Unglaubwürdige Ausreden

Es wirkt schon recht grotesk, mit welchen Ausreden die Thüringer Linke kommt, wenn es um die Aufarbeitung ihrer eigenen Vergangenheit geht. Nach wie vor weigern sich die Linken auf ihren Kopfbögen und Visitenkarten die seit 2002 geltende Landtagsanschrift Jürgen Fuchs Straße 1 zu verwenden. In Reaktion auf eine Pressemitteilung von mir erklärten die Linken, dies läge daran, dass sie das alte Abgeordnetengebäude in der Arnstädter Straße als Postanschrift behalten wollten. Für mich ist dies eine erbärmliche Ausrede, die lediglich kaschieren soll, dass die Partei der Stasispitzel nicht bereit ist, dem Bürgerrechtler und Schriftsteller Jürgen Fuchs wenigstens nachträglich ein ehrendes Gedenken zu widmen. Jürgen Fuchs, der viele Jahre Opfer von Stasizersetzungsmaßnahmen war, verstarb 1999. Seine Schwester hat mich in der vergangenen Woche angerufen um mir zu sagen, dass sie und ihre Kinder froh darüber sind, dass die Landtagsadresse Jürgen Fuchs Straße lautet. Es ist unerträglich, dass im Thüringer Landtag in der Fraktion der Linken zwei Stasispitzel und Täter sitzen. Nach wie vor weigern sie sich die Stasiverbrechen einzugestehen. Leider hat dies aber System bei den Linken. Auch die Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert, gibt sich zwar in Sonntagsreden gerne als die Aufarbeiterin des SED-Unrechtsstaates, handelt aber in der eigenen Fraktion als Opportunistin. Auf ihrer Homepage ist der Eingang des Landtags in der Jürgen Fuchs Straße sogar per Foto abgebildet, aber als Adresse gibt sie die Arnstädter Straße 51 an. Die FAZ hat heute glücklicherweise auf Seite 2 dafür gesorgt, dass den linken Wölfen im Schafspelz ihre Maske zumindest kurzzeitig abhanden kam: „Erfurt: Nicht unter dieser Anschrift“.

Mahnung und Gedenken

Der 13. August ist für die Icon: Bookmark CDU 47 Jahre nach dem Tag des Mauerbaus im Jahr 1961 ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Gedenken an die nach aktuellen Zahlen rund 1.300 Opfer des DDR-Grenzregimes – Mahnung für unsere Werte und unsere Denokratie zu streiten. Seit vielen Jahren organisieren wir deshalb als Icon: Bookmark Junge Union und CDU jährlich an diesem Tag Mahnwachen und Gedenkveranstaltungen. Heute waren wir auf dem Erfurter Fischmarkt vor dem Rathaus um mit Passanten ins Gespräch zu kommen. Das Medieninteresse war erfreulicherweise sehr groß Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen waren dabei und haben über unsere Aktion berichtet. Betroffen macht mich, dass gerade junge Ostdeutsche so wenig über die DDR wissen. Nach einer aktuellen Studie denken die Hälfte der westdeutschen Jugendlichen und sogar 2/3 der Ostdeutschen, dass die DDR keine Diktatur war. In der gleichen Studie wird festgestellt, dass die positive Beuteilung der DDR in gleichem Maße abnimmt, wie junge Menschen Informationen erhalten. Ich denke, dass sowohl im Schulunterricht, als auch im Elternhaus eine objektive Aufarbeitung von der SED-Diktatur erfolgen muss. Die vier Thüringer Grenzmuseen haben dabei eine wichtige Funktion. Ich fordere deshalb, dass der Zugang für Schüler ohne Eintrittsgelder ermöglicht werden muss. Eine diesbezügliche kleine Anfrage von mir steht Ende August zur Beantwortung an. Danach werde ich das Thema parlamentarisch voran bringen. Trotzdem ist der 13. August seit dem letzten Jahr auch ein Tag der Freude. Mein jüngster Sohn Julian feierte heute seinen 1. Geburtstag. Sechs „Babykumpels“ und ihre Mütter waren zur Geburttagsbabyparty gekommen.