Im Erfurter Norden wurde heute im Wohngebiet Moskauer Platz das sanierte und in Teilen neu gebaute Stadtteilzentrum übergeben. 1,78 Millionen Euro kostete das Projekt, davon 1,45 Millionen Euro aus Bundesmitteln und dem Programm Stadtumbau-Ost. In der ehemaligen Kita ist schon seit geraumer Zeit der Verein MitMenschen e.V. mit dem Stadtteilzentrum aktiv. Allerdings waren die Räume starkt sanierungsbedürftig und für größere Veranstaltungen reichte die Traglast der Fussböden nicht aus.
Nun kommt es darauf an die gute Hülle mit Aktivitäten zu füllen. Geplant war seitens der Stadtverwaltung dort das dritte Familienzentrum zu etablieren. Allerdings beendete die Stiftung Familiensinn im Frühjahr diese Spekulationen, indem eine Landesförderung abgelehnt wurde.
Vor der Sommerpause habe ich daher mit dem Verein MitMenschen ein Konzept und einen Antrag für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II erarbeitet. Der Bund hat dieses Konzept akzeptiert und so werden wir nun voraussichtlich Anfang Januar das Haus einweihen können.
Für die Besucher der heutigen Eröffnung hatte sich die Leiterin des Hauses Anja Kaufmann einige Wunschkarten bereitgelegt, die bei der Erfüllung den Verein in seiner weiteren Arbeit unterstützen sollen. Ich werde zu einem Spielenachmittag mit Seniorinnen und Senioren zu Gast sein.
Christine Lieberknecht in Weimar
…sind nur ein Teil der Demografie-Diskussion. Allerdings fand ich es heute sehr wichtig, dass unter anderem Prof. Klinkmann von der BioCon Valley GmbH in Mecklenburg-Vorpommern bei seinem Vortrag gleich zu Beginn darauf verwiesen hat, welche positive Entwicklung es doch ist, das wir immer älter werden.
Im Römischen Reich lag die durchschnittliche Lebenserwartung bei 30 Jahren. Nach gut 2000 Jahren waren es im Jahr 1900 dann 45 Jahre. Heute also 110 Jahre später sind es schon 81 Jahre.
Menschen werden erfreulicherweise älter, Menschen bleiben länger gesund und fit und Menschen wollen länger aktiv bleiben – darauf verweist auch die INSA-Studie 50plus, die die Einstellung ältererer Menschen untersucht hat. Ein großes Aufgabenfeld ergibt sich dadurch für die Gesundheitswirtschaft und die Stand im Mittelpunkt der 1. Demografiekonferenz in Weimar.
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eröffnete am Vormittag die Tagung und lobte den “Thüringer Zukunftspreis” aus. Unter den über 200 Konferenzteilnehmern waren viele der Aktivisten in Fragen Demografie in Thüringen. Kommunal- und Landespolitiker, Sozialverbände, Mediziner und viele mehr.
Unsere Sozialministerin Heike Taubert sprach über Entwicklungen und Tendenzen der Gesundheits- und Sozialwirtschaft und der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius über die Herausforderungen des demografischen Wandels insbesondere im ländlichen Raum.
Für das Wirtschaftsministerium erläuterte Prof. Behr das Thema Fachkräftesicherung in Thüringen. Darüber hinaus hatte die Serviceagentur Demografischer Wandel Wissenschaftler eingeladen. Einig waren sich alle, dass der demofrafische Wandel schon lange voraussehbar war, aber von allen handelnden Akteuren zu lange abgewartet wurde. Thüringen befindet sich mitten drin.
Von den Erfahrungen in Mecklenburg-Vorpommern, die das Thema schon länger haben, können wir lernen – in wenigen Jahren werden und müssen die alten Bundesländer von uns lernen, denn dann kommt der demografische Wandel auch dort an.
Bilder der Tagung
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Wichtige Anerkennung für Freiwilligendienst nun erreicht“ Mit Wirkung zum Jahreswechsel hebt das Bundesarbeitsministerium die Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher an, die sich im Bundesfreiwilligendienst oder im Jugendfreiwilligendienst engagieren. Der Freibetrag, der nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, wird von derzeit 60 auf künftig 175 Euro erhöht. Michael Panse: „In den vergangenen Monaten habe ich in den Gesprächen mit Bundesfreiwilligen und Trägern der Maßnahmen immer wieder Kritik an der derzeitigen Freibetragsgrenze gehört. Ich bin froh darüber, dass mit der jetzt angekündigten Neuregelung diese Kritikaufgenommen und für eine Änderung gesorgt wurde. Ehrenamtlich Tätigen steht in steuerlicher Hinsicht ein Freibetrag von 175 Euro monatlich zu. Es ist ein Ausdruck der Anerkennung und der Gerechtigkeit, dass nun auch Bezieher von Hartz 4 Leistungen, wenn sie sich für den Bundesfreiwilligendienst entscheiden, mehr von dem gezahlten Taschengeld anrechnungsfrei behalten dürfen. Auch für sie muss ihr Engagement für die Allgemeinheit seine gleichberechtigte Anerkennung finden. ALG-II-Beziehern wird mit dieser Erhöhung signalisiert, dass sie sich aktiv im Gemeinwesen einbringen können und sollen. Menschen in der Grundsicherung werden zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben motiviert und der Bundesfreiwilligendienst kann somit auch eine Brückenfunktion in den Arbeitsmarkt haben. Ich erwarte, dass diese neue Regelung auch dem Bundesfreiwilligendienst selbst zugutekommt, wenn dadurch noch mehr Freiwillige aus dem Bereich der Grundsicherung gewonnen werden können. Derzeit engagieren sich in dem seit dem 1.7.2011 bestehenden Bundesfreiwilligendienst bereits über 1.100 Thüringerinnen und Thüringer.“
Schon zum siebten Mal fand heute der Thüringer Jugendgeschichtstag statt. Der Landesjugendring stellte erneut dabei im Thüringer Landtag das Projekt Zeitensprünge vor. Aus ganz Thüringen haben sich Schülerprojekte darum beworben und dabei einen speziellen Teil ihrer eigenen Geschichte erforscht.
Die Landtagspräsidentin, die Sozialministerin und Vertreter aller Fraktionen wurden von den Schülerinnen und Schülern über ihre Projekte informiert. Ich habe mich dabei sehr gefreut viele bekannte Gesichter zu treffen. Zwei Mehrgenerationenhäuser, Roßleben und Mühlhausen, begleiteten ihre jungen Zeitenspringer. Vorgestellt wurde heute auch die Ausschreibung für das Jahr 2012.
Ich bin neugierig, welche Projekte sich dann bewerben werden.
Bilder der Zeitenspringer
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Beteiligung noch bis zum 23. Dezember 2011 möglich“ Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) wollen durch eine gemeinsame Befragung erfahren, welche Rolle Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters in der praktischen Arbeit von Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen spielen. Dazu werden Verantwortliche in Seniorenorganisationen, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen, Beratungsstellen der Antidiskriminierungsarbeit und weiteren Organisationen um Mitwirkung gebeten. Durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurde das Jahr 2012 zum „Jahr gegen Altersdiskriminierung“ erklärt. Mit der Befragung sollen auch relevante Akteure ermittelt werden, um sie in weitere Aktivitäten einzubeziehen. Michael Panse sagte dazu: „Vor dem Hintergrund des zunehmenden Anteils älterer Mitbürger an der Thüringer Bevölkerung ist Altersdiskriminierung ein Thema, dem stärkere Beachtung geschenkt werden muss. Es darf nicht in einer Grau- und Dunkelzone verbleiben. Ich rufe daher zu einer aktiven Beteiligung an der Umfrage auf.“
Über http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html <http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html> kann der Fragebogen aufgerufen werden.
Hintergrund:Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Die BAGSO vertritt über ihre 106 Mitgliedsorganisationen rund 13 Millionen ältere Menschen. Als Lobby der Älteren vertritt sie deren Interessen gegenüber Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Sie tritt u.a. dafür ein, dass das Lebensalter keine Rolle für die Frage spielen darf, ob jemand etwas (noch) kann oder nicht. Das KDA setzt sich seit 1962 für die Lebensqualität und Selbstbestimmung älterer Menschen ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten führen Experten Projekte und Studien durch. Das KDA berät Ministerien, Kommunen, Unternehmen, Sozialverbände, Leistungserbringer wie Heimträger und ambulante Dienste, bietet Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Führungs- und Fachkräfte an und informiert die Öffentlichkeit durch Tagungen und Publikationen.
CDU-Fraktion regt gemeinsames Auftreten aller Fraktionen im Stadtrat an
Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt hält es im Zusammenhang mit der durch Neonazis verübten Mordserie für eine menschliche Selbstverständlichkeit, sich gegen diesen Angriff auf unser Wertesystem zu positionieren und klar Stellung zu beziehen für ein weltoffenes und gastfreundliches Erfurt.
Der Freistaat Thüringen und damit auch Erfurt stehe derzeit bundes- und weltweit im Zwielicht – beinahe täglich verdichten sich Informationen über die von hier aus agierende, rechtsextreme terroristische Vereinigung, die im ganzen Bundesgebiet mindestens zehn Menschen kaltblütig ermordet haben soll, neun davon aus Fremdenhass. Die CDU-Fraktion regt deshalb an, eine offizielle Stellungnahme des Erfurter Stadtrates zur Verurteilung der Taten rechtsextremer Terroristen und mithin jeder Art extremistischer Gewalt zu beschließen.
„Ich denke, es ist im Sinne aller Fraktionen wie auch unserer Bürger, ein deutliches Signal der Gastfreundschaft und Weltoffenheit auszusenden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die von der CDU-Fraktion eingebrachte Vorlage sei als Basis zu verstehen für eine im Konsens entstehende, gemeinsame Erklärung aller Stadträte. „Zusammen können wir ein Zeichen setzen.“
Erfurt müsse zeigen, dass Intoleranz und Gewalt hier nicht willkommen sind. Im Einstehen gegen Gewalt, Intoleranz, Diskriminierung und Rassismus dürfe es keine Verharmlosung geben, sagt Michael Panse. Die Fraktion appelliert mit ihrer Vorlage an das Verantwortungsgefühl eines jeden. Nicht nur die Politik, auch jeder Bürger sei gefragt, wenn es darum geht, hinzugucken statt sich wegzuducken.
„Gerade auch gegenüber den Kindern und Jugendlichen müssen wir mit eindeutigem, positivem Beispiel vorangehen“, erklärt Michael Panse. Nur so könne ein Wertebild aus Offenheit, Toleranz und Freiheit glaubhaft vermittelt werden.
Freiwillige Abfallbeseitigung im Schöntal mit bürokratischen Tücken verbunden
Die Unterstützung ehrenamtlichen Engagements durch die Stadt Erfurt lässt zu wünschen übrig. Dies liegt weniger an den nicht gerade üppig zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln, sondern häufig schlicht am mangelnden Willen der Verwaltung zur Kooperation mit den Bürgern. Die Beseitigung illegal abgelagerten Abfalls im Melchendorfer Schöntal durch engagierte Bürger ist da nur das jüngste, im vergangenen Stadtrat durch die CDU-Fraktion angemahnte Beispiel.
Bereits im März hatten Anwohner die Verwaltung schriftlich um Unterstützung ihrer regelmäßigen Abfallsammlungen gebeten.Mit großem Engagement tragen sie den dort immer wieder illegal abgelagerten Müll zusammen und entsorgen ihn – darunter auch Sonder- und Sperrmüll wie Autoreifen. Damit sie dafür nicht auch noch die Entsorgungsgebühren entrichten müssen, hatten sie die Stadtverwaltung um behördliche Unterstützung ihrer Einsätze gebeten – bis heute leider ohne Erfolg. Nicht einmal eine Antwort haben sie auf ihr Schreiben erhalten.
„Das ignorierende Verhalten der Stadtverwaltung ist nicht nur kontraproduktiv, es ist untragbar“, findet der Fraktionsvorsitzende Michael Panse und hat deshalb im vergangenen Stadtrat eine Anfrage in dieser Sache gestellt. Die Antwort war leider wenig hilfreich, weil am Problem vorbei argumentiert. „Immerhin übernehmen die Bürger im Schöntal Aufgaben, die eigentlich im Zuständigkeitsbereich der Stadt beziehungsweise der Stadtwerke liegen und von den Verantwortlichen nicht hinreichend erledigt werden“, erklärt Michael Panse. Ziel einer bürgerfreundlichen Verwaltung müsse es doch sein, bürgerschaftliches Engagement wo es geht zu unterstützen.
„Dafür fehlt offenbar der Wille.“ Die CDU-Fraktion hat nun die Thematik unter Einbeziehung der betroffenen Bürger in den zuständigen Fachausschuss Ordnung, Sichterheit und Ortschaften verwiesen. „Aufeinander zugehen wäre einfacher“, sagt Michael Panse. Gerade in dem sensiblen Bereich Schöntal mit angrenzendem geschütztem Biotop wäre eine unbürokratische Lösung, das bestehende und unverzichtbare Engagement zu unterstützen, doch das Beste – für Bürger, Natur und nicht zuletzt auch die Stadtverwaltung.
300 Erfurterinnen und Erfurter folgten gestern Abend dem Aufruf zahlreicher Einzelunterzeichner zum GeDenken an die Opfer rechtsextremistischer Morde in Deutschland. Unter denen, die im Erfurter Hirschgarten gestern Abend Gesicht zeigten, waren viele Menschen, die sich seit Jahren in Thüringen gegen Rechtsextremismus engagieren.
Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Gruppen, der Erfurter Universität und der Politik waren vor Ort. Bei allen bestehenden Differenzen über die Wege zur Bekämpfung rechtsextremistischer Einstellungen, war es ein wichtiges Signal gemeinsam Position zu beziehen. Ich bin nicht mit allem einverstanden, was am Mikrofon gestern gesagt wurde. Ich respektiere aber auch, dass nicht alle Teilnehmer mit allen Aussagen der Erklärung des Bundetages vom 22. November 2011 zufrieden sind. Die parteipolitischen Vertreter haben diese Erklärung gestern am Ende der Veranstaltung verlesen und ich vertrat dabei die CDU.
Die Trauer um die Ermordeten, die Forderung nach umfänglicher Aufklärung der Taten und Hintergründe und die Forderung nach einem NPD-Verbot standen gestern im Mittelpunkt. Die Parlamente aller Ebenen sind gefordert, sich dazu klar positionieren. Die Erfurt CDU-Fraktion wird zur nächsten Stadtratssitzung einen diesbezüglichen Antrag einbringen – darüber haben wir uns gestern am späten Abend in der Fraktionssitzung verständigt.
Zu einem Arbeitsgespräch mit dem Vorstand des Vereins „Miteinander in Arnstadt-Ost“, den „Stadtstrategen“ und der örtlichen Wohnungsgesellschaft habe ich mich gestern in Arnstadt getroffen. Mit Bundesfördermitteln wurde dort das Projekt „Gemeinsam statt einsam“ umgesetzt. 52 Wohnungen wurden umgebaut und saniert, alle Wohnungen sind barrierefrei und konnten am 25.11.2009 und am 01.12.2009 bezogen werden.
Die „Hardware“ ist fertig – der große und gut ausgestattete Gemeinschaftsraum, der von den Mietern gemeinsam finanziert wird, gehört ebenso dazu wie das Außengelände. Die Bewohner sind 9 Kinder, 24 unter 60jährige und 54 Bewohner sind über 60 Jahre alt. Die älteste Mitbewohnerin ist 92 Jahre alt. Nun geht es um die „Software“! Also das, was die Wohn- und Mietergemeinschaft in den nächsten Jahren Miteinander und Füreinander tun möchten. Daran ist auch der Bund interessiert.
500 Projektanträge gab es für ein Bundemodelprojekt zum Thema „Gemeinsam und Miteinander“. 35 wurden für eine Förderung für die nächsten drei Jahre ausgewählt und Arnstadt ist darunter. Ziel ist die Stärkung der Mietergemeinschaft und das Tragen der Angebote ins Quartier. Ich habe gestern den Verantwortlichen vor Ort zugesagt, ihr Projekt zu unterstützen und fachlich zu begleiten. Viele mögliche Ideen für Aktivitäten haben wir gestern besprochen. Im Rahmen des „Europäischen Jahr 2012 für aktives Altern und der Solidarität zwischen den Generationen“ gibt es dazu viele Anknüpfungspunkte.
Mit Christine Lieberknecht und Marion Walsmann
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Erfurter CDU wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt und es wurden zahlreiche kommunalpolitische Anträge bis in den späten Nachmittag diskutiert und beschlossen. Der Vormittag stand aber zunächst im Zeichen der Berichte und Reden der politisch Verantwortlichen.
Unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, ich für die Stadtratsfraktion und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, als CDU-Landesvorsitzende hatten die Aufgabe die politischen Herausforderungen des nächsten Jahres zu skizzieren. Über die angekündigte Unterstützung unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht im Oberbürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut – wir werden gerne darauf zurück kommen. Beim Blättern in alten Unterlagen und Fotoalben habe ich gleich eine Parallelezu meinem ersten CDU-Kreisparteitag feststellen können. Im November 1991, also vor genau 20 Jahren war auch Christine Lieberknecht als Gastrednerin beim Kreisparteitag der CDU Erfurt zu Gast. Damals wurde ich als JU Kreisvorsitzender zum ersten Mal in den Kreisvorstand gewählt und bin dort nun als gewähltes Mitglied seit 20 Jahren, die letzten vier als Stellvertreter.
Bei den Neuwahlen gab es im geschäftsführenden Kreisvorstand in diesem Jahr zunächst viel Kontinuität. Marion Walsmann als Kreisvorsitzende, ich und Andreas Horn als ihre Stellvertreter sowie Peter Moos als Schatzmeister wurden im Amt bestätigt. Lediglich beim dritten Stellvertreterposten gab es eine Veränderung. Da Tabea Gies nicht wieder kandidierte, setzte sich bei der Kandidatur schließlich Jürg Kasper gegen Ute Karger durch. Bei den Besitzern gab es dann viele Veränderungen. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus.
Vorsitzende:
Marion Walsmann
Stellvertreter:
Michael Panse
Andreas Horn
Jürg Kasper
Schatzmeister:
Peter Moos
Beisitzer:
Astrid Jacobi
Jürgen Kornmann
Ute Karger
Hildigund Neubert
Rico Chmelik
Peter Busch
Bettina Freydank
Manfred Wohlgefahrt
Anika Reise
Heidrun Schönfeld
Steffen Peschke
Kristina Scherer
Darüber hinaus wurden gestern auch die Landesparteitagsdelegierten und die Delegierten zum Landesausschuss gewählt. Auch dabei werde ich weiter die Interessen der Erfurter CDU mit vertreten dürfen.
Bei der inhaltlichen Diskussion wurden unter anderem die Anträge zum Rechtsextremismus, zum Programm Erfurt 2020, zur Wohnraumsituation in Erfurt und zum Erfurter Flughafen angenommen. Für viel Gesprächsstoff sorgte der Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks. Dieser wurde an den Kreisfachausschuss und die Stadtratsfraktion verwiesen.
Bilder vom Parteitag
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Im Erfurter Norden wurde heute im Wohngebiet Moskauer Platz das sanierte und in Teilen neu gebaute Stadtteilzentrum übergeben. 1,78 Millionen Euro kostete das Projekt, davon 1,45 Millionen Euro aus Bundesmitteln und dem Programm Stadtumbau-Ost. In der ehemaligen Kita ist schon seit geraumer Zeit der Verein MitMenschen e.V. mit dem Stadtteilzentrum aktiv. Allerdings waren die Räume starkt sanierungsbedürftig und für größere Veranstaltungen reichte die Traglast der Fussböden nicht aus.
Nun kommt es darauf an die gute Hülle mit Aktivitäten zu füllen. Geplant war seitens der Stadtverwaltung dort das dritte Familienzentrum zu etablieren. Allerdings beendete die Stiftung Familiensinn im Frühjahr diese Spekulationen, indem eine Landesförderung abgelehnt wurde.
Vor der Sommerpause habe ich daher mit dem Verein MitMenschen ein Konzept und einen Antrag für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II erarbeitet. Der Bund hat dieses Konzept akzeptiert und so werden wir nun voraussichtlich Anfang Januar das Haus einweihen können.
Für die Besucher der heutigen Eröffnung hatte sich die Leiterin des Hauses Anja Kaufmann einige Wunschkarten bereitgelegt, die bei der Erfüllung den Verein in seiner weiteren Arbeit unterstützen sollen. Ich werde zu einem Spielenachmittag mit Seniorinnen und Senioren zu Gast sein. 
300 Erfurterinnen und Erfurter folgten gestern Abend dem Aufruf zahlreicher Einzelunterzeichner zum GeDenken an die Opfer rechtsextremistischer Morde in Deutschland. Unter denen, die im Erfurter Hirschgarten gestern Abend Gesicht zeigten, waren viele Menschen, die sich seit Jahren in Thüringen gegen Rechtsextremismus engagieren.
Zu einem Arbeitsgespräch mit dem Vorstand des Vereins „Miteinander in Arnstadt-Ost“, den 
