Autor: Michael Panse

Entlastung des städtischen Haushalts durch Kita-Eltern

Viel Papier – aber wenig Tagesordnungspunkte
“Der Änderungsantrag führt zu einer Entlastung des städtischen Haushalts…. ….Dies wird durch die Verwaltung des Jugendamtes begrüßt.” Ab dem 1.1.2016 steigen die Verpflegungskosten in den kommunalen Kitas auf 85 Euro und ab dem 1.9.2016 auf 98 Euro. So hat es heute der Jugendhilfeausschuss mit knapper Mehrheit von 6 Ja bei 5 Nein-Stimmen beschlossen. Der JHA folgte damit dem Änderungsvorschlag des Vorsitzenden Denny Möller (SPD), dem der Vorschlag des fachlich zuständigen Unterausschusses nicht weit genug ging. Nach langer Diskussion hatte der Unterausschuss einen moderateren Anstieg vorgeschlagen. Befremdlich ist dabei, dass die Empfehlungen eines Unterausschusses damit vom Tisch gefegt werden und Mehrbelastungen en passant den Kita-Eltern auf die Schultern gepackt werden. Die Vertreter der CDU-Fraktion haben gegen diese Erhöhung gestimmt und wir werden dies auch in der bevorstehenden Stadtratssitzung tun. Die Kita-Diskussion kam in der JHA noch zwei weitere Male auf. Etwas reumütig räumte die Beigeordnete ein, dass die Kita-Bedarfsplanung nicht korrekt erfolgte, weil die Personalschlüssel nicht gemäß KitaG aufgelistet worden. Meinen Hinweis dazu hatten sowohl die Verwaltung als auch der JHA-Vorsitzende als unbegründet zurück gewiesen. Das dieser Aussage folgende Prüfverfahren (Rechtsamt, Ministerium, Landesverwaltungsamt) belehrte sie schließlich eines Besseren. Die Personalbemessung wurde heute einrichtungsbezogen vorgelegt und wird künftig wieder Bestandteil der regulären Planungen sein. Zum Kita-Betreuungsanspruch für Flüchtlingskinder gab es seitens der Beigeordneten zwei Aussagen. Im Rahmen einer mit dem Ministerium ausgehandelten Allgemeinverfügung kann die Platzkapazität in den Kitas um 5 Prozent erhöht werden wenn auch der Personalschlüssel angepasst wird. Dies bedeutet da wo bis jetzt 100 Kinder rein gepasst haben, passen künftig 105 rein – also heißt es zusammen rutschen. Dies wird schwierig den Eltern zu erklären sein, deren Kinder teils sehr lange auf Wartelisten stehen und die jetzt dennoch nicht zum Zuge kommen. Der zweite Plan der Stadt scheiterte. ursprünglich wollte die Verwaltung vom Land die Zusage, dass ein Halbtagsbetreuungsangebot (möglicherweise auch in Gemeinschaftsunterkünften) für Flüchtlingskinder bereits als Erfüllung des Kitas-Rechtsanspruchs zählt. Dies hat das zuständige Ministerium verneint. Ich bin gespannt, wie die Verwaltung nun den immer stärker zu Tage tretenden Platzmangel in Kitas entgegen treten will. Frau Thierbach kündigte eine Überarbeitung des Kita-Bedarfsplanes an. Besser wäre es aber wenn sie endlich den Neubau von Kitas ankündigen würde!

Führungsversagen kostet die Erfurter Millionen

Panse: Oberbürgermeister soll Klarheit in die Verwaltungsstruktur bringen Die Tolerierung des Versagens und des Nicht-Handelns einzelner Beigeordneter durch den Oberbürgermeister kommt die Erfurter teuer zu stehen. CDU-Fraktionschef Michael Panse äußerte deshalb deutliche Kritik an der derzeit fehlenden Struktur der Stadtverwaltung und dem mangelnden Willen des Oberbürgermeisters, diese in den Griff zu bekommen. Unklar sei insbesondere, welche Dezernenten für welche Aufgaben verantwortlich sind. Anlass zu dieser Kritik bieten die prekäre Lage und widersprüchliche Aussagen zu Kernprojekten der Stadt, wie beispielsweise des Stadionbaus oder der Nordhäuser Straße. Ausgenommen von dieser Kritik sind, ungeachtet bestehender politischer Differenzen, die Beigeordneten Thierbach, Pablich und Hilge, die aktuell über ihren Verantwortungsbereich hinaus die Flüchtlingssituation meistern müssen. Dabei übernehmen sie teilweise Aufgaben, die eigentlich in anderen Bereichen der Verwaltung liegen und geraten dabei an ihre Belastungsgrenzen. Panse stellt dem Oberbürgermeister für die kommende Stadtratssitzung deshalb eine Anfrage und erklärt dazu: „Es erscheint momentan völlig unkoordiniert, welche Dezernenten der Stadtverwaltung welche Aufgaben übernehmen. Durch krankheitsbedingten Ausfall oder durch Mehrbelastung an anderer Stelle kommt es dazu, dass maßgebliche Projekte nicht die nötige Beachtung bei der Umsetzung finden. Dabei ist unklar, wer welche Verantwortung trägt. Musterbeispiel sind die Mehrkosten von über fünf Millionen Euro und die fehlenden Baugenehmigungen bei der Multifunktionsarena. Es ist alarmierend, dass sogar die Staatsanwaltschaft aktiv wird. Diese Alarmsignale haben den Oberbürgermeister offensichtlich noch nicht erreicht, sonst hätte er schon längst seine eigene Verwaltung zur Chefsache gemacht.“ Mit negativen Schlagzeilen machte aus Sicht der CDU-Fraktion u.a. das Baudezernat in den letzten Monaten auf sich aufmerksam. Nach den Enteignungsparolen im Zusammenhang des 17-Millionen-Euro-Projekts „Nordhäuser Straße“ folgte eine teilweise Lähmung dieses Verwaltungsbereichs auf Grund des krankheitsbedingten Ausfalls des zuständigen Dezernenten Spangenberg. Ungeklärt ist bis heute, wer hier überhaupt momentan letzte Entscheidungen trifft. Auswirkungen hat dies z.B. auf die Erteilung von Baugenehmigungen. Dabei sind nicht nur private Bauträger über Verzögerungen verärgert, sondern die Stadt stellt sich damit letztlich selbst ein Bein: Beim Stadionumbau fehlen für bestimmte Abschnitte immer noch die entsprechenden Baugenehmigungen, was das Projekt an den Rand der Legalität führt. Für Negativschlagzeilen sorgte in diesem Zusammenhang außerdem die Wirtschaftsbeigeordnete Hoyer. Die CDU-Fraktion kritisiert ihr fehlerhaftes Management. In ihrer Verantwortung kam es beispielsweise bei Ausschreibungen und Vergaben zu Formfehlern, die zu erheblichen Mehrkosten führten. Panse fordert daher abschließend: „Der Oberbürgermeister muss sich seiner leitenden und koordinierenden Verantwortung wieder bewusst werden. Wenn er seine eigene Verwaltung nicht kaputt spielen will, muss er ein deutliches Machtwort sprechen sowie klare Strukturen und Verantwortlichkeiten benennen. Personelle Konsequenzen dürfen dabei kein Tabu-Thema mehr sein. Bereits vor einem Jahr kündigte der Oberbürgermeister eine Umstrukturierung an. Geschehen ist bis heute nichts.“  

Gesprächsrunde in der Jugendarrestanstalt

Der Eingangsbereich der Jugendarrestanstalt
“Gehe direkt ins Gefängnis, gehe nicht über Los” – diese Variante gibt es nur beim Monopoly. In der Realität gibt es zahlreiche andere Möglichkeiten ins Gefängnis, in die JVA, die JSA oder die Jugendarrestanstalt zu gelangen. Im Vorfeld meines heutigen Besuchs in der Jugendarrestanstalt Arnstadt habe ich darüber nachgedacht, was die Jugendlichen dorthin bringt und was es mit ihnen macht. Bereits vor einigen Wochen hatte ich zugesagt, zu einer Diskussionsrunde mit Jugendlichen in die Jugendarrestanstalt zu kommen. Die dortige Sozialarbeiterin Frau Rudolph hat im Rahmen ihrer Arbeit mit den Jugendlichen eine Projektwoche zum Thema Demokratie organisiert und dazu Politiker als Gesprächspartner eingeladen. Ich kannte die Jugendarrestanstalt und die benachbarte JSA vom Tag der offenen Tür – der nur einmalig stattfand, kurz bevor der Neubau vor über einem Jahr eröffnet wurde. Damals im Juni 2014 habe ich die Einrichtung mit meinen Söhnen angeschaut – allerdings noch im leeren Zustand. Auch wenn in der Jugendarrestanstalt nur Jugendliche und Heranwachsende für einen relativ kurzen Aufenthalt (zwei bis vier Wochen) sind, ist das Gebäude und das Umfeld gesichert wie in einer JSA bzw. JVA. Mit rund einem Dutzend Jugendlichen habe ich über eine Stunde lang über zahlreiche Themen intensiv diskutiert. Die kurze Vorstellungsrunde der Jugendlichen zu Beginn macht aber schon nachdenklich. Meine Gesprächspartner im Alter von 14 bis 21 Jahren (unter ihnen auch zwei Mädchen) waren aus sehr verschiedenen Gründen in der Jugendarrestanstalt. Körperverletzung, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und massive Schulverweigerung waren die Hauptgründe. Mein mittlerer Sohn ist jetzt gerade 14 Jahre – da vergleicht man schon im Hinterkopf und denkt darüber nach, was alles im Leben schief gegangen sein muss, dass ein 14jähriger für vier Wochen in einer Arrestanstalt landet. Vor allem aber muss es um die Frage gehen, was danach passiert. Gute Vorsätze hatten die meisten der Jugendlichen (mit dem Rauchen aufhören, keinen Mist mehr machen), aber ob dies gelingt, hängt oft vom sozialen Umfeld ab wenn sie wieder raus sind. Die soziale Begleitung ist in der Jugendarrestanstalt sehr intensiv – für manche Jugendliche ist es wichtig zur Ruhe zu kommen, aus ihrem Umfeld heraus zu kommen und strukturierte Tagesabläufe zu erleben. Jobcenter und schulische Beratungsgespräche gehören auch zum Programm – ob es nachhaltig wirkt oder nicht, zeigt sich daran ob die jungen Leute irgendwann wieder in Arnstadt sind oder die Kurve bekommen. Ich war sehr beeindruckt von der intensiven Gesprächsbereitschaft und der offenen Art der Jugendlichen über ihre Probleme zu sprechen. Beim anschließenden Rundgang durch die Einrichtung habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, die die anschließende Diskussionsrunde gestaltete, einen Eindruck bekommen, dass der Aufenthalt in der Jugendarrestanstalt keine spaßige Veranstaltung ist. Freiheitsentziehende Maßnahmen – kein Fernseher, Handy, Besuche nur bei einem Aufenthalt der länger als drei Wochen ist – dies alles ist mehr als ein deutliches Warnsignal. Vielen dank der Sozialarbeiterin Frau Rudolph für ihre Initiative. Für mich war es ein interessanter und auch nachdenklicher Nachmittag in Arnstadt. Den Jugendlichen wünsche ich, dass sie die Kurve bekommen und aus ihrem Leben was machen – oder um an den Eingangssatz anzuknüpfen “Gehe nicht ins Gefängnis…”. Das Leben ist kein Spiel und kein Monopoly. Bilder vom Tag der offenen Tür im Juni 2014: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157645472765983

Mangelndes Demokratieverständnis

CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert die aktuellen Äußerungen des linken Fraktionschefs Bärwolff in der Thüringer Allgemeinen vom 04.11.2015. Bärwolff fordert die Verwaltung auf, die Kooperationsfraktionen von Rot-Rot-Grün künftig verstärkt in die Haushaltsaufstellung der Verwaltung einzubinden. Panse erklärt dazu: „Der Haushalt geht prinzipiell alle etwas an – seien es die Bürger, aber genauso auch die Fraktionen. Die Aufstellung eines Haushaltes als solche ist jedoch ausschließliche Aufgabe der Verwaltung. Dabei ist diese an die aktuelle Haushaltslage und an bestehende Beschlüsse des Stadtrates gebunden. Offenbar fehlt es Herrn Bärwolff an ausreichendem Demokratieverständnis, wenn er jetzt die Wünsche einzelner Fraktionen und Parteiprogramme in dieser Weise ins Verwaltungshandeln einfließen lassen will. Sollte der Oberbürgermeister ernsthaft auf solch eine Forderung eingehen, ist ihm ein Brief aus dem Landesverwaltungsamt gewiss.“

Podiumsdiskussion zu den jüdisch-israelischen Kulturtagen

Dr. Seligmann bei seinem Einführungsvortrag
Ausgesprochen erfolgreich laufen derzeit die 23. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen. Vor zehn Tagen war die Eröffnung in Gera und bis zum 21. November werden noch zahlreiche Veranstaltungen folgen. Zum zweiten mal nach 2014 sind die Kulturtage ein Projekt des Netzwerkes jüdisches Leben in Thüringen. Über 100 Veranstaltungen in ganz Thüringen bieten ein buntes Programm. Das Konzept unserer Projektleiterin Caroline Fischer geht auf und findet bemerkenswerte Resonanz. Leider hatte ich in diesem Jahr erst die Gelegenheit drei Veranstaltungen der Kulturtage zu erleben und am Infostand in der letzten Woche im Anger 1 werbend dafür mitzuwirken – aber es kommen ja noch zahleiche Gelegenheiten. In zwei Wochen am 16.11. werde ich die Kooperationsveranstaltung mit der KAS zum Thema “Konrad Adenauer und David Ben Gurion” in der Kleinen Synagoge mit einem Grußwort für unseren Förderverein Alte & Kleine Synagoge begleiten. Der Historiker Dr. Peter Mensing wird den Bogen Israel und Deutschland 1965-2015: 50 Jahre Diplomatische Beziehungen schlagen. Heute Abend fand in der Thüringer Staatskanzlei eine gelungene Kooperationsveranstaltung mit dem Europäischen Informations-Zentrum statt. Rund 120 Gäste folgten den Einführungsworten von Ministerpräsident Bodo Ramelow (der auch Schirmherr der Kulturtage ist) in denen er auf seine gerade zu Ende gegangene Israel-Reise Bezug nahm. Ihm folgte ein Impulsvortrag von Dr. Rafael Seligmann. Der Herausgeber der Jewish Voice from Germany lobte Erfurt und Thüringen für die Verdienste um die Aufarbeitung unserer reichhaltigen jüdischen Geschichte, aber wünschte sich viel mehr aktuelles jüdischen Leben in den Synagogen. Nach einem Streifzug durch die Geschichte der letzten 100 Jahre unter dem Titel “Gehen müssen oder bleiben? – Europas Juden auf der Suche nach Sicherheit und Heimat” war er schnell in der politischen Gegenwart angelangt. Die jüdische Identität ist für ihn Teil der europäischen Identität – dies forderte er nachdrücklich ein. In der anschließenden Podiumsdiskussion war sich dann sowohl Ramelow als auch Seligmann  einig, dass gerade die Lehren aus der Vergangenheit eine besondere Verpflichtung für die Gegenwart sind. Programm der Kulturtage: http://www.juedische-kulturtage-thueringen.de/

Sport-Weekend

Das Sport-Weekend war nicht nur passiv 😉
Letztes Wochenende ging gar nichts – dieses Wochenende hat alles geklappt. Freitag Abend legten die Black Dragons vor. Im ersten Drittel gegen die Preussen Berlin stand es schon nach fünf Minuten 3:0. Jeder in der alten Kartoffelhalle rechnete mit einer klaren Kiste. Und jeder rieb sich die Augen am Ende des 2. Drittels stand es 3:4 für die Preussen. Aber nach dem 3. Drittel war dann wieder alles gut – mit 7:5 gewannen die Drachen. Samstag ging es bei RWE im Steigerwaldstadion weiter. Endlich konnten sich die knapp 5.000 Fans einmal wieder über einen Sieg freuen. Bis zur 32. Minute und dem 1:0 gegen die Stuttgarter Kickers spielten die Rot-Weißen auch noch ganz ordentlich. Leider ging es danach nicht so weiter und nach einer schlechten zweiten Halbzeit konnte RWE mit den gewonnenen drei Punkten sehr froh sein. Der gestrige Abend gehörte dann dem Live-Ticker. Unsere Damen vom SWE Volley-Team mussten zum schweren Auswärtsspiel nach Lohhof. In den letzten Jahren konnten wir dort selten was gewinnen. Auch dieses Jahr waren die Vorzeichen schlecht. Lohhof als ungeschlagener Tabellenführer gewann den ersten Satz auch mit 25:22. Aber die drei folgenden Sätze gingen an uns! 23:25, 23:25 und 13:25 brachten uns zeitweise an die Tabellenspitze. Nach ihrem Sieg gegen Holz war zwar am Ende des Abends wieder Offenburg vorn – aber das war nur ein kleiner Schönheitsfehler an diesem sportlich erfolgreichen Wochenende. Um nicht gar zu sportlich passiv das Wochenende vergehen zu lassen bin ich dann heute mit meinem Sohn in den Sportpark Johannesplatz gefahren. Nach längerer Zeit ging es einmal wieder auf den Badminton-Court. Erstaunlich voll war es nach dem gestrigen Feiertag im Sportpark. Das hat sich sicher am Nachmittag geändert – wunderschönes Herbstwetter verführte dazu, das Bike aus der Garage zu holen. Seit 20 Jahren habe ich kein Saisonkennzeichen an meinem Motorrad und so ging es auch heute noch mal auf die Piste. 15 Grad und Sonnenschein – perfekt! Allerdings habe ich einmal nachgesehen, wie es vor einem Jahr war. Damals waren es am 1.11. sogar 20 Grad und ich war auch mit dem Bike unterwegs. Der Rest des Abends gehört heute wieder dem Live-Ticker am Computer (die Black Dragons spielen in Hamburg) und der Internetübertragung von ran.de. Auch an diesem “verdammten Sonntag” gibt es mehrere NFL-Spiele zu sehen. Am Nachmittag gewannen die Kansas City Chiefs gegen die Detroit Lions mit 45:10 im Wembley-Stadion in London. Sowohl in Kansas, als auch in Detroit war ich schon, beim Football bin ich aber auf der Seite von Kansas. Dies in dieser Nacht auch noch ein zweites Mal. In der Major League Baseball fehlt den Kansas City Royals nur noch ein Sieg gegen die New York Mets. In Shawee haben wir mit den Freunden unserer Partnerstadt ein Spiel in einer Sportkneipe erlebt und ich habe mir ausführlich die Spielregeln erklären lassen 😉 Insofern ist heute noch Daumendrücken angesagt. Zu später Stunde spielen auch noch die Dallas Cowboys gegen die Seahawks im Spitzenspiel der NFL. Link 2. Volleyball-Bundesliga: http://www.volleyball-bundesliga.de/cms/home/2blsf/2blsf_newsmedia/2blsf_news.xhtml Link Black Dragons: http://www.black-dragons-erfurt.de/ Ran.de Football: http://www.ran.de/us-sport/nfl/news/starker-smith-fuehrt-die-chiefs-zum-sieg-in-london-103808    

Kritisch konstruktive Wegbegleiter

Der Flüchtlingsrat erhielt den Ehrenpreis der Liga
Gestern gab es gleich bei zwei Verbänden den 25 Geburtstag zu feiern, Am Nachmittag feierte die Liga Thüringen, der Dachverband der Thüringer Wohlfahrtsverbände, im Deutschordensseniorenhaus und am Abend der Stadtjugendring bei Radio Frei. Ich bin beiden Einladungen gerne gefolgt weil ich mit beiden Verbänden in den letzten 25 Jahren viel zusammen gearbeitet habe. Dabei gab es durchaus reichlich kritische Töne. Bei der Liga habe ich gemeinsam mit Dieter Althaus und dem Vorsitzenden der Diakonie Mitteldeutschland Eberhard Grüneberg sowie der Fachbereichsleiterin der Diakonie-Kitas Sandy Heß eine Talkrunde bestritten. Dabei ging der Blick zurück zu der Liga-Kampagne “6 Minuten sind zu wenig”. Im Vorfeld der Landtagswahl 2009 hatte die Liga damit den Finger in die offene Wunde der Betreuungssituation in Kitas gelegt. Seit der Neuregelung der Kita-Finanzierung mit der Familienoffensive im Jahr 2005 war die Diskussion darum noch nicht zur Ruhe gekommen. In zahlreichen Veranstaltungen hatte ich damals die mehr oder weniger undankbare Aufgabe die Neustrukturierungen und Kürzungen zu erklären. Die Liga hat dabei ebenso, wie ihre Mitgliedsverbände kräftig Druck gemacht. Ich bin heute immer noch der Überzeugung, dass die Neustrukturierung dringend notwendig war. Die damit einhergehende Polemik gegen das Landeserziehungsgeld war ungerechtfertigt und selbstverständlich auch die Angstkulisse, dass 50 Prozent der Kita-Kinder des betreffenden Jahrgangs aus der Kita abgemeldet würden. Berechtigt war hingegen die Forderung nach besseren Betreuungsschlüsseln – 2009 wurde sie dann umgesetzt. Bei der Liga war es gestern ein großes Familientreffen der sozialpolitisch Engagierten in Thüringen. Beim Stadtjugendring ging es am Abend nahtlos weiter. Vor 23 Jahren war ich im Erfurter SJR als Vorsitzender der JEF aktiv dabei. Damals trafen wir uns regelmäßig in einer Kita in der Mittelhäuser Straße und Radio Frei stellte sowohl den Geschäftsführer, als auch den SJR-Vorsitzenden. Bei meinem Grußwort zur gestrigen Jubiläumsfeier habe ich daran erinnert. Erinnert habe ich auch daran, dass der SJR immer engagiert für die Interessen von Kindern und Jugendlichen gekämpft hat. Als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hatte ich viele intensive Diskussionen mit den Vertretern des SJR. Wir waren nicht immer einer Meinung, aber wir haben immer nach Lösungen gesucht. Ich wünsche dem SJR alles Gute für die Zukunft. PM der Liga: http://www.jenapolis.de/2015/10/29/ehrenpreis-der-liga-geht-an-den-thueringer-fluechtlingsrat/ http://stadtjugendring-erfurt.de/  

Infoblatt Oktober 2015

Der aktuelle Infobrief
Multifunktionsarena, Schulnetzplanung, Nordhäuser Straße – die Aufregerthemen der letzten Wochen bestimmen auch den Inhalt des aktuellen Infoblattes der CDU-Stadtratsfraktion Erfurt. Wie jeden Monat haben wir die Themen der letzten Stadtratssitzung aufbereitet und in unserem Infoblatt zudem über die Positionen unserer Fraktion zu aktuellen Themen informiert. Viel Spaß beim Lesen – für Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung! Link zum CDU-Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/2VAH-2015_10_oktober_infobrief_fraktion.pdf  

Gesicht zeigen – Position beziehen

Selbstverständlich!
Derzeit haben nahezu jede Veranstaltung, jede Diskussionsrunde und auch viele private Gespräche schnell das Thema Flüchtlinge und Asylbewerber. Dies gilt für die Kommunalpolitik, aber auch darüber hinaus. Besonders deutlich war dies heute Abend. In Gesprächen mit albanischen Familien konnte ich viel erfahren, was sie bewegt über ihre Gründe nach Deutschland zu kommen und über ihre Erwartungen. Im Finanzausschuss haben wir heute Abend hingegen eher den kommunalpolitischen Handlungsrahmen diskutiert. Neue Objekte, die zu Unterbringung genutzt werden sollen diskutiert und über die nicht unbeträchtlichen Kosten diskutiert. Auf dem Weg vom Rathaus zum Andreasturm bin ich bei der Demonstration auf dem Domplatz vorbei gekommen. Neben der gespenstischen Stimmung – der Dom war erfreulicherweise wieder nicht beleuchtet, stattdessen standen Scheinwerferbatterien auf dem Domplatz – erschreckt der Ton. Ich habe nur wenige Sätze mitbekommen, aber was ich gehört habe war Demagogie. Bei unserer Ortsverbandsversammlung haben wir sehr intensiv über das Thema diskutiert. Erstaunlich großes Interesse auf der einen Seite und viel Gesprächsbedarf auf allen Seite. Die Erfurter CDU war bei unserem Treffen gut vertreten. Die Bundestagsabgeordnete, die Kreisvorsitzende und alle drei Stellvertreter, Stadträte und Vereinigungsvorsitzende. Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen. Die CDU Erfurt wird aber dazu nicht zu Demonstrationen oder Gegendemonstrationen aufrufen. Dort stehen sich Menschen emotionsgeladen gegenüber – manche schreien sich an. Ich habe Null Verständnis für die Aufrufe und Textbeiträge auf den AfD-Demos, aber ich muss auch akzeptieren, dass wir das Demonstrationsrecht 1989 erstritten haben und jeder seine Meinung sagen darf, auch wenn mi diese nicht gefällt. Gesicht zeigen und Position beziehen tun wir anderes. Die Fotoaktion, von unserer Bundestagsabgeordneten initiiert, findet viele Unterstützer und gute Resonanz in den sozialen Netzwerken. Die vielen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern ersetzt sie natürlich nicht.

25 Jahre Sozial,- Jugend- und Familienpolitik in Thüringen

 
Sozialpolitische Diskussionsunde
Terminduck – in diesen Tagen feiert nahezu täglich ein Verband sein 25jähriges Bestehen und ich habe inzwischen eine Vielzahl von Einladungen. Die Spannbreite ist dabei groß und reicht von Stadtsportbund, über die Landtagsfraktion und dem Freistaat Thüringen in der vergangenen Woche bis hin zu der Parität heute und der Liga der Wohlfahrtspflege und dem Stadtjugendring am Freitag. Heute war es die Veranstaltung der Parität und der KAS im Comcenter am Brühl. „25 Jahre Sozialpolitik in Thüringen – Startbedingungen.Weichenstellungen.Bilanz“ waren das Thema und Sozialpolitiker und Akteure der Sozialpolitik die Zielgruppe. Mit der Parität habe ich regelmäßig seit 1999, also immerhin schon 16 Jahre, zu tun. Mit meiner Wahl in den Thüringer Landtag und der Funktion als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion waren es zunächst die Themen der Jugendförderung (Jugendpauschale und Fortbildung für Mitarbeiter der Jugendhilfe), später die Drogenpolitik (Nichtraucherschutz und Drogenprävention), Behindertenpolitik (Behindertengleichstellungsgesetz, Blindengeld), Frühförderung für Kinder, Beratungsstellenstruktur und schließlich die Familienpolitik. In den ersten fünf Jahren sind es zwei große Themengebiete, die mich bis heute beschäftigen. Die Jugendförderung haben wir auf solide Füße gestellt, die Jugendpauschale verteidigt (gegen die eigene Fraktion), die EJBW in Weimar etabliert und Fortbildungsangebote (Programm für Demokratie und Toleranz, die es heute noch gibt, geschaffen. Im Jahr des Ehrenamts 2000 haben wir mit dem damaligen Sozialminister Frank Michael Pietzsch eine breite Initiative zur Würdigung und Förderung des Ehrenamts gestartet und die bis heute sehr erfolgreich arbeitende Ehrenamtsstiftung gegründet. Dies war das erste größere Projekt, welches mich im Landtag beschäftigt hat.  Ab 2004 war ich als sozialpolitischer Sprecher dann für den ganzen Bereich Soziales zuständig. Der große Bereich der Pflege ist hinzugekommen. Die Standards in den Pflegeheimen, die Fachkräftediskussion und auch die Finanzierung (Pflegewohngeld) haben uns intensiv beschäftigt. In diesen Zeitraum von 2004 bis 2009 fielen auch die wesentlichsten Entscheidungen die bis heute in Erinnerung sind. Natürlich ist dies die Familienoffensive aus dem Jahr 2005 mit der intensiven Diskussion um die Kita-Finanzierung, das Landeserziehungsgeld und auch die Gründung der Stiftung FamilienSinn – damals hoch umstritten hat sie nun zwei unterschiedliche Regierungen „überlebt“ und ich bin beruflich sehr gerne dort angekommen. Bei den Foren „Wahl=lokal=sozial“ war ich regelmäßig bei der Parität, die Armuts- und Reichtumsdiskussion hat uns nicht nur beschäftigt, wenn es Berichte des Bundes gab. Die Sozial- und Familienberichte haben wir diskutiert. In den letzten fünf Jahren waren dann meine gemeinsamen Veranstaltungen mit Vertretern des Paritätischen von meinem Aufgabengebiet im Sozialministerium geprägt – Mehrgenerationenhäuser, Demografie, Seniorenpolitik, Bundesfreiwilligendienst und Antidiskriminierungsarbeit. Allerdings gibt es auch vor Ort genug Anknüpfungspunkte – nicht zuletzt wenn es um den künftigen Sitz des Paritätischen auf dem Petersberg geht. In zahllosen Runden habe ich mit den Vertretern der Parität diskutiert – manchmal auch gestritten. Wir waren uns am Ende nicht immer einig, aber wir haben immer gemeinsam für soziale Interessen gestritten. Sehr gerne war ich deshalb heute bei der Diskussionsrunde der KAS und des Paritätischen dabei und habe mit dem ehemaligen Sozialminister Dr. Frank Michael Pietzsch und Elke Lieback (Landesgeschäftsführerin pro familia) diskutiert, was die Bilanz von 25 Jahren Sozialpolitik im Freistaat ist. Zu sozialen Themen waren wir in der Beurteilung nahe beieinander – so ist das bei solchen Veranstaltungen zumeist. Wenn Sozialpolitiker unter sich sind, ist es häufig wie bei einem Familientreffen: es wird über die Abwesenden diskutiert – im vorliegenden Fall sind es die Finanzpolitiker 😉