Ausschusssitzung
Inzwischen ist gut ein Drittel der Buga2021 gelaufen. Mit dem Danakil und der Peterskirche sind nun zwei weitere Anziehungspunkte besuchbar und es finden auch Veranstaltungen statt. Verbunden ist damit auch die Hoffnung, dass die Besucherzahlen steigen. Da gibt es noch erheblich Steigerungsbedarf, denn bis jetzt liegen die Besucherzahlen weit hinter den Erwartungen zurück.
Im heutigen Buga-Ausschuss haben wir die aktuellen Besucherzahlen bekommen. Nach 60 Tagen gibt es rund 260.000 Buga-Besucher vor Corona war einmal mit über 600.000 kalkuliert worden. 45.000 Dauerkarten wurden verkauft und auch da gibt es noch Luft nach oben. Neue Aktionen wie der Umtausch einer Tageskarte in eine Dauerkarte unter Hinzuzahlung des Differenzpreises soll Tages-Fans zu Dauer-Fans der Buga machen.
Im Buga-Ausschuss diskutieren wir derzeit viel über Optimierungsmöglichkeiten und die Lösung kleiner und größerer Pannen. Die Alarmanlage auf der EGA und die Fehlfunktion des Fahrstuhls am Petersberg gehören da ebenso dazu wie die fehlende App und die mobilen Endgeräte beim Besuch des Danakil. Die App für mobile Geräte, die Pflanzen und Tiere im Danakil erklärt, ist zwar fertig, wird aber wohl erst ab Juli eingesetzt. Momentan würde der Einsatz der App aber dazu führen, dass die Verweildauer der Besucher im Danakil deutlich über die geplanten 40 Minuten hinaus gehen würde. Dann könnten allerdings keine 3.000 Besucher pro Tag in das Klimazonenhaus eingelassen werde.
Perfekt!
Inzwischen ist nach dem verregneten Frühjahr der Sommer mit voller Kraft in Thüringen angekommen. Täglich neue Hitzerekorde treiben die Menschen ans Wasser und zum Glück erlauben die Infektionszahlen auch, dass die Freibäder und Badeseen öffnen.
Bis zum 1. Juli gelten noch die Regelungen zum Homeoffice – bereits jetzt zeichnet sich ab, dass dies auch ein Rezept gegen überhitzte Büros sein könnte. Es ermöglicht immerhin, den Kolleginnen und Kollegen die dies nutzen können, sich ihre Arbeitszeit flexibel einteilen können.
Das zu Ende gehende Wochenende war bei mir ausgesprochen unpolitisch – Sport (Squash und Fitness) in den Abendstunden. Eine Motorradtour am Samstag und Abends eine Geburtstagsfeier bei einem langjährigen Freund. Neben kühlen Getränken gab es dabei die Live-Übertragung des EM-Spiels gegen Portugal und reichlich Grund zum jubeln – 4:2 hält die Hoffnung auf die nächste Runde eindrucksvoll am Leben.
Heute – am längsten Tag des Jahres – war zwar nicht mehr so viel Sonne zu sehen, aber dafür sommerliche Temperaturen, die uns an den Nordstrand auf die Wakeboards lockten. Ein Wakeboard-Tag mit meinem Sohn, war genau das Richtige zur Abkühlung. Allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage wünsche ich einen guten Start in die Woche!
Im Danakil
Unsere Buga-Dauerkarte hat sich schon gelohnt. Zum vierten Mal waren wir am Samstag auf der Buga und am Sonntag dann noch einmal. Insofern dürften wir an den nunmehr 200.000 Besuchern in den ersten 50-Buga-Tagen einen ordentlichen Anteil haben. Jedes Mal gab es viel zu entdecken. Aktuell waren es viele Neupflanzungen und das Klimazonenhaus Danakil, nachdem wir letzte Woche schon in den Paradiesgärten der Peterskirche waren.
Das Danakil ist jetzt geöffnet und war am Samstag auch gleich ausgebucht. Im Internet muss man sich vorher ein Zeitfenster buchen. Das hat gut geklappt und auch die Abfertigung der Besucherschlange ging zügig. Der momentan geplante Besuchszeitraum von 40 Minuten pro Durchgang ist durchaus etwas knapp bemessen, wenn die vielen Informationen auch alle aufgenommen werden sollen. Die Kamera-Bildschirme biete da eine Menge. Schade ist es, dass die angekündigte App und die Nutzung von Tablets noch nicht funktionieren. Dass die Desinfektion der Geräte am Eingang ein derzeit nicht zu bewältigender Aufwand sind, ist verständlich. Warum sich die Besucherinnen und Besucher aber die App noch nicht herunter laden können, werde ich erst im nächsten Buga-Ausschuss erfragen können.
Bilder aus dem Danakil
Derzeit sinken zwar die Inzidenzzahlen deutlich und Schritt für Schritt werden Auflagen und Einschränkungen gelockert, aber noch sind wir weit vom Normalzustand entfernt. Der Erfurter Stadtrat tagt immer noch in der Thüringenhalle. Es besteht dort immer noch eine Maskenpflicht und auch sonstige größere Veranstaltungen im öffentlichen raum können noch nicht stattfinden. Es gibt aber erste zaghafte Versuche zu diversen Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen.
In der Landeszentrale für politische Bildung sind wir ebenfalls dabei erste Lockerungen umzusetzen. Ab Dienstag ist wieder unsere Publikationsausgabe geöffnet. Dort können Bücher und Broschüren eigesehen und direkt mitgenommen werden. Nach Monaten, in denen es ausschließlich Online-Veranstaltungen gab, gibt es jetzt wieder klassische Bildungsveranstaltungen in den Regionen. Und mit Krakau Ende Juli sowie Israel Ende Oktober planen wir auch wieder die ersten Bildungsreisen.
Einzig die Erstellung von Büchern und Broschüren (über 30 jährlich) war durch Corona nicht beeinträchtigt. Dafür haben wir nach neuen Formen gesucht die Publikationen an die Frau bzw. an den Mann zu bringen. Neben den sozialen Medien und unserer neuen Homepage ist dafür in diesem Jahr der Newsletter entstanden. Nach nicht einmal der Hälfte des Jahres habe ich gestern schon den 10. versandt. Er informiert über alle wichtigen Aktivitäten der LZT und man kann sich dafür auf der Homepage mit dem Eintrag der E-Mail-Adresse registrieren lassen.
Link zum Newsletter der LZT
Stadtrat immer noch mit Maskenpflicht
Reichlich Gesprächsbedarf gab es bei der gestrigen Stadtratssitzung. Obwohl die Tagesordnung mit rund 50 Punkten noch recht moderat war, zog sich die Sitzung bis 23.30 Uhr. Zu mehreren Tagesordnungspunkten gab es viel zu erklären, zu begrüßen und zu bekräftigen. Leider führen wir im Stadtrat zunehmend Diskussionen, die eigentlich in die Fachausschüsse gehören. Häufig passiert es auch, dass vorbereitete und aufgeschriebene Reden vorgetragen werden müssen, obwohl schon alles dazu gesagt wurde. Beklagen braucht sich darüber keine Fraktion – alle tragen dazu bei, dass das Ehrenamt Stadtrat sehr zeitintensiv ist.
Bei der gestrigen Beratung gab es gleich mehrere Themen, die bereits thematisch zu der Haushaltsberatung hinführen, die im Juli sein wird. Gravierende Auswirkungen auf künftige Haushalte der Landeshauptstadt dürfte unter anderem die Entscheidung zum Bürgerentscheid Radverkehr habe. Eine Mehrheit des Stadtrats entschied, die Forderungen zum Radentscheid in der Ursprungsfassung anzunehmen und dies wird für die Stadt richtig teuer. Rund mehr als 36 Millionen Euro stehen dafür in den nächsten sechs Jahren im Raum (jährlich rund 6,4 Mio.). Fünf Kilometer Radwege an Hauptverkehrsstraßen jährlich, mindestens drei kreuzungsumbauten jährlich und mindestens 600 zusätzliche Stellplätze für Fahrräder jährlich gehören zu den Forderungen. Völlig offen ist, wo das Geld herkommen soll.
Nach Meinung der Grünen dazu sei genug Geld da – dies postulierten sie gestern Abend gleich mehrfach. Als Beleg führten sie dafür mehrfach den Bastionskronenpfad an. Theoretisch mag das eine Deckungsquelle sein – praktisch ist dies aber Unfug. Beim Bastionskronenpfad ist der geringere Teil kommunales Geld. Der größere Teil sind Buga-Fördermittel, die zurückgezahlt werden müssten. Ganz zu schweigen von bestehenden Forderungen aus erfolgten Ausschreibungen und Vergaben. Ich bin entsetzt, über die finanzpolitische Naivität der Grünen und ahne, was uns da bei der Haushaltsdiskussion blüht.
Fakt ist, die Stadt ist pleite und kann ihre wesentlichen Investitionsverpflichtungen nicht abarbeiten. Kitas, Schulen und Sportanlagen, aber auch sonstige städtische Immobilien Straßen und Brücken, können davon ein Lied singen. Den vollmundigen Ankündigungen von Linken und Grünen, man können Schulen auch ohne den KOWO-Deal sanieren folgten in den letzten beiden Jahren keinerlei Aktivitäten. Jeder, der jetzt zusätzliche Ausgaben und Mehrbelastungen beschließt, muss damit die Verantwortung für marode Schulen übernehmen.
Der Oberbürgermeister flüchtete sich gestern Abend wieder einmal in seine Argumentation “Mutti, gib mir mehr Taschengeld!”. Er beschimpfte das Land bezüglich der mangelnden Ausstattung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Da kommen die Städte zweifellos schlecht bei weg. Allerdings hat unser Fraktionsvorsitzender berechtigt angemerkt, dass die SPD seit 2014 den Innenminister und die Finanzministerin in Thüringen stellt und weder diese, noch der Rest der rot-rot-grünen Koalition wirksam die Situation der Städte verbessert haben. Rund ein Dutzend Erfurter Stadträte sind bzw. waren in dieser Wahlperiode zugleich Landtagsabgeordnete – zu dem Thema sind sie auffallend schweigsam.
Natürlich kann man das Land, den Bund und die EU beschimpfen, aber davon löst sich kein einziges Problem in unserer Stadt. Alle Kommunen müssen mit ihren Einnahmen wirtschaften. Das Erfurter Problem ist auch kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Gestern wurde dem ein neues Mosaiksteinchen hinzugefügt!
Die Stadtratssitzung im Netz
Das alte Flughafengebäude in Tel Aviv
Inzwischen ist es schon zwei Jahre her, dass ich das letzte Mal in Israel war. Seit dem ist viel passiert. Im letzten Jahr mussten wir mit der Landeszentrale für politische Bildung gleich zwei Israel-Reisen pandemiebedingt absagen. Auch eine privat geplante Reise konnte nicht stattfinden. Um so mehr freue ich mich jetzt, dass es in diesem Jahr klappen könnte.
Anfang dieser Woche ist die erste deutsche Reisegruppe nach über einem Jahr in Israel gelandet. Die coronabedingten Einschränkungen sind in Israel dank hoher Impfquote und niedriger Inzidenz aufgehoben. Nach den turbulenten letzten Wochen hat sich die Situation wieder entspannt. Wenn alles klappt wird am Wochenende sogar eine neue Regierung vereidigt – nach zahlreichen Neuwahlen ohne Mehrheiten.
Nachdem die geplante Israel-Reise der LZT im Jahr 2020 wie geschrieben pandemiebedingt zwei Mal abgesagt werden musste, wird sie nun vom 24. Oktober bis 2. November 2021 stattfinden. Unser Angebot richtet sich an Interessierte in Thüringen (Wohn-/Arbeitsort), vorrangig an Personen mit Multiplikatoren-Funktion (Bildung, Journalismus, Kunst, Kultur, Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Vereins-/Verbandsarbeit), die sich ggf. auch für Projekte in Israel interessieren. Die Studienreise ist beim TMBJS als Bildungsmaßnahme gemäß Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz angemeldet. Entsprechend den gesetzlichen Regelungen kann dafür Bildungsurlaub gewährt werden. Die Teilnehmerzahl ist auf 32 begrenzt – Anmeldeschluss ist der 7. Juli 2021.
Wir werden die Reise wieder mit Sar-El-Tours durchführen und ich werde unsere Reisegruppe vor Ort leiten und dann zum 18. Mal in Israel sein.
Weitere Informationen und Anmeldung
Die Buga auf dem Petersberg
Deutlich sinkende Inzidenzzahlen in der Landeshauptstadt (aktuell 20) ermöglichen nunmehr, dass auch bisher geschlossene Buga-Bereiche geöffnet werden können. Ausgesprochen neugierig waren wir auf die Paradiesgärten in der Peterskirche.
Da das Wochenendwetter mit dem vielen Regen zwar ein Segen für die Buga-Pflanzen, aber problematisch für die Besucherzahlen war, entscheiden wir uns für einen kurzfristigen Ausflug auf den Petersberg. Die Paradiesgärtenschau in der Peterskirche ist sehenswert und mach vor allem Lust auf die Außenstandorte der Buga2021.
Allerdings wird auch auf dem Petersberg weiter gebaut. Auch wenn das Kommandantenhaus inzwischen eröffnet wurde, sieht es im Eingangsbereich immer noch aus wie auf einer Baustelle. ich bin gespannt, ob dieser Bereich (der in Verantwortung der Stadt liegt” überhaupt bis zum Buga Ende fertig wird.
Für das kommende Wochenende haben wir privat Buga-Besucher aus anderen Bundesländern zu Gast. Für das Klimazonenhaus Danakil auf der EGA haben wir schon Tickets bestellt. Da die Zugangszahlen begrenzt sind (nur 150 Besuhcer pro Stunde), ist eine Vorbuchung unbedingt empfehlenswert. Ich bin sehr gespannt, wie sich das Haus jetzt im fertigen zustand präsentiert. Kurz vor der Eröffnung der Buga waren wir bereits mit der Stadtratsfraktion im Danakil. Allerdings durften wir damals die Fotos noch nicht online stellen – das hole ich nun heute nach 😉
Bilder DanakilBilder Paradiesgärten
Haushaltsklausur der Fraktion
Endlich wieder ein Stück Normalität in der Kommunalpolitik – zumindest was die Art der Beratung angeht. Nach Monaten in denen wir uns als Fraktion nur virtuell treffen konnten. Lediglich die Stadtratssitzungen und Ausschusssitzungen brachten uns in der Thüringenhalle zusammen.
Mit dem Inzidenzwert von unter 30 ist es nun kein Problem mehr Räumlichkeiten zu finden und sich zur inhaltlichen Arbeit zu treffen. Im Flughafenhotel haben wir uns gestern getroffen, um den Haushalt der Landeshauptstadt zu diskutieren und unsere politische Grundausrichtung zu diskutieren. Als finanzpolitischer Sprecher unserer Fraktion habe ich mich in den letzten Wochen sehr intensiv mit den über 800 Seiten des Haushaltsentwurfs beschäftigt.
Der Haushalt ist, wie hier auch schon mehrfach beschrieben, eine Katstrophe. Die Anhörungen in den Fachausschüssen haben leider bestätigt, dass das Gestaltungsspiel nahezu Null ist. Inzwischen ist die Hälfte des Haushaltsjahres schon rum und damit ist auch praktisch schon die Hälfte des Geldes ausgegeben. Im Verwaltungshaushalt gibt es darüber hinaus so viele Unwägbarkeiten, dass sich dieser noch deutlich zu Lasten des Vermögenshaushalts erhöhen wird. Für uns ist der Haushalt inakzeptabel. Der Oberbürgermeister und sein Finanzbeigeordneter haben die Stadt in eine finanzielle Sackgasse manövriert.
Das zu Beginn dieser Wahlperiode fraktionsübergreifend formulierte ehrgeizige Ziel, die Schulsanierung zum wichtigstes Thema der Wahlperiode zu machen, ist in diesem Haushalt nicht berücksichtigt. Zwar sind 32 Millionen Investitionen geplant (davon 14,4 Millionen Fördermittel), aber dies ist nur ein Bruchteil der jährlich benötigten Summe. Hinzu kommt, dass noch nicht einmal sicher ist, dass dieses Geld auch tatsächlich investiert wird.
Beim Online-Seminar
Immer noch ist unklar, ob die Landtagswahl 2021 tatsächlich gemeinsam mit der Bundestagswahl 2021 im September stattfinden wird. Die rot-rot-grüne Koalitionsgemeinschaft will einen Antrag zur Auflösung des Landtags nur einbringen, wenn er mindestens 60 Unterschriften der Koalition und aus der CDU-Fraktion trägt. Vier CDU-Landtagsabgeordnete haben angekündigt dagegen zu sein. Somit wäre man rechnerisch bei 59. Das Angebot einer abgesprungenen FDP-Abgeordneten mit unterschreiben zu wollen, hat Rot-Rot-Grün abgelehnt. Insofern darf weiter spekuliert werden, ob bis zum 19. Juli dazu ein Landtagsbeschluss gefasst wird.
Unabhängig davon wird bei uns in der Landeszentrale für politische Bildung aber für diese mögliche Wahl geplant und der Wahl-O-Mat ist dafür ein wichtiges Instrument. Wie bei der vergangenen Landtagswahl vor zwei Jahren werde ich mich um das Thema Wahl-O-Mat bei der LZT kümmern. Die in Frage kommenden Parteien haben wir bereits angeschrieben und um ihre Wahlprogramme gebeten und eine Jugendredaktion stellen wir gerade zusammen. Ende Juni wird diese Jugendredaktion in einem Online-Seminar die Fragen für den Wahl-O-Mat zusammen stellen.
Heute durfte ich bei einem Online-Seminar der Uni Jena den Wahl-O-Mat bei zukünftigen Lehrerinnen und Lehrern vorstellen und es folgte eine angeregte Diskussion. Ich war sehr positiv davon überrascht, wie aufmerksam und interessiert die Studentinnen und Studenten an politische Themen heran gehen. Auf die Erarbeitung des Wahl-O-Mat freue ich mich und hoffe, er wird dann auch in den letzten vier Wochen vor der Landtagswahl zum Einsatz kommen. Bei der letzten Landtagswahl vor zwei Jahren wurde er immerhin 237.000 Mal genutzt.
Perfekt!
Geplant war der Pfingsturlaub in diesem Jahr wie im letzten Jahr – wir wollten in das Regenbogencamp nach Göhren. Allerdings erlaubte dies die Landesverordnung zu Corona in Mecklenburg-Vorpommern noch nicht und so haben wir die Urlaubspläne kurzfristig geändert.
Für 8 Tage war ich mit allen meinen drei Söhnen und der Familie meines ältesten Sohnes in Kroatien. Da in Kroatien die Inzidenzzahlen ebenso deutlich gesunken waren wie in Deutschland, wurde Kroatien kurz vor Pfingsten vom RKI vom Hochrisikogebiet zum Risikogebiet zurückgestuft und somit war eine Reise (mit den entsprechenden Tests und einer vorherigen Anmeldung) möglich. Auch nach der Rückkehr entfiel bei einem negativen Test die Quarantäne.
Seit 1996 war ich fast in jedem Jahr in Kroatien – in den letzten 10 Jahren immer auf der Insel Pag und dort auch immer an der Wakeboardanlage. Meine jüngeren Söhne fahren schon seit vielen Jahren sehr gut Wakeboard. Seit dem letzten Jahr gelingt mir das auch (vorher immer nur Wasserski). Dieses Jahr wurden mein ältester Sohn und seine Frau nun auch noch in den Familienkreis der Wakeboardfahrer aufgenommen. Gebucht hatten wir in Novalja zwei Apartments im Haus Jasna und dazu eine Woche auf der Wakeboardanlage in Zrce. Überrascht waren wir, wie leer es in Novalja und auch in den Nationalparks war. Ich war häufig in den letzten Jahren in Plitvice und Paklenica, aber noch nie mit sowenig Touristen. Natürlich ist es in der Vorsaison in Kroatien immer etwas ruhiger, aber in diesem Jahr waren die Reiseeinschränkungen um Corona ausschlaggebend. Inzwischen hat Kroatien auch nur noch eine Inzidenz von 40 – insofern dürfte es diesen Sommer wieder etwas voller werden.
Für uns sind die 8 Tage an der Adria wie im Flug vergangen und es bleiben schöne Erinnerungen haften. Im September wollen wir noch einmal eine Woche ins Wakeboard-Camp nach Zrce und freuen uns jetzt schon darauf. Anbei zahlreiche Bilder für alle, die schon Fans von Kroatien sind, oder es noch werden wollen.
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