Die CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann, MdL und der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklären zur Diskussion um Rot-Weiß-Erfurt bei einer gemeinsamen Klausurtagung des CDU-Kreisvorstandes und der CDU-Stadtratsfraktion:
„Wir fühlen uns von Oberbürgermeister Bausewein angelogen. Unser Stadtoberhaupt agiert kopf- und verantwortungslos. Auch RWE muss jetzt erfahren, dass man sich auf das Wort des Oberbürgermeisters nicht verlassen kann. Die Stellungnahme von Rot-Weiß Erfurt lässt die Diskussion um die Finanzen des Fußballvereins in einem neuen Licht erscheinen. Eine Verhandlung über die Höhe des Pachtvertrages hätte zwischen RWE und der Arena GmbH geführt werden müssen. Der vom OB vorgeschlagene direkte Zuschuss aus dem städtischen Haushalt ist rechtlich im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gar nicht möglich.
Mit seinem Vorschlag am 22. Februar hat Oberbürgermeister Bausewein auch mit RWE ein übles Spiel getrieben. Der OB hat zudem mit sehendem Auge in Kauf genommen, dass die Erfurterinnen und Erfurter durch den Haushalt den Verein mitfinanzieren. Der Oberbürgermeister trägt die Verantwortung für das Arena-Desaster, da er sich von Anfang an für das Projekt und die Finanzierung eingesetzt hat. Das Finanzkonstrukt ist jetzt endgültig gescheitert.
Ohne die Spiele von Rot-Weiß Erfurt sind die Auflagen für die Förderungen der EU kaum erfüllbar: Rückzahlungen in Millionenhöhe drohen. Es ist eine gefährliche Abhängigkeit zwischen der Zukunft der Arena und der Zukunft des Vereins entstanden. Am Ende dürfen nicht kleine Sportvereine, Schulkinder und Steuerzahler die Zeche für Bauseweins Fehleinschätzungen zahlen. Der OB muss sich umgehend öffentlich zu den Vorwürfen äußern und alle Fakten auf den Tisch legen. Danach entscheiden wir, ob ein Sonderstadtrat zur Aufklärung notwendig ist.“
Verantwortung?
Täglich grüßt das Murmeltier – oder kein Tag ohne RWE in den Nachrichten. Ich räume dabei ein, mir wären sportlich positive Schlagzeilen lieber als die leidige Finanzdiskussion. Vielleicht klappt es ja morgen beim Spiel in Paderborn oder nächste Woche beim Heimspiel gegen Osnabrück.
Heute war es eine sehr überraschende Meldung, die Mittags durch die Medien ging. Sie wird für heftige Diskussionen sorgen. Per Pressemitteilung verlautbarte RWE, dass man auf den avisierten 600.000 Euro-Zuschuss verzichten werde und stattdessen wieder über die Pachthöhe und die Nebenkosten mit der Arena GmbH verhandeln will. Bis zum 1. April muss ein unterschriebener Vertrag dazu zu den Lizenzunterlagenhinzugefügt werden.
Bemerkenswert an der Pressemitteilung von RWE finde ich die Aussagen zum bisherigen Verlauf der Verhandlungen. Am 22. Februar hat danach RWE in Vertretung der Führungsetage bei Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Beigeordneten Alexander Hilge vorgesprochen und den Arena-Pachtvertrag diskutiert. Ich wusste über den Aufsichtsrat der Stadtwerke und aus einem Gespräch mit dem RWE-Präsidenten Rolf Rombach davon, dass dies strittig war. Problematisch scheinen zwei Dinge. Erstens scheint das Betreiberkonzept von zu optimistischen Annahmen auszugehen. Zweitens haben die verspätete Fertigstellung und die Mängel am Sicherheitskonzept erheblichen Einfluss auf die laufenden Kosten.
Der Oberbürgermeister hielt das komplizierte Vertragsverhältnis des Pachtvertrags aber offensichtlich für nicht durchschaubar, geschweige denn für lösbar und brachte RWE auf einen anderen „Trip“. Er riet offensichtlich allen Ernstes RWE einen Zuschuss bei der Stadt in Höhe von 600.000 Euro zu beantragen. Er kündigte im Gespräch zudem an, dafür werben zu wollen. Dies zeugt von wenig Sach- und Fachkenntnis! Als Oberbürgermeister hätte er wissen können und wissen müssen, dass ein solcher Zuschuss während der vorläufigen Haushaltsführung (in der sich Erfurt bis zum Sommer befindet) gemäß § 61 ThürKO gar nicht möglich ist.
Über zwei Wochen ließ er RWE in dem Glauben das ginge doch und wartete bis zum 7. März, bis er in einem Gespräch mit Rolf Rombach die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat informierte. Zwei vertane Wochen, in denen kein Lösungsvorschlag erarbeitet wurde. Seit dem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden häuften dann der Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzendenkollegen von Grünen und Linken Hindernisse auf, um später die Schuld RWE in die Schuhe schieben zu können. Rücktrittsforderungen gegen die RWE-Führungsspitze wurden vom OB als Bedingung genannt und die vollständige Offenlegung aller Finanzunterlagen von den Linken. Der grüne Fraktionsvorsitzende erklärte sie würden RWE nicht unterstützen, weil Herr Rombach Frau Hoyer kritisiert habe (wie alle wissen: völlig berechtigt).
Die Forderung des OB hilft für die Finanzsituation von RWE wenig – die Entlassung mehrerer Mitarbeiter würde Abfindungen kosten und noch keine Strukturen verändern. Den Rücktritt des Präsidenten zu fordern, halte ich für völlig verfehlt. Wer nur etwas Ahnung vom Erfurter Fußball hat, weiß dass es RWE nur noch wegen Herrn Rombach gibt! Ich sehe auch niemand, der sich in der jetzigen Situation den Hut aufsetzen würde. Für die Forderung sämtliche Bücher offenzulegen, habe ich nur zum Teil Verständnis. Als Vereinspräsident eines Bundesligisten weiß ich, dass dabei Lizenzunterlagen, Spielerverträge und Sponsorenverträge betroffen sind, die der Vertraulichkeit unterliegen. Einem ausgewählten Gremium kann man so etwas zugänglich machen, aber nicht dem Stadtrat in Gänze.
Mein Eindruck ist, dass seit Dienstag eine unglaubliche Schaufensterveranstaltung von Seiten des OB geboten wird. Er will RWE jetzt die Schuld zuschieben, weil es keine einfache Lösung gibt! Statt öffentlicher Schuldzuweisungen hätte es einen lösungsorientierten Runden Tisch mit der Kommunalpolitik, Arena GmbH, RWE und den großen Sponsoren geben müsen. Drei Dinge müssen jetzt schnell geklärt werden:
1. Der Pachtvertrag mit RWE und der Arena GmbH muss zwei Kriterien erfüllen. Er muss sicherstellen, dass die Arena GmbH nicht in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommt und zudem keine versteckte Subvention von RWE stattfindet (letzteres wäre problematisch bezüglich der Fördermittel beim Arena-Bau).
2. Der Pachtvertrag muss die hohen Nebenkosten berücksichtigen. Dass dies nicht vernünftig kalkuliert wurde, müssen sich beide Seiten zurechnen lassen. Optimistische Einschätzungen bei RWE (400.000 Euro Miete sind bezahlbar in der neuen Arena – war einmal die Anfangsdiskussion) vs. Mehrkosten für Security (aufgrund baulicher Mängel).
3. RWE muss verbindlich benennen, welche Mietzahlungen und Mietnebenkosten in der dritten und auch zweiten oder vierten Liga zahlbar sind.
Bereits vor Wochen habe ich gefordert, dass die bestehenden baulichen Mängel (Zaun, Tor etc.) zu Lasten der Stadt abgestellt werden müssen. Dabei geht es immerhin um eine sechsstellige Summe. Aber die Stadt ist Eigentümer der Arena und damit ist es ihre Verantwortung!
Es bleibt zudem ein großer “Stockfehler”, dass kein Pacht- oder Vormietvertrag geschlossen wurde, bevor der MFA-Bau losging.
Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er seiner Verantwortung für das Projekt gerecht wird. Er und seine Beigeordnete Hoyer haben einen großen Teil der Verantwortung für das schwierige Fahrwasser in dem sich nun alle befinden. Ich will von ihm Lösungsvorschläge und nicht Schuldzuweisungen und Ausreden!
Die Endlosbaustelle der Landeshauptstadt
Hoffentlich korrespondiert die aktuelle Erfolglosigkeit von RWE bei Heimspielen nicht mit der immer noch ausstehenden Fertigstellung der Multifunktionsarena.
Heute hat die Thüringer Allgemeine das Thema einmal wieder aufgegriffen und dabei vermeldet, dass es noch immer Baumängel gäbe und eine offizielle Übergabe deshalb noch nicht stattgefunden hat. Das wird und kann sich sicherlich noch hinziehen, denn das Projekt Sanierung Westtribüne hat noch nicht einmal begonnen.
…Titelseite TA vom 10.12.2016
Leider haben wir genau dies schon vor Wochen befürchtet, als Bausewein, Hoyer und Co noch verkündeten Anfang November sei Übergabe (dieses Mal ganz sicher und wirklich). Frau Hoyer hätte sich mit dem Japan-Urlaub noch Zeit lassen können.
Bemerkenswert daran ist, dass wir so etwas als Stadträte natürlich aus der Presse erfahren – Kommunikation ist ja eine der Schwerpunktkompetenzen der Stadtführung! Nächste Woche ist mal wieder Stadtratssitzung – die perfekte Einladung, die MFA einmal wieder aufzurufen.
Gemeinsam mit meinem Kurzen war ich heute auch wieder zum Heimspiel von RWE im Steigerwaldstadion. Immerhin knapp 9.000 Zuschauer wollten sehen, wie sich Erfurt gegen die Kogge schlägt.
Die Küstenfans
70 Mal hatten RWE und Hansa Rostock zuvor gegeneinander gespielt und von den 36 Spielen im Steigerwaldstadion konnte Hansa nur sechs gewinnen. Heute kam das siebte dazu.
Mit 1:2 gewann Rostock und es jubelten nur die rund 2.000 mitgereisten Rostock-Fans. Zu Beginn des Spiels präsentierten sich zahlreiche Küstenbewohner wegen des Wetters “oben ohne” (dicke alkoholisierte Fußballfans sind besonders ansehenswert!). Zu Beginn der zweiten Halbzeit war es ihnen aber wohl doch zu frisch – sie zündeten reichlich Pyro.
Trikotwechsel zwischen den Spielen
Seit Freitag rollt der Ball wieder und heute hat auch die deutsche Mannschaft in das Spielgeschehen bei der Fußball-Europameisterschaft eingegriffen. Genauso pünktlich wie die EM 2016 begann und die ersten schwarz-rot-goldenen Fähnchen an den Autos wehten, kamen auch die alten Diskussionen wieder.
Die Initialzündung kam wieder von der grün-alternativen Jugend Rheinland-Pfalz und einem Netzwerk linker Gruppierungen aus Sachsen. Stein des Anstoßes ist der von ihnen befürchtete Nationalismus, der durch das Schwenken schwarz-rot-goldener Fahnen ausgelöst und der ganzen Welt gezeigt würde.
Bereits vor Wochen hatte Katrin Göring-Eckardt angeblich angeregt auf das Fahnenschwenken zu verzichten. Nach dem ersten Sturm der Entrüstung relativierte sie diese ihr unterstellte Aussage und erklärte auf ihrer Facebook-Seite „Fahnen schwenken kann man gern, muss man aber nicht“. Passend dazu präsentierte sie sich im Trikot der Nationalmannschaft. Dies hielt aber die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz nicht davon ab ebenfalls auf ihrer fb-Seite mit dem Slogan „Fahnen runter“ das Thema zu nutzen, um wenigstens einmal überregional zitiert zu werden. Dies gelang gründlich – allerdings mit einem Shitstorm und überwiegender Ablehnung.
Der Landessprecher von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen Rainer Wernicke schob eiligst pünktlich zum ersten Gruppenspiel der deutschen Mannschaft heute eine Pressemitteilung nach – die wiederum Irritationen bei Astrid Rothe-Beinlich, der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Landtag, auslöste. Sie reetweetede die PM mit dem Begleitsatz “Die wahrscheinlich am wenigsten intelligente PM zum Thema…”.
Grillwetter ist immer!
Noch über drei Wochen geht die EM – ich habe aber Zweifel, dass die Grünen zu einer klaren Linie zum Thema Fahnen kommen – müssen sie ja auch nicht. Ich habe ungeachtet davon heute Abend nicht nur den Grill angeworfen, sondern auch das Zimmer schwarz-rot-gold dekoriert. Mit meinen Söhnen habe ich das erste Spiel der deutschen Nationalmannschaft bejubelt. Am Nachmittag haben wir aber auch schon beim Spiel Kroatien gegen die Türkei mitgefiebert. Übrigens da im kroatischen Nationaltrikot 😉
Eine andere Diskussion hat sich gestern Nachmittag schon wieder beruhigt. Der Tag der Bundeswehr zog tausende Besucher auf den Erfurter Domplatz. Nach der Diskussion der letzten Tage war ich dann doch eher überrascht, dass nur ein knappes Dutzend Gegendemonstranten (u.a. im FDJ-Hemd) ihre Position vor Ort verdeutlichten. Auch da gilt: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, welches wir immer wieder verteidigen. Jeder kann seine Meinung kundtun. Junge und ältere Grüne, junge und ältere Linke und alle anderen auch. Den streitbaren Dialog dazu können und sollten wir aushalten. Aber wie bei Fähnchen ist vorher schwer vorherzusagen aus welcher Richtung der Wind stärker weht…
Bilder vom Tag der Bundeswehr
Die Stadtauswahl – mit ganz großer (Spieler-)Koalition
Fußball wird sicherlich nicht mehr die Sportart werden, in der ich große Erfolge erringen werde. Aber trotzdem versuche ich es immer mal wieder, insbesondere wenn es für einen guten Zweck ist. Am Freitag Abend habe ich einmal wieder in der Politikerauswahl mitgespielt.
Die Traditionsmannschaft von RWE veranstaltete wieder ein Hallenturnier und in diesem Jahr folgten unter anderem ehemalige Mitbewerber aus Oberligazeiten, also Teams aus Jena und Leipzig.
Große Fußballnamen hatten auch die anderen Teams aufzubieten – Rene Twardik und Ronny Hebestreit spielten mit. Das Turnier hat einen ernsten Hintergrund – es findet in Erinnerung an vier bei einem Autounfall tödlich verunglückte Spieler der Traditionsauswahl von RWE jährlich statt.
Die Einnahmen des Turniers wurden in diesem Jahr für die Kinderkrebsstation des Helios-Klinikums gespendet. Dazu hatten auch einige ehemalige prominente RWE-Spieler Trikots zur Versteigerung zur Verfügung gestellt. Gefreut habe ich mich auch über ein Wiedersehen mit Martin Busse, dem ehemaligen Nationalspieler. Vor vielen Jahren waren wir einmal gemeinsam im Aufsichtsrat von RWE aktiv.
Das Sportliche ist schnell berichtet: Unser Team (u.a. mit dem Oberbürgermeister, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen und dem Landtagsabgeordneten und Stadtrat der Linken Andre Blechschmidt) verlor das Auftaktspiel gegen den späteren Turniersieger BSG Chemie Leipzig mit 6:1. Auch die anderen vier Spiele endeten ähnlich – insofern belegten wir den verdienten letzten Platz bei diesem Turnier mit Null Punkten bei 3:27 Toren 🙁
Aber es hat trotzdem Spaß gemacht und darauf kommt es an.
Bilder vom Turnier: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663387490735
Das Sport-Weekend war nicht nur passiv 😉
Letztes Wochenende ging gar nichts – dieses Wochenende hat alles geklappt. Freitag Abend legten die Black Dragons vor. Im ersten Drittel gegen die Preussen Berlin stand es schon nach fünf Minuten 3:0. Jeder in der alten Kartoffelhalle rechnete mit einer klaren Kiste. Und jeder rieb sich die Augen am Ende des 2. Drittels stand es 3:4 für die Preussen. Aber nach dem 3. Drittel war dann wieder alles gut – mit 7:5 gewannen die Drachen.
Samstag ging es bei RWE im Steigerwaldstadion weiter. Endlich konnten sich die knapp 5.000 Fans einmal wieder über einen Sieg freuen. Bis zur 32. Minute und dem 1:0 gegen die Stuttgarter Kickers spielten die Rot-Weißen auch noch ganz ordentlich. Leider ging es danach nicht so weiter und nach einer schlechten zweiten Halbzeit konnte RWE mit den gewonnenen drei Punkten sehr froh sein.
Der gestrige Abend gehörte dann dem Live-Ticker. Unsere Damen vom SWE Volley-Team mussten zum schweren Auswärtsspiel nach Lohhof. In den letzten Jahren konnten wir dort selten was gewinnen. Auch dieses Jahr waren die Vorzeichen schlecht. Lohhof als ungeschlagener Tabellenführer gewann den ersten Satz auch mit 25:22. Aber die drei folgenden Sätze gingen an uns! 23:25, 23:25 und 13:25 brachten uns zeitweise an die Tabellenspitze. Nach ihrem Sieg gegen Holz war zwar am Ende des Abends wieder Offenburg vorn – aber das war nur ein kleiner Schönheitsfehler an diesem sportlich erfolgreichen Wochenende.
Um nicht gar zu sportlich passiv das Wochenende vergehen zu lassen bin ich dann heute mit meinem Sohn in den Sportpark Johannesplatz gefahren. Nach längerer Zeit ging es einmal wieder auf den Badminton-Court. Erstaunlich voll war es nach dem gestrigen Feiertag im Sportpark. Das hat sich sicher am Nachmittag geändert – wunderschönes Herbstwetter verführte dazu, das Bike aus der Garage zu holen. Seit 20 Jahren habe ich kein Saisonkennzeichen an meinem Motorrad und so ging es auch heute noch mal auf die Piste. 15 Grad und Sonnenschein – perfekt! Allerdings habe ich einmal nachgesehen, wie es vor einem Jahr war. Damals waren es am 1.11. sogar 20 Grad und ich war auch mit dem Bike unterwegs.
Der Rest des Abends gehört heute wieder dem Live-Ticker am Computer (die Black Dragons spielen in Hamburg) und der Internetübertragung von ran.de. Auch an diesem “verdammten Sonntag” gibt es mehrere NFL-Spiele zu sehen. Am Nachmittag gewannen die Kansas City Chiefs gegen die Detroit Lions mit 45:10 im Wembley-Stadion in London. Sowohl in Kansas, als auch in Detroit war ich schon, beim Football bin ich aber auf der Seite von Kansas. Dies in dieser Nacht auch noch ein zweites Mal. In der Major League Baseball fehlt den Kansas City Royals nur noch ein Sieg gegen die New York Mets. In Shawee haben wir mit den Freunden unserer Partnerstadt ein Spiel in einer Sportkneipe erlebt und ich habe mir ausführlich die Spielregeln erklären lassen 😉 Insofern ist heute noch Daumendrücken angesagt. Zu später Stunde spielen auch noch die Dallas Cowboys gegen die Seahawks im Spitzenspiel der NFL.
Link 2. Volleyball-Bundesliga: http://www.volleyball-bundesliga.de/cms/home/2blsf/2blsf_newsmedia/2blsf_news.xhtml
Link Black Dragons: http://www.black-dragons-erfurt.de/
Ran.de Football: http://www.ran.de/us-sport/nfl/news/starker-smith-fuehrt-die-chiefs-zum-sieg-in-london-103808
Baustelle Steierwaldstadion
Dies waren dieses Wochenende nicht die Farben von traditionsreichen Karnevalsclubs – deren Saison endete bekanntlich ja schon am Aschermittwoch. Rot-Weiß und Blau-Weiß sind auch die Farben von Fußballvereinen und deren Saison endete dieses Wochenende – zumindest der Ligenspielbetrieb. Es folgen noch Pokalspiele und Relegationsspiele.
Wir waren Samstag mit der ganzen Familie im Steigerwaldstadion um noch einmal Rot-Weiß Erfurt anzufeuern. Nach einer durchwachsenen Saison ging es für RWE nur noch darum mit einem versöhnlichen Ergebnis gegen Unterhaching die Saison zu beenden. Und natürlich ging es auch um ein wenig Schützenhilfe für einen Ost-Verein. Die blau-weißen Rostocker mussten in Dresden um den Klassenerhalt zittern. Da sie dort 2:1 verloren waren sie auf die Erfurter Schützenhilfe angewiesen. Mit einem 1:0 Sieg schickte RWE die Unterhachinger in die vierte Liga.
In der 1. Bundesliga blieb es bis zum Abpfiff spannend. Sechs Vereine zitterten vor dem Abstieg und darunter mit dem HSV und Hertha BSC auch zwei blau-weiße, bei denen wir wie in Rostock schon bei Spielen in deren Stadion waren. Besonders interessiert haben wir daher nach dem Schlusspfiff in Erfurt noch die Bundesligakonferenz verfolgt. Hertha verlor zwar in Hoffenheim, aber hatte Glück mit den anderen Spielen und steigt nicht ab. Der HSV siegte 2:0 gegen Schalke und rettete sich damit in die Relegation. Damit ist die Fußballsaison doch noch nicht vorbei und es heißt noch einmal Daumen drücken für de HSV 🙂
Mit meinem Sohn und 60.000 im Olympiastadion
Sportveranstaltungen gibt es in der Bundeshauptstadt reichlich und so ist auch bei jedem mehrtägigen Berlin-Besuch etwas dabei, was ins Programm passt. Im vergangenen Jahr waren wir unter anderem bei der Volleyball-Europameisterschaft der Damen, dem Germanbowl-Finale im Football und bei den Eisbären Berlin zu einem DEL-Eishockeyspiel.
Der Kurzurlaub über Himmelfahrt in Berlin bot die Gelegenheit endlich einmal zu einem Spiel von Hertha BSC zu gehen. Mein Sohn ist seit vielen Jahren Hertha-Fan und da stand ein Bundesligaspiel schon länger auf der Wunschliste. Das Berliner Olympiastadion war mit über 60.000 Besuchern gut gefüllt. Das letzte Saisonheimspiel gegen Eintracht Frankfurt bot Hertha die Chance sich im Abstiegskampf zu befreien. Leider gelang dies nicht – ein 0:0 war zwar ein Punkt, aber jetzt wird es zum letzten Spieltag noch einmal spannend.
Hertha hatte zweifellos mehr vom Spiel, aber mehr Krawall haben die Fans der Eintracht gemacht. Allerdings wird die Choreografie nach der Pause sicher ein Nachspiel haben. Das Abbrennen von Pyro ist in Deutschland mit guten Gründen immer noch in allen Stadien Tabu.
Wesentlich ruhiger ging es am heutigen Sonntag beim Auswärtsspiel der A-Jugend der Erfurt Indigos bei den Berlin Bullets zu, bei denen wir vor der Heimfahrt vorbeischauten. Unser junges Team ist in seiner ersten Saison dabei Erfahrungen zu sammeln. Zwar schafften sie im Spiel den ersten Touchdown und gingen mit 0:6 in Führung – aber am Ende stand es 53:12.
…wieder ein Monat ohne Haushaltsentwurf vertrödelt!
Jetzt ist nun auch der zweite Monat des Jahres Geschichte, aber zum Thema Haushalt 2015 gibt es nichts Neues in der Landeshauptstadt zu vermelden – zumindest nichts Gutes. Da ich die zurückliegende Woche virusinfiziert zu Hause im Bett verbracht habe, hatte ich genügend Zeit die Kommunalpolitik virtuell zu beobachten – ich hätte es mir auch sparen können.
Der Oberbürgermeister ließ die Fraktionsvorsitzenden des Erfurter Stadtrats schriftlich wissen, dass die Stadtverwaltung in den nächsten Jahren eine umfangreiche Aufgabenkritik, insbesondere im freiwilligen Bereich, vornehmen wolle. Eine umfängliche Liste von freiwilligen Aufgaben sollen wir dazu demnächst erhalten – aber nicht nur diese sollen auf den “Prüfstand”. Auch die “Aufgabenstandards der pflichtigen Aufgaben” will der OB dabei diskutieren.
Dies ist sicher ein löblicher Ansatz. Allerdings kann dies nicht kaschieren, dass der Oberbürgermeister mit seiner Verwaltungsspitze derzeit seine Hausaufgaben nicht erledigt. Nachdem er bis jetzt zum Haushalt 2015 auf das Land gesetzt hat, dürfte sich dies nun erledigt haben. Das links-link-grüne Angebot zum Thema Kommunalfinanzen fällt ausgesprochen dürftig aus. Der Protest der Kommunen klang in dieser Woche durch das Land und erreichte gestern auch den Landtag. Der einzige aus der kommunalen Familie der bis jetzt verschämt dazu schweigt, ist der Erfurter Oberbürgermeister und SPD-Landesvorsitzende.
Mir ist schleierhaft, wie und wann der Oberbürgermeister dem Stadtrat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen möchte. Inzwischen macht sich die sogenannte “vorläufige Haushaltsführung” immer schmerzhafter bemerkbar. So informierte die grüne Beigeordnete in dieser Woche über die nächsten Konsequenzen in ihrem Verantwortungsbereich, den Erfurter Sportstätten.
Während es bei der Multifunktionsarena im Wochentakt irgendetwas “Vergessenes” per Dringlichkeitsvorlage im Finanzausschuss zu beschließen gibt, hat die Verwaltung das Kunstrasenprogramm für neun Sportplätze so “erfolgreich vergessen”, dass es für das Jahr 2015 gleich ganz ausfällt.
Im Sommer 2013 hatte der Erfurter Stadtrat ein Kunstrasenprogramm beschlossen, welches die Sanierung von neun Fußballplätzen vorsah. Bereits damals waren die Mehrzahl der Plätze in einem nur noch schwierig bespielbaren Zustand. Als CDU Stadtratsfraktion haben wir 2013 beantragt dieses Plan mit einer verbindlichen Zeitschiene und mit Finanzmitteln zu untersetzen. Rot-Rot-Grün hat dies abgelehnt. Stattdessen hat der Stadtrat in der Vorlage 0138/13 beschlossen, dass der Erfurter Sportbetrieb dies mit einem Kredit erledigen solle.
Im letzten Sommer wurde die Situation ernst, als der erste dieser Sportplätze (Sportanlage Am Nordpark) wegen Verletzungsgefahren für nicht mehr bespielbar erklärt wurde. In Konsequenz dazu sollten nun 2015 das kreditfinanziertes Kunstrasenprogramm starten. Dabei wollte der Sportbetrieb mit einem Kredit von 2,6 Millionen Euro die neun Plätze sanieren lassen.
Gestern nun erhielten die Stadträte die Information, dass daraus nichts wird. Zwar gab es eine Ausschreibung (dieses Mal offensichtlich sogar weitgehend fehlerfrei), aber ein Zuschlag kann nicht erfolgen. Während der vorläufigen Haushaltsführung sind neue Kreditaufnahmen nicht möglich und da inzwischen die Verwaltung den Zeithorizont für einen beschlossenen und bestätigten Haushalt 2015 bis September zieht, wären danach Baumaßnahmen auch nicht mehr umsetzbar.
Damit verschiebt sich der Baubeginn in jedem Fall in das Jahr 2016. Das größere Problem ist aber, dass in der Spielsaison 2015/2016 die nächsten beiden Plätze am Wustrower Weg vom Sportfachverband gesperrt werden. Dies ist nach Aussage der Verwaltung nicht zu kompensieren und wird viele Erfurter Fußballmannschaften betreffen. Darüber hinaus wird die Bauverschiebung nach Einschätzung der Verwaltung zu rund 2-5% Mehrkosten führen – dies wären dann 100.000 – 150.000 Euro.
Ich finde es ausgesprochen befremdlich, wie die Erfurter Stadtspitze mit den Sportstätten umgeht. Während bei der Multifunktionsarena vieles passend gebogen wird und die Verwaltung häufig den zweiten Schritt vor dem ersten stolpert, werden die übrigen Sportstätten eher gleichgültig betrachtet und auf Verschleiß gefahren. Aber leider befinden sich diese dabei in Gemeinschaft mit Schulen, Kitas, Straßen und Brücken.
Das Betreiberkonzept
Über die Weihnachttage und den Jahreswechsel, sowie die ersten Januarwochen war es etwas ruhig um die Fußballer von Rot-Weiß Erfurt geworden. Die Winterpause der 3. Liga wurde in diesem Jahr nur durch die wenigen Hallenturniere etwas gestört. Ansonsten bestand viel Gelegenheit sich auf die finale Phase der Saison vorzubereiten.
RWE ist dies ausgesprochen gut gelungen. Bereits letzte Woche beim 2:0 Sieg gegen Energie Cottbus konnte ich mich im Steigerwaldstadion davon überzeugen und am Samstag legte RWE mit einem 0:1 Sieg in Dresden nach. Platz 5 und die Schlagweite nach einem Relegationsplatz sind der Lohn. In den Blickpunkt rückt aber auch wieder die jetzige und künftige Spielstätte von RWE. Am 5. Januar war der symbolische Beginn der Abrissarbeiten und wenige Tage später standen schon die Bagger im ehemaligen Gästeblock, dass Marathontor und viele Bäume verschwanden. Es wird gebaut, bzw. zunächst Baufreiheit geschaffen. Wenn im März die Baugenehmigungen alle da sind, soll es zügig voran gehen.
Zügig voran soll nach dem Willen der Stadtverwaltung auch die Entscheidung zu einem Betreiberkonzept. Letzten Woche gingen die grüne Beigeordnete und der Oberbürgermeister dazu in die Offensive und informierten schon einmal medial zum Thema. Blöd nur, dass zu dem Zeitpunkt weder die Aufsichtsräte der Stadtwerke noch die Mitglieder des Stadtrats irgendeine Information vorliegen hatten. Bis März 2015 sollte es ein Betreiberkonzept geben – das gibt es jetzt, allerdings noch nichtöffentlich. Am Freitag letzter Woche habe ich dieses Konzept als Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke bekommen und konnte vergleichen, ob es zu dem passt, was in der Zeitung stand. Es passte…
Geplant ist, dass am 20.2. in einer Sondersitzung der Aufsichtsrat der SWE dazu entscheidet, danach der Wirtschaftsausschuss des Stadtrats, danach der Aufsichtsrat der Messe und am 4. März der Stadtrat – zweifellos eine sportliche Aufgabenstellung. Es geht immerhin um einen dicken Aktenordner mit zahlreichen Verträgen. SWE und Messe sind deshalb im Boot, weil sie die beiden einzigen Interessenten nach einer europaweiten Ausschreibung zum Betrieb der zukünftigen MFA sein “durften bzw. mussten”. Die von Frau Hoyer gepriesen Synergieeffekte zwischen Messe und SWE mögen sicherlich bestehen, aber es bleiben auch beträchtliche Risiken.
Nach Aussage des Oberbürgermeisters sollen SWE 51 Prozent und die Messe 49 Prozent der Betreibergesellschaft halten. Dies gilt aber ausdrücklich nicht für die möglichen Verluste in den Anfangsjahren. In den ersten beiden Jahren rechnet die Stadt mit 530.000 Euro Verlust – ab 2017 soll es dann Gewinne geben. Letzteres wird aber nur gelingen wenn Rot-Weiß Erfurt dann die recht beträchtliche Miete zahlen kann. Ob dies gelingt hängt von der Zuschauerzahl und den sonstigen Erlösen von RWE ab. Da aber auch ein Teil der Vermarktungsrechte (VIP-Hospitality, Catering, Werbe- und Namensrechte) auf die Betreibergesellschaft übergehen, kann nur RWE die Frage beantworten, ob dies mittelfristig funktioniert. RWE-Präsident Rombach hat immer darauf verwiesen, dass mit einem Aufstieg in Liga 2 und dem Verbleib darin dies kein Problem sei – Fernsehrechte, Zuschauer- und Sponsoreneinnahmen würden dies ermöglichen. Der Blick in den Ordner, bietet aber auch dazu Fragen. Die derzeit kalkulierten Mieteinnahmen von RWE (in den Medien ist von 450.000 Euro/jährlich die Rede) gelten für Zugehörigkeit zur 3. Liga. Bei einem Auf- bzw. Abstieg müsse neu verhandelt werden.
Bevor die Entscheidungen fallen, werden wir die Unterlagen umfänglich prüfen – für den Aufsichtsrat beginnt das nun. Die Stadtratsfraktionen werden dies auch tun, wenn ihnen die Unterlagen zugänglich gemacht werden. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt es dabei: wir werden darauf achten, dass die Stadtwerke nicht in ein dauerhaftes Defizitprojekt hinein gezogen werden. Die neu zu gründende Arena Erfurt GmbH muss zudem ein Interesse daran haben, dass RWE als Ankermieter dauerhaft leistungsfähig bleibt. Insofern treffen sich alle Interessen spätestens am kommenden Samstag wieder auf der Tribüne bei RWE im Steigerwaldstadion. Um 14 Uhr wird am 14. Februar der Tabellenführer SC Preußen Münster in Erfurt zu Gast sein. Ein Sieg könnte die Arenaperspektive beflügeln… 🙂
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