Autor: Michael Panse

Angrillen 2014

Thüringer Bratwürste frisch vom Rost!
Überrascht war ich schon ein wenig. In einem großen Erfurter Supermarkt habe ich bei der Frage nach Holzkohle in dieser Woche die Antwort bekommen “haben wir jetzt nicht, das ist Saisonware, versuchen sie es im Baumarkt”. Hallo? Wann ist denn in Thüringen Grillsaison? Bei uns ist immer Grillsison – Saisonabschluss Ende Dezember und Saisonstart Anfang Januar! Seit vier Jahren treffen wir uns mit den Nachbarn im Innenhof am ersten Januarwochenende zum Angrillen und Glühwein trinken. Das haben wir schon mitten im Schnee gemacht und das machen wir auch bei den derzeit eher frühlingshaften Temperaturen. 50 Bratwürste (Thüringer Bratwürste gibt es zum Glück bei uns zu jeder Jahreszeit) wanderten heute Abend über den Thüros-Grill und ein halber Sack Holzkohle blieb sogar noch übrig für die nächste Grillrunde. Sicher ist sicher, wer weiß wann die Supermärkte ihre Lager wieder auffüllen 🙂  

Benefiz-Hallenfußballturnier in Erfurt…

Mit Martin Busse
…und wir waren auf dem Parkett erfolgreich dabei! Martin Iffarth, Rüdiger Schnuphase, Jürgen Heun, Hans-Jürgen Kinne, Martin Busse und Armin Romstedt – jeder Erfurter Fußballfan, der vor 1990 schon bei Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion war, kennt diese Namen und hat ihnen zugejubelt. Gemeinsam bringen es allein die sechs auf rund 1.350 Oberligaspiele und zudem zahlreiche Nationalspiele für die DDR-Auswahl und UEFA-Spiele und noch einige Einsätze nach der Wende in der 2. Bundesliga.  Zusammen spielen die Fußballidole meiner Jugend heute noch in der Traditionsmannschaft von RWE und treten bei Turnieren und Freundschaftsspielen an. Auch beim gestrigen Benefiz-Hallenturnier in der Sporthalle am Sportgymnasium waren sie dabei. Als Mitspieler in einer Politikerauswahl konnte ich an die “Tradition” der Landtagsauswahl angeknüpfen – aber das ist lange her, dass wir bei den Hallen-Turnieren des LSB in der Weihnachtszeit mitgespielt haben. In unserem Team spielte unter anderem auch Oberbürgermeister Andeas Bausewein und der Pressesprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiko Sennebald. Als wir unsere Gruppengegner erfuhren überwog der Respekt vor den großen Namen. Neben der Traditionsauswahl ging es noch gegen ein Team Thüringer Sportler (u.a. mit den beiden Tour de France-Radrennfahrern Sebastian Lang, Stephan Schreck und Bob-Olympiasieger Wolfgang Hoppe) und gegen das Trainerteam von RWE (u.a. mit Cheftrainer Walter Kogler, Rene Twardzik, Piet Schönberg, Marco Eck, Alfred Hörtnagl). Die Papierform war in allen drei Spielen klar gegen uns.
Das RWE-Trainer-Siegerteam
Aber es kam anders. Im ersten Spiel gewannen wir gegen die RWE-Traditionsmannschaft mit 3:2 und auch im zweiten Spiel gegen die Sportlerauswahl gewannen wir mit 2:1. Im dritten und letzten Gruppenspiel ging es um den Gruppensieg und den Einzug in das Finale und wir spielten gegen die RWE-Trainer. Da gab es dann die erwarte Packung mit 0:5. Leider glückte nicht einmal ein Ehrentor gegen den ehemaligen RWE-Keeper Rene Twardzik. Das Finale gewannen die RWE-Trainer schließlich nach einem 3:3 nach 12 Minuten im Neun-Meter-Schiessen gegen Büßleben. Immerhin konnten wir uns aber somit über den zweiten Platz in unserer Gruppe freuen. Spaß hatten auch die rund 300 Zuschauer. Sie konnten sich an den jüngeren und älteren Fußballhelden und gelungenen Spielzügen erfreuen. Zur Vollständigkeit: in der anderen Gruppe spielten bei Dachwig unter anderem Rudolf Zedi und Ronny Hebestreit mit. Bilder vom Turnier  

CDU Stadtratsfraktion lehnt Kita-Gebührenerhöhung ab

„Die sogenannte einheitliche Entgeltordnung, die sich seit dem 20. Dezember 2013 in öffentlicher Auslegung befindet, würde zu erheblichen Erhöhungen der Elterngebühren in Kindertageseinrichtungen, Krippen und in der Tagespflege führen und insbesondere Familien mit mehreren Kindern belasten.“ Dies ist das Fazit der Überprüfung des Entwurfs durch den Arbeitskreis Jugendhilfe der CDU-Fraktion. Im Ergebnis einer umfänglichen Beratung stellt der Arbeitskreis fest, dass der Entwurf deutlich hinter dem, bereits vor genau einem Jahr einvernehmlich ausgehandelten Kompromiss zurückbleibt und zudem intransparent ist. Im Entwurf Januar 2013 war eine Höchstgebühr von 200 Euro für Kinder im Alter von über 2 Jahren, 220 Euro für die Tagespflege und 400 Euro für die Betreuung von Kindern unter 2 Jahren vorgesehen. Demgegenüber sollen nun die Gebühren beim jetzigen Entwurf des Unterausschusses Entgeltordnung auf 280 Euro für Kita-Kinder und 400 Euro auch für Kinder in Tagespflege ansteigen. Zudem wird die Einkommensberechnung nun deutlich verkompliziert und es werden die Einkommensgrenzen der Eltern so reduziert, dass insbesondere Bezieher mittlerer Einkommen mehr belastet werden. Dazu erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse: „Diese Entgeltordnung wird die CDU Fraktion im Jugendhilfeausschuss und im Stadtrat ablehnen. Nachdem der Oberbürgermeister im Mai letzten Jahres erfolglos versuchte, die Eltern zur Sanierung des Stadthaushalts in Haftung zu nehmen, gab es einen breiten Konsens, dass ein neuer Entwurf nicht zu Mehrbelastungen der Eltern führen solle.“ Anfang Dezember erklärte die Erfurter SPD in einer Pressemitteilung wörtlich: „Ein neuer Entwurf zur einheitlichen Entgeltordnung soll den städtischen Haushalt weder in Größenordnung entlasten, als auch weiter belasten.“ Zudem erklärte die SPD im Rahmen des Bundestagswahlkampfes in Person des Oberbürgermeisters, des Kultusministers und des Bundestagsabgeordneten, dass sie sogar kostenfreie Kitas wolle. Beide Punkte waren für die CDU dreiste Lügen, die nur dazu dienen sollten, die Eltern hinzuhalten und ihnen Sand in die Augen zu streuen. Panse erläutert hierzu: „Mit Befremden haben wir registriert, dass die SPD den aktuellen Entwurf begrüßt und für einen ‚fachlich ausgewogenen und tragfähigen Entwurf’ hält. Fakt ist aber: die Stadt zieht sich aus ihrer Finanzierungsverantwortung zurück und reduziert ihre Zuschüsse. Zugleich werden nahezu alle Eltern höher belastet. Insbesondere dann, wenn beide Eltern berufstätig oder mehrere Kinder in der Familie sind, steigen die Belastungen beträchtlich. Erfurt hat bereits jetzt die höchste Gebührensatzung für Kitas in Thüringen und liegt auch bundesweit im Vorderfeld. Mit Beschlussfassung dieses Entwurfs würde dieser unrühmliche Spitzenplatz sogar noch ausgebaut. Andernorts werden die Gebühren reduziert oder sogar abgeschafft. Das, was die Erfurter SPD in Tateinheit mit der Stadtverwaltung jetzt vorhat, ist hingegen das Gegenteil der versprochenen Elternentlastung und damit ausgesprochen familienfeindlich.“ Bis zum 31.01.2014 ist der Entwurf in öffentlicher Auslegung auf der Homepage der Stadtverwaltung abrufbar. Am 16. Januar wird der Jugendhilfeausschuss dazu eine öffentliche Anhörung veranstalten. Die CDU-Stadtratsfraktion hofft, dass die Eltern und Kita-Träger ihre Beteiligungsmöglichkeiten nutzen und sich klar positionieren. Die CDU steht den Eltern und Kita-Trägern dabei als Gesprächspartner zur Verfügung.

Start in das kommunalpolitische Jahr

Die Haushaltsdiskussion wird den Januar kommunalpolitisch dominieren
In diesem Jahr stehen die Europa- und die Landtagswahlen auf dem Programm. Am 25. Mai 2014 werden aber auch die kommunalen Vertretungen in Thüringen neu gewählt. Die Erfurter CDU wird für die Stadtratswahl bereits Mitte Januar ihre Kandidatenliste nominieren und am zweiten Januarwochenende treffen sich Fraktion und Kreisvorstand zu einer Klausurtagung. Vor diesem Hintergrund haben wir heute mit der ersten Arbeitskreissitzung des Fraktionsarbeitskreises Jugend der CDU Stadtratsfraktion das kommunalpolitische Jahr eröffnet. Eines der “Aufreger-Themen” der letzten Jahre stand gleich wieder auf der Tagesordnung und dieses Thema wird uns auch 2014 und im Kommunalwahlkampf heftig umtreiben. Die Situation in den Erfurter Kitas und die Elterngebühren sind beides Themen, die für Rot-Rot-Grün ein Armutszeugniss sind und stellvertretend für ihre verfehlte Politik stehen. Kurz vor Weihnachten lehnte der Stadtrat einen CDU-Antrag auf eine Erhöhung der Investitionsmittel für die Sanierung der maroden Erfurter Kitas mit der Begründung ab, “es könne nur eine begrenzte Anzahl von Kitas jährlich saniert werden, weil die Ausweichobjekte fehlen”. Angesichts von 31 Millionen Investitionsaufwand ist dies lediglich eine Ausrede zur Fortschreibung der Kita-Lüge des Oberbürgermeisters. In der Arbeitskreissitzung haben wir heute den Entwurf zur neuen Entgeltordnung unter die Lupe genommen. Die CDU wird diesen Entwurf im Stadtrat ablehnen, weil er Eltern belastet, einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand produziert und tendenziell familienfeindlich ist. Morgen werden wir uns dazu mit einer Pressemitteilung klar positionieren und nun das Gespräch mit den Trägervertretern der Erfurter Kitas suchen. In der kommenden Woche starten dann auch die Anhörungen zum Haushaltsentwurf 2014. Bereits kurz Anfang Dezember habe ich die Position der CDU dazu hier auf der Homepage verdeutlicht. Wir werden nächste Woche schon einmal intensiv nachfragen nach den fehlenden Investitionsmitteln, der Personalentwicklung und den neuen Schulden. Mitte Mai kommt als drittes großes Thema im Januar noch die Schulnetzplanung in die Fachausschüssen. Auch hier haben wir eine klare Position und stehen an der Seite der Eltern. Wir werden jeden einzelnen Maßnahmepunkt der Schulnetzplanung im Gespräch mit den Eltern bewerten.   

Neujahrskonzert 2014

Jahresauftakt im Kaisersaal
In diesem Jahr feiert der Erfurter Kaisersaal im Mai sein 20jähriges Bestehen als der erste Veranstaltungsort der Landeshauptstadt für Bälle, Empfänge und Veranstaltungen. Seit dem ersten Jahr nach der Eröffnung findet das traditionelle Neujahrskonzert immer am 1. Januar dort statt. Anfangs, bevor es das Neujahrskonzert im neuen Theater gab, spielte dort das Philharmonische Orchester Erfurt. Seit vielen Jahren hat dann das Sorbische Notionalensemble diesen Part übernommen. Auch heute waren sie wieder mit Solisten, Balett und Orchester aus Bautzen angereist und begeisterten das Publikum.  Mit meiner Mutter gehe ich in jedem Jahr nun seit 14 Jahren gerne in das Neujahrskonzert – und gute Traditionen sollen auch zukünftig fortgesetzt werden. Allen Besuchern meiner Homepage auf diesem Weg noch beste Wünsche für ein erfolgreiches Jahr 2014!  

Sportlicher Jahresabschluss und neue/alte gute Vorsätze

Programm zwischen den Feiertagen 🙂
Immer kurz vor dem Jahreswechsel ist neben der persönlichen Jahresbilanz auch Zeit, der guten Vorsätze für das neue Jahr. Wie in den vergangenen Jahren standen und stehen da bei mir drei Bereiche oben auf der Tagesordnung. Dies ist zunächst die Familie und die stets zuwenige Zeit. Meine drei Söhne entwickeln sich so, dass der Papa auf alle drei stolz sein kann. Der große Sohn Maximilian macht seine Ausbildung bei der Thüringer Polizei erfolgreich und engagiert sich sonst sehr für seinen Tanzverein. Mein mittlerer Sohn Jonas besucht jetzt das zweite Jahr das Gymnasium und  spielt Fagott und American Football. Der kleine Julian wird auch immer größer und kommt nun endlich in diesem Jahr in die Schule. Wie immer der feste Vorsatz – mehr Zeit für die Kinder, auch wenn es in einem Wahljahr wieder schwierig wird. Meine Arbeit als Generationenbeauftragter macht mir immer noch viel Spaß. In diesem Jahr konnten die Mehrgenerationenhäuser gesichert werden, der Bundefreiwilligendienst ausgebaut werden und ich habe mit den Antidiskriminierungsthemen ein neues Aufgabengebiet hinzu bekommen. Kommunalpolitisch geht es jetzt mit großen Schritten auf den Wahlkampf zu. Im Rathaus steht dazu gleich ab Januar die Haushaltsberatung 2014 auf dem Programm. Im Spätsommer ist dann die Landtagswahl. Ich werde wieder im Wahlkreis 25 antreten und danke schon einmal den CDU-Mitgliedern für die Nominierung – jetzt gehen wir wieder engagiert in die Wahlkämpfe. Sportlich lief das Jahr 2013 unterschiedlich. Unsere Damen vom SWE Volley-Team haben die Saison als Fünfte beendet und in der neuen Saison läuft es jetzt sportlich richtig gut. Perspektisch wollen wir eine enge Zusammenarbeit und am Ende eine gemeinsame Spielbetriebs-GmbH mit den Suhlerinnen, um gemeinsam als VolleyStars Thüringen erfolgreich 1. und 2. Bundesliga zu spielen. Die Weichen sind gestellt, das Projekt soll 2014 weiter entwickelt werden. Bei der Europameisterschaft in Berlin waren wir mit einer großen SWE-Delegation zu Gast. Bei den Eishockeyspielen der Black Dragons war ich mit meinen Söhnen oft zu Gast – die haben gerade einen richtigen Lauf – weiter so! Bei RWE hingegen haben wir sportlich die ganze Spannbreite im Steigerwaldstadion erlebt. Tolle Spiele und Siege ebenso wir ernüchternde Heimniederlagen. Die Diskussion um die Multifunktionsarena beschäftigt die Kommunalpolitik weiter. Meine Position dazu bleibt bestehen. Wer Alternativen klar benennen kann, muss sie jetzt schnell auf den Tisch packen. Persönlich hat es mit dem sportlichen Teil leider nicht ganz so geklappt. Im Juni hatte ich mit beim Squash eine Stressfraktur im Knie zugezogen und musste länger pausieren. Ende November kam dann noch eine Schulterverletzung nach einem Eishockeyspiel (soll man auch nicht machen, wenn man es nicht kann). Dadurch bleibt jetzt gleich als guter Vorsatz die Gewichtsbekämpfung mittels viel Sport. Mit den Söhnen habe ich zwischen den Feiertagen schon einmal viel Badminton gespielt. Ansonsten sind vom Jahr noch die Reisen gut in Erinnerung. Im Februar/März nach Prag und Wien, im Sommer wieder der Famileinurlaub in Kroatien und Ende September die Balkan-Bike-Tour. In diesem Jahr ging es durch Kroatien, Bosnien Herzegowina, Montenegro und Albanien über 2.000 km. Leider wird es damit im kommenden Jahr wohl nichts werden – Wahlkampf. Aber für einige Kurztouren wird die Zeit sicher reichen.  

Neues Aufgabengebiet im Jahr 2013 hinzugekommen

Material der Antidiskriminierungsstelle
Facebook schlägt auch in diesem Jahr wieder eine individuelle Jahreschronik vor. Ich habe es probiert, aber dabei festgestellt, dass mir andere Dinge wichtig waren. Bei fb geht es bei den wichtigen Ereignissen danach, welche Fotos am meisten kommentiert, geliked oder angesehen wurden. Beim persönlichen Rückblick auf das Jahr 2013 habe ich mir aber meine Einträge auf der Homepage noch einmal angesehen. Dort finden sich viele Einträge zur Kommunalpolitik, viele Texte und Bilder von unseren Bundesligadamen vom SWE Volley-Team, viele Reiseberichte (u.a. von den Urlaubsfahrten nach Prag, Wien und Kroatien) und von der diesjährigen Motorradtour über den Balkan durch Albanien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina und Kroatien. Mein berufliches Aufgabengebiet im Thüringen Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat sich im Jahr 2013 erweitert. Neben der Arbeit als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen (u.a. verantwortlich für die Mehrgenerationenhäuser und den Bundesfreiwilligendienst) bin ich seit Mai 2013 auch offizieller Ansprechpartner der Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung. Nachdem die Landesregierung Ende Januar mit einem Beschluss die Intensionen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) aufgegriffen hat, folgte eine intensive Vorbereitungsarbeit bei meinen Mitarbeitern und mir auf das neue Gebiet. Im Mai unterzeichnete Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gemeinsam mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Christine Lüders eine Erklärung für ein diskriminierungsfreies Thüringen. Neben der Beratungstätigkeit zu Antidiskriminierungsfragen, habe ich vor allem das Gespräch mit vielen Verbänden, Trägern, Vereinen und Organisationen gesucht, die mit dem Thema beschäftigt sind. Zwei Tagungen zur Netzwerkgründung mit den kommunalen Beauftragten und den Verbänden fanden in der zweiten Jahreshälfte statt. Zudem war ich im Oktober eine Woche zu einer Hospitation/Praktikum in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Berlin. In einem Interview mit der dpa habe ich nun zum Jahresende eine erste Bilanz meiner Arbeit zu Antidiskriminierungsfragen gezogen. In meiner Beauftragtentätigkeit umfasst der Bereich rund ein Drittel der Zeit. In diesem Jahr fand das Themenjahr gegen die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung statt. Im Jahr 2014 wird das Themenjahr gegen Ausgrenzung wegen der ethnischen Herkunft sein. Beides sind auch zwei der vier größten Diskriminierungsmerkmale des AGG. Geschlechstspezifische- und Altersdiskriminierungen finden leider in einem ähnlichen Umfang in unserer Gesellschaft statt. Um Menschen wirkungsvoll helfen zu können und die Diskriminierung in unserer Gesellschaft zurückzudrängen, ist es wichtig Fortbildung zu organisieren und das Thema in die Öffentlichkeit bringen – dies wird auch eine der Herausforderungen 2014 sein. Jahresfazit zur Antidiskriminierungsarbeit  

Besinnliche und frohe Feiertage!

In der Geburtskirche Bethlehem
Allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage wünsche ich von Herzen ein gesegnetes Weihnachtsfest und frohe Feiertage im Kreise von Freunden und der Familie. Das Bild aus der Geburtskirche in Bethlehem ist wie die anderen Bilder auf einer meiner 12 Besuche im heiligen Land zwischen 1992 und 2012 entstanden. Insbesondere in der Weihnachtszeit sehe ich mir die Bilder immer wieder gerne an. Bilder aus der Geburtskirche Bethlehem Bilder aus Israel Sammlung von Israel-Bildern    

Anstieg der Elterngebühren zur Haushaltsentlastung eingeplant

Hoffentlich war das Engagement der Eltern im Frühsommer nicht umsonst
Die Gebühren in den Erfurter Kindertagesstätten werden nun schon seit Jahren heftig diskutiert und es ist erklärtes Ziel aller Beteiligten, eine einheitliche Entgeltordnung für alle Kitas zu schaffen. Zur Erinnerung: Im Januar 2013 war es schon einmal fast so weit. Die Stadtelternvertreter, die Träger der Kindertagesstätten und das Jugendamt hatten sich auf einen gemeinsamen Entwurf geeinigt. 200 Euro Höchstbetrag für einen Kita-Platz und 400 Euro für einen Krippenplatz waren dabei vorgesehen. Nach diesem Entwurf wäre das Gesamtaufkommen der Elternbeiträge nicht erhöht worden, es hätte allerdings Erhöhungen bei einigen Eltern gegeben, was u.a. daran liegt, dass derzeit unterschiedliche Gebührenordnungen genutzt werden. Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2013 wischte der Oberbürgermeister jedoch diesen Kompromiss wieder vom Tisch, weil er deutliche Mehreinnahmen aus den Elterngebühren brauchte, um seinen Haushaltsentwurf „rund“ zu bekommen. Er plante damals Höchstgebühren von 400 Euro je Kita-Platz und 600 Euro je Krippenplatz. Ein Sturmlauf der Eltern und Demonstrationen vor dem Rathaus konnten verhindern, dass der Entwurf des Oberbürgermeisters in Kraft trat.
An ihre Wahlkampf-Rhetorik wollen die Genossen heute lieber nicht mehr erinnert werden…
Es folgten Bekundungen aller Parteien, dass man ja eigentlich die Gebühren senken wolle. Und es folgten öffentlichkeitswirksame Ankündigungen der SPD im Bundestagswahlkampf, dass man die Gebühren sogar abschaffen will. Und es folgte die weitere Beratung einer einheitlichen Entgeltordnung im Jugendhilfeausschuss und in einem eigens dazu geschaffenen Unterausschuss. Soweit die Vorgeschichte. Kurz vor Weihnachten flatterte nun den Eltern der Stadt ein neuer Entwurf auf den Tisch, der nichts mehr mit der vermeintlichen parteiübergreifenden Einigkeit, die Gebühren zu senken, zu tun hat. Zeitgleich legte der Oberbürgermeister dem Stadtrat den Haushaltsentwurf 2014 zu Beratung vor und wenn man beide Papiere nebeneinander legt, versteht man den Zusammenhang. Die SPD hatte bereits im Jugendhilfeausschuss im November Druck gemacht, dass die neue Gebührenordnung mit dem Haushalt zeitglich verabschiedet werden soll – nun ist klar warum. Nunmehr soll die Höchstgebühr für einen Kita-Platz 280 Euro betragen und zugleich wurden die Abzugsbeträge, bzw. der Prozentsatz der Gebühren so geändert, dass nahezu alle Eltern, zum Teil beträchtlich mehr bezahlen müssen. Auch die Staffelung der Geschwisterbeiträge wurde so geändert, dass Eltern mit mehreren Kindern doppelt bestraft würden. Mit Beginn der öffentlichen Auslegung dieses Entwurfs am 20. Dezember wurde auch ein Online-Rechner installiert, wo die Eltern ihre persönlichen Gebühren ermitteln können. Passend dazu nun mal ein Blick in den Haushalt (leider ist der HH-Entwurf 2014 noch nicht im Netz). An der entsprechenden Haushaltspositionen des HH-Entwurfs auf Seite 151 und die folgenden Seiten finden sich nachfolgende Zahlen: Die kalkulierten Einnahmen aus Benutzungsgebühren allein für die kommunalen Kitas soll von 741.442 Euro im Jahr 2012 (mit der alten Kita-Gebührenordnung) auf 1.159 Mio. Euro (geplant 2014) steigen. Dies bedeutet, über ein Drittel geplante Mehreinnahmen von den Eltern allein bei den relativ wenigen kommunalen Plätzen (von den aktuell rund 8.200 Kita-Plätzen sind rund 1.200 bei der Stadt und 7.000 bei freien Trägern). Da die Elterngebühren der freien Träger im Haushalt leider nicht einzeln ausgewiesen sind, kann man diese nur hochrechnen. Für das Jahr 2012 lässt sich aber ein durchschnittlicher Elternbeitrag in den kommunalen Kitas von 55 Euro/monatlich errechnen, wobei die Spannbreite zwischen gebührenbefreiten Kindern und Höchstzahlern sehr groß ist. Wenn es nun 2014 über 400.000 Euro Mehreinnahmen sein sollen, müsste der Elternbeitrag auf durchschnittlich 80 Euro steigen (auch da dann mit einer großen Spannbreite).    Die kalkulierten Mehreinnahmen sind mit einer höheren Kinderzahl nicht zu erklären, weil die Platzzahl bei den kommunalen Kitas in den letzten Jahren nahezu gleich ist (siehe Kita-Bedarfsplan). Für die kommunalen Krippen bietet sich genau das gleiche Bild: 721.097 Euro Elterngebühren waren es im Jahr 2012 – geplant für 2014 sind 1,1 Millionen allein in den kommunal Krippen. Für die Kinder unter zwei Jahren gibt es laut Kita-Bedarfsplan 1.184 Plätze, davon 435 Krippenplätze, rund 430 Plätze in Kitas und 320 Tagespflegeplätze. Für die Plätze in Kindertagespflege standen im HH 2012 noch 313.707 Euro Elterngebühren (für 300 Plätze) – 419.000 Euro nun jedoch im Entwurf für 2014 (für 320 Plätze). Dies führt zu einem bemerkenswerten Punkt: Auch bei den Krippenplätzen steigen die Landeszuschüsse und die Elterngebühren, während sich der kommunale Zuschuss verringert. Diese Entwicklung gilt sowohl für Krippen, als auch für Kitas und die Tagespflege. Die Elterngebühren steigen, der Landeszuschuss für die Stadt steigt und die Gesamtausgaben sinken! 9,523 Millionen Gesamtausgaben sind für die kommunalen Kitas für 2014 vorgesehen – 2013 waren es 9,739 Millionen. Bei den freien Trägern der Kitas sollen es im Jahr 2014 genau 44,194 Millionen Euro sein. Im Jahr 2013 waren 44,835 Millionen vorgesehen. Im Haushalt werden bei den Freien Trägern die Elterngebühren allerdings nicht ausgewiesen, sondern ihnen bei der Kostenerstattung direkt abgezogen. Rechnerisch müsste diese Summe bei rund 9 bis 10 Millionen Euro liegen.  Der Vollständigkeit halber noch zu den Krippen: 4,544 Millionen sollen diese Plätze 2014 kosten – 2013 waren 4,575 Millionen Euro im HH geplant. Mein Fazit dazu: Obwohl die Zahl der Plätze und damit auch die Landeszuschüsse leicht steigen, drückt die Stadt die Kosten im Betreuungsbereich nach unten und langt zugleich noch den Eltern kräftig in die Tasche! Klar erkennbar ist im Haushaltsentwurf: an den Betreuungskosten für Kinder von 0-6 Jahre von über 58 Millionen Euro (das Land trägt daran laut HH-Entwurf rund 18,8 Millionen Euro) sollen die Eltern in einem deutlich höheren Prozentsatz beteiligt werden und die Kostenbeteiligung der Stadt reduziert sich im gleichen Umfang. Dies bedeutet, dass die Eltern zur Sanierung des maroden Haushalts der Stadt in die Pflicht genommen werden – dies ist der eigentliche Skandal und zeigt, dass alles was im Sommer dazu vom Oberbürgermeister und seiner SPD-Stadtratsfraktion dazu bekundet wurde, nur inhaltsleere Worthülsen waren. Verantwortlich für die Aufstellung des Haushaltsentwurfs ist der Oberbürgermeister und die jetzige Kita-Entgeltordnung soll offensichtlich den Haushaltsplanzahlen angenähert werden. Genau dies hatte der OB auch schon beim Haushaltsentwurf 2013 geplant! Anfang Dezember erklärte die SPD Erfurt noch in einer Pressemitteilung wörtlich: „Ein neuer Entwurf zur einheitlichen Entgeltordnung soll den städtischen Haushalt weder in Größenordnung entlasten, als auch weiter belasten“. Dies war ganz offensichtlich eine dreiste Lüge! Ich kann nur hoffen, dass die Eltern die knappe Anhörungsfrist nutzen und sich lautstark positionieren. Entgegen der Darstellung auf der Homepage der Stadt gab es zum vorliegenden Entwurf keine Einigkeit im Unterausschuss. Insofern ist die Behauptung auf der Homepage der Stadt “Vertreter aller Fraktionen im Stadtrat, des Stadtelternbeirats sowie der Freien Träger und der Stadtverwaltung” hätten sich auf einen einheitlichen Entwurf verständigt, falsch und entspricht wohl eher dem Wunschdenken der Verwaltung und des sozialdemokratischen Ausschussvorsitzenden. Ich habe im UA keinesfalls zugestimmt und die CDU-Stadtratsfraktion, dies kann ich als Fraktionsvorsitzender verbindlich erklären, wird die Eltern unterstützen und dem jetzt vorgelegten Entwurf einer Entgeltordnung die Zustimmung verweigern. Wir werden eine Änderung einfordern, die sich am Januar-Entwurf orientiert. Link zur öffentlichen Auslegung Facebook Gruppe gegen überzogene Kitagebühren in Erfurt Modellrechner    

Dezember-Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion

Die letzte Ausgabe des Infoblatts der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat in diesem Jahr ist noch kurz vor Weihnachten fertig geworden. Die Stadtratssitzung am 18.12.2013 barg dieses Mal nicht allzuviel Konfliktstoff, wenn man davon absieht, dass es längere Diskussionen um den Kita-Sanierungsstau und um die Schule der Evangelischen Schulstiftung gab. Bei der Evangelischen Schulstiftung konnten wir uns mit unseren Intensionen gemeinsam mit den Grünen durchsetzen, bei der Kita-Sanierung stand die rot-rot-grüne Front hingegen wieder unbeweglich. Unser Antrag die Sanierung zu beschleunigen und Mittel in Höhe von 10 Millionen jährlich einzustellen wurde weggefegt. Der Haushaltsentwurf 2014 wurde von der Stadtverwaltung in den Stadtrat in ersten Lesung eingebracht. Traditionsgemäß sprach da nur die Finanzbeigeordnete. dennoch gibt es schon eine klare Positionsbeschreibung der CDU im Infoblatt zur Vorabinfomation und als Einstimmung auf die Diskussion im Januar. Anfang Januar beginnen die Anhörungen zum Haushalt 2014 und er soll voraussichtlich im Februar beschlossen werden. Mit Bedauern wurde in der Stadtratssitzung unsere langjähriger Stadtratskollege und Fraktionsgeschäftsführer Andreas Huck verabschiedet. Auch dazu findet sich ein Text im Infoblatt. Über die Feiertage ist jetzt ersteinmal Weihnachtsruhe im Rathaus, bevor es im Januar mit Volldampf in das Wahljahr 2014 geht. Link zum Infoblatt