Blogeinträge

Mit jungen Leuten im Gespräch über die Zukunft Erfurts – Jugendpolitischer Dialog Erfurt 2020

diskussionAm gestrigen Abend habe ich auf Einladung der Jungen Union Erfurt mit jungen Erfurterinnen und Erfurtern getroffen, um insbesondere aus kommunalpolitischer Sicht gemeinsam über die Zukunft der Landeshauptstadt zu diskutieren. Die abendliche Veranstaltung im Gemeindehaus von St. Martini war unter der Leitung von JU-Vorstandsmitglied Dominik Kordon der Auftakt eines jugendpolitischen Dialoges. Außerordentlich erfreulich ist dieser offensive Umgang mit anderen Jugendverbandsvertretern! Bereits zur Auftaktveranstaltung waren verschiedene Jugendgruppen und Jugendorganisationen zum Gespräch eingeladen, um im Gespräch erste Anstöße für den Verlauf der Initiative “Erfurt 2020” zu geben. Neben Schülergruppen folgten unter anderem auch Vertreter des Jung-Roten-Kreuzes sowie der DGB-Jugend der Einladung. Als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat sehe ich mit dem Dialog eine Basis, sich überhaupt auch mit jugendgerechter Sprache politischen Themen und sachlichen Inhalten zur Zukunft der Stadt Erfurt mit Blick auf die Zukunft zu unterhalten. Im Dialog kann über bestehende inhaltliche Differenzen diskutiert und Abwägungen getroffen werden, um letztlich eine Leitlinie für die Zukunft der Stadt zu entwickeln. In dem etwa zweistündigen Gespräch haben wir über aktuelle Themen, die derzeit auch die CDU-Fraktion beschäftigen diskutiert. Dazu gehörten unter anderem die Frage, wie berufstätige Eltern schneller und besser einen Kinderbetreuungsplatz erhalten, aber auch die komplexen Zusammenhänge hinsichtlich des Ausbaus des Stadion oder die Buga-Bewerbung. Angedeutet wurden ebenfalls die Punkte Nachhaltigkeit und die Frage nach dem, was zukünftigen Generationen in Erfurt zugemutet werden kann oder eben nicht. Ich fand die Auftaktveranstaltung Klasse und ich möchte den Dialog gerne fortsetzen.

Aktionstag zu Kinderrechten an Erfurter Moritzschule

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Nicht nur über, sondern auch mit Kindern reden“ Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, wird morgen in Erfurt anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte mit Grundschülern der Moritzschule über Kinderrechte diskutieren. Termin: 18. November 2011 Uhrzeit: 8:00 Uhr Ort: Erfurt, Moritzschule, Auenstraße 77 Der Generationenbeauftragte Michael Panse sagte vorab: „Wir sind beim Schutz kindlicher Entwicklung in Thüringen unter anderem mit der „Gemeinsamen Empfehlung zur Verbesserung der ressortübergreifenden Kooperation beim Kinderschutz“ ein gutes Stück vorangekommen. Kinderrechte bedeuten aber nicht nur, dass Kinder noch besser geschützt werden müssen, sondern auch, dass Kinder selbst ihre Rechte kennen und wahrnehmen. Sie sind heute nicht mehr nur Objekte, sondern vielmehr Subjekte des Rechts geworden und damit Träger eigener individueller Rechte. Daher ist es wichtig, Kindern im Gespräch diese Rechte stärker bewusst zu machen und nicht nur über sie, sondern auch mit ihnen zu reden“. Hintergrund: Die UNO-Generalversammlung nahm am 20. November 1959 die Erklärung über die Rechte des Kindes an. Am 20. November 1989 verabschiedete sie die Konvention über die Rechte des Kindes. Seit 1989 wird alljährlich am 20. November der internationale Tag der Kinderrechte begangen.

Bundesparteitagsrückblick

BPT CDU (10)Seit Dezember 1991 war ich bei fast allen CDU-Bundesparteitagen, bei vielen als Gast und bei der größeren Anzahl als einer der 1001 Delegierten. Beim diesjährigen Bundesparteitag (schon zum dritten Mal in Leipzig) stand die inhaltliche Diskussion im Mittelpunkt. Leider geraten aber gerade diese Parteitage immer schnell in Vergessenheit und so notiere ich meine Gedanken dazu mit etwas Verspätung hier im Netz. Über die großen Themen, den Leitantrag zu Europa und zur Bildungspolitik, wurde in den Medien umfänglich berichtet. Der Antrag der CDA wurde ebenfalls heftig diskutiert und am Ende mit einem Kompromiss beschlossen. BPT CDU (63)Zum Thema Betreuugsgeld wurde mit zahlreichen Diskussionsbeiträgen ebenfalls heftig gestritten, aber am Ende keine mehrheitsfähige Formulierung gefunden und der Antrag zusammen mit einem Gegenantrag (es ging bei beiden Anträgen zwar um das Betreuungsgeld, aber einmal mit und einmal ohne Barauszahlung an die Eltern) an die Bundestagsfraktion überwiesen. In der Aussprache zum Thema habe ich mich für Thüringen zu Wort gemeldet und dabei neben den bereits häufig ausgetauschten Argumenten vor allem die Darstellung von Oswald Metzger klar gerückt. Er hatte zuvor vom Rednerpult aus Thüringen mit zurückgehenden Kindern in Betreuung wegen des Landeserziehungsgeldes als Negativbeispiel in die Runde geworfen. Dies ist schlicht falsch – siehe mein Blogeintrag in der letzten Woche dazu! BPT CDU (34)Was gab es neben den 2000 beratenen Anträgen noch? Rekordverdächtige 1000 Journalisten berichteten aus Leipzig. Vitali Klitschko und Horst Seehofer waren zu Gast in Leipzig – so wie auch zuvor in Erfurt und Arnstadt. Der Sachsen-Abend war Klasse und viele gute Kontakte konnte man ausbauen. Insbesondere die geknüpften Kontakte zu den großen ostdeutschen Städte werden wir nutzen und einige Wahlkampf-Besuchs-Verabredungen habe ich getroffen. Parteitagsbericht der TA und Parteitagsbilder

25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser erfolgreich im Bewerbungsverfahren

Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, begrüßt die Entscheidung des Bundes für die zweite Programmphase der Mehrgenerationenhäuser Für die zweite Phase des Bundesprogramms Mehrgenerationenhäuser 2012-2014 wurde das Anforderungsprofil auf die Themenfelder „Alter und Pflege“, „Integration und Bildung“, „Haushaltsnahe Dienstleistungen“ und „Freiwilliges Engagement“ ausgeweitet. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat in Abstimmung mit den Bundesländern jetzt die Entscheidung getroffen, welche Mehrgenerationenhäuser in das Folgeförderprogramm aufgenommen werden.  Michael Panse sagte hierzu: „Mit den breiter gefassten inhaltlichen Anforderungen entwickeln sich die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zu einem Instrument der Sozialpolitik, dass hilft, den demografischen Entwicklungen besser gerecht werden zu können. Diese werden im kommenden „Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen 2012“ sicher noch intensiver diskutiert. Dass alle Thüringer Mehrgenerationenhäuser, die in ihren Anträgen die genannten Themenfelder abdeckten und ebenso die geforderte Unterstützung ihrer Kommune hatten, im Bewerbungsverfahren erfolgreich waren, spricht für die Qualität der Konzepte. Besonders erfreulich ist, dass es 23 der bereits bestehenden Mehrgenerationenhäusern gelang, sich erneut erfolgreich zu bewerben. Mit dieser Anerkennung ihrer bisher geleisteten Arbeit, sind sie der dauerhaften Verankerung in der sozialen Infrastruktur ihrer Kommune einen großen Schritt näher. Mit zusätzlichen fünf noch aus der ersten Programmphase für ein Jahr weiter geförderten Mehrgenerationenhäusern und zwei Neubewilligungen wird Thüringen im Jahr 2012 über 30 Mehrgenerationenhäuser verfügen.“ Ursprünglich war vom Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend vorgesehen, nur jeweils ein Mehrgenerationenhaus je Landkreis oder kreisfreier Stadt für weitere drei Jahre mit je 30.000 EUR zu fördern. Michael Panse: „Ich danke den Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann (CDU), Iris Gleicke (SPD), Steffen Lemme (SPD) und Tankred Schipanski (CDU), deren engagierten persönlichem Einsatz für Mehrgenerationenhäuser in ihren Wahlkreisen es auch zu verdanken ist, dass in der Stadt Weimar, dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen sowie im Kyffhäuserkreis und Landkreis Gotha je zwei Häuser ihre Arbeit fortsetzen können. Im Rahmen der Fachtagung der Thüringer Mehrgenerationenhäuser Anfang Oktober in Erfurt konnten wir dem Bund eine beeindruckende Bilanz des Erfolgsmodells Thüringer Mehrgenerationenhäuser vorlegen.“ Michael Panse dankte auch den Kommunen, die die Kofinanzierung von jährlich 10.000 EUR aufbringen und so einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die Mehrgenerationenhäuser mittel- und langfristig ein unverzichtbarer Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene werden können. Hintergrundinformation: Von den 30 bestehenden Thüringer Mehrgenerationenhäusern, die in den Jahren 2006 bis 2008 entstanden sind, haben sich 27 für das Folgeprogramm beworben. Die drei Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes und Erfurt verzichteten auf eine erneute Bewerbung, allerdings werden die beiden Häuser in Meuselwitz und Zeulenroda-Triebes noch bis zum Ende ihrer ersten Programmphase am 31.12.2012 vom Bund gefördert. Neu beworben haben sich drei Träger mit Mehrgenerationenhäusern in Erfurt (Verein MitMenschen e.V.), Jena (AWO) und Sonneberg (Stadtverwaltung Sonneberg). Aufgenommen wurden die Häuser in Erfurt und Jena, weil dort die Ausschreibungskriterien erfüllt wurden. In Zukunft werden im Folgeprogramm nicht mehr gefördert das MGH in Leinefelde (Caritas), Villa Amalie Sonneberg (Sonneberger Spielzeugwelt e.V.), Rudolstadt (Diakonie), und Eisenach (Audimax e.V.). Bei den vier Häusern war die kommunale Kofinanzierung nicht vorhanden bzw. die Bewerbungsunterlagen waren nicht vollständig. Aus dem ersten Programm werden noch die Häuser in Sonneberg, Rudolstadt und Eisenach bis zum 31.12.2012 gefördert. Liste der Mehrgenerationenhäuser für das Folgeprogramm

Grau ist alle Theorie – Winterdienst noch in der Herbstmüdigkeit

Frust hatten heute Morgen viele Anwohner in den Ortsteilen der Landeshauptstadt, als sie feststellen mussten, dass wegen Straßenglätte die Schul- und Linienbusse nicht fuhren. Offensichtlich war der Winterdienst durch die morgendliche Glätte völlig überrascht. Anders ist es nicht zu erklären, warum der Winterdienst nicht in der Lage war, dafür zu sorgen, dass die Schulkinder und Anwohner mit dem Bus zur Schule beziehungsweise auf Arbeit gebracht werden konnten. Für die CDU-Stadtratsfraktion ist dieser Zustand inakzeptabel, dazu meint der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “Spätestens nach der Massenkarambolage in Gisbersleben am gestrigen Tag und den Ankündigungen des Wetterdienstes hätte klar sein müssen, dass es zu Glätte kommt. Der Ausfall zahlreicher Busse in den Ortschaften zeigt, dass der Winterdienst offenbar noch unvorbereitet ist. Auch die neu installierten Glatteismeldeanlagen wie zum Beispiel in Salomonsborn waren nicht in der Lage der Winterdienstzentrale mitzuteilen, was sich in den Ortschaften um Erfurt herum abspielt”. Für die CDU bleibt die Hoffnung, dass der Winterdienst nun aus der Herbstmüdigkeit aufgewacht ist und die an ihn übertragenen Aufgaben wahrnimmt. “Wir werden den Oberbürgermeister daran messen, dass es zum Winterchaos des vergangenen Jahres nicht wieder kommt. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt die vorrangige Aufgabe, die Sicherstellung des ÖPNV, die Räumung der wichtigen Straßen der Stadt und die Räumung der Zufahrtsstraßen zu den Ortsteilen.” so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse.

Alkoholverkauf an Jugendliche

CDU-Stadtratsfraktion fordert vermehrte Kontrollen und Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses Mit Erschrecken hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Ergebnisse von Testkäufen zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter des Jugendamtes, des Polizeireviers Erfurt Nord und des Bürgeramtes vergangene Woche in Erfurt durchführten. „Es ist Besorgnis erregend, dass Jugendliche bei uns so einfach Alkohol erwerben können“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den Verlauf der Testkäufe. Eine 16-Jährige hatte ohne Ausweiskontrolle starken Alkohol einkaufen können. Einmal wurde zwar ihr Ausweis verlangt, der gewünschte Wodka aber dennoch verkauft. Die betroffenen Getränkestützpunkte müssen nun mit Verwarnungen und Geldstrafen rechnen. Wie die ausfallen, sollte öffentlich gemacht werden, findet Michael Panse. „Kinder- und Jugendschutzverbote sind nur dann sinnvoll, wenn sie mit abschreckenden Sanktionen begleitet werden“, erklärt er. „Dieses Thema sollte sehr ernst genommen werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die CDU-Fraktion regt deswegen an, solche Testkäufe vermehrt und regelmäßig durchzuführen. Nur so könne es zu einer dauerhaften Sensibilisierung für die Problematik kommen.  Grundsätzlich sei jeder Einzelne gefragt, genau hinzusehen, um junge Menschen zu schützen. „Die Ergebnisse dieser Aktion sind ein Fall für den Jugendhilfeausschuss“, resümiert der Fraktionsvorsitzende. Diese und mögliche weitere Testkäufe sollten hier auch kommunalpolitisch begleitet werden, um schnell Verbesserungs- und Schutzmechanismen entwickeln zu können.

Jürgen-Fuchs-Straße mit Zusatzschild

jurgen-fuchs-6Heute wurde das Zusatzschild am Straßenschild der Jürgen-Fuchs-Straße angebracht. Vor über einem Jahr hatten Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums in einem Projekt das Leben des Bürgerrechtlers und Opfers der Stasi und des Unrechtsstaates DDR erkundet. Ausgehend von der Diskussion um die Umbenennung der Straße, folgte die Weigerung der Linken, den neuen Namen der Straße als Absenderadresse zu verwenden.  Im Rahmen ihrer Projektarbeit arbeiteten die Schüler auch dies auf und regten den Zusatz zum Straßennamensschild an, um mit wenigen Worten Jürgen Fuchs zu erklären und ihn zu würdigen. Für ihr Projekt der Aufarbeitung erhielten die Schülerinnen und Schüler den 1. Preis des Schülerwettbewerbs der Bundeszentrale für Politische Bildung. Allerdings war dies für die Stadt Erfurt noch kein Grund das Ergänzungsschild – zu teuer waren der Stadt damals die etwas mehr als 100 Euro.
Roland Jahn
Roland Jahn
Aber auch da gingen die Schüler konsequent den letzten Schritt und sammelten Spenden. Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion machten dabei mit und so konnte das Schild heute angebracht werden. Heute waren dann ganz viele Politikvertreter anwesend, auch unser Oberbürgermeister aber natürlich kein Vertreter der Linken. Die Schülerinnen und Schüler haben es registriert. In einer anschließenden Gedenkstunde würdigte der Stasiunterlagenbeauftragte der Bundesregierung Roland Jahn das Engagement der Menschen um Jürgen Fuchs für die friedliche Revolution und den Mauerfall am 9. November 1989.

Bundesfreiwilligendienst bei der Parität

bfd-2Die Zahlen der Bundesfreiwilligen steigen kontinuierlich – trotz aller Anlaufschwierigkeiten. In der kommenden Woche versucht der Thüringer Landtag zum dritten Mal über das Thema zu diskutieren. Beim Blick auf die Tagesordnung habe ich aber heute gesehen, dass der Antrag der Grünen sich wieder auf einem Tagesordnungsplatz jenseits der 30 befindet und so nur wenig Chancen hat, dran zu kommen. Aber so schlimm ist das gar nicht, weil er weit am Thema vorbei geht. Schon Anfang Oktober hatten sich die Grünen bitter beklagt, dass der BFD nicht funktionieren würde (der Wortlaut ihres Antrags war da auch schon sechsWochen alt, weil sie ihn im August von einem Antrag der Grünen in Hessen abgeschrieben hatten). Selbst damals hat das nicht gestimmt, aber inzwischen sind einige Monate ins Land gegangen und da stimmt es gleich gar nicht mehr. Die Zahlen der BFDler steigen erfreulicherweise. Vor einigen Wochen waren es in Thüringen noch 500 – eine Zahl die ich ich auch mehrmals genannt habe und die heute in der Thüringer Allgemeinen auf dem Titelblatt stand. Vor zwei Wochen waren es aber schon 930, wie ich heute erfahren habe. Und mit dem heutigen Tag sind es sogar schon 1.100. 40 der Thüringer Bundesfreiwilligen sind bei der Parität. Mit einigen von ihnen konnte ich heute sprechen. Bei der Lebenshilfe Leinefelde-Worbis veranstaltete heute der Paritätische Thüringen ein Auftaktseminar für seine Freiwilligen und ich bin nach Leinefelde gefahren, um etwas über die Motivation der Bundesfreiwilligen zu hören und ihnen alles Gute für ihr Jahr zu wünschen. Morgen wird die zweite Veranstaltung dazu bei der Parität in Neudietendorf sein und auch dort werde ich gerne dabei sein.

Gedenken und Erinnerung

gedenkenAm heutigen 9. November wurde auf dem Jüdischen Friedhof der Opfer der Pogromnacht gedacht. Vor 73 Jahren, am 9. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen angezündet, jüdische Mitbürger mißhandelt, gequält und ermordet. Auch in Erfurt stand die Synagoge am Kartäuserring im Flammen und wurde zerstört. Am Ende des Holocaust waren nur noch wenige Erfurter Juden, denen es gelang zu fliehen oder die Konzentrationslager zu überleben, am Leben. An die zahllosen Opfer wurde heute von vielen Erfurterinnen und Erfurtern erinnert, es wurden Kränze niedergelegt und wie in den vergangenen Jahren erinnerten die Schülerinnen und Schüler des Ratsgymnasiums in kurzen Ansprachen daran, wie wichtig es ist das Gedenken und die Erinnerung wach zu halten. Auf dem Schulhof des Ratgymnasiums wurde am Nachmittag die sechste Gedenknadel eingeweiht. Sie erinnert wie ihre Vorgänger an jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger die an diesen markierten Stellen gelebt oder gearbeitet haben. denknadelDie heute eingeweihte Gedenknadel ist Naemi Rosenblüth gewidmet. Sie war 1938 Schülerin der dortigen Mädchenschule und wurde nach Polen abgeschoben, wo sie 1942 mit ihrer Mutter und ihren Schwestern vermutlich bei der Räumung des Warschauer Ghettos ums Leben gekommen ist.

Tag der geschlossenen Tür in Erfurt

demo-4Nasskalt war es heute morgen passend zum Thema auf dem Erfurter Fischmarkt. Auf Initiative des Oberbürgermeisters blieben etliche städtische Ämter zu. Sozusagen kalte Aussperrung! Bei den Erfurterinnen und Erfurtern, die vor geschlossenen Türen standen wird sich das Verständnis dafür in Grenzen halten. Noch ist nicht klar, wie viel Geld im Haushalt fehlen wird. Der Landtag wird über den Landeshaushalt erst noch beschließen. Vorsorglich soll aber schon mal die Schuldfrage geklärt werden. Na klar doch, das Land ist schuld! Allerdings konzentriert sich die Kritik des Oberbürgermeisters auf die Ministerpräsidentin und den Finanzminister. Großzügig übersieht er dabei seine Genossen. Der SPD Kreisvorsitzende Holger Poppenhäger ist sowohl Stadtrat, als auch Minister der Landesregierung. Der SPD Landesvorsitzende Christoph Matschie ist stellvertretender Ministerpräsident. Mit letzterem redet der Oberbürgermeister eher gar nicht, obwohl er sein Stellvertreter ist. Ersterer hat sich zum Thema Finanzen weder positioniert, geschweige den Gesprächsangebote genutzt. demo-2Wir setzen weiter auf den Dialog. Beim CDU Landesparteitag am vergangenen Wochenende hat die Erfurter CDU den Antrag zur Neureglung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aktiv unterstützt. Gespräche mit dem Finanzminister und der Ministerpräsidentin haben wir geführt. Ich bin froh über die Ankündigung, das die nun im Raum stehenden 30 Millionen Euro Steuermehreinnahmen den Kommunen zufließen sollen. Die CDU hat zudem angekündigt, weitere kommunale Entlastungen vorzunehmen. Morgen sollen die Stadtratsfraktionen den Nachtragshaushaltsentwurf der Stadtverwaltung bekommen. Heute hat schon die erste Stadträtin der Linken angekündigt, sich der Haushaltsdiskussion zu verweigern. Ich bin sehr neugierig, mit welchen Mehrheiten der Oberbürgermeister seinen Nachtragshaushalt beschließen will.