Schlagwort: Parität

25 Jahre Sozial,- Jugend- und Familienpolitik in Thüringen

 
Sozialpolitische Diskussionsunde
Terminduck – in diesen Tagen feiert nahezu täglich ein Verband sein 25jähriges Bestehen und ich habe inzwischen eine Vielzahl von Einladungen. Die Spannbreite ist dabei groß und reicht von Stadtsportbund, über die Landtagsfraktion und dem Freistaat Thüringen in der vergangenen Woche bis hin zu der Parität heute und der Liga der Wohlfahrtspflege und dem Stadtjugendring am Freitag. Heute war es die Veranstaltung der Parität und der KAS im Comcenter am Brühl. „25 Jahre Sozialpolitik in Thüringen – Startbedingungen.Weichenstellungen.Bilanz“ waren das Thema und Sozialpolitiker und Akteure der Sozialpolitik die Zielgruppe. Mit der Parität habe ich regelmäßig seit 1999, also immerhin schon 16 Jahre, zu tun. Mit meiner Wahl in den Thüringer Landtag und der Funktion als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion waren es zunächst die Themen der Jugendförderung (Jugendpauschale und Fortbildung für Mitarbeiter der Jugendhilfe), später die Drogenpolitik (Nichtraucherschutz und Drogenprävention), Behindertenpolitik (Behindertengleichstellungsgesetz, Blindengeld), Frühförderung für Kinder, Beratungsstellenstruktur und schließlich die Familienpolitik. In den ersten fünf Jahren sind es zwei große Themengebiete, die mich bis heute beschäftigen. Die Jugendförderung haben wir auf solide Füße gestellt, die Jugendpauschale verteidigt (gegen die eigene Fraktion), die EJBW in Weimar etabliert und Fortbildungsangebote (Programm für Demokratie und Toleranz, die es heute noch gibt, geschaffen. Im Jahr des Ehrenamts 2000 haben wir mit dem damaligen Sozialminister Frank Michael Pietzsch eine breite Initiative zur Würdigung und Förderung des Ehrenamts gestartet und die bis heute sehr erfolgreich arbeitende Ehrenamtsstiftung gegründet. Dies war das erste größere Projekt, welches mich im Landtag beschäftigt hat.  Ab 2004 war ich als sozialpolitischer Sprecher dann für den ganzen Bereich Soziales zuständig. Der große Bereich der Pflege ist hinzugekommen. Die Standards in den Pflegeheimen, die Fachkräftediskussion und auch die Finanzierung (Pflegewohngeld) haben uns intensiv beschäftigt. In diesen Zeitraum von 2004 bis 2009 fielen auch die wesentlichsten Entscheidungen die bis heute in Erinnerung sind. Natürlich ist dies die Familienoffensive aus dem Jahr 2005 mit der intensiven Diskussion um die Kita-Finanzierung, das Landeserziehungsgeld und auch die Gründung der Stiftung FamilienSinn – damals hoch umstritten hat sie nun zwei unterschiedliche Regierungen „überlebt“ und ich bin beruflich sehr gerne dort angekommen. Bei den Foren „Wahl=lokal=sozial“ war ich regelmäßig bei der Parität, die Armuts- und Reichtumsdiskussion hat uns nicht nur beschäftigt, wenn es Berichte des Bundes gab. Die Sozial- und Familienberichte haben wir diskutiert. In den letzten fünf Jahren waren dann meine gemeinsamen Veranstaltungen mit Vertretern des Paritätischen von meinem Aufgabengebiet im Sozialministerium geprägt – Mehrgenerationenhäuser, Demografie, Seniorenpolitik, Bundesfreiwilligendienst und Antidiskriminierungsarbeit. Allerdings gibt es auch vor Ort genug Anknüpfungspunkte – nicht zuletzt wenn es um den künftigen Sitz des Paritätischen auf dem Petersberg geht. In zahllosen Runden habe ich mit den Vertretern der Parität diskutiert – manchmal auch gestritten. Wir waren uns am Ende nicht immer einig, aber wir haben immer gemeinsam für soziale Interessen gestritten. Sehr gerne war ich deshalb heute bei der Diskussionsrunde der KAS und des Paritätischen dabei und habe mit dem ehemaligen Sozialminister Dr. Frank Michael Pietzsch und Elke Lieback (Landesgeschäftsführerin pro familia) diskutiert, was die Bilanz von 25 Jahren Sozialpolitik im Freistaat ist. Zu sozialen Themen waren wir in der Beurteilung nahe beieinander – so ist das bei solchen Veranstaltungen zumeist. Wenn Sozialpolitiker unter sich sind, ist es häufig wie bei einem Familientreffen: es wird über die Abwesenden diskutiert – im vorliegenden Fall sind es die Finanzpolitiker 😉

Jahresempfang Parität und BVMW

Beim Paritätischen in Neudietendorf
Jahresempfänge gehen eigentlich das ganze Jahr – auf alle Fälle aber im 1. Quartal 🙂 Heute gab es gleich zwei davon. Der Paritätische Thüringen lud seine Mitgliedsverbände, Partner und politische Wegbegleiter in die Krüger-Villa nach Neudietendorf ein. Minister, Bundestags- und Landtagsabgeordnete waren zu Gast und erlebten einen Rückblick auf 25 Jahre Parität. Innerhalb der letzten zweieinhalb Jahrzehnte hat der Paritätische als Dachverband viele kleine Einzelverbände vertreten und mit ihnen gemeinsam die soziale Landschaft in Thüringen geprägt. Sowohl in meiner Zeit als sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion als auch danach als Generationenbeauftragter habe ich mit vielen der Verbände intensiv zusammen gearbeitet. Vor Behindertenverbänden, über Familien- und Frauenzentren bis hin zu den Trägern vieler Mehrgenerationenhäuser und des Bundesfreiwilligendienstes reicht das Spektrum. Aktuell ist der Paritätische Thüringen auch kommunalpolitisch in Erfurt im Gespräch. In der alten Defensionskaserne auf dem Petersberg soll künftig der Paritätische seine Heimat finden. Allerdings müssen dazu erst noch etliche denkmalschützerische Fragen geklärt werden. Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt ausdrücklich den Paritätischen in seinem Engagement auf dem Petersberg. Am Abend ging es mit dem Jahresempfang vom Bundesverband mittelständischer Wirtschaft BVMW im Atrium der Erfurter Stadtwerke weiter. In diesem Jahr war die Veranstaltung ausgesprochen sozialdemokratisch geprägt. Alle Redner – Oberbürgermeister Bausewein, Wirtschaftsminister Tiefensee und die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke referierten – waren mit sozialdemokratischem Parteibuch ausgestattet. Der OB pries die Vorzüge der Stadt und die kleinen und mittelständischen Unternehmen – und blendete wohlweislich die großen Logistiger aus. Der Wirtschaftsminister kündigte eine Neuausrichtung der GRW-Förderung auf mehr Kleinteiligkeit an – und blendete aus, dass sein Vorgänger die GRW-Mittel gleich schaufelweise lieber in Großprojekte wie die Multifunktionsarena steckte. Iris Gleicke ging insbesondere auf die gute konjunkturelle Entwicklung und die Arbeitsmarktsituation ein. Wie bei allen Neujahrsempfängen waren aber auch heute nicht die Reden das Wichtigste, sondern die Kontakte und vielen Gespräche nach den großen Reden.

Nachgefragt vom PARITÄTISCHEN

Das Podium bei der Parität
Unter dem Titel “Wahl=lokal=sozial=2014” hat der PARITÄTISCHE Thüringen auch in diesem Jahr wieder im Vorfeld der Wahl Kandidaten zu einer Diskussionsrunde über die Sozialpolitik in Thüringen eingeladen. Im Familienzentrum am Anger folgten rund zwei Dutzend Gäste aus den Mitgliedsverbänden der Parität der Podiumsdiskussion und mischten sich auch selber in die Diskussion ein. Das Themenspektrum ging erwartungsgemäß von der kommunalen Sozialpolitik bis zur Arbeitsmarktpolitik im Bund. Ich habe für die CDU verdeutlicht, dass für uns immer noch der alte Spruch gilt “sozial ist, was Arbeit schafft”. Angesichts der deutlichen Verbesserungen am Arbeitsmarkt und der steigenden Nachfrage nach Fachkräften müssen wir insbesondere in Ausbildung- und Qualifizierungsprogramme investieren, damit Langzeitarbeitslose, aber auch Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt eine Chance erhalten. Wir waren uns durchaus einig, dass Alleinerziehende zusätzliche Unterstützungsangebote brauchen. Dazu gehört auch der Erhalt der sozialen Infrastruktur. Dies ist im ländlichen Raum vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung eine besondere Herausforderung. In den Städten ist hingegen ein zunehmendes Problem kommunale Kofinanzierungsmittel bereit zu stellen. Hier ist die kommunale Verantwortung für die soziale Daseinsfürsorge besonders gefragt – daran musste ich meine drei Mitdiskutantinnen nachdrücklich erinnern. Alle drei sind als Kommunalpolitikerinnen in Verantwortung, aber alle drei neigten auch dazu die Verantwortung an das Land und den Bund zu delegieren. Weitere Themen waren die drohende Altersarmut, die Stiftung FamilienSinn und das Landeserziehungsgeld.

Zeitspiel bei der Defensionskaserne

Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat ist befremdet über den Umgang der Stadtverwaltungsspitze mit dem Projekt zur Umgestaltung der Defensionskaserne. Die CDU Fraktion teilt ausdrücklich die Skepsis des Erfurter Oberbürgermeisters, ob in dem von der Stadtratsmehrheit eingeforderten Moderationsgespräch noch eine einvernehmliche Lösung zwischen den beiden vorliegenden Projektideen gefunden werden kann. Gerade vor diesem Hintergrund wäre es allerdings angebracht, dass der Oberbürgermeister diese Frage zur Chefsache macht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “So erfreulich es ist, dass der Oberbürgermeister offenkundig weiterhin noch den Vorschlag seiner Verwaltung unterstützt, so erstaunlich ist es doch, dass er nicht wirklich etwas unternimmt eine Beschlussfassung im Stadtrat zu ermöglichen. Insbesondere seiner SPD Fraktion ist vorzuwerfen, dass sie in dieser Frage keine klare Position hat. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit ist sich in dieser Frage offensichtlich nicht grün und der Oberbürgermeister schaut staunend passiv zu. Gerade mit Blick auf die Bedeutung der ehemaligen Kaserne für den Petersberg und letztlich für die BUGA 2021 fordert die CDU Fraktion eine zügige Entscheidung im Stadtrat. Wir unterstützen ausdrücklich das Konzept von Parität und der Thüringer Landesmedienanstalt. Hierbei ist es nicht dienlich, wenn der Oberbürgermeister sich selbst zu dieser Frage aus der Verantwortung nimmt und diese an seinen Beigeordneten abschiebt.”

Der Berg ruft und lockt mit Rendite…

Der aktuelle Zustand der Defensionskaserne
In der gestrigen Stadtratssitzung sollte eine Entscheidung zur Zukunft der Defensionskaserne auf dem Erfurter Petersberg fallen. Seit einem halben Jahr wird um zwei Konzepte gestritten, in der letzten Woche ist sogar noch ein drittes hinzugekommen. Die Parität will gemeinsam mit der Thüringer Landesmedienanstalt das Gebäude entwickeln, 200 Arbeitsplätze dort ansiedeln und hat ein schlüssiges Finanzierungskonzept. Der Verein KulturQuartier Petersberg e.V. will die Defensionskaserne zu einem öffentlichen Ort von Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft entwickeln. Der Verein setzt bei seinem Konzept auf eine Finanzierung über ein Genossenschaftsmodell. Als dritte Nutzungsidee steht noch die Etablierung eines Elektomuseums im Raum, allerdings ist hierfür noch kein Finanzierugskonzept erkennbar. Im letzten Jahr sind nahezu alle Argumente zur Defensionskaserne in den Fachausschüssen ausgetauscht worden. Insbesondere mit Blick auf die Buga 2021 wird es allerhöchste Zeit, dass eine Entscheidung fällt. Zudem haben nahezu alle Stadträte eine feste Meinung dazu. CDU, Freie Wähler und FDP sind für das Modell der Parität, weil es solide finanziert ist und damit am ehesten umsetzbar ist. Grüne und Linke sind gestrigen Beratung deutlich. Da sich das grün-linke Lager seiner Stadtratsmehrheit in der Frage nicht sicher ist, wird seit Monaten auf Zeit gespielt. Oberbürgermeister Bausewein gelingt es (obwohl er eine Entscheidung will) nicht seine SPD-Fraktion zu überzeugen, dass langsam die Zeit wegläuft. So gab es gestern einen Antrag der Linken auf eine Verweisung des Antrags in den April und der OB solle die beteiligten Bewerber zu einem Meeting einladen. Dieser weitgehend sinnfreien Maßnahme stimmten letztlich Linke, Grüne und Teile der SPD zu und so wurde der Antrag mit 22 zu 20 Stimmen nach zweistündiger Diskussion von der Tagesordnung geräumt. Befremdlich war für mich, wie von den Befürwortern des Kulturkonzepts die Parität als großer sozialer Dachverband schlecht geredet wurde – da schwatzten unter anderem einige Linke und Sozialdemokraten von Profit und Wohlfahrtskonzern. Rot-Rot-Grünes-Geschmäckle Für rechtlich fragwürdig halte ich nach der gestrigen Diskussion das Auftreten und Handeln von vier Stadträten, die in Redebeiträgen das Kulturprojekt unterstützten. Die Stadträte Prof. Thumfart, Meier (beide Grüne), Plhak (Linke) und Krull (SPD) haben sich ausweislich der Homepage des Vereins erklärt mit 1.000 Euro an der Genossenschaft beteiligen zu wollen. Wenngleich auf der Homepage des Vereins steht, dass „nicht die Rendite im Mittelpunkt sondern der kulturelle und soziale Nutzen für alle“ steht, erklärten die Stadträte Prof. Thumfart (der zudem auch Vorstandsmitglied des Vereins ist) und Plhak, sie erwarten sich von ihrem Engagement eine Rendite. Ich halte es für ausgesprochen bedenklich, dass die vier Herren trotzdem an der Diskussion und Abstimmung aktiv teilgenommen haben. Die Stadtverwaltung behauptete zwar eine Befangenheit wäre nicht gegeben, weil sie ja keinen unmittelbaren Vorteil aus der Entscheidung zur Defensionskaserne hätten. Ich halte es aber mindestens für moralisch höchst fragwürdig, denn einen mittelbaren Vorteil erwarten sie schon. Während die Linke in die aktuelle Stadtratsdiskussion einen sogenannten Ehrenkodex für Stadträte eingebracht hat, meinen einzelne Linke, Grüne und SPD-Genossen, dass dies für sie kein Massstab ist. In dem Ehrenkodex-Entwurf soll u.a. geregelt werden, dass Zuwendungen von mehr als 20 Euro an Stadträte (im Zusammenhang mit ihrem Mandat) unzulässig sind, von Renditen aus Genossenschaftanteilen ist nicht die Rede. Wenn man sich die Liste der „Genossenschafter“ im Netz anschaut fallen darüber hinaus noch einige Namen auf. Die grüne Wirtschaftsbeigeordnete Hoyer ist ebenso dabei, wie einige Landtagsabgeordnete der Grünen und der Linken sowie Inga Hettstedt (Pressesprecherin des Oberbürgermeisters). Ich bin mal sehr neugierig, wie mit diesen Vorzeichen das „Meeting“ ausgeht und ob bzw. was im April dann abgestimmt werden soll. Einen einzigen Vorteil hat die Verschiebung. Wir haben gestern auf eine rechtliche Würdigung des Agierens der vier zukünftigen Genossenschaft-Stadträte bestanden und bis April sollte sich die Kommunalaufsicht mit dieser Frage beschäftigt haben können.

Bundesfreiwilligendienst bei der Parität

bfd-2Die Zahlen der Bundesfreiwilligen steigen kontinuierlich – trotz aller Anlaufschwierigkeiten. In der kommenden Woche versucht der Thüringer Landtag zum dritten Mal über das Thema zu diskutieren. Beim Blick auf die Tagesordnung habe ich aber heute gesehen, dass der Antrag der Grünen sich wieder auf einem Tagesordnungsplatz jenseits der 30 befindet und so nur wenig Chancen hat, dran zu kommen. Aber so schlimm ist das gar nicht, weil er weit am Thema vorbei geht. Schon Anfang Oktober hatten sich die Grünen bitter beklagt, dass der BFD nicht funktionieren würde (der Wortlaut ihres Antrags war da auch schon sechsWochen alt, weil sie ihn im August von einem Antrag der Grünen in Hessen abgeschrieben hatten). Selbst damals hat das nicht gestimmt, aber inzwischen sind einige Monate ins Land gegangen und da stimmt es gleich gar nicht mehr. Die Zahlen der BFDler steigen erfreulicherweise. Vor einigen Wochen waren es in Thüringen noch 500 – eine Zahl die ich ich auch mehrmals genannt habe und die heute in der Thüringer Allgemeinen auf dem Titelblatt stand. Vor zwei Wochen waren es aber schon 930, wie ich heute erfahren habe. Und mit dem heutigen Tag sind es sogar schon 1.100. 40 der Thüringer Bundesfreiwilligen sind bei der Parität. Mit einigen von ihnen konnte ich heute sprechen. Bei der Lebenshilfe Leinefelde-Worbis veranstaltete heute der Paritätische Thüringen ein Auftaktseminar für seine Freiwilligen und ich bin nach Leinefelde gefahren, um etwas über die Motivation der Bundesfreiwilligen zu hören und ihnen alles Gute für ihr Jahr zu wünschen. Morgen wird die zweite Veranstaltung dazu bei der Parität in Neudietendorf sein und auch dort werde ich gerne dabei sein.

Tag der Parität mit MGHs und Jahresempfang

Die Krüger-Villa der Parität in Neudietendorf
Die Krüger-Villa der Parität in Neudietendorf
Gleich mehrere Veranstaltungen führten mich zum Paritätischen Wohlfahrtsverband, einem der großen Dachverbände von vielen kleinen Vereinen und Trägern aus dem Sozialbereich in Thüringen. Am Vormittag drehte sich alles um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser. Acht der 30 Mehrgenerationenhäuser Thüringens sind in Trägerschaft eines Mitgliedsverbandes des Paritätischen und die Vertreter trafen sich in Erfurt. Wie schon bei den Besuchen in den MGHs in den vergangenen Wochen präsentierten sie ein sehr unterschiedliches Bild ihre Themenschwerpunkte. Oftmals sind die MGHs aus bestehenden Projekten hervorgegangen und mit diesen noch eng verknüpft. In Zeulenroda ist die Volkssolidarität Träger und verknüpft ihr Angebot eng als Bindesglied zwischen den Kitas und dem betreuten Wohnen. In Stadtroda ist mit Blitz e.V. ein erfahrener Träger der Jugendarbeit tätig und dadurch naturgemäß eng an Angeboten der Jugendhilfe orientiert. In Neuhaus ist ebenfalls die Volksolidarität Träger und in Bad Salzungen der Demokratische Frauenbund. Diese vier Einrichtungen werde ich Mitte März vor Ort besuchen, rechtzeitig bevor in der Bund-Länder-Koordinierungsrunde in Berlin die Fortführung des Programms in “trockene Tücher” gebracht wird. Die anderen MGH-Einrichtungen des Paritätischen in Sondershausen, Roßleben, Nordhausen und Kindelbrück hatte ich bereits in den letzten Wochen besucht. Für die weitere Entwicklung der MGHs gibt es jetzt verbindliche Eckpunkte, die ich erläuterte. Einige offene Fragen konnte ich mitnehmen. Die größte Herausforderung wird sicherlich die Finanzierung werden. Der Bund wird künftig 30.000 Euro jährlich finanzieren, 10.000 Euro müssen die Kommunen oder Träger beisteuern. Ob diese Förderung degressiv gestaltet wird, haben wir kontrovers diskutiert. Dies würde im 1. Jahr eine Förderung von 35.000 Euro, im 2. Jahr 30.000 Euro und im 3. Jahr 25.000 Euro vom Bund bedeuten und die Kommunen hin zu ihrer Verantwortung leiten, das Projekt danach weiterzuführen. Ein weiteres Thema der Besprechung war der Bundesfreiwilligendienst, der künftig ausgebaut und an die MGHs angedockt werden soll. Ich finde es gut, dass die Parität für ihre Vereine das ganze Thema bündelt und koordiniert und ich helfe gerne dabei. Eckpunkte des Folgeprogramms:
Foto-Shooting (20)
Kritischer Blick auf die Teambilder
Am Nachmittag traf ich dann einige der Akteure beim Jahresempfang der Parität in Neudietendorf wieder. In der alten Krüger-Villa  waren alle Räume gut gefüllt mit den Sozialakteuren aus Thüringen, Politikern und Partnern des Paritätischen. Einen Schwerpunkt der Arbeit wird im kommenden Jahr der Bereich der Barrierefreiheit in Thüringen sein. Da gibt es noch viele anstehende Aufgaben zu lösen! Die neuentstandene Buntstiftung hat ebenfalls einen neuen Aufgabenpunkt präsentiert. Ab dem Sommersemster 2011 bietet sie einen Master-Fernstudiengang “Sozialmanagement Matser of Arts (M.A.)” an. Bei dem Fachkräftebedarf der nächsten Jahre wird auch in den Führungspositionen der Sozialwirtschaft nach guten Leuten gesucht. Eigentlich sollte der Tag dann sportlich ausklingen, war aber eher frustrierend. Beim Heimspiel der Black Dragons gegen den Ligaspitzenreiter Saale Bulls Halle gab es eine deftige 1:12 Klatsche. Solange wie ich zum Eishockey gehe habe ich das noch nicht gesehen. Leider konnten daran auch nicht die aufmerksamen Zuschauer etwas ändern. Auf der Tribüne war Rot-Weiss-Erfurt (u.a. mit dem Torhüter Dirk Orlishausen) und das SWE Volley-Team mit mehreren Spielerinnen vertreten. Der Fototermin mit unseren Mädels zuvor war da der wesentlich “sportlichere” Termin, zumal wir die neuen Teambilder im Sportpark Johannesplatz machten – einem neuen/alten Partner wo unsere Mädels künftig auch regelmäßig trainieren.