Autor: Michael Panse
Das richtige Gespräch, zur rechten Zeit und am passenden Ort

Mehrgenerationenhaus im Brennpunkt Weimar-West


Vision Buga 2021 – Beirat gegründet



Nichtöffentliche Diskussionen im Jugendhilfeausschuss

Roland Matthes Schwimmhalle

bpa-Pflegekongress diskutiert Fachkräftemangel

Im Pflegebereich fehlen jetzt schon Fachkräfte und dies wird sich noch deutlich verstärken. Herbert Mauel, bpa-Bundesgeschäftsführer, verwies auf das nun notwendige Engagement von den Pflegeheimbetreibern, Politik und Gesellschaft. Bessere Arbeitsbedingungen, bessere Entlohnung, gesellschaftliche Anerkennung sind ein Teil Werbung um nicht berufstätige Frauen und Ältere sowie kontrolierte Zuwanderung von Fachkräften sind nach seiner Meinung die andere Seite der Medaille. Perspektivisch werden wir nach seinen Worten eine Ausbildungsumlage und neue Berufsbilder benötigen.
Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter im Thüringer Wirtschaftsstudium, stellte seine Studie zur Fachkräfteentwicklung vor, die er an der FSU Jena erstellt hat. Dabei arbeitete er auch die Besonderheiten der ostdeutschen Bevölkerungsentwicklung heraus, bei der sich viele einzelne demographische Faktoren noch multipliziert haben.
Leider konnte ich aus Zeitgründen die nachfolgende Diskussion der vier Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, Linken und Grünen nicht mehr verfolgen. Ein wichtiges Thema welches bereits zuvor zur Sprache kam muss zügig gelöst werden. Die Finanzierung des 3. Ausbildungsjahres wird bei der Umschulung nicht finanziert und muss somit auf die Praxispartner sowie letztlich auf die Bewohner umgelegt werden. Dies verhindert Perspektiven für dringend notwendige ausgebildete Kräfte.
Ich werde weiter mit dem bpa im Gespräch bleiben und freu mich jetzt schon auf die nächsten Fachforen.
Bilder vom heutigen Kongress Blick nach vorn: Vision Erfurt 2020
Jahresempfang der CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Erfurt
Die Erfurterinnen und Erfurter, die Mitglieder der CDU-Erfurt sollen eine Vision für Erfurt 2020 entwerfen. Dazu hat Marion Walsmann, Kreisvorsitzende der CDU-Erfurt, gestern Abend die Gäste auf dem CDU-Jahresempfang aufgerufen. Eine gemeinsame Vorstellung vom Leben in Erfurt soll am Ende eines vielschichtigen Gesprächsfadens stehen.
Dass dies auch Fragen der Finanzen betrifft, daran ließ Festredner Georg Fahrenschon, Bayrischer Finanzminister, keinen Zweifel.
Den Finger in die Wunde “Erfurter Haushalt” legte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Panse. Investieren statt Konsumieren sei der richtige Weg. Schulden zu machen und den Verschleiß städtischer Vermögenswerte, wie Straßen oder auch Kita-Gebäude hinzunehmen, sei der falsche Weg, so Panse. Michael Panse bedankte sich für die gute Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion und der sachkundigen Bürger, die durch Ihre Anregungen, die Arbeit der Fraktion immer wieder bereicherten.
Im Einklang mit dem Appell der Kreisvorsitzenden Walsmann, gemeinsam mit den Bürgern Politik zu gestalten und einen regen Austausch zu initiieren, will die Stadtratsfraktion auch weiterhin verstärkt Bürgeranliegen, wie aktuell zur Brücke am Pappelstieg oder zum Grundwasserproblem in Hochheim, unterstützen.
Panse gedachte dem langjährigen Stadtrat und ehemaligen Kulturbeigeordneten Joachim O. Kaiser, der im vergangenen Jahr verstorben war. Gleichzeitig sprach er dem erkrankten Fraktionsgeschäftsführer, Andreas Huck, beste Genesungswünsche aus, die durch großen Beifall der Gäste mitgetragen wurden.
Am 4. April 2011 hatten CDU-Kreisverband Erfurt und die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam zum 10. Jahresempfang ins Comcenter im Brühl eingeladen. Der Einladung folgten circa 200 Mitglieder, Vertreter anderer Fraktionen, der Wirtschaft und der Verbände. Unter den Gästen befand sich auch der Erfurter Oberbürgermeister.
Als Festredner referierte der Bayerische Staatsminister der Finanzen, Georg Fahrenschon über das Thema: „Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?“. Musikalisch begleitete das Duo “Troubled Mellowdy” mit Pop-, Soul- und Jazzklängen den Abend.
Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion

Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.

Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben
Zusätzliche Mittel des Bundes im Rahmen der Hartz IV-Reform müssen Kinder erreichen
“Die zusätzlichen Leistungen für Kinder, die mit dem Bildungspaket beschlossen wurden, sollen für die betroffenen Erfurter Kinder bestmöglich eingesetzt werden.”, fordert Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.
Deshalb erkundigt sich Panse bei der Erfurter Stadtverwaltung, wie die zusätzlichen finanziellen Mittel, die die Stadt Erfurt erhalten wird, verwendet werden.
Laut Vereinbarung des Vermittlungsausschusses stellt der Bund den Kommunen für Bildung und Teilhabe in den nächsten drei Jahren zusätzlich 400 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld ist für das Mittagessen für Hortkinder und für Schulsozialarbeiter vorgesehen. Dazu hat der Bund die Beteiligung an den Kosten für Unterkunft laut SGB II §46 Abs.2 um 2,8 Prozent angehoben. Michael Panse überschlägt die Zahlen für Erfurt:
“Von den rund 55 Millionen Euro werden der Stadt Erfurt 1,56 Millionen Euro zur Verfügung stehen.” Mit Blick auf das Bildungspaket möchte Michael Panse wissen, dass mit dem Geld zusätzliche Angebote für betroffene Kinder geschaffen werden. “Wir werden darauf achten, dass die Stadt Erfurt nicht Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Kinder betreibt. Es darf nicht sein, dass wir vorhandene Angebote der Schulsozialarbeit oder bestehende Bildungsangebote mit den nun zusätzlich ztur Verfügung gestellten Geldmitteln einfach verrechnen. Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben.”
Gleichwohl ergibt sich eine finanzielle Entlastung der Stadt, durch die Übernahme des Bundes der Kosten für das Mittagessen. Hier muss nun diskutiert werden, in welche Projekte wir dieses Geld investieren. Im nächsten Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 7.04.2011, und in der Stadtratssitzung im Mai erwartet Michael Panse Auskünfte der Stadt Erfurt zur Verwendung der Mittel.
V.i.S.d.P. Julia Riehm
Fraktionsreferentin