Blogeinträge

Explosion bei den Kita-Sanierungskosten und offene Fragen zur Gebührensatzung

Bei der Beratung des nunmehr aktualisierten Kita-Sanierungsplanes für die Landeshauptstadt Erfurt wurde heute im Stadtrat deutlich, dass die Realisierung des Versprechens von Oberbürgermeister Bausewein, bis 2012 seien alle Kitas grundlegend saniert, in weite Ferne rückt. Für derzeit 48 Kita-Sanierungsprojekte werden nun 42,5 Millionen Euro benötigt. Für drei weitere Projekte können die exakten Kosten noch nicht beziffert werden (Moritz-Kita, Frienstedt und Studentenwerk geschätzt 3,8 Mio). Vor zwei Jahren waren Stadtrat, Jugendhilfeausschuss und Oberbürgermeister Bausewein noch davon ausgegangen, dass 32 Millionen Euro benötigt würden. Trotz Finanzierungszuschüssen von Land und Bund konnte dieser Berg nicht abgebaut werden sondern ist im Gegenteil explosionsartig angestiegen. Vorgesehen ist nun in den Jahren 2010, 2011 und 2012 jeweils 10 Millionen Euro zu investieren und für 2013 bleibt ein Rest von 11,3 Millionen Euro übrig. Aufgehen wird diese Rechnung wohl nur in der Theorie. Nicht kalkuliert ist dabei, ob in den bis dahin unsanierten Einrichtungen der Investitionsbedarf weiter ansteigt und wie die Stadt auf eine angekündigte Ausweitung des Rechtsanspruchs reagieren wird. Der dann steigende Bedarf ist mit den bestehenden Kapazitäten nicht abzudecken. Der Kita-Sanierungsplan wurde vom Stadtrat heute beschlossen, ob er umgesetzt wird hängt von den Haushaltsberatungen ab. Ein weiteres interessantes Detail wurde bei der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir zur geplanten neuen Gebührensatzung bekannt. Richtig weiter gekommen ist die Stadt dabei noch nicht, mehrere Normenkontrollverfahren gegen die Stadt laufen und auch bei den freien Trägern gibt es dazu bereits rechtliche Auseinandersetzung. Die AWO hat als großer Kita-Träger darauf reagiert und heute den Eltern eines bei ihnen betreuten Kindes mitgeteilt, dass weiterhin die alte niedrigere Gebühr berechnet werde. Offensichtlich hält auch die AWO die abenteuerlich hohen Kitagebühren der Kommune für rechtlich nicht durchsetzbar. Fragwürdig erscheint aber demgegenüber, dass die Stadt die freien Träger gedrängt hat diese Satzung zu übernehmen. Mehrere Träger sind mit dem Prozessrisiko allein gelassen worden. Ob die Stadt der AWO auf Grund gesonderter Absprachen die Mindereinnahmen ausgleicht vermochte heute niemand zu beantworten. Eine Klärung dazu wird es wohl erst im nächsten Jugendhilfeausschuss geben.

Politische Bildung vor Ort

Bundeswehr (2)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit Offizieren der Bundeswehr
Eine Gruppe Bundeswehrangehörige unter Führung von Oberstleutnant Paul aus Nordrhein-Westfalen besucht derzeit auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen. Heute Vormittag traf ich mich mit den Offizieren und Unteroffizieren zu einem umfänglichen Gespräch über die politische Situation in Thüringen, die Entwicklung seit der Wende und den Föderalismus in Deutschland. Ich habe mich sehr über das Interesse der Bürger in Uniform gefreut. Politische Bildungsarbeit wird bei der Bundeswehr groß geschrieben. Und so zeugten auch die angesprochenen Themen von der intensiven Vorbereitung auf die Situation in Thüringen. Bildungsföderalismus, Einfluss der europäischen auf die deutsche Gesetzgebung und die Thematisierung der jüngeren Deutschen Geschichte sind Punkte, die wir auch landespolitisch regelmäßig debattieren. Das Programm der jungen Offiziere ging heute in Jena-Auerstedt weiter. Ich hoffe, dass die Bundeswehr auch weiter ihren Beitrag zum deutsch-deutschen Zusammenwachsen leistet. Die Arbeit des Bildungswerkes der KAS werde ich diesbezüglich gerne weiter unterstützen.

Inventur vier Tage vor der Wahl

Sportland
Die beiden "Wahl-Nemos" sind seit dem Kommunalwahlkampf im Dauereinsatz
Die Nachfrage nach Infomaterial, Wahlprogrammen und Stadtplänen ist in den letzten Tagen an den Infoständen deutlich gestiegen. Und so war es heute an der Zeit für eine Inventur des noch vorhandenen Materials. Inzwischen ist in beiden Nemo-Wahlmobilen mehr Hardware als Software. Das heißt, die vier Infostände, Schirme, die Lautsprecheranlage und die Plakataufsteller beanspruchen mehr Platz, als Flyer, Wahlprogramme, Stadtpläne, Sonnenschutzmilch, Puzzles, Senfbecher und vieles anderes mehr. Mit Blick auf die noch bevorstehenden vier Wahlkampftage ist es ein gutes Signal. Wir haben inzwischen alle 28.000 Haushalte im Wahlkreis mindestens ein Mal erreicht und mit dem Material offensichtlich richtig kalkuliert. In den nächsten beiden Tagen werden wir noch die Plakatreserve an die Masten bringen und an den Infoständen gezielt für die Abschlussveranstaltung mit der Vorsitzenden der CDU Deutschlands Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Freitag ab 15.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz werben. Nach einer aktuellen Umfrage sind immer noch 48 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer unentschlossen, wen sie wählen werden. Von denen, die sich entschieden haben, wollen 41 % CDU, 23 % Linke, 16 % SPD, 10 % Grüne und 8 % FDP wählen. Also es lohnt sich zu kämpfen, bis zur Öffnung der Wahllokale. Am Abend kam dann noch über Twitter und Facebook die erfreuliche Meldung, dass Bodo Ramelow diesmal als Prozesshansel erfolglos geblieben ist. Eine einstweilige Verfügung gegen die Junge Union wurde abgelehnt. Allein diese kurze Meldung führt dazu, dass Ramelow dann stundenlang streitet, ob seine einstweilige Verfügung in Berlin, Erfurt oder sonst wo abgelehnt wurde oder ob es ein Prozess, Verfahren oder was auch immer war. Egal, souverän sieht anders aus – so kann er gleich gar nicht Ministerpräsident werden.

Sportland Thüringen

Sportland (18)
Tritt in die Pedale für den Wahlsieg: Michael Panse, MdL
„Wir punkten für Erfurt“ stand über der Bühne am Anger 1. Der letzte meiner Thementage  widmete sich dem Sportland Thüringen. Dazu waren gleich drei große Erfurter Sportvereine mit ihren Vertretern auf der Bühne. Die Black Dragons waren unter anderen mit ihrem Spielertrainer Zbynek Marak, Vereinspräsidenten Henrik Fröhlich, Teamleiter Stefan Ritzmann und fünf Spielern aus der kühlen Eishalle in die Sommerhitze gekommen und standen Rede und Antwort. 50 Eintrittskarten für das Saisonvorbereitungsspiel gegen die Migthy Dogs Schweinfurt fanden ebenso reißenden Absatz, wie signierte Pucks. Den Schweiß auf die Stirn trieben mir im Anschluss die Trainer vom Sportpark am Johannesplatz. Auf sechs Spinning-Rädern folgten Mitglieder meines Teams mit mir den Anweisungen des Instruktors. 15 Minuten in der Sommerhitze ersetzten eine ganze Trainingseinheit – Zeit, dass ich mal wieder regelmäßig in meinem Sportpark vorbeischaue.
Sportland (58)
Vereinspräsident Michael Panse, MdL und das SWE Volley-Team
Claudy Summer machte ihrem Namen erneut alle Ehre und begeisterte die Zuhörer mit ihren Liedern bis zum nächsten Programmpunkt. Die Damen vom SWE-Volley-Team waren in kompletter 2. Liga-Besetzung mit unserem Trainer Heiko Herzberg gekommen. Besonders stolz sind wir auf unsere frischgebackene U23 Europameisterin Julia Großner und feierten sie auf der Bühne. Die zahlreichen Autogrammwünsche erfüllten die Mädels geduldig. Nach der „Heldentat“ gestern in Jena habe ich mich besonders auf die Vertreter des FC RWE gefreut. Zwar konnte der Trainer nur zwei Spieler entbehren – das Training für das nächste Derby am Samstag gegen Dresden fordert volles Engagement – aber dafür war Vizepräsident Detlef Goss mitgekommen. Chhunly Pagenburg und Sebastian Becker hielten die Spielerfahne hoch und nahmen sich viel Zeit für Fangespräche am Mitgliederstand des RWE. Der Übergang zum Ex-Nationalspieler Rüdiger Schnuphase, heute Landestrainer beim TFV fiel leicht. Da auch er gestern beim Derby in Jena war, konnten wir noch einmal fachsimpeln.
Sportland (94)
Chhunly Pagenburg und Sebastian Becker, Spieler beim FC RWE, Sportminister Jürgen Reinholz, RWE-Vizepräsident Detlef Goss und Michael Panse, MdL (v.l.)
Den Schlusspunkt unter den zehnten und letzten Thementag setzte ich gemeinsam mit Sportminister Jürgen Reinholz. Thüringen ist und bleibt ein Sportland und Erfurt hat die ganze Bandbreite des Sports zu bieten. Livemusik, interessante Gesprächspartner, mehrere Ministerpräsidenten, Vereine, Verbände, Mitmachangebote für Kinder und zahlreiche politische Gespräche – das Konzept der Thementage ist aufgegangen. Danke an alle Helfer und Unterstützer der Thementage!

„Geist ist geil“ und danach Derby-Fieber

RWE-Jena (27)
Endstand: Jena Null - RWE 3
Einer alten Leidenschaft begegnete ich heute Vormittag wieder. Im Sparkassenfinanzzentrum habe ich ein Schachturnier kombiniert mit einem interaktiven Theaterprojekt für Kinder und Jugendliche eröffnet. Veranstalter war dabei Blau-Weiß Stadtilm. Da wurden Erinnerungen wach. Vor 34 Jahren habe ich in Stadtilm zum ersten Mal an einer Schach-Bezirksmeisterschaft teilgenommen. Heute spiele ich zwar nur noch gelegentlich Schach, freue mich aber immer wenn sich Kinder und Jugendliche für diesen Strategiesport begeistern. Parallel dazu wurde ein Theaterstück aufgeführt in das die Kids über die Schauspieler mit Anregungen eingreifen konnten. Klasse Idee! Zum Thüringen-Derby bin ich am Nachmittag nach Jena mit gemischten Gefühlen gefahren. Weder mein Sohn noch ich rechneten mit einem Sieg des RWE, dazu sprach die Papierform zu deutlich gegen uns. Mein Landtagskollege Reyk Seela hatte die Karten besorgt und gemeinsam hatten wir die Fans beider Lager vor dem Spiel zu einem fairen Umgang aufgefordert. Ob dies erfolgreich war, wird der morgige Polizeibericht zeigen.
RWE-Jena (35)
Kultusminister Bernward Müller, Reyk Seela, MdL und Michael Panse, MdL (v.l.)
Auf dem Feld hingegen ging es mit einem Feuerwerk los. Während die FCC-Fans noch diverse Pyrotechnik abbrannten, klingelte es im Kasten von Carsten Nulle schon. Nach gerade 40 Sekunden schockte Carsten Kammlott den Zeiss-Anhang. Auf dem Feld führte dies zu einer Partie mit vielen Fouls und Unterbrechungen. Kurz vor der Pause legte Tino Semmer nach und verdarb mit seinem 2:0 den Jenaern den Pausentee. Auch in der Pause gelang es Rene van Eck nicht seine Jungs besser einzustellen und folgerichtig klingelte es in der 54. Minute erneut – wieder Kammlott der ein klasse Spiel ablieferte. Vom Rest des Spiels bleiben noch die beiden Roten Karten in der 58. Minute für Erfurt und Jena, eine einzige FCC-Chance in der 71. Minute und einige gute Reflexe von Dirk Orlishausen. Zum Spielende konnten wir uns auf der Tribüne dann richtig freuen, viele Zeiss-Fans hatten schon den Heimweg angetreten. Morgen werden einige der Erfurter Derby-Helden auf der Bühne vor dem Anger 1 ab 17 Uhr stehen und danach auch noch Autogramme geben. Gesprächstoff gibt es nach dem Derby genug und die Stimmung wird sicher bestens sein.

Letzte Wahlkampfwochenende auf dem Anger und in der Alten Oper

Schmid (9)
Michael Panse, MdL, Manfred Scherer, Thüringer Innenminister, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Georg Schmidt, Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag (v.l.)
Mit Teil Zwei des „Flugtages“ starteten wir den ersten der letzten sieben Wahlkampftage auf dem Erfurter Anger. Das Ultraleichtflugzeug des Thüringer Fliegerclubs aus Alkersleben zog die vorbeikommenden Kinder und ihre Eltern zum Fototermin magisch an. Da kam selbst die Hüpfburg nicht dagegen an – einmal als Pilot oder Pilotin am Steuerknüppel sitzen reizte mehr. Viele Eltern beteiligten sich an der Verlosung der Zehn Rundflüge und es blieb auch genügend Raum für Gespräche. Am Abend lockte dann eine Mischung aus Kultur und Politik. In der Alten Erfurter Oper präsentierte Wolfgang Staub Ausschnitte aus seinem Herbstmusical „All you need is beat“. Ab Ende Oktober wird dieses tolle Beatles-Stück auf die Bretter kommen. Georg Schmid, Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag hatte zum politischen Teil die Vertretung seines Ministerpräsidenten Horst Seehofer (wie er selbst sagte – nicht seines Chefs, denn ein Fraktionsvorsitzender hat keinen Chef) übernommen. Mich tröstet, dass der Wahlkampf auch bei den Landes- und Bundesrednern zu Stimmausfällen führt. Schmid war allerdings ein gleichwertiger Ersatz. In deutlichen Worten setzte er sich mit den Linken auseinander und ging auf die Thüringer Entwicklung ein. Die folgende Gesprächsrunde zwischen Georg Schmid, Marion Walsmann, Manfred Scherer und mir verdeutlichte, dass es zwischen CDU und CSU keine Differenzen in der Beurteilung der politischen Lage und Zukunft gibt.

Sportland Thüringen

Spieler und Vereinspräsidenten des FC Rot Weiß Erfurt, der Black Dragons Erfurt und des SWE Volley Teams kommen auf den Erfurter Anger

Am 24.08.2009, von 13.00 Uhr bis 18.30 Uhr stellt Michael Panse, MdL und Landtagskandidat, auf der Bühne vor dem Anger 1 die erfolgreichsten und bekanntesten Erfurter Sportvereine vor. Die Erfurterinnen und Erfurter werden dann Gelegenheit haben, mit den Spielerinnen und Spielern und den Vereinspräsidenten vom Fußball 3. Ligisten FC Rot Weiß Erfurt, dem Eishockey-Club Black Dragons Erfurt und den Volleyballdamen der 2. Liga vom SWE Volley Team ins Gespräch zu kommen und Autogramme zu erhalten. Der Ex-Nationalspieler Rüdiger Schnuphase wird über den Sport und insbesondere den Fußball im Land sprechen. Der Sportminister Jürgen Reinholz wird im Gespräch mit Michael Panse, MdL die Sportförderung und die Bedeutung des Sports für Erfurt und Thüringen erläutern. Umrahmt wird das Programm durch Vorführungen des Sportpark Johannesplatz und Musik von Claudy Summer. Außerdem sind die Vereine mit Infoständen vertreten und für die kleinen Sportfans sind eine Hüpfburg und Kinderspiele aufgebaut. Mit dem Thementag Sportland Thüringen geht eine erfolgreiche und interessante Reihe von insgesamt zehn Thementagen des Landtagskandidaten Michael Panse, MdL auf der Bühne vor dem Anger 1  zu Ende. „Ich habe mich über die große Zustimmung gefreut. Während der Veranstaltungen bin ich mit Bürgerinnen und Bürgern zu den verschiedenen Themen ins Gespräch gekommen. Gleichzeitig haben die Erfurterinnen und Erfurter Gelegenheit genutzt, persönlich mit hochrangigen Landespolitikern zu sprechen. Der Sporttag bildet für viele Sportfans natürlich einen Höhepunkt. Ich lade alle Sportbegeisterten ein, gemeinsam mit den Erfurter Vereinen am kommenden Montag sportlich in die Woche vor der Landtagswahl zu starten.“

Programm Thementag „Sportland Thüringen“

13.00 Uhr – Eröffnung Michael Panse, MdL 13.30 Uhr – Musik Claudy Summer 14.00 Uhr – Vorführung Sportpark Johannesplatz, Gespräch mit Lars Pennewiss, Trainer im Sportpark 14.30 Uhr – Musik Claudy Summer 15.00 Uhr – Black Dragons Erfurt, Interview mit dem Präsidenten Hendrick Fröhlich und Spielern 15.30 Uhr – Musik Claudy Summer 15.45 Uhr – Vorführung Sportpark Johannesplatz, Gespräch mit Antje Berger 16.15 Uhr – Vorstellung des 2. Bundesligateams SWE Volley Team, Gespräch mit Spielerinnen und Trainer Heiko Herzberg und mit der Beachvolleyball U 23 Europameisterin Julia Großner 16.45 Uhr – Musik Claudy Summer 17.00 Uhr – FC Rot Weiß Erfurt, Interview mit dem Präsidenten Rolf Rombach und Spieler Autogrammstunde 17.30 Uhr – Gespräch mit Rüdiger Schnuphase, Ex-Nationalspieler, Landestrainer beim Thüringer Fußball Verband 18.00 Uhr – Gesprächsrunde mit Sportminister Jürgen Reinholz 18.30 Uhr – Abschluss Michael Panse, MdL Infostände von FC Rot Weiß Erfurt, Black Dragons, Sportpark Johannesplatz und Hüpfburg und Kinderspiele

Seela und Panse: Der Fußball muss im Mittelpunkt stehen

CDU-Landtagsabgeordnete rufen  zu einem gewaltfreien Thüringenderby auf

Für ein gewaltfreies Thüringenderby zwischen dem FC Carl Zeiss Jena und dem FC Rot Weiss Erfurt  sprachen sich die CDU-Landtagsabgeordneten Reyk Seela aus der Saalestadt und Michael Panse aus Erfurt aus. Beide Unionspolitiker werden gemeinsam das Spiel am kommenden Sonntag besuchen. “Der FC Carl Zeiss Jena hat im Vorfeld alles mögliche getan, um das Spiel sicher über die Bühne zu bekommen”, erklärte Seela nach einem Gespräch mit dem Jenaer Vereinsverantwortlichen und der örtlichen Polizei, die ebenfalls von einer guten Vorbereitung spricht. Indes unterstreicht sein Erfurter Kollege Panse sein Vertrauen in die Einsatzkräfte vor Ort: “Ich bin mir sicher, dass die Ordner und die Thüringer Polizei die Lage im Griff haben werden.” Beide Landtagsabgeordneten rufen die beiden Fanlager schon im Vorfeld der Partie im Ernst-Abbe-Sportfeld zu Besonnenheit  und Gewaltfreiheit auf. “Fußball ist Euphorie und Emotion, das soll auch so bleiben. Zweikämpfe sollte es jedoch nur auf dem Spielfeld und nur im sportlichen Sinn geben”, erklärten Seela und Panse abschließend.

Thüringen aus der Vogelperspektive

Vogelperspektive (34)
Michael Panse, MdL und Prof. Dr. Bernhard Vogel, Thüringer Ministerpräsident a.D.
Gleich in doppelter Hinsicht bot sich heute auf dem Anger die Gelegenheit, mehr über Thüringen aus der Vogelperspektive zu erfahren. Alt-Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel war zu Wahlunterstützung gekommen. Auf der Bühne am Anger sprach er über seine beiden Bücher Thüringen Kaleidoskop und Deutschland aus der Vogelperspektive. Für mich ist es nun schon der vierte Wahlkampf mit Dr. Vogel. Während ich 1994 den Landtagswahlkampf der CDU Thüringen mit koordinieren durfte, ging es 1999 um den Direktwahlkreis von Dr. Vogel und letztlich um meinen Einzug über die Landesliste in den Landtag. 2004 unterstützte mich Dr. Vogel bereits bei der Verteidigung seines Direktmandats und ich bin sehr dankbar, dass er dies auch 2009 tut. Zahlreiche Bürger sprachen Dr. Vogel an und ließen sich seine Bücher vor Ort signieren.
Vogelperspektive (27)
Ultraleichtflieger auf dem Anger
Vis a vis stand auf dem Anger ein Ultraleichtflugzeug. Dieses Flugzeug wird demnächst mit zehn Erfurterinnen und Erfurtern abheben, die einen Rundflug erlosten. Ein Eye-catcher war das Flugzeug allemal. Es steht aber vor allem dafür, die Augen zu öffnen wie vieles sich in unserer Landeshauptstadt und in Thüringen positiv verändert hat. Morgen steht das Flugzeug noch einmal auf dem Erfurter Anger. Danke an alle Unterstützer für Bühnenbau, Flugzeugtransport, Infostand- und Hüpfburgbetreuung und vieles mehr. Während ich am Nachmittag bei einer Podiumsdiskussion zur Familienpolitik die CDU vertreten habe, hat das Team schon wieder den nächsten Infostand an der Gorkikaufhalle aufgebaut.

Hessische Wahlkampfhilfe

Koch in Erfurt (20)
Roland Koch, Hessischer Ministerpräsident und Michael Panse, MdL
War er es nun oder nicht? Zögerliche Fragen von Erfurter Bürgerinnen und Bürgern konnten wir bejahen. Ja, es war Ministerpräsident Roland Koch, der zur Unterstützung im Landtagswahlkampf nach Erfurt kam. Ein kurzer Rundgang durch die Stadt vom Domplatz über den Fischmarkt und die Krämerbrücke bis hin zum Wenigemarkt, war von netten Gesprächen unterbrochen. Hinzu kam noch ein Kurzbesuch bei Rotstern (mit leckeren Kostproben) und im Bornsenf-Landen. Bei seiner Rede auf dem Wenigemarkt warnte Koch eindringlich vor Matschielanti. Als Kronzeuge in dieser Sache verwies er auf das hessische Beispiel. Nach der Wahl werden alle Vorbehalte fallen. Ob mit Matschie oder ohne, ob mit Ramelow oder ohne, und auch mit Rothe-Beinlich. Wenn es um die Machtfrage geht, fallen bei Rot-Grün alle Skrupel. Wir werden dies in den verbleibenden neun Tagen immer wieder thematisieren.