Blogeinträge

Inzwischen ist es nur noch gut eine Woche bis zur geplanten Eröffnung der Buga2021. Vor dem Hintergrund der stetig steigenden Inzidenzzahlen – heute auf 197 – wackelt der Termin. Mit der Ankündigung bundeseinheitlicher Regelungen zur Schließung von Zoologischen und Botanischen Gärten ab einer Inzidenz von 100 wäre auch die Buga betroffen. Noch ist unklar ob und wann diese Regelung vom Bundestag getroffen wird. Da zudem der Bundesrat beteiligt werden muss, kann es sein, dass die Entscheidung genau am geplanten Eröffnungstag fallen wird. Bereits fest steht, dass zunächst nur Freiflächen genutzt werden können. Sowohl auf dem Petersberg, als auch das Danakil auf der EGA wird es für Besucher in jedem Fall geschlossene Türen geben. In der gestrigen Hauptausschusssitzung kündigte der Oberbürgermeister an, dass heute der Pandemiestab der Landeshauptstadt entscheiden wird. In jedem Fall drohen der Buga2021 ein Besuchereinbruch und damit der Landeshauptstadt Erfurt in Folge erhebliche Einnahmeverluste.

Zwar ist der Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt noch nicht bei den Stadträten angekommen, aber immerhin wird schon intensiv über das Verfahren diskutiert. In der heutigen Hauptausschusssitzung wurde festgelegt, dass nun doch Anhörungen zum Haushalt stattfinden sollen. Der Finanzausschuss hatte in der letzten Woche kritisiert, dass die Verwaltung ursprünglich geplant hatte, nur ein schriftliches Anhörungsverfahren zu ermöglichen. Ich begrüße das jetzige Einlenken der Verwaltung ausdrücklich. Das Gestaltungsspiel für die Stadträte wird in diesem Jahr sehr klein sein. Um so wichtiger ist es, geplante Einnahme- und Ausgabepositionen detailliert zu hinterfragen. Der jetzige Kompromiss, dass dies in den Fachausschüssen stattfinden soll, ermöglicht eine Reduzierung des Teilnehmerkreises und wird dem Thema gerecht. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die jeweiligen Sitzungen dann Ende Mai bzw. Anfang Juni in der Thüringenhalle stattfinden. Im Ratssitzungssaal finden seit über einem Jahr nur noch die Hauptausschuss- und Ältestenratssitzungen statt.

Eigentlich ist ja seit mehr als einem Jahr kein Wochenende mehr normal, aber in der kommenden Woche könnte noch einmal eine deutliche Verschärfung eintreten. Nach Medienberichten wollen sich Bund und Länder auf eine bundesgesetzliche Änderung verständigen, die einen generellen Lockdown in Abhängigkeit vom Inzidenzwert verständigen. Da derzeit jedes Bu8ndesland seine eigenen Regeln macht und teilweise dort dann auch noch die Kommunen, ist ein Flickenteppich entstanden. Die Ministerpräsidentenrunde mit der Bundeskanzlerin (von manchen respektlos Teppichhändlerrunde genannt) schafft es nicht, sich auf ein einheitliches Verfahren zu verständigen. Die für morgen geplante Runde wurde deshalb vorsorglich abgesagt. Inzwischen wird darüber spekuliert, dass ein harter Lockdown wohl bis weit in den Mai gehen könnte. Dagegen war dann dieses Wochenende noch weitgehend normal und ich hab es für die erlaubten Aktivitäten genutzt. Mit dem Motorrad war ich auf Tour nach Herbsleben und Molsdorf. In Herbsleben habe ich den ersten Spargel der neuen Saison direkt vom Spargelhof geholt (so will es mein persönliches Spargelgesetz). Eine besondere Herausforderung – zumindest in meinem Alter – habe ich mir für heute aufgehoben. Während sich meine sportlichen Aktivitäten (zumindest wenn sie nichts mit Wassersport zu tun haben) eher auf den Indoorbereich beschränken, ging es heute bei bestem Frühlingswetter raus. Durch den Erfurter Steiger waren viele Läufer unterwegs – für mich war es allerdings eine Premiere. Im Gegensatz zur Familie meines Zwillingsbruders bin ich für längere Läufe eher nicht begabt. Insofern waren die 7km heute was ganz Neues und ich spüre jetzt Muskelgruppen, die ich vom heimischen Crosstrainer eher nicht kenne. Mal sehen, was die neue Woche bringt. Auf alle Fälle erst einmal schlechtes und kaltes Wetter und wohl auch eine Entscheidung, wie es mit den Corona-Regeln weiter geht.

Immer noch nicht in Sicht, aber immerhin schon Gegenstand der Diskussionen ist der Haushaltsentwurf 2021 in der Landeshauptstadt Erfurt. In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses in der Thüringenhalle ging es um der Beratungsverlauf zum Haushalt und zugleich um die Frage, warum die Stadtverwaltung Beschlüsse des Stadtrat nicht umsetzt. Im letzten Sommer hatte der Stadtrat einmütig den Beschluss gefasst, dass die Verwaltung spätestens zum Jahresende 2020 einen Haushaltsentwurf 2021 vorlegen solle und zudem schnellstmöglich den Finanzausschuss über Eckpunkte des Entwurfs informieren solle. Beides passierte nicht. Der Haushaltsentwurf wurde vom OB uns seinem Finanzbeigeordneten immer weiter nach hinten geschoben. Erst war der Grund Corona und die Arbeitsbelastung der Verwaltung, dann war es die Ungewissheit über Landeszuschüsse und nun ist es noch die Begründung, dass die Haushalte der Folgejahre unausgeglichen sind.

Alle drei Begründungen sind ziemlich absurd. Die Thüringer Kommunalordnung verpflichtet die Stadtverwaltung rechtzeitig vor Jahresende den HH vorzulegen. Die Arbeitsbelastung bleibt dabei gleich. Spätestens Mitte Dezember war auch klar wie die Landeszuweisungen ausfallen würden, spätestens da war auch die zweite Ausrede nicht mehr wirksam. Der fehlende Ausgleich der Folgejahre schließlich hat etwas damit zu tun, dass sich die Verwaltung weigert ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Nach gestriger Auskunft der Verwaltung war der HH-Entwurf 2021 im Februar fertig, spätestens da hätte die Verwaltung den Stadtratsbeschluss vom letzten Jahr umsetzen und über Eckpunkte informieren können – hat sie aber nicht getan. Warum, blieb gestern offen. Unsere Kritik am bisherigen Verlauf bleibt bestehen. Nun soll der HH-Entwurf in einer Stadtratssondersitzung am 5. Mai eingebracht werden. Die Anhörungen dazu sollen pandemiebedingt entfallen. Lediglich schriftliche Frage zum HH-Entwurf will die Verwaltung beantworten. Ich halte dies als Ausschussvorsitzender für einen nicht akzeptablen Vorgang, den es in den letzten 30 Jahren so noch nicht gegeben hat. Die ordentliche Beratung des HH im Finanzausschuss erfordert es Fragen und Nachfragen stellen zu können. Alles andere wäre eine Farce. Die Mehrheit im Finanzausschuss sah dies gestern ähnlich und so wurde der vorgeschlagenen Beratungsverlauf nicht beschlossen. Stattdessen soll die Verwaltung bis Montag einen Vorschlag vorlegen, wie die sachgerechte Beratung ggf. in einer Online-Sitzung stattfinden könne. Der Hauptausschuss soll dann kommenden Dienstag abschließend dazu entscheiden. Es bleibt spannend…

Politische Bildungsarbeit ist immer wichtig – gerade auch in Corona-Zeiten. Verschwörungstheorien auf der einen Seite und fehlende Präsenzveranstaltungen in der Fläche Thüringens erschweren auch das Geschäft für die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen. Der einzig positive Effekt ist, dass wir in der LZT das Umstellen auf Online Formate in den letzten Monaten deutlich beschleunigen konnten. Neben den sozialen Medien und unserer neuen Homepage haben wir mit Podcast- und Videoproduktionen den veränderten Bedarfen Rechnung getragen. Seit Beginn des Jahres gehört nun auch ein Newsletter dazu, der eigentlich im monatlichen Rhythmus erscheinen sollte. Heute habe ich aber nun schon die Ausgabe 6/2021 versenden können. Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe sind gleich drei Jahrestage in der kommenden Woche. Vor 60 Jahren flog Juri Gagarin als erster Mensch ins Weltall. Vor 76 Jahren wurden die Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora befreit. Und vor 40 starb Matthias Domaschk im Stasi-Knast in Gera. Der Newsletter ist natürlich auch über unsere Homepage online verfügbar. Noch besser aber ist es, sich für den Newsletter via E-Mail auf der Homepage der LZT registrieren zu lassen. Dazu reicht es die E-Mail-Adresse einzutragen und die Bestätigungsmail anzuklicken.

Heute um 10 Uhr wird in Israel wieder für zwei Minuten das öffentliche Leben stillstehen. Autos werden auf der Straße stehen bleiben und Sirenen werden im ganzen Land heulen. Dabei wird am heutigen Yom Hashoah der über sechs Millionen ermordeten Juden gedacht. Der Jom haScho’a (Yom Hashoah) oder Jom haZikaron laScho’a weLaGwura (hebräisch יום הזיכרון לשואה ולגבורה, „Tag des Gedenkens an Holocaust und Heldentum“) ist in Israel ein gesetzlicher Feiertag. Bei meinen vielen Reisen nach Israel mit der Jungen Union, der Landeszentrale für politische Bildung oder privat mit der Familie waren wir jedes Mal in Yad Vashem, der Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem. Das Gedenken und die Mahnung bleibt eine fortwährende Verpflichtung – nicht nur am heutigen Yom Hasoah.  

Leider weitgehend ohne sportliche Aktivitäten findet der heutige Welttag des Sports statt. Der Tag wurde 2013 von der Generalversammlung der UN ausgewählt, weil am 6. April 1896 die ersten Olympischen Sommerspiele der Neuzeit in Athen eröffnet worden waren. Bereits im vergangenen Jahr fiel die Aktivitäten zum Tag des Sports Corona zum Opfer und auch in diesem Jahr sind sportliche Aktivitäten außer im Profisport kaum möglich. Insbesondere im Nachwuchs- und Breitensport sind nun ein Jahr nach dem ersten Lockdown auch die Auswirkungen spürbar. Die Sportvereine kommen inzwischen finanziell an ihre Grenzen. Übungsleiter und Trainer gehen verloren und der Mitgliedeschwund macht sich bemerkbar. Mit 6 – 10 Prozent beziffert der Landessportbund die Mitgliederverluste und auch bei uns im verein dem SWE Volley-Team bestätigt sich dies. Nahezu ein ganzer Jahrgang fehlt uns, weil Sportlerinnen die ausscheiden, nicht durch junge Nachwuchstalente ersetzt werden. Mangels Trainingsangeboten machen auch aufwendige Werbekampagnen wenig Sinn. Bemerkbar macht sich der Mangel an sportlichen Aktivitäten auch auf der Waage und damit perspektivisch auch mit gesundheitlichen Problemen. Wenn ich persönlich auf das letzte Jahr zurückblicke, wage ich mir gar nicht auszumalen, was ohne den Crosstrainer im Dachgeschoss meiner Wohnung passiert wäre. Der Sportpark Johannesplatz, in dem ich nun schon seit 22 Jahren ein Fitness-Abo habe, musste in den zurückliegenden 12 Monaten 8 Monate schließen. Auch die Squash, Badminton und Tennis-Runden des letzten Jahres kann ich an zwei Händen abzählen. Lediglich die Wakeboard-Aktivitäten haben letztes Jahr in den Sommermonaten funktioniert – allerdings auch nur, weil die Urlaube auf der Insel Rügen, in Frankreich und Kroatien in den jeweiligen coronafreien Zeitfenstern funktioniert haben. Im Ergebnis des Jahres und der Weihnachtstage hatte ich bis zum Jahresbeginn immerhin 8 kg zugelegt. Allerdings sind es seit dem durch den konsequenten täglichen halbstündigen Einsatz auf dem Crosstrainer auch wieder fünf kg weniger geworden und bis zum Start der Wakeboard- bzw. der Badehosensaison soll es wieder eine Nullbilanz sein 😉  

Pünktlich zum 1. April unterschrieb der Oberbürgermeister die neue Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Erfurt. Die dabei bestehenden Änderungen bezogern sich auf Anpassungen, die sich aus der Zusammenführung der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO und der 3. ThürSARS-CoV-2-SonderEindMaßnVO des Landes vom 31.03.2021 ergaben. Nach Aussage der Stadtverwaltung war auch “ein Nachschärfen hinsichtlich der Verpflichtung zur Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske mindestens in Form einer FFP2-Schutzmaske (analog der körpernahen Dienstleistungen) gegenüber Ärzten und Therapeuten sowie deren Personal von Nöten”. Neu ist auch, dass sind die Tagespflegeeinrichtungen geschlossen werden sollen. Nach § 30 Abs. 9 Satz 2 der derzeitigen Verordnung wird ab einer Überschreitung des Wertes der Sieben-Tage-lnzidenz von 150 die Schließung der Tagespflegeeinrichtung empfohlen. Von dieser Empfehlung wird in Anbetracht der derzeitigen Infektionslage Gebrauch gemacht – allerdings ist über die Ostertage der Inzidenzwert auch durch reduzierte Tests wieder gesunken. Soweit zur aktuellen rechtlichen Situation. Tatsächlich sah es aber in der Erfurter Innenstadt keineswegs am Osterwochenende so aus, als ob wir Einschränkungen hätten. Auf den Plätzen der Stadt war (zumindest solange das Wetter gut war) ein ziemliches Gewussel. Die Maskenpflicht wird nur in Supermärkten und im ÖPNV ernst genommen. Auf Spielplätzen und in Parks war Betrieb, als ob Corona schon vorbei wäre. Da es ganz offensichtlich auch keinerlei Kontrollen oder Sanktionen seitens des Ordnungsamtes mehr dazu gibt, reduziert sich das Problembewusstsein der Menschen erheblich. Ich bin gespannt, was der Bund und die Länder in den nächsten Tagen für eine Richtung vorgeben. Der Impfstart in den Hausarztpraxen könnte erheblich zur Entlastung beitragen – wenn es genügend Impfstoffe gibt. Nach Aussagen des Bundesgesundheitsministers wird die aber wohl erst ab Ende April mit wöchentlich rund 3 Millionen Impfdosen der Falls sein. Bis dahin soll auch die neue Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt gelten.