Planung Multifunktionsarena – Zeitfenster deutlich zu knapp – Stadträte unter Druck
Ich war heute sehr überrascht davon, umfänglich über den aktuellen Stand zur MFA in der TA zu lesen, obwohl die Stadträte erst heute Vormittag die Beratungsunterlagen für die Ausschusssitzung in der kommenden Woche bekommen haben. Innerhalb von einer Woche sollen wir diese bewerten und in 14 Tagen darüber im Stadtrat abschließend entscheiden.
Nicht zum ersten Mal setzt die Stadtverwaltung die Stadträte im Zusammenhang der Multifunktionsarena unter zeitlichen Druck. Wochenlang wurde das Thema auf die lange Bank geschoben und die Öffentlichekeit ebenso wie die Stadträte im Unklaren gelassen. Nun kann es nicht schnell genug gehen, die vorgelegten Entwürfe zur Multifunktionsarena durch den Stadtrat zu peitschen.
Eine qualitative und stichhaltige Äußerung zum Thema kann es zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben, da die Materie derartig komplex ist, dass sich kaum ein Stadtrat in Kürze damit ernsthaft befassen kann.
Ich bin außerordentlich skeptisch, ob die Angelegenheit innerhalb von zwei Wochen tatsächlich zur Beschlussreife gelangen kann. Die CDU-Fraktion wird sich zunächst in den zuständigen Facharbeitskreisen mit dem Thema Multifunktionsarena befassen. Ausschlaggebend wird auch die Beratung des Themas in einer gemeinsamen Sondersitzung verschiedener Ausschüsse am 29. Oktober 2014 sein und ob dort alle offenen Fragen beantwortet werden können. Die MFA ist eines der größten Projekte der Landeshauptstadt mit zahlreichen Risikofaktoren. Es wäre verantwortungslos, dieses Projekt im Stadtrat ohne eine umfängliche Prüfung “durchzuwinken”.
Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits am 13.10.2014 zum Thema:
http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/62358/cdu-fraktion-kritisiert-zeitdruck-zur-multifunktionsarena/index.html