpult getauscht. Da ich zum Thema Buga für die Fraktion gesprochen habe übernahm die stellvertretende Stadtratsvorsitzende die Sitzungsleitung. Bei der Buga bleibt es bei unserer Kernaussage, dass die Erfurter einbezogen werden und nicht das Gefühl bekommen, die Buga ginge an ihnen vorbei. Trotz verschiedener Fortschritte bei der Umsetzung der BUGA-Planung wird die BUGA in der Erfurter Bevölkerung derzeit leider negativ wahrgenommen. Für die weitere Umsetzung bleibt nicht mehr viel Zeit, insofern sind konstruktives Vorgehen und konstruktive Maßnahmen gefragt. Es reicht nicht aus die Menschen über Plakate und Litfaßsäulen zu “begeistern”. Sie wollen mitgenommen und eingebunden werden. Neben den großen Vorhaben und Maßnahmen ist nicht nur eine frühzeitig offensive Öffentlichkeitskampagne notwendig, sondern auch kleinere Maßnahmen, die die Menschen mitnehmen und Identifizierungspotential mit der BUGA in Erfurt schaffen. Es soll den Erfurtern zeigen, dass nicht nur Bäume gefällt werden, sondern dass etwas entsteht, an dem sie teilhaben können. Unserem Änderungsantrag für mehr Öffentlichkeitsarbeit und ein positives BUGA-Image wurde gemeinsam mit dem Ursprungsantrag der SPD einmütig zugestimmt.

Wenn aus dem Buga-Ausschuss der Baum-Ausschuss wird…

Buga-Ausschuss
Inzwischen hat es sich zu einem Trauerspiel entwickelt, dass nahezu jeder Buga-Ausschuss mehr als die Hälfte der Zeit mit dem Thema Bäume in Erfurt beschäftigt ist. Vor 10 Monaten begann das Drama mit den Bäumen auf dem Petersberg-Plateau, setzte sich durch den Nordpark und die Gera-Aue fort und gelangte mit dem Bastionskronenpfad wieder auf den Petersberg. Vor ab, ich habe Verständnis für die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die sich für Stadtgrün im Allgemeinen und für Bäume im Besonderen einsetzen. Die CDU hat ihre Position dazu mehrfach deutlich gemacht. Allerdings gilt es im Nachgang zur heutigen Buga-Ausschusssitzung auch klar zu stellen, dass es Entscheidungen gibt, die die Verwaltung treffen muss. Im vorliegenden Fall sollen Bäume gefällt werden, die krank sind und für andere Bäume, aber auch für Menschen eine Bedrohung darstellen. Ich bin kein Baumexperte, bei mir gehen sogar Topfpflanzen ein, insofern muss ich da den Experten glauben. Von den Vertretern der Bürgerinitiative kam hingegen die Frage, welches Labor den Zustand der Bäume beurteilt hätte und die Anregung die Bäume stehen zu lassen und mit einem Zaun zu schützen. Wenn diese Bäume krank sind und drohen umzustürzen müssen sie gefällt werden. Sie stehen in der Stadt und nicht in einem Wald, insofern hat die Stadt die Verkehrssicherungspflicht.
Vor zwei Wochen in Palma
Ich musste heute Abend an etwas denken, was mir vor zwei Wochen in Palma/Mallorca im Urlaub passiert ist. Wir waren mit dem Motorrad in der Inselhauptstadt und wollten die Kathedrale besichtigen. An diesem Tag war es stürmisch, was wir bereits bei der Motorradtour feststellen konnten. Der Platz an der Kathedrale wurde gerade von zahlreichen Polizisten abgesperrt und Krankenwagen fuhren vor. Später erfuhren wir, dass eine halbe Stunde zuvor von einer Palme eine 41jährige Frau erschlagen wurde. Laut späteren Medienberichten wurde sofort die Frage gestellt, ob die Stadt die Baumschäden hätte erkennen und handeln müssen. Wenn in Erfurt ein Baum umstürzt und Menschen zu Schaden kommen, würde diese Frage selbstverständlich auch gestellt. Jeder Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der von einem Gefährungspotential weiß und nicht handelt, haftet dafür. Insofern bleibt der Verwaltung gar keine Wahl. Entschieden wird in dem Fall weder vom Buga-Ausschuss, noch vom Stadtrat. Es ist ein reines Verwaltungshandeln und im übrigen völlig unabhängig von der Buga. Die vom BUND angekündigte rechtliche Prüfung ändert nichts daran, wenn Gefahr im Verzug ist.  

Kommt das Landesmuseum überhaupt noch?

Panse: Klare Ansagen für den Petersberg fehlen “Bis zur Bundesgartenschau braucht Erfurt längst nicht mehr damit rechnen, dass mit der Defensionskaserne auf dem Petersberg irgendetwas passiert. Ob das Landesmuseum nach 2021 überhaupt kommt, steht immer noch in den Sternen. Die Erfurter Stadtverwaltung muss klar Position beziehen!”, kritisiert Michael Panse, der die CDU-Fraktion im BuGa-Ausschuss vertritt. Panse zeigt sich wegen des Gelingens der Pläne besorgt, das Landesmuseum künftig auf dem Petersberg anzusiedeln: “Es fehlen immer noch klare Ansagen und Positionen.” Vielmehr würde per Hinthaltetaktik auf Zeit gespielt und das Landesmuseum wird zum Spielball mit Blick auf die anstehende Landtagswahl. Zwar gab es seitens des Landes diverse Ankündigungen, allerdings gibt die SPD-Finanzministerin dem Vorhaben nun einen erheblichen Dämpfer, wenn man der aktuellen MDR-Berichterstattung folgt. Demnach sei für den Standort Erfurt kein Geld vorhanden. Darüber hinaus haben die Erfurter SPD-Abgeordneten im Landtag offenbar kein Interesse, das Landesmuseum nach Erfurt zu holen. Die fehlenden klaren Ansagen erhofft sich Panse deshalb in der Beantwortung einer Stadtratsanfrage. Dabei ist der Oberbürgermeister gefragt, die Positionen der Stadt zum Vorhaben des Landesmuseums darzulegen und sich für den Standort Erfurt beim Land einzusetzen. Mit der Anfrage soll zudem deutlich werden, welcher der aktuelle Planungsstand ist und wann die nötigen Vereinbarungen für den Standort Erfurt getroffen werden. Panse ist zuletzt auch der Auffassung, dass der Erfurter Oberbürgermeister klare Ansagen gegenüber den Erfurter SPD-Abgeordneten machen muss, solche spezifischen Erfurter Interessen beim Land zu vertreten. “Auf dem Petersberg wurden zu viele Chancen vertan, zu viel Zeit ging ins Land. Zur Buga schafft es die Stadt nicht mehr. Das Bekenntnis für den Standort Erfurt soll deshalb umso energischer sein”, schließt Panse ab.

CDU Ortsverband “Am Petersberg” auf dem Petersberg

Start des Rundgangs
Selbstverständlich haben wir als CDU Ortsverband “Am Petersberg” nicht nur den Namen sondern auch das besondere Interesse am Petersberg. In Vorbereitung der Buga 2021 sorgt der Berg, bzw. das was dort geplant ist, für kommunalpolitischen Zündstoff. Grund genug, dass wir uns direkt vor Ort informieren lassen wollten und dies vom zuständigen Dezernenten Alexander Hilge. Alexander Hilge erklärte die städtischen Pläne, aber auch die Probleme. Beginnend mit dem sogenannten Zick-Zack-Weg als Aufstiegshilfe, später die Baumfällungen auf dem Plateau und nun der Eingriff in das Wäldchen beim geplanten Bastionskronenpfad werden heftig Pro und Contra diskutiert. Der Stadtrat hat sich zum Bastionskronenpfad klar positioniert. Ich habe persönlich die Online-Petition für den Bau unterschrieben aber es gibt auch heftige Kritik. Die Bürgerinitiative kritisiert, dass für den Bastionskronenpfad Bäume weichen müssen und der geschützte Umweltbereich zerstört würde. Die Mitglieder unseres Ortsverbandes waren vor Ort erst einmal geschockt, wie es dort aussieht. Müll, Trampelpfade und Gestrüpp dominieren das Bild. Mountainbiker haben sich Strecken “erfahren” und Sprungschanzen gebaut und viele der relativ dünnen Bäume sind abgestorben. Übereinstimmende Meinung war, dass dort in jedem Fall etwas geschehen muss und der Bastionskronenpfad nicht nur die Chance zur Verbindung der Festungselemente bietet, sondern auch gezielte Anpflanzungen und Neugestaltungen. Ob dies kommt ist allerdings offen. In dieser Woche hat die BI Klage eingereicht gegen die Nichtzulassung ihres Bürgerbegehrens. Das Verwaltungsgericht muss nun entscheiden. Spannend ist dabei die Frage, ob die Klage aufschiebende Wirkung entfaltet. Inn dem Fall könnte die Stadt nicht weiter ausschreiben und bauen und bis zur Buga 2021 wäre kaum noch eine Chance fertig zu werden. Falls die Klage keine aufschiebende Wirkung hat plant und baut die Stadt wie vom Stadtrat beschlossen, dass machte der Dezernent unmissverständlich klar. Die Mitglieder unseres CDU Ortsverbandes unterstützen diese Position. Bilder vom Vor-Ort-Termin 

Petersberg verliert den Anschluss

Streithema
Leider ohne greifbares Ergebnis blieb die heutige Hauptausschusssitzung (Buga). Unversöhnlich prallten die Positionen zum Thema Bastionskronenpfad aufeinander und ein Kompromiss ist nicht in Sicht. Zugegeben, ich war schon vor der Sitzung skeptisch. Schließlich hatten wir in der vergangenen Woche schon Gespräche mit Vertretern der Umweltverbände und Befürworter und Gegner des Bastionskronenpfades haben sich schon intensiv via Medien ausgetauscht. Ich finde es ausgesprochen ärgerlich, dass der Petersberg mehr und mehr zum Problemfall der Buga wird. Hochtrabende Pläne wie das unterirdische Landesmuseum scheiterten, die Sanierung der Defensionskaserne klappte nicht, die Aufstiegshilfe wurde zum Streitthema und der Zick-Zackweg mehrfach überarbeitet. Die Seilbahn-Idee wurde frühzeitig verworfen und auch ein Wiederaufbau der Peterskirche wurde nicht in Erwägung gezogen. Zuletzt sorgten die Baumfällungen auf dem Plateau für Ärger mit den Umweltschützern. Dies alles brachte erhebliche Zeitverzögerungen. Wenn nun auch der Bastionskronenpfad scheitert, ist der Petersberg endgültig das Stiefkind der Buga. In der heutigen Buga-Sitzung wurde zudem deutlich, wie stark das Thema inzwischen von Lobbyisten dominiert ist. Obwohl öffentlich zur Ausschusssitzung eingeladen wurde, waren jeweils nur eine Handvoll Gegner und Befürworter da. Tourismus- und Naturschutzvertreter manifestierten ihre Position. Der vorgeschlagene Kompromiss eines Ratsbegehrens (Bürgerabstimmung) wäre nur dann ein erwägenswerter Vorschlag, wenn er zeitnah umgesetzt werden könnte, man sich auf eine klare Fragestellung einigt und sich alle Beteiligten dann an das Ergebnis halten würden. Dies ist aber unwahrscheinlich. 1. läuft die Zeit weg – Ausschreibungen müssen jetzt erfolgen und der Stadtrat tag erstmals Ende August. 2. Die Art der Fragestellung hat Einfluss auf das Ergebnis, sowohl BI als auch Stadt aber unterschiedliche Grundintertessen. 3. in der heutigen Ausschusssitzung wurde von der angedeutet, in jedem Fall klagen zu wollen, selbst wenn nur wenige Bäume betroffen wären. Der Stadtrat hat im Dezember 2017 den Grundsatzbeschluss zum Bastionskronenpfad gefasst. Dass sich jetzt die Grünen einen schlanken Fuß machen und davon nichts wissen wollen, ist nicht ungewöhnlich. Dies zieht sich als roter bzw. grüner Faden durch alle Bugaprojekte (Baumfällungen Nordpark, Danakil und ähnliche). Von den anderen Fraktion und der Stadtverwaltung erwarte ich aber, dass sie zu dem Beschluss stehen oder einen Änderungsantrag in den Stadtrat einbringen. Bis dahin gibt es einen Arbeitsauftrag für die Verwaltung!

Besucherzentrum auf der EGA eröffnet

Mit Manfred Ruge auf der EGA
Heute Mittag wurde das neu gebaute Besucherzentrum am Haupteingang der EGA eröffnet und zugleich der Saisonstart eingeläutet. Zahlreiche interessierte Gäste waren dabei, als Wirtschaftsminister Tiefensee an die Buga-Geschäftsführerin und den (noch) Dezernenten Alexander Hilge Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt 21 Millionen Euro für die Buga 2021 übergab. Als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA freut es mich besonders, dass damit nun ein großer Teil der Fördermittel, die für die Buga auf der EGA, dem Petersberg und der Geraaue bestimmt sind, in trockenen Tüchern ist. Manfred Ruge, unser Oberbürgermeister a.D., war ebenfalls dabei. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie schon zu seiner Amtszeit die Pläne für eine Buga geschmiedet wurden. Es ist schön, dass er bis heute am Erfolg der Buga mit den Buga-Freunden mit arbeitet. Nach dem offiziellen Teil gab es noch genügend Spiel, um interfraktionell das Thema des bevorstehenden Wechsels von Alexander Hilge als Dezernent und Buga-Verantwortlichen an die Spitze der Kowo zu diskutieren. ich freue mich für Alexander, dass er bei der Bestenauswahl für die Kowo an erster Stelle steht. Wir werden in der kommenden Woche aber diskutieren müssen, was dies für die Buga-Planung bedeutet. Bilder von der Eröffnung

Volle Hütte

Unser Team in der Blühweinhütte
Ablenkung tat Not! Nach dem verkorksten Spiel am Samstagabend, bei dem unsere Mädels krankheitsgeschwächt ins Spiel gehen mussten und entsprechend ernüchternd die 1:3-Nierderlage ausfiel, war heute Abend die Stimmung wieder etwas besser. Das ganze Team, nebst Trainer und Manager war mit mir in der Blühweinhütte auf dem Fischmarkt im Einsatz. Während der Zeit des Weihnachtsmarktes steht dort die Hütte der Buga-Freunde und ehrenamtliche Helfer verkaufen dort Fahner-Glühwein um Geld für Projekte der Buga-Freunde zu sammeln und natürlich für die Buga 2021 zu werben. Alleinstellungsmerkmal der “Blühweinhütte” ist, dass es bei unserem weißen und roten Glühwein auf Wunsch nicht nur einen Schuss Höherprozentiges gibt, sondern Rosenblütenblätter. Diese verleihen dem Glühwein eine besonders aromatische Note. In den nächsten sechs Tagen wird die Glühweinhütte sicher noch gut frequentiert sein. Da wir Fraktions- Hauptausschuss-, Buga-Ausschuss und Stadtratssitzung in der kommenden Woche haben, schaffe ich zwar keinen weiteren Einsatz in der Hütte, werde aber die Kollegen aus dem Stadtrat motivieren (nach der jeweiligen Sitzung) den Umsatz zu erhöhen. Bilder vom Blühweineinsatz  

Buga und Hauptausschuss

Blick aus dem Beratungsraum des Hauptausschusses
Dienstags ist fast jede Woche kommunalpolitischer “Großkampftag”. Meist tagen mehrere Ausschüsse und so ging es auch heute direkt vom Hauptausschuss in den Buga-Ausschuss. Bei Hauptausschuss sind die meisten Themen in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, weil sie mit Brisanz versehen sind. Heute war es das Thema Kowo. In den letzten Wochen hat die Entwicklung der Kowo viele Schlagzeilen produziert, die dem Unternehmen nicht helfen. Für die CDU-Stadtratsfraktion hatte ich mich vorige Woche positioniert und auch mein Stellvertreter Thomas Pfistner hat das Thema Kowo auf die Tagesordnung der nächsten Wirtschaftsausschusssitzung gesetzt. Ich hoffe sehr, dass bei den anstehenden Gremienberatungen vor allem der Aufsichtsrat und der fachlich zuständige Wirtschaftsausschuss eine Lösung finden, die wieder Ruhe und Konstanz in das Unternehmen bringt. Im heutigen Hauptausschuss haben wir uns zunächst dazu mit der Problemanalyse beschäftigt.
Im Buga-Ausschuss
Öffentlich haben wir hingegen über die Helmut-Kohl-Straße diskutiert. Unser Antrag (1886/17) aus dem vergangenen Jahr ist jetzt auf der Zielgerade. Die Genehmigung der Erben wurde eingeholt und inzwischen gibt es konkrete Planungen zum Bau des Johanniterzentrums-Andreasgärten. Ende 2019 soll die Kita fertig gestellt werden und zu dem Zeitpunkt soll auch die feierliche Einweihung der Straße erfolgen. Ich könnte mir da als passendes Datum einen Bezug zu 30 Jahren friedlicher Revolution gut vorstellen. Den nachfolgenden Buga-Ausschuss durfte ich heute einmal leiten. Unser Ausschussvorsitzender ist auf einer Auslandsreise und da hat er die Sitzungsleitung für diese und die nächste Sitzung auf seinen Stellvertreter delegiert. Da wir aber, abgesehen von den üblichen Diskussionen Bäume vs. Parkplätze, keine Streitthemen hatten ging es dieses mal auch sehr zügig. Die Wettbewerbsergebnisse zur Ausstellungsplanung auf dem Petersberg wurden vorgestellt und die Vorplanung für den P+R-Parkplatz am Europaplatz bestätigt. Eine erfreuliche Nachricht gab es vom Bund. Unser Antrag zum Thema Postwertzeichen und Buga-Münze wurde wohlwollend aufgenommen. Das Finanzministerium wird 2019 über die Umsetzung entscheiden. Ich werde unsere beiden Erfurter Bundestagsabgeordneten bitten, ihre guten Kontakte in das Finanzministerium dafür zu verwenden.