Michael Panse, MdL und Ute Karger mit einem JU-Transparent
Große Kapelle für die Linke Truppe. Manchmal reibt man sich verwundert die Augen. In einem der letzten linken Wahlkämpfe ließ sich die Klaus Renft Combo vor den linken Eselskarren spannen, heute war es die Stern Combo Meissen.
Bei den Ankündigungsplakaten zum Konzert der Stern Combo Meissen und zum Wahlkampffinale der Linken war nicht ganz klar, wer wessen Vorprogramm bestreitet. Aber Geld regiert wohl die Welt und da vergessen manche schnell, wer vor der Wende die Verantwortung für Auftrittsverbote und das Karriereende von Künstlern trug.
Im Rahmenprogramm zu alten Ostklängen trugen Gysi und Ramelow heute Politkonzepte von vorgestern auf dem Erfurter Anger vor.
Gut, dass wir an unserem Infostand am Angermuseum unser altes JU-Plakat dabei hatten. Der Titel „Gysi und seine Heuchlertruppe bekämpfen“ passte vor 15 Jahren und er passt noch heute. Beim Landestag der Jungen Union Thüringen haben wir im September 1994 in Jena mit über 100 JU-lern gegen Gysi und die damalige PDS demonstriert.
Ute Karger, die nach mir von 1995 bis 1999 JU-Landesvorsitzende war, hielt heute mit mir auf dem Erfurter Anger wieder das Transparent hoch.
Michael Panse, MdL im Gespräch mit Offizieren der Bundeswehr
Eine Gruppe Bundeswehrangehörige unter Führung von Oberstleutnant Paul aus Nordrhein-Westfalen besucht derzeit auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen. Heute Vormittag traf ich mich mit den Offizieren und Unteroffizieren zu einem umfänglichen Gespräch über die politische Situation in Thüringen, die Entwicklung seit der Wende und den Föderalismus in Deutschland.
Ich habe mich sehr über das Interesse der Bürger in Uniform gefreut. Politische Bildungsarbeit wird bei der Bundeswehr groß geschrieben. Und so zeugten auch die angesprochenen Themen von der intensiven Vorbereitung auf die Situation in Thüringen. Bildungsföderalismus, Einfluss der europäischen auf die deutsche Gesetzgebung und die Thematisierung der jüngeren Deutschen Geschichte sind Punkte, die wir auch landespolitisch regelmäßig debattieren. Das Programm der jungen Offiziere ging heute in Jena-Auerstedt weiter. Ich hoffe, dass die Bundeswehr auch weiter ihren Beitrag zum deutsch-deutschen Zusammenwachsen leistet. Die Arbeit des Bildungswerkes der KAS werde ich diesbezüglich gerne weiter unterstützen.
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Weimarhalle
Beim heutigen Kongress „20 Jahre Deutsche Einheit – Gemeinsam zukunftsfähig!“ kritisierte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel dem Umgang der SPD mit der Linkspartei mit deutlichen Worten. Unter dem zustimmenden Applaus der vollbesetzten Weimarhalle erklärte sie, dass es ein Trauerspiel der SPD sei, den Landesverbänden freie Hand im Umgang mit den Linken gegeben zu haben und sich zugleich auf Bundesebene zu zieren. Das tagtägliche Spiel: wer ist Koch und wer ist Kellner, sei der Politik nicht dienlich. In Thüringen beschäftigen Matschie und Ramelow jeden Tag die Menschen mit der Planung ihrer persönlichen Karriere und wer wohl wem auf den Ministerpräsidentensessel hoch helfen darf.
Vor dieser Art von Experimenten warnte neben Ministerpräsident Dieter Althaus auch Ministerpräsident Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt. An der Verschuldungs-Finanzpolitik von Rot-Rot trägt unser Nachbarbundesland immer noch schwer.
Kongreßteilnehmer „20 Jahre Deutsche Einheit - Gemeinsam zukunftsfähig!“
Die CDU gedenkt mit ihrer Veranstaltungsreihe im 20. Jahr der friedlichen Revolution der Entwicklung in den letzten Jahren und bietet einen Ausblick auf kommende Aufgaben.
Zur Wiedervereinigung und der Weigerung von Lafontaine und Schröder diese konstruktiv zu begleiten, sagte Merkel: „Man muss sich mal überlegen, die Nummer wäre schief gegangen: Eine kleine Facette wäre gewesen, dass ich jetzt gar nicht Bundeskanzlerin sein könnte.“.
Es ist nicht schief gegangen. Schröder und Lafontaine hatten keine Mehrheit für ihren Anti-Wiedervereinigungskurs. Deshalb ist Angela Merkel Kanzlerin und sie wird es auch nach dem 27. September bleiben.
Michael Panse, MdL und Zeca Schall
Auf dem Anger bekam ich gestern überaus prominente Wahlkampfunterstützung. Zeca Schall aus Hildburghausen war nach Erfurt gekommen, um mit uns Wahlkampf zu machen. Zeca, der von sich selbst sagt, er sei das schwärzeste CDU-Mitglied in Thüringen, ist trotz der Angriffe der letzten Tage ein fröhlicher Mann, der auf die Menschen zugeht. Im Gespräch konnte ich ihm unsere uneingeschränkte Unterstützung vermitteln. Die CDU wird sich zu jeder Zeit von Extremisten jeder Art distanzieren. Die Kampagne der NPD gegen Zeca ist widerlich und glücklicherweise bekräftigten viele Erfurterinnen und Erfurter dies in spontanen Gesprächen mit Zeca Schall.
Auf der Bühne sprach ich mit ihm über seine Wendeerfahrungen. Seit 1988 ist er bereits in Deutschland und fand zur CDU über seine „Pflegefamilie“ – Jörg Kallenbach, unser ehemaliger Landtags- und jetziger Stadtratskollege und seine Frau. Ich bin sehr froh, dass Zeca sich nicht einschüchtern lässt. Wir haben uns für Anfang September in Hildburghausen zu einem Wiedersehen verabredet.
Wolfgang Ruske, 1. Vorsitzender Grenzlandmuseum Schifflersgrund und Michael Panse, MdL
Im Mittelpunkt des 13. August steht für die CDU in jedem Jahr die Erinnerung an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht. In diesem Jahr haben wird deshalb den sechsten Thementag dazu genutzt, um auf dem Anger mit Zeitzeugen ins Gespräch zu kommen. Auf mehreren Tafeln wurde an die über 1.300 Opfer des SED-Grenzregimes erinnert und die Ausstellung der CDU-Landtagsfraktion „Mit Demokratie gewinnen“ schlug den Bogen hin zur Gegenwart.
Aktuell zum Thema passte auch am Vormittag die nunmehr wirklich letzte Sitzung des Landtags. Es stand das Änderungsgesetz zur Stasiüberprüfung von Abgeordneten zur zweiten und abschließenden Lesung an. Wir wollten erreichen, dass auch die K1-Spitzel in den Gesetzestext aufgenommen werden. Entsetzt hat mich dabei, dass Linke und SPD in trauter Einheit die Chuzpe hatten, an einem solchen Tag gegen dieses Gesetz zu stimmen. Glücklicherweise haben wir unsere Gestaltungsmehrheit nutzen können, sonst wären wohl auch noch am 13. August die Spitzel von gestern als lachende Sieger aus dem Saal gegangen.
Minister Dr. Klaus Zeh, die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert, der Chef des Grenzlandmuseums Schifflersgrund Wolfgang Ruske und der Geschäftsführer der Stiftung Ettersberg Michael Siegel bezogen auf der Bühne klar Position gegen das Vergessen und Verdrängen. Seit vielen Jahren erinnere ich gemeinsam mit der Jungen Union an den 13. August. Das 16 m lange Transparent hat schon viele Einsatzorte gehabt und wird auch in den nächsten Jahren immer wieder zum Einsatz kommen.
Die CDU-Fraktion beim 111. Plenum im Thüringer Landtag
Zur 111. und eigentlich letzten Landtagssitzung trafen sich heute Morgen die Abgeordneten im Thüringer Landtag. Die Abarbeitung einiger unerledigter Hausaufgaben stand an. Neben drei Gesetzen ging es auch um einige von der SPD immer wieder zurückgezogene und wieder eingebrachte Anträge. Die Beratung zum Thema Kinderarmut wurde so von der SPD fast vier Monate verschleppt, nur um jetzt kurz vor der Wahl den Schaufensterantrag erneut zu präsentieren. Beim letzten Mal musste das Argument der mangelnden Konzentrationsfähigkeit nach 22 Uhr bei den Genossen her halten. Für ein Team, das in Thüringen regieren will, muss ich sagen, fehlt denen die Wettkampfhärte. Manches kommunale Parlament kommt 22 Uhr erst richtig in Fahrt. Heute plätscherte die Diskussion auch nur so dahin und alle Fraktionen bescheinigten sich gegenseitig parlamentarischen Wahlkampf.
Heftig im Ton vergriff sich hingegen der linke Abgeordnete Bärwolf. Bei der Kinderarmutsdebatte bezeichnete er Ministerpräsident Dieter Althaus als „unseren geliebten Führer“. Meine Aufforderung an ihn, er möge sich entschuldigen, führte dazu, dass er erklärte, er habe sich nicht auf das Dritte Reich sondern auf Nordkorea mit seinem Vergleich bezogen. Unendlich blöd kann ich nur dazu sagen und habe meinem Ärger mit einer Pressemitteilung Luft gemacht.
Fertig geworden mit den Beratungen sind wir übrigens heute wieder nicht. Am 13. August werden wir uns erneut zum 112. Mal treffen, dann nur noch mit dem Gesetz zur Stasiabgeordnetenüberprüfung.
Kritik an Matthias Bärwolff für geschmacklosen Vergleich
Der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete Michael Panse hat seinem Parlamentskollegen Matthias Bärwolff „mangelnde demokratische Reife“ vorgeworfen. Panse bezog sich dabei auf die Charakterisierung eines Wahlplakats der CDU durch Bärwolff. „Wer vom Rednerpult des Landtags aus einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten mit Diktatoren gleich ob nazistischer oder kommunistischer Herkunft in Zusammenhang bringt, muss sich nach seinen politischen Maßstäben fragen lassen.“ Derartige Einlassungen seien „geschmacklos und politisch grob leichtfertig“, so Panse.
Team der Schüler Union am Infostand
Heute verlief der Wahlkampfalltag eher wieder etwas ruhiger. Während andere Kandidaten, wie der linke Ramelow sich juristisch betätigen, kämpfen wir lieber für unsere politischen Ziele. Hypersensible Reaktionen bzw. Egotrips wie beim linken Spitzenkandidaten sind eher ein Zeichen, dass der Durchschlagskraft eigener Argumente nicht mehr getraut wird. Um es noch einmal klar zu sagen: Wer sich wie Ramelow weigert, das verbrecherische System der DDR einen Unrechtsstaat zu nennen, schlägt den Opfern ins Gesicht. Ramelow wird mit seiner Klage gegen die Junge Union ebenso Schiffbruch erleiden, wie mit seiner Wahlkampagne.
Beim heutigen Infostand auf dem Anger interessierten die Bürger ganz andere Sachen, nämlich wie die Konzepte für die Zukunft Thüringens aussehen. Ich habe mich sehr gefreut, dass heute zum ersten Mal gleich zehn Vertreter der Schüler Union aktiv in meinen Wahlkampf mit eingegriffen haben. Danke für die zugesagte Unterstützung in den nächsten dreieinhalb Wochen. Am Abend hat dies gleich Klasse funktioniert. Innerhalb von zwei Stunden haben wir mit elf Wahlkämpfern den gesamten Johannesplatz abgedeckt.
Sabsi (links) und Doreen (rechts) die Gute-Laune-Feen
Bei einem guten Glas Wein bei den Rotariern im Weinkeller Rolshausen klang der Abend aus. Auch dort wurde die Kommunalpolitik diskutiert. Gleich 20 Unterschriften kamen auf die Liste für unser altes Stadtlogo. Dieses Thema wird uns sicher die nächsten Wochen noch begleiten.
Diskussion über Freiheit und Demokratie der Vorsitzenden der Erfurter Stadtratsfraktionen
Auf Einladung der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft Erfurt e. V. wurde heute, anlässlich des amerikanischen Feiertages der Unabhängigkeit als Symbol für Freiheit und Unabhängigkeit und eigenen Gestaltungswillen, der Independence Day gefeiert. Konsul James W. Seward vom Amerikanischen Konsulat Leipzig eröffnete die Veranstaltung. Im Politiker-Talk mit den neuen Vorsitzenden der Stadtratfraktionen habe ich unseren Vorsitzenden Thomas Pfistner vertreten.
Das Thema Freiheit und Eigenverantwortung forderte uns (zumindest CDU und FDP) geradezu heraus, die wiedererlangte Deutsche Einheit zu reflektieren. Mehr als erstaunlich fand ich dazu die Bemerkung der Vertreterin der Linken die meinte, sie hätte sich auch in ihrer persönlichen 30jährigen DDR-Geschichte nicht unfrei gefühlt.
Michael Panse, MdL in American Football Montur
Fehlende Reisefreiheit, fehlende Meinungsfreiheit, fehlende Pressefreiheit und fehlende Versammlungsfreiheit – von alledem nichts mitbekommen? Wenn dies das linke Verständnis von Freiheit ist, sind wir nicht nur am Independence Day meilenweit auseinander.
Bei einer Dressprobe einer Football-Ausrüstung konnte ich danach noch das amerikanische Sportgefühl nachempfinden. Mit Konsul James W. Seward folgte ein gutes Gespräch, welches wir fortsetzen wollen.
Ich fand den heutigen Tag sehr gelungen. Das Werben für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ist der DAG auch mit Country Musik und Linedance gelungen. Ich muss mal wieder über den großen Teich reisen – die vier bisherigen Besuche sind schon wieder eine Weile her.
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident und Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag
Der 17. Juni ist ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Des Gedenkens an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR und der Mahnung immer wieder für Demokratie und Freiheitsrechte einzutreten.
Wir, die CDU-Fraktion, haben deshalb gestern am Denkmal am Point Alpha einen Kranz niedergelegt und im Anschluss an der Verleihung des Point-Alpha-Preises teilgenommen.
Im Jahr 2005 wurde dieser Preis erstmals verliehen, damals an Alt-Kanzler Helmut Kohl, den früheren US-Präsident George Bush und den ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow. Im letzten Jahr erhielt Vaclav Havel den Preis und in diesem Jahr fügte sich würdig in diese Reihe die DDR-Bürgerbewegung ein. Zu Recht kommentierte der ehemalige Beauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR Dr. Joachim Gauck die Entscheidung mit den Worten „Die Richtigen kriegen den Preis.“. Gauck hielt gestern auch die Festrede im ehemaligen US-Camp Point Alpha an der thüringisch hessischen Grenze. Freya Klier, Konrad Weiß und Erhart Neubert nahmen den Preis stellvertretend entgegen. Musikalisch begleitete Stephan Krawczyk die Veranstaltung. MDR und Phönix haben live übertragen und die mediale Beachtung war dem Anlass angemessen.
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag am "Point Alpha"
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 eine Erklärung verabschiedet. Darin betonen wir die besondere Verantwortung und Verpflichtung vor dem Vermächtnis des 17. Juni 1953.
