Autor: Michael Panse

Arena GmbH: CDU begrüßt Trennungsverhandlungen

Positiv überrascht, zeigte sich CDU-Fraktionschef Michael Panse über die Ankündigungen des Erfurter Oberbürgermeisters, eine Trennung der Arena GmbH, bestehend aus Erfurter Stadtwerken und der Messe GmbH, in die Wege zu leiten. „Es ist nach Auffassung der CDU-Fraktion höchste Zeit, die fragwürdige Arena-Konstruktion zu beenden. Wir begrüßen es, dass der Oberbürgermeister jetzt zu dieser Einsicht gekommen ist. Die CDU-Fraktion unterstützt die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Trennung ausdrücklich. Damit wird nach einer langen Reihe falscher Entscheidungen und Fehlplanungen beim Bau und beim Betrieb der Multifunktionsarena seit Langem ein Schritt in die richtige Richtung angestrebt“, kommentiert Panse. Bereits im Herbst 2016 stand die Arena GmbH kurz vor der Insolvenz, weil die verspätete Inbetriebnahme zu erheblichen Einnahmeverlusten führte. Als kritisch war und ist in dem Zusammenhang vor allem die Rolle der Erfurter Messe GmbH einzustufen. Als Mitbetreiber pocht sie zwar auf Mitsprache bei Entscheidungen, zieht sich aber von der finanziellen Verantwortung zurück. Dadurch steht eine Insolvenz immer noch drohend im Raum. Kritisch sieht die CDU dabei das Land Thüringen als Eigner der Messe GmbH. Laut einem MDR-Bericht vom 23. März 2017 bestünden mehrere Möglichkeiten, wie die Trennung vonstattengehen könnte: Entweder die Stadtwerke oder die Messe übernehmen die Gesamtverantwortung. Alternativ könnte aber auch die Stadt Erfurt zu ihrer Verantwortung stehen und den Betrieb gemeinsam mit dem Sportbetrieb übernehmen. Somit bestünde auch eine bessere Basis für Vereinbarungen und Verhandlungen mit dem Hauptmieter RWE. Kritisch sieht Panse die unzureichende Weise, wie der Oberbürgermeister sowohl die Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke, als auch den Stadtrat insgesamt über die aktuelle Entwicklung informierte, nämlich bis jetzt gar nicht. „Ich bin gespannt, wann und mit welchen Lösungsvorschlag Andreas Bausewein auf den Stadtrat zugehen und Mehrheiten finden wird“, erklärt Panse abschließend.  

CDU-Bundestagswahlliste aufgestellt

Unsere Bundetagskandidaten
Unsere Bundetagskandidaten
Genau 111 Delegierte stimmten am Freitagabend im Erfurter Victors Residenz Hotel in Erfurt die Bundestagswahlliste ab. Ziel des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes ist es wie bei der letzten Wahl auch alle Direktmandate für den Bundestag in Thüringen zu gewinnen. Allerdings hat sich die Zahl der Bundestagswahlkreise zwischenzeitlich verringert, so dass sich 8 Direktkandidaten um ein Mandat bewerben. Neben den acht Direktkandidaten (die derzeit auch alle amtierende MdBs sind) sind noch fünf weitere Bewerber, die unter anderem von den Vereinigungen der CDU nominiert wurden, auf die Landesliste gewählt. Zur Einstimmung und Motivation sprachen der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundesfraktion Volker Kauder und der CDU Landesvorsitzende Mike Mohring zu den Delegierten. Angeführt wird die Landesliste, wie bei der letzten Wahl, vom Landesgruppenchef Manfred Grund aus dem Eichsfeld und der finanzpolitischen Sprecherin und unserer Erfurter Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Ab sofort geht es jetzt für uns in den Wahlkampfmodus. Die Nominierungsveranstaltung war ohne Gegenkandidaturen und mit einem einmütigen Votum. Gespannt bin ich an diesem Wochenende jetzt vor allem auf das Wahlergebnis im Saarland und ob Bundeseffekte dabei eine Rolle spielen werden. Die Kandidatenliste mit den Ergebnissen  

Eröffnung der Blut- und Plasmaspendestation Erfurt

Mit Wolfgang Wehner bei der Eröffnungsfeier
Mit Wolfgang Wehner bei der Eröffnungsfeier
Bereits seit dem 1. Februar 2017 ist die Blut- und Plamaspendestation in Erfurt in Betrieb und heute wurde sie dem Fachpublikum, der Presse und Kommunalpolitik präsentiert. Ich war gerne dabei, weil mit der Station gleichzeitig eine Ansiedlung im Vilnius-Komplex im Erfurter Rieth gelungen ist. Das ehemalige Wohngebietszentrum kenne ich schon seit 40 Jahren gut. Während meiner Schulzeit haben wir im Erfurter Rieth gewohnt und da war der große Bau sozusagen das Zentrum für alles. Schülergaststätte für mehrere tausend Schüler der umliegenden Schulen. Bibliothek, Post, Poliklinik, Haushaltsgeräte-Reparaturservice, Sparkasse, eine Schwimmhalle und noch vieles mehr war in diesem Komplex. Nach der Wende brach vieles zusammen, wurde umgebaut und neu genutzt. Fitnesszentrum, Nahversorger, kleinere Geschäfte – alle hatten es wirtschaftlich schwer. Die Bowlingbahn hält aber viele andere Geschäfte wechselten mehrfach. In diesem Komplex kommt nun etwas Stabilität. Auf über 800qm schafft die Blut- und Plasmaspendestation nicht nur etliche Arbeitsplätze, sondern wird auch schon rege genutzt. Bis zu 70 Plasmaspenden werden dort abgenommen und vor Ort aufbereitet und tiefgefroren abtransportiert. Mein ehemaliger Landtagkollege, der Geschäftsführer des Instituts für Transfusionsmedizin Suhl gGmbH, Wolfgang Wehner, hat in den letzten Jahren sein kommunal getragenes Unternehmen nicht nur wirtschaftlich gemacht. Er hat jetzt auch die Voraussetzungen geschaffen zu expandieren. Ich wünsche der Station eine erfolgreiche Arbeit und so ein wenig sind wir ja auch Nachbarn. Unsere Volleyballdamen vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam spielen nur wenige hundert Meter entfernt in der Riethsporthalle ihre Bundesligaspiele. Bilder von der Eröffnung  

Erfurter Trennungsgeschichte

Der Haussegen hängt schief
Der Haussegen hängt schief
Scheidungsgeschichten fangen immer lange vorher an. Auch die heute vom Erfurter Oberbürgermeister verkündete Trennungsverhandlung bezüglich der Betreibergesellschaft der Arena GmbH hat eine lange Vorgeschichte. Aber um es auch gleich klar zu stellen: die CDU Stadtratsfraktion begrüßt die Trennung ausdrücklich und auch, dass nun auch beim Oberbürgermeister die Einsicht dazu angekommen ist. Er hat ja aber auch gemeinsam mit seinem Genossen dem ehemaligen Wirtschaftsminister diese Fehlkonstruktion zu verantworten. Machnig und Bausewein waren die Geburtshelfer für die Arena GmbH und Rot-Rot-Grün hat dies, trotz unserer warnenden Worte, beschlossen. Bereits letzten Herbst stand die Arena GmbH kurz vor der Insolvenz, weil die verspätete Inbetriebnahme zu erheblichen Einnahmeverlusten führte. Eigentlich hätten beide Anteilseigner der Arena GmbH (zu 51 Prozent die Stadtwerke und zu 49 Prozent die landeseigene Messe GmbH) handeln müssen. Finanziell nachgelegt haben aber nur die Stadtwerke mit rund einer dreiviertel Million Euro. Die Messe, respektive das Land, kündigte im Oktober an, seinen Anteil zahlen zu wollen wenn das Geld der Stadtwerke aufgebraucht ist. Damit hätten sich rechnerisch die Anteile an der GmbH zunächst auf 75:25 verschoben. Offiziell hat es dies nicht und so „fuhrwerkt“ die Messe nach wie vor in der Arena GmbH mit rum und verlangsamt oder verhindert Entscheidungsprozesse. Jetzt ist es soweit und die Kohle ist wieder alle. Getreu dem Motto, was schert mich das Geschwätz von gestern, will die Messe ihren Anteil nun doch nicht nachlegen und so droht wieder die Insolvenz – es sei denn die Stadtwerke hauen wieder Geld in den Arena-Topf. Ich finde es skandalös, dass sich das Land nun einen schlanken Fuß macht. Es ist damit zweifellos höchste Zeit, dass die Zwangsehe ein Ende findet. Richtigerweise hat der MDR heute darüber berichtet, dass es nach der Trennung drei Möglichkeiten gibt. Entweder die Stadtwerke machen es alleine, oder die Messe macht es alleine oder die Stadt steht zu ihrer Verantwortung und macht es mit dem Sportbetrieb selber. Dann wäre auch klar, dass Vereinbarungen mit dem Hauptmieter RWE nicht endlose Gremienverhandlungen bräuchten. Befremdlich finde ich, dass wir weder als Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke noch als Stadträte vom Oberbürgermeister über die aktuelle Entwicklung informiert wurden. Ich bin sehr gespannt wann und vor allem welchen Lösungsvorschlag Andreas Bausewein dem Stadtrat präsentieren wird. Immerhin scheint sich sein Erkenntnisprozess in die richtige Richtung zu bewegen. Mehrheiten braucht er erst noch dafür. Seine linken Bündnispartner hatten diese Woche schon einmal verkündet, dass die Übernahme der Trägerschaft der MFA durch das Land weder „zweckdienlich noch sinnvoll“ sei. Mal sehen, ob bei denen auch noch ein Erkenntniszugewinn eintritt. MDR-Beitrag Thüringer Allgemeine    

Trübe Aussichten für die Badesaison

Leider fehlen immer noch verbindliche (und finanziell untersetzte) Sanierungspläne
Leider fehlen immer noch verbindliche (und finanziell untersetzte) Sanierungspläne
Während im Frühling in Vorbereitung der Badesaison vor allem die Arbeit an der persönlichen Bikini- oder Badehosenfigur im Mittelpunkt steht, mischt sich in Erfurt auch generelle Sorge um die Badesaison in die öffentliche Wahrnehmung. Zu Beginn dieser Woche stellte Frau Weiß, die zuständige Geschäftsführerin der SWE Bäder, Überlegungen zur Sanierung der beiden Erfurter Freibäder Dreienbrunnen und Möbisburg vor. Der Stadtrat hatte sich nach längerer Diskussion im letzten Jahr fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, dass beide Bäder erhalten werden sollen und zudem wurde die Forderung nach einer dritten Schwimmhalle bekräftigt. Leider sind die vorgestellten Planungsvarianten aber noch weit von einer Realisierung entfernt. Das notwendige Geld für die Sanierungsarbeiten ist noch nicht in Sicht. Die Hoffnung auf Fördermittel hat sich zwischenzeitlich weitgehend zerschlagen und im aktuell gerade in der Diskussion befindlichem Haushaltsentwurf 2017/2018 finden sich keine Mittel dafür. Dies wurde von der Verwaltungsspitze „großzügig ausgeblendet“. Stattdessen macht sich die zuständige Dezernentin ein „schlanke Fuß“ und schiebt den Ball der Verantwortung zum Stadtrat. Im diesbezüglichen Zeitungsartikel in der TA war heute zu lesen: „Noch sei es nicht zu spät, sagte die zuständige Dezernentin Kathrin Hoyer gestern auf Anfrage. Am 10. Mai, so der Plan, solle der Stadtrat den Doppelhaushalt für 2017/2018 beschließen. Der bereits vorgestellte Entwurf sei ausgeglichen. Was bedeutet, dass für jede Änderung, die von den Stadträten gewünscht ist, etwas anderes gestrichen werden müsse. Hoyer erinnert daran, dass auch der Grundsatzbeschluss, die Freibäder zu erhalten, seinerzeit vorbehaltlich der Haushaltslage getroffen worden sei.“ Dies klingt leider wenig erfreulich für die bevorstehende Saison. Nicht ganz unberechtigt befürchten die Unterstützer beider Bäder, dass weitere zwei Jahre ungenutzt ins Land gehen werden. Wir werden das Thema in den nächsten Wochen im Stadtrat aufrufen und die anderen Fraktionen zu einem klaren Bekenntnis „nötigen“.  

Start der Haushaltsanhörungen

Beratungsmarathon - vier Tage Anhörungen im Finanzausschuss
Beratungsmarathon – vier Tage Anhörungen im Finanzausschuss
Sportlich ambitioniert starten heute die Anhörungen zum Haushalt 2017/2018. Innerhalb von vier Tagen werden dabei die einzelnen Fachbereiche zur nichtöffentlichen Diskussion aufgerufen und die Stadträte aus den jeweiligen Bereichen können gemeinsam mit den Finanzausschussmitgliedern ihre Fragen “loswerden”. Im Idealfall werden sie gleich beantwortet – im Regelfall jedoch schriftlich mit entsprechender zeitlicher Verzögerung. Aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen resultieren dann Änderungsanträge der Fraktionen. Der zeitliche Rahmen ist dabei in diesem Jahr wieder einmal ausgesprochen eng. Da der Haushalt erst mit mehrmonatiger Verspätung kam, er noch vor der Sommerpause in Kraft treten soll und zudem die Osterferien bevorstehen bleiben aber kaum Alternativen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich bereits am vorletzten Wochenende in einer Klausurtagung gemeinsam mit dem CDU-Kreisvorstand mit dem HH 2017/2018 beschäftigt. der vom Oberbürgermeister versprochene “große Wurf” ist der Haushalt nicht geworden. 742 Millionen Euro im Jahr 2017 und 775 Millionen Euro 2018 umfasst er. Nennenswerte Investitionen sind nur mit Landes- und Bundesmittel möglich. Aber auch damit ist der Abbau des Investitionsstaus bei Kitas- und Schulen nicht zu leisten – erklärt die Verwaltung im Vorwort. Neue Schulden wird die Stadt auch in den beiden nächsten Jahren machen. Die vorgeschriebene Rücklage gibt es schon seit 2012 nicht mehr und das vollmundig angekündigte Haushaltssicherungskonzept greift nicht. Es gibt also genug Stoff, um in den nächsten vier Tagen und bei den Beratungen des Haushalts den Finger in die Wunde zu legen. Weiter steigende Personalausgaben, inzwischen 294 Millionen Euro Ausgaben für soziale Leistungen, ungeklärte UVG-Mehrausgaben und auch das Thema Multifunktionsarena werden uns beschäftigen. Die CDU-Stadtratsfraktion wird zum Haushalt 2017 Änderungsanträge einbringen.

„Fußballdorf“ ganz groß

40 Zuschauerreihen Stimmung
40 Zuschauerreihen Stimmung
Sechs Jahre ist es schon her, dass wir Erfurter in Sinsheim 1. Bundesliga gespielt haben. Zugegeben, es waren nur einige hundert und nicht 28.000 Zuschauer dabei, aber es war ja auch die Damen-Volleyballbundesliga und nicht die Fußball-Bundesliga. Allerdings ist die Volleyballbundesliga in Sinsheim seit 2012 leider Geschichte. Mit dem Abstieg aus der 1. Liga folgte die Insolvenz. Der ehemalige Dorfverein TSG 1899 Hoffenheim hat hingegen im Fußball einen beeindruckenden Weg hinter sich. Dank des SAP-Mitgründers Dietmar Hopp ist der Verein von 1998 an aus der Kreisliga A durchmarschiert. Seit 2008 spielt Hoffenheim in der 1. Bundesliga und seit 2009 in der heutigen Wirsol-Rhein-Neckar-Arena. Das vorherige Stadion in Hoffenheim war zu klein geworden. Inzwischen spricht man in Hoffenheim vom Europapokal und die Arena wird wieder zu klein. Heute waren wir (mein Jüngster und ich) gemeinsam mit über 28.000 Zuschauern beim Spiel gegen Bayer 04 Leverkusen dabei. Die Erwartungen waren groß, schließlich liegt Hoffenheim derzeit auf dem vierten Platz hinter Bayern, RB Leipzig und Dortmund. Die Erwartungen der Zuschauer wurden in einem munteren Spiel erfüllt. Hoffenheim gewann mit 1:0 – das erste Mal überhaupt gegen Leverkusen in der Arena. Es hat uns sehr gefallen und vor allem mich auch einmal von de sonst eher problembehafteten Arena-Diskussion in Erfurt abgelenkt. Es gibt Arenen, da läuft es richtig gut 😉 Bilder aus Hoffenheim    

Infobrief März 2017

Die aktuelle Ausgabe
Die aktuelle Ausgabe
Frühling wird es inzwischen in Erfurt und üblicherweise bessert sich da die Stimmung. In Erfurt funktioniert dies nur teilweise, weil kommunalpolitische Themen die Stimmung trüben. Der Haushalt wurde in der letzten Stadtratssitzung zwar eingebracht, aber bis er beschlossen ist und in Kraft tritt, wird es Sommer. Die Problem um die MFA gehen weiter. Ein neuer Beigeordneter wurde mühsam gewählt – was er bringt bleibt abzuwarten. Und die Diskussion um den Einzelhandel, das TEC und den Thüringenpark bleibt uns erhalten. Das alles und was sonst noch so berichtenswert um die letzte Stadtratssitzung war, findet sich in der März-Ausgabe des Infobriefes der CDU-Stadtratsfraktion. Viel Spaß beim lesen! Link zum Infobrief    

Nachbarschaftsnetzwerke in Thüringen

Festsaal Rathaus Erfurt
Festsaal Rathaus Erfurt
Zentrales Thema der sozialpolitischen Diskussionen im Freistaat ist derzeit das geplante Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen. Mit Blick darauf tagen regelmäßig Arbeitsgruppen und es finden auch Fachtagungen statt, die das Thema aufgreifen. Gestern war ich somit thematisch zum „Heimspiel“ im Erfurter Rathaus. Dieses Mal nicht in kommunalpolitischer Mission, sondern dienstlich. Die Thüringer Ehrenamtsstiftung hatte gemeinsam mit dem Landesseniorenrat zur Fachtagung „Nachbarschaftsnetzwerke in Thüringen“ in den Festsaal des Erfurter Rathauses eingeladen. Seit genau 15 Jahren gibt es die Thüringer Ehrenamtsstiftung und die ersten Jahre durfte ich die Stiftung als Mitglied des Stiftungsrates begleiten. Insofern freut es mich besonders, dass wir auch heute noch gemeinsame inhaltliche Schnittmengen finden. Die demografischen Herausforderungen schilderte Loring Sittler, der viele Jahre beim Generali-Zukunftsfond dieses Thema bearbeitet hat. Insbesondere die Thüringer Zahlen sind nicht überraschend und auch nicht neu. Daran ist nicht mehr viel zu ändern – die Bücher der Demografie sind für die nächsten Jahre geschrieben sowohl zur Zahl der Thüringerinnen und Thüringer als auch deren Altersentwicklung. Die Herausforderung ist damit umzugehen und die Auswirkungen zu mildern. Eine der Antworten sind Senioren-Genossenschaften zum gemeinsamen Wohnen im Alter – rund 220 gibt es davon in Deutschland. Eine andere Antwort, insbesondere im ländlichen Raum sind Nachbarschaftsnetzwerke. Klar ist, dass es dafür engagierte Mitstreiter braucht. Die Kommunen können und werden es nicht finanzieren – aber es braucht selbstbewusste Kommunalpolitiker, die Kontakte knüpfen und bürokratische Hürden überwinden helfen.

Befreiungsschlag und dicht an der Sensation vorbei

Grund zum Jubel
Grund zum Jubel
Freud und Leid liegen insbesondere im Sport dicht beieinander. Heute Abend wurde dies wieder einmal bestätigt. Mit unserem Bundesligavolleyball Geschäftsführer Heiko Herzberg bin ich sportlich einmal wieder „fremdgegangen“ und wir waren mit gut 4.000 anderen Besuchern im Steigerwaldstadion. Rot-Weiß war in den letzten Wochen nicht gerade vom Erfolg verwöhnt. Neben den Diskussionen mit der Stadt um die Finanzen, gab es etliche sportliche Rückschläge zu verkraften. Insbesondere bei den Heimspielen gab es viel Frust. Beim Flutlichtspiel gegen Osnabrück lief es glücklicherweise gut und mit einem Brückner-Tor gewannen die Rot-Weißen mit 1:0. Nebenbei waren wir aber multitaskingfähig immer mit einem Auge beim Live-Ticker der Black Dragons in Halle. In einem tollen Spiel hatten die Drachen am Freitag die Play-Off-Serie in der Overtime auf 1:1 ausgeglichen. Das entscheidende dritte Spiel lief bei den Saale Bulls. Bis 30 Sekunden vor Schluss lagen die Drachen sensationell mit 0:1 vorne, dann fiel leider doch noch der Ausgleich und in der Overtime hatten die Saale Bulls dieses Mal Glück. Damit ist die Saison für die Drachen zu Ende. Aber in dieses Jahr gehen sie erhobenen Hauptes vom Eis. Tolle Spiele und Erfolge machen Lust darauf, dass es im September wieder weiter geht.