

Ihr Stadtrat für Erfurt





Die fünfte Ausgabe des Infoblattes des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” ist seit heute im Netz. Der aktuelle “Schwarze Peter” informiert über den geplanten Neubau des Steigerwaldstadions, die Umgestaltung der Schlösserstraße und die nächste Ortsverbandsveranstaltung. Dabei werden sich die Ortsverbandsmitglieder gemeinsam mit der CDU Stadtratsfraktion über die Pläne zur Bewerbung zur Buga 2021 informieren. Der Geschäftsführer der Stadtwerke-Tochter, zur der die EGA gehört, Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird am 9.6. Gesprächspartner sein. 
Die Leiterin des Mehrgenerationenhauses Jena Romy Seidel und der Geschäftsführer der ÜAE Jena David Hirsch erläuterten mir die Vernetzung der beiden Themenschwerpunkte des Hauses.
Auch bei den Maßnahmen der überbetrieblichen Ausbildung stehen Umbrüche bevor. Der Rückgang an Jugendlichen macht der kommunalen Gesellschaft zu schaffen. Das MGH beherbergt auch das Gästehaus des Trägers, in dem Übernachtungen möglich sind, und welches als Praxislernort für die Auszubildenden dient.
Bemerkenswert finde ich das Engagement des MGHs für die Kinderakademie. Mit Unterstützung der Sparkasse finden in verschiedenen Jenaer Stadtteilen Wochenendworshops statt. Diese dezentral organisierten Angebote werden gut angenommen. In diesem Bereich will der Träger sein Engagement verstärken und für mehr Vernetzung bestehender Angebote sorgen. Ob und wie es mit dem MGH Jena weiter geht ist neben der Entscheidung des Trägers sich um das Folgeprojekt zu bewerben, auch eine Frage an die Stadt. Jena wird sich in den nächsten Wochen positionieren, wo das MGH künftig sein und wer es betreiben soll. Für die ÜAG geht der Förderzeitraum in jedem Fall noch mindestens bis zum Dezember 2012. 
CDU-Fraktion setzt sich für das Stopfen von Schlaglöchern und Brückenneubauten ein
Laut aktuellen Steuerschätzungen sollen rund 1,8 Millionen Euro der Stadtkasse Erfurts zugute kommen. Im städtischen Haushalt sind diese Mittel insbesondere für den Straßenbau vorgesehen. Angesichts der nach dem langen Winter noch zu reparierenden Schlaglöcher und diverser Erfurter Baustellen hält die CDU-Fraktion dies auch weiterhin für angemessen und notwendig.
Anders die Fraktion der Grünen, für die nun der Stadtratsbeschluss vom Januar nicht mehr gelten soll. In einer aktuellen Stadtratsvorlage der Grünen ist die Streichung entsprechender Haushaltsstellen vorgesehen und wird die Zuweisung von Geldern für den Straßenbau als nicht sachgerecht eingestuft. “Offenbar entwickeln die Grünen eine Straßenphobie. Immer wenn das Thema Straßen und Straßenbau anklingt, werden die Erfurter Grünen dem Bild der ‘Dagegen-Partei’ gerecht”, sagt CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Zur Rathausbrücke
Deutliche Verfallsspuren kennzeichnen nun auch die Situation der Rathausbrücke. Die Brücke muss nun stückweise für Fußgänger und Autos gesperrt werden, weil die rot-rot-grüne Mehrheit sämtliche Gelder für einen Neubau gestrichen hat.
Die CDU-Fraktion begrüßt, dass nun 100.000 Euro der 1,8 Mio Mehreinnahmem in die Planungen für den Rathausbrückenneubau fließen sollen. “Ein Hoffnungsschimmer für die geschundene Rathausbrücke”, kommentiert Michael Panse. “Ich erwarte nun, dass der Oberbürgermeister bei der rot-rot-grünen Brückenverweigerungstruppe um Zustimmung für den Vorschlag wirbt.”
Die CDU-Fraktion fordert zudem, dass der Oberbürgermeister seine Verwaltung nun dazu bewegt, einen konkreten Ablaufplan für den Neubau der Brücke und die Einwerbung entsprechender Fördermitteln vorzulegen. Noch vor kurzem hatte die Verwaltung die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes abgelehnt.
Die Zustimmung der CDU ist ihm in der Frage sicher, wir haben immer darauf gedrängt.
V.i.S.d.P. Alexander Hein
Fraktionsreferent
Neue Chancen für die „verlorene Generation“ junger, unausgebildeter Männer
Jungen Männern ohne Schulabschluss und damit bislang ohne Perspektiven auf eine Ausbildung sollten angesichts des demografischen Wandels unbedingt neue berufliche Chancen angeboten werden, um sie langfristig für die aktive Gesellschaft zurückzugewinnen. „Diese so genannte verlorene Generation stellt eine enorme Herausforderung an uns alle dar“, glaubt Michael Panse als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und CDU-Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat. „Angesichts der demografischen Veränderungen können wir es uns nicht leisten, diese jungen Menschen weiterhin sich selbst zu überlassen.“
Mit unzähligen berufsqualifizierenden und überbetrieblichen Maßnahmen sei in den vergangenen Jahren versucht worden, ihnen zu helfen. Allerdings hätten viele trotzdem auf dem Arbeitsmarkt keine wirklichen Chancen gehabt, so dass es eine erhebliche Anzahl junger Menschen gebe, die sich bereits in jungen Jahren resigniert in die Sozialsysteme eingerichtet hätten, erläuterte Panse bei einer Tagung der Landesfachkommission „Gesundheitswirtschaft“ des Wirtschaftsrates in Thüringen. „Es muss uns gelingen, diese Menschen als aktive Mitglieder für unsere Gesellschaft zurückzugewinnen. Das wäre nicht nur für den sozialen Frieden im Land gut, sondern bietet auch ein erhebliches Potential an immer dringender gesuchten jüngeren Arbeitskräften. Außerdem würden so die Sozialsysteme erheblich entlastet und es gebe neue Steuerzahler“, ist er sich sicher.
Diese jungen Menschen sollten also konkret angesprochen werden, forderte Panse. „Man muss sie neu motivieren, aktiv ihre Ausbildung und damit letztlich ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen.“ Allerdings müssten viele von ihnen erst einmal „das Lernen lernen“. Hier seien die Sozial- und Ausbildungspartner gleichermaßen gefragt, sinnvolle und vor allem funktionierende Aus- und Fortbildungen anzubieten. Von den Unternehmen erwartet er volle Unterstützung im eigenen Interesse. Die Wirtschaft müsse bereit sein, dafür zu bezahlen, sollte gleichzeitig aber von den jungen Leuten entsprechende Motivation einfordern.
Kontakt: Wirtschaftsrat der CDU e. V. – Landesverband Thüringen
Dr. Horst Gerhardt, Landesgeschäftsführer
Juri-Gagarin-Ring 152, D-99084 Erfurt
Telefon 03 61 – 5 66 14 88, Fax 03 61 – 5 66 14 90

