Jetzt rudert das Jugendamt zurück, nachdem viele Eltern über Jahre in Erfurt abgezockt wurden! Schon über mehrere Jahre zieht sich die Diskussion um die Kita-Gebühren in Erfurt. Nachdem die bestehende Satzung gerichtlich für unwirksam erklärt wurde, beschloss die damalige Rot-Rote Mehrheit gegen die Stimmen von CDU und Grünen eine Gebührensatzung, die zu den teuersten Gebühren in ganz Deutschland führte.
In den 96 Erfurter-Kitas steht eine neue Gebührensatzung zur Diskussion
Bis zu 560 Euro für einen Krippenplatz bzw. 280 Euro für einen Kita-Platz zuzüglich Essensgeld müssen seit dem einkommensabhängig bezahlt werden. Zudem zwang die Stadtverwaltung mit “sanften Druck” die freien Träger diese Satzung ebenfalls zu übernehmen.
Die CDU-Fraktion hat seitdem Eltern unterstützt, die gegen diese Satzung geklagt haben – mehrere Verfahren gegen die Stadt sind anhängig. Einige freie Träger verzichten freiwillig auf die Eintreibung der Höchstgebühren um weitere Klagen zu vermeiden. Dennoch hat es eine ganze Zeit gedauert bis die Stadtverwaltung begriffen hat, dass die Neiddiskussion gegen einkommenstärkere Haushalte (die Gebührenstaffelung geht von 0 bis 560 Euro – weil die “Reichen” nach Auffassung von SPD und Linken ja richtig zur Kasse gebeten werden sollen) zu erheblichen Rechtsrisiken führt.
Das Jugendamt will jetzt eine einheitliche Satzung mit deutlich niedrigeren Gebühren erreichen und allen Trägern der Einrichtungen einen neuen Satzungsentwurf zugeschickt der im Januar und Februar mit diesen diskutiert werden soll. Es wurde höchste Zeit!!!
Künftig sollen von den Bruttoeinkünften fest definierte Prozentsätze angezogen werden (bis zu 40 Prozent). Darüber hinaus werden Abschläge für weitere kindergeldberechtigte Kinder (500 Euro) abgeozen. Nach der verbleibenden Summe soll sich die neue Gebühr bemessen. Bis 1.199 Euro gebührenfrei. Von 1.200 bis 1699 Euro werden 40 Euro Kita und 50 krippe fällig. Die weiteren geplanten Stuffen sind nach Vorschlag des Jugendamtes:
Von 1.700 bis 2.199 Euro für Kita 80 und Krippe 100 Euro,
von 2.200 bis 2.699 Euro für Kita 120 und Krippe 150 Euro,
von 2.700 bis 3.199 Euro für Kita 160 und Krippe 200 Euro,
ab 3.200 Euro Kita 200 und Krippe 250 Euro.
Ich bin sehr gespannt, wie die Diskussion ausgehen wird und was die rot-rote Stadtratskollegen dazu sagen werden. So oder so, die Klagen der Eltern werden die Stadt teuer zu stehen kommen. Ich entsinne mich noch gut an die Worte eines Stadtrats der Linken, der im Stadtrat dazu sagte: “Es ist mir doch egal ob wir eine möglicherweise rechtswidrige Satzung beschließen.”.
Nach ein einhalb Wochen Reha plage ich mich derzeit (glücklicherweise) nur noch mit Rückenschmerzen herum. Alle anderen Untersuchungen, insbesondere die neurologischen aber auch Langzeitblutdruckmessung und EKG, sind inzwischen ohne weitere Befunde abgeschlossen.
Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz
Die Rückenschmerzen halten sich aber dafür, trotz Segmentmassagen, manueller Therpie und Rückenschule hartnäckig. Schon vor den drei Wochen im Helios-Klinikum hatte ich hin und wieder mit Rückenschmerzen zu tun. Warum habe ich in den letzten Tagen hier gelernt. Wenig Rückengerechte Arbeitsplätze (ganz schlecht Bürostuhl und Computerarbeitsplatz bei mir zu Hause), falsche Trainingsbelastungen im Sportstudio, lange Autofahrten, falsches Sitzen, gekrümmter Rücken beim Aufheben von Lasten – die Liste ist schier endlos. Ich werde nach der Reha sicher einiges ändern, auch das rückengerechte Einräumen des Geschirrspülers und das Staubsaugen 😉
Allerdings haben sich bei mir die Rückenprobleme nach den drei Wochen Liegen im Krankenhausbett deutlich verstärkt – verkürzte und verzerrte Muskeln sowie Probleme an Wirbelsäule und Rippen. Die Ärzte erklärten mir hier, dass inzwischen Rückenschmerzen gerade bei den 30 bis 40-jährigen Männer dramatisch zunehmen und leider oft erst zu spät ernst genommen werden.
Um so mehr kann ich deshalb aber auch mit unserem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein mitfühlen. Nach einem akuten Bandscheibenvorfall wurde er gestern in das Helios-Klinikum eingeliefert und heute operiert. Gute Besserung von hieraus für ihn! Als Reha-Ort kann ich ihm anschließend nur die Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz. Das Ärzte- und Reha-Team arbeitet hier sehr professionell, auch Alt-OB Manfred Ruge war hier schon zur Reha-Kur.
Vielleicht kann ich ja dann nächste Woche mit Andreas Bausewein bei der Wassergymnastik oder der Medizinischen Trainings Therapie (MTT) über die Erfurter Kommunalpolitik fachsimpeln…
Die Zeit zum Beginn Jahres ist traditionell für die Medien nicht ganz leicht mit Meldungen zu füllen. Jahresrück- und ausblicke sind gehalten und as politische Alltagsgeschäft läuft noch nicht wieder. Ausreichend Chancen also für Themen, die es sonst schwer hätten. Bei der täglichen Lektüre der Thüringer und überregionalen Zeitungen (dafür habe ich hier bei der Kur ausreichend Zeit) sind mir in den letzten Tagen einige Punkte aufgefallen. Die CSU und die FDP können mal wieder vor Kraft kaum laufen – OK, Dreikönigstreffen.Kita-Praktikum letzten Sommer
Aber der Ruf nach einem eigenen Vizekanzler für die CSU, wird wohl als politische Forderung die nächsten Wochen nicht überleben.
Sehr nachdenklich macht mich allerdings die Forderung der FDP auf die nächste geplante Kindergelderhöhung zu verzichten und stattdessen Bildungsgutscheine zu verteilen. Das Gutscheinmodell als Forderung, ob nun für Kita-Besuch oder Bildung, kennen wir in Thüringen sonst nur aus der linken Ecke. Dagegen haben sich CDU, Familienverbände und, welch Wunder, nun auch die Linken positioniert. Während Familienverbände und CDU auch in der Vergangenheit stets mehr direkte familienunterstützende (auch finanzielle) Leistungen gefordert haben, war die Linke bis jetzt regelmäßig am toben, wenn es um das Landeserziehungsgeld ging. Mich ärgert sehr, dass jetzt auch die Liberalen den Familien und Eltern misstrauen! Familien brauchen Unterstützung und Zuspruch, kein Misstrauen und Entmutigung.
Offensichtlich hat dies auch die Bischöfin Frau Käßmann aus dem Blick verloren, als sie gegen das Bundeseltern- bzw. Bundeserziehungsgeld argumentierte. Vorgestern erhielt sie dann noch einmal Applaus der Linken, als sie gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr argumentierte. Manchmal darf man da auch als evangelischer Christ mal sagen, dass man sich nicht in allen Positionen von evangelischen Kirchenvertretern direkt vertreten sieht (in Erfurt haben wir das ja schon mehrmals erlebt).
Heute nun eröffneten die meisten Zeitungen mit den Klagen der Kommunen zu ihrer Finanzsituation. Aus dem Erfurter Stadtrat kennen wir die Hiobsbotschaften des Oberbürgermeisters schon aus der letzten Stadtratssitzung. Einzelne Landkreise, wie der Unstrut-Hainich Kreis (SPD Zanker regiert dort) sind schon pleite. Diese Probleme lassen sich aber nicht mit unredlicher Argumentation lösen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund macht jetzt Front gegen den ab 2013 geplanten Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Sie behaupten, dass statt 750.000 Plätzen hierfür 1,3 Millionen benötigt würden. Der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbandes Gerd Landsberg behauptet, dass nicht 35 Prozent an Plätzen für die Kinder unter drei Jahren benötigt würden sondern zwei Drittel der Eltern mit Kindern unter drei Jahren einen Platz benötigen, im Osten sogar noch mehr.
Dies ist aber Unfug! Hilfreich wäre es für den Städte- und Gemeindebund gewesen, wenn man da mehr auf die Erfahrungen der ostdeutschen Bundesländer gesetzt hätte.
Falsch ist, dass 66 % der Eltern der Kinder unter drei Jahren einen Kita-Platz suchen. Richtig ist, und dies belegen die Zahlen aus Thüringen, dass bei einem bestehenden Rechtsanspruch 76 Prozent der zwei bis drei Jahre alten Kinder einen Platz in Anspruch nehmen. Bei den ein bis zwei Jahre alten Kindern sind es knapp über 50 Prozent, nach den Erfahrungen aus Sachsen-Anhalt. Bei den Kindern unter einen Jahr sind es lediglich 2 Prozent. Wenn man diese Zahlen zusammen zieht sind es sehr wohl rund 35 Prozent aller Kinder unter drei Jahren, aber eben keine 66 Prozent! Die Forderung des Städte- und Gemeindebundes an die Bundesregierung nach einer Einschränkung des geplanten Rechtsanspruchs ist nicht nur politisch falsch, sondern basiert auch auf einer fehlerhaften Argumentation.
Notwendig ist Beides – mehr Kita-Plätze mit einemn Rechtsanspruch und direkte finanzielle Unterstützung für die Eltern. Eine Ausweitung des Bundeselterngeldes bzw. ein Bundeserziehungsgeld gehört dazu. Ebenso notwendig sind Hilfeangebote für Familien. Vertrauen, Hilfe und Unterstützung für junge Eltern müssen das Gebot für Politik und Gesellschaft sein! Davon sollten sich Frau Käßmann, die FDP und der Städte- und Gemeindebund leiten lassen.
Die Zeit zum Jahresbeginn ist traditionell für die Medien nicht ganz leicht mit Meldungen zu füllen. Jahresrück- und ausblicke sind gehalten und das politische Alltagsgeschäft läuft noch nicht wieder. Ausreichen Chancen also für Themen, die es sonst schwer hätten…
Bei der Lektüre der Thüringer und Überregionalen Zeitungen (dafür habe ich hier bei der Kur genug Zeit) sind mir einige Punkte aufgestossen. Das CSU und FDP vor Kraft kaum laufen können – OK Dreikönigstreffen.
Der Stuhl im Saunabereich wurde nur vom Schnee bedeckt...
Ein Besuch im europaweit größten Sauna-Wellnessbad, der Kristalltherme in Bad Klosterlausnitz, ist wie ein Kurzurlaub. 16 verschiedene Saunen, die größte Dr. Eisenbarth-Sauna für bis zu 130 Saunagäste, Wellenbecken, Rutschen, Wirlpools, Solariumliegewiese, Stömungskanal und großzügige Innen- und Außenbereiche sorgten auch heute wieder für einen Besucheransturm.
Alle Liegen waren belegt und nur wenige Stühle (allerdings im Außenbereich) waren frei. Die eigentlich auch nicht wirklich, weil darauf 20 cm Schnee lagen.
In den Saunen werden Honig-, Salz-, Eis-, Hafer-, Obst-, und viele andere Spezialaufgüsse angeboten und jede Sauna steht unter einem anderen Thema. Richtige Fangruppen pilgern hierher.
Das Konzept der Soletherme kombiniert mit einem großen Saunabereich funktioniert offensichtlich und lockt auch viele Kurgäste zum relaxen an. Auf dem Parkplatz konnte man aber auch Autonummernschilder aus Erfurt, Gera, Jena und ganz Thüringen sichten. Ich werde sicherlich in den nächsten Wochen auch noch einige Male zu den Besuchern der Kristalltherme zählen.
So kalt war es nun auch nicht 😉
Zumindest an den Wochenenden bleibt ja in der Moritz-Klinik durchaus Zeit für Freizeitaktivitäten. Dem Gesundungsprozeß trägt das Wasser, die Bewegung und die Wärme sicher bei.
Leider sieht es in vielen anderen Freizeit-, Spaß- und Themenbädern in Thüringen ganz anders aus. Mit der Therme in Oberhof verbindet Bad Klosterlausnitz derzeit nur die Schneemenge. Dort wurde die Therme schon vor langer Zeit defizitär geschlossen und bis jetzt fehlt ein schlüssiges Konzept was dort nun werden soll.
Kurze Pause vor der nächsten Sportanwendung
Seit knapp einer Woche bin ich in der Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz zur Anschlussheil-behandlung bzw. Reha-Kur. Sowohl das Klinikumfeld, als auch die Physio-/Sporttherapie trägt dazu bei, dass ich mich schon nach einer Woche wieder richtig gut fühle. Lediglich die Rückenschmerzen nach dem langen liegen im Krankenhaus werden mich wohl noch eine ganze Zeit begleiten.
Die Moritz-Klinik ist spezialisiert als Fachklinik für Neurologie und Orthopädie sowie für Brandopfer. Über 300 Patienten finden hier gute Bedingungen vor. Umfängliche ärztliche Betreuung, viele Therapieräume, großer Fitnessbereich, ein Schwimmbad und eine großzügige Raumgestaltung sowie eine gute Küche lassen wenig Wünsche offen.
Die üblichen Probleme der meisten Kurkliniken gibt es hier aber auch: Fernseher ist zuzahlungspflichtig, Handys eigentlich offiziell untersagt – dafür relativ teure Festnetzanschlüsse in jedem Zimmer, Internetzugang nur für 3 Euro/je Stunden (gut wenn das Laptop per Bluetooth das Handy als Modem nutzt – aber offiziell wäre das sicher auch verboten) und das Kultur/Freizeitprogramm ist “altersgerecht”. Dafür ist die Küche und die dazugehörige Ernährungsberatung Klasse. Aus Ausgangs- und Kurzurlaubsregelungen funktionieren relativ unkompliziert. Über Silvester/Neujahr war ich in Erfurt und wie in jedem Jahr mit meiner Mutter im Neujahrskonzert im Kaisersaal. Aber seit dem steht das Auto dick eingeschneit auf dem Klinikparkplatz.
Als erste Anwendungen hatte ich diese Woche Aquajogging und Wassergymnastik, manuelle Therapie, Massagen, Lipid (Ernährungsberatung), Körperwahrnehmung und MTT im Fitnessbereich. Im Fitnessbereich der Moritz-Klinik habe ich dann in den letzten Tagen auch Muskelgruppen an mir kennengelernt, von denen ich noch nicht wußte 😉 Der große Vorteil gegenüber jedem Studio ist, dass alles unter Anleitung von Therpeuten in Kleinstgruppen läuft.
In der Regel sind die Anwendungen täglich von 7.30 bis 17.30 Uhr, Samstag bis 12.00 Uhr. Samstag und Sonntag ist viel Freizeit, die mobilen Patienten fahren weg, die anderen bekommen Besuch.
Schnee ohne Ende beim Blick aus dem Fenster
Ich habe heute das Auto unter der Schneehaube stehen lassen und bin in die Kristalltherme (mit riesengroßer Saunalandschaft) durch den Kurpark schneegewandert. Wirlpool und etwas schwimmen, Sauna und etwas Solariumssonne – ich glaube morgen werde ich wieder dort sein.
Also bis jetzt läuft die Reha gut und die Entscheidung für Bad Klosterlausnitz war richtig. Manchmal jucken die Finger, wenn ich die Tageszeitungen oder das Internet verfolge. Die Diskussionen um das Betreuungsgeld, die Hausbesetzerszene in Erfurt und kommunalpolitische Themen reizen zu Kommentaren bei Twitter, Facebook und auf der Homepage. Ich werde mich aber noch zurückhalten… Zumindest etwas 😉
Fotos der Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz und vom Jahreswechsel finden sich bei Flickr und im Fotoalbum auf der Homepage.
Feuerwerk auf einem zugefrorenen See
Mit dem Feuerwerksbild von einem zugefrorenen See vor einem Jahr beim Winterurlaub in Tournov wünsche ich bereits jetzt allen Besuchern meiner Homepage ein erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2010!
Das Jahr 2009 war für mich leider so völlig anders, als ich es mir vor einem Jahr gewünscht hatte. Gesundheitlich mit mehreren “Krankenhausvisiten”, politisch mit verlorenen Wahlen und auch privat gab es einige Tiefschläge. Aber das kann im kommenden Jahr ja alles nun alles nur noch besser werden.
Ich hoffe die Weihnachtstage haben etwas Ruhe gebracht. Ich war jedenfalls froh darüber zwischen dem Krankenhausaufenthalt und der Reha noch einmal zwei Wochen zu Hause sein und mit meinen Söhnen Weihnachten feiern zu können.
Ich werde am morgen Vormittag für die nächsten vier Wochen bei einer Reha-Kur in Bad Klosterlausnitz sein. Da bis jetzt noch nicht ganz klar ist, wie es dort mit dem Internetzugangsmöglichkeiten aussieht kann es sein, dass es auf meiner Homepage und in den virtuellen Netzwerken bis Ende Januar etwas ruhig wird. Spätestens zur Stadtratssitzung im Januar will ich aber wieder fit dabei sein und danach beginnt ja auch die Karnevalszeit… Also dann viele Grüße an Alle und eine schöne Silvesterparty!
Das Friedenslicht aus Bethlehem und die Weihnachtskrippe aus Jerusalem
Allen Besuchern meiner Homepage, Freunden und Begleitern durch das Jahr 2009 wünsche ich ein friedvolles Weihnachtsfest im Kreis der Familie und mit Freunden.
Aber auch Zeit um gemeinsam zu singen und über den Ursprung des Weihnachtsfestes nachzudenken: der Geburt Jesus Christi. Für mich ist das Lied “Stille Nacht heilige Nacht” (hier vom Dresdner Kreuzchor) immer wieder genau das richtige Lied dazu, ob beim Gottesdienst am Heiligen Abend in der Thomaskirche, oder zu Hause.
Das zu Ende gehende Jahr hat nicht alle Wünsche und Träume erfüllen können. Ich bin aber glücklich Freunde zu haben, die mich gerade in den letzten Wochen nicht allein gelassen haben und auch nicht allein lassen werden. Danke euch Allen! Auch deshalb gehe ich zuversichtlich in das neue Jahr.
Auf der Homepage und in den ganzen virtuellen Netzwerken wird jetzt für einige Zeit Ruhe einkehren. Nach den Weihanchtsfeiertagen werde ich ab dem 28. Dezember für vier Wochen zu einer Reha-Kur nach Bad-Losterlausnitz fahren und danach mit hoffentlich neuem Tatendrang zurückkehren. Deshalb wünsche ich bereits jetzt schon ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2010. Durch die Weihnachtstage wird mich die Krippe aus Jerusalem zusammen mit dem Friedenslicht aus Bethlehem, welches heute im Erfurter Rathaus angekommen ist, in meinem Wohnzimmer begleiten.
Der Erfurter Dom ist Blickfang des Weihnachtsmarktes
Der 159. Erfurter Weihnachtsmarkt wird am morgigen 22. Dezember zu Ende gehen – letzte Gelegenheit zu einem Besuch also. Der traditionsreiche Markt, viele Besucher sagen einer der schönsten in Deutschland, zog auch in diesem Jahr wieder Unmengen an Gästen in die Landeshauptstadt. Jahr für Jahr bekommt die Stadtverwaltung die Organisation der Besucherströme besser in den Griff. Selbst die Parkplatzsituation um den Domplatz funktionierte in diesem Jahr. Teilweise bis zu 100 Busse gleichzeitig verteilten sich am Lauentor.
Leider hatte ich in diesem Jahr nur wenig vom Erfurter Weihanchtsmarkt, obwohl ich nur 500 m entfernt im Brühl wohne. Die meiste Zeit des Weihnachtsmarktes war ich im Helios-Klinikum. Aber wenn alles klappt, werde ich morgen noch einen Bummel über den Domplatz machen und einen Glühwein zum Abschluß trinken. Im nächsten Jahr kommt dann der 160. Weihnachtsmarkt und auch der wird wieder besonders schön vor der einmaligen Kulisse von Dom und Severikirche unterhalb des Petersberges.
Chanukka in Erfurt
Beim gestrigen Chanukkaball im Erfurter Kaisersaal verwies Pröbstin Elfriede Begrich in ihrem Grußwort für die evangelische Kirche Mitteldeutschland auf die gemeinsamen religiösen Wurzeln von Juden und Christen. Über diese klaren und richtigen Worte habe ich mich sehr gefreut (was nicht bei allen Grußworten unserer Pröbstin der Fall ist).
Viele Freunde der Jüdischen Landesgemeinde waren gekommen, um das Chanukkafest gemeinsam mit Wolfang Nossen, dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde und den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu feiern.
Für viele, die von außerhalb nach Erfurt kommen wollten, war dies durch die Verkehrssituation leider nicht möglich. 18 Grad Minus und Schnee auf allen Straßen…
Finanzministerin Marion Walsmann für die Landesregierung und Oberbürgermeister Andreas Bausewein für die Stadt Erfurt hatten aber “Heimvorteil” und hielten Grußworte. Danach wurde die achte Kerze am Chanukkaleuchter angezündet und die Kinder der jüdischen Landesgemeinde gestalteten ein buntes Programm, in dem sie das Wunder von Chanukka in die “Neuzeit übersetzt” nachspielten.
Der Erfurter Kaisersaal
Beim anschließenden Tanz mit der Boris-Rosental-Band wurde so ausgelassen gefeiert, dass ich gerne noch etwas länger geblieben wäre. Allerdings geht dies zur Zeit aus gesundheitlichen Gründen noch nicht so wie ich es selbst gerne tun würde. Für mich war dies nun schon das 6. Chanukkafest im Kaisersaal und ich werde gerne auch in den nächsten Jahren dabei sein.
Zufrieden verließ gestern Nacht keiner der Erfurter Stadträte das Rathaus und auch Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und seine Verwaltung schoben am Ende des Abends nur noch Frust (den allerdings selbstverschuldet!). Fast vier Stunden diskutierten die Stadträte über die von der Verwaltung vorgelegten unaufschiebbaren Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2010.
Oberbürgermeister Bausewein hat in diesem Jahr dem Stadtrat entgegen sonstigen Geflogenheiten keinen Haushaltsentwurf sondern nur eine vorläufige Haushaltsführung vorgelegt. Hintergrund dafür sind 30 – 80 Mio Euro (je nach Schätzung) die an Haushaltmitteln fehlen um alle Begehrlichkeiten zu befriedigen. Erste Sparbemühungen scheiterten, weil insbesondere im Sozialdezernat von Frau Thierbach ein großer Teil der Ausgaben nicht verhandelbar sind, bzw. so deklariert wurden. Auch einige der freiwilligen Leistungen wie das Sozialticket und das kostenfreie Mittagessen sowie Personaltarife sind für Bausewein und Thierbach nicht verhandelbar.
So kam es wie es kommen mußte; Die vorläufige Haushaltsführung hobelt mit der Sense durch alle Bereiche. Kürzungen mal 10, mal 25, mal 50 Prozent treffen die Kultur, Sport und vor allem Jugendarbeit. Ein langfristiges Sparkonzept lässt die Stadtverwaltung nicht erkennen, stattdessen suchte Bauswein die Schuld beim Land und beim Bund. In den vergangenen Jahren, als die Haushaltssituation deutlich besser war, wurde keinerlei Vorsorge getroffen für schlechte Zeiten, obwohl Gewerbesteuerrückzahlungen bereits absehbar waren. Stattdessen wurden bei jedem Haushalt ein paar neue Wohltaten verstreut.
Dies rächt sich jetzt bitter. Den Kahlschlag in Jugendarbeit und Kultur werden wir als CDU nicht mittragen. Die viele Jahre aufgebaute Struktur darf jetzt nicht kaputt gehen. Selbst das Land erhöht die Mittel der Jugendpauschale um 50 Prozent. Es ist kurzsichtig in dieser Situation die Jugendarbeit als Sparbüchse zu mißbrauchen. Gemeinsam mit den Linken(das passiert ja selten genug!) haben wir deshalb in diesem Bereich zahlreiche Änderungen angeregt, von denen allerdings viele an der SPD und den Grünen scheiterten. Nach der Abstimmung zahlreicher Änderungsanträge führte dies bei der Schlußabstimmung zu der abenteuerlichen Situation, dass lediglich 8 von 50 Stadträten der vorläufigen Haushaltsführung zustimmten, 42 enthielten sich der Stimme. Lediglich die Grünen und die Freien Wähler wollten dieses Stückwerk mittragen. SPD, Linke, CDU und FDP und sogar der OB enthielten sich der Stimme, freilich aus völlig unterschiedlichen Gründen. Für uns und die Linken war nach der Ablehnung der Anträge im Jugendhilfebereich keine Zustimmung mehr möglich, die FDP will so schnell wie möglich einen regulären Haushaltsentwurf und SPD und OB wollten eigentlich Kultur, Sport und Jugendarbeit stärker schröpfen. Deshalb kündigte der OB auch an zu prüfen, ob der Beschluß beanstandet wird.
Leider gehörte die gestrige Stadtratssitzung nicht zu den Sternstunden der Kommunalpolitik. Unsere neue Stadträtin Sandra Tyroller, die das Mandat von Marion Walsmann übernahm, bekamm gleich einen prägenden Eindruck was sie im Rathaus erwartet.
Gefreut habe ich mich aber über die vielen guten Wünsche und Nachfragen aus allen Fraktionen. Bei allen politischen Differenzen, tut es gut zu wissen, dass die Sorge um die Gesundheit der politischen Mitbewerber ehrlich gemeint ist.
Auch wenn ich gestern kräftemäßig noch nicht selbst in die Stadtratsdiskussion eingreifen konnte, werde ich spätestens bei der nächsten Sitzung Ende Januar wieder mitmischen. Konstruktive Kritik ist notwendig und gehört zur Kommunalpolitik.
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.
