Papstbesuch als historisches Ereignis für Erfurt gut vorbereiten

Mit Blick auf den Besuch des Papstes Benedikt XVI. im September befasste sich die CDU-Fraktion bei ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit Fragen der Vorbereitung dieses pastoralen Höhepunktes und historisch sehr bedeutungsvollen Ereignisses für Erfurt, Thüringen und die gesamten jungen Bundesländer. Die Fraktion wird dazu eine entsprechende Beschlussvorlage in die Stadtratssitzung am 4. Mai 2011 einbringen. Das Ereignis hat zunächst eine große pastorale Bedeutung für die katholischen Christen des Bistums Erfurt und dem weiteren Umfeld. Ebenso groß ist der Stellenwert des Besuches für die Ökumene. Entsprechende Gespräche am Studien- und Aufenthaltsort von Martin Luther sind geplant. “Der Besuch des Papstes richtet sich an alle Christen unserer Stadt und darüber hinaus.”, betont Fraktionschef Michael Panse. Gleichzeitig hält Panse fest: “Der Besuch hat historischen Ereignischarakter. Große logistische und touristische Aufgaben stehen bevor. Diese möchte die CDU-Fraktion mit ihrer Stadtratsvorlage vorantreiben. Der Besuch des Papstes wird für Erfurt, alle Gottesdienstteilnehmer und Gäste unvergesslich sein. Die Stadtverwaltung muss deshalb jetzt agieren und den Stadtrat sowie die Öffentlichkeit informieren.” Die Vorlage der CDU-Fraktion befasst sich konkret mit der Frage nach möglichen Aufgabenbereichen der Stadt Erfurt, die auf sie zukommen und wie gegebenenfalls ein Finanzierungskonzept gemeinsam mit Sponsoren und Unterstützern entwickelt werden kann. Wir gehen davon aus, dass deutlich mehr Menschen als Gäste in der Stadt sein werden, als jene die die Messe live auf dem Domplatz mitverfolgen können. Um auch Ihnen die Möglichkeit zu bieten, die Messe gemeinschaftlich mitzuerleben, sollten Großleinwände an verschiedenen Punkten in der Stadt installiert werden. Die Stadtverwaltung soll hierzu Vorschläge unterbreiten. Weitere Punkte sind die Versorgung und die Übernachtung der Gäste. So schlägt Michael Panse vor, den Freitag zum unterrichtsfreien Tag zu erklären, damit die zahlreichen Gäste in Schulen und Turnhallen untergebracht werden könnten. Dies sei ein gängiger Weg bei kirchlichen Großveranstaltungen. Zuletzt ist auch ein Tourismus-Konzept gefordert. Über den Papstbesuch hinaus wollen wir Erfurt als weltoffene und touristische Metropole präsentieren. Daher müssen im Vorfeld des Besuches und für den Besuch selbst gute Angebote gemacht werden, die das historische Ereignis im Blick haben, vorbereiten oder ergänzen. Für den Marketingbereich wären passende Kampagnen und Konzepte vorzulegen.

Das richtige Gespräch, zur rechten Zeit und am passenden Ort

Augustinerkloster Erfurt
Augustinerkloster Erfurt
Das III. Kommunalpolitische Arbeitsfrühstück des City-Management Erfurt e.V. schaffte es heute alle fünf Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zum Gespräch zu versammeln. Traditionsgemäss stand dabei das Einzelhandelskonzept und die Stadtentwicklung ganz oben auf der Tagesordnung. Aktuelle Zahlen zur Kaufkraft stellte der Vorstandsvorsitzende des Vereins Heinz-Jochen Spilker vor. Beider anschließenden Diskussion war weitgehend Einigkeit darüber, dass zwar die Quantität der Verkaufsflächen in Erfurt gut sei, aber in der Qualität Steigerungsbedarf besteht. Um Touristen nicht nur in die Stadt zu locken, sondern auch zum Einkaufen in der Stadt zu halten, muss die Attraktivität der Angebote gesteigert werden. Aber auch konkrete Vorschläge, wie die Vermeidung von Lieferverkehr in der Innenstadt wurden diskutiert. Mit Bedacht war allerdings der Ort des Treffens, das Erfurter Augustinerkloster, ausgewählt. Als zweites Gesprächsthema war der Papst-Besuch auf der Tagesordnung. Am 23. September 2011 wird Papst benedikt XVI. das Augustinerkloster besuchen und dort Gespräche führen, bevor er am Folgetag auf dem Domplatz eine Messe halten wird. Viele Anregungen für eine optimale Präsentation der Stadt Erfurt wurden angesprochen. Zwar waren nicht mehr alle Fraktionsvorsitzenden bei dem Gesprächsthema dabei, aber ich bin mir sicher, dass selbst die Linken verstehen, welche große Chance die Stadt Erfurt mit dem Papst-Besuch hat. Bereits bei der gestrigen Fraktionssitzung hatte sich die CDU auf einen Stadtratsantrag verständigt, der Anfang Mai im Stadtrat diskutiert werden soll. Programm des Papst-Besuchs in Deutschland

Mehrgenerationenhaus im Brennpunkt Weimar-West

MGH Weimar-West (4)
Gespräch im MGH mit Anne-Kathrin Lange und Manfred Sobotta
Von den 30 Thüringer Mehrgenerationenhäusern wurden vier bereits im Jahr 2006 gegründet. Das MGH in Weimar-West war eines der ersten Häuser und hat zudem die Besonderheit, dass es von Anbeginn in Trägerschaft der Weimarer Wohnstätte GmbH und damit einer 100prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt ist. Mitten in einem Neubaugebiet gelegen erfüllt das Haus alle Funktionen, die an ein Sozialzentrum gestellt werden. Neben dem Mehrgenerationenhaus mit zahlreichen Angeboten, ist vor allem der Verein Bürgerparadies e.V. stark mit Veranstaltungen und als Mitnutzer vertreten. Ebenfalls haben der örtliche Kontaktbereichsbeamte der Polizei, der Ortteilrat, der VdK Sozialverband, die AWO Migrationsberatung, das TiPi und viele weitere Träger ihr Büro im Haus. Die Koordinatorin des MGH Anne-Kathrin Lange erläuterte mir beim heitigen Besuch die zahlreichen Angebote. Durchschnittlich 1136 Personen nutzen monatlich die Angebote des MGH in Weimar-West.
MGH Weimar-West (5)
Ein großes und gut saniertes Haus im Zentrum von Weimar-West
Mit Manfred Sobotta als Vertreter des Trägers der Weimarer Wohnstätte GmbH haben wir im Anschluß die weiteren Fördermöglichkeiten durch das Anschlussprogramm des Bundes besprochen. Kristin Leube, Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, kündigte an, dass ihre Chefin sowohl das MGH in Weimar-West als auch das Haus in Weimar-Schöndorf bei der weiteren Arbeit unterstützen wird. Beide Häuser leisten in ihrem Stadtteil eine gute und wichtige Arbeit. In den nächsten Wochen wird es daher darum gehen, eine Möglichkeit zu finden, wie beide Häuser kooperieren und zusammenarbeiten können. Hilfreich erscheint dabei, dass beide Träger zumindest der Stadt Weimar nahestehen. Bilder vom Vor-Ort-Termin im MGH Weimar-West

Vision Buga 2021 – Beirat gegründet

Buga-Beirat (2)
Auch Alt-OB Manfred Ruge arbeitet im Beirat mit
Die Idee, dass sich die Landeshauptstadt Erfurt für die Bundesgartenschau bewirbt, ist nicht neu. Bereits Mitte der 90iger Jahre unter in der damaligen Amtszeit von Oberbürgermeister Manfred Ruge gab es erste Überlegungen dazu. Allerdings standen damals bei den Vergabekriterien Renaturalisierungsvorgaben im Mittelpunkt und so schied Erfurt aus. Hingegen fand in Gera und Ronneburg im Jahr 2007 eine erfolgreiche Buga statt, anderern Eröffung und weitere Besuche ich mich gerne erinnere. Unter Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde die Idee nun wieder aufgegriffen und traf sogleich auf einhellige Unterstützung aller Stadtratsfraktionen. Um ausgehend von der bereits formulierten Interessenbekundung nun eine Bewerbung zu entwickeln, wurde am Samstag ein Beirat Buga 2021 gegründet. In ihm sind Gartenbauexperten, Vertreter der Fachhochschule, jeweils ein Vertreter jeder Stadtratsfraktion, Vertreter der Ministerien, EGA und Stadtwerkevertreter sowie die Stadtverwaltung unter Leitung des Oberbürgermeisters als Mitglieder.
Buga-Beirat (6)
Planungsflächen
Auch Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird in seiner Funktion als EGA-Chef an den Vorbereitungen aktiv mitwirken. Die Gründung des Beirats, erfolgte im 17. Stock des Radisson-Hotels und so hatten wir dabei einen guten Blick über die Stadt. Neben der Aufwertung der EGA war die Einbeziehung der ganzen Stadt und damit bestehende Entwicklungschancen der Hauptwunsch der meisten Teilnehmer. Bis zum Spätsommer soll nun die offizielle Bewerbung der Stadt Erfurt entstehen. Für die CDU-Fraktion werde ich an den Beiratssitzungen teilnehmen. Mir ist wichtig bei dem Konzept auf Nachhaltigkeit zu achten, dies bedeutet  bereits jetzt darüber nachzudenken, wie eine Nachnutzung aussehen kann.
Buga-Beirat (11)
Die Entwicklung der Stadt in den Blick nehmen
Viele der entstehenden gärtnerischen Anlagen sollen natürlich weiter genutzt werden, aber dies muss dann auch langfristig finanzierbar sein. Darüber hinaus müssen wir in den Blick nehmen, dass neben der Weiterentwicklung der EGA noch andere Flächen einbezogen werden sollen und dabei der Zugang zu öffentlichen Parkanlagen bereits bei der Konzepterstellung diskutiert werden muss. Es gibt eine Menge zu tun bis aus der Idee auch eine Bewerbung wird. Wenn wir aber den Zuschlag bekommen ist das noch gar nichts verglichen mit der Arbeit bis zur Eröffnung 2021. In vier Wochen wird sich der Beirat erneut treffen. Bilder der Beiratsgründung

Nichtöffentliche Diskussionen im Jugendhilfeausschuss

Demo vor dem Rathaus
Demo vor dem Rathaus
Der Jugendhilfeausschuss tagt sowohl öffentlich, als auch nicht öffentlich. Das Erstere, um auch Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, Vereinen, Trägern und Verbänden die Chance zu geben kommunale Jugendpolitik zu begleiten und für Transparenz zu sorgen. Das Zweitere um wichtige Stadtratsvorlagen vor der Stadtratssitzung als sogenannter vorberatendender Ausschuss zu diskutieren und eine Beschlussempfehlung zu erarbeiten. Im Normalfall kann man mit einer solchen Trennung gut leben. Heute war hingegen nicht der Normallfall. Bereits vor dem Erfurter Rathaus demonstrierten zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins MitMenschen e.V.. Ihr Anliegen, so war es auf Transparenten und am Vormittag in den beiden Lokalzeitungen zu lesen, war der Erhalt der Kinderschutzstrukturen in der Landeshauptstadt. Die Kriseninterventionsstelle/Inobhutnahmestelle wird von MitMenschen seit rund 20 Jahren als “Schlupfwinkel” betrieben. Vor einigen Jahren wurde dann die damalige Mächenzuflucht des heutigen Vereins Perspektiv e.V. aufgelöst und ging in ein gemeinsames Projekt der Krisenintervention mit MitMenschen über. So richtig glücklich waren mit dieser Verbindung nicht alle Beteiligten. Ende vergangenen Jahres veranstaltete das Jugendamt daher ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren. Im Rahmen dessen bewarben sich beide Träger um die alleinige Trägerschaft und darüber sollte der Jugendhilfeausschuss heute befinden. Da bereits durchgesickert war, dass das Jugendamt den Verein Perspektiv e.V. präferierte, gab es heute Proteste, im Vorfeld Briefe an Jugendhilfeausschussmitglieder und die Presseartikel. Da sich auch der Jugendhilfeausschussvorsitzende eifrig an der öffentlichen Diskussion zum nichtöffentlichen Thema beteiligte war die Spannung im öffentlichen Teil der Sitzung heute schon spürbar. Bürgeranfragen zum Thema wurden erst einmal mit Verweis auf die spätere Beratung abgebügelt. Nach einer Stunde schlossen sich die Türen des JHA und es wurde nichtöffentlich beraten. Über den Diskussionsverlauf darf ich daher hier nicht berichten, wohl aber über das Ergebnis. Der JHA votierte mit großer Mehrheit für den Träger Perspektiv e.V.. Ob damit die Diskussion zu Ende ist, bleibt abzuwarten. Das Dilemma mit öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung gab es gleich noch einmal. Der Bericht zur Umsetzung der Hartz IV Reform, den die CDU beantragt hatte, wurde im öffentlichen Teil nicht behandelt und erst mit einer Vorlage im nichtöffentlichen Teil abgehandelt. Aber auch da gab es keine Überraschungen mehr. Wie auch? Die Beigeordnete hatte das Thema schon einmal vorgestern in der Presse breitgewalzt – bevor sich gestern der Ausschuss für Bildung und Sport und heute der Jugendhilfeausschuss erstmals damit beschäftigen konnte. Einen kleinen Erfolg gab es dann heute (öffentlich) auch noch zu vermelden. Bei der Prüfung der Kalkulationsunterlagen für die Essensgeldberechnung der Kita in Möbisburg ergaben sich nun doch Änderungen. Einige der kalkulierten Kosten, gehören in den Betriebskostenbereich der Kita und somit muss dies das Jugendamt tragen. Für die Eltern reduziert sich damit die Erhöhung des Essensgeldbeitrag von ursprünglich geplanten 90 Cent auf nun 50 Cent. Gut, dass sich die Eltern an uns gewandt haben und wir das Thema in den JHA getragen haben.

Roland Matthes Schwimmhalle

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Roland Matthes mit der Sonderseite der Zeitung "Das Volk" zur Olympiade
Roland Matthes ist der erfolgreichste Rückenschwimmer aller Zeiten! Mit vier Olympiasiegen und zahlreichen Weltrekorden war er der Vorzeigeschwimmer schlechthin. 1950 in Pößneck geboren, schwamm er durch das und auf dem Wasser des Erfurter Nordbades sowie der alten Südschwimmhalle. Im Nordbad wurde unter anderem auch wegen ihm ein beheiztes Sportbecken gebaut und die alte Südschwimmhalle ist auch auf die schwimmsportlichen Erfolge dieser Zeit zurück zu führen. In der Hall of Fame des Schwimmports wurde er bereits geehrt. Vor einigen Jahren wurde die Südschwimmhalle mit ihrer 50m-Bahn grundlegend saniert. Danach haben wir als CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat den Vorschlag zu einer Umbennung der Schwimmhalle eingebracht. Alle Fraktionen haben diesen Vorschlag schließlich zugestimmt und heute wurde die Umbennennung im Beisein von Roland Matthes vollzogen. Viele aus seiner Trainingsgruppe und Wegbegleiter aus der Erfurter Zeit, aber auch alte Fans waren gekommen, um mit ihm den Tag zu feiern. Eine verdiente und richtige Würdigung! Bilder von der Roland Matthes Schwimmhalle

bpa-Pflegekongress diskutiert Fachkräftemangel

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Volles Haus beim bpa
Der 3. Pflegekongress des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) tagte heute im Victors Residenz Hotel in Erfurt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand das Thema Fachkräftemangel vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung. Rund die Hälfte der 280 Thüringer Pflegeheime werden von privaten Anbietern betrieben. Von 70 Einrichtungen sind die Träger Mitglied im bpa. In den letzten Jahren war ich regelmäßig beim bpa zu Gesprächsrunden zu Gast und auch in meiner Zeit als Sozialpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion war ich in vielen Einrichtungen zu Besuch. Deshalb habe ich heute viele bekannte Gesichter getroffen und bei meinem Grußwort auch inhaltliche Anknüpfungspunkte gefunden. Der demographische Wandel ist als zentrales Zukunftsthema in der öffentlichen Debatte angekommen. Bei den Fachleuten ist dies nicht überraschend und auch nicht die Auswirkungen davon. bpa (1)Im Pflegebereich fehlen jetzt schon Fachkräfte und dies wird sich noch deutlich verstärken. Herbert Mauel, bpa-Bundesgeschäftsführer, verwies auf das nun notwendige Engagement von den Pflegeheimbetreibern, Politik und Gesellschaft. Bessere Arbeitsbedingungen, bessere Entlohnung, gesellschaftliche Anerkennung sind ein Teil Werbung um nicht berufstätige Frauen und Ältere sowie kontrolierte Zuwanderung von Fachkräften sind nach seiner Meinung die andere Seite der Medaille. Perspektivisch werden wir nach seinen Worten eine Ausbildungsumlage und neue Berufsbilder benötigen. Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter im Thüringer Wirtschaftsstudium, stellte seine Studie zur Fachkräfteentwicklung vor, die er an der FSU Jena erstellt hat. Dabei arbeitete er auch die Besonderheiten der ostdeutschen Bevölkerungsentwicklung heraus, bei der sich viele einzelne demographische Faktoren noch multipliziert haben. Leider konnte ich aus Zeitgründen die nachfolgende Diskussion der vier Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, Linken und Grünen nicht mehr verfolgen. Ein wichtiges Thema welches bereits zuvor zur Sprache kam muss zügig gelöst werden. Die Finanzierung des 3. Ausbildungsjahres wird bei der Umschulung nicht finanziert und muss somit auf die Praxispartner sowie letztlich auf die Bewohner umgelegt werden. Dies verhindert Perspektiven für dringend notwendige ausgebildete Kräfte. Ich werde weiter mit dem bpa im Gespräch bleiben und freu mich jetzt schon auf die nächsten Fachforen. Bilder vom heutigen Kongress

Blick nach vorn: Vision Erfurt 2020

Jahresempfang der CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Erfurt

Die Erfurterinnen und Erfurter, die Mitglieder der CDU-Erfurt sollen eine Vision für Erfurt 2020 entwerfen. Dazu hat Marion Walsmann, Kreisvorsitzende der CDU-Erfurt, gestern Abend die Gäste auf dem CDU-Jahresempfang aufgerufen. Eine gemeinsame Vorstellung vom Leben in Erfurt soll am Ende eines vielschichtigen Gesprächsfadens stehen.

Dass dies auch Fragen der Finanzen betrifft, daran ließ Festredner Georg Fahrenschon, Bayrischer Finanzminister, keinen Zweifel.

Den Finger in die Wunde “Erfurter Haushalt” legte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Panse. Investieren statt Konsumieren sei der richtige Weg. Schulden zu machen und den Verschleiß städtischer Vermögenswerte, wie Straßen oder auch Kita-Gebäude hinzunehmen, sei der falsche Weg, so Panse. Michael Panse bedankte sich für die gute Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion und der sachkundigen Bürger, die durch Ihre Anregungen, die Arbeit der Fraktion immer wieder bereicherten.

Im Einklang mit dem Appell der Kreisvorsitzenden Walsmann, gemeinsam mit den Bürgern Politik zu gestalten und einen regen Austausch zu initiieren, will die Stadtratsfraktion auch weiterhin verstärkt Bürgeranliegen, wie aktuell zur Brücke am Pappelstieg oder zum Grundwasserproblem in Hochheim, unterstützen.

Panse gedachte dem langjährigen Stadtrat und ehemaligen Kulturbeigeordneten Joachim O. Kaiser, der im vergangenen Jahr verstorben war. Gleichzeitig sprach er dem erkrankten Fraktionsgeschäftsführer, Andreas Huck, beste Genesungswünsche aus, die durch großen Beifall der Gäste mitgetragen wurden.

Am 4. April 2011 hatten CDU-Kreisverband Erfurt und die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam zum 10. Jahresempfang ins Comcenter im Brühl eingeladen. Der Einladung folgten circa 200 Mitglieder, Vertreter anderer Fraktionen, der Wirtschaft und der Verbände. Unter den Gästen befand sich auch der Erfurter Oberbürgermeister.

Als Festredner referierte der Bayerische Staatsminister der Finanzen, Georg Fahrenschon über das Thema: „Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?“. Musikalisch begleitete das Duo “Troubled Mellowdy” mit Pop-, Soul- und Jazzklängen den Abend.

Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion

CDU Jahresempfang
CDU Jahresempfang mit Georg Fahrenschon
Rund 200 Gäste waren zum Jahresempfang in das Comcenter Erfurt gekommen. Neben vielen aktiven CDU Mitgliedern und Freunden der Erfurter CDU auch der Oberbürgermeister Andreas Bausewein und die Fraktionsvorsitzenden der anderen im Stadtrat vertretenen Parteien Andre Blechschnmidt (Linke), Thomas L. Kemmerich (FDP), Prof. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler) und Katrin Hoyer (Grüne). Von der SPD war die Landtagsabgeordnete und Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke bei uns zu Gast. Da wir den Termin unseres Jahresempfangs nicht wie die SPD Fraktion auf den Abend einer Stadtratssitzung gelegt hatten, waren darüber hinaus die gesamte CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreisvorstand als Gesprächspartner präsent. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ging in ihrer Eröffnungsrede auf die politische Situation im Freistaat ein. Zur Oberbürgermeisterwahl verwies sie darauf, dass wir vor der Sommerpause einen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin vorstellen werde, uns dabei aber weder von der Öffentlichkeit noch von anderen Parteien drängen lassen. jahresempfang-2Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.
Grußwort der Stadtratsfraktion
Grußwort der Stadtratsfraktion
Als Festredner war der Finanzminister des Freistaates Bayern Georg Fahrenschon zu uns nach Erfurt gekommen. Er sprach über das Thema “Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?”. Ich habe mich sehr gefreut Georg einmal wieder in Erfurt begrüßen zu können. Zuletzt war er im Bundestagswahlkampf 2009 in Erfurt und Antje Tillmann und ich konnten mit ihm einige Veranstaltungen bestreiten. Allerdings kennen wir uns bereits seit 1991. Damals hatte die JU Thüringen gute Kontakte nach Bayern und speziell nach Unterfranken. Als zugeheirateter Unterfranke hat Georg Fahrenschon uns schon damals unterstützt und auch in meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der JU habe ich mit ihm als stellvertretender Bundesvorsitzender sehr gerne zusammen gearbeitet.

Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben

Zusätzliche Mittel des Bundes im Rahmen der Hartz IV-Reform müssen Kinder erreichen

“Die zusätzlichen Leistungen für Kinder, die mit dem Bildungspaket beschlossen wurden, sollen für die betroffenen Erfurter Kinder bestmöglich eingesetzt werden.”, fordert Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

Deshalb erkundigt sich Panse bei der Erfurter Stadtverwaltung, wie die zusätzlichen finanziellen Mittel, die die Stadt Erfurt erhalten wird, verwendet werden.

Laut Vereinbarung des Vermittlungsausschusses stellt der Bund den Kommunen für Bildung und Teilhabe in den nächsten drei Jahren zusätzlich 400 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld ist für das Mittagessen für Hortkinder und für Schulsozialarbeiter vorgesehen. Dazu hat der Bund die Beteiligung an den Kosten für Unterkunft laut SGB II §46 Abs.2 um 2,8 Prozent angehoben. Michael Panse überschlägt die Zahlen für Erfurt:

“Von den rund 55 Millionen Euro werden der Stadt Erfurt 1,56 Millionen Euro zur Verfügung stehen.” Mit Blick auf das Bildungspaket möchte Michael Panse wissen, dass mit dem Geld zusätzliche Angebote für betroffene Kinder geschaffen werden. “Wir werden darauf achten, dass die Stadt Erfurt nicht Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Kinder betreibt. Es darf nicht sein, dass wir vorhandene Angebote der Schulsozialarbeit oder bestehende Bildungsangebote mit den nun zusätzlich ztur Verfügung gestellten Geldmitteln einfach verrechnen. Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben.”

Gleichwohl ergibt sich eine finanzielle Entlastung der Stadt, durch die Übernahme des Bundes der Kosten für das Mittagessen. Hier muss nun diskutiert werden, in welche Projekte wir dieses Geld investieren. Im nächsten Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 7.04.2011, und in der Stadtratssitzung im Mai erwartet Michael Panse Auskünfte der Stadt Erfurt zur Verwendung der Mittel.

V.i.S.d.P. Julia Riehm

Fraktionsreferentin