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Blogeinträge
CDU-Fraktion weiterhin gegen Umweltzone
In einem Brief am 22. August 2012 bat der Fraktionsvorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Michael Panse, den Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Herrn Jürgen Reinholz, die Einführung der Umweltzone für die Landeshauptstadt Erfurt nochmals zu prüfen und für ein Jahr auszusetzen. Bis dahin liegt der Endbericht des Pilotprojekts Talstraße /Bergstraße vor und der Stadtrat könnte erneut über die Umsetzung des Gesamtkonzepts entscheiden.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse erläuterte dazu: „Erste positive Ergebnisse des Projektes Umweltsensitive Verkehrssteuerung belegen eine deutlichere Feinstaubreduzierung, als die Einführung der Umweltzone erwarten lässt. Die Stadtratsfraktion sieht sich in ihrem Handeln mit der Favorisierung der ‚umweltsensitiven Verkehrssteuerung’ bestätigt, auch langfristig deutliche Verbesserungen der Luftschadstoffsituation in Erfurt zu erzielen. Die Einführung einer Umweltzone hat in verschiedenen anderen Städten zu keiner oder nur geringer Verbesserung der Luftschadstoffsituation geführt und sollte nach Meinung der CDU Stadtratsfraktion als ein momentan überholtes Mittel betrachtet werden.“
Der Minister erklärte allerdings gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden Panse, dass die Stadt Erfurt es versäumt habe, mit der Beschreitung des Rechtsweges gegen die Anordnung der Umweltzone sich weiteren Spielraum zu verschaffen, um Alternativen zur deren Einführung darstellen zu können.
Urlaubsrückblick 2012
Halbjahresbilanz
Mit der Sommerausgabe unseres Informationsblattes zieht die CDU Stadtratsfraktion eine Halbjahresbilanz. Es steht ein politisch interessanter Herbst bevor. Die Beigeordnetenwahlen werden zeigen, wo die politische Reise in Erfurt hingeht – weiter nach Linksaußen oder zurück zu einer soliden Finanzpolitik.
Der zudem anstehende Nachtragshaushalt (zumindest behauptet die amtierende Bürgermeisterin Frau Thierbach, es gäbe im November einen – der Oberbürgermeister hält sich dazu noch zurück) wird zu diskutieren sein. Immerhin ist das Loch im städtischen Haushalt auf etliche Millionen gewachsen.
Das Personalentwicklungskonzept gehört zu den offenen Aufgaben, ebenso wie die Hausaufgaben für die Multifunktionsarena (um die es erstaunlich ruhig geworden ist). Also, viel zu tun nach den Sommerferien – bis dahin noch einige Tage Sommersonne – hoffentlich. 🙂 Grüße aus dem Sommerloch
In der (politischen) Sommerpause werden ganz gerne Themen platziert, die es während der Saison nie in die mediale Wahrnehmung geschafft hätten. Aktuelles Beispiel ist die Bürgersprechstunde eines SPD-MdB am Ballermann. Aber es werden auch Themen abgeräumt, die man lieber versteckt. Dazu gehört in Erfurt das Zurückrudern bei der Umweltplakete, aber auch die Ausschreibung der Dezernentenstellen der Landeshauptstadt.
Zu letzterem werden wir uns im Rahmen der Fraktionsvorstandssitzung verständigen. Erstaunt habe ich aber schon im Urlaub in Kroatien im Internet verfolgt, wie sich die politischen Mitbewerber dazu positioniert haben. Während sich die beiden Beigeordneten der CDU wieder bewerben werden und wir uns mit weitergehenden “Wünsche” zurückgehalten haben, liegen bei Grünen und Linken die Nerven schon blank. Dass OB Bausewein alle größeren Fraktionen mit “am Tisch” haben will ist angesichts der anstehenden Entscheidungen verständlich. Dass die Linken meinen aus ihrem rot-roten Grundverständnis neben der Bürgermeisterin und Sozialbeigeordneten noch einen weiteren Beigeordneten beanspruchen zu wollen (man munkelt der Kreisvorsitzende Kachel hegt Ambitionen) erscheint angesichts der Größe der Fraktion diskussionswürdig.
Verärgerung im größeren Umfang lösten die Linken aber mit ihrer Ablehnung der Grünen Fraktionsvorsitzenden Hoyer aus. Diese möchte so gerne Finanzbeigeordnete werden – aber es gibt bereits eine fachlich gute parteilose Beigeordnete. Wenig sensibel für das rot-rot-grüne Bündnis haben die Linken gleich mal dazu einen Parteibeschluss gefasst. Frau Hoyer von den Grünen wird nicht getragen!
Kompletiert wird das Feld von Freien Wähler und FDP, die sich beide beklagt haben, dass mit ihnen noch niemand gesprochen habe und von der SPD, die erst drei Beigeordnete und am liebsten den Bürgermeister gehabt hätten – und jetzt wohl bei zwei Beigeordneten angelangt sind.
Dies macht die Beigeordnetenwahl (voraussichtlich am 17. Oktober) nun wieder interessant. Vor sechs Jahren haben sich auf diese Art Linke und Grüne gemeinsam mit der SPD ihre vorher ausgekungeltes Konzept zertrümmert am Ende wurden gerade zwei von fünf Wunschkandidaten gewählt. Ich bin gespannt auf die Medienberichterstattung dazu und werde zumindest virtuell immer mal wieder im “Medien-Sommerloch” aus dem Urlaub in Prerow vorbeischauen. Urlaub!
Allen Lesern meiner Homepage wünsche ich schöne Sommertage und (soweit sie gerade bevorstehen) sonnige Urlaubstage. Nachdem wir im letzten Jahr den Familienurlaub in Prerow wegen Dauerregen abbrechen mussten, werden wir es dieses Jahr noch einmal versuchen. Zum nunmehr (glaube ich) sechsten Mal geht es mit dem Zelt in das Regenbogencamp. Vor genau 45 Jahren war ich mit meinen Eltern zum ersten Mal dort und habe auf dem Kult-Zeltplatz schon meinen ersten Geburtstag gefeiert.
Zwar sieht das Wetter derzeit nach Hochsommer aus, aber so ganz trau ich der Prognose noch nicht. Daher fahren ich vor Prerow mit Christiane und den beiden kleinen Söhnen nun ersteinmal für 12 Tage nach Kroatien. Dort ist Sonne- und Badewetter garantiert. Zum elften Mal geht es nach Kroatien und nachdem ich seit 1997 das Land von Oben bis Unten bzw. von Pula bis nach Dubrovnik erkundet habe, geht es nach Dalmatien in die Mitte. In den letzten Jahren waren wir bereits auf diversen Inseln u.a. Krk, Rab, Hvar und Murter – in diesem Jahr geht es auf die Insel Pag. In der Nähe wohnt ein guter Freund von mir und auf das Wiedersehen mit Alen freue ich mich sehr.
Schöne Sommertage – auf der Homepage wird es jetzt ersteinmal etwas ruhiger 🙂 Sommerausgabe Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion
Die Stadtratssitzung in der letzten Woche bot wieder ausreichend Stoff für unser monatliches Fraktionsinfoblatt.
Das Umfeld des ICE-Bahnhofes und der Verkehrsentwicklungsplan sowie die fraktionsübergreifende Erklärung zu den rechtsextremen Vorkommnissen in Erfurt werden im Infoblatt aufgegriffen. Die weiteren Themen wir “Lernen vor Ort” und die Stadtratsanfragen der CDU-Fraktionsmtglieder finden sich ebenfalls zum nachlesen.
Über die Sommerpause wird aber die politische Diskussion intensiv weiter gehen. Der Oberbürgermeister hat für die nächsten Wochen eine erste schriftliche Vorlage zum Personalentwicklungskonpept angekündigt.
Darüber hinaus wird uns die Haushaltsituation beschäftigen und im August soll die Ausschreibung der Dezernentenstellen erfolgen. Spätestens im Oktober soll die Wahl der Beigeordneten im Stadtrat erfolgen.
Die CDU-Fraktion wird also trotz Sommerferien in “Bereitschaft” stehen, politisch Position zu beziehen. Das haben wir auch gestern Nachmittag wieder beim monatlichen Infostand auf dem Erfurter Anger getan.
Facebook und Co für Vereine, Verbände und Mehrgenerationenhäuser…
CDU begrüßt Entwicklungskonzept zur Begrenzung der Personalkosten
Die aktuelle Ankündigung des Oberbürgermeisters, Personalkosten in der Stadtverwaltung senken zu wollen, findet bei der CDU-Fraktion Zuspruch. Fraktionschef Michael Panse erklärte: „Wir begrüßen die Bestrebungen des Oberbürgermeisters, endlich die Steigerung der Kosten im Personalbereich zu begrenzen. Die CDU-Fraktion wird sich deshalb konstruktiv in den Diskurs zum Personalentwicklungskonzept einbringen. Entlassungen sind seitens der CDU nicht gewollt, jedoch plädieren wir für intelligente Nachbesetzungen und Fortbildungen im Personalbereich.“
Die CDU-Fraktion hatte bereits bei der Planung der letzten Haushalte angemahnt, dass die Personalkosten als größter Kostenfaktor der Stadt zunehmend deren Handlungsfähigkeit einschränken. Panse betont deshalb: „Mittlerweile ist viel Zeit vertan. Das Konzept zur Personalentwicklung hätte schon längst auf dem Tisch liegen müssen. Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister die Forderungen der CDU-Fraktion nunmehr angehen will. Besser spät als nie!“
Auch für den Haushalt 2013 ist die CDU-Fraktion gewillt, sich konstruktiv in die Debatte einzubringen. Ein wesentlicher Teil dabei ist die Personalentwicklung. Der Oberbürgermeister ist hierbei aufgefordert, alle Einsparmöglichkeiten offen zu benennen und auf die Setzung von Tabu-Themen zu verzichten. Neben den Personalkosten gehören dazu auch weitere freiwillige Leistungen, wie beispielsweise das Sozialticket.
„In diesen Punkten würde der Oberbürgermeister durchaus auch Zuspruch bei der CDU-Fraktion finden. Um dauerhaft die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern, geben wir dort Unterstützung – konstruktive Gespräche vorausgesetzt -, wo es sinnvoll und geboten ist. Diese Mitwirkung bieten wir dem Oberbürgermeister ausdrücklich an. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre lässt sich erahnen, dass für den notwendigen, aber schmerzhaften Konsolidierungskurs an anderer politischer Stelle im Erfurter Stadtrat keine Unterstützung zu erwarten ist“, schließt Panse ab.
Schulferien! – Sommerferien?
Angesichts des Wetters der letzten Wochen mag man es kaum glauben, aber ab sofort ist Hochsaison, Schul- und Sommerferien. Am Freitag hatte mein mittlerer Sohn Jonas seinen letzten Schultag und feierte auch den Abschluss seiner Grundschulzeit. Wir haben uns über sein Zeugnis sehr gefreut.
Ab September wird er das Königin-Luise-Gymnasium besuchen, dort war schon sein älterer Bruder Maximilian als Schüler ebenso wie sein Opa und seine Oma dort vor vielen Jahren Lehrer waren. Die Grundschulabschlussfeier in Molsdorf brachte noch einmal alle Kinder und Eltern zusammen – eine solche Zusammensetzung wird es wohl nicht wieder geben. Die Schülerinnen und Schüler der 4c werden in zahlreiche verschiedene Erfurter Schulen ab September gehen. Zum Abschluss boten sie mit ihrer Lehrerin ein buntes Programm. Ein großes Dankeschön gab es von allen Eltern an die Klassenlehrerin mit einem “Erinnerungshuhn” mit dem Namen Vier C und einem Namensstern.
Am Abend hatte ich dann mein jährliches Klassentreffen mit den Mitschülern der POS 39 – in diesem Jahr immerhin 29 Jahre, nachdem wir die Schule verlassen haben. In diesem Jahr wie immer beste Laune und 13 waren da. Nächstes Jahr zum runden Klassentreffen geht es auf den Possen bei Sondershausen, wo wir vor 34 Jahren schon zur Klassenfahrt waren. Dann werden sicher wieder alle da sein. Es ist schön, dass die Kontakte nie abgerissen sind.
Jetzt ist aber ersteinmal Sommer (zumindest kalendarisch) und die Urlaubsreise ist gebucht. In diesem Jahr geht es wieder (zum elften Mal) nach Kroatien. In diesem Jahr auf die Insel Pag nach Povljana. Ich freue mich auf die Zeit mit der Familie, die Abende mit der Familie meines Freundes Alen, der dort in der Nähe von Zadar wohnt, und vor allem auf die Sonne und die Adria.