Ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest

Weihnachten 2015 – Allen Besuchern meiner Homepage und Freundinnen und Freunden in Nah und Fern wünsche ich wunderschöne Weihnachtstage und ein gesegnetes Fest. Merry Christmas an a Happy New Year! Ich freue mich sehr auf die Weihnachtstage im Kreis meiner Familie. Alle meine drei Söhne werden da sein, auch wenn dies in diesem Jahr etwas schwieriger wird. Gemeinsam werden wir das Weihnachtsfest verbringen. Das Fensterbild aus der Geburtskirche in Bethlehem erinnert daran, warum wir dieses Fest feiern. Bei vielen Reisen nach Israel waren wir auch in Bethlehem. Die Weihnachtskrippe, die ich von dort 2007 mitgebracht habe steht seit dem bei uns immer in der Weihnachtszeit, genauso wir der Herrnhuter Weihnachtstern und das Friedenslicht aus Bethlehem neben dem Weihnachtsbaum leuchten.

Autos sind sensibel!

 
Vorerst letzte gemeinsame Fahrt 🙁
Meine aktive Zeit als Kfz-Elektriker ist nun inzwischen schon 24 Jahre her. Allerdings erinnere ich mich noch gut an meine Lehrzeit, zu der mir bereits die älteren Kollegen erklärt haben, Autos wären sehr sensibel und man müsse sie respektvoll behandeln und wertschätzen (wie Frauen auch). Zudem waren Trabis, Wartburg und Co natürlich zu Vorwendezeiten ein Wertgegenstand, der gehegt und gepflegt wurde und für den es lange Wartezeiten gab – weit entfernt von den heutigen 3-4 Monaten Wartezeit auf einen Neuwagen. Ich habe diese Wertschätzung allen meinen Fahrzeugen immer entgegen gebracht. Irgendwann hat mir einmal Jemand bei Facebook geschrieben, ich hätte eine innigere (und längere) Beziehung zu meinem Passat, als zu Frauen (was natürlich nicht stimmt!). Mein Vater hat mir einmal beigebracht, dass man alles was mit F beginnt nicht verborgen darf – Frauen, Fahrzeuge und Füllfederhalter. Mein erstes Fahrzeug war ein Moped im Jahr 1980 – eine Schwalbe, danach eine MZ TS 150 und eine MZ TS 250 – die Zweiradzeit machte danach von 1986 bis 1994 Pause. Die Honda NTV 650, die ich 1994 erstanden habe, fahre ich aber bis heute noch. Bei den Autos machte sich die Wende bemerkbar. Mein erster Trabi war 1986 genauso alt wie ich, aber komplett neu aufgebaut. Ein weiterer Trabi und ein Skoda 105 brachten mich durch die Wendezeit bis 1991. Danach ein Golf und Audi 80 bevor es 1993 ein 9 Jahre alter Mercedes Benz 190 wurde. Ihn bin ich sieben Jahre bis zu einem Tachostand von knapp 300.000 km gefahren bis eine Reparatur die Restwertkosten überstieg. Seit 2000, also nun schon 15 Jahre fahre ich meinen VW Passat – bis zu diesem Wochenende und bis zum Kilometerstand 270.000. Mit den Kindern sind wir Samstag mit dem Passat nach Ingolstadt ins Audi-Werk gefahren. Audi-Erlebniswelt und Audi-Museum waren schon beeindruckend für die ganze Familie. Grund des Familienausflugs war aber die vorgezogene Weihnachtsbescherung. Wir haben unsere neuen Familien-Weihnachtsgeschenkeschlitten abgeholt. Der Plan, mit beiden Autos nach Erfurt zu fahren, ging aber leider nicht auf. Irgendwo auf der A73 bei Coburg verabschiedete sich die Kupplung von meinem VW Passat. Ein Abschleppwagen brachte ihn zurück zu meiner Werkstatt des Vertrauens – eine Kupplungsreparatur erscheint aber unrentabel und so wird es nun ein kurzer aber schmerzhafter Abschied. In den 15 Jahren waren wir fast überall in Europa gemeinsam – von Bosnien bis Amsterdam, von der Cote Azur bis Prag, von Wien bis Venedig. Viele Strecken zog er auch den Anhänger mit Motorrad nach Kroatien (allein dort waren wir mehr als ein Dutzend Mal) und fast genauso häufig die Campingausrüstung an die Ostsee. Bis auf einige Pannen im letzten Jahr gab es keine Probleme. Natürlich überwiegt die Freude über unser neues Familienauto, aber der Passat wird immer einen festen und breiten Platz im Familienfotoalbum haben. Ich bin in meinem Leben viele verschiedene Autos gefahren von LKWs bis zum Rolls Royce Silver Shadow – meinen Autos habe ich immer und werde ich immer Wertschätzung entgegen bringen. Bilder aus Ingolstadt: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662559764036  

Dezember-Infobrief

Unsere Dezember-Ausgabe
Kurz vor dem vierten Advent und kurz vor Weihnachten endet das kommunalpolitische Jahr. Danach halten auch wir uns an den Weihnachtsfrieden, der uns Kommunalpolitiker mit unseren Familien die Zeit zum Luft holen und zur Besinnlichkeit beschert. Auch in diesem Jahr war Mitte Dezember noch einmal eine Stadtratssitzung und die Tagesordnung ähnelte sehr der Tagesordnung vergangener Jahre. Leider ging es auch in diesem Jahr nicht um einen fristgemäßen Haushaltsentwurf für 2016 sondern nur um eine vorläufige Haushaltsführung sowie einen Nachtragshaushalt. Unser aktueller Infobrief beleuchtet dies ebenso, wie das Personalkarussell der letzten Wochen. Dieses Themen werde wir mit in das neue Jahr nehmen. Ich danke mit diesem letzten Infobrief des Jahres allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns in diesem Jahr kritisch konstruktiv begleitet haben. Ich danke vor allem aber auch unseren Mitarbeitern der Geschäftsstelle, meine Stadtratskolleginnen und Kollegen, sowie ihren Familien. Unsere erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit verdanken wir der Unterstützung vieler Menschen. Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Viel Spaß bei der Lektüre unseres Dezember-Infoblattes! Link zum CDU-Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/8X1X-2015_12_dezember_infobrief_fraktion.pdf

Stadtratsfinale 2015

Als andere als vorweihnachtlich war heute die Stimmung im Stadtrat zum Thema Finanzen
Normalerweise werden im Erfurter Stadtrat Redebeiträge in freier Rede gehalten. Dies wird von den Kolleginnen und Kollegen unterschiedlich gehandhabt. Je nach Dauer der Ratszugehörigkeit gelingt dies mehr oder weniger häufig. Seit 1993 gehöre ich dem Erfurter Stadtrat an – zunächst für ein Jahr und ab 2002 durchgängig. Insofern bemühe ich mich zwar nicht immer um kurze Reden 😉 aber zumeist darum, in freier Rede zu sprechen. Abweichungen von dem Prinzip sind aber angemessen, wenn es um den Haushalt geht. Seit 2010 verschlechtert sich die Situation Jahr für Jahr und da ist es gut auch hin und wieder nachzulesen, was dazu wann von wem gesagt wurde. Zum Haushalt ist die Argumentation der CDU-Stadtratsfraktion stringent. Auch aus diesem Grund dokumentiere ich meinen heutigen Redebeitrag zum Thema vorläufige Haushaltsführung hier auf meiner Homepage. Ich habe nicht mehr die Hoffnung, dass die links-link-grüne Stadtratsmehrheit ihren grundsätzlich fehlerhaften Kurs der letzten Jahre freiwillig verlassen wird. Aber die Haushaltsnotlage wird sie möglicherweise schneller dazu zwingen, als es ihnen lieb ist. Für die CDU bleibt es dabei: wir werden uns nicht auf der Titanic, die den Eisberg schon gerammt hat, noch mit ans Klavier setzen. Wenn Oberbürgermeister Andreas Bausewein die Kraft hat das links-link-grüne Bündnis aufzukündigen bleiben noch reichlich Trümmer liegen und es wird ein schmerzhafter Prozess Ordnung in die Stadtfinanzen zu bringen. Wenn nicht, wird die normative Kraft des Faktischen dafür sorgen, dass das Kartenhaus zusammen bricht. Mehr zur heutigen Stadtratssitzung dann morgen hier an dieser Stelle. Aber das Vorstehende wollte ich gerne heute noch loswerden 😉 Rede zur vorläufigen Haushaltsführung: https://michael-panse.de/2015/25299/festlegungen-zur-vorlaufigen-haushaltsfuhrung-2016/  

Flüchtlingssituation und Finanzen diskutiert

 
Nur der öffentliche Teil der Hauptausschusssitzung war kurz…
Dominierendes Thema war in unserem CDU Ortsverband „Am Petersberg“, genauso wie in der Kommunal- und „großen“ Politik in diesem Jahr, die Diskussion um die Flüchtlinge und die Herausforderungen, die damit ein her gehen. Heute Abend hatten wir die dritte thematische Veranstaltung zu diesem Thema. Als Gesprächspartner stand uns der Amtsleiter des Bürgeramtes Peter Neuhäuser zur Verfügung. Er berichtete über die Entwicklung der Flüchtlinge und Asylbewerber, die in diesem Jahr nach Erfurt gekommen sind, aber auch von den personellen Grenzen an die das Bürgeramt in der Betreuung inzwischen kommt. Aktuell sind in Erfurt 2.420 Ausländer, die im Asylbereich von der Ausländerbehörde betreut werden. Zwei Drittel sind Männer, ein Drittel Frauen. Von der Altersstruktur sind nur 18 älter als 60 Jahre und der überwiegende Teil unter 18 Jahre sowie in der Altersgruppe 25-45 Jahre. 169 von ihnen sind unbegleitete Minderjährige und im Betreuungsbereich des SGB VIII. Nachdem wir bereits mit dem Sozialamtsleiter und dem Leiter der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg sowie mit unserer Bundestagsabgeordneten in Veranstaltungen intensiv diskutiert haben, war die heutige Runde ein zusätzlicher inhaltlicher Baustein. In jedem Fall wird uns das Thema auch in das nächste Jahr begleiten. In jedem Fall „erhalten“ bleibt uns auch das Thema Finanzen. Vor der heutigen Ortsverbandsversammlung war erst Hauptausschuss mit Vorbereitung der morgigen Stadtratssitzung und danach Finanzausschuss. Bei beiden Terminen ging es um das große schwarze Loch. 46 Millionen Euro fehlen der Finanzbeigeordneten, um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Trotzdem wollen die Kolleginnen und Kollegen von Rot-Rot-Grün weiterhin munter Geld ausgeben und haben sich beklagt, bei der vorläufigen Haushaltsführung „keinen Einfluss“ zu haben. Bei der Beratung zum Nachtragshaushalt geht es morgen zudem um 112 neue (dauerhafte) Personalstellen in der Stadtverwaltung – Kostenpunkt 5-6 Millionen Euro, die die Personalkosten der Stadt auf 166 Millionen Euro steigen lassen. Die CDU will erreichen, dass diese neuen Stellen auf maximal zwei Jahre begrenzt werden und während dieser Zeit im Rahmen des Personalentwicklungskonzepts evaluiert werden. Die vorläufige Haushaltsführung ist hingegen ein Instrument, um in der haushaltslosen Zeit Geld zu sparen und Ordnung ins System zu bringen. Rot-Rot-Grün trägt gemeinsam mit dem Oberbürgermeister mit ihrer verfehlten Haushaltspolitik der letzten Jahre die Verantwortung für die das Haushaltsdesaster. Sie sind nicht die Lösung, sondern Teil des Problems! Genau dies wird morgen Gegenstand der Auseinandersetzung im Stadtrat sein.  

Chanukka 2015 im Kaisersaal

 
Romani Rose und Reinhard Schramm
Durchaus politischer geprägt, als in den vergangenen Jahren war der traditionelle Chanukkaball im Erfurter Kaisersaal. Die Jüdische Landesgemeinde hatte Mitglieder und Freunde eingeladen um das Chanukkafest gemeinsam zu feiern. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Flüchtlingsfragen war sowohl das Statement von Ministerpräsident Bodo Ramelow, als auch die Rede des Vorsitzenden der Jüdischen Landegemeinde Reinhard Schramm von den Integrationsbemühungen in unserer Gesellschaft geprägt. Erstmals waren mit dem katholischen Bischof Ulrich Neymeyr und den evangelischen Landesbischöfin Ilse Junkermann die christlichen Brüder und Schwestern prominent vertreten. Ebenfalls zu Gast war Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, der am Vortag den „Jochen Bock Preis 2015“ erhalten hatte. Er übergab im Anschluss an sein Grußwort die Kopie eines Bildes, welches im Original in der Räumen der Jüdischen Landesgemeinde zu bewundern sein wird. Nach den Reden wurde es dann im Kaisersaal festlich fröhlich. Das Chanukka-Theaterspiel der Kinder widmete sich natürlich der Geschichte des Ölwunders und wurde bejubelt. Mit Musik und Tanz ging die Feier ausgelassen weiter. Ich habe mich auch in diesem Jahr sehr gefreut dabei sein zu dürfen und den jüdischen Freundinnen und Freunden „Happy Chanukka“ wünschen zu können. Bilder vom Chanukka Ball 2015: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662401965775

Die Festung erobert!

Alles richtig gemacht Trainer!
Gestern hat alles geklappt! Am Vormittag noch eine Motorradrunde – bei dem Wetter zum 3. Adventswochenende konnte ich nicht widerstehen. Danach ging es mit durchaus gemischten Gefühlen auf Tour nach Grimma. Seit der Meister- und Aufstiegssaison 2009/2010 haben wir gegen die Damen vom VV Grimma kein Bundesligaspiel mehr gewonnen. Lediglich Pokalerfolge und gewonnene Vorbereitungsspiele stehen positiv im Buch. Trotzdem fahren immer rund 30 Fans mit nach Sachsen, um unsere Mädels in der Festung, dem Grimmatorium, zu unterstützen. In den letzten drei Jahren haben wir den Ausflug nach Grimma auch immer mit einem Besuch auf der größten deutschen Kart-Anlage verbunden. Allerdings gab es für mich dort auch nie was zu gewinnen. Mein Sohn gewann stets das innerfamiliäre Duell. Daran hat sich auch nichts geändert. Geändert hat es sich aber, dass wir die Punkte automatisch in Grimma abliefern. Der erste Satz ging vor 300 Zuschauern denkbar knapp mit 25:27 an unsere Mädels. Auch bis zur Mitte des zweiten Satzes blieb es spannend. Dann verletzte sich Grimmas Zuspielerin Julia Eckelmann und Kristin Stöckmann, sonst Außenangreiferin, musste in die Rolle als Zuspielerin einsteigen. Damit war der Weg frei für zwei klare Satzgewinne (18:25 und 17:25) und danach grenzenlosen Jubel bei Mannschaft und Fans. Vizeherbstmeister! Bilder vom Spiel: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662365686055 Bilder von der Kart-Anlage: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661773572260  

Künftige Aufgabenverteilung hinterfragt

Völliges Unverständnis zeigte CDU-Fraktionschef Michael Panse gegenüber den Plänen des Oberbürgermeisters, der derzeitigen Umwelt- und Wirtschaftsbeigeordnete Kathrin Hoyer weiterhin einige der Hauptproblemfelder zu überlassen. Dazu gehört auch das Projekt „Multifunktionsarena“, obwohl sie sich in der bisherigen Planung und deren Umsetzung schwerwiegende Fehler geleistet hat, die dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Es ist insgesamt unklar, wie der Oberbürgermeister gedenkt, die Umstrukturierungen vorzunehmen. Außer in verschiedenen Medienberichten liegen bisher keine konkreten Informationen dazu vor. Panse zweifelt daher am Willen des Oberbürgermeisters, die Verwaltung ernsthaft neu zu strukturieren, so wie er es zunächst angekündigt hatte. Demnach müsste Hoyer insbesondere die Verantwortungsbereiche abgeben, die mit Bau und Vergabe zu tun haben. „Was hier passiert ist verantwortungslos. Hier sind echte Fachleute gefragt, wenn nicht noch mehr Unheil geschehen soll. Die eigentliche Konsequenz aus ihren massiven Fehltritten bei der Planung der Multifunktionsarena, aber auch beim Zoopark müsste ihr Rücktritt sein“, kommentierte Panse. Ein Beitrag der MDR-Sendung „Exakt – die Story“ vom 9. Dezember 2015 versuchte zwar die Problematik entstehender Mehrkosten aufzugreifen, jedoch erweckt Hoyer in den Interviews den Eindruck, die Lage zu beschönigen. Demnach seien die Mehrkosten insbesondere bei der Sanierung der Westtribüne und der dortigen Einrichtung von Fluchtwegen nicht abzusehen gewesen. Panse hält jedoch dagegen: „Bei einem Projekt solchen Ausmaßes hätte man das wissen müssen! Es scheint, als wurden die Kosten anfangs für den Wahlkampf und die Förderung künstlich herunter gerechnet, damit die 36 Mio.-Marke nicht überschritten wird. Oder ist man etwa davon ausgegangen, dass bei Feuer alle auf den Rasen laufen?“ Panse betont abschließend: „Die Rücktrittsforderung der CDU an Frau Hoyer hat einen berechtigten Grund. Wer privat ein Haus baut, trägt mögliche Risiken selbst. Frau Hoyer und genauso auch den Oberbürgermeister scheinen die Risiken nicht zu interessieren, denn die zusätzliche Last müssen am Ende die Steuerzahler tragen – egal ob das Geld aus der Stadt- oder der Landeskasse kommt. Es gleicht einem Treppenwitz, dass diejenige im Amt bleibt, die schwerwiegende Fehler gemacht hat. Völlig zynisch erscheint im Kontrast dazu der Umgang mit der Finanzbeigeordneten Karola Pablich, die laut Medienberichten und den ursprünglichen Plänen des Oberbürgermeisters sogar ihren Finanzposten hätte räumen sollen, obwohl sie die finanziellen Geschicke der Stadt äußerst vorbildlich im Griff hatte. Der Oberbürgermeister ist aufgefordert, seine Überlegungen zur Umstrukturierung der Verwaltung konkret offenzulegen.“

The same procedure as every year…

Das dokumentierte Haushaltsversagen
Jedes Jahr das gleiche Spiel. Kurz vor Weihnachten wird im Erfurter Stadtrat nicht über den Haushalt beraten und entschieden, sondern über die vorläufige Haushaltsführung. Heute erhielten wir die Drucksache dazu. Der Oberbürgermeister bekommt es mit seinen Beigeordneten nicht auf die Reihe rechtzeitig einen Haushaltsentwurf gemäß ThürKO zu erarbeiten. Die links-link-grüne Koalition hat mit ihren Beschlüssen diesen Effekt in jedem Jahr verstärkt. Lediglich die Finanzbeigeordnete hat regelmäßig vor den Folgen der verfehlten Finanzpolitik gewarnt. Ihre im Vorwort zum HH beschriebenen Szenarien sind leider eingetreten und wie bei den alten Griechen geht es auch im Erfurter Rathaus zu. Der Überbringer der schlechten Nachricht wird bestraft. Die alles wird Thema in der kommenden Woche im Erfurter Stadtrat sein. Die letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr bietet neben dem Nachtragshaushalt auch bei der vorläufigen Haushaltsführung genügend Gesprächsstoff. Nur eine scheint darüber erleichtert zu sein. Zum ersten Mal seit einigen Monaten steht sie einmal nicht direkt im Blickpunkt der Stadtratssitzung. Die grüne Beigeordnete Hoyer hatte die letzten Wochen im Wechsel mit dem Beigeordneten Spangenberg die Lokalmedien beherrscht. Am Mittwoch dieser Woche hat selbst der MDR in seiner Sendung “Exakt – die Story” die Multifunktionsarena und das Versagen der Beigeordneten in den Blick genommen. Befremdlich erscheint, dass der Oberbürgermeister immer noch alles einfach laufen lassen will. Sein Wille etwas an der verfehlten Entwicklung in Erfurt zu ändern, ist offensichtlich noch nicht groß genug. Sein Angebot zu Gesprächen mit der CDU ist zunächst nur eine Geste und ein Drohszenario gegenüber den Linken. Ob es wirklich belastbar ist, wird sich auch in der kommenden, der letzten kommunalpolitischen Woche des Jahres zeigen. Lind zur MDR-Sendung Exakt – ab Minute 16 geht es um die MFA in Erfurt: http://www.mdr.de/mediathek/mdr-videos/c/video315290.html

Bubales zu Chanukka

Ein wunderschönes Puppenspiel
Wenn vor Beginn einer Veranstaltung noch schnell Stühle aufgestellt werden müssen, weil so viele Besucher kommen, hat der Veranstalter in der Vorbereitung gut geworben. Wenn nach der Veranstaltung begeisterter Applaus aufbrandet, hat die Künstlerin ein tolles Programm abgeliefert. Beides war heute Abend der Fall. Kurzfristig hatten wir uns im Vorstand unsers Fördervereins Alte und Kleine Synagoge überlegt, auch einen Beitrag zu Chanukka anzubieten und zusätzlich mit Spenden zu finanzieren. Shlomos Chanukka-Wunderlampe – eine jüdische Puppen-Komödie für Groß und Klein des jüdischen Puppentheaters Berlin Bubales war genau das Richtige zum dritten Chanukka-Tag. Im Jüdischen Gemeindezentrum waren dazu 80 Besucher, darunter viele Kinder, um im Puppenspiel mehr über Chanukka zu erfahren. Der Abend mit den Puppen war genau das richtige Zwischenspiel zu Chanukka. Am Sonntag wurde das erste Licht am Chanukka-Leuchter vor dem Erfurter Rathaus entzündet und am kommenden Sonntag findet wieder der Chanukka-Ball im Erfurter Kaisersaal statt. Schön, dass sich das Wunder des Lichts durch die Woche trägt!