Stark im Land – stark vor Ort! Wahlkampfzeit bei der CDU Thüringen
Autor: Michael Panse
Anzahl der Arztbesuche nehmen zu
CDU: Medizinischen Nachwuchs fördern
Auf Einladung des Arbeitskreises Soziales, Familie und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat diskutierten am 13. März 2012 Bürgerinnen und Bürger, Vertreter von Selbsthilfegruppen, Vertreter des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, Vertreter von Seniorenverbänden, der Caritas und des ASB mit Experten von Krankenkassen, der Landesärztekammer Thüringen sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen zum Thema: “Warten bis der Termin beim Arzt kommt”.
Dabei wurde festgestellt, dass die “Ressource Arzt” allgemein knapp ist. Konkrete Zahlen für die Landeshauptstadt Erfurt stellte der Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Sven Auerswald vor. Im Stadtgebiet fehlen derzeit 21 Hausärzte, 10 Psychologen/Psychotherapie, ein Nervenarzt und ein Hautarzt. Es sind 431 Ärzte in Erfurt niedergelassen. Das Durchschnittsalter der Ärzte beträgt ungefähr 53 Jahre. Vor diesem Hintergrund erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse:
“Wir müssen einen intensiven Austausch und Dialog mit den Absolventen führen, um zu erfahren, welche Voraussetzungen geschaffen werden sollten, damit sich nach dem Studium möglichst viele junge Ärzte mit ihren Familien in Thüringen niederlassen. Ich begrüße das vom Bundestag im Dezember beschlossene GKV-Versorgungsstrukturgesetz. Die zusätzlichen Anreiz- und Steuerungsfunktionen können dem Ärztemangel entgegen wirken. Damit dies gelingt müssen alle Partner intensiv zusammenarbeiten, auch deshalb haben wir die Vertreter an einen Tisch geholt.”
Anfang der neunziger Jahre gab es pro Einwohner in Thüringen jährlich 3,5 Arztkontakte. Im Jahr 2011 waren es laut Statistik 18 Arztkontakte pro Einwohner und Jahr. Grund für die häufigen Arztbesuche seien nicht nur akute Beschwerden, sondern sei allgemein ein gesellschaftliches Problem des menschlichen Miteinanders, versuchte die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Ellen Lundershausen zu vermitteln. Im Ergebnis der Diskussion wurde deutlich, dass vor allem im Bereich der sozialen Jugendarbeit dringend Psychotherapeuten gebraucht würden und dass die Wartezeiten für einen Termin viel zu lang seien. Knappheit herrsche auch bei den Plätzen für Mutter-Kind-Kuren. Einige Mütter seien so erschöpft, dass sie so schnell wie möglich Hilfe benötigen.
Markus Tempes, Geschäftsführer der Barmer GEK hat die Vision in Betracht gezogen, dass in Regionen, wo Ärzte überproportional tätig sind, z.B. in Bayern oder Baden Württemberg dort anzusiedeln, wo Ärzte fehlen. Hier sei aber die Politik gefragt, um Grundlagen zu schaffen. Im Gespräch kristallisierte sich heraus, dass einige Krankenkassen einen Patientenkoordinator zur Verfügung stellen würden, um schnellstmögliche Termine bei einem Facharzt zu vermitteln.
Die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Ellen Lundershausen zog die Möglichkeit in Betracht, die ländlichen Ortsteile Erfurts durch einen ambulanten ärztlichen Fahrdienst zu versorgen. Abschließend forderte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: “Bei täglich über vierzigtausend Einpendlern, die in der Landeshauptstadt beruflich tätig sind und damit auch ihr Recht der freien Arztwahl in Anspruch nehmen, ist es verständlich, dass Arztpraxen überlastet sind. Dies muss bei der Bemessung der Ärzte je 1000 Einwohner zukünftig mehr Berücksichtigung finden”.
Verbesserung der ärztlichen Versorgung
Unter dem Titel “Was Erfurt bewegt” veranstaltet die CDU-Stadtratsfraktion regelmäßig Bürgerforen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung haben wir gestern Abend im Theatercafe das Thema Ärztemangel diskutiert. Der gewählte Titel “Warten, bis der Termin beim Arzt kommt” ist für Erfurt sicher richtig.
In anderen Regionen Thüringens geht es schon darum “Warten, bis der Arzt kommt”. Die ländlich geprägten Regionen diskutieren bereits über Doctor-Busse, die die Versorgung sicher stellen sollen. In der nächsten Stufe müsse es dann heißen “Suchen, bis sich noch ein Arzt findet”. Soweit soll es nicht kommen. Dr. Ellen Lundershausen (Vizepräsidentin der Landesärztekammer Thüringen), Sven Auerswald (Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung), Markus Tempes (Regionalgeschäftsführer der Barmer GEK) und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Christian Gumprecht diskutierten die fachlichen Lösungsansätze.
234 Hausärzte fehlen derzeit in Thüringen und auch 13 Augenärzte. Unser sozialpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion Thomas Pfistner erläuterte die sich verschlechternde Situation in der Landeshauptstadt. Zwar gibt es 431 Ärzte in Erfurt, aber auch in der Landeshauptstadt fehlen Ärzte Kinderärzte ebenso, wie auch 21 Hausärzte. Vor allem machen sich aber die fehlenden 10 Psychotherapeuten als Mangel bemerkbar. Die KV hat den Auftrag, Ärzte zu überzeugen, sich niederzulassen. Offensichtlich gelingt dies nicht ausreichend, da schlichtweg Ärzte fehlen.
Eine weiter Zahl sorgte gestern für Nachfragen unter den Besuchern der Veranstaltung. In Deutschland stehen 18 Arzbesuche jährlich pro Kopf an – in Holland hingegen nur vier. Bei der nachfolgenden Diskussion, meldeten sich viele insbesondere ältere Erfurterinnen und Erfurter zu Wort, die ihre unterschiedlichen Erfahrungen zum Thema gemacht haben. Noch lange nach der Veranstaltung wurden Einzelfälle besprochen. Vielen Dank auch an unsere Moderatorin des Abends Heidrun Schönfeld.
Ende vergangenen Jahres hat der Bundestag das GKV-Versorgungsstrukturgesetz beschlossen. Ob es dem Ärztemangel in verschiedenen Regionen in Deutschland wirksam begegnet, muss sich beweisen. Das GKV-Versorgungstrukturgesetz beinhaltet unter anderem:
Die Länder erhalten mehr Mitwirkungsrechte bei der Bedarfsplanung. Damit können künftig regionale Besonderheiten besser berücksichtigt werden. Wir wollen den Ländern mehr Kompetenzen in der Frage geben, wie sie mit beeinflussen können und was in den Landesausschüssen in der Bedarfsplanung geschieht. Die Länder erhalten ein Initiativ-, Antrags- und Beanstandungsrecht. Sie erhalten auch das Recht, ein sektorübergreifendes Gremium auf Landesebene zu schaffen, wobei dessen nähere Ausgestaltung und Besetzung ebenfalls den Ländern überlassen bleibt.
Ärzte, die bereit sind, sich in unterversorgten Regionen niederzulassen, erhalten eine Vielzahl von finanziellen Anreizen. Sie werden von Begrenzungen der Vergütung ausgenommen, können Preiszuschläge für ihre Leistungen erhalten und von den Kassenärztlichen Vereinigungen über einen Strukturfonds gefördert werden.
Ärzte, die sich in unterversorgten Bereichen neu niederlassen, werden künftig bei der Auswahl zur Nachbesetzung von Arztsitzen in überversorgten Bereichen besonders berücksichtigt. Damit soll erreicht werden, dass eine Niederlassung in einer ländlichen Region nicht wie eine unabänderliche Lebensentscheidung empfunden wird. Umgekehrt erleichtern wir den Abbau von Überversorgung, indem in überversorgten Regionen Arztsitze von der Kassenärztlichen Vereinigung aufgekauft werden können.
Über die Verteilung der ambulanten ärztlichen Honorare wird künftig wieder mehr als bisher auf der Ebene der Kassenärztlichen Vereinigungen vor Ort entschieden. Damit werden die regionalen Gestaltungsspielräume verbessert. Die Entwicklung der Gesamtvergütung wird weiterhin auf Bundesebene festgelegt – also die Frage, wie sich die Morbidität entwickelt hat und was es daher an zusätzlichem Geld gibt Wie dieses Geld verteilt wird, ist dann Aufgabe der ärztlichen Selbstverwaltung vor Ort. Das entlastet uns in der politischen Diskussion.
Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung wird ausgebaut: Aufgrund des medizinischen Fortschritts ist es inzwischen möglich, viele bisher stationär erbrachte Behandlungen ambulant durchzuführen. Die strenge sektorale Aufteilung der GKV-Versorgung zwischen vertragsärztlicher Versorgung und Krankenhausversorgung wird dieser Entwicklung nicht mehr hinreichend gerecht und soll daher durch die Einführung eines sektorenverbindenden Versorgungsbereichs der ambulanten spezialärztlichen Versorgung überwunden werden. Um ein reibungsloseres Ineinandergreifen von stationärer und ambulanter Versorgung zu gewährleisten, wird dazu schrittweise für besonders schwere oder seltene Erkrankungen ein sektorenverbindender Versorgungsbereich der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung eingeführt. So sollen schwere Verläufe etwa in der Onkologie, bei Rheuma, HIV/AIDS oder MS noch besser behandelt werden.
Die Zulassungsregelungen für medizinische Versorgungszentren (MVZ) werden modifiziert. Wir haben die MVZ-Gründungsberechtigung auf Vertragsärzte und Krankenhäuser sowie gemeinnützige Trägerorganisationen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, beschränkt. Die Leitung der medizinischen Versorgung des MVZ muss zukünftig in ärztlicher Hand liegen. Dabei muss die ärztliche Leiterin bzw. der ärztliche Leiter in dem MVZ selbst tätig sein und darf in medizinischen Fragen keinen Weisungen unterliegen. Zum Schutz der Freiberuflichkeit der ärztlichen Tätigkeit erhalten Ärztinnen und Ärzte, die sich in überversorgten und damit gesperrten Planungsbereichen auf einen frei werdenden Vertragsarztsitz niederlassen wollen, unter bestimmten Voraussetzungen einen Vorrang gegenüber medizinischen Versorgungszentren.
Der Ausbau der Telemedizin im ländlichen Raum wird durch eine bessere Vergütung gefördert. Bilder des ForumsKPV-Gründung in Erfurt
Mitten in der heißen OB-Wahlkampfphase haben sich heute die Erfurter CDU-Kommunalpolitiker im Bürgerhaus in Erfurt-Gispersleben getroffen, um auch in der Landeshauptstadt den offiziellen Gründungsakt der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU zu vollziehen. Seit 60 Jahren gibt es die KPV als eine der Vereinigungen der CDU.
In Thüringen gibt es 3.000 kommunale Mandatsträger der CDU und mit der heutigen Gründung in 21 von 23 Kreisen eine KPV. Lediglich Jena und Sonneberg fehlen noch. Den Landesverband der KPV gibt es in Thüringen nun schon genau seit 21 Jahren. Jeder kommunale CDU-Mandatsträger gehört ihr automatisch an und insofern bin ich jetzt auch schon 19 Jahre KPV-Mitglied, weil ich 1993 erstmals in den Stadtrat gewählt wurde.
Zum neuen KPV-Vorsitzenden wurde unser Stadtratskollege Thomas Hutt gewählt. Sein Stellvertreter ist Stadtrat Thomas Pfistner. Der Ortsteilbürgermeister von Marbach Michael Siegel ist Schriftführer und Stadträtin Magarethe Hentsch sowie der Ortsteilbürgermeister von Schmira Peter Richter sind Beisitzer im neuen Vorstand. Herzliche Glückwünsche zur Wahl gab es vom KPV-Landesgeschäftsführer Reyk Seela, der CDU Kresivorsitzenden Marion Walsmann und von mir als Fraktionsvorsitzenden. Wahlkampffreie Wochenenden gibt es nun vorerst nicht mehr…
Die bunten Bilder an den Laternenmasten…
…werden nun wieder viel mehr in Erfurt. In den letzten zwei Wochen hing der amtierende Oberbürgermeister noch recht einsam an den Laternenmasten. Weder seine Partei unterstützte ihn mit dem SPD-Logo, noch konnte er sich auf unter ihm hängenden Plakaten abstützen. Er war halt etwas früh gestartet, die anderen wollten oder konnten noch nicht.
Immerhin waren die Plakatmotive schon auf diversen Internetseiten in den sozialen Netzwerken zu sehen und so wissen die Erfurterinnen und Erfurter schon, dass selbst die Linken dieses Mal nicht so langweilig schwarz-weiß wie sonst daher kommen. Und deren Kandidat schämt sich auch nicht seiner derzeitigen politischen Heimat.
Auch wenn er gar kein Mitglied der Linken ist, ist das Signet mit dabei. Ist auch gut so, sonst würde der flüchtige Betrachter nur überlegen, wann er eigentlich FDP und CDU-Mitglied war. Inhaltlich muss das schon Lichtjahre her sein.
Ganz anders ist das bei den Freien Wählern. Ob oder welches Plakatkürzel den Kandidaten zeichnet, ist noch offen. Gestern Abend aber wurde er zunächst von einer Dame als der “frustrierte Herr” bezeichnet, weil er so sehr der DDR-Vergangenheit nachtrauerte. Insofern scheint er immer noch nah bei seiner linken Ex-Stadtratsfraktion zu sein.
Um jetzt die offenen Fragen nach unserer Plakatierung zu beantworten (selbst der OB fragte mich heute teilnahmsvoll, wann wir nun beginnen): Wir hatten ab dem 10. März die Plakatierungsgenehmigung des Ordnungsamtes eingeholt und der 10. März ist morgen. Und dies bedeutet: Ja, es geht jetzt dieses Wochenende los. Die ersten beiden Plakatmotive sind gedruckt, der Kofferraum diverser Kleintransporter aufgefüllt und die Junge Union Erfurt steht bereit. Was Erfurt bewegt: Warten bis der Termin beim Arzt kommt
Was Erfurt bewegt: Warten bis der Termin beim Arzt kommt Die demografische Entwicklung und der Ärztemangel sind auch in der Landeshauptstadt Erfurt deutlich zu spüren. Auf Grund der Alterung der Gesellschaft und des medizinischen Fortschritts steigt der Behandlungsbedarf stetig. Gerade bei Fachärzten warten die Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung teilweise sechs bis acht Monate auf einen Termin. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu:
“Wir sehen inzwischen den Ärztemangel auch als ein Problem in der Stadt Erfurt und nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst, daher wollen wir mit entsprechenden Fachleuten Lösungsansätze diskutieren”. Vor diesem Hintergrund lädt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat zu der Veranstaltung “Was Erfurt bewegt: Warten bis der Termin beim Arzt kommt” ein.
Als Diskussionspartner im Podium stehen der Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen Sven Auerswald, die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Thüringen Dr. med. Ellen Lundershausen, der Vorsitzende der Verbraucherzentrale Thüringen, Christian Gumprecht MdL, der Regionalgeschäftsführer der Barmer GEK Thüringen Markus Tempes sowie der Sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Thomas Pfistner zur Verfügung.
Bürgerinnen und Bürger sind gefragt und herzlich dazu eingeladen, aus ihrer Sicht wesentliche Fragen anzusprechen. In der Diskussion sollen Ursachen und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Deshalb laden wir alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich mit ihren Erfahrungen, Anregungen und Kritik an der Podiumsdiskussion zu beteiligen.
Termin: Dienstag, 13. März 2012
Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Theatercafé 1894, Theaterplatz 1, Erfurt (Straßenbahnlinie 4, Haltestelle: Theater)
Start in Folge von Bürgerversammlungen durch die Erfurter Ortsteile
Erfurter Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik
Genau um dieses Thema ging es am gestrigen Frauentag bei der OB-Vorstellungsrunde im Frauenzentrum in der Pergamentergasse. Über 60 interessierte Frauen waren gekommen, um die sechs Kandiddaten und die eine Kandidatin genauer unter die Lupe zu nehmen.
Nach der kurzen Vorstellungsrunde folgte ein engagiertes Frage- und Antwortspiel, bei dem jeder mit mehr oder weniger Zustimmung für seine Positionen warb. Von den bis jetzt veranstalteten Vorstellungsrunden war dies gestern Abend sicher die Interessanteste. Auch nach der Veranstaltung habe ich noch über eine halbe Stunde mit interessierten Frauen weiter diskutiert.
Für mich steht fest: Eine ausgewogene Kommunalpolitik trägt entscheidend dazu bei, wie sich das Leben im Alltag für die Erfurter Frauen gestaltet. Überall lassen sich dazu zahlreiche Beispiele aus der Praxis finden: etwa bei der Stadtplanung, beim öffentlichen Verkehr, bei der Gesundheits- und Gewaltprävention, der Schul- und Ausbildung, Kinderbetreuung, auch das Studieren mit Kind an der Universität Erfurt oder Fortbildungen an der Erfurter Volkshochschule – Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik. Engpässe auf dem Erfurter Wohnungsmarkt
CDU-Fraktion will mehr bedarfsgerechte Wohnangebote
Am 7. März 2012 veranstaltete die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat einen Workshop zum Thema “Bedarfsgerechtes Wohnen”. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse und der Bauexperte der Fraktion Jörg Kallenbach luden fachkundige Referenten, Vereine, Immobilienverbände, Wohnungsgesellschaften sowie interessierte Erfurterinnen und Erfurter ein, um sich zunächst über fünf verschiedene Schwerpunkte zu informieren und um anschließend gemeinsam zu diskutieren.
Neben den fünf Referenten waren im Ratssitzungssaal des Erfurter Rathauses circa 50 Teilnehmer zu Gast. Nachdem Fraktionschef Panse mit einem allgemeinen Überblick zur Wohnungssituation in Erfurt in die Thematik einführte, veranschaulichte Holger Oertel vom Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung in Dresden im ersten Referat anhand von Zahlen und Fakten Tendenzen der Wohnungsnachfrage aus demografischer Sicht. Deutlich wurde dabei unter anderem, dass bei weiterem Bevölkerungszuwachs in Erfurt die Wohnungsknappheit zunehmen und anschließend das Mietpreisniveau weiter ansteigen wird.
Aus städtischer Perspektive referierte Sylvia Hoyer vom Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung über Wohnungsbedarf, Gebäudeleerstand und Wohnungsneubau. Statistisch herrscht demnach eigentlich noch keine Wohnraumknappheit, jedoch wurde angemerkt, dass dieser statistische Leerstand im Wesentlichen umzugsbedingt ist und in der Statistik viele unbewohnbare Wohnungen enthalten sind. In dem Zusammenhang wurde herausgearbeitet, dass steigende Mietpreise insbesondere für sozial Schwache zum Nachteil werden. Zu Ende gedacht, wird dies letztlich auch durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft eine weitere Belastung des städtischen Haushalts bedeuten.
Gudrun Gießler vom Stadtentwicklungsverein “Wir für Erfurt” stellte die Lage auf dem Erfurter Wohnungsmarkt noch wesentlich problematischer dar. Mit Blick auf die Nutzung leerstehender Gebäude oder die Bebauung von Baulücken und Brachen stellte sie fest, dass zwar Flächenpotential in Erfurt insbesondere auch in der Innenstadt vorhanden ist, dieses jedoch entsprechend der demografischen Entwicklung nicht ausreichend genutzt wird. Ebenso erklärte sie, dass man auf die verschiedenen und wechselnden Bedürfnisse mehr eingehen müsse. Dies beträfe unter anderem Einpendler, Singlehaushalte genauso wie behindertengerechtes und altersgerechtes Wohnen.
Vom Thüringer Bauministerium informierte Michael Köhler über das Thüringer Wohnraumgesetz und erklärte, welche ohnungsbauförderungen Bauherren zur Verfügung stehen. Abschließend stellte Prof. Hermann Saitz die Bauherrengemeinschaften als eine moderne Form privater Bauinvestition vor, bei der sich bauwillige Familien zusammenschließen und gemeinsam die Investition umsetzen. Im Anschluss an die Fachreferate diskutierten die anwesenden Gäste miteinander über die weiteren Perspektiven der Wohnungssituation in Erfurt.
Den Anmerkungen war zu entnehmen, dass neben den offensichtlichen Engpässen am Erfurter Wohnungsmarkt insbesondere auch das behindertengerechte Wohnen künftig noch stärker in den Blick genommen werden muss. Zudem sei darauf zu achten, dass auf Grund steigender Mietpreise die Gefahr sozialer Zerklüftung in der Stadt entsteht. Deutlich wurde auch ein Appell an die Stadträte, sich künftig sehr intensiv mit der Situation und Perspektiven auf dem Erfurter Wohnungsmarkt zu befassen. “Es ist nun unser Anliegen, den Wohnungsmarkt in Erfurt so zu gestalten, sodass er auch in Zukunft bedarfsgerecht auf die verschiedenen Bedürfnisse hin strukturiert ist. Als CDU Fraktion wollen wir damit einen Beitrag zum sozialen Klima in Erfurt und zur sozialen Gerechtigkeit leisten,” erklärt Michael Panse abschließend.