Gekämpft und verloren…

Wird leider nicht fortgeschrieben…
Mit der Kita-Leiterin Grit Riedel
Charmolipi – mit diesem griechischen Wort für gleichzeitige Trauer und Freude lud die Kita “Villa 3-Käse-hoch” gestern zum Sommer- bzw. Abschiedsfest ein. Für die Kinder war es ein wunderschönes buntes Fest. Die großen Leute verfolgten die Feier eher mit einem weinenden Auge. Über mehrere Jahre haben die Eltern gemeinsam mit den Erzieherinnen für den Fortbestand der Kita gekämpft – leider am Ende vergeblich. Es stand für die Stadtverwaltung von Anbeginn fest, dass die Kita geschlossen und die Villa perspektivisch verkauft werden soll. Rot-Rot-Grün wurde im Stadtrat schließlich zum Vollstrecker der Verwaltungspläne. Am 31.7.2015 wird die Kita für immer schließen. Über Jahre wurden den Argumenten der Eltern immer neue Bedenken und Versprechungen entgegengestellt. Sanierungs- und Brandschutzkosten wurden in astronomische Höhen “hochgerechnet”. Der Bedarf an Kita-Plätzen herunter gerechnet und den Eltern wurde versprochen, dass die Kita bis 2018 bleiben könne. Dazu gab es sogar Beschlüsse des Stadtrats und des Jugendhilfeausschusses. Allerdings wurden die nicht umgesetzt und von der Verwaltung wieder “kassiert”. Fakt ist, es fehlen Kita-Plätze insbesondere in diesem Planungsraum. Erfurt wird neue Kitas bauen müssen, dies haben wir gerade erst am Mittwoch im Stadtrat diskutiert. Die Kinder der Kita “Villa 3-Käse-hoch” werden zwar zur Hälfte jetzt in die Schule kommen, aber zur anderen Hälfte auf vier Kitas aufgeteilt – ebenso wie die 8 Erzieherinnen. Es ist daher ausgesprochen ärgerlich, wie die Eltern belogen und hingehalten wurden. Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Jugendhilfeausschussvorsitzende Möller haben daran eine gewaltige Aktie. Im Stadtrat haben wir, die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam mit den Freien Wählern immer für die Villa gekämpft. Aber leider hat lediglich ein einzigen Stadtrat der links-link-grünen Koalition diesen Kampf unterstützt. Herzlich gedankt habe ich gestern dennoch den Elternvertretern und Erzieherinnen der Kita. Sie waren bei vielen Stadtratssitzungen auf der Tribüne des Rathauses und bei Demonstrationen davor. Die haben Stadtratsanfragen gestellt, Gutachten erarbeitet und Konzepte entwickelt. Unterstützung hatten sie dabei vom ersten Tag an von meinem Stadtratsfraktionskollegen Thomas Pfistner. Gestern konnten ich auch mit dem neuen Geschäftsbereichsleiter der Thepra (Träger der Kita) über Perspektiven der weiteren Zusammenarbeit reden. Den Kindern, Eltern und Erzieherinnen der Villa wünsche ich alles Gute. Auf dem Schild an der Eingangstür würden leider in diesem Jahr nicht nur die Schulanfänger stehen sondern alle Kinder und Erzieherinnen – leider werden keine neuen Schilder mehr hinzu kommen. Der Kita-Leiterin Grit Riedel habe ich gerne auch persönlich alles Gute für die Zukunft gewünscht. Sie hat ein tolles Team von Eltern und Erzieherinnen geführt. Artikel in der TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Erfurter-Kaese-Knirpse-nehmen-Abschied-von-ihrer-Kita-877176630  

Zurück zur kommunalpolitischen Sacharbeit!

Der Haushalt steht in zwei Wochen auf dem Programm des Erfurter Stadtrates
Nach nun 48 Stunden teilweise heftiger kommunalpolitischer Auseinandersetzungen und Schuldzuweisungen im Zusammenhang mit der abgesagten Stadtratssitzung ist es nun an der Zeit, zur Sacharbeit zurück zu kehren. Darüber sind sich offensichtlich die Beteiligten im Erfurter Stadtrat einig und da kann die Meinung des SPD-Kreisvorsitzenden und seines Politnachwuchses von den Jusos durchaus vernachnachlässigt werden. Gestern Abend und heute Vormittag habe ich in zwei Gesprächen mit dem Oberbürgermeister und dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Irritationen weitgehend aus dem Weg geräumt. In einer Pressemitteilung habe ich heute den Standpunkt der CDU-Stadtratsfraktion zusammen gefasst. Wie auch heute in der TA nachzulesen war, übernimmt Andreas Bausewein die alleinige Verantwortung dafür, dass der Tagesordnungspunkt nicht aufgenommen wurde. Wir werden in den nächsten Tagen klären, ob und wie dies zu heilen gewesen wäre. Künftig werden die Tagesordnungen den Fraktionsvorsitzenden und den Fraktionsgeschäftsführern zugeschickt, bevor sie an die Stadträte versandt werden und damit wird das „Benehmen“ im Sinne der Geschäftsordnung hergestellt. Heute habe ich daher bereits die Tagesordnung für den 12. und 13. Februar bekommen. Sie wird entsprechend umfangreich sein, aber es sind alle Punkte auf der Tagesordnung enthalten 🙂  Enthalten ist darauf auch die Stadtratsanfrage zur Kita „Villa 3-Käsehoch“ und die für die Eltern höchst unbefriedigende Antwort. Die Kita „Villa 3-Käsehoch“ sollte nach dem Willen der Stadtverwaltung Ende Juli 2015 geschlossen werden. Zudem hatte die Stadtverwaltung ein Aufnahmestopp für weitere Kinder verhängt. In der Dezember-Sitzung des Erfurter Stadtrates wurde einmütig die Vorlage zur mittel- bzw. langfristigen Bedarfsermittlung und das Programm zur Erhaltung und dem Ausbau von Betreuungsangeboten innerhalb der Stadt beschlossen. Ein Bestandteil des Beschlusses war auch die Kita 96 „Villa 3-Käsehoch“ in der Espachstraße. Die Verwaltung wurde darin beauftragt, diese Kita in der Prognose ab 2015 bis mindestens 2020 darzustellen und eine Übergangslösung für die Einrichtung zu entwickeln. Unser CDU-Stadtratskollege Thomas Pfistner fragte deshalb auf dieser Grundlage nach, welche Planungen es seitens der Stadtverwaltung bezüglich der Umsetzung des oben benannten Beschlusses gibt. Der Oberbürgermeister teilte ihm darauf hin mit, dass der vom Jugendamt verhängte Aufnahmestopp aufrecht erhalten bleibt. Das Jugendamt geht immer noch davon aus, dass die Kita ab 1. August 2015 nicht mehr benötigt wird. Eine Elterninitiative sprach sich in den vergangenen Wochen mehrfach deutlich gegen den Aufnahmestopp und die Schließung 2015 aus. Dazu erklärte Stadtrat Thomas Pfistner: „Der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin missachten die Beschlüsse des Erfurter Stadtrates und wollen den Rat und insbesondere die Eltern kurzfristig vor vollendete Tatsachen stellen und an der Nase herum führen. Gerade im Innenstadtbereich und im Erfurter Süden gibt es einen deutlich anhaltenden hohen Bedarf an Kita-Plätzen. In Anbetracht der Zuwachsprognose für Erfurt ist eine Erweiterung der Übergangslösung bis 2020 aus Sicht der CDU-Fraktion erforderlich. Die Blockade und die Missachtung der Stadtratsbeschlüsse durch die Stadtverwaltung sind völlig unverständlich. Solange der Kita-Platzbedarf hoch ist, sollte die Übergangsregelung für die Villa 3-Käsehoch vorerst über das Jahr 2015 hinaus Bestand haben.“ Womit wir nun wieder bei kommunalpolitischen Sachthemen zurück sind – aber das heißt nicht, dass wir das Verwaltungshandeln widerspruchslos hinnehmen. Spätestens in der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung kracht es dazu. Ich hoffe sehr dieses Mal in Einigkeit mit der SPD, die den Dezember-Beschluss initiiert haben. Wenn sie jetzt jetzt noch dazu stehen, werden wir die zuständige Beigeordnete sehr nachdrücklich daran erinnern, dass Stadtratsbeschlüsse umzusetzen sind.

Herzlichen Glückwunsch zum Kita-Geburtstag!

Seit 60 Jahren gibt in der Espachstraße in Erfurt in einer alten Villa eine Kindertagesstätte. Generationen von Erfurtern kennen sie als die Kita “Rasselbande”. Über 60 Kinder werden darin betreut. Allerdings ist die Villa auch in die Jahre  gekommen und so plante der Träger die Thepra vor Jahren einen Ersatzneubau auf dem benachbarten Gelände des alten Espachbades. Vor drei Jahren fand der Umzug der alten Rasselbande statt. Aber auch damals waren Kita-Plätze in Erfurt Mangelware und so war die alte Kita wieder schnell voll und arbeitete als Kita “Villa Drei-Käse-Hoch” weiter. Allerdings hat die Einrichtung nur noch eine befristete Betriebserlaubnis bis 2015. Bei den Geburtstagsfeierlichkeiten zu 60 Jahren Kindergarten in der Villa gab es in dieser Woche auch viele bange Fragen “wie lange noch”. Im Rahmen der Geburtstagswoche hatte der Kita-Träger deshalb gestern Abend eingeladen, um über die Zukunft der Kita zu diskutieren. 
Der Geschäftsführer der THEPRA Falko Albrecht und der Kita-Leiter Oliver Lausch
Nach einem Vortrag zum Thema Kinderrechte der UNICEF konnte ich sehr inetensiv mit den vielen Eltern diskutieren. Die Kita-Situation in Erfurt bleibt ernst – es fehlen Plätze und es fehlt Geld für Investitionen. Ersteres ist Grund, dass die Kita in der Villa auch über 2015 erhalten werden muss! Bereits jetzt gibt es 70 Kinderanmeldungen für 2014 und 20 für 2015. Zweiteres verlangt von der Stadt mehr für die bauliche Situation in den Kitas zu tun. Die 10,3 Millionen im Haushalt 2013 reichen nicht. Der Investitionsbedarf liegt bei rund 30 Millionen. Vordringlich müssen die sieben Erfurter Kitas in Angriff genommen werden müssen, die nur noch eine befristete Betriebserlaubnis haben. Die CDU-Fraktion wird auch für den Erhalt der Kita in der Villa kämpfen, das habe ich den Eltern gestern versichert.

Kita-Finanzierung vor Ort diskutiert

Kita (2)
Im Gespräch mit den Bürgermeistern und der Kita-Leiterin in Friedrichswerth
Als vor über einem Jahr das neue Kita-Gesetz vom Landtag beschlossen wurde und am 1. August 2010 in Kraft trat, war die Frage der Finanzierungsflüsse im Gesetz nur sehr allgemein beschrieben. Das Land beteiligt sich danach mit 170 Euro je belegtem Betreuungsplatz von 1-1 Jahr, mit 270 Euro je belegtem Platz von 1-3 Jahren und mit 130 Euro für jedes Kind im Alter zwischen 3 – 6,5 Jahren (unabhängig davon, ob eine Kita besucht wird). Geregelt ist dies im §19 des ThürKitaG. Mit der deutlichen Erhöhung der Landeszuschüsse sollte die Erhöhung des Personalschlüssels und die Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag ausfinanziert sein. In der Praxis vor Ort sieht es aber etwas anders aus. Viele Bürgermeister bekommen jetzt die Abrechnungen der Träger ihrer Kitas auf den Tisch und stellen fest, dass ihr Zuschussbedarf deutlich steigt und dies führt zu berechtigten Fragen. Gestern Abend war ich aus diesem Grund in Friedrichswerth. Der dortige Bürgermeister Jörg Möller hatte mich eingeladen, um mit ihm seinen Bürgermeisterkollegen aus Haina und Warza, der Leiterin der örtlichen Kita und dem Vertreter des Kita-Trägers der Thepra, die Finanzierungsfrage zu diskutieren. Die Leiterin der örtlichen Kita Susanne Möller zeigte mir aber zuvor die Einrichtung. Die Kita Regenbogenlandbeherbergt rund 35 Kinder und wurde vor zwei Jahren saniert. Die kleineren Kinder aus Friedrichswerth werden in der Kita der benachbarten Gemeinde Haina betreut und die Kinder im Alter von 4 Jahren bis zum Schuleintritt in Friedrichswerth.
Kita
Das Regenbogenland in Friedrichswerth
Das Kooperationsmodell zwischen beiden Gemeinden funktioniert sehr gut, wie auch der Bürgermeister von Haina Lothar Rausch bestätigte. Anders als im benachbarte Warza, wo die Gemeinde der Träger der Kita ist, wie Bürgermeisterin Martina Kaspar erklärte, ist in Haina und Friedrichswerth die Thepra Träger der Kita. Die Platzkosten liegen in der kommunalen Kita allerdings über denen der freien Träger. In einer gut zweistündigen Diskussion haben wir gestern nach den Ursachen und Lösungsmöglichkeiten gesucht. Insbesondere die nachträgliche Spitzabrechnung (wenn klar ist, wie die Platzkosten mit dem neuen Kita-Gesetz im Landesdurchschnitt sind), die Finanzierungsflüsse zwischen Gemeinden mit sogenannten Gastkindern, der Geldfluss vom Land/Landkreis und Tarifsteigerungen für die Erzieherinnen sind ursächlich für die Erhöhung des Zuschussbedarfs in Friedrichswerth. Erfreulich finde ich, dass neben den offenen Fragen, die Bürgermeister sich klar zu ihren Kitas bekannt haben und auch wissen, dass qualitative Verbesserungen nicht zum Nulltarif zu haben sind. Ob es in Friedrichswerth und Haina moderate Gebührenerhöhungen geben wird ist noch nicht zu Ende diskutiert, aber zumindest ist seit gestern Abend etwas klarer woher die Mehrkosten kommen.

Perspektiven Ehrenamt im ländlichen Raum

MGH Kindelbrück (3)
Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück
Seit Anfang 2007 ist die Thepra Träger des Mehrgenerationenhauses in Kindelbrück. Wie an insgesamt 500 Standorten in ganz Deutschland, davon 30 in Thüringen, entstanden Mehrgenerationenhäuser als soziale Kompetenzzentren. Derzeit evaluiert das zuständige Bundesministerium von Ministerin Schröder die Mehrgenerationenhäuser mit dem Ziel eine Anschlußförderung zu finden. In diesen Diskussionsprozeß werden nunmehr auch die Länder einbezogen. Deshalb werde ich in den nächsten Wochen viel in Thüringen unterwegs sein, weil ich mir alle Einrichtungen vor Ort ansehen möchte. Heute nutzte ich die Gelegenheit dazu in Kindelbrück. Die Thepra hatte eine Fachtagung zum Thema “Sozialer Zusammenhalt und Ehrenamt im ländlichen Raum” organisiert. Gerne habe ich dabei ein Grußwort gehalten. Vor über zehn Jahren hatte ich das Thema Ehrenamt in der politischen Arbeit im Landtag aufgegriffen. Die UNO hatte damals ein Jahr des Ehrenamts ausgerufen. Im Ergebnis wurde in Thüringen die Ehrenamtsstiftung gegründet, die bis heute das Ehrenamt aktiv unterstützt und bei der ich acht Jahre Mitglied des Stiftungsrates war. Mit dem Thepra-Geschäftsführer Falko Albrecht, der Ehrenamtsbeauftragten des Landkreises Sömmerda Sigrun Mansel und Pfarrer Jens Bechtloff diskutierte ich anschließend bei einer Podiumsdiskussion welche Schritte es bedarf um einer sich verändrenden Gesellschaft Rechnung zu tragen. Die Menschen werden älter, aber sie wollen vor allem auch länger aktiv bleiben und dies ist ein großes Potential. Daran werden sich auch künftige Förderschwerpunkte des Bundesministeriums orientieren. Der Freiwilligendienst der Generationen wird sich in diese Richtung entwickeln.
MGH Kindelbrück (7)
Trügerischer Sonnenschein
Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück hat hierfür gute Voraussetzungen. In einer ehemaligen Grundschule, intensiv saniert, beherbergt das MGH eine Kita, eine Bibliothek, eine Jugendeinrichtung, eine Logopädische Praxis und eine Senioreneinrichtung sowie diverse Nebenräume. Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft gibt es 5.800 Einwohner als mögliche Nutzer. Die Bibliothek wird beispielsweise am häufigsten von den Schülern der benachbarten Schule genutzt, die damit automatisch mit allen Generationen in Kontakt kommen. Zur An- und Abreise nach Kindelbrück konnte ich die Winterlandschaft Thüringens in verschiedenen Ausprägungen erleben. In Erfurt ging heute Vormittag gar nichts. 20 cm Neuschnee gab es zwar anderswo auch, aber in Erfurt blieb er liegen. Sowohl auf der A71, als auch den Landstraßen im Landkreis Sömmerda war geräumt. Auf der Rückfahrt sah es zwar optisch besser aus, aber dafür begannen die Straßen schon flächendeckend zuzuwehen. Mal sehen was das bis morgen Vormittag bringt. Fotos vom Tag:

Die Rasselbande wird umziehen

Rasselbande (35)
Auf der Baustelle der Rasselbande
Die Thepra ist in Thüringen Träger von 40 Kindertageseinrichtungen mit 240 Mitarbeiterinnen. Allein sechs Kitas betreibt die Thepra in Erfurt, drei relativ kleine Einrichtungen in Alach, Schmiera und Waltersleben und drei größere in Bischleben, am Schwemmbach und in der Espachstraße. Für die Einrichtung in der Espachstraße, die “Rasselbande”, steht aber bald ein Umzug an. Unmittelbar daneben entsteht gerade der Neubau der Kita auf dem Gelände des ehemaligen Espachbades. Ab September werden dort 112 Kinder eine neue und moderne Einrichtung nutzen können. Der Kampf um den Kita-Neubau gestaltete sich langwierig. Letztlich hat aber die CDU-Fraktion im Stadtrat durchgesetzt, dass die Kita im jetzigen Umgang neu gebaut wird. Rasselbande (23)Die alte “Rasselbande” ist in einer alten Villa untergebracht. Aus ehemals 65 Kindern sind über 80 geworden, die auf Grund der enormen Nachfrage betreut werden. Das Jugendamt hat schon jetzt angekündigt, dass die alte Kita nun doch noch für mindestens die nächsten zwei Jahre weiter betrieben werden soll. Mit meinem CDU Ortsverband “Am Petersberg” haben wir heute gemeinsam mit dem Thepra-Geschäftsführer Falko Albrecht und den Architekten die Baustelle in Augenschein genommen. Anschließend diskutierten wir noch ausführlich das neue Kita-Gesetz. Ab August 2010 sollen eigentlich deutlich verbesserte Personalschlüssel in den Kitas gelten und ein Betreuungsanspruch für Kinder ab dem 1. Geburtstag gelten. Eigentlich denn in Erfurt noch nicht. Das Jugendamt billigt den Trägern Personalverbesserungen erst ab September zu und ausreichend Plätze für Kleinstkinder gibt es auch noch nicht. Für die Jugendhilfeausschusssitzung am Donnerstag haben Ute Karger, Peter Weise und ich eine Menge Stoff für kritische Fragen an das Jugendamt gesammelt! Bilder vom Besuch bei der Rasselbande

CDU Ortsverband „Am Petersberg“ besucht die Kindertagesstätte „Rasselbande“

– Besichtigung des Neubaus auf dem Gelände des ehemaligen Espachbades –

Am Dienstag, dem 1. Juni um 18 Uhr lädt der CDU Ortsverband „Am Petersberg“ zum Besuch der Kindertagesstätte „Rasselbande“ in der Espachstraße ein. Nachdem der Thüringer Landtag im Mai 2010 eine Änderung des Kita-Gesetzes beschlossen hat, soll an diesem Abend mit Falko Albrecht, Geschäftsführer des Thepra Landesverbandes Thüringer, als Träger dieser und zwei weiterer Erfurter Kitas, über die Auswirkungen des neuen Gesetzes diskutiert werden. Für die Stadt Erfurt bedeutet diese Gesetzesänderung eine Verbesserung des Personalschlüssels in den Einrichtungen, aber auch einen höheren Bedarf an Plätzen für Kinder unter zwei Jahren, weil für diese ab dem 1. August 2010 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gilt. Michael Panse, CDU Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat, erläutert dazu:

„Insbesondere im Süden von Erfurt und in den Ortsteilen besteht bereits jetzt ein Engpass an freien Kita-Plätzen. Der Neubau in der Espachstraße trägt zur Entlastung bei. Im September 2010 soll die neue Einrichtung in Betrieb gehen und in ihr werden zukünftig mehr Kinder betreut werden, als in der alten Einrichtung in der Espachstraße 1. Vor Ort wollen wir uns die kurz vor der Fertigstellung stehende Einrichtung ansehen und Impulse für die weitere Kita-Bedarfs- und Kita-Sanierungsplanung mitnehmen. Immer noch gibt es einen immensen Sanierungsstau an Erfurter Kitas von rund 40 Millionen Euro.“

Der CDU Ortsverband lädt gemeinsam mit der Thepra zu dieser Veranstaltung am Abend des Kindertages Eltern und interessiere Erfurterinnen und Erfurter herzlich ein. Treffpunkt ist um 18 Uhr an der alten Kita „Rasselbande“ in der Espachstraße 1.