Der zeitliche Rahmen ist ausgeschöpft! Viel mehr geht nicht. Heute begann die erste Wahlkampfaktion um 6.30 Uhr. Immerhin 20 CDU-Wahlkämpfer versammelten sich am Bahnhofstunnel. Zu den Frühaufstehern gehörte auch unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Staatskanzleiministerin Marion Walsmann.
Gemeinsam haben wir die Erfurterinnen und Erfurter, die auf dem Weg zur Arbeit waren, zu einem Morgenkaffee und zu Informationsgesprächen eingeladen. Fast durchgängig gute Resonanz und viel verteiltes Material war das Ergebnis nach eineinhalb Stunden.
Mit Marion Walsmann war ich danach zu zwei Lottomittelübergaben unterwegs. Für den Förderverein des Königin-Luise-Gymnasium habe ich mich gerne eingesetzt. Die übergebenen Lottomittel sollen für die Caferteria eingesetzt werden.
Für den Verein Heilpädagogische Kinder- und Jugendhilfe Thüringen gGmbH (HKJ) fuhren wir nach Marbach und Marion Walsmann übergab dort einen Bescheid für einen Lehmofen. Derzeit werden dort fünf Kinder stationär betreut. Ich war beeindruckt wie engagiert die Mitarbeiterinnen dort ans Werk gehen.
Weiter ging es mit zwei Infoständen – am Ilversgehofener Platz mit der Jungen Union und auf dem Anger am angestammten Platz. Aber auch damit war um 18 Uhr noch nicht der Tag beendet. Beim Training unserer Damen vom SWE Volley-Team habe ich mit unserem Trainer das Bundesligaspielwochenende vorbesprochen. Am Samstag geht es gegen Vilsbiburg II. Wir brauchen einen Sieg – am Besten 3:0. Wenn das gelingt wird der darauffolgende Finalspieltag zum absoluten Finalspiel gegen Grimma. Noch können wir Meister werden! Heute drehte aber ersteinmal Salve TV einen Beitrag über unseren Verein.
Bei einem früheren Funkwerk-Besuch
Das Lokalfernsehen und der MDR interessieren sich für den Wahlkampf ebenso, wie die bedien Erfurt Lokalradios Radio Frei und Radio Funkwerk.
Heute war ich bei beiden Radios zu Gast um über die bevorstehende OB-Wahl zu sprechen. Bei Radio Frei diskutierte ich mit dem amtierenden Oberbürgermeister durchaus recht kontrovers eine Stunde lang die unterschiedlichen Politikansätze.
Im Gegensatz zu den großen Runden mit allen sieben Kandidaten war es dabei möglich die Unterschiede klar heraus zu arbeiten. Nach dem Mittag war ich bei Radio Funkwerk zu Gast um im Stadtgespräch eine Stunde lang mich vorzustellen. Mit selbst ausgewählter Musik (von Rosenstolz bis REM) verging die Stunde sehr schnell-
Mit den übrigen modernen Medien beschäftige ich mich auch heute erst in den Abendstunden 🙂 Internetpflege, Facebook und Twitter-Zeit ist meist erst um Mitternacht. Heute hat die TA über die Kandidaten im Netzvergleich berichtet…
Einige unserer Ortsteil-Einladungsflyer
Eigentlich wollte ich heute über den Diskussionsabend bei der IG Bau-Agrar-Umwelt schreiben. Allerdings war dies heute Abend im Rathaus weniger eine öffentliche Veranstaltung, als eher ein Schlagabtausch zwischen den Kandidaten. Zwar waren alle sieben Kandidaten da, aber lediglich 12 weitere Gäste und von denen waren 8 parteipolitisch klar zuzuordnen, bzw. Mitarbeiter der Kandidaten.
Morgen Abend beim Forum von TA und TLZ wird sich sicher ein breiteres Publikum finden. Allerdings ist bereits jetzt zu kosntatierern, dass gut und gerne ein Drittel der Kandidatenforen kaum größere Bürgermassen bewegen konnten. Da auch die mediale Berichterstattung den Wahlkampf eher flach hält, liegt es an jedem der Kandidaten selbst seine vermeintlichen Wähler zu aktivieren.
Heute war ich dazu mit breiter internationaler Unterstützung unterwegs. Die Flyer für die Diskussionsrunde in Urbich am Freitag habe ich gemeinsam mit Arzu aus Aserbaidschan, Winfred aus Kenia, Andrew aus Texas und Alex aus Südthüringen verteilt. Vielen Dank für die Unterstützung! Besonders gefreut habe ich mich auch über die Unterstützung meines Sohnes, der unbedingt einen Ferientag für den Wahlkampf opfern wollte. Bis 17 Uhr waren wir dann mit einem Infostand auf dem Bahnhofsvorplatz bevor es zur Wahlkampfkommission und danach zur IG Bau ging.
2052 Einwohner wohnen in Kerspleben, einem Erfurter Ortsteil der 1994 eingemeindet wurde. Vieles ist in Kerspleben entstanden und wir haben als CDU-Fraktion dafür im Erfurter Stadtrat die Grundlagen geschaffen.
Erhard Henkel, stellvertretender CDU Ortsvorsitzender und von 2004 bis 2009 Stadtrat der CDU-Fraktion hatte mich gestern Abend nach Kerspleben eingeladen um Bilanz zu ziehen, aber auch in die Zukunft zu blicken.
Der Neubau des Gebäudes für die Freiwillige Feuerwehr, Sanierung des Sozialtraktes am Sportplatz, Neubau der Grundschule und Sanierung der Regelschule und Neubau der Kita waren Projekte, die die CDU im Stadtrat auf den Weg gebracht hat. Aber es bleiben natürlich immer noch Wünsche offen, über die wir gestern sehr intensiv diskutiert haben. Die Anbindung an den ÖPNV soll mit der Erweiterung des P+R-Parkplatzes verbessert werden. Ein letzter Teil des Radweges muss fertiggestellt werden und die letzten Abwasseranschlüsse realisiert werden. Die Vertreterin des Heimatvereins möchte von der Stadt Räumlichkeiten zur Brauchtumspflege – da ein städtische Gebäude leer steht gibt es da durchaus eine Perspektive. Schwieriger wird es mit dem gewünschten Abriss zweier baufälliger Gebäude im Ort. Da diese nicht der Stadt gehören, lässt sich da aber leider wenig machen.
Wie in allen anderen Ortsteilen wurde berechtigt angemahnt, dass die Mittel für die Vereinsarbeit und für kleinere Maßnahmen im Ort wieder ansteigen müssen. seit 2009 wurden sie nahezu halbiert und dies wirkt sich inzwischen aäußerst nachteilig aus.
Rund ein dutzend Bürgerversammlungen in den Ortsteilen liegen nun bereits hinter mir – fünf weitere stehen bereits auf dem Terminplan. Heute Nachmittag werden wir die Einladungsflyer für Urbich und Dittelstedt in die Briefkästen verteilen. Schira, Vieselbach und Alach folgen kommende Woche.
Im Gespräch mit Michael Siegel
Nachdem am vergangenen Wochenende die Bürgerinnen und Bürger von Marbach Flyer und Wahlinformationen im Briefkasten hatten und themenspezifische Plakate in Marbach aufgehängt wurden (für beides ein großes Dankeschön an die Junge Union) fand nun gestern Abend ein Bürgerabend im Marbacher Schlösschen statt.
Viele der diskutierten Themen sind mir nicht nur durch den Marbschen Boten (die Zeitung für den Ortsteil seit 10 Jahren) bekannt, sondern auch weil ich über das Jahr bei vielen Veranstaltungen in Marbach bin. Oft hat dies mit dem überaus aktiven Vereinsleben in Marbach zu tun. Es hat aber auch damit zu tun, dass ich mit dem Orteilbürgermeister Michael Siegel seit nun 22 Jahren befreundet bin und mich mit ihm vieles verbindet. Als ich Ende 1989 Mitglied des Demokratischen Aufbruchs wurde waren Michael Siegel und der inzwischen verstorbene Pfarrer von Marbach Artur Wild die tragenden Säulen des DA in Erfurt.
Das Vereinsleben der 3.772 Marbacherinnen und Marbacher (Tendenz steigend) ist unter anderem vom Marbacher Karnevals Club (MKC) – bei dem ich seit vielen Jahren Ehrenmitglied bin -, dem Burschenverein, der Freiwilligen Feuerwehr, dem Chorverein, den Sport-Freunden-Marbach und der IGM als Dachverein geprägt. Gemeinsam haben sie erreicht, dass das familienfreundliche Sport- und Freizeitzentrum gebaut wurde. Dieses soll nun endlich auch mit dem Außengelände fertiggestellt werden. Im Familienzentrum hat auch der junge Verein Vorstadtkino e.V. seinen Raum gefunden – auch da konnte ich bereits einen interessanten Gesprächsabend mitgestalten.
Als Herausforderungen für die nächsten Jahre haben wir gestern diskutiert: das Verkehrskonzept, die Fertigstellung des Außengeländes des Sportzentrums, die Nahversorgung, den Radweg nach Erfurt und zahlreiche bauliche Fragen. Ich werde bald wieder in Marbach sein – unabhängig vom Wahlkampf – und es ist mir eine Freude dort jedesmal viele bekannte Gesichter zu treffen.
Bei der Schüler Union zu Gast
Wahlkampf bedeutet, Ideen zu entwickeln und für deren Umsetzung zu werben. Dazu gehört Überzeugungsarbeit in Text und Wort zu leisten. Die Wahlziele und die Kandidatenflyer sind gedruckt und werden verteilt. Was aber zählt, ist das direkte Gespräch. Morgen Abend bin ich dazu wieder einmal in einem Erfurter Ortsteil zu Gast – dieses Mal in Marbach.
Heute war hingegen Radio- und Jugendverbandstag. Zum Morgengespräch bei Radio F.R.E.I. – da das Auto in der Werstatt war unter heftigem Termindruck. Am Nachmittag bei Radio Funkwerk zum Senioren-Kaffeeklatsch. Bei der einstündigen Radiosendung habe ich als Generationenbeauftragter für das aktive Altern geworben und die OB-Kandidatur spielte nur am Rande eine Rolle.
Um klare politische Zielstellungen ging es bei der Schüler Union. Zum Fachkongress hatte die SU sich das Thema Finanz- und Schuldenpolitik auf die Tagesordnung geholt. Steffen Peschke von der Thüringer Aufbaubank sprach im Augustinerkloster zu Fördermöglichkeiten im Freistaat. Ich habe als Fraktionsvorsitzender die kommunale Finazpolitik unter die Lupe genommen und Finanzminister Wolfgang Voß sprach über die Landesfinanzpolitik. Ich finde es ausgesprochen gut, dass sich die Schüler Union in einem Leitantrag für die Schuldenbremse ausgesprochen hat.
und bei der DGB-Jugend
Als letzten Termin am Abend war ich heute bei der DGB-Jugend im Filler zu Gast. Die Wahlprüfsteine des Stadtjugendrings hatte ich bereits schriftlich beantwortet. In einer Gesprächsrunde habe ich mit Vertretern der DBG-Jugend aus Erfurt und Thüringen dazu ausführlich Stellung bezogen. Sicher waren wir bei vielen Punkten unterschiedlicher Meinung, aber mir hat die offene und interessierte Art der Diskussion gefallen. Und es ist gut, dass der Stadtjugendring für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen wirbt und auch dafür Politiker zu prüfen und danach die Wahlmöglichkeit aktiv zu nutzen.
Ganz im Zeichen des Oberbürgermeisterwahlkampfes stand der traditionelle Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion Erfurt. Kritik kam vor allem an der derzeitigen Stadtspitze auf. CDU Kreisvorsitzende Ministerin Marion Walsmann betonte, dass dem derzeitige Oberbürgermeister der Fahrplan für die Zukunft Erfurts fehle:
„Erfurt braucht vor allem ein starkes wirtschaftspolitisches Fundament für die Zeiten, in denen keine Förder-GRW-Millionen aushelfen“, so Walsmann. Die drängenden Probleme der Stadt würden derzeitig halbherzig angegangen und nicht zufriedenstellend gelöst – Bürgerbeteiligung sei für den Amtsinhaber nur ein „Feigenblatt“.
Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Erfurt, Fraktionsvorsitzender Michael Panse, konkretisierte: „Es reicht nicht das Erzählte sondern es zählt das Erreichte“. Wesentliche Versprechen aus dem Wahlkampf vor sechs Jahren habe Bausewein gebrochen – beispielsweise keine Mehrbelastungen für die Bürger, die komplette Sanierung aller Kitas bis 2012 und das kostenfreie KiTa-Jahr:
„Den Erfurtern entstehen seit 2006 Mehrbelastungen durch die mehrfache Erhöhung der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer aber auch vieler anderer Kostenbelastungen, wie den erhöhten Park- und Verwaltungsgebühren. Neben dem akuten Mangel an Kita-Plätzen ist festzustellen, dass trotz massiver finanzieller Unterstützung des Landes und des Bundes die Stadt Erfurt weit davon entfernt ist, alle Kitas in einen akzeptablen Zustand zu versetzen. Zudem hat Erfurt hat nach wie vor eine Kita-Gebührensatzung, die mit Grippengebühren mit bis zu 560 Euro und Kita-Gebühren 280 Euro zu den teuersten Deutschlands gehört“, so Panse.
Diese Entwicklungen, so Panse, seien aber keineswegs alternativlos. Erfurt brauche beispielsweise ein Personalentwicklungskonzept um Ausgaben zu senken, effizienter und bürgernäher zu werden und wieder investieren zu können. Außerdem müsse man offensiv auf Investoren zugehen und Erfurt mit all seinen positiven Facetten bewerben.
Auch Gastredner Prof. Bernhard Vogel ist überzeugt, Panse könne Erfurt. Besser. Machen. Er unterstrich die Aufbauleistung der CDU in Erfurt und forderte, die Menschen in Erfurt zur Wahl zu motivieren – es brauche eine „Bürgerinitiative für mehr Wahlbeteiligung“, so Vogel, um extremistischen Tendenzen in der Lokalpolitik wirkungsvoll entgegen zu treten. Ausdrücklich lobte Prof. Vogel den OB-Kandidaten Michael Panse: „Panse kann Politik“. Als Verwaltungsbetriebswirt wisse er, wovon er redete. Mit scharfem Profil und Rückenwind könne Panse an die Aufbauleistung der CDU in Erfurt anknüpfen und Erfurt besser machen.
Zum traditionellen Jahresempfang der CDU Erfurt waren rund 180 Gäste ins Comcenter im Brühl gekommen.
Eine starke Mannschaft!
Die nächsten fünf bzw. sieben Wochen ist Wahlkampf angesagt. Da wird dann sicher noch öfters die Zeit für einen regelmäßigen Interneteintrag fehlen. Aber alle zwei bis drei Tage werde ich sicher reflektieren was so passiert.
Gestern startete die Wahlkampfzeit schon am Nachmittag. Die Volkssolidarität hatte zur Kandidatenvorstellung am Ringelberg geladen. Gut war bei der Runde, dass die Statements kurz gehalten waren und der Moderator für eine Struktur sorgte. So kamen viel zu Wort. Am Abend startete die Thüringer CDU offiziell in den Kommunalwahlkampf.
Die CDU tritt mit 102 Kandidatinnen und Kandidaten im Kampf um die Bürgermeister- und Landratsämter an – mehr als SPD und Linke zusammen. Viele unserer Kandidaten waren gestern in Arnstadt dabei.
Mit dem Bundesverteidigungsminister
Als Gast war in die Stadthalle in Arnstadt Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière angereist und motivierte mit seiner Rede. Zwar sind sicher nicht alle unserer Kommunalpolitiker mit den Entscheidungen zu den Bundeswehrstandorten zufrieden, aber das gilt für Erfurt ausdrücklich nicht.
In einem kurzen Gespräch konnte ich dies dem Bundesverteidigungsminister auch sagen – Erfurt gehört zu den Gewinnern bei der Bundeswehrreform. 450 neue Dienstposten kommen hinzu und die CDU Erfurt freut sich darüber!
Unterstützung der JU vor Ort in Stotternheim
Ganz praktisch wurde es dann heute wieder mit dem Wahlkampf. Die Junge Union klebte schon den ganzen Nachmittag Plakate und am Abend haben wir uns in Stotternheim getroffen und 1.000 Flyer in die Briefkästen sowie 50 Plakate an die Masten gebracht.
Heute waren auch mein mittlerer Sohn und meine Lebensgefährtin mit im Wahlkampfeinsatz. Danke an sie und alle Helfer!
Bilder vom Plakateinsatz
Das erste Plakat habe ich selbst an den Mast gebracht
…zumindest für mich in den nächsten Wochen. Nach der Ortsteil-Auftaktrunde am Freitag Abend, blieb Samstag aber noch etwas Zeit zum Luftholen.
Mit meinem jüngsten Sohn habe ich viel Zeit verbracht und wir waren unter anderem mal wieder beim Fußball. Leider reichte es für RWE wieder nur zu einem Unendschieden 2:2 gegen Regensburg. Danach konnten wir den größeren noch vom Tanzwochenende abholen und dabei einen Teil der gelernten Tänze bewundern.
Der Besuch bei der Jahreshauptversammlung bei der Freiwilligen Feuerwehr in Marbach hatte schon Tradition. Seit zehn Jahren gibt es in Marbach feststehende Termine, die ich nie versäume. Die Karnevalsveranstaltungen beim MKC gehören dazu ebenso wie die FFW. In diesem Jahr war es dabei so voll, dass wohl im nächsten Jahr ein größerer Raum benötigt wird. Gut zu wissen, dass das ehrenamtliche Engagement bei der Feuerwehr immernoch hoch im Kurs steht.
...und noch genug zu tun
Heute war dann dafür den ganzen Tag Wahlkampftag. Mit Unterstützung der Jungen Union Erfurt ging es an das Plakatekleben. Zwar haben wir uns wie in den vergangenen Jahren für Hohlkammerplakate entscheiden, aber hinzu noch eine größere Anzahl Papierplakate bestellt, die insbesondere in kleinerer Stückzahl in den Ortsteilen zum Einsatz kommen. Zuvor müssen sie aber ersteinmal auf Pappen gezogen werden. Den Anfang dazu haben wir gemacht. Die ersten Plakate haben wir dann noch an die Masten gebracht. Dabei hat auch mein ältester Sohn mit seiner Freundin mitgeholfen.
Plakatierungsbilder
…werden nun wieder viel mehr in Erfurt. In den letzten zwei Wochen hing der amtierende Oberbürgermeister noch recht einsam an den Laternenmasten. Weder seine Partei unterstützte ihn mit dem SPD-Logo, noch konnte er sich auf unter ihm hängenden Plakaten abstützen. Er war halt etwas früh gestartet, die anderen wollten oder konnten noch nicht.
Immerhin waren die Plakatmotive schon auf diversen Internetseiten in den sozialen Netzwerken zu sehen und so wissen die Erfurterinnen und Erfurter schon, dass selbst die Linken dieses Mal nicht so langweilig schwarz-weiß wie sonst daher kommen. Und deren Kandidat schämt sich auch nicht seiner derzeitigen politischen Heimat.
Auch wenn er gar kein Mitglied der Linken ist, ist das Signet mit dabei. Ist auch gut so, sonst würde der flüchtige Betrachter nur überlegen, wann er eigentlich FDP und CDU-Mitglied war. Inhaltlich muss das schon Lichtjahre her sein.
Ganz anders ist das bei den Freien Wählern. Ob oder welches Plakatkürzel den Kandidaten zeichnet, ist noch offen. Gestern Abend aber wurde er zunächst von einer Dame als der “frustrierte Herr” bezeichnet, weil er so sehr der DDR-Vergangenheit nachtrauerte. Insofern scheint er immer noch nah bei seiner linken Ex-Stadtratsfraktion zu sein.
Um jetzt die offenen Fragen nach unserer Plakatierung zu beantworten (selbst der OB fragte mich heute teilnahmsvoll, wann wir nun beginnen): Wir hatten ab dem 10. März die Plakatierungsgenehmigung des Ordnungsamtes eingeholt und der 10. März ist morgen. Und dies bedeutet: Ja, es geht jetzt dieses Wochenende los. Die ersten beiden Plakatmotive sind gedruckt, der Kofferraum diverser Kleintransporter aufgefüllt und die Junge Union Erfurt steht bereit.
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Der zeitliche Rahmen ist ausgeschöpft! Viel mehr geht nicht. Heute begann die erste Wahlkampfaktion um 6.30 Uhr. Immerhin 20 CDU-Wahlkämpfer versammelten sich am Bahnhofstunnel. Zu den Frühaufstehern gehörte auch unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Staatskanzleiministerin Marion Walsmann.
Gemeinsam haben wir die Erfurterinnen und Erfurter, die auf dem Weg zur Arbeit waren, zu einem Morgenkaffee und zu Informationsgesprächen eingeladen. Fast durchgängig gute Resonanz und viel verteiltes Material war das Ergebnis nach eineinhalb Stunden.
Mit Marion Walsmann war ich danach zu zwei Lottomittelübergaben unterwegs. Für den Förderverein des Königin-Luise-Gymnasium habe ich mich gerne eingesetzt. Die übergebenen Lottomittel sollen für die Caferteria eingesetzt werden.
Für den Verein Heilpädagogische Kinder- und Jugendhilfe Thüringen gGmbH (HKJ) fuhren wir nach Marbach und Marion Walsmann übergab dort einen Bescheid für einen Lehmofen. Derzeit werden dort fünf Kinder stationär betreut. Ich war beeindruckt wie engagiert die Mitarbeiterinnen dort ans Werk gehen.
Weiter ging es mit zwei Infoständen – am Ilversgehofener Platz mit der Jungen Union und auf dem Anger am angestammten Platz. Aber auch damit war um 18 Uhr noch nicht der Tag beendet. Beim Training unserer Damen vom SWE Volley-Team habe ich mit unserem Trainer das Bundesligaspielwochenende vorbesprochen. Am Samstag geht es gegen Vilsbiburg II. Wir brauchen einen Sieg – am Besten 3:0. Wenn das gelingt wird der darauffolgende Finalspieltag zum absoluten Finalspiel gegen Grimma. Noch können wir Meister werden! Heute drehte aber ersteinmal Salve TV einen Beitrag über unseren Verein. 
2052 Einwohner wohnen in Kerspleben, einem Erfurter Ortsteil der 1994 eingemeindet wurde. Vieles ist in Kerspleben entstanden und wir haben als CDU-Fraktion dafür im Erfurter Stadtrat die Grundlagen geschaffen.
Erhard Henkel, stellvertretender CDU Ortsvorsitzender und von 2004 bis 2009 Stadtrat der CDU-Fraktion hatte mich gestern Abend nach Kerspleben eingeladen um Bilanz zu ziehen, aber auch in die Zukunft zu blicken.
Der Neubau des Gebäudes für die Freiwillige Feuerwehr, Sanierung des Sozialtraktes am Sportplatz, Neubau der Grundschule und Sanierung der Regelschule und Neubau der Kita waren Projekte, die die CDU im Stadtrat auf den Weg gebracht hat. Aber es bleiben natürlich immer noch Wünsche offen, über die wir gestern sehr intensiv diskutiert haben. Die Anbindung an den ÖPNV soll mit der Erweiterung des P+R-Parkplatzes verbessert werden. Ein letzter Teil des Radweges muss fertiggestellt werden und die letzten Abwasseranschlüsse realisiert werden. Die Vertreterin des Heimatvereins möchte von der Stadt Räumlichkeiten zur Brauchtumspflege – da ein städtische Gebäude leer steht gibt es da durchaus eine Perspektive. Schwieriger wird es mit dem gewünschten Abriss zweier baufälliger Gebäude im Ort. Da diese nicht der Stadt gehören, lässt sich da aber leider wenig machen.
Wie in allen anderen Ortsteilen wurde berechtigt angemahnt, dass die Mittel für die Vereinsarbeit und für kleinere Maßnahmen im Ort wieder ansteigen müssen. seit 2009 wurden sie nahezu halbiert und dies wirkt sich inzwischen aäußerst nachteilig aus.
Rund ein dutzend Bürgerversammlungen in den Ortsteilen liegen nun bereits hinter mir – fünf weitere stehen bereits auf dem Terminplan. Heute Nachmittag werden wir die Einladungsflyer für Urbich und Dittelstedt in die Briefkästen verteilen. Schira, Vieselbach und Alach folgen kommende Woche. 
