In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es!
Nach der Winterferienwoche in Israel geht es nun in die intensive Wahlkampfphase. In den nächsten 10 Wochen wird nahezu kein freier Abend mehr sein und ich bin jetzt schon froh, darüber, dass die Familie weiß auf was sie sich einlässt.
Gestern Abend hatte der Erfurter Business-Club zum Wahlgespräch eingeladen und es entwickelte sich eine muntere Diskussion. ich habe mich nach dem Einführungsvortrag sehr darüber gefreut, dass von den Gästen und Mitgliedern des Business-Clubs nahezu alle derzeit kommunalpolitisch relevanten Themen angesprochen wurden. Vom Stadion bis zur Schulnetzplanung, von der Grundsteuer B bis zur Gewerbesteuer und von den Sozialleistungen bis zur Personalsituation.
In den zurückliegenden 19 Jahren hatte der Business-Club zahlreiche Politiker als Gesprächsgäste. Dr. Vogel und Dieter Althaus als Ministerpräsidenten, zahlreiche Minister von Jens Goebel über Andreas Trautvetter, Karl-Heinz Gasser, Marion Walsmann, Klaus Zeh, Christoph Matschie bis hin zum derzeit amtierenden Wirtscahftsminister Machnig.
Vor den Oberbürgermeisterwahlkämpfen ludt der Business-Club stets auch OB-Kandidaten ein. Der Gründer des Business-Clubs Bernd Pieper, wies gestern Abend darauf hin, dass sie immer den richtigen Riecher hatten und den späteren OB einluden. Manfred Ruge war es einst, später Andreas Bausewein und gestern durfte ich der Gast sein 🙂
In den nächsten Tagen stehen fünf Karnevalsabende in Folge an – danach der politische Aschermittwoch. “Kandidatenduelle” am Roten Berg und zwei Foren zur Multifunktionsarena. Jetzt sind Ausdauer und Überzeugungskraft gefragt!
Die Kandidatenkonferenz der CDU zu den bevorstehenden Kommunalwahlen begann heute Abend in Erfurt mit viel Applaus. Applaus für den gestern neugewählten Landrat im Saale-Orla-Kreis Thomas Fügmann.
Da wo er gestern seinen und den Erfolg seines Teams feiern konnte, wollen alle anderen noch hin – zum erfolgreichen Abschluss eines Wahlkampfes.
Zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister treten 70 CDU-Kandidaten am 22. April 2012 an. Hinzu kommen die Kandidaten zu den Oberbürgermeisterwahlen und den Landratswahlen.
Keine andere Partei wird zu den Wahlen in einer größeren Zahl Kandidaten ins Rennen schicken. Die CDU-Kandidaten werden alle mit einer landesweit erkennbaren Linie antreten und die Eckpunkte wurden dazu heute besprochen.
Termine mit Landes- und Bundesrednern, Großveranstaltungen, Plakatmotive, Zielgruppenwahlkampf, Anzeigengestaltung, Internetauftritt, soziale Netzwerke und Motivation der Wahlkampftruppe waren heute Thema. Ich werde morgen und übermorgen sowohl mit der Wahlkampfkommission, als auch mit dem harten Kern der Wahlkämpfer den Wahlkampfauftakt besprechen. In jedem Fall hat das Ergebnis vom Sonntag motivierend gewirkt.
Gestern ging es nun auch offiziell mit dem Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl 2012 in der Landeshauptstadt los. Zwar haben neben uns bis jetzt lediglich die Linken und die Grünen einen Kandidaten nominiert, aber wir wollten zumindest mit dem ersten Infostand zur Wahl beginnen. Eigentlich haben wir aber gar nicht aufgehört. Bereits kurz nach der letzten Bundestagswahl (vor zwei Jahren) haben wir schon jeden ersten Dienstag im Monat regelmäßig den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht.
Gestern ging auch die Wahlkampf-Homepage an den Start und wird nun zügig ausgebaut. Von den ersten 10.000 Flyern haben wir gestern auch schon etliche unter das Volk gebracht. Viele Erfurter CDU Mitglieder waren zum Start auf dem Anger – wenn wir das so weiter durchhalten mache ich mir keine Sorgen um den Wahlkampf.
Die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2012 am Dienstag Abend, parallel dazu Freigabe des ersten Flyers und anschließend Sitzung der Wahlkampfkommission.
Mittwoch am späten Nachmittag das Fotoshooting für Flyer und Plakate und am Abend CDU Ortsverband mit der Planung der ersten Veranstaltungen. Pressearbeit zu kommunalen Themen und Organisation der ersten größeren Infoaktion am kommenden Samstag auf dem Erfurter Anger.
Der Wahlkampf hat begonnen und wird in den nächsten Wochen zügig Fahrt aufnehmen. Der CDU Landesparteitag wird das Thema Kommunalpolitik intensiv dikutieren. Am 5. November wird unsere Lange Nacht der Politik stattfinden. In der darauffolgenden Woche schließt sich der Bundesparteitag in Leipzig an und Ende November haben wir unsere Kreisparteitag.
Berichte und Bilder von der Nominierung:
Deutschland todayJenapolisVideo Deutschland todaydpaSalve TVDeutschland today
Am Mikrofon bei Radio F.R.E.I.
Noch ein knappes Jahr ist es bis zur Oberbürgermeisterwahl in Erfurt und gerade ersteinmal SPD, CDU und Linke haben erklärt wer in den Wahlkampf ziehen soll – die anderen Parteien warten ersteinmal noch ab. Gleichwohl werden jetzt alle in den nächsten Monaten zu diskutierenden Themen auch unter dem Blickwinkel eines aufziehenden Wahlkampfes bewertet.
Aktuell geht es in der Kommunalpolitik um die Themen Stadionneubau, Kowo, Bundesgartenschau/EGA und Straßen- sowie Brückensanierung. Alle vier diese Themen stehen auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung dieser Woche und heute Abend haben wir dazu die Position der CDU-Stadtratsfraktion festgeklopft.
Bei meinem heutigen einstündigen Gespräch beim Erfurter Lokalradio F.R.E.I. ging es zwar auch schon um Wahlkampf, allerdings zunächst nur um die persönliche Vorstellung des Kandidaten, wie es Redakteur Carsten Rose betonte.
Über meinen persönlichen Weg in die Politik, aber auch um Freizeit, Hobbys und Familie sowie eine Reflektion der Wendezeit ging es in der Gesprächsrunde. Am Mikrofon von Radio F.R.E.I. werden wir sicher, dann auch mit den anderen Kandidaten zu kommunalpolitischen Themen diskutieren und streiten – das gehört zu einem Wahlkampf dazu. Aber alles zu seiner Zeit…
Mit der ersten Hochrechung war die Stimmung dahin...
Der Grill glühte bereits und die Getränke standen kühl im Stammlokal “Zum Andreasturm” meines CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”. Als wir uns gemeinsam zum Public Viewing mit Finanzministerin Marion Walsmann, unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner versammelten, gab es schon ungute Vorahnungen. Einge von uns hatten den Wahlkampf in NRW live miterlebt und berichteten von der schwierigen Situation.
Mit der ersten Hochrechnung wurde Gewissheit, was wir schon in den letzten Tagen gespürt haben. Nachdem sich abzeichnete, dass die Linken den Sprung in den Landtag in NRW geschafft hatten, konzentrierte sich die Frage darauf ob nun die CDU oder die SPD am Ende knapp die Nase vorn haben würde und ob es für die SPD und die Grünen zu einer eigenen Mehrheit reichen würde.
Ergebnisdiskussion
Beides ist bis jetzt (23.15 Uhr) noch unklar, also wird es wohl eine lange Nacht. Enttäuscht war ich auch vom Ergebnis aus Leverkusen. Dort hatte Rüdiger Scholz, ein alter Wegbegleiter aus der Zeit in der ich Politikgestaltung startete, kandidiert. Ich kenne kaum jemanden, der sich politisch so sehr ins Zeug gelegt hat. Als Pressesprecher der CDU Thüringen, Junge Union und Frischluft-Urgestein, sowie engagierte Kommunalpolitiker in seiner Heimat war er immer hochmotiviert dabei. Leider hat Rüdiger seinen Wahlkreis nicht direkt gewinnen können.
Wenn das Ergebnis bei der Fußball WM ähnlich wird, überlegen wir das lieber noch einmal im Ortsvorstand mit dem “politischen” Public Viewing 😉 Aber natürlich bleibt es so, wir siegen gemeinsam und wir stehen auch zusammen, wenn wir verlieren.
Helmut Kohl und die heutige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am 17.6.2005 auf Point Alpha
Heute vor genau 20 Jahren, am 20. Februar 1990, startete die Allianz für Deutschland bestehend aus der CDU, dem Demokratischen Aufbruch und der Deutschen Sozialen Union auf dem Erfurter Domplatz den Wahlkampf zur ersten und zugleich letzten freien Volkskammer.
Vor rund 100.000 Menschen sprach Helmut Kohl bei der größten politischen Veranstaltung, die es je in Erfurt gab. Ich war unter den begeisterten Teilnehmern und hörte wie Helmut Kohl damals seinen Plan von einem sich wiedervereinigenden Deutschland skizzierte.
Bis heute wird ausgehend von dieser Veranstaltung sein Zitat der blühenden Landschaften verzerrt wiedergegeben. Helmut Kohl hat keine blühenden Landschaften zugesagt, sondern den Menschen gesagt; sie haben die Chance mit ihrer Hände Arbeit blühende Landschaften zu schaffen.
Das Deutschlandradio Kultur hat in einer knapp halbstündigen Reportage im Länderreport “Es geschah … in Erfurt” mich und drei weitere Teilnehmer der Kundgebung vom 20.2.1990 zu Wort kommen lassen und nach den damaligen Hoffnung und heutigen Ergebnissen befragt. Ich war vor 20 Jahren gerade erst einige Wochen Mitglied des Demokratischen Aufbruchs und engagierte mich für die Wende und die Wiedervereinigung. Einiges würden wir mit den Erfahrungen der letzten 20 Jahre sicherlich anders machen, aber ich bin insgesamt stolz darauf ein klein wenig den Freistaat Thüringen mitgestaltet zu haben.
Von der Kundgebung auf dem Domplatz habe ich einen kompletten Videomitschnitt, der gerade heute 20 Jahre danach überaus sehens- und hörenswert ist. Man spürt die Begeisterung der Menschen, man sieht noch die ruinierten Häuser um den Domplatz, man sieht tausende Menschen die schwarz-rot-goldene Fahnen schwenkten und einige Einheitsgegner auf deren Fahnen noch Hammer, Zirkel und Ährenkranz als Symbole einer zu Ende gehenden Diktatur genäht waren.
Zum Glück gibt es Dokumente, Bilder und Belege – von den ersten großen Kundgebungen in Dresden und Berlin habe ich sogar eine Schallplatte. Zeitschriften und CDs dokumentieren die Wendezeit und wir alle sind letztlich Zeitzeugen eines historischen Ereignisses. Ich bin froh meinen drei Söhnen erklären zu können, was damals die politische Wende für mich persönlich, unser Land und letztlich ihre Zukunft bedeutet hat. Mein ältester Sohn ist heute 20 Jahre alt. Er wächst wie seine beiden jüngeren Brüder in Freiheit auf und hat heute Chancen, von denen ich mit 20 nur träumen konnte. Keiner kann ihm ein dauerhaftes Leben in blühenden Landschaften garantieren, aber er hat die Chance etwas aus seinem Leben zu machen und mitzugestalten, so wie es Helmut Kohl vor 20 Jahren auf dem Domplatz gesagt hat.
Deshalb gerade am heutigen Tag einen besonderen Dank an den Kanzler der Deutschen Einheit Helmut Kohl!
Beitrag “Es geschah … in Erfurt” Deutschlandradio KulturManuskript zum downloaden
Michael Panse und MdB Antje Tillmann
Mit der Konstituierung des Bundes- und Landtags und der Vereidigung der Bundes- und Landesregierung hat der lange Wahlkampf des Jahres 2009 nun definitiv seinen Abschluß gefunden. Die Vereidigung der Thüringer Ministerinnen und Minister fand planmäßig am Nachmittag im Landtag statt. An neue Gesichter und Funktionen werden sich die Öffentlichkeit und die Medien gewöhnen. Ich wünsche der Landesregierung um Christine Lieberknecht viel Erfolg, auch damit wir in den nächsten Landtagswahlkampf in vier einhalb Jahren mit Rückenwind gehen.
Bei der Bundestagswahl hatten wir diesen Rückenwind und Antje Tillmann konnte das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt-Weimar-Grammetal erstmals gewinnen. Die Wahlkämpferinnen und das Unterstützerteam trafen sich heute noch einmal in der Gaststätte “Wunderbar” zur Nachfeier, zum Kontakte knüpfen und politische Pläne schmieden. Im Deutschen Bundestag wird uns Antje wieder im Finanzausschuß vertreten. Ihr Wahlkreisbüro befindet sich ab sofort in der Brühlerstraße. Nach den nächsten beiden Wahlen für Bundes- und Landtag will ich wieder eine Bürogemeinschaft unserer Landtags- und Bundestagswahlkreisbüros mit ihr bilden 😉
Angela Merkel in Erfurt
Die Fortsetzung des Kanzlerduells vom Sonntag fand heute in Erfurt statt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier sprachen nahezu zeitgleich zu den Erfurterinnen und Erfurtern. Angela Merkel machte Station auf dem Weg von Bonn nach Berlin in Erfurt.
Anläßlich des 60.Jahrestages der Wahl Konrad Adenauers zum Bundeskanzler fuhr sie mit 200 Begleitern mit dem Nostalgiezug Rheingold Express die Strecke. Konrad Adenauer hatte den Zug ebenfalls im Wahlkampf genutzt, allerdings nie auf dieser Strecke. Neben Koblenz und Frankfurt am Main waren auch Erfurt und Leipzig Haltepunkte auf der Fahrt.
Auf der Bühne vor dem Erfurter Hauptbahnhof waren dann “starke Frauen” vertreten. Neben Angela Merkel unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, Ministerpräsidentenkandidatin Sozialministerin Christine Lieberknecht, Finanzministerin Birgit Diezel und Justizministerin Marion Walsmann. Beklatscht wurde auch die Tochter von Konrad Adenauer, die Angela Merkel begleitete.
Starke Frauen auf der Bühne in Erfurt
Wenige hundert Meter weiter auf dem Anger hätte Luci van Org, ehemals Lucilectric, den Ball aufnehmen können und angesichts dieser Frauenübermacht passend ihren Hit “Weil ich ein Mädchen bin” anstimmen können. Frank-Walter Steinmeier wäre der richtige Adressat gewesen für die Textzeile “Keine Widerede Mann, weil ich ja sowieso gewinn, weil ich ein Mädchen bin”. Ob sie es getan hat habe ich nicht mitbekommen. Ob sie Recht hat, sehen wir am 27. September.
Frank-Walter Steinmeier hat aber am heutigen Tag auch etwas gewonnen. Zumindest das Nahduell um die meisten Zuhörer. Nach Angaben der Medien waren es bei Merkel 300 und bei Steinmeier 800. Einige aber doppelt. Demonstranten der Linken, der Piratenpartei und der parteifreie Erfurter Direktkandidat zogen mangels eigener Veranstaltungen gleich mit ihren Transpis von der CDU zur SPD. Lediglich die Grünen gaben mit ihren Windmühlen zwischendurch auf.
Für Aufregung sorgte am späten Nachmittag noch der andere der “Stones” Finanzminister Steinbrück sprach sich im Gegensatz zu Steinmeier für die Fortsetzung der großen Koalition aus. Mal sehen was die Richtungsdiskussion der SPD noch so bringt.
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In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es! 
Nach der Winterferienwoche in Israel geht es nun in die intensive Wahlkampfphase. In den nächsten 10 Wochen wird nahezu kein freier Abend mehr sein und ich bin jetzt schon froh, darüber, dass die Familie weiß auf was sie sich einlässt.
Gestern Abend hatte der Erfurter Business-Club zum Wahlgespräch eingeladen und es entwickelte sich eine muntere Diskussion. ich habe mich nach dem Einführungsvortrag sehr darüber gefreut, dass von den Gästen und Mitgliedern des Business-Clubs nahezu alle derzeit kommunalpolitisch relevanten Themen angesprochen wurden. Vom Stadion bis zur Schulnetzplanung, von der Grundsteuer B bis zur Gewerbesteuer und von den Sozialleistungen bis zur Personalsituation.
In den zurückliegenden 19 Jahren hatte der Business-Club zahlreiche Politiker als Gesprächsgäste. Dr. Vogel und Dieter Althaus als Ministerpräsidenten, zahlreiche Minister von Jens Goebel über Andreas Trautvetter, Karl-Heinz Gasser, Marion Walsmann, Klaus Zeh, Christoph Matschie bis hin zum derzeit amtierenden Wirtscahftsminister Machnig.
Vor den Oberbürgermeisterwahlkämpfen ludt der Business-Club stets auch OB-Kandidaten ein. Der Gründer des Business-Clubs Bernd Pieper, wies gestern Abend darauf hin, dass sie immer den richtigen Riecher hatten und den späteren OB einluden. Manfred Ruge war es einst, später Andreas Bausewein und gestern durfte ich der Gast sein 🙂
In den nächsten Tagen stehen fünf Karnevalsabende in Folge an – danach der politische Aschermittwoch. “Kandidatenduelle” am Roten Berg und zwei Foren zur Multifunktionsarena. Jetzt sind Ausdauer und Überzeugungskraft gefragt! 
Die Kandidatenkonferenz der CDU zu den bevorstehenden Kommunalwahlen begann heute Abend in Erfurt mit viel Applaus. Applaus für den gestern neugewählten Landrat im Saale-Orla-Kreis Thomas Fügmann.
Da wo er gestern seinen und den Erfolg seines Teams feiern konnte, wollen alle anderen noch hin – zum erfolgreichen Abschluss eines Wahlkampfes.
Zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister treten 70 CDU-Kandidaten am 22. April 2012 an. Hinzu kommen die Kandidaten zu den Oberbürgermeisterwahlen und den Landratswahlen.
Keine andere Partei wird zu den Wahlen in einer größeren Zahl Kandidaten ins Rennen schicken. Die CDU-Kandidaten werden alle mit einer landesweit erkennbaren Linie antreten und die Eckpunkte wurden dazu heute besprochen.
Termine mit Landes- und Bundesrednern, Großveranstaltungen, Plakatmotive, Zielgruppenwahlkampf, Anzeigengestaltung, Internetauftritt, soziale Netzwerke und Motivation der Wahlkampftruppe waren heute Thema. Ich werde morgen und übermorgen sowohl mit der Wahlkampfkommission, als auch mit dem harten Kern der Wahlkämpfer den Wahlkampfauftakt besprechen. In jedem Fall hat das Ergebnis vom Sonntag motivierend gewirkt. 
Die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2012 am Dienstag Abend, parallel dazu Freigabe des ersten Flyers und anschließend Sitzung der Wahlkampfkommission.
Mittwoch am späten Nachmittag das Fotoshooting für Flyer und Plakate und am Abend CDU Ortsverband mit der Planung der ersten Veranstaltungen. Pressearbeit zu kommunalen Themen und Organisation der ersten größeren Infoaktion am kommenden Samstag auf dem Erfurter Anger.
Der Wahlkampf hat begonnen und wird in den nächsten Wochen zügig Fahrt aufnehmen. Der CDU Landesparteitag wird das Thema Kommunalpolitik intensiv dikutieren. Am 5. November wird unsere Lange Nacht der Politik stattfinden. In der darauffolgenden Woche schließt sich der Bundesparteitag in Leipzig an und Ende November haben wir unsere Kreisparteitag.
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