Volles Haus…
Ernüchterung machte sich heute im Ratssitzungssaal im Erfurter Rathaus breit und dies gleich bei drei Tagesordnungspunkten. Im Ausschuss Bildung und Sport bin ich normalerweise nur stellvertretendes Mitglied.
Heute waren aber auch die Finanzausschussmitglieder zur Ausschusssitzung eingeladen. Darüber hinaus waren die Eltern und Schulvertreter von gleich drei Erfurter Schulstandorten gekommen. Ihre Erwartungshaltung war groß und daher waren der Ratssitzungssaal und die Besuchertribüne restlos gefüllt. Leider war schon der erste Tagesordnungspunkt eher frustrierend.
Seit 2012 wird über einen Schulneubau in Hochheim diskutiert. Das bestehende Gebäude ist in den Jahren zu eng geworden, um alle Schulzüge aufzunehmen bzw. die Erweiterung zu einer Gemeinschaftsschule zu ermöglichen. Die Verwaltung versuchte mehrfach den Schulstandort zu bereinigen, d.h. den Grund- oder Regelschulteil an eine andere Schule „auszugliedern“. Dieses Ansinnen wurde vom Stadtrat bei der Schulnetzplanung stets abgelehnt. Neben einer Container-Übergangsvariante wurde ein Schulneubau in Aussicht gestellt und 2014 grundsätzlich beschlossen. Allerdings dauerte es bis November 2015 bis zunächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben wurde.
Heute sollte sie in einer gemeinsamen Sitzung von Bildungsausschuss und Finanzausschuss diskutiert werden. Leider war die vorgelegte „Machbarkeitsstudie“ eher eine „Nicht-Machbarkeitsstudie“. Das Architekturbüro stellte eine Planung vor die rund 16 Millionen Euro kosten würde (3-Geschossig, 3-Zügig und zwei Gebäudeteile). Dies ist sehr weit weg von der ursprünglich einmal vom Hochbauamt avisierten Summe von ca. 8 Millionen Euro.
Da helfen dann auch keine alternativen Finanzierungsmöglichkeiten, wie sie ein Kollege der SPD anregte. Er dachte da so an ähnliche Dinge wie bei der Multifunktionsarena – allerdings müsste bei der Nutzung der GRW-Richtlinie ja auch eine überwiegend touristische Nutzung belegt werden und dies ist bei einer Schule eher unwahrscheinlich. Wir werden dieses Thema in der nächsten Finanzausschusssitzung mit konkreten Nachfragen wieder aufrufen.
Ähnlich unerfreulich war aber auch das Ergebnis zur Kennedy-Schule am Rabenhügel. Auch diese Schule in freier Trägerschaft wurde in der Vergangenheit immer wieder hingehalten und vertröstet. Notwendige Investitionen und die Bereitstellung der zusätzlichen Räume wurden bis jetzt nicht getätigt. Ein Haushaltsänderungsantrag der CDU zu diesem Thema wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Auch heute wurden die Eltern wieder vertröstet – auf den nächsten Haushalt (falls der überhaupt dieses Jahr beschlossen wird).
Die Schule in Vieselbach wollte noch nicht einmal Geld, weil dies eine gegründete Stiftung bereitstellen würde. Sie wollten lediglich das ok der Stadt, Fördermittel des Landes beantragen zu können. Derzeit hat die Stadt aber eine andere Prioritätenliste.
