Blogeinträge

Kein Elefantengedächtnis in der Verwaltung

CDU-Stadtratsfraktion gegen drastische Erhöhung für Zoo-Eintritt Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat ist verärgert über die erneute Diskussion zu den Zoo-Eintrittspreisen. Nachdem nach langer Diskussion der Stadtrat im letzten Jahr einstimmig einer moderaten Erhöhung der Eintrittspreise zugestimmt hat, soll nun nach Meinung des Oberbürgermeisters die Schraube weitergedreht werden. Für die Stadtratssitzung am 16. November 2016 liegt dem Stadtrat ein Verwaltungsvorschlag zu einer deutlichen Erhöhung der Eintrittspreise von bis zu 25 Prozent vor. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu: „Offensichtlich will die Verwaltung wieder an der gleichen Stelle mit dem Kopf durch die Wand, wo sie sich schon im vergangenen Jahr Beulen geholt hat. Ein Elefantengedächtnis hat die Stadtspitze beim Zoo jedenfalls nicht. Alle Jahre wieder unternimmt die Verwaltung den Versuch, im Hau-Ruck-Verfahren Gebühren und sonstige Abgabenbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt durchzudrücken. Im Sommer waren es die Kita-Gebühren und nun sollen es wieder die Eintrittspreise im Zoo sein. Vor einem Jahr begründete die Verwaltung ihren Vorschlag zur Erhöhung mit dem Neubau des Elefantenhauses, jetzt hingegen geht es um einen Defizitausgleich. Nachdem vollmundig angekündigte Gespräche mit dem Land über eine finanzielle Mitbeteiligung am Zoo im Sande verlaufen sind, sollen nun die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden. Die CDU-Fraktion erwartet hingegen, dass zunächst in den Fachausschüssen Einsparpotentiale aufgezeigt werden. Im Haushaltssicherungskonzept (HSK) steht zwar die Prüfung und Anpassung der Eintrittspreise des Zooparks im 2-Jahres-Rhythmus, allerdings ist das HSK weder diskutiert noch beschlossen. Aber selbst dies wäre kein Freibrief für die jetzige Erhöhung, weil die Gebühren zuletzt im Juni 2015 angepasst wurden. Der jetzt vorgelegten drastischen Erhöhung wird die CDU-Fraktion definitiv nicht zustimmen.“

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt

Das nächste Thema...
Das nächste Thema…
Zwischen dem Haushalt 2016, der am 21. September 2016 vom Stadtrat beschlossen wurde, und dem Haushaltsentwurf 2017/2018, der angeblich noch in diesem Jahr kommen soll (wer es glaubt…), steht nun das Haushaltssicherungskonzept (HSK) zur Beratung an. Das HSK soll am 16. November im Stadtrat beschlossen werden. Nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion gehört das HSK zwingend zum Haushalt 2016, weil dieser in der Finanzplanung auf dem HSK aufbaut. Bewusst hat der Oberbürgermeister aber die Beratung des HSK vom Haushalt 2016 abgetrennt. Der Grund dafür ist, dass es völlig offen ist, in welchem Umfang das HSK beschlossen wird und ob dies dann reicht, jährlich rund 20 Millionen einzusparen. In der gestrigen Finanzausschusssitzung hat die Finanzbeigeordnete Frau Pablich erklärt, dass der HH 2016 seit letztem Freitag im Landesverwaltungsamt zur Begutachtung und Genehmigung liegt. Ich bin gespannt, ob wir vor der Beratung und Beschlussfassung zum HSK eine Antwort oder gar Genehmigung bekommen. Ab Ende Oktober beraten die Fachausschüsse zum HSK und deshalb habe ich mir heute einmal die größeren Brocken angesehen (alles oberhalb von 300.000 Euro/jährlich). Im HSK 2017-2022 sind 91 Positionen aufgelistet. Das Gesamtvolumen umfasst rund 136 Millionen Einsparungen für die nächsten sechs Jahre. Darin sind aber auch Einmaleffekte, wie der Verkauf städtischer Beteiligungen und die Auflösung der Buga-Rücklage 2022 sowie höhere Gewinnausschüttungen der SWE ab 2022 eingerechnet. Die größte avisierte Einsparung ergibt sich aus Stelleneinsparungen. Rund 10 Millionen soll das durchschnittlich jährlich bringen, also 12 Millionen Euro insgesamt. Da es bis jetzt aber kein Personalentwicklungskonzept gibt (es wurde seit 2010 mehrmals als Forderung beschlossen und angemahnt), ist völlig unklar ab wann mit Einsparungen zu rechnen ist. Die Haushaltswirksamkeit 2017 dürfte gering sein. Zweitgrößter Posten sind die geplanten zwei Millionen Euro Mehreinnahmen bei den Kita-Gebühren. Die dazu gehörende Stadtratsvorlage hat der Oberbürgermeister nach berechtigten Protesten der Eltern und der Stadtratsfraktion zurückgezogen. Über eine neue Vorlage wird derzeit in einem Unterausschuss diskutiert – beschlussreif gibt es bis zum 16. November sicher noch nichts. Zwei Millionen Euro jährlich mehr will die Stadt auch als Gewinnausschüttung von der Sparkasse Mittelthüringen. Wie in den vergangenen Jahren dürften da die beiden benachbarten Kreise und Miteigentümer wohl wieder eher ablehnender Meinung sein. Eine Million will die Stadt mehr von den Stadtwerken – nachdem gerade der SWE die Arena GmbH aufgehalst wurde erscheint dies nicht realistisch, dies gilt auch für die 500.000 Euro erhöhte Gewinnausschüttung der KOWO. 500.000 Euro sollen erzielt werden durch erhöhte Benutzungsgebühren zur Begegnungszone, 450.000 Euro durch die Streichung des Sozialtickets und 300.000 Euro durch die Streichung des Essensgeldzuschusses in Kitas. Die Schließung des Volkskundemuseums soll ebenfalls 300.000 Euro jährlich bzw. 1,8 Millionen insgesamt bringen. Die vorstehenden neun Positionen summieren sich auf 17 Millionen Euro, die angesichts der bisherigen Diskussionen zum HSK mehr als bezweifelt werden dürfen. Es gibt also hinreichend Gesprächsstoff in den bevorstehenden Ausschusssitzungen.

Städtische Finanzen im Doppelpack

Finanztag...
Finanztag…
Heute ging es gleich zwei Mal ums kommunale Geld – leider aber nicht in Form von doppelten Finanzzuweisungen sondern nur bei zwei Veranstaltungen zum gleichen Thema. Seit gestern wissen wir ja zudem, dass auch bei den Geldversprechungen nicht alles Gold ist, was glänzt. Der vermeintliche Zuschuss des Landes zur defizitären Arena GmbH kommt nicht wirklich, jedenfalls nicht gleich und möglicherweise nur zum Teil. Entgegen der Behauptung des OB und seiner Beigeordneten erhöht lässt das Land erst einmal die Stadtwerke in Vorleistung gehen und erst wenn alles verbraucht ist, gibt es eventuell Landesgeld. Dies entspricht nicht der 51 zu 49 Beteiligung von Stadtwerken und Messe an der Arena GmbH. Aber das haben wir ja schon in einer Pressemitteilung gestern “gewürdigt”. Heute stand der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben auf dem Vorabendprogramm im Rathaus. Die Tagesordnung des öffentlichen teils war wieder dünn und auch im nichtöffentlichen Teil eher dürftig. Richtig spannend wird es erst beim nächsten Mal wieder, wenn das Haushaltssicherungskonzept auf der Tagesordnung steht. Nach dem Ausschuss ging es dann mit einer guten Diskussion zum Thema kommunale Finanzen beim Wirtschaftsrat weiter. Beim Erfurter Sektionsvorstand habe ich über die Haushaltssituation der Landeshauptstadt berichtet und wir haben über Ursachen der derzeitigen Fehlentwicklung diskutiert.

Oktoberfest-Fraktionsitzung

Prost!
Prost!
Üblicherweise treffen wir uns Montags zur CDU-Fraktionssitzung im Rathaus. In dieser Woche nicht – stattdessen Dienstags im Festzelt auf dem Erfurter Oktoberfest. Ersteres weil der Montag Feiertag und Tag der Deutschen Einheit war und zweiteres, weil es nach den intensiven Sitzungen im September auch mal gut tat, mal aus dem Rathaus raus zu kommen. Und wer gut arbeitet, darf bekanntlich auch feiern 😉 Im September gab es gleich drei Stadtratssitzungen an vier Sitzungstagen mit den diversen Fraktions-, Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen. Den Haushaltsberatungen und der Multifunktionsarena geschuldet, gab es diese sonst eher unübliche Sitzungsdichte. Daher ging es heute Abend einfach einmal darum gemeinsam abzuschalten und bei einem größeren oder kleineren Glas Bier neue Pläne zu schmieden. Das Erfurter Oktoberfest geht im Gegensatz zu München eine Woche länger. Im einzigen Festzelt ist jeden Tag Programm und außer am Wochenende findet sich auch immer ein Platz. Die Maß Bier ist zudem einen Euro preiswerter , als in München und wird zudem exakt eingeschenkt. Wer also noch kurzfristig Lust hat – bis zum 9. Oktober geht noch das Erfurter Oktoberfest.
Kürbiszeit im egapark
Kürbiszeit im egapark
Bis Ende Oktober geht auf der EGA in Erfurt noch die Kürbiszeit mit tollen Skulpturen zu vielen Sportdisziplinen. Bei der Aufsichtsratssitzung der EGA haben wir heute Nachmittag schon wieder über die Planungen für das nächste Jahr und vor allem über die BUGA 2021 diskutiert. Da sind wir dann aber auch schon wieder bei Finanzen und der Kommunalpolitik und da schließt sich der Kreis zur Stadtratsarbeit. Gerüchten zufolge wird es jetzt im Oktober etwas ruhiger – die Herbstferien stehen bevor und vielleicht wird sogar die Arena fertig…

CDU-Stadtratsfraktion zur Arena GmbH: Auch das Land will sich aus der Verantwortung stehlen

Kritisch sieht CDU-Fraktionschef Michael Panse die Rolle des Freistaates Thüringen bei der Rettung der von der Insolvenz bedrohten Arena GmbH. Die Arena GmbH wird zu 51 Prozent durch die Erfurter Stadtwerke für die Landeshauptstadt Erfurt und zu 49 Prozent von der Messe für das Land getragen. Mit der aktuellen Entscheidung zur Rettung der Arena GmbH erscheint der Eindruck, dass sich nun nach der Stadt Erfurt auch das Land aus der Verantwortung stehlen will. Entsprechend der Verlautbarung nach der Kabinettssitzung, ist das Land erst dann bereit, finanzielle Mittel bereitzustellen, wenn die durch die Stadtwerke zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel vollständig aufgebraucht sind. Nachdem bereits die Stadt Erfurt den Stadtwerken Erfurt mit dem Stadtratsbeschluss letzte Woche den schwarzen Peter zugeschoben hatte, agiert das Land nun ähnlich. Damit sind die Erfurter Stadtwerke faktisch in der alleinigen finanziellen Verantwortung, haben aber nur eingeschränkte Gestaltungsmöglichkeiten in der GmbH. Panse unterstreicht in dem Zusammenhang: „Das Land ist zwar zu 49 Prozent Anteilseigner, will aber trotzdem nur nachrangig Verantwortung übernehmen. Gefühlt verschiebt sich das Verantwortungsverhältnis auf etwa 75 Prozent bei den Stadtwerken zu 25 Prozent bei der Messe, was aber den ursprünglichen Vereinbarungen keineswegs entspricht. Der Oberbürgermeister und die Beigeordnete Kathrin Hoyer verkündeten erst in der letzten Stadtratssitzung, dass die Beteiligung des Landes an der Rettung gesichert sei. In der Stadtratsvorlage 1734/16 steht zudem der Sachverhalt: ‚Beide Gesellschafter tragen die Stammkapitalerhöhung sowie die Einstellung in die Kapitalrücklage entsprechen der quotalen Beteiligung.‘ Dies scheint nun nicht mehr beabsichtigt zu sein. Die CDU-Fraktion erwartet, dass die Strukturen in der Arena GmbH neu geordnet werden. Es darf nicht sein, dass bei zwei nahezu gleich berechtigen Partnern nur einer die finanzielle Verantwortung bis hin zu einem Insolvenzrisiko trägt.“

Tag der Deutschen Einheit – (k)ein Grund zu feiern

Festliche Andacht zum Tag der Deutschen Einheit
Festliche Andacht zum Tag der Deutschen Einheit
Nunmehr seit 26 Jahren ist Deutschland wieder vereint und für mich ist dies ein Grund dankbar und glücklich zurück zu schauen. Offensichtlich geht dies zwar vielen Menschen insbesondere in der ehemaligen DDR so, aber die Wahrnehmung am Tag der Deutschen Einheit konzentriert sich auf die offiziellen Feierlichkeiten in Dresden und auf ein paar hundert rechtsradikale Schreibhälse, die garantiert nicht das Volk sind, wie sie selbst behaupten. Ich finde es sehr befremdlich, dass es in der Landeshauptstadt Erfurt zum ersten Mal seit 26 Jahren keine offizielle Veranstaltung gibt, bei der die Landesregierung oder die Landeshauptstadt die 26 Jahre Wiedervereinigung feiern. Medial mag dieses Defizit keine große Rolle spielen, da ist offensichtlich der Streit um einen verkaufsoffenen Sonntag schon wichtiger. Es sagt aber viel aus über die Denkweise der jeweils Regierenden. Teile der rot-rot-grünen Landesregierung können mit dem Datum 3. Oktober nicht viel anfangen. Teile der Linken und auch etliche Grüne sehen in diesem Tag den Untergang der DDR und in schwarz-rot-goldenen Fahnen eher ein Feindbild. Aber auch von den anderen Teilen der Landesregierung, insbesondere der SPD gibt es keine Signale, die optimistischer stimmen. Der Erfurter SPD-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt hat mit seiner rot-rot-grünen Stadtspitze auch keine Ideen zum 3. Oktober “entwickelt”. So hat wohl jeder in Erfurt seinen Tag der Deutschen Einheit individuell oder bestenfalls in Familie gefeiert. Die Erfurter CDU hat hingegen, wie in den letzten 26 Jahren auch, den Tag der Deutschen Einheit zu einer Veranstaltung genutzt. Es ist eine gute Tradition geworden, dass wir zum 3. Oktober zu einer feierlichen Andacht in die Michaeliskirche einladen. Neben den Gedanken zum Tag von unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann hielt Pfarrer Christoph Knoll die Predigt und ging dabei insbesondere auf den Tag, aber auch auf Dresden ein. Für mich bleibt am Ende des Tages Dankbarkeit. Ich bin froh darüber, dass alle meine drei Söhne nun ihr ganzes Leben (der Älteste ist 1990 geboren)  im wieder vereinten Deutschland leben könne und Entwicklungschancen haben, von denen wir in ihrem Alter nur träumen konnten.  

Oktoberfest und Star Wars

Fast so groß wie das Erfurter Riesenrad
Perfekte Übersicht
Gleich zwei gute Gründe hatten wir dieses Wochenende für einen Familienausflug nach München. Für beide Events war es auch höchste Zeit. Das Oktoberfest geht an diesem Wochenende schon wieder zu Ende – zumindest in München und die Ausstellung Star Wars Identities zieht nach fünf Monaten in der Olympiahalle München weiter nach London. Zuvor ging es aber am Freitagabend erst noch zu den Black Dragons in die Eishalle und wir jubelten dort über einen 5:3 Sieg gegen Rostock. Die Tour nach München zog sich am Samstag dann doch etwas in die Länge – offensichtlich hatten viele die gleiche Idee. Neben dem Oktoberfest spielten auch noch die Bayern und so war das Stadtbild geprägt von Trachten, Lederhosen, Dirndln und Fußballtrikots. Dem Irrsinn um die Hotelpreise zur Wiesnzeit sind wir in einen Vorort ausgewichen und haben mit dem Mooshäusl mitten im Grünen eine gute Alternative gefunden. In den letzten Wochen wurde viel geklagt, dass die Besucherzahlen auf der Wiesn rückläufig wären – zumindest am Samstag waren sie es nicht – perfektes Wetter war es aber auch. Während der Rest der Republik Regen hatte schein in München noch die Sonne. Riesenrad und Achterbahn sind sozusagen Familienpflichtprogramm. Toboggan für die Kinder auch. Mir gefällt besonders das zwischen den modernen Attraktionen auch alte traditionelle Fahrgeschäfte ihren Platz finden. Das Oktoberfest mit rund sechs Millionen Besuchern aus aller Welt bleibt die Nummer 1 auf der Hitliste der München-Besucher.
Die dunkle Seite der Macht
Die dunkle Seite der Macht
Für unseren Sohn Jonas war es allerdings der sehnlichste Geburtstagswunsch aus einem anderen Grund nach München zu fahren. Nach Stationen in Canada, Paris, Wien und Köln ist die Star Wars Identities Ausstellung seit Mai in München. Bis zum 17. Oktober gibt es nicht mehr viele Gelegenheiten zu einem Besuch. Das Buchen der Eintrittskarten im Internet ist dringend empfehlenswert. Dadurch vermeidet man lange Wartezeiten – gestern waren schon Mittags alle Tagestickets verkauft. Über vier Stunden haben wir gestaunt und an den persönlichen Star Wars Identitäten geformt. Für Star Wars Fans gibt es nichts Besseres. Möge die Macht mit euch sein! Bilder vom Oktoberfest Bilder von Star Wars Identities  

Ein Jahr geht schnell vorüber…

Zu Gast im Familienzentrum Nordhausen
Zu Gast im Familienzentrum Nordhausen
Morgen ist es nun schon wieder ein Jahr her. Und da es am Wochenende regnen soll passt dazu der Song von der Münchner Freiheit bestens „Ein Jahr geht schnell vorüber, wenn der Regen fällt…“. Das eine Jahr hat mir bei der Stiftung FamilienSinn viel Spaß gemacht, auch weil ich dabei als Leiter der Elternakademie Projekte begleiten und entwickeln durfte. Eines der erfolgreichen Projekte ist Spielraum. Die Stiftung FamilienSinn fördert derzeit in Thüringen sechs Spielraumprojekte. Die Modellprojekte finden in der Regel in den jeweiligen Familienzentren statt und dienen der Integration von Familien mit Migrationshintergrund. Dabei wirken sie als doppelte Brückenprojekte und sollen Vorschulkinder auf den Kitabesuch vorbereitet und die Eltern sollen mit den Angeboten und Unterstützungsmöglichkeiten der Familienzentren vertraut gemacht werden. Heute konnte ich das Spielraumprojekt im Familienzentrum in Nordhausen besuchen und dort mit dem Vorstandsvorsitzenden des Jugendsozialwerks Andreas Weigel und einer Vertreterin des Landratsamtes über die Fortführung des Projektes im Jahr 2017 sprechen. Ich hoffe sehr, dass es auch im nächsten Jahr weitergeht – in Nordhausen, Weimar, Gotha, Erfurt, Suhl und Sondershausen und vielleicht auch an weiteren Standorten. Die Münchner Freiheit passt aber noch aus einem weiteren Grund morgen besonders gut. Wir wollen mit den Kindern am Wochenende in die bayerische Landeshauptstadt – auch wenn der Regen fällt.

Keine Würdigung des Tages der Deutschen Einheit in Erfurt?

Mit Befremden nimmt CDU-Fraktionschef Michael Panse zur Kenntnis, dass die Stadt Erfurt kein sichtbares Interesse an der Würdigung des Tages der Deutschen Einheit zeigt. In den wöchentlichen Terminverlautbarungen der Erfurter Stadtverwaltung taucht der 3. Oktober nicht einmal auf. Feierlichkeiten oder Gedenkveranstaltungen sind augenscheinlich nicht angedacht. „Es ist schon traurig genug, dass auch die rot-rot-grüne Landesregierung den Tag nicht mehr angemessen würdigt. Die Erfurter Rot-Rot-Grünen machen es dem Land nach. So verkommt dieser Feiertag in Erfurt und in Thüringen in der Wahrnehmung lediglich zu einem zusätzlichen freien Tag“, bemängelt Panse. Für die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat stehen die Errungenschaften der Wiedervereinigung Deutschlands in den letzten 26 Jahren außer Frage. Dass diese überhaupt zustande kommen konnte, war ein Glücksfall der Geschichte. Dem Tag sollte deshalb gerade von offizieller Seite her eine angemessene Würdigung zustehen. Die CDU Erfurt würdigt den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober, wie auch in den letzten Jahren, mit einer festlichen Andacht in der Michaeliskirche um 15.00 Uhr.

Men in Black

Der männliche Teil des Vereins :-)
Der männliche Teil des Vereins 🙂
Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam ist seit dieser Saison der Name unseres Bundesligateams. Passend dazu natürlich die Kleiderordnung und dies nicht nur auf dem Feld sondern im ganzen Verein! Bei den vielen Fotos die ich quer durch alle unsere Teams immer wieder poste, fällt auf dass wir ein Damenverein sind. Die übergroße Mehrheit in der Mitgliedschaft stellen junge Damen, die in allen Altersklassen für uns am Netz stehen. Bevor auch die Spiele in der 1. Bundesliga losgehen (in drei Wochen), gibt es jeden Tag etwas zu tun. Gestern rollten unsere Mädels einen 2,50 m großen Volleyball durch die Erfurter Altstadt und verteilten Postkarten mit den Spielansetzungen. Heute wurden die letzten Teamfotos gemacht. Dieses Mal stand unsere U14 vor der Linse und bei der Gelegenheit haben wir einmal ein Bild von den “Men in Black”, unserem Vereinsvorstand, gemacht – nahezu alle männlichen Mitglieder des Vereins auf einem Bild. Eine Vorstandsfrau haben wir aber auch – nur sie konnte heute beim Fototermin nicht dabei sein. Ich nutze gerne einmal die Gelegenheit mich bei meinen Vorstandskollegen herzlich zu bedanken. Seit vielen Jahren engagieren wir uns gemeinsam für unseren Verein und freuen uns gemeinsam auf den Saisonstart – zum dritten Mal in der 1. Bundesliga,