Autor: Michael Panse

Alkoholverkauf an Jugendliche

CDU-Stadtratsfraktion fordert vermehrte Kontrollen und Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses Mit Erschrecken hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Ergebnisse von Testkäufen zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter des Jugendamtes, des Polizeireviers Erfurt Nord und des Bürgeramtes vergangene Woche in Erfurt durchführten. „Es ist Besorgnis erregend, dass Jugendliche bei uns so einfach Alkohol erwerben können“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den Verlauf der Testkäufe. Eine 16-Jährige hatte ohne Ausweiskontrolle starken Alkohol einkaufen können. Einmal wurde zwar ihr Ausweis verlangt, der gewünschte Wodka aber dennoch verkauft. Die betroffenen Getränkestützpunkte müssen nun mit Verwarnungen und Geldstrafen rechnen. Wie die ausfallen, sollte öffentlich gemacht werden, findet Michael Panse. „Kinder- und Jugendschutzverbote sind nur dann sinnvoll, wenn sie mit abschreckenden Sanktionen begleitet werden“, erklärt er. „Dieses Thema sollte sehr ernst genommen werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die CDU-Fraktion regt deswegen an, solche Testkäufe vermehrt und regelmäßig durchzuführen. Nur so könne es zu einer dauerhaften Sensibilisierung für die Problematik kommen.  Grundsätzlich sei jeder Einzelne gefragt, genau hinzusehen, um junge Menschen zu schützen. „Die Ergebnisse dieser Aktion sind ein Fall für den Jugendhilfeausschuss“, resümiert der Fraktionsvorsitzende. Diese und mögliche weitere Testkäufe sollten hier auch kommunalpolitisch begleitet werden, um schnell Verbesserungs- und Schutzmechanismen entwickeln zu können.

Jürgen-Fuchs-Straße mit Zusatzschild

jurgen-fuchs-6Heute wurde das Zusatzschild am Straßenschild der Jürgen-Fuchs-Straße angebracht. Vor über einem Jahr hatten Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums in einem Projekt das Leben des Bürgerrechtlers und Opfers der Stasi und des Unrechtsstaates DDR erkundet. Ausgehend von der Diskussion um die Umbenennung der Straße, folgte die Weigerung der Linken, den neuen Namen der Straße als Absenderadresse zu verwenden.  Im Rahmen ihrer Projektarbeit arbeiteten die Schüler auch dies auf und regten den Zusatz zum Straßennamensschild an, um mit wenigen Worten Jürgen Fuchs zu erklären und ihn zu würdigen. Für ihr Projekt der Aufarbeitung erhielten die Schülerinnen und Schüler den 1. Preis des Schülerwettbewerbs der Bundeszentrale für Politische Bildung. Allerdings war dies für die Stadt Erfurt noch kein Grund das Ergänzungsschild – zu teuer waren der Stadt damals die etwas mehr als 100 Euro.
Roland Jahn
Roland Jahn
Aber auch da gingen die Schüler konsequent den letzten Schritt und sammelten Spenden. Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion machten dabei mit und so konnte das Schild heute angebracht werden. Heute waren dann ganz viele Politikvertreter anwesend, auch unser Oberbürgermeister aber natürlich kein Vertreter der Linken. Die Schülerinnen und Schüler haben es registriert. In einer anschließenden Gedenkstunde würdigte der Stasiunterlagenbeauftragte der Bundesregierung Roland Jahn das Engagement der Menschen um Jürgen Fuchs für die friedliche Revolution und den Mauerfall am 9. November 1989.

Bundesfreiwilligendienst bei der Parität

bfd-2Die Zahlen der Bundesfreiwilligen steigen kontinuierlich – trotz aller Anlaufschwierigkeiten. In der kommenden Woche versucht der Thüringer Landtag zum dritten Mal über das Thema zu diskutieren. Beim Blick auf die Tagesordnung habe ich aber heute gesehen, dass der Antrag der Grünen sich wieder auf einem Tagesordnungsplatz jenseits der 30 befindet und so nur wenig Chancen hat, dran zu kommen. Aber so schlimm ist das gar nicht, weil er weit am Thema vorbei geht. Schon Anfang Oktober hatten sich die Grünen bitter beklagt, dass der BFD nicht funktionieren würde (der Wortlaut ihres Antrags war da auch schon sechsWochen alt, weil sie ihn im August von einem Antrag der Grünen in Hessen abgeschrieben hatten). Selbst damals hat das nicht gestimmt, aber inzwischen sind einige Monate ins Land gegangen und da stimmt es gleich gar nicht mehr. Die Zahlen der BFDler steigen erfreulicherweise. Vor einigen Wochen waren es in Thüringen noch 500 – eine Zahl die ich ich auch mehrmals genannt habe und die heute in der Thüringer Allgemeinen auf dem Titelblatt stand. Vor zwei Wochen waren es aber schon 930, wie ich heute erfahren habe. Und mit dem heutigen Tag sind es sogar schon 1.100. 40 der Thüringer Bundesfreiwilligen sind bei der Parität. Mit einigen von ihnen konnte ich heute sprechen. Bei der Lebenshilfe Leinefelde-Worbis veranstaltete heute der Paritätische Thüringen ein Auftaktseminar für seine Freiwilligen und ich bin nach Leinefelde gefahren, um etwas über die Motivation der Bundesfreiwilligen zu hören und ihnen alles Gute für ihr Jahr zu wünschen. Morgen wird die zweite Veranstaltung dazu bei der Parität in Neudietendorf sein und auch dort werde ich gerne dabei sein.

Gedenken und Erinnerung

gedenkenAm heutigen 9. November wurde auf dem Jüdischen Friedhof der Opfer der Pogromnacht gedacht. Vor 73 Jahren, am 9. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen angezündet, jüdische Mitbürger mißhandelt, gequält und ermordet. Auch in Erfurt stand die Synagoge am Kartäuserring im Flammen und wurde zerstört. Am Ende des Holocaust waren nur noch wenige Erfurter Juden, denen es gelang zu fliehen oder die Konzentrationslager zu überleben, am Leben. An die zahllosen Opfer wurde heute von vielen Erfurterinnen und Erfurtern erinnert, es wurden Kränze niedergelegt und wie in den vergangenen Jahren erinnerten die Schülerinnen und Schüler des Ratsgymnasiums in kurzen Ansprachen daran, wie wichtig es ist das Gedenken und die Erinnerung wach zu halten. Auf dem Schulhof des Ratgymnasiums wurde am Nachmittag die sechste Gedenknadel eingeweiht. Sie erinnert wie ihre Vorgänger an jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger die an diesen markierten Stellen gelebt oder gearbeitet haben. denknadelDie heute eingeweihte Gedenknadel ist Naemi Rosenblüth gewidmet. Sie war 1938 Schülerin der dortigen Mädchenschule und wurde nach Polen abgeschoben, wo sie 1942 mit ihrer Mutter und ihren Schwestern vermutlich bei der Räumung des Warschauer Ghettos ums Leben gekommen ist.

Tag der geschlossenen Tür in Erfurt

demo-4Nasskalt war es heute morgen passend zum Thema auf dem Erfurter Fischmarkt. Auf Initiative des Oberbürgermeisters blieben etliche städtische Ämter zu. Sozusagen kalte Aussperrung! Bei den Erfurterinnen und Erfurtern, die vor geschlossenen Türen standen wird sich das Verständnis dafür in Grenzen halten. Noch ist nicht klar, wie viel Geld im Haushalt fehlen wird. Der Landtag wird über den Landeshaushalt erst noch beschließen. Vorsorglich soll aber schon mal die Schuldfrage geklärt werden. Na klar doch, das Land ist schuld! Allerdings konzentriert sich die Kritik des Oberbürgermeisters auf die Ministerpräsidentin und den Finanzminister. Großzügig übersieht er dabei seine Genossen. Der SPD Kreisvorsitzende Holger Poppenhäger ist sowohl Stadtrat, als auch Minister der Landesregierung. Der SPD Landesvorsitzende Christoph Matschie ist stellvertretender Ministerpräsident. Mit letzterem redet der Oberbürgermeister eher gar nicht, obwohl er sein Stellvertreter ist. Ersterer hat sich zum Thema Finanzen weder positioniert, geschweige den Gesprächsangebote genutzt. demo-2Wir setzen weiter auf den Dialog. Beim CDU Landesparteitag am vergangenen Wochenende hat die Erfurter CDU den Antrag zur Neureglung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aktiv unterstützt. Gespräche mit dem Finanzminister und der Ministerpräsidentin haben wir geführt. Ich bin froh über die Ankündigung, das die nun im Raum stehenden 30 Millionen Euro Steuermehreinnahmen den Kommunen zufließen sollen. Die CDU hat zudem angekündigt, weitere kommunale Entlastungen vorzunehmen. Morgen sollen die Stadtratsfraktionen den Nachtragshaushaltsentwurf der Stadtverwaltung bekommen. Heute hat schon die erste Stadträtin der Linken angekündigt, sich der Haushaltsdiskussion zu verweigern. Ich bin sehr neugierig, mit welchen Mehrheiten der Oberbürgermeister seinen Nachtragshaushalt beschließen will.

Aktionstag zu Lasten der Bürger

Wer als Bürger heute die Ämter der Stadt Erfurt aufsuchte, stand größtenteils vor verschlossenen Türen. Grund: Der Aktionstag aus Protest gegen die Sparpläne des Freistaates Thüringen im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012. Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt ist nicht der Meinung, dass dieses blockierende Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt zielführend ist. „Hier werden politische Konflikte auf dem Rücken der Bürger ausgetragen“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein verordneten Schließtag. „Wir haben dafür kein Verständnis.” Der Schließtag suggeriere beim Bürger, die vom Freistaat angekündigten Kürzungen würden zu Einschränkungen bei den Ämtern führen. Tatsächlich aber soll das voraussichtlich fehlende Geld über Steuer- und Gebührenerhöhungen eingetrieben werden. Bei der eigenen Haushaltsplanung der Stadt Erfurt dagegen lässt die Verwaltung die Fraktionen weiterhin im Dunkeln tappen. Jeden Tag kursieren neue Zahlen über den Betrag, der fehlt. „Wir werden mit Nachdruck darauf bestehen, dass Mehrbelastungen gerecht verteilt werden“, kündigt Michael Panse im Hinblick auf mögliche Steuer- und Gebührenerhöhungen an. „Klientelpolitik zu Lasten einzelner Bevölkerungsschichten werden wir nicht mittragen.“ Grundsätzlich will die CDU-Fraktion anregen, es in Sachen Haushalt statt nur mit der Erhöhung von Einnahmen auch mal mit der Senkung von Ausgaben zu versuchen. „Das Thema Personal darf kein Tabu sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die Stadt Erfurt hat hier mit mehr als 600 Euro pro Einwohner unverhältnismäßig hohe Kosten. “Wer für die Stadt Erfurt etwas erreichen will, sollte den Dialog suchen”, resümiert Michael Panse. Die CDU-Fraktion hatte in dieser Angelegenheit bereits vor Wochen angeboten, vermittelnd zu agieren. Dieses Angebot wurde von den Verantwortlichen im Rathaus allerdings nicht wahrgenommen – und stattdessen der Kollisionskurs eingeschlagen.

Die Betreuungsgeldlüge

Rasselbande
Kita in Erfurt
Morgen werden die Zeitungen voll davon sein! Schon heute kann man es in den diversen Internetforen lesen. In der Emma und im Tagesspiegel wird das geplante Betreuungsgeld schon immer nach Kräften diskreditiert. In der Emma kann man auch jetzt nachlesen wohin dies führe, nämlich zu “Hausfrauen-Subventionierung” – eine ähnlich geringschätzige Aussage, wie die der “Herdprämie”! Als Beleg für diesen Unfug hält bei Emma, Tagesspiegel und vielen anderen Medien das Thüringer Landeserziehungsgeld her. Von 80 Prozent auf 73 Prozent sei die Betreuungsquote der Kinder mit Einführung des Landeserziehungsgeldes 2006 in Thüringen gesunken. Schon das ist leicht geschwindelt! Fakt ist 2006 wurden 79,5 Prozent der 2-3jährigen Kinder in Kitas betreut, 2007 waren es genau 73,4 Prozent – also bei Emma schon mal sehr grozügig auf- bzw. abgerundet! Weil es politisch nicht ins Emma-Konzept passt verschweigen die “Kita-Expertinnen” lieber den weiteren Verlauf der Geschichte. 2008 waren es nämlich schon wieder 76,1 Prozent und 2009 schon wieder 79,4 Prozent! Im Jahr 2010 wurde das Landeserziehungsgeld- und das Kita-Gesetz noch einmal geändert. Seitdem wird in Thüringen das Landeserziehungsgeld im Anschluss an das Bundeselterngeld gezahlt. Wenn sich die interessierten Journalisten mit der weiteren Entwicklung beschäftigt hätten, wäre ihnen sogar noch aufgefallen, dass Thüringen heute  (wie in der aktuellen Pressemitteilung des Landesamtes für Statistik nachzulesen ist) die höchsten Quoten in allen Altersklassen hat. Mehr als je zuvor ohne Landeserziehungsgeld und mehr als in jedem anderen Bundesland! In den nächsten Tagen wird die Diskussion um das Bundesbetreuungsgeld sicherlich heftig geführt werden. Ich habe für das Betreuungsgeld und das Landeserziehungsgeld immer geworben. In jeder Diskussion in Thüringen zum Familienfördergesetz, beim CDU-Bundesparteitag in Hannover und auch im vergangenen Jahr, als Grüne, FDP und Linke das Landeserziehungsgeld in Thüringen abschaffen wollten. Auf meiner Homepage finden sich zahlreiche Reden und Pressemitteilungen dazu, warum ich es für unabdingbar für Wahlfreiheit halte. Ich bin auch in Zukunft bereit mich jeder Diskussion dazu zu stellen. Ich bin froh darüber, dass sich die Koalition auf das Betreuungsgeld verständigt hat. Landesamt für Statistik Pressemitteilung zum Landeserziehungsgeld Reden zum Thema Kita-Gesetz

Auszeichnung der Alten Synagoge für bestes europäisches Tourismusprojekt ist Ansporn für die Bewerbung zum UNESCO Weltkulturerbe

CDU-Fraktion: Konzept der Alten Synagoge auf Mikwe ausweiten Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse freut sich über den Entscheid der “British Guild of Travel Writers” zur Auszeichnung der Alten Synagoge in Erfurt als bestes europäisches Tourismusprojekt. Im Vorfeld des Entscheides trugen britische Medienvertreter innovative Tourismusideen zusammen. Michael Panse sieht diese Auszeichnung als ein positives Signal für die Bewerbung Erfurts für das UNESCO Weltkulturerbe “Jüdisches Leben in Erfurt” und betont zudem: “Mit dem Aus- und Umbau sowie der Instandhaltung jüdischer Stätten in Erfurt ist die Landeshauptstadt bereits auf dem richtigen Weg. Nun muss die marketing-technische Nutzung des jüdischen Erbes weiter vorangetrieben und ausgebaut werden. Mit der Bewerbung zum Weltkulturerbe wurde bereits ein wichtiger Schritt getan. Eine positive Überraschung stellt auch die aktuelle Auszeichnung dar, die der touristischen Nutzung zu Gute kommen kann. Jüdisches Leben in Erfurt bedeutet nicht nur einen Blick auf die Geschichte, sondern auch der gegenwärtige Bezug zum lebendigen jüdischen Leben in Erfurt und darüber hinaus. Bestens dokumentiert wird dies mit den derzeit laufenden Jüdisch-Israelischen Kulturtagen in Thüringen.” Die CDU-Fraktion unterstützt sämtliche Bemühungen, die die Bedeutung jüdischer Historie und Gegenwart in Erfurt für Einwohner sowie für Besucher und Touristen als Orte der Geschichte, der Erinnerung und des Gedenkens herausstellt. Panse schlägt deshalb vor, das gelungene Konzept der Alten Synagoge auf die Mikwe an der Krämerbrücke auszudehnen: “Bisher ist die Mikwe nur im Rahmen von Gruppenführungen zugänglich. Jedoch sollte bei potentiell steigenden Besucherzahlen auch hier der Zugang für einen weiteren Personenkreis ermöglicht werden, sodass ‘Jüdisches Erbe’ in Erfurt in seinen verschiedenen Facetten umfänglich wahrgenommen werde kann”, schließt Panse ab.

Der demographische Wandel ist Thema in Ost und West

JU RLPEinmal quer durch die Republik ging es am Sonntag. Nachdem die Lange Nacht der Politik bis Mtternacht in Erfurt ging, war um sechs Uhr bereits Abfahrt nach Bitburg in Rheinland-Pfalz. Aber die lange Fahrt (hin und zurück immerhin 900km) war einem wichtigen Thema geschuldet. Der 65. Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz fand zum Thema “Den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz gestalten.” statt. Wenngleich die demographischen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz nicht ganz so extrem sein werden, wie in den neuen Bundesländern, so  habe ich mich doch darüber gefreut, dass das Thema gerade von der Jungen Union als Motor und Vorreiter von politischen Diskussionen dort auf die Agenda gesetzt wurde. Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen in Thüringen habe ich deshalb gerne die Chance genutzt in Bitburg von unseren Erfahrungen zum Thema zu sprechen. Die Fahrt nach Bitburg war somit auch ein ganz kleines Stück Hilfe von Ost nach West zu geben. Aufbauhilfe haben wir in Thüringen in den letzten 22 Jahren viel erhalten – gestern konnte ich dafür auch noch einmal Danke sagen. Mit einem meiner ältesten politischen Freunde Markus Kilb aus Mainz bin ich die Strecke nach Bitburg und zurück gefahren – er ist nach dem Mauerfall regelmäßig bis heute in Thüringen gewesen und hat die Junge Union Thüringen in allen Phasen begleitet und unterstützt. JU RLP (9)Zu den Freunden der ersten Stunde gehören aber auch Axel Wallrabenstein, Stephan Schwarz, Jochen Fasco und natürlich Bernhard Vogel, der mich am Vorabend noch mit besten Grüßen für die JU in Rheinland-Pfalz ausstattete. Zum Thema Demographie legte die JU in Bitburg einen umfänglichen Leitantrag vor, der die wichtigsten Fragen aufgriff. Stärkung des ländlichen Raums und demographiefeste Bildung dominierten das Papier. Von 1.000 Grundschulen in Rheinland-Pfalz laufen ein Drittel nur noch einzügig oder als Kombischulen. Beide Themenpunkte betreffen uns in gleicher Form. Hinzu kommt das Thema Fachkräftemangel – bei uns noch verschärft durch die jahrelange Abwanderung junger Menschen. Lebensperspektiven für ältere Menschen zu schaffen, ist ebenfalls ein zentrales Thema in Ost und West. Wobei ich allerdings auch betont habe das es natürlich ein Grund zur Freunde ist, dass Menschen immer älter werden. Zu beklagen ist dabei, dass immer weniger Kinder geboren werden. In Thüringen hatten wir 1990 eine demographische Vollbremsung. In Rheinland-Pfalz ging der Prozeß zwar nicht so abrupt, aber dafür werden schon seit den 70ger Jahren dort nur noch rund 1,4 Kinder pro Frau geboren. Lediglich durch Zuwanderung fiel dies lange nicht so stark ins Gewicht. In ihrem Leitantrag regt die Junge Union die Schaffung eines “Beauftragten für den Zusammenhalt der Generationen” an (fand auch die Mehrheit bei der Beschlussfassung).  Im Wahlkampf hatte die CDU bereits ein Ministerium für diesen Bereich angeregt – nicht um neue Aufgaben zu schaffen, sondern eine Bündelung bestehender Kräfte und Aufgaben zu vollziehen. JU RLP (26)Beeindruckt hat mich die offene, kompetente und direkte Art der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner. Mit dem JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger versteht sich sich wie mit der ganzen Jungen Union im Lande bestens und ermutigte die JU-Delegierten Unruheherde der Partei zu sein. Weit vorn ist die JU und numehr auch die CDU bereits in Sachen Internet. Julia Klöckner, die selbst die Medien seit vielen Jahren intensiv nutzt, drängt auf einen Live-Stream aus den Landtagssitzung. Bei Landestag der JU gab es den schon. Im nächsten Jahr will die CDU in Rheinland-Pfalz Demographiekongresse in den Regionen des Landes veranstalten. Wenn ich kann helfe ich gerne dabei mit, in Thüringen gab es schon zwei Kongresse der Konrad-Adenauer-Stiftung dazu. Natürlich freue ich mich auch auf Wahlkampfunterstützung aus Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr. Sowohl die Junge Union, als auch Julia Klöckner haben das gestern angeboten und ich komme sehr gerne darauf zurück. Bilder vom Landestag

Lange Nacht der Politik – wenig Schlaf

Lange Nacht (5)
Mit Marion Walsmann
Das eine bedingt das andere – zumindest war es gestern so. Nach dem Landesparteitag in Schleiz war ich beim Bundesligaspiel der Damen des SWE Volley-Teams gegen VfL Nürnberg. Bei Stand von 2:0 nach Sätzen für unsere Damen konnte ich aber beruhigt die Halle verlassen und zur Langen Nacht der Politik fahren. Das Spiel lief gestern für uns zwar nicht auf Spitzenniveau, aber es war am Ende ein nie in Gefahr geratendes klares 3:0. Bei der Langen Nacht der Politik bei Hugendubel am Erfurter Anger lief bereits die erste Gesprächsrunde mit Alt-Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel, der Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft Hildegard Müller sowie Claus Peter Müller von der Grün von der FAZ. Wege in und Betrachtungen der aktuellen Politik standen im Mittelpunkt der Gesprächsrunde. Gut 100 Gäste nutzten die nachfolgende Pause, um bei Live-Musik miteinander und mit den Poltikern ins Gespräch zu kommen.
Lange Nacht (12)
...Hildegard Müller und Ute Karger
Ich habe mich über das Wiedersehen mit Hildegard Müller sehr gefreut. Vor 18 Jahren, als ich Bundesgeschäftsführer der Jungen Union war, war Hildegard stellvertretende Bundesvorsitzende. In der zweiten Runde diskutierten unser Landtagsfraktionsvorsitzender Mike Mohring, CDU-Generalsekretär Mario Voigt, Ministerin Marion Walsmann und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Erwartungsgemäß drehte sich da vieles um den Euro und um Griechenland. In der letzten Runde des Abends waren wir dann schließlich bei der Kommunalpolitik und der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl. Mit Marion Walsmann und Antje Tillmann beschrieb ich die Aufgaben der nächsten Monate. Zu den Aufgaben der nächsten Monate gehören auch weitere lange Nächte 🙂 Einziger Nachteil solch langer Nächte besteht darin, dass der Schlaf etwas zu kurz kommt. Um 5 Uhr hieß es schon wieder aufstehen, weil ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz um 10.30 Uhr eine Rede zur Demographie halte wollte. Bilder des Abends