Helmut Kohl auf dem Domplatz (Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0220-033 / Hirndorf, Heinz / CC-BY-SA)
Heute ist es genau 25 Jahre her. Am 20. Februar 1990 war der Erfurter Domplatz voller Menschen. Offizielle Schätzungen sprechen von 100.000 bis 150.000 Menschen, die gekommen waren, um den Bundeskanzler der Bundesrepublik zu sehen und zu hören.
Im Rahmen des Wahlkampfes zur ersten freien und zugleich letzten Volkskammerwahl war Helmut Kohl gekommen, um die Allianz für Deutschland zu unterstützen.
Ich war zu diesem Zeitpunkt 23 Jahre alt, mein erster Sohn gerade erst einen Monat. Ich war Mitglied beim Demokratischen Aufbruch und stand mitten unter den vielen Menschen. Auch wenn dies inzwischen ein viertel Jahrhundert her ist, hat dieser Tag mich politisch sehr beeinflusst und geprägt.
Eine Videokassette von dieser Veranstaltung am 20.2.1990 habe ich von einem Freund bekommen und die Bilder häufig abgespielt. Helmut Kohl habe ich an diesem Tag das erste Mal live gesehen und als er sich den Weg durch die Menschen bahnte, konnte ich ihm, wie hunderte Erfurterinnen und Erfurter, die Hand schütteln. Bei dieser Veranstaltung hat Helmut Kohl davon gesprochen wo die Entwicklung hingehen kann und hingehen soll. Das berühmte Zitat der “blühenden Landschaften” ist dort gefallen und die Menschen haben ihm zugejubelt, wie ich es danach nie wieder bei einer politischen Veranstaltung erlebt habe.
Die Videokassette hat noch mehrmals für mich eine Rolle gespielt. 1994 hat ein Fernsehteam des Bayerischen Rundfunks eine Dokumentation über die Jugendorganisationen der Parteien und Politikverdrossenheit gedreht. In einer der Szenen übergebe ich Helmut Kohl auf dem Domplatz eine Kopie des Videos von 1990. Als Wahlkampforganisator und damaliger JU Vorsitzender durfte ich bei der anschließenden Kundgebung mit auf der Tribüne stehen und habe in einem Interview erklärt, was mich in der Wendezeit bewegt und politisiert hat.
16 Jahre später, zum 20jährigen Jubiläum der Großveranstaltung auf dem Domplatz, hat das Deutschlandradio Kultur einen längeren Beitrag unter dem Titel “Es geschah…in Erfurt” produziert. Mit Wolfgang Musigmann, Michael Siegel und Manfred Boettger habe ich als “Zeitzeuge” das Video kommentiert und wir haben über unsere Entwicklung nach der Wende gesprochen.
Heute, noch einmal fünf Jahre später, denke ich gerne an die 25 Jahre zurück. Ich bin dankbar dafür, über die Hälfte meines Lebens nun schon in Freiheit leben zu können. Ich bin dankbar dafür, dass meine drei Söhne Zukunftschancen haben wie keine Generation zuvor. Und ich bin dankbar für die “blühenden Landschaften” die ganz zweifellos entstanden sind. Helmut Kohl hat am 20. Februar wörtlich auf dem Domplatz gesagt:
„Sie sind genauso verlässlich, genauso intelligent, genauso einsatzbereit wie die Menschen in der Bundesrepublik. Und ich bin sicher: wenn sie mit einer harten D-Mark eine Ware kaufen können, die sie wollen, wenn sie frei über ihr Leben entscheiden können, wenn sie ihr persönliches Glück finden können, wie sie es wollen, dann wird auch dies Land der DDR, dann wird dieses Thüringen, diese alte Stadt Erfurt, genau wie alle anderen Städte der Bundesrepublik Deutschland ein blühendes Gemeinwesen werden.“
Gespräch in der Scharnhorststraße
Schon am gestrigen Aschermittwoch und auch heute ging es mit einem halben Dutzend Terminen gleich wieder in die Vollen. Mit dem Bundestagsabgeordneten Claudio Lemme habe ich mich bei der Arbeitsloseninitiative Thüringen getroffen und wir haben die Situation im Bundesfreiwilligendienst besprochen. Thüringen hat nach wie vor einen hohen Anteil an den 39.000 BFDlern – gemeinsam wollen wir dafür kämpfen, dass es auch so bleibt.
Von der Arbeitsloseninitiative ging es gestern direkt in die Gemeinschaftsunterkunft in der Scharnhorstraße. Seit zwei Wochen sind in der ehemaligen Schule 51 Flüchtlinge bzw. Asylbewerber untergebracht. Als Ansprechpartner der Landesregierung und als Stadtratsfraktionsvorsitzender war ich sozusagen in Doppelfunktion gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen Andreas Horn zu einem Informationsgespräch.
Wir konnten mit Vertretern der Flüchtlinge und den betreuenden Sozialarbeitern sprechen. Der Verein Mitmenschen macht gemeinsam mit vielen Partnern eine sehr gute Arbeit. Wichtig ist es aber auch, dass wir über längerfristige Perspektiven sprechen und nachhaltige Hilfe organisieren. Derzeit sind rund 900 Asylbewerber in Erfurt. In der kommenden Woche wird die CDU-Stadtratsfraktion zu einem Fachgespräch mit Experten zum Thema Asyl und Flüchtlinge zusammen kommen und wir werden Vorschläge für die Kommunalpolitik erarbeiten.
Am Abend war ich gestern zu Gast beim politischen Aschermittwoch – allerdings nicht beim “großen” politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen in Apolda (dort waren immerhin rund 700), sondern in Erfurt beim CDU-Ortsverband “Am Steiger”. Seit 20 lädt der Ortsverband auf Initiative von Jörg Kallenbach zum Heringsessen und politischen Gesprächen. Gestern Abend sprach Staatssekretär a.D. Dr. Jürgen Aretz vor 60 Gästen über die Situation nach der Landtagswahl und über die Gründe, die zum Verlust der Gestaltungsmehrheit der CDU geführt haben.
Heute gab es hingegen zwei Termine, die durchaus sehr gegensätzlich waren. Am Vormittag war ich im Islamischen Kulturzentrum zu einem Gedankenaustausch und am Nachmittag im Erfurter Rathaus. Die Liga der Wohlfahrtspflege Thüringen hatte Partner, Verbände und Wegbegleiter zum Jahresempfang eingeladen. Ministerpräsident Ramelow, zwei Landesminister, Bundestagsabgeordnete und zahlreiche Landtagsabgeordnete waren gekommen. Caritasdirektor Bruno Heller übergab den Staffelstab und den Vorsitz der Liga turnusgemäß nach zwei Jahren an Reinhard Müller von der Parität und blickte auf die Projekte der letzten Jahre zurück.
Oberbürgermeister und SPD versuchen hausgemachte Probleme auf Stadtrat abzuwälzen„Das Thema ‚Bürgerbeteiligung’ gehört offenbar nicht zu den Stärken des Oberbürgermeisters und seiner Stadtverwaltung. Genauso schwer tut sich derzeit auch die SPD“, kritisiert Fraktionschef Michael Panse in Anklang an aktuelle Presseberichte. Sowohl der Oberbürgermeister, als auch seine SPD versuchen die Verwaltung hinsichtlich der Bürgerbeteiligung aus der Verantwortung zu ziehen und diese auf den Stadtrat abzuwälzen. Der SPD-Vorschlag zur Bürgerbeteiligung bewirkt genau das Gegenteil seines scheinbar gut gemeinten Anliegens. Ein Team aus Vertretern der Verwaltung und der Fraktion soll demnach sinngemäß entscheiden, welche Bürgerbeteiligung ihre Berechtigung hat und welche nicht. „Dies ist nicht nur undemokratisch, sondern auch Bürgerbeteiligung nach Stimmungslage bzw. Gutsherrenart“, beschreibt Panse diesen Vorschlag. Damit würden bestimmte Bürger und Bürgerinitiativen von ihrem Beteiligungsrecht potentiell ausgeschlossen, andere dafür bevorzugt werden. Der Vorschlag der SPD ist zudem von einem Misstrauen gegenüber der eigenen Stadtverwaltung gekennzeichnet. Als exekutive Kraft ist die Verwaltung originär verantwortlich für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Dass sie dabei ein Team unterstützen soll, offenbart letztlich ein Defizit bei der Erledigung solcher Aufgaben. Fasst man den SPD-Vorschlag in einem Satz komprimiert zusammen, lautet dieser: Bürgerbeteiligung ist eine Schwachstelle der Stadtverwaltung. Für die CDU-Fraktion ist das frühzeitige Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich. Dieses Anliegen wurde seitens der CDU mehrfach verdeutlicht, als es beispielsweise um die Anliegen der Ortsteile, die Kita-Gebühren, die Nordhäuser Straße, die südliche Stadteinfahrt, die Rathausbrücke, der Reithof in Stotternheim oder die Villa 3-Käsehoch ging. Momentan werden Bürgerinteressen durch die Verwaltung teils komplett ignoriert. Dies alles seien (Rat-)haus gemachte Probleme, stellte Panse fest. Er erklärte weiter: „Bürgerinitiativen bilden sich in erster Linie nicht aus Frust über den Stadtrat, sondern aus Ärger über das Ausbleiben frühzeitiger Informationen sowie die mangelnde Bürgerbeteiligung seitens der Stadtverwaltung. Dafür trägt der Oberbürgermeister die Verantwortung, nicht der Stadtrat. Bürgerbeteiligung ist und bleibt daher eine der wesentlichen Aufgaben in der Hand der Verwaltung.“
Zum letzten Mal auf der großen Bühne
Auch diese Feststellung gehört zu jeder Karnevalssaison. Die diesjährige Saison war sehr kurz und auch deshalb waren es deutlich weniger Veranstaltungen, als in vergangenen Jahren.
Während es in manchen Jahren bis zu einem Dutzend Veranstaltungen waren, waren es in diesem Jahr nur fünf Karnevalssitzungen und der Umzug. Die MDR-Fernsehsitzung fand in diesem Jahr leider nicht statt – mal sehen ob sie im nächsten Jahr noch einmal stattfinden wird.
Bevor aber am Aschermittwoch alles vorbei war, ging es gestern noch einmal zur abschließenden Gemeinschaftssitzung in der Narrhalla des Facedu. Viele Erfurter Vereine präsentierten noch einmal einzelne Programmpunkte der zu Ende gehenden Saison. Auch mein Sohn Maximilian stand dabei auf der Bühne und moderierte die Tanzdarbietungen von Corona Dance.
Kurz vor Mitternacht wurde es auch für das Prinzenpaar ernst. Die Abdekoration auf der Bühne führt immer zu Tränen – in diesem Jahr zuerst beim Prinzen. Aber unser sympathisches Prinzenpaar der Saison 2014/2015 Alexandra I. und Johannes I. trugen es mit viel Fassung. Beide werden wir in der kommenden Saison wieder sehen. Dann als Karnevalisten in ihrem Heimatverein beim KKH. In neun Monaten ist es soweit, dann startet am 11.11.2015 die Karnevalssaison 2015/2016 🙂
Zurück gewiesen hat die CDU Stadtratsfraktion den Versuch, den freien Trägern die Schuld an der unterschiedlichen Praxis der Berechnung der Kita-Gebühren zuzuschieben. Tatsache ist, dass derzeit die Erfurter Stadtverwaltung nicht in Lage ist, die Gebührenberechnung vorzunehmen. Bei der Beschlussfassung zur einheitlichen Entgeltordnung hatte die CDU Stadtratsfraktion bereits darauf hingewiesen, dass das komplizierte Berechnungsverfahren zu Schwierigkeiten führen könne. CDU Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu: „Bei der Beschlussfassung der einheitlichen Entgeltordnung gab es seitens des Jugendamtes die verbindliche Zusage, dass die Gebührenberechnung für die freien Träger auf Wunsch vorgenommen wird. Tatsache ist jedoch, dass die Stadtverwaltung bis zum heutigen Tag noch nicht in der Lage ist die Gebührenberechnung vorzunehmen. Selbst die endgültigen Bescheide für die Hortgebühren, die nach einem ähnlichen Verfahren von den gleichen Mitarbeitern berechnet werden, können immer noch nicht für alle Eltern erstellt werden. Auch bei der Berechnung der Elterngebühren für die Kindertagespflege und in einigen kommunalen Kitas sowie Krippen kommt die Stadtverwaltung derzeit nicht nach. Der Jugendamtsleiter hat bereits Ende vergangenen Jahres angekündigt, dass die AWO, als größter Träger von Erfurter Kindertageseinrichtungen, die Einführung der neuen Entgeltordnung bis auf weiteres aussetzen wird. Welche finanziellen Auswirkungen dies auf das System der Kita-Finanzierung in Erfurt hat, kann die Verwaltung bis heute nicht erklären.“ Der jugendpolitische Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Dominik Kordon ergänzt dazu: „Es ist unredlich den ‘schwarzen Peter‘ für die komplizierte Berechnung der Kita-Entgelte den freien Trägern zuzuschieben. Nicht die freien Träger ‘ignorieren‘ die einheitliche Entgeltordnung, sondern die Stadt kommt mit der Berechnung nicht nach. Wir erwarten, dass die Erfurter Stadtverwaltung verbindlich erklärt, ab welchem Zeitpunkt sie die Berechnungen vornehmen kann. Eine rückwirkende Inkraftsetzung der Entgeltordnung kann nach Auffassung der CDU bei den freien Trägern aber auch bei der Kindertagespflege nicht vorgenommen werden. Das verzögerte Inkrafttreten der Entgeltordnung kann zu Einnahmeverlusten für den städtischen Haushalt bei den Gebühren für die Kindertagespflege führen. Bei den Kita-Entgelten kann dies hingegen dazu führen, dass die Eltern nicht, wie bei der Beschlussfassung der Entgeltordnung erklärt, entlastet werden.“
Voreiliger Alleingang der Verwaltung widersprüchlichDie CDU-Fraktion kritisiert den Versuch des Oberbürgermeisters, die schmalere Neubauvariante der Rathausbrücke augenscheinlich mit fadenscheinigen Argumenten verhindern zu wollen. Die Bürgerinitiative „Rathausbrücke“ hatte sich klar für den Bau einer schmalen Brücke ausgesprochen und für diese Forderung die Unterschriften von tausenden Erfurtern bekommen. Eine schmalere Brücke würde gegenüber der Krämerbrücke zurückhaltender wirken und die eigentliche Sehenswürdigkeit besser zur Geltung bringen lassen. Darüber hinaus ist es das Anliegen tausender Erfurter die Bäume an den Rathausbrücken zu erhalten. Hierzu hat die Bürgerinitiative einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet, der nach Auffassung des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Jörg Kallenbach, durchaus umsetzbar ist. Entsprechende Anträge mehrerer Fraktionen liegen dazu bereits seit der Stadtratssitzung im Januar 2015 vor. Fraktionschef Michael Panse erklärte: „Der Oberbürgermeister plant laut Medienberichten eine ‚Informations-Offensive’, die den Bürgern, freundlich gesagt, die schmale Variante ausreden will. Die Intentionen der Bürgerinitiative sowie die Anträge verschiedener Fraktionen tendieren klar zu dieser Variante. Die Verwaltung sollte dies ernst nehmen und nicht nach Ausreden suchen. Die Offensive des Oberbürgermeisters ist entbehrlich. Er versucht scheinbar mit der angekündigten Brückensperrung und Mehrkosten von der Fehlplanung der Verwaltung abzulenken.“ Auch der Verkehrsexperte Kallenbach meldete sich deutlich zu Wort: „Der Oberbürgermeister muss nun erklären, wer den Auftrag ausgelöst hat, die breitere Brücke zu planen. War er es selbst, der zuständige Beigeordnete oder der Amtsleiter? Zunächst müssten die Beschlüsse in der nächsten Stadtratssitzung abgewartet werden. Die Tendenzen für die schmale Brücke waren bereits in der Januarsitzung im Stadtrat ersichtlich.“Die Pressemitteilung bezieht sich auf folgende Beiträge:http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/OB-Ich-befuerchte-das-Schlimmste-Vollsperrung-der-Rathausbruecke-in-Erfurt-1882021679http://erfurt.tlz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Erfurter-Rathausbruecke-Vorzugsvariante-bleibt-geplanter-Neubau-2088973316
Streckenversorgung vom MKC-Festwagen
Seit dem Jahr 2004 fahre ich beim traditionellen Sonntags-Karnevalsumzug auf dem Festwagen des MKC aus Marbach mit. In diesem Jahr war es das närrische 11 Mal – eigentlich das 12 Mal, aber im Jahr 2010 wurde der Umzug von der Erfurter Stadtverwaltung wegen Schnee abgesagt und wir konnten nur zu einer Demonstration zu Fuß die Strecke mit Schneeschiebern ablaufen.
In diesem Jahr bestand diese Gefahr nicht. Zwar war es nicht ganz so sonnig, wie erhofft, aber immerhin kämpfte sich die Sonne durch, als sich der Wagen des MKC in Bewegung setzte. Kalt war es aber – bei -4Grad wird es auch mit viel Bewegung recht frisch. Viel Bewegung hatten nicht nur die Gardetänzerinnen sondern zunächst auf dem Domplatz auch das Männerballett. Der Traktor, der den MKC-Motivwagen ziehen sollte, wurde erst angeschoben und schließlich sogar vom Festwagen angeschleppt – danach lief er problemlos.
Mit der Wagennummer 39 war der MKC auf der Strecke. Mit dem Festwagen, dem Motivwagen, dem Waagen des Männerballetts und den Laufgruppen war der MKC wieder der längste Block im Umzugstross. Auf der Strecke war die Stimmung wie in jedem Jahr bestens. den rund 2.600 Aktiven standen und tanzten rund 65.000 Besucher an der Strecke gegenüber – damit ist der Erfurter Umzug der größte in Thüringen. Da ich nun seit vielen Jahren immer auf dem Wagen bin, sehe ich die vielen bunten Bilder und Motive sowie die anderen Gruppen meist nur am Beginn auf dem Domplatz und am Ende wenn wir angekommen sind. Allerdings ist am Ende die Wahrnehmung immer etwas trüber 😉
Auf dem Festwagen gibt es seit Jahren feste Plätze. Von Anbeginn stehe ich immer in Fahrtrichtung rechts neben dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel. In diesem Jahr ist Michael erstmals als Minister des MKC mitgefahren und seine Nachfolgerin die Ortsteilbürgermeisterin Katrin Böhlke durfte erstmals mitfahren. Viele Bilder vom Umzug finden sich auf meiner Flickr-Seite. Morgen Abend steht noch die Karnevalsabschlussveranstaltung der GEC beim Facedu im Brettl auf dem Programm. Dann ist die Saison schon wieder vorbei. Bis dahin gilt aber noch allerorts Erfurt Helau und Marbachia Heijo!
Mit Prinzessin Alexandra I. und Prinz Johannes I. beim KKH
Direkt aus dem karnevalsfreien Berlin ging es Freitag Abend in den Erfurter Kaisersaal zur Festsitzung beim KKH. In diesem Jahr findet beim KKH erstmals keine Karnevalsabschlusssitzung am Dienstag statt – deshalb hat sich mein närrischer Fahrplan geändert.
Beim KKH war in diesem Jahr alles zu Gast, was die Erfurter CDU aufbieten konnte. Leider gibt es bei den Karnevalssitzungen in den letzten Jahren immer weniger Wortbeiträge und noch weniger politische Themen. Um so mehr freuten wir und über unseren Stadtratskollegen Rowald Staufenbiel, der Bütt stand und die Kommunalpolitik beleuchtete.
Unser ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel, selbst Ehrenmitglied des KKH, war ebenso Gast bei der Festsitzung, wie unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und unsere Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Marion Walsmann. Komplettiert wurde das “schwarze” Publikum von sechs weitere CDU-Stadträten und rund 20 Mitgliedern meines CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”.
Heimvorteil hatte in diesem Jahr auch das Erfurter Prinzenpaar Alexandra I. und Johannes I. sind beide Mitglieder des KKH. Alexandra trainiert sonst die Tanzgruppen und übrigens auch die Cheerleader der Erfurt Indigos. In diesem Jahr fehlte ihr dafür etwas die Zeit – aber dafür waren alle besonders stolz auf die Prinzessin aus den Reihen des KKH.
Gefreut habe ich mich beim KKH auch über den dritten Orden der Saison. Inzwischen ist die Sammlung der letzten 15 Jahre quer durch alle unsere Erfurter Vereine auf einen beachtlichen Umfang angewachsen.
Der Samstag diente dann eher dazu etwas Luft zu holen, bevor es in die letzten Tage der Karnevalssaison 2014/2015 geht. Termine gab es aber trotzdem – Vormittags der Besuch beim Tag der offenen Tür im Gymnasium meines Sohnes. Danach ging es gemeinsam zum Papa-Sohn-Fußballnachmittag. RWE gewann im Steigerwaldstadion gegen den Tabellenführer Preußen Münster mit 1:0. Das Erfurter Prinzenpaar war in der Halbzeitpause zu Besuch da und brachte offensichtlich Glück. Im nächsten Jahr müssen wir sie mal wieder ein Prinzenpaar zu einem Volleyball-Bundesligaspiel locken 😉
Die Verbindungslinie zum Karneval hätte sich mühelos auch bei meinem Abendtermin ziehen lassen. Das Prinzenpaar der letzten Saison Ron I. und Juliane I. sind beide Feuerwehrleute bei der FFW Ilversgehofen. Ich war gestern Abend wieder gerne der Einladung zur Jahresmitgliederversammlung der FFW Ilversgehofen zu Gast. Mit 66 Alarmierungen und zusätzlich 58 Brandwachen im Theater hat die FFW Ilversgehofen den dichtesten Einsatzplan der FFWs in Erfurt. 64 Mitglieder zählt die FFW Ilversgehofen – davon 33 in der Einsatzabteilung und zusätzlich noch eine starke Jugendfeuerwehr mit 24 Mitgliedern. Gerne habe ich die Grüße und den Dank der CDU-Stadtratsfraktion überbracht.
Dieses Wochenende hat alles irgendwie mit Karneval zu tun 🙂 Jetzt geht es aber zum Höhepunkt der Saison – zum Karnevalsumzug 2015. Der MKC wird mit der Wagennummer 37 unterwegs sein und ich freue mich darauf wieder dabei zu sein. Helau und Heijo!
Erfahrungsaustausch in BerlinNoch dauert es rund zweieinhalb Stunden von Erfurt nach Berlin – aber die regelmäßig durchgehende schnelle ICE-Verbindung ist bereits in Sicht. Dennoch bin ich gerne und auch relativ häufig zu Fachtagungen in der Bundeshauptstadt. Der gestern und heute stattgefundene Ländertag Antidiskriminierung war aber ein Novum. Erstmals trafen sich auf Einladung der Berliner Antidiskriminierungsstelle Vertreter von 12 Bundesländern um sich zu vernetzen und die künftige Arbeit zu besprechen. Seit Anfang 2013 bin ich als Ansprechpartner der Landesregierung in Thüringen für das Thema der Antidiskriminierungsarbeit zuständig. Die Bundesländer haben dazu höchst unterschiedliche Strukturen. In drei Bundesländern (Berlin, Hessen und Schleswig-Holstein) gibt es neben dem Bund eigenständige Antidiskriminierungsstellen. In Berlin sogar ausgestattet mit insgesamt 12 festen Personalstellen. In Thüringen sind wir noch nicht so weit, aber in ihrem Koalitionsvertrag haben Linke, SPD und Grüne vereinbart, dass auch in Thüringen eine eigenständige Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll. Die Gründung von Antidiskriminierungsstellen geht auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006 zurück. Seit der Gründung der ADS des Bundes im Jahr 2008 gab es rund 23.500 Anfragen in Berlin und rund 3.000 Gerichtsverfahren mit AGG-Bezug. Vor Gericht landeten rund 30 Prozent Fälle auf Grund geschlechtsspezifischer Diskriminierung (häufiger Männer), 30 Prozent auf Grund von Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und 30 Prozent wegen Altersdiskriminierung. In der Beratungspraxis, so berichteten alle Kolleginnen und Kollegen dominiert allerdings der Bereich rassistischer Diskriminierungen. Es gibt noch zwei weitere die AGG-Felder: Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung und wegen Weltanschauung und Religion. Die Berliner Staatssekretärin Barbara Loth betonte, dass die Frage in den Mittelpunkt gerückt werden muss, ob das AGG über die sogenannten „big six“ Diskriminierungsmerkmale erweitert werden müsse. Das äußere Erscheinungsbild und die soziale Herkunft wären solche Merkmale. Darüber hinaus haben wir diskutiert, wie es um länderspezifische Antidiskriminierungsgesetze steht. Fachvorträge von Prof. Dr. Uta Klein von der Uni Kiel zu „Antidiskriminierung und Diversity“, von Ruta Yemane vom WZB zur Diskriminierung im Erwerbsleben sowie Alexander Klose vom Büro für Recht und Wissenschaft Berlin zum „Schutz und Schutzlücken – Impulse des AGGs für Antidiskriminierungsinitiativen der Länder“ gaben wichtige Anregungen für die weitere Arbeit. Am gestrigen Abend blieb dann noch etwas Zeit (zu wenig) für eine Führung durch das Jüdische Museum Berlin. Architektonisch und inhaltlich ist das Museum ausgesprochen interessant. Insgesamt waren es zwei ausgesprochen informative Tage in der Bundeshauptstadt.
Die Teilnehmer des LändertreffensAbsicht, in Thüringen eine Antidiskriminierungsstelle zu schaffen, ist positives Signal Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute über den ersten „Ländertag Antidiskriminierung“ in Berlin informiert. Das Arbeitstreffen dient auf dem Gebiet der Antidiskriminierung insbesondere der Netzwerkarbeit, den Bemühungen um das Angebot von Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie der Verbesserung von Beratungsmöglichkeiten. Michael Panse sagte: „Solche Treffen sind für die Intensivierung der Vernetzung der Antidiskriminierungsarbeit der Länder und des Bundes enorm wichtig und helfen allen Beteiligten, die Interessen der von Diskriminierung Betroffenen noch besser zu vertreten. Ich erwarte daher auch, dass es nicht bei dieser ersten Veranstaltung bleibt, sondern es der Auftakt zu einer regelmäßigen Reihe von Treffen war.“ Die Gastgeberin, Staatssekretärin Barbara Loth, der die Berliner Antidiskriminierungsstelle als Stabsstelle zugeordnet ist, wies darauf hin, dass die Durchsetzung eines effektiven Diskriminierungsschutzes für den sozialen Zusammenhalt existenziell wichtig sei. „Die deutsche Gesellschaft zeichnet sich durch Vielfalt aus. Die Anerkennung dieser Vielfalt sowie die Förderung eines wertschätzenden, toleranten Miteinanders sind zentrale politische Leitbilder einer demokratischen Gesellschaft. Umso besorgniserregender sind jüngste gesellschaftliche Entwicklungen“, sagte Barbara Loth. Erst drei Länder, außer Berlin noch Hessen und Schleswig-Holstein, verfügen über reguläre Antidiskriminierungsstellen. Dass in Thüringen nun laut Koalitionsvertrag und in konsequenter Umsetzung der vor zwei Jahren unterzeichneten Erklärung der „Koalition gegen Diskriminierung“ ebenfalls eine Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll, um die Antidiskriminierungsarbeit weiter zu intensivieren und zu stärken, wurde laut Panse von den Vertretern der anderen Bundesländer und der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einmütig begrüßt. Hintergrund:Wichtige Grundlage für die Arbeit der Antidiskriminierungsstellen ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzt (AGG), das Betroffenen rechtlichen Diskriminierungsschutz bietet. Bei der Etablierung eines Beratungs- und Hilfesystems kooperieren Antidiskriminierungsstellen mit zivilgesellschaftlichen Trägern. Ihre Erfahrungen zeigen aber auch, dass für eine selbstverständliche Kultur der Wertschätzung und Gleichbehandlung von Vielfalt, noch viel zu tun bleibt. Der erste Ländertag zu Antidiskriminierung fand auf Einladung des Landes Berlin, das als erstes Bundesland 2007 eine Antidiskriminierungsstelle gründete, am 12. und 13. Februar 2015 statt. Erstmals trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von 12 Bundesländern und besprachen Möglichkeiten der intensiveren Zusammenarbeit im Bereich der Antidiskriminierungsarbeit.
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