Autor: Michael Panse
Workshop “Bedarfsgerechter Wohnungsbau in Erfurt”
Der Mietwohnungsbau gewinnt in der Landeshauptstadt wieder an Bedeutung. Innerhalb von kurzer Zeit ist aus einem Wohnungsmarkt der von leerstehenden Wohungen geprägt war ein Markt geworden in dem es zunehmend schwieriger wird die geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden. Zugleich gibt es unsanierte Wohungen und Häuser verfallen.
Dieses brennende Thema hat die CDU-Stadtratsfraktion nicht erst im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes aufgegriffen. Beim heutigen Fachworkshop haben wir mit Experten über Handlungsansätze diskutiert. In meinem Impulsreferat habe ich darauf hingewiesen, dass es zu den Grundanforderungen an die soziale Dahseinsfürsorge gehört, für Wohnraum zu sorgen. Die Bevölerungsprognosen für Erfurt sprachen jahrelang von einem Schrumpfungsprozess. 1999 lautete die Vorhersage für 2012 rund 180.000 Einwohner. 2005 lautete die Prognose 195.000 und heute sind es tatsächlich 202.270.
Es fehlen bezahlbare Wohnungen und die Verknappung macht sich beim Vergleich des Mietniveaus deutschlandweit bemerkbar. Von Platz 89 ist Erfurt auf Platz 41 bei den Mietpreisen gesprungen, erläuterte Holger Oertel vom Leibnitz-Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden. Gudrun Gießler, Vorsitzende des Vereins “Wir für Erfurt” wies darauf hin, dass angesichts steigender Baukosten Mietpreise von 8.50 bis 10 Euro nach Sanierung oder Neubau erzielt werden müssten, falls keine staatliche Förderung erfolgt.
Michael Köhler, Abteilungsleiter des Bauministeriums verwies angesichts dessen au das in zweiter lesung befindliche Wohnraumfördergesetz. Der Freistaat fördert den Wohnungsbau jährlich mit 35 Millionen Euro. Drei Programme gibt es dazu im Wesentlichen. Das Wohneigentumsprogramm in der Stadt für junge Familien, das Thüringer Modernisierungsprogramm für Mietwohnungen (Volumen 10 Mio. Euro) und das Innenstadtstabilisierungsprogramm (15 Mio. Euro).
Prof. Dr. Herrmann Saitz warb für das Konzept des Bauherrenmodells. Erfolgreich wird dies in Tübingen praktiziert und dort entstanden damit üner 1.000 Wohungen. Seine Anregungen dazu sind allerdings bis jetzt bei der Rathausspitze auf Ignoranz gestossen. Für die KOWO erklärte der Geschäftsführer Herr Hermann, dass ein Projekt Bauherrenmodell für junge Familien für 2013/2014 auf der Agenda stehe. Allerdings, und da werden wir als CDU-Stadtratsfraktion ansetzen, braucht es zunächst eine politische Grundsatzentscheidung in der Stadt.
Zusammenfassend bleibt für uns zudem die Forderung zu einem Altbausanierungsprogramm seitens der Stadt. Die Initiative und das auf die Eigentümer zugehen ist gefordert um die rund 8.000 unsanierten Altbauwohnungen zu reduzieren. Wir werden darüber hinaus einen weiteren Vorschlag von Vertretern des Behindertenvernades aufgreifen. Die wenig flexiblen Vorschriften bei der Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum, gehen nicht auf die individuellen Bedürfnisse verschiedener Behinderungen ein und treiben durch Pauschalierungen die Kosten in die Höhe.
In den nächsten Jahren wird es weitere Zuzüge nach Erfurt geben – u.a. kommen 450 Bundeswehrangehörige neu nach Erfurt und es zieht viele Familien in die Landeshauptstadt zurück. Die Verantwortlichen für den Wohnungsbau in Erfurt müssen sich nicht nur darauf einstellen und vorbereiten sondern jetzt schon den Wohnungsbau mit neuen Ideen angekurbelt werden, wir werden daran mitwirken! Vielen Dank an unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Kallenbach, der den Workshop vorbereitete und das Thema im Blick behält. Europäischer Tag der Solidarität zwischen den Generationen auch an Thüringer Schulen
Willkommenskultur für die Bundeswehr in Erfurt stärken


So sehen Sieger aus!

Gesundheitsbewußtsein fördern
Anliegen der 5. Thüringer Gesundheitsmesse ist es Vorsorgemöglichkeiten stärker bekannt zu machen und damit das Gesundheitsbewußtsein zu befördern. Die Gesundheitsmesse ist zugleich der Auftakt zur Gesundheitswoche. Wie in den vergangenen Jahren habe ich an der Eröffnungsveranstaltung durch unsere Sozialministerin heute Vormittag teilgenommen.
Als Generationenbeauftragter des Landes habe ich danach zwei Stunden am Infostand der Landesregierung für Bürgergespräche zur Verfügung gestanden. Da die Gesundheitsmesse in die Thüringen-Ausstellung eingebettet ist und zudem jährlich mehr eigene Angebote bereit hält, gab es durchaus großes Publikumsinteresse. Mitmachangebote von sportlichen Bereichen bis zu Blutdruck-, BMI- und andere Messungen gab es und natürlich die Präsentation zahlreicher Verbände, Kur- und Wellnesseinrichtungen. Am morgigen Sonntag öffnet die Messe noch einmal für das interessierte Publikum die Türen.
Bilder vom Stand bei der Gesundheitsmesse Wahlkampf ist jetzt angesagt!
In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es! Aktiv dabei sein…

Demografischer Wandel in Sachsen und Thüringen

Februar-Stadtratsrückblick

Schulnetzplanung – von geheuchelten Zusagen der Linken und Planungsunsicherheit in Urbich und Hochheim:
Auch die Schulnetzplanung ging in eine letzte Runde. Unsere Bemühungen zugunsten der Erhaltung der Schulstandorte in Urbich und in Hochheim fanden bei Mehrheit der Stadträte, bestehend aus rot-rot-grün, keinen Anklang. Ohne einen Ausbau der Platzkapazitäten bleibt das Bekentnis halbherzig. Auch der Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Erhalt der Diesel-Schule wurde trotz anderslautender Versprechen linker Stadträte abgelehnt. Somit wurde die Berufsschule Rudolf-Diesel abgewickelt. Dies wurde sehr aufmerksam von Lehrern und Schülern registriert.
Nachtrag zum Nachtrag – Wie der Oberbürgermeister seiner rot-rot-grünen Mehrheit die Schuld zuschiebt:
Peinlich erschien die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Korrektur eines Haushaltsänderungsantrages von Rot-Rot-Grün. Dieser enthielt von vornherein solche gravierenden formellen Fehler, dass der vor mehr als zwei Monaten verabschiedete Nachtragshaushalt bis heute nicht beim Landesverwaltungsamt zur Genehmigung eingereicht werden konnte. Der Antrag der CDU, ein weiterer Versuch, Gelder für die Schulen in Hochheim und Urbich bereit zustellen und dafür das Sozialticket zu streichen, wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt.
Bis gegen 23 Uhr wurde noch munter weiter diskutiert, dann folgte das Übliche: Linken und SPD fehlte mal wieder die Wettkampfhärte und sie brachen mit Mehrheit die Sitzung ab. Fortsetzung folgte dann heute Abend, allerdings war ich da zeitgleich zu einem Vortrag in Plauen im Vogtland.