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Wahlnachlese mit Staatsekretär a.D. Dr. Jürgen Aretz

Die vier Ortsverbandsvorsitzenden mit Staatssekretär a.D. Dr. Jürgen Aretz
Gleich vier Ortsverbände der Erfurter CDU (Am Petersberg, Am Steiger, Bonifatius und Daberstedt/Dittelstedt) haben sich bei einer gemeinsamen Veranstaltung im Wigbertihof mit dem Ausgang der Landtagswahl beschäftigt und dabei auch mit der Frage, wie sich der künftige Umgang mit der AfD gestalten solle. Jörg Kallenbach, Ortsverbandsvorsitzender “Am Steiger” hatte schon am Wahlabend diese Veranstaltung geplant. Das Interesse an dem Thema war erwartungsgemäß sehr groß – 40 CDU-Mitglieder wollten neben einer Wahlanalyse auch diskutieren und dazu bot der Abend eine gute Gelegenheit. Eine scharfsinnige Analyse der Wahl, einschließlich der Vorgeschichte nahm Staatsekretär a.D. Jürgen Aretz mit seinem Vortrag vor. Bis 2008 war Aretz Staatssekretär in Thüringen und er wies darauf hin, dass es durchaus hausgemachte Probleme der Thüringer CDU gäbe, die schlussendlich zu dem Wahlergebnis geführt haben. Bereits 2004 und 2009 hat die CDU erheblich Stimmen verloren und es gab keine umfängliche Diskussion dazu. Die CDU hat bei der Landtagswahl 2014 noch einmal rund 15.000 Stimmen verloren. Von 330.000 Stimmen ging der Stimmenanteil auf 315.000 zurück. Es kann dabei wenig trösten, dass die anderen etablierten Parteien deutlich mehr eingebüßt haben. Rot-Rot-Grün haben gemeinsam einen Verlust von 114.000 Stimmen zu verzeichnen. Alle Parteien haben gemeinsam an die AfD verloren – die CDU 18.000, die Linke 16.000, die SPD 12.000 und die FDP 11.000. Aretz wies darauf hin, dass 57 der AfD-Wähler ihr Stimmverhalten mit Enttäuschung über die anderen Parteien erklären. Insgesamt hat die AfD rund 99.000 Stimmen geholt und dies ohne ein Grundsatzprogramm oder gar schlüssige Politikansätze. Für Aretz ist deshalb Skepsis angebracht, wenn es um die Kontakte zur AfD geht. Angesichts des querulantischen Potentials vieler AfD-Mitglieder (siehe Bericht vom AfD-Parteitag am Wochenende in Hessen), dürfe die CDU der AfD nicht hinterherlaufen. Es müsse Daum gehen eigene Themen zu verdeutlichen und zunächst um die eigenen Stammwähler zu kämpfen. Mit Ausnahme der Grünen waren alle jüngeren Parteigründungen in der Bundesrepublik erfolglos. Schill- und Stattpartei, Republikaner und Piraten hatten zwar alle zeitweise Erfolge scheiterten aber daran, dass sie nicht verstanden haben, wie Politik funktioniert. Kritisch setzte sich Aretz auch mit den anderen Parteien auseinander. Insbesondere die täglichen Dialektikübungen der Linken seien unglaubwürdig. Den Unrechtsstaat DDR als Protokollnotiz zu verbuchen, zeige dass dieses Thema für die Linken, aber auch die SPD und die Grünen eher nebensächlich sei. Der SPD bescheinigte Aretz einen Prozess der Marginalisierung, der sich schlimmstenfalls auch auf die Bundespartei auswirken könne. Die Grünen kritisierte Aretz dafür wie schnell nun die Bürgerrechtstraditionen über Bord geworfen werden – eigentlich müssten sie schnellstens alle Spiegel abhängen, in die sie nun nicht mehr schauen könnten. Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat vor einigen Wochen ein breites Bündnis gegen die AfD gefordert und dabei verkannt, dass es durchaus linke und rechte Demokraten gäbe. Ziel und gemeinsame Politikanstrengung müsse es sein, sich von Extremisten abzugrenzen. Abschließend erläuterte Aretz, warum der einstimmige Beschluss des CDU-Präsidiums vor der Wahl, eine Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen richtig war und ist. Die AfD muss sich von ausländerfeindlichen Strömungen konsequent befreien und ihre Europapolitik sei inakzeptabel. Bevor ernsthaft eine Zusammenarbeit diskutiert werden könne, muss die AfD noch viele offene Fragen klären. Die Fragestellung des Abends „Ist die AfD wirklich eine Alternative für Deutschland?“ stellt sich derzeit nicht für die CDU, sondern maximal für die Mitglieder und Wähler der AfD.

Ortsverbände als CDU-Basis

CDU OV Konferenz (38)Am Samstag Vormittag trafen sich in Erfurt die CDU-Ortsverbandsvorsitzenden aus Thüringen. Die Thüringen Union hat insgesamt 23 Kreisverbände mit rund 13.000 Mitgliedern und ist damit die einzige Partei, die flächendeckend im Freistaat vertreten ist. Die 23 Kreisverbände gliedern sich auf in rund 500 Ortsverbände, in der Landeshauptstadt Erfurt sind es allein 16 Ortsverbände. Die Ortsverbände verstehen sich daher ganz berechtig als Basis der CDU. Mitten im Gebiet meines CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” in Erfurt, im ComCenter der LEG, durfte ich bei der Beratung am Samstag meine Kolleginnen und Kollegen Ortsverbandsvorsitzenden begrüßen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU-Generalsekretär Mario Voigt und Finanzminister Dr. Wolfgang Voß sprachen zur aktuellen poltischen Situation und dem momentan wichtigsten Vor-Ort-Thema, den Länder- und Kommunalfinanzen. CDU OV Konferenz (16)Viele der anwesenden Ortsverbandsvorsitzenden sind zugleich aktive Kommunalpolitiker und da weht der Wind mit Blick auf die Haushaltsaufstellung 2012 derzeit scharf. In der anschließenden Diskussionrunde wurde dies überdeutlich. Viele offene Fragen konnten durch den Finazminister zu den Kommunalfinanzen beantwortet werden. Dennoch bleibt Unzufriedenheit, wie immer eigentlich wenn Mangel zu verwalten ist. Wichtig aber an dem Termin war, dass wir lernen müssen, wie wir auch unangenehme Wahrheiten den Bürgern vermitteln. Politik will und muss erklärt werden. Dies findet vor allem an der Basis statt, also in den Ortsverbänden, im Bürgerdialog und an den Infoständen. Seit numehr über 13 Jahren bin ich Ortsverbandsvorsitzender und stelle mich der Herausforderung Politik zu gestalten und zu vermitteln.  Ich habe Lust darauf, dies weiter zu tun! Bilder der Ortsvorsitzendenkonferenz

Sechste Ausgabe vom “Schwarzen Peter”

schwarzer20peter20logoDie nunmehr sechste Ausgabe unseres Infoblattes des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” ist jetzt im Netz. Wie auch unser Mitgliedertreff in der kommenden Woche beschäftigt sich der aktuelle “Schwarze Peter” mit dem bevorstehenden Papstbesuch in Erfurt. Darüber hinaus geht es um das bürgerschaftliche Engagement. Viel Spaß beim Lesen!

Fünfte Ausgabe vom “Schwarzen Peter”

schwarzer20peter20logo1Die fünfte Ausgabe des Infoblattes des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” ist seit heute im Netz. Der aktuelle “Schwarze Peter” informiert über den geplanten Neubau des Steigerwaldstadions, die Umgestaltung der Schlösserstraße und die nächste Ortsverbandsveranstaltung. Dabei werden sich die Ortsverbandsmitglieder gemeinsam mit der CDU Stadtratsfraktion über die Pläne zur Bewerbung zur Buga 2021 informieren. Der Geschäftsführer der Stadtwerke-Tochter, zur der die EGA gehört, Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird am 9.6. Gesprächspartner sein.

Erfurt kaum noch bei Staumeldungen dabei

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Verkehrsminister Christian Carius zu Gast im OV
Was hat unser Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge einst dafür gekämpft bis Erfurt zumindest auf der Wetterkarte im Fernsehen regelmäßig Platz findet und die Erwähnung des Stadtnamens zur größeren deutschlandweiten Bekanntheit beiträgt. Hingegen ist es eine höchsterfreuliche Nachricht, dass Erfurt im Radio nur noch selten erwähnt wird – zumindest bei den Staumeldungen im Verkehrsfunk! Dieses erfreuliche Fazit zog der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius bei seinem heutigen Besuch in unserem CDU Ortsverband “Am Petersberg”. Beigetragen zur entspannteren Verkehrssituation in und um Erfurt haben Fördermittel für den Bereich des kommunalen Straßenbaus in Erfurt zwischen 1991 bis 2009 in Höhe von 76,6 Millionen Euro, die Ostumfahrung mit 32 Mio Euro und allein 221 Mio Euro für den Autobahnbau im Bereich der Stadt Erfurt. Darüber hinaus zeichnet sich klar ab, dass Erfurt der zentrale Schienenverkehrsknotenpunkt in Mitteldeutschland werden wird und dies insbesondere mit Blick auf den ICE und den Erfurter Hauptbahnhof und sein Umfeld. Christian Carius 1Diskutiert haben wir aber heute auch über das “Sorgenkind” der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige! Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals “Zum Andreasturm”. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein.

Verkehrsminister Carius diskutiert Verkehrskreuz Erfurt

Der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius ist am Dienstag, dem 11. Mai 2010 ab 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Andreasturm“ in der Andreasstraße 15 Gesprächspartner beim CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Die Entwicklung des Verkehrskreuzes Erfurt soll dabei gemeinsam mit Kommunalpolitikern und interessierten Erfurterinnen und Erfurtern diskutiert werden.

In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsinfrastruktur in und um Erfurt deutlich verändert. Der umfangreiche Ausbau des ÖPNV mit neuen Streckenführungen und Linien, die Autobahnumfahrung, der Ausbau des Hauptbahnhofs zum modernen ICE-Bahnhof mit bester Verkehrsanbindung sowie die Flughafenerweiterung sind Beispiele für eine gelungene Entwicklung.

Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat Michael Panse erläuterte im Vorfeld der Gesprächsrunde mit Minister Carius auch die Erwartungshaltung an weitere Projekte:

„Der Netzschluss der Autobahn A71 und die Fertigstellung der ICE-Trasse Leipzig-Erfurt-Nürnberg wird erhebliche positive Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse in und um Erfurt haben. Daneben sind wir als mitteldeutscher Verkehrsknotenpunkt auch daran interessiert, dass sich der Erfurter Flughafen weiter entwickelt. Nicht zuletzt wollen wir aber an diesem Abend mit Minister Carius auch über den Straßenzustand in Thüringen nach dem frostreichen Winter sprechen.“

 

Besuch beim Pflegeheimprojekt “Andreashof”

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Fast fertig ist der Andreashof
In der Andreasstraße in Erfurt werden beginnend ab dem 17 . Mai 96 Erfurterinnen und Erfurter ein neues Zuhause finden. Kurz vor der Eröffnung des Seniorenzentrums “Andreashof” besichtigten wir als CDU Ortsverband “Am Petersberg” heute gemeinsam mit der Projektleiterin Claudia Rühlemann die zukünftige Heimstätte der Pflegeheimbewohner. Die Diakoniestiftung Weimar-Lobenstein verwirklicht gemeinsam mit Partnern dort ein generationsübergreifendes Projekt. Auch eine Kita und ein Wohnprojekt für ältere behinderte Menschen des CJD findet auf dem Gelände an der Andreasstrasse Platz, wo derzeit noch die Bagger ihr Werk tun. Wesentlich weiter ist der Baufortschritt schon in dem mehrstöckigen Gebäude des Pflegeheims zu besichtigen. Das vorgesehene Wohngruppenkonzept wird nahezu komplett mit Einzelzimmern und einigen Wohnbereichen für Ehepaare umgesetzt werden.
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Mit Heidrun Schönfeld und Claudia Rühlemann
Ein spezielles Konzept für demenzerkrankte Menschen reicht über die familienstrukturähnlichen Wohngruppen bis hin zu besonderen Beleuchtungssystemen und der Gestaltung des Außenbereichs. Über die Anforderungen an moderne Pflege und Demenz im Alter diskutierten wir im Anschluss mit Heidrun Schönfeld, Leiterin der Diakonischen Pflegeeinrichtung in Waltershausen. In Waltershausen habe ich in der Einrichtung von Frau Schönfeld vor einigen Jahren ein viertägiges Pflege-Praktikum (Pfleger Michael) gemacht und so fanden wir zahlreiche Anknüpfungspunkte im Gespräch. Glücklicherweise steigt die Zahl der Menschen die immer älter werden. Während vor 20 Jahren der Bundespräsident noch 90 Jährigen zum Geburtstag gratulieren konnte, sind heute 100 Jährige keine Seltenheit mehr, allein in Frau Schönfelds Einrichtung sind es drei. Aber damit steigen auch die Anforderungen an moderne Pflege. Neben der Finanzierungsfrage wird die Personalsituation in den nächsten Jahren stärker in den Blickpunkt rücken. Schon jetzt sind Pflegefachkräfte knapp. Für künftige Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen ist es wichtig sich frühzeitig über die verschiedenen Pflegeformen und Angebote zu informieren. Mich hat deshalb das große Interesse an unserer heutigen Veranstaltung gefreut. Am Freitag wird in Erfurt das Richtfest einer weiteren Pflegeeinrichtung gefeiert. In der Theo-Neubauer-Straße werde ich mich bei “Azurit” informieren. Die offizielle Einweihung im Pflegeheim Andreashof wird mit einem Stadtteilfest am 28. Mai gefeiert.

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Schlagkräftiges Team

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Ortsvorstand "Am Petersberg"
Am heutigen Abend hat der CDU-Ortsverband “Am Petersberg” turnusgemäß in der Gaststätte “Andreasturm” einen neuen Vorstand gewählt. Dem größten Erfurter Ortsverband gehören mit 192 Mitgliedern rund ein Viertel der Erfurter CDU-Mitglieder, unter andrem auch die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rathaus Thomas Pfistner, an. In den zurückliegenden Jahren hat der Verband kontinuierlich mindestens eine öffenliche Veranstaltung organisiert. Viele Minisiter und auch Alt-Minisiterpräsident Bernhard Vogel und Dieter Althaus waren zu Gast. Auch die heutige Minsiterpräsidentin Christine Lieberknecht war Gesprächspartnerin des Ortsverbandes.   Nach elf Jahren als Ortsverbandsvorsitzender wurde ich einstimmig erneut wieder gewählt und werden mit meinem neuen Vorstand den Verband die nächsten beiden Jahre weiter führen. Als meine Stellvertreterin wurde erneut Ute Karger gewählt. Peter Forelle, der Vorsitzende der Jungen Union Erfurt, wurde ebenfalls als stellvertretender Vorsitzender gewählt.  
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Michael Panse und CDU-Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann
Der Vorstand wird kompletiert von Magda Barczyk, Jana Hofmann, Helmut Panser, Sabine Volquardsen, Peter Busch und Andy Kaiser. Ich freue mich auf die Arbeit mit diesem schlagkräftigen Team. Aus den Wahlkämpfen der letzten Monate sind wir bereits kampferprobt. In genau vier Wochen werden wir als größter Ortsverband nicht nur für unsere Kandidaten beim CDU-Kreisparteitag eintreten sondern auch auf die Weiterentwicklung der Struktur unserer Partei drängen. Wir sind die größte politische Kraft in Erfurt und arbeiten dafür, dass dies auch so bleibt!