Im Festsaal des Rathauses
Die Thüringer Sportjugend hat derzeit Gäste aus Israel. Ich habe mich heute gefreut, die jungen Gäste im Erfurter Rathaus begrüßen zu können. Neben dem Festsaal habe ich ihnen den Ratssitzungssaal gezeigt und wir haben über die politische Situation hier und im Nahen Osten diskutiert. Seit 1992 fahre ich regelmäßig mit Jugendgruppen in das Heilige Land – gut, dass jetzt auch Gruppen wieder zu uns zu Besuch kommen und die Sportjugend den Austausch organisiert.
Leider dominieren in den deutschen Medien immer noch eher die negativen Schlagzeilen und dies hält viele Menschen davon ab nach Israel zu reisen. Vor vielen Jahren haben wir aber auch schon erlebt, dass dies anders herum ähnlich ist. Vorfälle mit rechtsextremen Hintergrund in Deutschland werden in Israel aufmerksam registriert.
Die Besuchsgruppe aus Israel war bei diesem Besuch allerdings aus einem anderen Grund kleiner. Das Attentat von Norwegen, hat auch in Israel Verunsicherung ausgelöstund einige der geplanten Reiseteilnehmer sind nicht mitgekommen.
Für die Teilnehmer des Austauschprogramms, die trotzdem nach Erfurt gekommen sind, bot das Programm der Sportjugend die ganze Bandbreite. Das jüdische Leben in Erfurt einst und heute, den Besuch von Gedenkstätten, Gespräche mit deutschen Jugendlichen und ich auch Sport. Am Sonntag fährt die Besuchergruppe nach Jena zum Fußballspiel – allerdings nicht bei Carl-Zeiss sondern beim USV Jena, also ein Frauen-Fußball-Bundesligaspiel.
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat bedauert die plötzliche Ankündigung der Fluggesellschaft Air Berlin, sich gänzlich vom Standort Erfurt zurückzuziehen und sämtliche Flüge ab Flughafen Erfurt-Weimar zu streichen, obwohl der Flugbetrieb der Airline ab Erfurt bisher als ausgelastet gilt. Fraktionschef Michael Panse bekräftigt daher:
“Wir fordern den Thüringer Verkehrsminister auf, noch in dieser Woche Gespräche mit den Verantwortlichen der Airline aufzunehmen. Das Land muss ein ureigenes Interesse haben, den Flughafen Erfurt-Weimar in seiner Existenz und Perspektive zu erhalten. Daher sollte nichts unversucht bleiben, ein Umschwenken der Airline zu erzielen, sodass deren Flugverbindungen ab Erfurt-Weimar erhalten bleiben können. Dabei geht es nicht nur um den Erhalt des Flughafenstandortes als solchen, sondern auch um die Frage, warum ein eigentlich ausgelasteter Flugbetrieb plötzlich dicht gemacht werden soll.“
Die zahlreichen direkten Verbindungen erfreuen sich nicht nur guter Beliebtheit bei den Reisenden aus Erfurt und Thüringen. Sie sind zudem Motor der Reise-Branche in der Region. Letztere zeigte sich über die plötzliche Ankündigung von Air Berlin schockiert. Michael Panse betont abschließend:
“Neben den Gesprächen des Landes Thüringen sollten außerdem Gespräche mit Tourismus- und Reiseanbietern gesucht werden, um Flüge und Flugangebote mit konkreten Hotel- und Reiseangeboten zu ergänzen. Auch dieser Auftrag kann sich nur an die Vertreter des Flughafens in Kooperation mit dem Thüringer Verkehrsministerium richten.” Laut Informationen des Flughafens Erfurt-Weimar ist Air Berlin der größte Anbieter von Ferienflügen. Durch die Ankündigung der Streichungen stünde man nun vor einer neuen Situation.
Vor der Barfüßerschule
Die letzten Sommerferientage für meinen Sohn, werfen die Frage auf, wer mit seinen Sommerferien zufrieden war. Das wenig sommerliche Wetter macht in diesem Jahr den Rückblick schwierig. Camping in Prerow war eine Regenschlacht – aber wir sind Optimisten und haben für nächstes Jahr schon einmal gebucht.
Die Motorradtour nach Kroatien habe ich schweren Herzens abgesagt – mein Freund der mitfahren wollte hat sich die Schulter verletzt. Gute Besserung, Fahrradfahren ist offensichtlich risikoreicher als Motorradfahren. Aber auch die Motorradtour läßt sich im nächsten Sommer nachholen.
In den Herbstferien geht es dann aber dafür noch einmal mit dem jüngsten Sohn auf Tour an die Nordsee und für die Winterferien läuft die Planung für eine Israel-Reise. Also der Rückblick löst vor allem Vorfreude aus 🙂
1992 in der Karthäuserstraße
In jedem Jahr am Ende der Sommerferien steht aber das gleiche Ritual. Seit 19 Jahren, also genau seit 1992, hängen wir in jedem Jahr Plakate zum bevorstehenden Schulbeginn auf. Ursprünglich von der Jungen Union Erfurt gestartet, kam die CDU dazu und seit vielen Jahren starten nun Antje Tillmann unsere Bundestagsabgeordnete, die Junge Union Erfurt und ich als Stadtrat diese Aktion gemeinsam. Meist am gleichen Lichtmast vor der Barfüßerkirche, aber schon mit mindesten fünf verschiedenen Plakatmotiven.
Auch in diesem Jahr bitten wir Autofahrer zum Schulbeginn besonders Rücksicht zu nehmen. Mein ältester Sohn hat die Aktion schon mitgemacht, als er 1996 in die Schule kam, der mittlere als er 2008 eingeschult wurde und auch wenn der Jüngste in zwei Jahren eingeschult wird werden wir noch Schulbeginn-Plakate aufhängen!
Die Baustelle des Mehrgenerationenhauses in Eisenberg
Wenn ich mich in den zurückliegenden Monaten mit Mehrgenerationenhäusern beschäftigt habe, ging es in aller Regel um die 30 bestehenden Modellprojekte, die seit nun knapp fünf Jahren die Sozialstruktur in allen Kreisen in Thüringen bereichern. Deutschlandweit gibt es davon 500 und gerade in der letzten Woche endete das Antragsverfahren für das Folgeprojekt MGH II.
Bei diesen Häusern handelt es sich allerdings entgegen der landläufigen Meinung nicht um Orte an denen mehrere Generationen unter einem Dach zusammen leben, sondern um Sozial- und Familienzentren mit einer offenen Angebotsstruktur. In Eisenberg wurde gestern hingegen Richtfest für ein Mehrgenerationen Wohnhaus gefeiert. Davon gibt es derzeit nur drei Modelle in Thüringen und so bin ich gerne nach Eisenberg gefahren, um mir ein Bild vom Konzept vor Ort zu machen.
In einem Mehrfamilienhaus mitten in der Innenstadt sollen sechs Wohnungen alten- und behindertengerecht entstehenund darüber hinaus ein Wohnprojekt für junge alleinerziehende Mütter aus sozialen Projekten des Trägers. Die notwendige Investitionssumme von über einer halben Million Euro wird von der Stiftung Wendepunkt Alternative gemeinsam mit Partnern aufgebracht. Unterstützung erfährt das Projekt mit rund 100.000 Euro als eines von 30 Modellprojekten des Bundes. Die anderen in Thüringen angedachten Projekte des Mehrgenerationwohnens werden frei finanziert und in der Regel von den künftigen Bewohnern selbst getragen. Angesichts des demografischen Wandels sehe ich allerdings einen großen Bedarf für solche Projekte. Deshalb habe ich den Vertretern der Stiftung Frau Adelheid Bäger und Herrn Michael Frankenstein gestern versichert, dass ich ihr Projekt aufmerksam begleiten und falls möglich auch unterstützen werde.
Bedauerlich finde ich, dass die auch in dieses Projekt einfließenden Mittel aus dem Bundesprogramm für den altersgerechten Umbau von Wohnungen der KfW in den Folgejahren nicht fortgeführt werden soll. Nach dem Entwurf des Bundeshaushalts 2012 hat die Bundesregierung dafür keine Mittel eingeplant. Ich hoffe dabei noch auf Änderungen bei der Beratung zum Haushalt.
Verabschiedung vom Frau Rumpf im TMSFG
Während wir ab heute in der CDU-Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus personell aufgerüstet haben und mit Christin Ballenberger und Stefan Schröder gleich zwei neue Mitarbeiter begrüßen konnten, war in meinem Büro im TMSFG sowohl Neuanfang, als auch Abschied angesagt.
Elisabeth Rumpf hat ihr achtwöchiges Praktikum im Büro des Generationenbeauftragten beendet. Sie wird nun ihr Studium bei der Bundeswehr fortsetzen. Während ihres Praktikums hat sich Frau Rumpf vor allem mit der Struktur der Mehrgenerationenhäuser auseinandergesetzt, bevor sie nun wieder ins Biwak zieht.
Perspektivisch wird sie als Zugführerin in der benachbarten Kaserne Dienst tun und hoffentlich auch mal auf Besuch im TMSFG vorbei schauen. Am Freitag endete für die Mehrgenerationenhäuser, mit denen sie sich beschäftigt hat, die Bewerbungsfrist für das Folgeprogramm. 29 Anträge wurden dafür in Thüringen gestellt. Vielen der Häuser konnte ich mit meinem Büro bei der Antragstellung helfen sowie Gespräche mit den Verantwortlichen in den Kommunen führen. Viel Erfolg den Häuser jetzt im Bewilligungsverfahren!
Frau Ludwig und Frau Rumpf haben gut zusammen gearbeitet
Ab heute ist neu und regelmäßig in meinem Team im TMSFG auch Christoph Bender wieder da. Sein Sommerurlaub ist vorbei – leider weil Ostseeurlaub in diesem Jahr auch Urlaub ohne Sommer. Aber als Referent und stellv. Generationenbeauftragter ist er kurz vor der Sommerpause zu mir gewechselt und jetzt gehen wir wie in alten Zeiten wieder gemeinsam ans Werk. Mit Doreen Ludwig im Vorzimmer sind wir nun zu dritt. Eine Sachbearbeiterstelle wird in den nächsten Wochen noch dazu kommen – die Ausschreibung dafür endete letzte Woche.
Generationenbeauftragter Michael Panse: „27 bestehende und zwei neue Projekte haben sich beworben“Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat mitgeteilt, dass sich 29 Träger und Einrichtungen aus ganz Thüringen für das am 1. Januar 2012 startende dreijährige Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II beworben haben. Michael Panse sagte dazu: „Ich bin froh darüber, dass sich allein 27 der derzeit bestehenden 30 Thüringer Mehrgenerationenhäuser und zwei neue Projektträger in Jena und Erfurt für das Folgeprojekt beworben haben. Lediglich drei bestehende Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes und Erfurt wollen nach Entscheidung ihrer Träger nicht in das Folgeprogramm gehen. Allerdings haben die Häuser in Meuselwitz und Zeulenroda-Triebes noch eine Bewilligung aus dem ersten Programm bis zum 31.Dezember 2012 und werden diesen Zeitraum für ihre Arbeit noch in Anspruch nehmen.“ Der Generationenbeauftragte begrüßt die Bereitschaft vieler Kommunen, die Arbeit ihrer Mehrgenerationenhäuser weiterhin mitzufinanzieren. „Erfreulicherweise bekennt sich die übergroße Mehrheit der Thüringer Kommunen zur Arbeit ihrer Mehrgenerationenhäuser. Die erfolgreiche Arbeit der Häuser und unsere gemeinsame Überzeugungsarbeit in den letzten Wochen tragen Früchte. Lediglich bei vier der 29 Anträge ist die kommunale Unterstützung nicht in der geforderten Höhe gegeben. Dies kann allerdings nun leider dazu führen, dass diese Häuser nicht weiter gefördert werden“, sagte Michael Panse. Die Mehrgenerationenhäuser werden in der kommenden Förderperiode vier Themenschwerpunkte bearbeiten. Nach den Erfahrungen des Generationenbeauftragten Michael Panse entsprechen die vom Bund vorgegebenen Punkte Alter und Pflege, Integration und Bildung, Haushaltsnahe Dienstleistungen sowie Freiwilligen Engagement den gesellschaftlichen Bedürfnissen. „Auch der demografische Wandel in Thüringen verlangt nach Antworten in der Sozialstruktur und den Angeboten vor Ort, insbesondere im ländlichen Raum. Das Europäische Jahr der Freiwilligen 2011 und das Europäische Jahr des aktiven Alterns 2012 haben bereits klar in diese Richtung orientiert“, sagte Michael Panse. In den kommenden Wochen wird der Bund in Abstimmung mit den Bundesländern entscheiden, welche Projekte im Folgeprogramm gefördert werden. „ Es ist noch nicht abschließend geklärt, wie der Bund mit den Häusern umgehen wird, wo zwei Häuser in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis bestehen bzw. weiter arbeiten wollen. Dies betrifft vier Landkreise und die kreisfreien Städte Weimar und Jena. Ursprünglich sollte es nur noch ein Haus pro Kreis geben. Ich werde aber in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe dafür eintreten, dass alle Thüringen Anträge, die den Anforderungen entsprechen, auch zum Zug kommen“, sagte Michael Panse. Hintergrund:Für das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II stellt der Bund eine jährliche Förderung von 30.000 Euro für drei Jahre in Aussicht, wenn sich die Standortkommune zur Arbeit ihres Mehrgenerationenhauses bekennt und mit 10.000 Euro jährlich oder entsprechenden geltwerten Leistungen unterstützt. Für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II endete am vergangenen Freitag die Antragsfrist. Derzeit gibt es in ganz Deutschland 500 Mehrgenerationenhäuser.
Mit der CDU Kreisvorsitzenden und Ministerin der Staatskanzlei Marion Walsmann
Zum heutigen 50. Jahrestag des Mauerbaus luden CDU-Kreisverband und CDU-Stadtratsfraktion zu einer Mahn- und Gedenkveranstaltung. Von 10 bis 12 Uhr waren trotz teilweise heftigem Regen etliche Mitglieder und Freunde der CDU Erfurt, unter anderem auch die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert, gekommen.
Die zahlreichen Plakate und vor allem das 16 m lange Transparent erregten Aufmerksamkeit und es viele Passanten nutzten die Gelegenheit zum Gespräch. Das Transparent ist nun schon 15 Jahre als und war in den vergangenen Jahren stets am 13. August im Einsatz.
Die ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Ute Karger, JU-Bundesvorstandmitglied Claudia Heber und unser ehemaliger Landesgeschäftsführer Michael Heber hatten mit mir das Transparent schon auf Autobahnbrücken in Eisenach und Hof sowie auf dem Marktplatz in Weimar und dem Fischmarkt antrollt. Ich habe mich daher gefreut, dass wir heute gemeinsam an diese Tradition anknüpfen konnten.
Heute wehten die Fahnen im Freistaat Thüringen auf Halbmast und es gab zahlreiche Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Wir haben unsere Mahnwache um 12 Uhr mit einer Schweigeminute beendet. Aber wir werden auch in den kommenden Jahren der Opfer von Mauer und Schießbefehl gedenken.
Bilder von der Mahnwache
Stephan Krawczyk
Fast 22 Jahre nach dem Mauerfall lebt die DDR weiter – zumindest in den Legenden und Mythen sie sich um sie ranken. Eine Ausstellung der Konrad-Adenauer-Stiftung räumt auf mit diesen Mythen und stellt sie der Realität gegenüber. Auf zahlreichen Schautafeln wird dargestellt, wie es mit Bildung-, Sozial- und Umweltpolitik, NVA, Sport und Wirtschaft tatsächlich aussah.
In Erfurt wird diese Ausstellung vom 12. bis 21. August in den Räumen der Hauptgeschäftstelle der Sparkasse Mittelthüringen auf dem Fischmarkt zu sehen sein. Heute wurde sie im Besein von zahlreichen Gästen eröffnet. Der Liedermacher Stephan Krawczyk sang zur Eröffnung, Marion Walsmann, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, sowie der Zeitzeuge Roma Grafe sprachen zum Thema.
Bereits am Mittag wurde im Thüringer Landtag eine Fotoausstellung mit dem Titel “Tatort-Fotos eines Verbrechens in Deutschland. Die Mauer 1961 – 1989. des Journalisten Uwe Gerig eröffnet. Seine Bilder, in der Regel von der Westseite, machen betroffen und dokumentieren, welch verbrecherisches Bauwerk Deutschland Ost und West über 28 Jahre teilte.
Beide Ausstellungen sind sehenswert. Ich wünsche den Ausstellungen viele Besucher, insbesonder Schülerinnen und Schüler, die heute in Freiheit aufwachsen können und glücklicherweise die Mauer nicht mehr selbst erleben mussten.
Am 13. August ist es 50 Jahre her, dass die DDR den “antifaschistischen Schutzwall” baute, der alles Unheilvolle des Westens von den Bürgern der DDR fernhalten sollte. Statt alles Böse fernzuhalten, wurde die Mauer zum Symbol für die Unterdrückung und Beschneidung der Grundrechte der Bürger in der DDR durch ein diktatorisches Regime.
Diese Mauer sollte in 28 Jahren, in denen sie Stand, mehr als 1000 Todesopfer fordern und das Leben von weitaus mehr Menschen zerstören. Neben der physischen Trennung setzte in all den Jahren auch immer mehr die psychische Trennung in den Köpfen der Menschen durch.
Diese Mauer in den Köpfer der Menschen galt und gilt es niederzureißen und 22 Jahre nach der Wiedervereinigung zu sagen “Wir sind ein Volk”. Das Unrecht welches zu DDR Zeiten allgegenwärtig war, darf nicht vergessen werden. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt hierzu: “28 Jahre war die Mauer Symbol und Bauwerk eines Unrechtsstaates.” Erst vor kurzem nutzten zahlreiche Erfurter Bürger die Möglichkeit, eine Ausstellung “Mauerfälle” mit einem Orginalstück der Berliner Mauer vor und im Erfurter Rathaus zu besuchen. Als dauerhaftes Symbol dieses Unrechtstaates gilt für viele Erfurter Bürger das Stasigefängnis in der Andreasstraße, welches ab dem nächsten Jahr vorraussichtlich als Gedenkstätte besucht werden kann.
Vielen Erfurtern ist noch nicht bekannt, dass es seit 2009 ein orginal Mauerstück in Erfurt gibt. Dieses wurde dem Freistaat Thüringen im Jahr 2009 als Schenkung überreicht. Das Mauerstück steht im Ministeriumskomplex in der Werner-Seelenbinder-Straße. Anlässlich dieses Jahrestages wird die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat gemeinsam mit der CDU Erfurt hierzu eine Mahnwache auf dem Erfurter Anger abhalten, um an das Unrecht und die Opfer des DDR Unrechtstaates zu erinnern.
Die nunmehr sechste Ausgabe unseres Infoblattes des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” ist jetzt im Netz. Wie auch unser Mitgliedertreff in der kommenden Woche beschäftigt sich der aktuelle “Schwarze Peter” mit dem bevorstehenden Papstbesuch in Erfurt. Darüber hinaus geht es um das bürgerschaftliche Engagement. Viel Spaß beim Lesen!
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Die Besuchsgruppe aus Israel war bei diesem Besuch allerdings aus einem anderen Grund kleiner. Das Attentat von Norwegen, hat auch in Israel Verunsicherung ausgelöstund einige der geplanten Reiseteilnehmer sind nicht mitgekommen.
Für die Teilnehmer des Austauschprogramms, die trotzdem nach Erfurt gekommen sind, bot das Programm der Sportjugend die ganze Bandbreite. Das jüdische Leben in Erfurt einst und heute, den Besuch von Gedenkstätten, Gespräche mit deutschen Jugendlichen und ich auch Sport. Am Sonntag fährt die Besuchergruppe nach Jena zum Fußballspiel – allerdings nicht bei Carl-Zeiss sondern beim USV Jena, also ein Frauen-Fußball-Bundesligaspiel. 
Die nunmehr sechste Ausgabe unseres Infoblattes des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” ist jetzt im Netz. Wie auch unser Mitgliedertreff in der kommenden Woche beschäftigt sich der aktuelle